Jetzt will die bayerische Polizei wegen unklarer Rechtsordnung bestimmen was man darf, und was nicht. Dies widerspricht fundamental dem Rechtsstaatsgrundsatz und ist nur möglich, weil die bayerische Landesregierung das Bestimmtheitsgebot aus dem Grundgesetz missachtet hat. Allein deshalb sind die Ausgangsbeschränkungen nicht verfassungskonform.
Wer die Gefährlichkeit einer Situation nicht erkennt, in der die Polizei eigenmächtig ohne jede Rechtsgrundlage, nicht einmal nach dem PAG wohlgemerkt, solche Dinge entscheidet, dem kann man nicht mehr helfen. Und wenn so etwas zur Gewohnheit wird, dann haben wir ALLE bald bundesweit ein riesengroßes Problem. Daher sind Klagen von dem Bundesverfassungsgericht aktuell derart wichtig.
https://m.facebook.com/RT1AUGSBURG/photos/a.10151808758936162/10158709188056162/
Wer die Gefährlichkeit einer Situation nicht erkennt, in der die Polizei eigenmächtig ohne jede Rechtsgrundlage, nicht einmal nach dem PAG wohlgemerkt, solche Dinge entscheidet, dem kann man nicht mehr helfen. Und wenn so etwas zur Gewohnheit wird, dann haben wir ALLE bald bundesweit ein riesengroßes Problem. Daher sind Klagen von dem Bundesverfassungsgericht aktuell derart wichtig.
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Noch ein Toter Politiker.
"Alfred Gomolka, der erste Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern, ist tot. Gomolka war nach dem Ende der DDR überraschend an die Spitze seines Landesverbandes gewählt worden."
"Der studierte Geograf war schon in jungen Jahren in die DDR-CDU eingetreten, ihr aber wegen der Nähe zur SED nicht durchgängig treu geblieben. Im September 1990 wurde er überraschend Spitzenkandidat der Nordost-CDU bei der ersten Landtagswahl und dann nach dem Wahlsieg der Union erster Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern"
"Nach seiner Abwahl saß Gomolka noch bis 1994 als Abgeordneter im Schweriner Landtag. In den folgenden 15 Jahren war der gebürtige Breslauer bis 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments."
http://archive.is/71Y8Z
"Alfred Gomolka, der erste Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern, ist tot. Gomolka war nach dem Ende der DDR überraschend an die Spitze seines Landesverbandes gewählt worden."
"Der studierte Geograf war schon in jungen Jahren in die DDR-CDU eingetreten, ihr aber wegen der Nähe zur SED nicht durchgängig treu geblieben. Im September 1990 wurde er überraschend Spitzenkandidat der Nordost-CDU bei der ersten Landtagswahl und dann nach dem Wahlsieg der Union erster Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern"
"Nach seiner Abwahl saß Gomolka noch bis 1994 als Abgeordneter im Schweriner Landtag. In den folgenden 15 Jahren war der gebürtige Breslauer bis 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments."
http://archive.is/71Y8Z
"Um das Konflikpotenzial in Familien zu mindern, um die Wirtschaft vor einer schweren Krise zu bewahren, spricht sich Infektiologe Ansgar Lohse dafür aus, in der Bevölkerung Herdenimmunität zu schaffen."
"Vor dem 20. April wird die Kontaktsperre in Deutschland nicht aufgehoben. Das gab Kanzleramtschef Helge Braun am Samstag bekannt"
"Ohne eine Impfung, mit der er vor 2021 nicht rechne, könne die unkontrollierte Ausbreitung des Virus nur gestoppt werden, wenn eine ausreichende Zahl von Menschen eine Immunität entwickele. "Wir müssen zulassen, dass sich diejenigen, für die das Virus am ungefährlichsten ist, zuerst durch eine Ansteckung immunisieren."
