😱 „Verfassungsschutz untergräbt Demokratie von Grund auf!“ – sagt Jurist Martin Schwab (D)

Was uns auffällt …

Ab 03:25 und 
06:10 Minuten:
Die Richter sind verpflichtet, die Bürger vor der Regierung zu schützen und nicht umgekehrt.
Das hat er hier im STA-Kanal (3 Beiträge ab hier zu lesen) gelesen, denn das sind genau unsere Worte, die man zuvor noch nie gelesen hatte – geschweige denn jemals etwas davon öffentlich gehört zu haben.
Aber schön langsam kommen auch die Anwälte drauf, was hier auf schiefer Ebene läuft

Und plötzlich war er schmähstad

„Er hat ja nur ausgeführt, was ihm laut Skript vorgegeben wurde.
Das entbindet sie jedoch nicht ihrer Schuld, wenn sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.

Ein wirklich großartiger Ausschnitt aus Die kleine Lady.

Und sobald man ihnen den Spiegel vorhält und ihre eigene Geschichte für die Zeitung mitschreibt, wird es plötzlich erstaunlich still – fast so, als hätten sie ihre Standhaftigkeit irgendwo verlegt.“

Alles was wir kaufen, hat die Zahl 666 in Strich-Codes !

Kinski hatte ALLES gesagt ‼️

Gustav Heinemann

„Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muss die Macht kennen, von der es regiert wird. Es, das Volk, muss diese Macht lenken und kontrollieren. Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird es, das Volk, zum Mittäter.

Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“

Dr. Gustav Heinemann, Präsident der Bundesrepublik Deutschland 1969-74

Wer bin Ich❓
Auf jeden Fall nicht der, der du glaubst zu sein. Ein Naturwesen trägt keinen Namen.
Dein Rufname "Max" ist lediglich das geistige Eigentum deiner Schöpfer um die Knaben und Mädels in der Familie rufen zu können.

Das gleich Muster wird auch in Österreich versucht, durchzupeitschen, indem sie eine falsche Identität von dir benutzen.
Wenn sie dich "besuchen" und Psychoterror betreiben, dann können sie das nur mit Einschüchterung und "Versuch und Irrtum", eben auf diese falsche Identität machen, weil den Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstleisters sämtliche Befugnisse fehlen, als Staatsorgan zu agieren. Sie haben lediglich staatliche Dienste übernommen und wenn sie ihre Grenzen, z.B. §4 RLV, die Duldung der Freiwilligkeit missachten, dann haften sie persönlich.
Die Menschen in Österreich sind aber zum größten Teil schon sehr gut aufgeklärt was hier vor sich geht, das haben wir am gestrigen Weihnachtsmarkt gemerkt.

Alles was Sie aufgebaut haben beruht auf Zu-, und Anerkennung ...

🔥 Ein Beitritt mit fatalen Folgen

Sie haben alle Versprechen gebrochen. Somit wurden wir durch mutmaßlichen, organisierten, systematischen, politisch motivierten Betrug in die EU hineingelogen, was diese Zustimmung grundsätzlich nichtig macht.
Da es sich um einen mutmaßlichen, vorsätzlichen Vertragsbruch handelt, bei dem das Volk belogen und betrogen wurde – durch falsche Versprechungen, z. B. „Ederer-Tausender“, alles werde billiger, mehr Freiheit – ist das absolute Gegenteil eingetreten.
Dadurch wurde eine falsch positive Zustimmung erreicht, und alles, was durch Betrug und Arglist zustande gekommen ist, ist nichtig, rechtlich nicht verbindlich und rechtsunwirksam.

Der EU-Beitritt Österreichs wurde Ende der 1980er/Anfang der 1990er von der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP durchgesetzt, federführend von Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) und Außenminister Alois Mock (ÖVP).
Der Beitrittsantrag kam 1989, die Volksabstimmung (wir wurden reingelegt) 1994, der Beitritt 1995.

☝️Deutschland:
Dieses Video zeigt, dass wir bereits vor vielen Jahren "über die Wupper gegangen" sind und all unsere kleinen Freiheiten in der Bundesrepublik verloren haben.

