Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Neue_Zürcher_Zeitung_20220203_Seite_30.pdf
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Neue Züricher Zeitung 3.2.2022. Wissenschafter führten die ganze Welt in die Irre
Sensationelles Interview! Warum wurde das bis jetzt unter den Tisch gekehrt?
Absolut lesenswert!!
🚀 Innere Freiheit
✉️ Rundbrief
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Forwarded from RA Dr. Michael Schilchegger
COVID-19-Impfpflicht:
Was tun, wenn der Arbeitgeber die Impfung verlangt?
Manchmal ist es leider nicht damit getan, sich mit der Vermeidung von Verwaltungsstrafen auseinanderzusetzen. Viele Arbeitgeber nehmen das COVID-19-Impfpflichtgesetz zum Anlass, nun den Nachweis einer Impfung von ihren Arbeitnehmern einzufordern. Der arbeitsrechtliche Rahmen sowie Ihre persönlichen Umstände und Verhältnisse unterscheiden sich dabei mitunter erheblich. Pauschale Empfehlungen sind kaum möglich. Grundsätzliche Erwägungen, die vielleicht weiterhelfen:
+ Versuchen Sie, die Situation zu deeskalieren. Vermeiden Sie es, juristische Schritte anzudrohen oder den Wert der Impfung an sich in Frage zu stellen.
+ Drucken Sie sich den Gesetzestext des COVID-19-IG aus (NR-Beschluss). Verweisen Sie auf den Geltungszeitraum der Impfpflicht in § 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 COVID-19-IG („nach dem 15. März 2022“).
+ Zeigen Sie, dass die neue Impfpflicht nicht für jeden gilt und verweisen Sie auf die Ausnahmetatbestände (§ 3 Abs. 1 COVID-19-IG). Sie werden auch bald in der Lage sein, den Nachweis über das Vorliegen einer Ausnahme zu führen. Sie müssen dazu Ihren Arzt konsultieren. Das ist erst möglich, sobald die Verordnung des Gesundheitsministers erlassen wurde (§ 3 Abs. 7 COVID-19-IG).
+ Drucken Sie sich die Entschließung des Nationalrates betreffend Impfpflicht und Arbeitswelt aus. Diese belegt den gemeinsamen Willen der gewählten Abgeordneten, trotz Einführung der Impfpflicht die 3G-Regel am Arbeitsplatz beizubehalten. Die Entschließung wurde einstimmig angenommen (VP, SP, FP, G, N). Es ist daher nicht einsichtig, nun im Betrieb eine absolute Impfpflicht und somit eine 1G-Regel einzuführen, die dem Willen aller im Parlament vertretenen Parteien zuwiderläuft.
+ Versprechen Sie, alle verpflichtenden COVID-19-Maßnahmen (3G ua) einzuhalten, sodass dem Arbeitgeber selbst aus einer behördlichen Kontrolle kein Nachteil entstehen kann.
+ Sprechen Sie mit Kollegen, die einer Impfung kritisch gegenüberstehen. Loten Sie aus, ob nicht eine gemeinsame Position gegenüber Ihrem Arbeitgeber entwickelt werden kann. Je mehr Arbeitnehmer eine Impfung verweigern, umso mehr sollte auch Ihr Arbeitgeber an einer Deeskalation interessiert sein.
Viel Erfolg!
- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)
Was tun, wenn der Arbeitgeber die Impfung verlangt?
Manchmal ist es leider nicht damit getan, sich mit der Vermeidung von Verwaltungsstrafen auseinanderzusetzen. Viele Arbeitgeber nehmen das COVID-19-Impfpflichtgesetz zum Anlass, nun den Nachweis einer Impfung von ihren Arbeitnehmern einzufordern. Der arbeitsrechtliche Rahmen sowie Ihre persönlichen Umstände und Verhältnisse unterscheiden sich dabei mitunter erheblich. Pauschale Empfehlungen sind kaum möglich. Grundsätzliche Erwägungen, die vielleicht weiterhelfen:
+ Versuchen Sie, die Situation zu deeskalieren. Vermeiden Sie es, juristische Schritte anzudrohen oder den Wert der Impfung an sich in Frage zu stellen.
+ Drucken Sie sich den Gesetzestext des COVID-19-IG aus (NR-Beschluss). Verweisen Sie auf den Geltungszeitraum der Impfpflicht in § 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 COVID-19-IG („nach dem 15. März 2022“).