"Mit seiner Meinung ist Lohse nicht allein. "Ich bin mit vielen Kollegen aus ganz verschiedenen Fachrichtungen im Diskurs, die ähnlich denken", erklärte er. "Wir sind uns einig, dass wir nicht nur auf Corona schauen dürfen. Auf Dauer richten wir sonst zu große Schäden an.""
http://archive.is/jBhvr
"Vor dem 20. April wird die Kontaktsperre in Deutschland nicht aufgehoben. Das gab Kanzleramtschef Helge Braun am Samstag bekannt"
"Ohne eine Impfung, mit der er vor 2021 nicht rechne, könne die unkontrollierte Ausbreitung des Virus nur gestoppt werden, wenn eine ausreichende Zahl von Menschen eine Immunität entwickele. "Wir müssen zulassen, dass sich diejenigen, für die das Virus am ungefährlichsten ist, zuerst durch eine Ansteckung immunisieren."
"Mit seiner Meinung ist Lohse nicht allein. "Ich bin mit vielen Kollegen aus ganz verschiedenen Fachrichtungen im Diskurs, die ähnlich denken", erklärte er. "Wir sind uns einig, dass wir nicht nur auf Corona schauen dürfen. Auf Dauer richten wir sonst zu große Schäden an.""
http://archive.is/jBhvr
Sollte diese Umfrage tatsächlich den Querschnitt der Gesellschaft und die Realität darstellen, bleibt festzustellen, dass wir in einem Land leben, in dem mehrheitlich medial gehirngewaschene Konsum- und Partei-Zombies leben, die sich einen totalitären Überwachungs-Staat wünschen.
"In einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov .. im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur .. sagten 50 Prozent, sie hielten die Ortung von Kontaktpersonen von Infizierten über die Standortdaten für sinnvoll. Nur 38 Prozent fänden das unangemessen, 12 Prozent machten keine Angaben."
"Unter den Wählern der Grünen (ist) mit 61 Prozent die Zustimmung am größten –noch vor denen der Union mit 60 Prozent. Von den AfD-Anhängern wären 55 Prozent für die Nutzung von Handy-Daten gegen die Ausbreitung des Coronavirus, von den Wählern von SPD und Linke jeweils 50 Prozent und im Lager der FDP 49 Prozent. Nur von den Nichtwählern sprachen sich mehr Befragte dagegen als dafür aus (43 zu 41 Prozent)."
http://archive.is/mDCAn
"In einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov .. im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur .. sagten 50 Prozent, sie hielten die Ortung von Kontaktpersonen von Infizierten über die Standortdaten für sinnvoll. Nur 38 Prozent fänden das unangemessen, 12 Prozent machten keine Angaben."
"Unter den Wählern der Grünen (ist) mit 61 Prozent die Zustimmung am größten –noch vor denen der Union mit 60 Prozent. Von den AfD-Anhängern wären 55 Prozent für die Nutzung von Handy-Daten gegen die Ausbreitung des Coronavirus, von den Wählern von SPD und Linke jeweils 50 Prozent und im Lager der FDP 49 Prozent. Nur von den Nichtwählern sprachen sich mehr Befragte dagegen als dafür aus (43 zu 41 Prozent)."
http://archive.is/mDCAn
Es muss hart für den islamistischen Diktator vom Bosporus sein, wenn selbst "die eigenen Leute" nicht mehr wirklich auf ihn hören wollen. Aber dafür wird er wohl weiterhin die deutsche Regierung und die EU mit dreckigen Deals vor sich hertreiben.
"Erdogan mahnt, dennoch machen Hochzeitsvideos die Runde: Trotz eindringlicher Appelle der türkischen Regierung und des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan an die Bevölkerung, zuhause zu bleiben, scheinen viele dem nicht zu folgen."
"Videos von großen Gruppen, die Hochzeiten feiern, machen in sozialen Medien die Runde.
Viele Menschen würden den Virus nicht ernst nehmen, da andersartige Viren oft eine genauso hohe Sterberate aufwiesen, sagt einer der Ärzte, mit denen die DW gesprochen hat.
