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Was für ein #Irrsinn! Sie schaffen #Bürokratie um #Bürokratie abzuschaffen? So funktioniert das nicht! Gut aber: #Kanzleramt entlasten - dann braucht es keinen #650-Millionen-Neubau!
Stephan Brandner: Kernenergie ist Zukunftsenergie
FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Brandner wörtlich:
„Kernenergie ist Zukunftsenergie: das haben viele Bürger in unserem Land längst erkannt. Nur die Politik plante bisher, von schädlicher grüner Ideologie und fern jeder rationalen Erkenntnis, unser Land ausschließlich mit Wind und Sonne zu versorgen. Das ist absurd. Wir brauchen eine unabhängige, grundlastfähige und umfangreiche Energieversorgung für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland. Anderenfalls steuern wir weiter auf eine Energiekatastrophe zu!“
FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Brandner wörtlich:
„Kernenergie ist Zukunftsenergie: das haben viele Bürger in unserem Land längst erkannt. Nur die Politik plante bisher, von schädlicher grüner Ideologie und fern jeder rationalen Erkenntnis, unser Land ausschließlich mit Wind und Sonne zu versorgen. Das ist absurd. Wir brauchen eine unabhängige, grundlastfähige und umfangreiche Energieversorgung für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland. Anderenfalls steuern wir weiter auf eine Energiekatastrophe zu!“
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Will #Bundesjustizminister #Buschmann die #Familie entsorgen? #Beliebigkeit statt #Werte? #Elternteil 1 und 2 statt Mama und Papa? Wieviel #Eltern soll man zukünftig haben können?
Einbürgerungen syrischer Staatsangehöriger fast verdreifacht
Im Jahr 2021 wurden rund 131.600 Ausländer in Deutschland eingebürgert – 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter befinden sich 19.100 syrische Staatsangehörige, fast dreimal so viele wie noch 2020.
Brandner wörtlich:
„Für uns steht fest: Einbürgerung muss Grenzen haben. Insbesondere eine bewusste Förderung von Einbürgerungen durch die Politik darf in diesem Kontext nicht mit dem Ziel eingesetzt werden, ein nationales Identitätsgefühl und eine gemeinsame Rechtsordnung sowie anerkannte Wertebasis unserer Gesellschaft zunehmend aufzulösen. Die Förderung von schnellen Einbürgerungen scheint von den Regierenden als Maßnahme zur Gewinnung zukünftiger Wählerpotenziale erkannt worden zu sein. Wer zu einem Staatsvolk gehören will, muss willens und fähig sein, für ein Land Verantwortung zu übernehmen und sich so gut in unsere deutsche Gesellschaft ein- und angepasst haben, dass die Einbürgerung der einzig logische Schritt ist.“
Im Jahr 2021 wurden rund 131.600 Ausländer in Deutschland eingebürgert – 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter befinden sich 19.100 syrische Staatsangehörige, fast dreimal so viele wie noch 2020.
Brandner wörtlich:
„Für uns steht fest: Einbürgerung muss Grenzen haben. Insbesondere eine bewusste Förderung von Einbürgerungen durch die Politik darf in diesem Kontext nicht mit dem Ziel eingesetzt werden, ein nationales Identitätsgefühl und eine gemeinsame Rechtsordnung sowie anerkannte Wertebasis unserer Gesellschaft zunehmend aufzulösen. Die Förderung von schnellen Einbürgerungen scheint von den Regierenden als Maßnahme zur Gewinnung zukünftiger Wählerpotenziale erkannt worden zu sein. Wer zu einem Staatsvolk gehören will, muss willens und fähig sein, für ein Land Verantwortung zu übernehmen und sich so gut in unsere deutsche Gesellschaft ein- und angepasst haben, dass die Einbürgerung der einzig logische Schritt ist.“
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Ist das #deutsche #Schulsystem zu schlecht für ukrainische #Kinder?
Müssen Kinder nächsten Winter wieder #Kniebeugen machen & #klatschen, wenn sie sich mit offenem Fenster gegen #Corona wehren sollen?
#KeineAntwortIstAuchEineAntwort
#GuteFragenSchlechteAntworten
#gfsa
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Müssen Kinder nächsten Winter wieder #Kniebeugen machen & #klatschen, wenn sie sich mit offenem Fenster gegen #Corona wehren sollen?
#KeineAntwortIstAuchEineAntwort
#GuteFragenSchlechteAntworten
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Vernünftige Politik muss Bürger entlasten! Tankrabatt ist falscher Weg!
Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.
„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.
„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“
#AfD
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Warum waren eigentlich ausgerechnet „Fahrradtouren in der DDR für Ausländer(!sic) nicht möglich“? Vllt. sollten sich dazu mal die heute superbunten & klimabewegten Linken, Linksextremen & Co. mal äußern…
#linkerMist
#niewieder: #niewiederSozialismus!