+ Zeigen Sie, dass die neue Impfpflicht nicht für jeden gilt und verweisen Sie auf die Ausnahmetatbestände (§ 3 Abs. 1 COVID-19-IG). Sie werden auch bald in der Lage sein, den Nachweis über das Vorliegen einer Ausnahme zu führen. Sie müssen dazu Ihren Arzt konsultieren. Das ist erst möglich, sobald die Verordnung des Gesundheitsministers erlassen wurde (§ 3 Abs. 7 COVID-19-IG).
+ Drucken Sie sich die Entschließung des Nationalrates betreffend Impfpflicht und Arbeitswelt aus. Diese belegt den gemeinsamen Willen der gewählten Abgeordneten, trotz Einführung der Impfpflicht die 3G-Regel am Arbeitsplatz beizubehalten. Die Entschließung wurde einstimmig angenommen (VP, SP, FP, G, N). Es ist daher nicht einsichtig, nun im Betrieb eine absolute Impfpflicht und somit eine 1G-Regel einzuführen, die dem Willen aller im Parlament vertretenen Parteien zuwiderläuft.
+ Versprechen Sie, alle verpflichtenden COVID-19-Maßnahmen (3G ua) einzuhalten, sodass dem Arbeitgeber selbst aus einer behördlichen Kontrolle kein Nachteil entstehen kann.
+ Sprechen Sie mit Kollegen, die einer Impfung kritisch gegenüberstehen. Loten Sie aus, ob nicht eine gemeinsame Position gegenüber Ihrem Arbeitgeber entwickelt werden kann. Je mehr Arbeitnehmer eine Impfung verweigern, umso mehr sollte auch Ihr Arbeitgeber an einer Deeskalation interessiert sein.
Viel Erfolg!
- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)
Forwarded from AUF1
👉 §§§§§ Gut vorbereitet der illegalen Impfpflicht begegnen
Mehr als 40.000 Seher von AUF1 haben auf Telegram für einen „juristischen Schwerpunkt“ zur Impfpflicht gestimmt. Bei AUF1 haben wir als Senderprinzip, dass wir uns mit unseren Unterstützern und Sehern abstimmen! Daher haben wir in dieser Woche diese Serie gestartet. Wer unter der Woche keine Zeit hatte, kann das jetzt nachholen:
Impfunfähigkeits-Bescheinigung per Mausklick: Markus Bönig und Arzt Andreas Sönnichsen im Gespräch mit Elsa Mittmannsgruber:
▶️ https://auf1.tv/aufrecht-auf1/impfunfaehigkeits-bescheinigung-per-mausklick-echte-hilfe-oder-bloss-geschaeftemacherei
Der Kampf gegen die Impfpflicht hat begonnen: Parlamentsabgeordnete Susanne Fürst und Anwalt Michael Schilchegger im Gespräch mit Stefan Magnet:
▶️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/juristen-der-grosskampf-gegen-das-impfpflicht-gesetz-hat-begonnen
Auch in Deutschland ist die Impfpflicht nicht durchsetzbar: Anwältin Beate Bahner im Interview mit Vivien Vogt:
▶️ https://auf1.tv/nachrichten-auf1/beate-bahner-die-impfpflicht-ist-nicht-durchsetzbar
Zudem wird der Anwalt Michael Schilchegger demnächst konkrete Fragen der AUF1-Seherschaft in einer Sendung beantworten, um den Service-Charakter von AUF1 noch weiter zu betonen. Schilchegger hat auch eine eigene Telegram-Seite mit kostenlosen Tipps zur Impfpflicht bereit gestellt: https://t.me/schilchegger
In der kommenden Woche folgen weitere spannende Interviews und Sendungen mit Anwälten und Juristen.
