Eine Stimme aus den USA zur Wahl in Deutschland im „American Conservative“. Die rechtspopulistische Partei von Alice Weidel ist die authentische – und unvermeidliche – konservative Wahl für Deutschland. von Phillip Linderman Die europäischen Konservativen…

Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, fährt am Rosenmontag 2025 ein Karnevalswagen durch Düsseldorf, auf dem ein Hexenhaus dargestellt wird, aus dem heraus eine Hexe, welche die Züge der AfD-Chefin Alice Weidel, trägt, ein Lebkuchen-Hakenkreuz an Kinder…

Nach dem Willen des vermutlichen nächsten Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) soll der am 23.2.25 abgewählte Bundestag noch Steuergelder für fast eine Billion Euro unter Aushebelung der Schuldenbremse durchwinken, darunter Milliarden für die Aufrüstung gegen…

Entspannung zwischen Washington und Moskau und ein „Showdown“ im Weißen Haus von Dr. Walter Post Wenige Tage nach seiner Vereidigung als 47. Präsident der Vereinigten Staaten am 20. Januar 2025 hielt Donald Trump per Videoschaltung vor der Konferenz des World…

Viele kritische Kommentatoren werfen Friedrich Merz und der CDU wegen der Absicht, eine weitreichende Neuverschuldung mit Verfassungsänderung durch den abgewählten Bundestag beschließen zu lassen, Macht- und Rechtsmissbrauch vor. Auch habe er zentrale Wahlversprechen…

Wie weit der Rechtsstaat in Deutschland vor die Hunde gekommen ist, zeigt der Umgang des Bundesverfassungsgerichtes mit den Klagen gegen die Einberufung des aufgelösten alten Bundestages wegen der Absegnung der Neuverschuldung des Bundes in Höhe von knapp…

Deutlicher hätten es die Machthaber in Deutschland nicht machen können, wie egal ihnen die Demokratie ist, als im Zusammenhang mit den Beschlüssen zur massiven Neuverschuldung des Bundes unter Aushebelung der Schuldenbremse durch Zuhilfenahme eines abgewählten…

Die EU ist auf Kriegskurs gegen Rußland. Neben den Druckmaschinen der EZB und der anderen Zentralbanken sollen jetzt offenbar auch private Sparguthaben zur Deckung der für die Aufrüstung benötigten Milliarden herangezogen werden. Dies jedenfalls lässt eine…

Das Bundesverfassungsgericht hat erwartungsgemäß die Klagen der AfD und der Linkspartei gegen die Einberufung des aufgelösten und abgewählten Bundestages verworfen. Die Begründung muss man sich nicht durchlesen, sie ist lapidar und –  leicht durchschaubar …

Dieser Beitrag erschien in der Jungen Freiheit Nr. 12/2025. von Dr. Christopher Mensching   Milliarden über Milliarden Schulden nimmt die Bundesregierung in diesen Tagen auf. Die Schuldenbremse steht damit effektiv vor dem Aus. Doch was bedeutet das für die…

Rechtsanwalt Markus Haintz vertrat einen der Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Einberufung des aufgelösten und abgewählten letzten Bundestages zum Zwecke von Verfassungsänderungen, die Deutschland schwersten Schaden zufügen werden.…

Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek warnt eindringlich vor den juristischen Konsequenzen der Grundgesetzänderung. In einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten fordert er die Parlamentarier auf, mit Nein zu stimmen oder der Abstimmung fernzubleiben…

Im Fall der Verfolgung der Journalistin Anabel Schunke wegen ihrer Kritik an der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung zeigte sich nicht nur die politische Staatsanwaltschaft wieder besonders beflissen, es fiel auch die Wendefreudigkeit eines Richters auf.…

von Josef Schüßlburner „Wenn wir in einen Dialog mit anderen eintreten, bringen wir einige Essentials ein, die nicht verhandelbar sind. Dazu gehört die Freiheit der Rede, und dazu gehört vor allem, daß niemand wegen seiner Überzeugung zu Schaden gebracht…

Mit dem heutigen Tag hat die parlamentarische Demokratie mit ihrer freiheitlichen Grundordnung in der zweiten deutschen Republik auch ganz offiziell geendet. Abgeordnete, die ihr Gewissen an der Garderobe der Parteibüros abgegeben haben, erhoben die totalitäre…

Gerade in diesen Tagen kommt manchem Deutschen der Gedanke, das Vaterland sei verloren. Dann hilft ein Blick in die eigene Geschichte. 1762, im Siebenjährigen Krieg, schien Preußen seinen Feinden hoffnungslos unterlegen. Wichtige Schlachten waren verloren…

Ein Kommentar von Bernd Kallina in Zur Zeit 12/2025. Rot–Grün auf Lohengrins Spuren: CDU-Initiative zu NGO-Finanzen Mit 551 Fragen zur Finanzierung von diversen „Nichtregierungsorganisationen“ (NGOs) aus Steuermitteln hat die  CDU/CSU-Bundestagsfraktion die…

Eine Reihe von Juristen beurteilen die jüngsten Beschlüsse der Kartellparteien im Bundestag hinsichtlich der Schuldenaufnahme und des Klimaschutzes als verfassungswidrigen Staatsstreich, trotz der Absegnung durch das Bundesverfassungsgericht. Letztes wird…

Die vergangene Woche dürfte den absoluten moralischen Tiefpunkt der deutschen Politik seit 1945 dargestellt haben. Nicht nur, dass ein aufgelöstes und abgewähltes Parlament Änderungen des Grundgesetzes durchführen konnte, die eindeutig einen Staatsstreich…

Friedrich Merz ahnt es wohl schon selbst: Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird er kein Kanzler werden. Er selber sagte schon das Ende seiner politischen Karriere voraus. In die Geschichte wird er dann als derjenige eingehen, welcher der von den Bürgern klar…

von Dr. Till Kinzel Der Nationalökonom Walter Eucken starb am 20. März 1950. Eine notwendige Erinnerung an klassische Ordnungspolitik zum 75. Todestag Der Name des Ökonomen Walter Eucken (1891-1950) scheint heute außerhalb von Fachkreisen nur noch wenigen…