Fazit:
Da sagt er die Wahrheit und das Recht muss über jeden Gesetz stehen in einem Rechtstaat.
Tut es das nicht, ist es auch kein Rechtstaat mehr.

In Österreich wird auch gerade versucht, den Rechtstaat auszuhöhlen. Das nennt man übrigens politisch motivierte Regierungskriminalität wenn Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

Das Verbrechen des Verschwindenlassens...
...wird dadurch begangen, indem man dem Menschen seine Rechte aberkennt (verschwindenlassen der Rechte) und sie behördlich verletzt, indem man ihn als verwaltbares Objekt behandelt.

Das wäre nicht nur politisch motivierte Regierungskriminalität, sondern ein mutmaßlich organisiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Römischen Statuts des IStGH.
Dagegen gibt es keine Immunität, denn ihre Immunität, die sie sich selbst gegeben haben, hat absolut keine internationale Gültigkeit. Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit genießt absolut niemand Immunität, auch dann nicht, wenn sie innerstaatlich durch mutmaßliche Arglist geschützt sind. Sie haften international gesehen persönlich!!!
Der IGH der Vereinten Nationen sagt ganz klar, dass solche Vergehen Obligationen erga omnes begründen!!!

Zur Info ...
- Jeder Österreicher ist ein Mitglied des Volkes und somit ein Teil des Staates
- Alle Bundesbediensteten sind, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen, keine Mitglieder des Volkes sondern Mitglieder des Bundes der lediglich die PRIVATE Verwaltung des Staates darstellt und keine staatlichen Rechte und Eigenschaften besitzt.

Darum steht auch in der Verfassung und im Bundesgesetzblatt:
die Macht/das Recht geht vom Volk aus und nicht vom Bund der Republik Österreich GesmbH und CoKG.

Wir erweitern das kurz einmal..

Rechtsfähigkeit des Menschen vs. Person
In vielen Rechtssystemen wird zwischen natürlichen Personen (Menschen) und juristischen Personen (z. B. Firmen, Vereine) unterschieden.
Natürliche Personen sind alle Menschen, die Rechte und Pflichten haben – das nennt man Rechtsfähigkeit

Juristische Personen (Länder, Magistrate, etc.) bekommen die Rechtsfähigkeit durch das Gesetz, nicht durch ihre Geburt, sondern z. B. durch Eintragung ins Vereins-, oder Handelsregister.

Der Mensch hinter der Person
Artikel 15 AEMR sagt ja: Jeder Mensch hat Rechte (z. B. auf Staatsangehörigkeit).
Damit ist es glasklar: Die Rechtsfähigkeit beginnt beim Menschen selbst, nicht erst bei der juristischen Konstruktion „natürliche Person“.

Korrekt gesagt -  Die Rechte stammen vom Menschen selbst, die „Person“ ist nur die rechtliche Form, unter der er im Gesetz auftritt.

Wichtiger Merksatz:
„Nicht die ‚Person‘ hat die Rechte, sondern der Mensch – die Person ist nur die juristische Hülle, die sie ausdrückt.“

Die Asylpolitik ist eine Goldgrube auf Kosten der Steuerzahler.

Das, was er sagt, ist im Kern richtig.

Mit „politischem Islam“ ist hier jedoch nicht der Glaube selbst gemeint, sondern der mutmaßliche Missbrauch des Islam durch bestimmte linke Akteure als politisches Instrument. Durch erfundene oder bewusst unscharf verwendete Begriffe wie etwa „Islamfeindlichkeit“ wird jede Kritik delegitimiert, die nicht in das eigene migrationspolitische Weltbild passt. Dies kann Antisemitismus und Christenfeindlichkeit indirekt befördern. Mit den islamischen Gläubigen an sich hat das nichts zu tun; vielmehr handelt es sich um ein politisches Druckmittel, mit dem ideologische Positionen durchgesetzt werden sollen. Der Islam wird dabei gezielt politisch instrumentalisiert.