Bleiben Sie informiert. Folgen Sie uns auf Telegram und ganz wichtig: Tragen Sie sich in den zensurfreien Newsletter ein: http://auf1.tv/newsletter/
Mehr als 40.000 Seher von AUF1 haben auf Telegram für einen „juristischen Schwerpunkt“ zur Impfpflicht gestimmt. Bei AUF1 haben wir als Senderprinzip, dass wir uns mit unseren Unterstützern und Sehern abstimmen! Daher haben wir in dieser Woche diese Serie gestartet. Wer unter der Woche keine Zeit hatte, kann das jetzt nachholen:
Impfunfähigkeits-Bescheinigung per Mausklick: Markus Bönig und Arzt Andreas Sönnichsen im Gespräch mit Elsa Mittmannsgruber:
▶️ https://auf1.tv/aufrecht-auf1/impfunfaehigkeits-bescheinigung-per-mausklick-echte-hilfe-oder-bloss-geschaeftemacherei
Der Kampf gegen die Impfpflicht hat begonnen: Parlamentsabgeordnete Susanne Fürst und Anwalt Michael Schilchegger im Gespräch mit Stefan Magnet:
▶️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/juristen-der-grosskampf-gegen-das-impfpflicht-gesetz-hat-begonnen
Auch in Deutschland ist die Impfpflicht nicht durchsetzbar: Anwältin Beate Bahner im Interview mit Vivien Vogt:
▶️ https://auf1.tv/nachrichten-auf1/beate-bahner-die-impfpflicht-ist-nicht-durchsetzbar
Zudem wird der Anwalt Michael Schilchegger demnächst konkrete Fragen der AUF1-Seherschaft in einer Sendung beantworten, um den Service-Charakter von AUF1 noch weiter zu betonen. Schilchegger hat auch eine eigene Telegram-Seite mit kostenlosen Tipps zur Impfpflicht bereit gestellt: https://t.me/schilchegger
In der kommenden Woche folgen weitere spannende Interviews und Sendungen mit Anwälten und Juristen.
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Forwarded from AUF1
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👉 Bei einer Demonstration muss niemand seinen Impfstatus bekannt geben!
Praktischer Tipp von Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner (MFG) für alle Demonstranten bei künftigen Demos. Erst ab 15. März darf die Polizei die Impfpflicht kontrollieren und im Zuge einer Versammlung muss ein Bürger überhaupt keine Auskunft über seinen Impfstatus erteilen. Die ganze Sendung sehen Sie hier:
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/anwaelte-einig-impfpflicht-wird-fallen-und-mit-ihr-die-gesamte-regierung
Praktischer Tipp von Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner (MFG) für alle Demonstranten bei künftigen Demos. Erst ab 15. März darf die Polizei die Impfpflicht kontrollieren und im Zuge einer Versammlung muss ein Bürger überhaupt keine Auskunft über seinen Impfstatus erteilen. Die ganze Sendung sehen Sie hier:
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/anwaelte-einig-impfpflicht-wird-fallen-und-mit-ihr-die-gesamte-regierung
Forwarded from Ben
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Ernst Wolff: "Elite will die totale Kontrolle über die Menschen erlangen"
In Anbetracht der gegenwärtigen sogenannten Coronakrise steht die Frage im Raum, wer die Profiteure und Strippenzieher sind, die aktuell als Gewinner vom Feld gehen? Was soll hier erreicht werden und welche Konflikte und Krisen spielen sich ab oder drohen noch? Wer sind die Organisationen und Gruppierungen, die im Hintergrund aktiv sind? Und inwiefern lässt es sich mit unseren demokratischen Werten vereinen, wenn private Stiftungen direkten Einfluss auf unser politisches System ausüben? Im Interview mit RT DE geht der Buchautor und Finanzexperte @WOLFF_ERNST auf diese und viele weitere Fragen ein.
In Anbetracht der gegenwärtigen sogenannten Coronakrise steht die Frage im Raum, wer die Profiteure und Strippenzieher sind, die aktuell als Gewinner vom Feld gehen? Was soll hier erreicht werden und welche Konflikte und Krisen spielen sich ab oder drohen noch? Wer sind die Organisationen und Gruppierungen, die im Hintergrund aktiv sind? Und inwiefern lässt es sich mit unseren demokratischen Werten vereinen, wenn private Stiftungen direkten Einfluss auf unser politisches System ausüben? Im Interview mit RT DE geht der Buchautor und Finanzexperte @WOLFF_ERNST auf diese und viele weitere Fragen ein.
Forwarded from Stefan Magnet
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▫️ Die internationalen Netzwerke haben Österreich zum Impfzwang-Versuchslabor bestimmt.
▫️ Doch das Volk steht auf und beendet den Spuk.
▫️ Es wird Tribunale geben und Gerechtigkeit wird hergestellt.
▫️ Und wir beginnen damit jetzt in Österreich. 🇦🇹🇦🇹🇦🇹
Dr. Michael Brunner ⬆️⬆️
👉 Die ganze Sondersendung seht ihr hier.
Folgt mir gerne auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet
▫️ Doch das Volk steht auf und beendet den Spuk.
▫️ Es wird Tribunale geben und Gerechtigkeit wird hergestellt.
▫️ Und wir beginnen damit jetzt in Österreich. 🇦🇹🇦🇹🇦🇹
Dr. Michael Brunner ⬆️⬆️
👉 Die ganze Sondersendung seht ihr hier.
