Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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💥Chaos in der Merz-Regierung

+ Söder verbreitet Verschwörungstheorien

+ Deutschlands Ansehen zerstört

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https://youtu.be/2ypFmN9AQkA?si=byrJobPyQSKl3Nvu
Mitgliederboom
 
Solidaritätseffekt: Über 1.000 Deutsche treten in die AfD ein

Nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ haben am vergangenen Wochenende so viele Menschen wie noch nie einen AfD-Mitgliedsantrag ausgefüllt.

Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel freut sich über einen „neuen Rekord“: Laut ihren Angaben auf X sind von Freitag bis Sonntag 1.000 Mitgliedsanträge bei der Partei eingegangen. Die Pressestelle sprach später sogar von „bundesweit (knapp) über 1.000 Eintritten“.

Offenbar haben sich viele Sympathisanten entschlossen, mit dem Ausfüllen des Mitgliedsantrages Solidarität mit der angegriffenen Partei zu zeigen. Denn am Freitagvormittag hatte die scheidende Innenministerin Nancy Faeser (SPD) auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden verkündet, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stufe die Partei nun als „gesichert rechtsextrem“ ein.

An der Veranstaltung nahm kein Vertreter des BfV und auch sonst niemand weiter teil. Es war Faesers letzter offizieller Arbeitstag. Sie befand sich bereits in ihrer hessischen Heimat. Ihr Dienstsitz ist Berlin, der Verfassungsschutz residiert in Köln.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/solidaritaetseffekt-ueber-1-000-deutsche-treten-in-die-afd-ein/
💥Erbärmlich: Mieser Spiegel-Angriff auf Alice Weidel

+ CDU setzt Ideologie von Faeser fort!

Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=Q1YJx1eUeTg
DIE SCHÖNE MEDIENGESCHICHTE

Warum die Fusion von Pressekorps und Verfassungsschutz nur Gewinner kennt

Die Redaktion von Böhmermann und die „Zeit“ forschten das Privatleben eines rechten Youtubers aus, der Geheimdienst wiederum sammelt zur AfD, was er für belastend hält. Das Medien-Milieu macht jeweils vorbildlich mit. Zeit, zusammenzulegen, was zusammengehört.

Die Zeit erweckt in ihrem Text außerdem den Eindruck, der Verfassungsschutz beobachte Marc-Philipp L. In Wirklichkeit zitiert das Medium nur eine Sprecherin des Verfassungsschutzes Niedersachen mit der Aussage, die Behörde halte den Kanal „Clownswelt“ für eine „rechtspopulistische Plattform“ mit „Ansätzen neurechten Denkens“.

Eine Beobachtung L.s ergibt sich daraus nicht. Böhmermann und Fuchs versäumen auch nicht den Hinweis auf das fehlende Impressum des Kanals. Das verstößt tatsächlich gegen das Gesetz, die zuständige Landesmedienanstalt kann L. nun abmahnen (wobei ein Impressum nicht zwangsläufig einen Klarnamen enthalten muss, Bezeichnung und Anschrift beispielsweise einer Firma würden ausreichen).

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/fusion-von-pressekorps-und-verfassungsschutz/
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Kritik ist erlaubt – wenn der Verfassungsschutz sie für angemessen hält

Der Verfassungsschutz maßt sich an, zu entscheiden, was legale und was illegale Kritik am Staat, am politischen System oder an den Medien ist. Kritik ist und bleibt erlaubt – sie darf nur nicht zu scharf sein. Welche Kritik zu scharf ist, entscheidet später ein Bürokrat im Bundesamt für Verfassungsschutz.

Während der Corona-Krise ließen sich die Proteste gegen das Impf-Reglement nicht sauber in das alte Links-Rechts-Muster der Politik einordnen. Um diese Bestrebungen trotzdem polizeilich und verfassungsschutzrechtlich erfassen zu können, wurde beim Bundesverfassungsschutz die Idee einer „verfassungsrechtlich relevanten Verunglimpfung des Staates“ eingeführt.

Die Idee war simpel: Wer den Staat über ein gewisses Maß kritisiert, dem kann zur Last gelegt werden, dass er den Staat, seine Politiker oder seine Institutionen verunglimpft. Diese Idee ist mittlerweile zum Selbstläufer geworden. So wurde ein Sonderstrafrecht eingeführt, das Meinungsäußerungen unter Strafe stellt, die „geeignet sind“, das „Wirken“ von Politikern „erheblich zu erschweren“.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutz-kritik-kontrolle-meinung/
Ein „Skandal“: Warum sollte dieses AfD-Gutachten unter Verschluss bleiben?

In seiner Bewertung der AfD kommt der Verfassungsschutz offenbar ohne nachrichtendienstliche Informationen aus. Wofür braucht man dann den Geheimdienst überhaupt?

