Der Verfassungsschutz bewertet den thüringischen Landesverband der AfD in einer internen Analyse als „kämpferisch-aggressiv“. Das Dokument dürfte die Debatte um ein Parteiverbot neu beleben.
- Als erstes Landesamt stufte der Verfassungsschutz Thüringen den Landesverband der AfD im September 2018 als „Prüffall“ ein.
- 2021 bewertete der Thüringer Verfassungsschutz die Thüringer AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“. Der Landesverband von Björn Höcke steht seither unter nachrichtendienstlicher Beobachtung. Der Verfassungsschutz darf etwa Informanten, sogenannte V-Personen, im Umfeld der Partei einsetzen.
- Zwei Monate vor der Landtagswahl, geht der Thüringer Verfassungsschutz sogar noch einen Schritt weiter. Die Behörde ordnete den Landesverband der AfD in einem geheimen Vermerk von Ende Juni als „kämpferisch-aggressiv“ ein.
- Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hatte sich in der Vergangenheit als entschlossener Gegner der AfD positioniert.
archive.ph/qnM98
@SandraGabriel269
- Als erstes Landesamt stufte der Verfassungsschutz Thüringen den Landesverband der AfD im September 2018 als „Prüffall“ ein.
- 2021 bewertete der Thüringer Verfassungsschutz die Thüringer AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“. Der Landesverband von Björn Höcke steht seither unter nachrichtendienstlicher Beobachtung. Der Verfassungsschutz darf etwa Informanten, sogenannte V-Personen, im Umfeld der Partei einsetzen.
- Zwei Monate vor der Landtagswahl, geht der Thüringer Verfassungsschutz sogar noch einen Schritt weiter. Die Behörde ordnete den Landesverband der AfD in einem geheimen Vermerk von Ende Juni als „kämpferisch-aggressiv“ ein.
- Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hatte sich in der Vergangenheit als entschlossener Gegner der AfD positioniert.
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@SandraGabriel269
"Wenn das die Zukunft unserer Demokratie ist, dann gute Nacht", sagte Pistorius
"In Leipzig ist am Montagabend eine Wahlkampf-Runde der SPD mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Sachsens Sozialministerin Petra Köpping massiv gestört worden. Propalästinensische Demonstranten im Publikum schrien immer wieder ihren Protest am Agieren der Bundesregierung heraus. ... Es fallen Beleidigungen, Sicherheitskräfte schreiten mehrmals ein.
Weil sie ihre Störungen nicht unterlassen, mussten drei Demonstranten die Landtagswahl-Veranstaltung verlassen."
"Vor dem Veranstaltungsort hatten sich etwa 50 Personen versammelt, wie eine Polizeisprecherin auf Anfrage mitteilte. Es sei stellenweise so laut gewesen, dass die SPD-Veranstaltung drinnen nicht durchgeführt werden konnte. Die Demonstrationen gegen die SPD-Veranstaltung waren nach Polizeiangaben von der Gruppe "Frieden schaffen ohne Waffen" und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) angemeldet gewesen."
archive.ph/QUd62
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"In Leipzig ist am Montagabend eine Wahlkampf-Runde der SPD mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Sachsens Sozialministerin Petra Köpping massiv gestört worden. Propalästinensische Demonstranten im Publikum schrien immer wieder ihren Protest am Agieren der Bundesregierung heraus. ... Es fallen Beleidigungen, Sicherheitskräfte schreiten mehrmals ein.
Weil sie ihre Störungen nicht unterlassen, mussten drei Demonstranten die Landtagswahl-Veranstaltung verlassen."
"Vor dem Veranstaltungsort hatten sich etwa 50 Personen versammelt, wie eine Polizeisprecherin auf Anfrage mitteilte. Es sei stellenweise so laut gewesen, dass die SPD-Veranstaltung drinnen nicht durchgeführt werden konnte. Die Demonstrationen gegen die SPD-Veranstaltung waren nach Polizeiangaben von der Gruppe "Frieden schaffen ohne Waffen" und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) angemeldet gewesen."
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 💥 RKI-Files komplett entschwärzt: „Pandemie der Ungeimpften aus fachlicher Sicht nicht korrekt“
"... Die neuen Daten sind brisanter als die bisherigen🔥
Es gibt einige Hinweise auf Letzteres in den – bisher mühsam entschwärzten – Protokollen bis Mitte 2021. Zum Beispiel hieß es darin noch ein halbes Jahr nach Einführung der Maskenpflicht: „Es gibt keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes, dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.“
👉 Dass Schulen das Infektionsgeschehen nicht maßgeblich vorantreiben, war laut RKI-Protokollen frühzeitig bekannt. Trotzdem wurden die Schulen in Deutschland monatelang geschlossen.