Folgt mir gerne auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet
#StayAwake Bamberg Infokanal
‼️‼️Jeden Montag 18 Uhr gegenüber vom Bahnhof👍👍
👍😃👍😃 Hurra, endlich gehen wir gemeinsam auf die Strasse gegen Falschinformationen, Verschwörungsmythen und rechte Hetze, danke, dass wir nun endlich zusammenstehen und keine Spaltung mehr zulassen, wir freuen uns auf Montag 🥰❤️https://www.stadtjugendring-bamberg.de/solidarische-menschenkette-am-montag-den-07-februar-2022/
#StayAwake Bamberg Infokanal pinned «👍😃👍😃 Hurra, endlich gehen wir gemeinsam auf die Strasse gegen Falschinformationen, Verschwörungsmythen und rechte Hetze, danke, dass wir nun endlich zusammenstehen und keine Spaltung mehr zulassen, wir freuen uns auf Montag 🥰❤️https://www.stadtjugendring-…»
👍😃👍😃 Hurra, endlich gehen wir gemeinsam auf die Strasse gegen Falschinformationen, Verschwörungsmythen und rechte Hetze, danke, dass wir nun endlich zusammenstehen und keine Spaltung mehr zulassen, wir freuen uns auf Montag 🥰❤️https://www.stadtjugendring-bamberg.de/solidarische-menschenkette-am-montag-den-07-februar-2022/
🙏🙏🙏Danke, dass wir nun endlich zusammen für die gleiche Sache auf die Strasse gehen - Gegen die Spaltung der Gesellschaft, gegen Hass und Hetze, gegen Extremisumus, gegen die Falschinformationen jeden Tag und die Verschwörungsmythen, die uns tagtäglich vermittelt werden sollen. Wir machen das schon seit 20 Monaten und freuen uns über die Gleichgesinnte Begleitung am Montag in Bamberg, bitte seid alle freundlich und friedlich, so wie die letzten 20 Monate in dieser großen Friedens-und Freiheitsbewegung🙏❤️🙏❤️🙏❤️
Forwarded from reitschuster.de
Nancy Faeser und der Linksextremismus.
SPD-Innenministerin schreibt für Magazin ‘antifa’.
Innenministerin Faeser hat sich mit ganzer Kraft dem Kampf gegen Rechts verschrieben. Nun rückt ein von ihr im Magazin ‚antifa‘ veröffentlichter Artikel in den Fokus. Die Verbindung linksradikaler Kräfte in die Politik wird immer deutlicher. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/nancy-faeser-und-der-linksextremismus/
SPD-Innenministerin schreibt für Magazin ‘antifa’.
Innenministerin Faeser hat sich mit ganzer Kraft dem Kampf gegen Rechts verschrieben. Nun rückt ein von ihr im Magazin ‚antifa‘ veröffentlichter Artikel in den Fokus. Die Verbindung linksradikaler Kräfte in die Politik wird immer deutlicher. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/nancy-faeser-und-der-linksextremismus/
reitschuster.de
Nancy Faeser und der Linksextremismus SPD-Innenministerin schreibt für Magazin ‘antifa’
Innenministerin Faeser hat sich mit ganzer Kraft dem Kampf gegen Rechts verschrieben. Nun rückt ein von ihr im Magazin 'antifa' veröffentlichter Artikel in den Fokus. Die Verbindung linksradikaler Kräfte in die Politik wird immer deutlicher. Von Mario Martin.
Forwarded from Unser Mitteleuropa
Regierungsfunk ORF im Panikmodus: Absage für Staats-Impflotterie, Impfpflicht wird zur Farce | UNSER MITTELEUROPA
https://unser-mitteleuropa.com/regierungsfunk-orf-im-panikmodus-absage-fuer-staats-impflotterie-impfpflicht-wird-zur-farce/
https://unser-mitteleuropa.com/regierungsfunk-orf-im-panikmodus-absage-fuer-staats-impflotterie-impfpflicht-wird-zur-farce/
UNSER MITTELEUROPA
Regierungsfunk ORF im Panikmodus: Absage für Staats-Impflotterie, Impfpflicht wird zur Farce
Auf stetiges „Drängen“ der SPÖ, die Impfwilligen Österreicher durch Belohnungen an die Nadel zu treiben, entschloss sich die Regierung im Jänner, gemeinsam mit dem Beschluss zur Einführung der Impfpflicht, auch eine staatliche Impflotterie an zu kündigen.…
Forwarded from Kanal Sprachrohr der Eifel (Pierre Müller)
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