#weitüber100000000Totemahnen
#linkerMist
#niewieder: #niewiederSozialismus!
#weitüber100000000Totemahnen
#Bundesverfassungsgericht stellt fest: #Merkels Aussagen zur #Kemmerichwahl waren #verfassungswidrig! #Sieg der #AfD vor Gericht!
„Endlich mal wieder hat das Bundesverfassungsgericht das gemacht, wofür es eigentlich und im Kern da ist: Es hat die - hier ehemals - Regierenden in die Schranken gewiesen, nachdem es in letzter Zeit eher wie eine kritiklose Abteilung des Kanzleramtes wirkte. Klar ist aber nun auch, warum das Gericht, dessen Präsident ja der Merkelzögling und -zuarbeiter Harbarth ist, so lange brauchte, um diesen doch sehr einfach gelagerten Sachverhalt abzuurteilen und dies nicht etwa noch vor der Bundestagswahl 2021 getan hatte. Es traute sich offenbar während der Regierungszeit Merkel nicht. Das wirft einen Schatten auf diese Entscheidung. Feststeht aber ab jetzt: Merkel hat nun den zusätzlichen Makel, als Verfassungsbrecherin gerichtlich festgestellt zu sein. Und das ist gut so.“
„Endlich mal wieder hat das Bundesverfassungsgericht das gemacht, wofür es eigentlich und im Kern da ist: Es hat die - hier ehemals - Regierenden in die Schranken gewiesen, nachdem es in letzter Zeit eher wie eine kritiklose Abteilung des Kanzleramtes wirkte. Klar ist aber nun auch, warum das Gericht, dessen Präsident ja der Merkelzögling und -zuarbeiter Harbarth ist, so lange brauchte, um diesen doch sehr einfach gelagerten Sachverhalt abzuurteilen und dies nicht etwa noch vor der Bundestagswahl 2021 getan hatte. Es traute sich offenbar während der Regierungszeit Merkel nicht. Das wirft einen Schatten auf diese Entscheidung. Feststeht aber ab jetzt: Merkel hat nun den zusätzlichen Makel, als Verfassungsbrecherin gerichtlich festgestellt zu sein. Und das ist gut so.“
https://youtu.be/
#Sensationsurteil gegen #Merkel (#5Fragen5Antworten)! Wir wussten es schon immer, nun ist es amtlich: #Merkel ist #Verfassungsbrecherin!
https://youtu.be/TdFG1aYOiBY
#5f5a
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #Gößnitz #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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‚Wenn wir nicht begeistert sind, dann können wir andere nicht begeistern!‘ #Bewerbungsrede zum ersten stellvertretenden #Bundessprecher der Alternative für Deutschland beim #Bundesparteitag in #Riesa.
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#Gender-#Mainstreaming in #Afghanistan - was hat’s gebracht? Unsere #Steuergelder werden für #unsinn|ige Projekte aus dem Fenster geworfen!
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #Gößnitz #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#Gera #Greiz #Altenburg
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Sie haben #Fragen? Ich habe #Antworten! Einfach dem QR-Code oder https://www.abgeordnetenwatch.de/profile?politician_search_keys=brandner&parliament_period=All&party=All folgen und auf Abgeordnetenwatch Fragen stellen - die Antwort kommt sofort.
Nächsten Mittwoch: #Dörfertour im #Wahlkreis.
Wir sehen uns🙂
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#Regierung sollte beim #Energiesparen bei sich selbst anfangen!
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner (BT-Drucksache 20/1755) ergibt sich, dass im Jahr 2021 mehr als 8,6 Millionen Euro für Heizkosten und rund 16 Millionen Euro für Stromkosten, die zentral erfasst wurden, aufgewendet wurden – deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Vor dem Hintergrund, dass unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bürger dazu aufgerufen hat, die Duschzeit zu reduzieren, erklärt Brandner hierzu:
„Bevor die Minister dazu aufrufen, für den Frieden zu frieren oder kürzer bis gar nicht zu duschen, sollten sie die eigenen Kosten in ihren Häusern hinterfragen. Wenn Schulkinder zum Aufwärmen im Winter klatschen und Kniebeugen machen sollen, ist das sicher auch für die Ministerialmitarbeiter ein gängiger Weg.“
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner (BT-Drucksache 20/1755) ergibt sich, dass im Jahr 2021 mehr als 8,6 Millionen Euro für Heizkosten und rund 16 Millionen Euro für Stromkosten, die zentral erfasst wurden, aufgewendet wurden – deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Vor dem Hintergrund, dass unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bürger dazu aufgerufen hat, die Duschzeit zu reduzieren, erklärt Brandner hierzu:
„Bevor die Minister dazu aufrufen, für den Frieden zu frieren oder kürzer bis gar nicht zu duschen, sollten sie die eigenen Kosten in ihren Häusern hinterfragen. Wenn Schulkinder zum Aufwärmen im Winter klatschen und Kniebeugen machen sollen, ist das sicher auch für die Ministerialmitarbeiter ein gängiger Weg.“
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Hier 👆👆 der für KW 25/ 2022
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Neues_von_Stephan_Brandner_KW_25_2022.pdf
#FürdieBürger✌️
#BrandnersWochenrückblick
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Neues_von_Stephan_Brandner_KW_25_2022.pdf
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Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, forderte „ein gezieltes und schonungsloses Vorgehen gegen Islamisten“. Man müsse damit aufhören, die Bekämpfung des Rechtsextremismus als einziges Ziel zu definieren.