Hinzu komme, dass 80 Prozent der Infizierten keine ernsten Symptome aufwiesen, betont er: "Daher nimmt selbst in meiner eigenen Familie trotz aller Warnungen niemand die Epidemie ernst.""
http://archive.is/8MFEG
"Erdogan mahnt, dennoch machen Hochzeitsvideos die Runde: Trotz eindringlicher Appelle der türkischen Regierung und des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan an die Bevölkerung, zuhause zu bleiben, scheinen viele dem nicht zu folgen."
"Videos von großen Gruppen, die Hochzeiten feiern, machen in sozialen Medien die Runde.
Viele Menschen würden den Virus nicht ernst nehmen, da andersartige Viren oft eine genauso hohe Sterberate aufwiesen, sagt einer der Ärzte, mit denen die DW gesprochen hat.
Hinzu komme, dass 80 Prozent der Infizierten keine ernsten Symptome aufwiesen, betont er: "Daher nimmt selbst in meiner eigenen Familie trotz aller Warnungen niemand die Epidemie ernst.""
http://archive.is/8MFEG
Media is too big
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Schluss mit Ausnahmezustand!
Dies ist die Stunde der Bewährung, die Zeit, in der — frei nach Bertolt Brecht — das Unrecht zu Recht und damit Widerstand zur Pflicht wird.
Mit der „Nicht ohne uns“-Kundgebung am 28.03.2020 erwuchs in Berlin erster Widerstand gegen die aktuellen Frontalangriffe auf das Grundgesetz.
ACHTUNG: Das Video der friedlichen Demonstration wurde von YouTube umgehend nach Veröffentlichung gelöscht, also zensiert. Höchste Zeit, gemeinsam aktiv zu werden!
Rubikon ruft daher dazu auf, das Video und den dazugehörigen Artikel auf so vielen Plattformen und Kanälen als irgend möglich dezentral hochzuladen — jedwede Nutzung ist ab sofort bedingungslos freigestellt.
https://www.rubikon.news/artikel/schluss-mit-ausnahmezustand
Dies ist die Stunde der Bewährung, die Zeit, in der — frei nach Bertolt Brecht — das Unrecht zu Recht und damit Widerstand zur Pflicht wird.
Mit der „Nicht ohne uns“-Kundgebung am 28.03.2020 erwuchs in Berlin erster Widerstand gegen die aktuellen Frontalangriffe auf das Grundgesetz.
ACHTUNG: Das Video der friedlichen Demonstration wurde von YouTube umgehend nach Veröffentlichung gelöscht, also zensiert. Höchste Zeit, gemeinsam aktiv zu werden!
Rubikon ruft daher dazu auf, das Video und den dazugehörigen Artikel auf so vielen Plattformen und Kanälen als irgend möglich dezentral hochzuladen — jedwede Nutzung ist ab sofort bedingungslos freigestellt.
https://www.rubikon.news/artikel/schluss-mit-ausnahmezustand
Wenn da was dran sein sollte, würden die einschränkenden "Corona-Maßnahmen" bald obsolet. Allerdings werden die Herrschenden sich die ihnen bietenden Möglichkeiten wohl nicht mehr so schnell ad acta legen.
"Die Föderale Agentur für Medizin und Biologie Russlands .. hat ein Präparat gegen das neuartige Coronavirus präsentiert. Dies teilte der Pressedienst der Behörde am Samstag mit.
„Das Forschungs- und Produktionszentrum für pharmazeutischen Schutz der FMBA in Russland hat unter Berücksichtigung der chinesischen und französischen Erfahrung ein Behandlungsschema für Coronavirus-Infektionen entwickelt, das auf dem Malaria-Medikament Mefloquin basiert"
Die Zugabe von Makrolidantibiotika und synthetischen Penicillinen verhindere nicht nur die Bildung eines sekundären bakteriell-viralen Syndroms, sondern erhöhe auch die Konzentration eines antiviralen Mittels in Plasma und Lunge.
