Während der #Bundestagssitzung:
Rühren #grün*ix/ch-enIn_en🤪 etwa Klebstoff an u/o schnüffeln sogar daran?🤔
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Droht der #Kollaps des #Sozialstaats? Weniger #Einnahmen aber immer mehr #Ausgaben: drohen neue #Steuern?
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So #undemokratisch sind die #Altparteien:
#Ergebnis des #Vermittlungsausschuss|es in den Medien, bevor der überhaupt getagt hat.
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Volksabstimmungen statt Räterepublik | BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. 7/23 vom 14. Mai 2023

Die neueste „Idee“ der Ampel: Sogenannte Bürgerräte sollen bei wichtigen politischen Entscheidungen auf Bundesebene mitreden und beraten. Was steckt dahinter? Wirklich ein Mehr an Demokratie oder schon wieder Millionen Steuergeld für linksgrüne Versorgungsposten? Stephan Brandner deckt auf - in der neuesten Ausgabe von BRAND(NER) AKTUELL!

Auch hier:

Apple: https://podcasts.apple.com/us/podcast/brand-ner-aktuell-der-sonntags-podcast-mit-dem-afd-bundestagsabgeordneten-stephan-brandner/id1680346167

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Nachdenklich in die Nacht...

Wenn #umfaller: #fdp-Kumpels Schutz eines höchst kritischen & vielleicht auch befangenen🤔 #Bundestagsvize erhalten/ benötigen...
#guteFragenschlechteAntworten
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Hier👇 für KW 19/2023
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/WRB_KW_19.pdf
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Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „familiären und persönlichen Verstrickungen in der Bundesregierung und Verbindungen der bundesdeutschen Exekutive finanzieller, persönlicher, politischer und wirtschaftlicher Art zu internationalen Organisationen“.
„Während CDU und CSU noch lamentieren, hat die AfD-Fraktion den Antrag zur Untersuchung des grünen Filz bereits eingereicht (Bt-Drs. 20/6776). Schluss mit der Salamitaktik: Die Verstrickungen und Verflechtungen rund um Habeck und Graichen – aber auch in das internationale Milieu – müssen endlich umfassend aufgedeckt werden.
Wir nehmen unseren Auftrag als Oppositionskraft sehr ernst und haben einen umfassenden Antrag vorgelegt, der nicht nur die Besetzung von Stellen durch Familie und Freunde thematisiert, sondern auch Geldflüsse zu Organisationen aufgreift und internationale Verbindungen offenlegen will. Die Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren wie unabhängig unsere Bundesregierung agiert.“

Patrick Graichen muss seinen Posten als Energiestaatssekretär im Wirtschaftsministerium verlassen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt dazu fest:
„Dass Graichen seinen Platz räumt, geht auf den Druck der AfD zurück. Ohne unser Engagement wären die Machenschaften um den Staatssekretär im Ministerium noch ewig so weiter gegangen, erst nach unserem parlamentarischen Vorgehen wurden die anderen Parteien und die Medien aktiv. Unser Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist trotzdem aktuell wie zuvor: schließlich kennen wir bislang nur die Spitze des Eisberges. Die Verstrickungen und der Filz rund um die Ampelregierung sind bei weitem nicht nur auf die Person Graichen zu reduzieren. Viel mehr sägt Habeck seinen Vertrauten ab, um seinen eigenen Kopf und viele andere Köpfe des Grünen Clans zu retten. Als AfD stehen wir für die vollständige Aufklärung des Skandals und vor allem für eine zügige Ablösung der Ampelkoalition.“

Zu den laschen Urteilen für Mitglieder des Remmo-Clans wegen des Juwelenraubs im Grünen Gewölbe in Dresden äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland wie folgt:
 
„Die Justiz macht sich mit einem solchen Kuhhandel vollkommen lächerlich und verspielt den letzten Funken Respekt, den arabische Clans noch vor ihr gehabt haben könnten. Diese können jetzt davon ausgehen, dass man bei schwersten Straftaten wie auf dem heimatlichen Basar milde Urteile erhandeln kann. Wie kann man das dem Bürger noch erklären? Grade die, gegen die während der Corona-Einschränkungen mit der ganzen Härte des Rechtsstaates wegen lächerlichen Kleinigkeiten vorgegangen wurde, sehen nun, dass bei Clankriminalität der Rechtsstaat einknickt. Das ist das völlig falsche Signal!“
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#Demokratie & Vermittlungsverfahren im #Altparteienstaat...