Einfach erklärt:
Erfüllt das Gericht die Schutzpflicht nicht, die jedem Staatsbürger zusteht, behandelt es den Menschen als Staatenlosen und somit tritt sofort der Schutz des Genfer Abkommens IV für civilian* (zivilgeschützte Personen)  in Kraft, da durch die Schutzpflichtverweigerung des Gerichts die Staatsbürgerschaft zweifellos nicht anerkannt wird !!!

*warum Civilian und nicht Zivilist, erklären wir in Kürze.

Österreich wurde verkauft und es sind alles nur mehr private Unternehmen die staatliche Dienstleistungen anbieten. Ein Verkauf von Österreich ist nicht legal und total rechtswidrig, da man einen Staat nicht verkaufen darf und auch nicht kann !!!

Rufen sie dieses obergscheite Fräulein in der SPÖ Zentrale an und fragen sie sie, ob sie es schon geschafft hat, einen Staat aus dem Menschenvolk (ohne Zionisten Jesuitenbeteiligung) heraus zu bilden und wie dieses konstruktive Ergebniss jetzt aussieht, was sie da unüberlegt hinausposaunt.

Schau mal einer an, sie geben es sogar öffentlich zu, das was krumm läuft.

Ist aber in Österreich nicht viel anders seit dem alles privatisiert wurde und sie NUR staatliche Dienstleistungen ANBIETEN.
Hier läuft es mit Zu-, und Anerkennung und Verordnungen die mit Strafen dann vom öffentlichen Sicherheitsdienstleister mit der Wort und Bildmarke POLIZEI gegen die fiktive Person, in Form einer Selbstjustiz, Zwangsvollstreckt werden. Unser Tip: §4 RLV verwenden.

Und der Mensch wird durch Betrug, Zwang und arglistige Täuschung in das System gezwungen, weil er sonst nicht überleben könnte - und genau das ist ein schwerer Verstoß gegen das Recht auf Leben in der EMRK etc.

Nachsatz:
Sie verhindern ein selbstbestimmtes Leben, indem sie Arbeit ohne steuerliche Abgaben konsequent verweigern.

Also, wer (welche juristische Person) hat das jetzt für Österreich unterzeichnet ?

Wo sind hier die ganzen Juristen die das aufarbeiten müssten. Wo seid ihr?

Ach sorry, wir hatten ganz vergessen, dass ihr ja Teil des Systems seid und nur das Gesetz vertreten dürft und im Gesetz kommt ja der geschädigte Mensch nicht vor.
Das zwingende nicht derogierbare RECHT lt StGG, AEMR, B-VG und EMRK, wo der Mensch vorkommt, habt ihr zwar gelehrt bekommen aber anwenden tut ihr es nicht. Ihr müsst es aber anwenden.

Also, wo seid ihr Typen, sorry da wäre uns bald das Wort "Heuchler" oder "Mittäter" über die Lippen gerutscht was wir uns aber verkneifen.
Habt ihr jetzt villeicht jetzt selbst Schieß um euren Job?

Wir als Menschen haben rechtliche Ansprüche - unter Nutzung der natürlichen Person - aber nur als lebende Menschen (privat).

Der lebende Mensch ist also der Begünstigte und nicht der Schuldner, das kann man nicht oft genug sagen.

Das was dieser Herr da anspricht, gilt auch für Österreich.

Lass dir ja nie einen Personalausweis oder eine Digitale ID einreden.
Merkst du die Propaganda, die sehr nett, ruhig und sachlich über diese Produkte geführt wird?
Vom Bundeskanzleramt wird über ihre Medien verbreitet, dass z.B. die Hälfte der Österreicher bereits die ID Austria haben. Das ist aber schon von der Logik her gar nicht möglich und eine totale Unwahrheit.

Falle nicht darauf rein bitte, denn diese fiktive jur. Person (JP) wird nur von dir selbst, durch Zu- und Anerkennung erschaffen.

Das Verhalten in öffentlich rechtlichen Sendern, zur Manipulation des Zusehers, könnte auch als arglistige Täuschung und Betrug ausgelegt werden.

Die Würde des Menschen, sein Wert und Achtungsanspruch, um in Selbstbestimmtheit und Freiheit mit der Umwelt zu agieren, ist unantastbar, sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt.