Forwarded from RUND UM G'SUND
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Unterschrift auf Behördenschreiben
Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.
Beweis:
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.
Alle über den Postweg versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift nicht rechtswirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.
Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.
Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als formunwirksam und damit ebenfalls rechtsunwirksam anzusehen.
Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.
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https://t.me/rundumgsund
Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.
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BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.
Alle über den Postweg versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift nicht rechtswirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.
Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.
Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als formunwirksam und damit ebenfalls rechtsunwirksam anzusehen.
Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.
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Forwarded from Des Menschen Geschichtsbuch
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Begreift diesen Beitrag und vereint Euch als Preußen und Menschen...
Hier bin ich Mensch, hier darf ich es sein. Wo? Sie die Revidierte Verfassung des Preußischen Staates von 1850 den Artikel 10: "Der Bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt". Weiter finden wir im Allgemeinen Landrecht Preußischer…
💥Das beste "DEUTSCH"land 🤮 aller Zeiten💥
♦️Es ist nur möglich, weil die "DEUTSCH"linge alles zulassen♦️
https://t.me/StaatsSimulation_BRD
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Forwarded from Wahrheit ist unzerstörbar ‼
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Polizei Registerauskunft 👀
➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖
Was ist POLIZEI ?
Wem gehört die Polizei ?
Wer finanziert die POLIZEI ?👇
https://t.me/c/1476600874/29755
Wahrheit ist unzerstörbar !
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
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💥Deutsche Politiker sagen die Wahrheit über die BRD💥
>> Haben wir ein Friedensvertrag?
>> Ist Deutschland ein besetztes Land?
>> Sind wir souverän?
>> Sind die Wahlen legal ?
Hier eine ausführliche Sammlung von Indizien und Beweisen:
https://t.me/StaatsSimulation_BRD
>> Haben wir ein Friedensvertrag?
>> Ist Deutschland ein besetztes Land?
>> Sind wir souverän?
>> Sind die Wahlen legal ?
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Forwarded from Wahrheit ist unzerstörbar ‼
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💥In Einigkeit gegen Unrecht für Freiheit💥
🚜🚜🚜🚶🏻🚶🏻♀️🚶♀️🚶🏻🚶🏻♂️🚶🏾🚶🏻♀️🚶🏻
5. September 2022
Ein historischer Tag in der
Lutherstadt Wittenberg 🥁🥁🥁🥁🥁
Erstmals sind Landwirte gemeinsam mit den Montagsspaziergängern
(ca 2500) auf der Straße und demonstrieren [sic.] gegen die Politik der Verantwortlichen!
Dieses Signal wird durch ganz "DEUTSCHland" gehen und es werden weitere Städte folgen!
Nur gemeinsam sind wir stark 💪
Ja…aber bitte keine Demo´ s mehr anmelden !!! (Demos sind immer "Bittstellungen" an/gegen etwas…und nützen dem System/Diktatur. Das System muß endlich runter von unseren echten 25+1 deutschsprachigen Staatsgebieten !)
https://t.me/StaatsSimulation_BRD
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5. September 2022
Ein historischer Tag in der
Lutherstadt Wittenberg 🥁🥁🥁🥁🥁
Erstmals sind Landwirte gemeinsam mit den Montagsspaziergängern
(ca 2500) auf der Straße und demonstrieren [sic.] gegen die Politik der Verantwortlichen!
Dieses Signal wird durch ganz "DEUTSCHland" gehen und es werden weitere Städte folgen!
Nur gemeinsam sind wir stark 💪
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Hier wird endlich mal "Butter bei die Fische" gegeben. Ihr letzter Satz muß das Ziel sein. Das Besatzerkostrukt muß endgültig verschwinden von unseren 25+1 deutschsprachigen Staatsgebieten.
Danke für diese Ansprache.
…aber es gilt weiterhin: wer "wählen geht", der begeht "Hochverrat" an unseren deutschen Völkern.👇
Danke für diese Ansprache.
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Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
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Videobeschreibung
Alice Weidel rechnet mit der kompletten Ampelregierung ab.
Rede vom 07.09.2022.
Wird vermutlich überall gesperrt, wo es nur möglich ist.
@Medienzensur
Gelöschte Inhalte hochladen
@GesperrtBRD
https://t.me/s/Medienzensur
(Aufrubar auch ohne App - bitte außerhalb Telegram teilen)
Alice Weidel rechnet mit der kompletten Ampelregierung ab.