👉 Auch dass der Impfstoff Astrazeneca „weniger perfekt“ sei, war dem Robert-Koch-Institut und dem Corona-Krisenstab schon Anfang Januar 2021 bekannt. Trotzdem wurde das Mittel in Deutschland – auch nach Bekanntwerden schwerster Nebenwirkungen – noch viele Monate lang verimpft. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/neue-rki-files-pandemie-der-ungeimpften-aus-fachlicher-sicht-nicht-korrekt-li.2237877
"... Die neuen Daten sind brisanter als die bisherigen
Es gibt einige Hinweise auf Letzteres in den – bisher mühsam entschwärzten – Protokollen bis Mitte 2021. Zum Beispiel hieß es darin noch ein halbes Jahr nach Einführung der Maskenpflicht: „Es gibt keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes, dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.“
👉 Dass Schulen das Infektionsgeschehen nicht maßgeblich vorantreiben, war laut RKI-Protokollen frühzeitig bekannt. Trotzdem wurden die Schulen in Deutschland monatelang geschlossen.
👉 Auch dass der Impfstoff Astrazeneca „weniger perfekt“ sei, war dem Robert-Koch-Institut und dem Corona-Krisenstab schon Anfang Januar 2021 bekannt. Trotzdem wurde das Mittel in Deutschland – auch nach Bekanntwerden schwerster Nebenwirkungen – noch viele Monate lang verimpft. ..."
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Berliner Zeitung
RKI-Files komplett entschwärzt: „Pandemie der Ungeimpften aus fachlicher Sicht nicht korrekt“
Es war das größte Narrativ der Pandemie, fast weltweit verkündet: Mit der Offenlegung der komplett entschwärzten RKI-Files wird die „Pandemie der Ungeimpften“ enttarnt – als Lüge.
Angriff auf die Pressefreiheit:
Hat die Ampelregierung und CDU/CSU-Fraktion bereits das nächste Pressemedium, die Junge Welt, im Visier?
archive.ph/6xTC2
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Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
„Omas gegen Rechts“, übernehmen Sie: Ukrainische Nazi-Brigade kommt nach Deutschland
https://www.nachdenkseiten.de/?p=118593
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
„Omas gegen Rechts“, übernehmen Sie: Ukrainische Nazi-Brigade kommt nach Deutschland
Die rechtsradikale ukrainische „Asow“-Brigade geht auf Werbetour - auch in Deutschland. Das wäre eigentlich ein klarer Fall für Mahnwachen von Gruppen wie den „Omas gegen Rechts“. Aber die engagieren sich lieber gemeinsam mit einer „antiverschwurbelten Aktion“…
Cum-Ex-Anwältin Brorhilkers Kampfansage an Finanzlobby und Regierung
https://www.telepolis.de/features/Cum-Ex-Anwaeltin-Brorhilkers-Kampfansage-an-Finanzlobby-und-Regierung-9809995.html
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Telepolis
Cum-Ex-Anwältin Brorhilkers Kampfansage an Finanzlobby und Regierung
Klage gegen Schieflage des Systems. Ehemalige Oberstaatsanwältin wirft Banken Milliardenbetrug und Regierung Untätigkeit vor. Auch Medien werden angegriffen.
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Zu den RKIFiles & Lauterbach gibt es eigentlich nur zu wiederholen, was ich (nicht nur) im März 2023 gefordert habe...
Quelle: @WendezeitHannover / https://m.youtube.com/@wendezeithannover9818
Quelle: @WendezeitHannover / https://m.youtube.com/@wendezeithannover9818
"Das sind VERBRECHER!" 💥😱 Wütender Bürger bei SPD Wahlveranstaltung & Olaf Scholz 😳 Dresden Sachsen
Zum Video schauen hier klicken
👇
https://youtu.be/0uHkth2Q1UI
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"Das sind VERBRECHER!" 💥😱 Wütender Bürger bei SPD Wahlveranstaltung & Olaf Scholz 😳 Dresden Sachsen
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Am 19.07.2024 fand in Dresden auf dem Schlossplatz der Wahlkampfauftakt der SPD Sachsen mit Gesundheitsministerin Petra Köpping statt. Zu…
Am 19.07.2024 fand in Dresden auf dem Schlossplatz der Wahlkampfauftakt der SPD Sachsen mit Gesundheitsministerin Petra Köpping statt. Zu…
Forwarded from Marktplatz der Demokratie 👫👬👭🧑🤝🧑❤️🕊️ Kanal
https://www.jungewelt.de/artikel/479392.kriegspolitik-asow-on-the-road.html
Neues aus der Queeren Republik Wokekistan 🏳️🌈🏳️⚧️😂 - heute es gibt gute Nazis und schlechte Nazis
Morgen, 25.07.24 veranstaltet das rechtsextreme und neo-nationalsozialistische Asow Regime in Berlin eine Parade.
