Spaziergang Crailsheim
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Demotermine und Austausch
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Forwarded from Micha M
Ich stelle das mit dem Bürgergeld einfach mal kommentarlos in den Raum. Mag sich jeder sich seine eigene Gedanken dazu machen.
Forwarded from Tim K.
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Das "Bürgergeld" ist in Wirklichkeit ein "Migrantengeld". Also übersetzt: eine kostenlose und großzügige Rente für Ausländer, die nie etwas dafür eingezahlt haben, welche die blöden Almans bezahlen. Punkt!

#Buergergeld
Forwarded from Tim K.
Damit ihr alle wisst, für wen ihr morgen wieder aufsteht!
Und die lachen sich kaputt über uns!

#Buergergeld
Bist du bereit, deine Geschichte neu zu schreiben? Dr Joe Dispenza zeigt dir wie!
Für wen Herz-Hirn-Kohärenz noch kein Begriff ist, hier wirst Du es herausfinden.
Start: 27.09.2024
Kurze Vorschau in dt. u engl. auf der Seite.

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Forwarded from Alte Frau
DAS wurde inzwischen fast 95K geteilt, ohne den Kopf einzuschalten.

DAS STINKT doch nach einer lancierten Falschmeldung, um mal wieder die "Kanalströmungen" zu sondieren!
Der Mann schaut also als Wahlhelfer seelenruhig zu, wie die Stimmen aussortiert werden und auf Wahlzetteln rumgemalt wird.

Ca. 29.000 Menschen haben in der Prignitz gewählt.
Wie viele waren wohl im Wahllokal von diesem Daniel S.
Bei ca. 20 Wahllokalen (schätze ich wegen der dortigen Landkreise) wären das 1.450 Wähler. Und davon hat der Briefeschreiber bei mindestens 700 Stimmabgaben den anderen Wahlhelfern über die Schulter geschaut - wie sonst kann er wissen, dass AfD-Stimmen betroffen waren
Laut seiner Aussage wurden von ZWEI Leuten SÄCKE !!! IN EINEN KLEINTRANSPORTER !!! verladen - wie viele Stimmzettel passen wohl in einen Sack
Mal zum Vergleich - Ein Paket Druckerpapier enthält
500 Blatt Papier.
Und dann am Ende noch die Mülldeponie 😂

Es wäre was für den Lachkanal, aber es sind Geschichten wie diese, die uns außerhalb unserer Blase unglaubwürdig und
"zu Spinnern" machen❗️
Diese Nachricht erfreut uns als Trommler doch sehr. Freispruch für Renate..
❗️Freispruch in Berlin❗️

Nach einem Freispruch vom Vorwurf gegen eine Versammlungsteilnehmerin wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte findet Rechtsanwalt Samimi aus Berlin die richtigen Worte zum Verhalten des Polizeibeamten in diesem Verfahren dessen die Auswirkungen.

Ein weitere Fall, welcher ohne Videobeweis allein aufgrund der Aussage des Beamten zu einer Verurteilung der Angeklagten geführt hätte.

Wahrlich kein Einzelfall…

Bravo Herr Kollege - für diese überaus treffende Analyse des Falles !

https://www.youtube.com/live/hyDvzZ5Zcww?si=jNMcJrgyXF5q5zjR
Hier das Video von der Verhaftung um die es da geht.
Das Video vor der Verhaftung finde ich leider nicht mehr. Kann mir jemand dabei helfen und mir den Link dazu senden?
Hier das Video Renate im Interview mit Björn Banane inklusiv Video der Vorgeschichte welches zur Verhaftung von Renate führte. Das Original Video der Vorgeschichte finde ich nicht aber so genügt es auch um einen Eindruck von der Situation zu bekommen. Übrigens auf dem Weg zur und von der Demo sind die Teilnehmer einer angemeldeten Demo ebenfalls durch das Versammlungsrecht geschützt. Tipp, ein bisschen vor scrollen dann seid ihr schneller beim eigentlichen Video. https://www.youtube.com/watch?v=dne-rNrktpI
Spannendes Schauspiel auf offener Bühne, sprich Live Übertragung im TV, unserer Super-Demokraten von den Altparteien....möge sich ein jeder seine eigenen Gedanken hierzu machen...
💥Absoluter Irrsin💥

Fake-News pur.

Die Fraktionen im Thüringer Landtag haben überhaupt nicht um die Wahl des Landtagspräsidenten gestritten, wie es dieser Artikel von Bild behauptet:

"Die anderen Parteien hatten Angst, dass der AfD-Alterspräsident die Kandidaten schlicht nicht zulassen würde. Auch nicht ab dem 3. Wahlgang. Er könnte endlos nur AfD-Kandidaten zulassen und damit eine Hängepartie auslösen. Deshalb wollten CDU und BSW die Geschäftsordnung ändern, BEVOR es zur Wahl kommt."

Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/landtags-zoff-eskaliert-so-stuerzt-hoecke-thueringen-ins-chaos-66f5711d54da86082598ac09

Darum ging es aber heute gar nicht. Laut § 1 Geschäftsordnung des Landtages Thüringen hat der Alterspräsident lediglich dafür zu sorgen, dass der Landtag sich konstituiert.
Das erfolgt in vier Schritten:
1. Das an Jahren älteste Mitglied des Landtags leitet die Sitzung. Das beginnt mit einer kurzen Ansprache.
2. Der Alterspräsident ernennt zwei Abgeordnete zu vorläufigen Schriftführern
3. Er lässt die Namen der Abgeordneten aufrufen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
4. Er leitet die Wahl des Präsidenten des Landtages
Dann übergibt er die Leitung an den gewählten Präsidenten.

Der Alterspräsident wurde bereits während seiner Ansprache mit Geschäftsordnungsanträgen der CDU zur Feststellung der Beschlussfähigkeit konfrontiert. Anders als die Bild behauptet, ging es nicht um die Änderung der Geschäftsordnung.
Weder hat der Alterspräsident ein Präsidium, noch - zu diesem Zeitpunkt - Schriftführer, um eine Abstimmung oder Ähnliches durchzuführen. Darüber hinaus verlangt § 40 der Geschäftsordnung eine Feststellung der Beschlussfähigkeit auf Antrag erst dann, wenn eine Abstimmung ansteht.
Der Alterspräsident hat hier - in demokratisch einwandfreier Weise - nach Beendigung seiner Ansprache eine Aussprache der Fraktionen zugelassen. Die dauerhafte Unterbrechung seiner Ansprache war das undemokratische Störmanöver.
Hiernach wollte der Alterspräsident zu Punkt 2 kommen: Ernennung zweier vorläufiger Schriftfüher. Die anderen Fraktionen haben ihn daran durch lautstarke Zwischenrufe und Geschäftsordnungsanträge gehindert.
Er hat dann - erneut in sehr demokratischer Weise - unterbrochen, damit die CDU den Verfassungsgerichtshof anrufen kann.

Ich kann mir kaum vorstellen, dass der Verfassungsgerichtshof hier der CDU Recht gibt.
Sie haben ihr Theater an der falschen Stelle aufgezogen.
Der Verfassungsgerichtshof wird ebenfalls feststellen müssen, dass zunächst eine Handlungsfähigkeit durch die Ernennung der Schriftführer hergestellt werden muss. Danach findet dann - ganz ohne Antrag zur Geschäftsordnung - die namentliche Nennung der Abgeordneten und dann die Feststellung der Beschlussfähigkeit statt.

Dann wäre der Zeitpunkt, zu dem die CDU ihre Anträge anbringen könnte. Warum sie es vor Ernennung der Schriftführer gemacht hat, bleibt wohl ihr Geheimnis. Offensichtlich wollte man einen Skandal provozieren, obwohl es außer dem Verhalten der Altparteien keinen gibt.

Darüber, dass zunächst wenigstens Alterspräsident und zwei Schriftführer ein "Rumpfpräsidium" bilden, um überhaupt etwas protokollieren oder feststellen zu können, wird auch der Verfassungsgerichtshof nicht hinweggehen können.

Dass aber die Medien hier völlig falsche Inhalte transportieren und sogar komplett falsche Nachrichten bringen, ist erschreckend. Zumal jeder Mensch sich ja die Sitzung ansehen kann.

Offensichtlich hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU nicht verstanden, an welcher Stelle er eingreifen sollte. Er hat den falschen Zeitpunkt gewählt. Der vorgefertigte Bericht der Bild berichtet deshalb von einem Szenario, dass es (noch) gar nicht gab.

Ich bin nur noch fassungslos.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Vorhang auf für das Meisterstück in Zwei Akten. Hier Akt eins das Vorspiel. Der Zweite Akt wird nach dem Urteil des Landesverfassungsgericht folgen..vermutlich an diesen Samstag ab ca 9 Uhr...
Einladung zum Montagsspaziergang am 30.09.2024
Spaziergang Crailsheim
Bist du bereit, deine Geschichte neu zu schreiben? Dr Joe Dispenza zeigt dir wie! Für wen Herz-Hirn-Kohärenz noch kein Begriff ist, hier wirst Du es herausfinden. Start: 27.09.2024 Kurze Vorschau in dt. u engl. auf der Seite. https://de.source-the-film.…
Warum dieses Ereignis so besonders ist
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Video von Markus und liebe Grüße aus dem Urlaub