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Habt ihr euch schon mal gefragt, ob es in dem ukrainischen Konflikt vorrangig gar nicht um die Ukraine geht, sondern um die endgültige Zerstörung "DEUTSCHlands"?
Die Sanktionen werden von den USA beschlossen und sind nicht gegen Russland gerichtet, sondern gegen unsere deutschsprachigen 25+1 Völker und unsere konkurrierende Wirtschaftskraft.
Es findet gerade ein Ausverkauf des Mittelstandes statt. Unsere einheimische Bevölkerung wird durch zuwandernde „Flüchtlinge" ausgetauscht. (Enteignung, Kälte, Hunger, Giftspritzen nur für uns "schon länger hier lebenden" und nicht für die zu uns gelockten „Flüchtlinge") Dafür braucht es nicht einmal Krieg auf deutschem Boden, sonder nur den Hochverrat von innen heraus.
Von diesen ehrlosen Volksverrätern, haben wir wahrlich genug in unserer Regierung. 🤮 …die Verantwortlichen folgen alle der selben "Glaubensrichtung " ! [Beweise: sucht im Netz nach Fotos von ihnen mit Kopfbedeckung]
Wir wurden infiltriert, verraten und verkauft. (Und das schon seit 1867) jetzt wurde unser finaler "Todesstoß" eingeleitet.
Wann fangen wir endlich an, diese Verräter zu verbannen von unseren 25+1 deutschsprachigen Staatsgebieten…?
Infos u. Beweise: https://t.me/StaatsSimulation_BRD
Habt ihr euch schon mal gefragt, ob es in dem ukrainischen Konflikt vorrangig gar nicht um die Ukraine geht, sondern um die endgültige Zerstörung "DEUTSCHlands"?
Die Sanktionen werden von den USA beschlossen und sind nicht gegen Russland gerichtet, sondern gegen unsere deutschsprachigen 25+1 Völker und unsere konkurrierende Wirtschaftskraft.
Es findet gerade ein Ausverkauf des Mittelstandes statt. Unsere einheimische Bevölkerung wird durch zuwandernde „Flüchtlinge" ausgetauscht. (Enteignung, Kälte, Hunger, Giftspritzen nur für uns "schon länger hier lebenden" und nicht für die zu uns gelockten „Flüchtlinge") Dafür braucht es nicht einmal Krieg auf deutschem Boden, sonder nur den Hochverrat von innen heraus.
Von diesen ehrlosen Volksverrätern, haben wir wahrlich genug in unserer Regierung. 🤮 …die Verantwortlichen folgen alle der selben "Glaubensrichtung " ! [Beweise: sucht im Netz nach Fotos von ihnen mit Kopfbedeckung]
Wir wurden infiltriert, verraten und verkauft. (Und das schon seit 1867) jetzt wurde unser finaler "Todesstoß" eingeleitet.
Wann fangen wir endlich an, diese Verräter zu verbannen von unseren 25+1 deutschsprachigen Staatsgebieten…?
Infos u. Beweise: https://t.me/StaatsSimulation_BRD
Telegram
Staats-Simulation
Aufklärungskanal zum größten Betrug am "DEUTSCH"-Volk / Staats-Simulation "BRD"
Forwarded from Die Zerstörung der EU
8.9.22
Bundesregierung will Fachkräfte mit Aussicht auf deutschen Pass ins Land locken
Weil der Fachkräftemangel weiter die Wirtschaft unter Druck setzt, ( Die Wirtschaft wird von der eigenen Regierung unter Druck gesetzt) will die Bundesregierung das Land attraktiver für Einwanderer machen. So sollen Einbürgerungen künftig schneller möglich sein, ebenso wie Mehrfachstaatsangehörigkeiten. Firmen schliessen, dennoch holen sie Asylanten ins Land. Ist aber kein Wunder, denn wir werden gerade weggespritzt, irgend jemand muss ja Deutschland besiedeln. Asylanden werden nach EU-Recht nicht geimpft. Versteht nun jeder was hier läuft? Wir werden einfach ausgetauscht. https://www.welt.de/politik/deutschland/article240908073/Migration-Fachkraefte-sollen-mit-Aussicht-auf-deutschen-Pass-gelockt-werden.html
Bundesregierung will Fachkräfte mit Aussicht auf deutschen Pass ins Land locken
Weil der Fachkräftemangel weiter die Wirtschaft unter Druck setzt, ( Die Wirtschaft wird von der eigenen Regierung unter Druck gesetzt) will die Bundesregierung das Land attraktiver für Einwanderer machen. So sollen Einbürgerungen künftig schneller möglich sein, ebenso wie Mehrfachstaatsangehörigkeiten. Firmen schliessen, dennoch holen sie Asylanten ins Land. Ist aber kein Wunder, denn wir werden gerade weggespritzt, irgend jemand muss ja Deutschland besiedeln. Asylanden werden nach EU-Recht nicht geimpft. Versteht nun jeder was hier läuft? Wir werden einfach ausgetauscht. https://www.welt.de/politik/deutschland/article240908073/Migration-Fachkraefte-sollen-mit-Aussicht-auf-deutschen-Pass-gelockt-werden.html
DIE WELT
Migration: Fachkräfte sollen mit Aussicht auf deutschen Pass gelockt werden - WELT
Weil der Fachkräftemangel weiter die Wirtschaft unter Druck setzt, will die Bundesregierung das Land attraktiver für Einwanderer machen. So sollen Einbürgerungen künftig schneller möglich sein, ebenso wie Mehrfachstaatsangehörigkeiten.