Wie kann das sein❓❓❓ Wie ist es möglich, dass in der Hauptstadt der Bundesrepublik lupenreine Nazis spazieren dürfen und die Politik dies zulässt. Der politische Kampfbegriff ist doch der "Kampf gegen Rechts". Gibt es etwa für die Bundesregierung gute Nazis (wenn es dem Staatsnarativ entspricht) und schlechte Nazis? Rechtsextremes, menschenverachtendes und rassistisches Gedankengut ist gleich abzulehnen. Aber was will man von Faschisten in der Regierung erwarten? 🤷🤷♀
Übrigens ist dazu morgen in Berlin-Treptow (siehe ersten Flyer) eine große Gegendemo angemeldet. ❤️🕊
Neues aus der Queeren Republik Wokekistan 🏳️🌈🏳️⚧️😂 - heute es gibt gute Nazis und schlechte Nazis
Morgen, 25.07.24 veranstaltet das rechtsextreme und neo-nationalsozialistische Asow Regime in Berlin eine Parade.
Wie kann das sein❓❓❓ Wie ist es möglich, dass in der Hauptstadt der Bundesrepublik lupenreine Nazis spazieren dürfen und die Politik dies zulässt. Der politische Kampfbegriff ist doch der "Kampf gegen Rechts". Gibt es etwa für die Bundesregierung gute Nazis (wenn es dem Staatsnarativ entspricht) und schlechte Nazis? Rechtsextremes, menschenverachtendes und rassistisches Gedankengut ist gleich abzulehnen. Aber was will man von Faschisten in der Regierung erwarten? 🤷🤷♀
Übrigens ist dazu morgen in Berlin-Treptow (siehe ersten Flyer) eine große Gegendemo angemeldet. ❤️🕊
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Netanyahu sagte, Israel werde „die Kontrolle über die Sicherheit von Gaza“ ausüben, sobald es „die militärischen Fähigkeiten der Hamas“ zerstört habe.
Er forderte eine Entmilitarisierung & „Deradikalisierung der Bevölkerung von Gaza“ & erklärte in seiner Rede vor dem US-Kongress, dass das Land kämpfen werde, bis es „die militärischen Fähigkeiten der Hamas“ & ihre Fähigkeit, den Sektor zu kontrollieren, zerstört und alle Geiseln freilasse.
Netanjahu sagte, dass der Iran hinter den Gewaltausbrüchen in der Region stecke; er beschuldigte den Iran, antiisraelische Proteste in den Vereinigten Staaten zu finanzieren. Amerika sei der „Hüter der westlichen Zivilisation“, was dem Plan Irans, der Welt den radikalen Islam aufzuzwingen, im Weg stände.
Netanjahu schlug die Bildung einer regionalen Anti-Iran-Allianz (ähnlich der NATO) vor: „Ich denke, wir sollten es die Abrahamische Allianz nennen“. Während seiner Rede erhielt er regelmäßig Beifall von allen Republikanern und etwa der Hälfte der Demokraten.
Er forderte eine Entmilitarisierung & „Deradikalisierung der Bevölkerung von Gaza“ & erklärte in seiner Rede vor dem US-Kongress, dass das Land kämpfen werde, bis es „die militärischen Fähigkeiten der Hamas“ & ihre Fähigkeit, den Sektor zu kontrollieren, zerstört und alle Geiseln freilasse.
Netanjahu sagte, dass der Iran hinter den Gewaltausbrüchen in der Region stecke; er beschuldigte den Iran, antiisraelische Proteste in den Vereinigten Staaten zu finanzieren. Amerika sei der „Hüter der westlichen Zivilisation“, was dem Plan Irans, der Welt den radikalen Islam aufzuzwingen, im Weg stände.