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ein-skandal-warum-sollte-dieses-afd-gutachten-unter-verschluss-bleiben-li.2325279

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitete jahrelang an seinem Gutachten über die AfD. Herausgekommen ist ein 1100-seitiges Dokument, das die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft.

Der Inlandsgeheimdienst wirft ihr darin Verstöße gegen die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und das Rechtsstaatsprinzip vor. Bereits zuvor, als die AfD noch als „Verdachtsfall“ galt, konnte der Verfassungsschutz sie nachrichtendienstlich überwachen.

Er durfte V-Leute anheuern, also Personen dafür bezahlen, Informationen aus dem Inneren der Partei zu beschaffen. Auch Observation, Bild- und Tonaufzeichnungen waren grundsätzlich möglich. Nun, da die AfD hochgestuft wurde, liegt die Hürde dafür niedriger.

Vor diesem Hintergrund hat das neue AfD-Gutachten, das am Dienstag unter anderem vom Magazin Cicero veröffentlicht wurde, viele überrascht.

Denn es kommt weitestgehend ohne nachrichtendienstliche Erkenntnisse aus. Im Kapitel zur Methodik schreibt der Verfassungsschutz selbst, welche „Belege“ er heranzieht: „programmatische Schriften und Grundsatzpapiere, Publikationen, Verlautbarungen auf Internetpräsenzen und in sozialen Netzwerken sowie Aussagen im öffentlichen Raum wie z.B. Reden auf Wahlkampfveranstaltungen und Demonstrationen“.
Kein „Tag der Befreiung“

Am 8. Mai gedenkt die Bundesrepublik des Kriegsendes vor 80 Jahren. Politik und Medien erwecken dabei den Eindruck, als gehörte auch Deutschland zu den Opfern der Nationalsozialisten. Das stellt die Geschichte auf den Kopf.

„Je länger das Dritte Reich tot ist, umso stärker wird der Widerstand gegen Hitler und die Seinen.“ Dieser Satz des Publizisten Johannes Gross kommt einem in den Sinn, wenn man sieht, wie Deutschland in diesen Tagen an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren erinnert.

Nach einer Serie von Gedenkveranstaltungen will am 8. Mai auch der Bundestag zu einer Feierstunde zusammenkommen. Berlin hat sich sogar einen zusätzlichen Feiertag genehmigt, rund um den „Tag der Befreiung“ findet eine Themenwoche mit über 100 Veranstaltungen statt. Man könnte meinen, Hitlers erstes Opfer wäre Deutschland gewesen.

https://www.achgut.com/artikel/kein_tag_der_befreiung
Zeitbombe Jonastal

Hitlers Atombombe: die neuesten Fakten, Indizien und Beweise

Die Wahrheit wird systematisch verschwiegen

Was wusste der spätere BND-Chef General Reinhard Gehlen von dem thüringischen Atomtest?

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Walhall - Die Götterwelt der Germanen

Wodan, Odin und Thor

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Die heidnisch germanische Mythologie und die Ursprünge der germanischen Götterwelt sind in diesem großformatigen Buch gut verständlich und spannend geschildert.

Der im Jugendstil durchgehend farbig illustrierte Prachtband, ein hochwertiger Nachdruck des Originals aus dem Jahre 1900, vermittelt eindrucksvoll das Leben der verschiedenen germanischen Stämme und deren Götter in ihrer mystischen Welt.

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Hoffnung für Schatzsucher

Brief soll zum Nazi-Goldzug führen

Schatzsucher-Sensation: Beamte in Polen geben an, einen Brief erhalten zu haben, in dem der Standort eines legendären Nazi-Goldzuges genannt wird, der in den letzten Jahren des Zweiten Weltkriegs verschwand.

https://www.bild.de/news/ausland/hoffnung-fuer-schatzsucher-brief-soll-zum-nazi-goldzug-fuehren-68249042eab85c19689b51b0
Forwarded from Stefan Schubert
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Knapp 40 Prozent: Warum es bei den Grenzkontrollen auf die „vulnerablen Gruppen“ ankommt

Mit Dobrindts Grenzkontrollen wird inzwischen eine Mehrheit der Asylbewerber an der Grenze zurückgewiesen – aber knapp 40 Prozent dürfen als „vulnerable Gruppen“ weiterhin einreisen. Wer genau darunterfällt, ist nach wie vor unklar.

Am Donnerstag sprach Innenminister Dobrindt in seinem Pressestatement davon, dass in den letzten sieben Tagen 32 von 51 Personen, die ein Asylgesuch gestellt hatten, zurückgewiesen worden waren

Das entspricht einem Anteil von 62 Prozent. Die anderen Migranten wurden nach Deutschland gelassen, weil sie als „vulnerable Gruppen identifiziert“ wurden. Wie „vulnerable Gruppen“ jedoch definiert werden, ist nicht eindeutig.

https://apollo-news.net/knapp-40-prozent-warum-es-bei-den-grenzkontrollen-auf-die-vulnerablen-gruppen-ankommt/
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Polizei-Einsatz am Flughafen

Bundespolizei verhängt Ausreisesperre gegen rechte Aktivisten: Identitäre dürfen nicht nach Italien

Gegen acht Mitglieder der „Identitären Bewegung“ wurde eine Ausreisesperre verhängt. Einige der Betroffenen haben Bilder auf X gepostet, die ein Schreiben der Bundespolizei zeigen.

In diesem Schreiben heißt es, dass die Ausreisesperre verhängt wird, weil die sechs Männer und zwei Frauen wahrscheinlich zur „Remigration Summit 2025“ in Mailand wollen. Den Personen wurde die Ausreise in die Schweiz, nach Österreich und Italien untersagt.

Demnach wurde mindestens eine Person direkt von der Bundespolizei aus dem Flugzeug am Münchener Flughafen wieder herausgeholt, die anderen befanden sich ebenfalls am Flughafen, als ihnen die Ausreisesperre ausgehändigt worden sein soll.

Sie wurden offenbar mehrere Stunden von der Polizei in Gewahrsam genommen. Das Ausreiseverbot soll bis zum 17. Mai um 23:59 Uhr gelten. Als Begründung heißt es: „Im Fall einer Ausreise deutscher Rechtsextremisten besteht die erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“.

https://apollo-news.net/koennten-ansehen-deutschlands-schaden-mitglieder-der-identitaeren-bewegung-erhielten-offenbar-ausreiseverbot/
WOCHE DER REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

Friedrich Merz schwört die Deutschen gegen Russland ein – und übersieht so manches

225 Milliarden Euro jährliche Ausgaben für die Verteidigung. Die Regierung Friedrich Merz hat in dieser Woche deutlich gemacht, wo sie ihren Schwerpunkt ansetzen will. Allerdings vergisst der Kanzler einen entscheidenden Faktor in seiner Rechnung.

Bei etwa 470 Milliarden Euro lag der Entwurf für den Haushalt, an dem letztlich die Ampel zerbrochen ist. Auch, weil die Bundesregierung schon diese 470 Milliarden Euro nicht seriös zu finanzieren wusste.

Der Posten für die Verteidigung betrug in diesem Etat weniger als 60 Milliarden Euro. Nun hat der neue Kanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner ersten Regierungserklärung klar gemacht, dass er den Schwerpunkt deutlich auf die Außen- und Verteidigungspolitik legen will.

Sein Parteifreund und Außenminister Johann Wadephul hat angekündigt, das Land solle dafür künftig fünf Prozent seines Bruttoinlandproduktes ausgeben.

Das wären derzeit etwa 225 Milliarden Euro im Jahr. Eine Verfünffachung der Anstrengung. Wobei weniger als ein Drittel davon in militärisch nutzbare Infrastruktur fließen soll – etwa den Straßenbau.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-schwoert-die-deutschen-gegen-russland-ein/
UN-Kandidatur
Baerbocks Besuch in New York endet in einer Blamage

Baerbock sprach in ihrer Rede vor der UN vom Klimawandel und Geschlechtergerechtigkeit. Noch vor ihrer Wahl zur Präsidentin der UN-Vollversammlung hat sie bereits sowohl Russland als auch Verbündete wie die USA und Israel gegen sich aufgebracht.

Für ihre Bewerbungsrede als Kandidatin für das Amt der Präsidentin der UN-Vollversammlung reiste die ehemalige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach New York. Ihr Auftritt wurde dort direkt zur Blamage. Das begann schon mit ihrem Auftritt in den sozialen Medien: Dort sprach sie im schlechten Englisch von Deutschlands „nackter Regierung“ – sie hatte sich versprochen und Deutschlands „neue Regierung“ gemeint.

Doch auch ihre Bewerbungsrede vor der UN endete im Debakel: Den Fokus ihrer englischsprachigen Rede legte sie auf Geschlechtergerechtigkeit, Nachhaltigkeit und die Stärkung der Vereinten Nationen. Danach lieferte sie sich sogar ein Wortgefecht mit dem russischen Vertreter in der UN. Dieser hatte ihr vorgeworfen, „stolz auf ihren Großvater, der bei der SS diente“, zu sein.

Russland lehnt ihre Kandidatur auch deshalb bereits von vornherein vollständig ab. Wie die Welt berichtet, zeigen sich selbst deutsche Verbündete, etwa Israel und der NATO-Partner Türkei, skeptisch gegenüber Baerbock.

Grund dafür sollen ihr Auftreten und ihre Äußerungen sein – auch zahlreiche muslimische Staaten, etwa Ägypten, sind im Vorfeld kritisch gegenüber der Kandidatur Baerbocks. Sogar die US-Regierung zweifelt an der Geeignetheit der Grünen-Politikerin für das Amt.

https://apollo-news.net/baerbocks-besuch-in-new-york-endet-in-einer-blamage/
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