Bevölkerungsaustausch vom Rundfunk belegt
🟥 Wieder einmal bestätigt der Mainstream die "Verschwörungstheorie" des Bevölkerungsaustauschs.
👉 Fast jedes zweite Kind unter 10 Jahren hat Migrationshintergrund. Soll das unsere Zukunft sein?
🔥 Folgt mir auf: https://t.me/StaatsSimulation_BRD
🟥 Wieder einmal bestätigt der Mainstream die "Verschwörungstheorie" des Bevölkerungsaustauschs.
👉 Fast jedes zweite Kind unter 10 Jahren hat Migrationshintergrund. Soll das unsere Zukunft sein?
🔥 Folgt mir auf: https://t.me/StaatsSimulation_BRD
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Warum ist Europa gegründet worden ❔
Hier die Antwort...
Wahrheit ist unzerstörbar !
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
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Forwarded from Crazy World
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❌DEUTSCHLAND SOLL AUSGEROTTET WERDEN
Am 16. August gab es eine Empfehlung der britischen Regierung, dass schwangere und stillende Frauen nicht mit BioNTech/Pfizer geimpft werden sollen. Nur 2 Tage später spricht das deutsche Robert-Koch-Institut auf seiner Webseite eine klare Empfehlung aus.
Na wenn das kein Zeichen der Verachtung des Lebens ist. Vom RKI!
Quelle: https://www.gov.uk/government/publications/regulatory-approval-of-pfizer-biontech-vaccine-for-covid-19/summary-public-assessment-report-for-pfizerbiontech-covid-19-vaccine
@FaktenFriedenFreiheit
Crazy World 🔥
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https://t.me/CraziiWorld
Am 16. August gab es eine Empfehlung der britischen Regierung, dass schwangere und stillende Frauen nicht mit BioNTech/Pfizer geimpft werden sollen. Nur 2 Tage später spricht das deutsche Robert-Koch-Institut auf seiner Webseite eine klare Empfehlung aus.
Na wenn das kein Zeichen der Verachtung des Lebens ist. Vom RKI!
Quelle: https://www.gov.uk/government/publications/regulatory-approval-of-pfizer-biontech-vaccine-for-covid-19/summary-public-assessment-report-for-pfizerbiontech-covid-19-vaccine
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An: Scholz, Olaf ...wenn man das Gefühl hat, das einem nur noch "Geisterfahrer" entgegenkommen...dann ist man meistens selber der "Geisterfahrer" ! ...👇
Forwarded from Nix ist wie es scheint (Offiziell)
In Deutschland entscheidet jetzt der Bundeskanzler, wer demonstrieren darf
Mit einem schier sprachlos machenden Tweet hat Olaf Scholz gestern sein zynisches und hochfragwürdiges Demokratieverständnis untermauert. Wörtlich schrieb Scholz: „Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. #GdPBundeskongress2022”.
🔗journalistenwatch.com
https://t.me/nixistwieesscheint
Mit einem schier sprachlos machenden Tweet hat Olaf Scholz gestern sein zynisches und hochfragwürdiges Demokratieverständnis untermauert. Wörtlich schrieb Scholz: „Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. #GdPBundeskongress2022”.
🔗journalistenwatch.com
https://t.me/nixistwieesscheint
Journalistenwatch
In Deutschland entscheidet jetzt der Bundeskanzler, wer demonstrieren darf
Mit einem schier sprachlos machenden Tweet hat Olaf Scholz gestern sein zynisches und hochfragwürdiges Demokratieverständnis untermauert. Wörtlich schrieb Scholz: "Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie.…