Netanjahu schlug die Bildung einer regionalen Anti-Iran-Allianz (ähnlich der NATO) vor: „Ich denke, wir sollten es die Abrahamische Allianz nennen“. Während seiner Rede erhielt er regelmäßig Beifall von allen Republikanern und etwa der Hälfte der Demokraten.
Forwarded from Jim Haase
❗️ Das Treffen der Asow- und 3. Sturmbrigade-Neonazis in Hamburg ist ABGESAGT worden. Endgültig.
Berlin (heute) findet mit großer Gegendemonstration statt.
https://x.com/manaf12hassan/status/1816144947650912676
Berlin (heute) findet mit großer Gegendemonstration statt.
https://x.com/manaf12hassan/status/1816144947650912676
Sandra Gabriel
❗️ Das Treffen der Asow- und 3. Sturmbrigade-Neonazis in Hamburg ist ABGESAGT worden. Endgültig. Berlin (heute) findet mit großer Gegendemonstration statt. https://x.com/manaf12hassan/status/1816144947650912676
Protest wirkt ✌
"Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt. Das teilte die Brigade auf ihrem Telegram-Kanal mit. Eine Sprecherin der Berliner Polizei bestätigte auf Anfrage der Berliner Zeitung die Terminabsage im Berliner Osten.
Auch die Protest-Kundgebungen werden laut Berliner Polizei nun aller Voraussicht nach abgesagt. Die 3. Sturmbrigade des Asow-Regiments teilte auf Telegram wiederum mit, man könne nicht für die Sicherheit der Teilnehmer garantieren – deshalb die kurzfristige Absage.
Der Berliner Werbetermin für die ukrainischen Soldaten sollte ein Zwischenstopp einer europaweiten Tournee werden. So waren Veranstaltungen in Hamburg, Rotterdam, Köln oder Brüssel geplant – allerdings wurden auch diese Treffen allesamt abgesagt."
archive.ph/thURy
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"Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt. Das teilte die Brigade auf ihrem Telegram-Kanal mit. Eine Sprecherin der Berliner Polizei bestätigte auf Anfrage der Berliner Zeitung die Terminabsage im Berliner Osten.
Auch die Protest-Kundgebungen werden laut Berliner Polizei nun aller Voraussicht nach abgesagt. Die 3. Sturmbrigade des Asow-Regiments teilte auf Telegram wiederum mit, man könne nicht für die Sicherheit der Teilnehmer garantieren – deshalb die kurzfristige Absage.
Der Berliner Werbetermin für die ukrainischen Soldaten sollte ein Zwischenstopp einer europaweiten Tournee werden. So waren Veranstaltungen in Hamburg, Rotterdam, Köln oder Brüssel geplant – allerdings wurden auch diese Treffen allesamt abgesagt."
archive.ph/thURy
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Forwarded from Jim Haase
Na sowas. Sämtliche Veranstaltungen der Asow-Faschisten bzw. der 3. Sturmbrigade in Deutschland sind aus Sicherheitsgründen abgesagt worden.
Gute Arbeit! Ihr könnt stolz auf euch sein. Danke an alle, die mitgeholfen haben.
Ich halte es für einen momentan sinnvollen Kompromiss, wenn Kyjiw sich in Zukunft selbst um seine Neonazis kümmert und gleichzeitig endlich in Friedensverhandlungen eintritt, was sich dank einer chinesischen Vermittlung nun anbahnt. Die Details der Entnazifizierung werden sich, sollte der Prozess erfolgreich sein, aus einer Vereinbarung zwischen ukrainischen und russischen Offiziellen ergeben.
Quelle: https://taz.de/Ukrainische-Asow-Bewegung-in-Berlin/!6022749/
Gute Arbeit! Ihr könnt stolz auf euch sein. Danke an alle, die mitgeholfen haben.
Ich halte es für einen momentan sinnvollen Kompromiss, wenn Kyjiw sich in Zukunft selbst um seine Neonazis kümmert und gleichzeitig endlich in Friedensverhandlungen eintritt, was sich dank einer chinesischen Vermittlung nun anbahnt. Die Details der Entnazifizierung werden sich, sollte der Prozess erfolgreich sein, aus einer Vereinbarung zwischen ukrainischen und russischen Offiziellen ergeben.
Quelle: https://taz.de/Ukrainische-Asow-Bewegung-in-Berlin/!6022749/
Forwarded from GRÜNE NEIN DANKE!
💥💥💥💥💥💥💥💥💥
KRETSCHMER & SÖDER
💥💥💥💥💥💥💥💥💥
am Donnerstag 1.8. um 18 Uhr
Blockhausen
09619 Dorfchemnitz
im Erzgebirge
https://blockhausen.de/de/
Wird es Proteste geben ?