„Dies garantiert eine wirksame Behandlung von Patienten mit Coronavirus von unterschiedlichem Schweregrad."
http://archive.is/vALP8
"Die Föderale Agentur für Medizin und Biologie Russlands .. hat ein Präparat gegen das neuartige Coronavirus präsentiert. Dies teilte der Pressedienst der Behörde am Samstag mit.
„Das Forschungs- und Produktionszentrum für pharmazeutischen Schutz der FMBA in Russland hat unter Berücksichtigung der chinesischen und französischen Erfahrung ein Behandlungsschema für Coronavirus-Infektionen entwickelt, das auf dem Malaria-Medikament Mefloquin basiert"
Die Zugabe von Makrolidantibiotika und synthetischen Penicillinen verhindere nicht nur die Bildung eines sekundären bakteriell-viralen Syndroms, sondern erhöhe auch die Konzentration eines antiviralen Mittels in Plasma und Lunge.
„Dies garantiert eine wirksame Behandlung von Patienten mit Coronavirus von unterschiedlichem Schweregrad."
http://archive.is/vALP8
Für alle, die es immer noch nicht verstanden haben: Es gibt keine parlamentarische Opposition!
"Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) wandte sich in seiner Regierungserklärung zum in der Stadt grassierenden Coronavirus der Opposition zu, dankte „ausdrücklich“ für deren Unterstützung."
Selbst die folgenschwere, vom Senat verhängte Kontaktsperre wurde formal ohne Beteiligung der Opposition beschlossen – wenngleich CDU, FDP und auch AfD sie inhaltlich unterstützen. Den Finger in die Wunde legen, die Regierung vor sich hertreiben, kritisieren und letzten Endes zu besseren Ergebnissen zwingen, all das fällt schwer in einer Zeit, in der Verlangsamung nur allzu leicht als Blockade oder gar Quertreiberei diskreditiert werden kann.
"Für die Opposition schmerzhaft, die Lage aber treffend beschreibend, dankte Müller in seiner Rede dafür, „dass sie es sogar akzeptieren, dass wir ihre Kontrollrechte einschränken müssen.“
http://archive.is/Ro6k1
"Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) wandte sich in seiner Regierungserklärung zum in der Stadt grassierenden Coronavirus der Opposition zu, dankte „ausdrücklich“ für deren Unterstützung."
Selbst die folgenschwere, vom Senat verhängte Kontaktsperre wurde formal ohne Beteiligung der Opposition beschlossen – wenngleich CDU, FDP und auch AfD sie inhaltlich unterstützen. Den Finger in die Wunde legen, die Regierung vor sich hertreiben, kritisieren und letzten Endes zu besseren Ergebnissen zwingen, all das fällt schwer in einer Zeit, in der Verlangsamung nur allzu leicht als Blockade oder gar Quertreiberei diskreditiert werden kann.
"Für die Opposition schmerzhaft, die Lage aber treffend beschreibend, dankte Müller in seiner Rede dafür, „dass sie es sogar akzeptieren, dass wir ihre Kontrollrechte einschränken müssen.“
http://archive.is/Ro6k1
Media is too big
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Die kommende neue deutsche Nationalhymne? 🤔 🇩🇪
💃 🎵🎶🎵🎶🎵🎶🕺
💃 🎵🎶🎵🎶🎵🎶🕺
Ach ja, die selbstverliebte "Bettel-Jutta". Sie besitzt m.E. die Selbstreflektion einer Gießkanne und Selbstherrlichkeit sowie überordentliche Arroganz ist ihr mMn zu Eigen. Seit Jahren diffamiert sie Menschen aus allen politischen Richtungen als "Nazis", "Antisemiten", Neurechte", "Querfront" oder "Menschenhasser", darunter einige beste Freunde von mir, versucht immer wieder aufs Neue, aktive Bewegungen zu zerstören - konsequente Tierschützer und Friedensaktivisten kann sie generell nicht leiden. Bemerkenswert ist, wie viel Platz ihr die Presse immer wieder einräumt. So erfüllt sie wohl auch einen gewissen Zweck.