Quelle: https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/kriminalstatistik-zahl-offener-haftbefehle-steigt-18133978.amp.html
Quelle: https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/kriminalstatistik-zahl-offener-haftbefehle-steigt-18133978.amp.html
Stephan Brandner: Armut auf Höchststand aber deutliche Diätenerhöhung für Abgeordnete
Die Diäten steigen um 3,1 Prozent. Das bedeutet über 300 Euro monatlich mehr und auch deutlich erhöhte Einnahmen für die Minister, die gleichzeitig Abgeordnete sind sowie die Parlamentarischen Staatssekretäre. Gleichzeitig ist die Armut in Deutschland laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband auf ein Rekordniveau gestiegen.
Stephan Brandner, hält die Entwicklung für gefährlich, zeige sie doch, dass sich die Gruppe der Politiker immer weiter vom Volk entferne:
„Die automatische Erhöhung der Abgeordnetendiäten halten wir als AfD-Fraktion für grundsätzlich falsch. Daneben wollen wir die Parlamentarischen Staatssekretäre, die ebenfalls von der Erhöhung profitieren, gänzlich abschaffen. Der aufgeblähte Mega-Bundestag verschlingt Unsummen: Das muss endlich wirkungsvoll geändert werden. Wir von der AfD-Fraktion haben dazu schon vor Jahren gute Vorschläge gemacht, die die Altparteien stets ablehnten.“
Die Diäten steigen um 3,1 Prozent. Das bedeutet über 300 Euro monatlich mehr und auch deutlich erhöhte Einnahmen für die Minister, die gleichzeitig Abgeordnete sind sowie die Parlamentarischen Staatssekretäre. Gleichzeitig ist die Armut in Deutschland laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband auf ein Rekordniveau gestiegen.
Stephan Brandner, hält die Entwicklung für gefährlich, zeige sie doch, dass sich die Gruppe der Politiker immer weiter vom Volk entferne:
„Die automatische Erhöhung der Abgeordnetendiäten halten wir als AfD-Fraktion für grundsätzlich falsch. Daneben wollen wir die Parlamentarischen Staatssekretäre, die ebenfalls von der Erhöhung profitieren, gänzlich abschaffen. Der aufgeblähte Mega-Bundestag verschlingt Unsummen: Das muss endlich wirkungsvoll geändert werden. Wir von der AfD-Fraktion haben dazu schon vor Jahren gute Vorschläge gemacht, die die Altparteien stets ablehnten.“
Das Geschlecht kann nicht willkürlich bestimmt werden!
Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt, das das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen soll.
Dazu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner:
„Das Selbstbestimmungsgesetz soll ermöglichen, dass eine einfache Erklärung vor dem Standesamt eine Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen möglich machen soll. Das Geschlecht des Menschen wird somit völlig willkürlich und kann sich wie die Namen jederzeit ändern. Das hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern ist Ausdruck einer eklatanten Realitätsverweigerung! Biologie lässt sich nicht von Gesetzen einfach ausblenden und ist auch keine Frage von Mehrheiten.“
Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt, das das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen soll.
Dazu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner:
„Das Selbstbestimmungsgesetz soll ermöglichen, dass eine einfache Erklärung vor dem Standesamt eine Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen möglich machen soll. Das Geschlecht des Menschen wird somit völlig willkürlich und kann sich wie die Namen jederzeit ändern. Das hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern ist Ausdruck einer eklatanten Realitätsverweigerung! Biologie lässt sich nicht von Gesetzen einfach ausblenden und ist auch keine Frage von Mehrheiten.“
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Es ist die Zeit der #AfD: #Energiepolitik, #Migrationspolitik, #Verteidigungspolitik: Hätte man auf uns gehört & würde man das heute tun, ginge es uns wesentlich besser! Deshalb: AfD wählen für eine bessere #Zukunft!
#5Fragen5Antworten #5f5a
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