Zu den Plänen, die Bundestagsgebäude um weitere Gebäude für rund eine Milliarde Euro, die teurer und größer als der geplante Kanzleramtsanbau sein sollen, zu erweitern, äußert sich Stephan Brandner wie folgt:
„Die Anzahl der Bundestagsabgeordneten muss deutlich reduziert, die Ausgaben für sie deutlich verringert werden. Dafür steht die AfD. Wieso ein durch die Wahlrechtsreform verkleinerter Bundestag jedoch einen Raummehrbedarf von 27.000 Quadratmetern haben sollte, erschließt nicht, zumal nahezu sämtliche bestehenden Sitzungssäle und viele Büros nur in den 21 Sitzungswochen pro Jahr genutzt werden, also mehr als die Hälfte des Jahres, mithin über 30 Wochen, leer stehen und nicht benutzt werden. Da böten sich doch, wie nur von der AfD gefordert, mehr Sitzungswochen an, was kaum Mehrkosten verursachen würde. Schließlich sind auch deutliche Personaleinsparungen in der Verwaltung des Deutschen Bundestages angezeigt. Diese völlig absurde und überdimensionierte Planung muss augenblicklich gestoppt werden."

WHO-Pandemievertrag: #Weltnotstandspolitik - #Lockdowns (auch fürs #Klima) demnächst auf Anordnung der #WHO?
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Rundfunkzwangsbeitrag nicht reduzieren, sondern abschaffen!
Die Gebührenkommission KEF stellt erstmals seit Jahren einen minimalen Rückgang des Rundfunkbeitrags in Aussicht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Reduzierung um lediglich sechs Euro pro Jahr das Problem nicht löse, das würde einzig die Abschaffung der Zwangsbeiträge.
„Es ist ein Unding, dass durch das uns abgepresste Geld sogar Überschüsse erzielt werden. Immer wieder kamen in der Vergangenheit Skandale des Öffentlich-Rechtlichen ans Licht, die uns als AfD in unserer Meinung bestärken: der Zwangsfunk muss abgeschafft werden, ohne Wenn und Aber.“
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Graichen musste weichen - der Clan bleibt? | BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. Ausgabe 8/23 vom 21. Mai 2023

Heizungs-Horror-Habeck wirft seinen Staatssekretär Patrick Graichen raus. Angeblich der Grund: Hunderttausende Euro Steuergeld, von Graichen freigegeben, für den Umweltverein seiner Schwester. Doch was steckt wirklich dahinter? Und ist es mit einem Rauswurf getan? Stephan Brandner meint: "Der erste Dominostein ist gefallen. Viele andere werden und müssen noch fallen ..."
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Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, keine Lösung des Clan-Problems im Ministerium. Brandner dazu: „Dass ein Staatssekretär aus dem Habeck-Ministerium Unternehmen fördern lässt, an denen er selbst beteiligt ist, wie die Personalie Udo Philipp deutlich macht, zeigt wieder einmal: es geht den Grünen nur darum, die eigene Klientel zu versorgen. Dass nun ein ausgewechselter neuer Staatssekretär genügen soll, um Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, ist abwegig. Habeck selbst ist das Problem, er und die Seinen stecken tief im Filz und haben die Vetternwirtschaft überhaupt erst ermöglicht. Habeck kann auf keinen Fall weiter ein Ministerium führen.“
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Hier👇 für KW 20/2023
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/WRB_KW_20.pdf
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#Schlepper|n das #Handwerk legen!
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🚨 Morgen, 25.5.2023, gg. 21 Uhr, endlich mal wieder eine Rede🗣️ von mir!
Auch auf www.bundestag.de & #Phoenix!
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Ohne #Maske hätte ich Sie fast nicht erkannt! #Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft!

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+++ Erschreckende Zahlen zu Gruppenvergewaltigungen: Grenzschutz ist Frauenschutz! +++

Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner deckt das erschreckende Ausmaß der sogenannten Gruppenvergewaltigungen in Deutschland auf.