Man muss kein Menschenfeind sein, um die Ditfurth und ihre Methoden verachtenswert zu finden.
Wie hieß es bereits vor vielen Jahren? Alles Nazis - außer Jutta.
Man muss kein Menschenfeind sein, um die Ditfurth und ihre Methoden verachtenswert zu finden.
Wie hieß es bereits vor vielen Jahren? Alles Nazis - außer Jutta.
Zeiten der Grundrechtslosigkeit
"Die autoritären Krisenmaßnahmen zielen weniger auf Gesundheitsschutz als auf die Erzwingung politischen Gehorsams"
"Alle restriktiven und autoritären Maßnahmen werden mit dem Infektionsschutz begründet. .... Sollte die Situation 2020 das augenblickliche Notstandsregime rechtfertigen, dann müsste es künftig jedes Jahr derartige Zwangsmaßnahmen geben. ❗Ist 2020 das Regierungsmuster für die Zukunft?❗"
"Tatsächlich geht es ihnen gar nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern um Herrschaft und Führung, das zeigt der Umgang mit den Grundrechten."
"Die repressiven Gesundheitsvorkehrungen sind vor allem ein Mittel, um Kritik nicht öffentlich werden zu lassen. Es geht im Corona-Regime-Zeitalter offensichtlich darum, den Widerspruch gegen die exekutiven Maßnahmen zu unterdrücken. Wenn dabei Legislative und Judikative, Parlamente und Gerichte mitmachen, haben wir eine totalitäre Situation. Die Gewaltenteilung besteht nicht mehr."
http://archive.is/VaH0p
"Die autoritären Krisenmaßnahmen zielen weniger auf Gesundheitsschutz als auf die Erzwingung politischen Gehorsams"
"Alle restriktiven und autoritären Maßnahmen werden mit dem Infektionsschutz begründet. .... Sollte die Situation 2020 das augenblickliche Notstandsregime rechtfertigen, dann müsste es künftig jedes Jahr derartige Zwangsmaßnahmen geben. ❗Ist 2020 das Regierungsmuster für die Zukunft?❗"
"Tatsächlich geht es ihnen gar nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern um Herrschaft und Führung, das zeigt der Umgang mit den Grundrechten."
"Die repressiven Gesundheitsvorkehrungen sind vor allem ein Mittel, um Kritik nicht öffentlich werden zu lassen. Es geht im Corona-Regime-Zeitalter offensichtlich darum, den Widerspruch gegen die exekutiven Maßnahmen zu unterdrücken. Wenn dabei Legislative und Judikative, Parlamente und Gerichte mitmachen, haben wir eine totalitäre Situation. Die Gewaltenteilung besteht nicht mehr."
http://archive.is/VaH0p
Was spräche - ganz im Sinne des Infektionsschutzgesetzes - gegen Versammlungen/Demonstrationen, zu der alle Teilnehmer dezidiert aufgefordert werden, Atemschutzmasken und Handschuhe zu tragen sowie Mindestabstand zueinander zu halten?
Anonymous Poll
44%
Nichts
56%
Eine autokratische Regierung
Wie viele Tests da wohl noch folgen werden? Sie könnte natürlich auch in "Dauer-Quarantäne" verbleiben. Und noch so einige andere gleich mit...
Auch der dritte Corona-Test bei Kanzlerin Merkel ist negativ ausgefallen. Vorerst nimmt sie ihre Amtsgeschäfte aber weiter aus der häuslichen Isolation wahr.
http://archive.is/sp7ov
Auch der dritte Corona-Test bei Kanzlerin Merkel ist negativ ausgefallen. Vorerst nimmt sie ihre Amtsgeschäfte aber weiter aus der häuslichen Isolation wahr.
http://archive.is/sp7ov