📣📣📣📣📣📣📣📣
LAUT für den Frieden!
LAUT gegen Kriegstreiber !
📣📣📣📣📣📣📣📣📣📣📣
GRÜNE NEIN DANKE!
KRETSCHMER & SÖDER
💥💥💥💥💥💥💥💥💥
am Donnerstag 1.8. um 18 Uhr
Blockhausen
09619 Dorfchemnitz
im Erzgebirge
https://blockhausen.de/de/
Wird es Proteste geben ?
📣📣📣📣📣📣📣📣
LAUT für den Frieden!
LAUT gegen Kriegstreiber !
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GRÜNE NEIN DANKE!
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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Forwarded from Jim Haase
❗️❗️Nicht nur unterscheiden sich die von Aya Velazquez geleakten Dokumente von jenen, die das RKI geschwärzt freigegeben hat (fehlende Passagen) - es ist zumindest alles andere als unwahrscheinlich und aus Sicherheitsgründen sogar zwingend anzunehmen, dass ihr euch die neueste Version eines gewissen Staatstrojaners eingefangen habt.
Für wen das ein Sicherheitsrisiko darstellt, der hat die Dateien hoffentlich ohnehin nur in einer Sandbox geöffnet. Das ist die einzige sichere Möglichkeit und wer das nicht versteht, der muss es lernen. Alle anderen: Kauft euch einen neuen PC und stellt, wenn ihr könnt, sicher, dass das alte Gerät vom Internet getrennt bleibt (das ist für Laien unmöglich, weil der Staatstrojaner den PC auch mit bekannten Netzwerken verbinden kann, ohne dass der Benutzer es sieht, bspw. sogar im Flugmodus) und keinerlei Daten vom alten auf das neue Gerät übertragen werden. Strikte Quarantäne sozusagen.
Ich gebe Aya Velazquez keine Schuld. Es ist gut möglich, dass sie benutzt wurde.
Für wen das ein Sicherheitsrisiko darstellt, der hat die Dateien hoffentlich ohnehin nur in einer Sandbox geöffnet. Das ist die einzige sichere Möglichkeit und wer das nicht versteht, der muss es lernen. Alle anderen: Kauft euch einen neuen PC und stellt, wenn ihr könnt, sicher, dass das alte Gerät vom Internet getrennt bleibt (das ist für Laien unmöglich, weil der Staatstrojaner den PC auch mit bekannten Netzwerken verbinden kann, ohne dass der Benutzer es sieht, bspw. sogar im Flugmodus) und keinerlei Daten vom alten auf das neue Gerät übertragen werden. Strikte Quarantäne sozusagen.
Ich gebe Aya Velazquez keine Schuld. Es ist gut möglich, dass sie benutzt wurde.
"In Brasilien haben sich die G20-Finanzminister beim Gipfeltreffen in einer ersten gemeinsamen Erklärung für eine Zusammenarbeit bei der Besteuerung der größten Vermögen der Welt ausgesprochen."
"Eine weltweite Milliardärssteuer ist erst einmal vom Tisch. Einflussreiche Länder wie die USA und Deutschland hatten sich zuvor schon dagegen positioniert. Brasilien hat gerade die G20-Präsidentschaft inne und will den Kampf gegen Ungleichheit in den Mittelpunkt rücken.
Das südamerikanische Land hatte sich für eine Milliardärssteuer stark gemacht: Eine Abgabe von zwei Prozent auf Vermögen ab einer Milliarde Dollar. Das könnte nach Schätzungen 250 Milliarden Dollar an zusätzlichen Steuereinnahmen bringen."
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/g20-finanzminister-vermoegensteuer-100.html
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"Eine weltweite Milliardärssteuer ist erst einmal vom Tisch. Einflussreiche Länder wie die USA und Deutschland hatten sich zuvor schon dagegen positioniert. Brasilien hat gerade die G20-Präsidentschaft inne und will den Kampf gegen Ungleichheit in den Mittelpunkt rücken.
Das südamerikanische Land hatte sich für eine Milliardärssteuer stark gemacht: Eine Abgabe von zwei Prozent auf Vermögen ab einer Milliarde Dollar. Das könnte nach Schätzungen 250 Milliarden Dollar an zusätzlichen Steuereinnahmen bringen."
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/g20-finanzminister-vermoegensteuer-100.html
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