Einfachere Erklärung für
Frieden im Völkerrecht bedeutet ein Zustand geordneter Verhältnisse, in dem niemand Gewalt einsetzt, um seine Interessen durchzusetzen.

Ein völkerrechtswidriger Krieg ist ein Bruch der Diplomatie und der Einsatz verbotener Gewalt. Er verstößt unmittelbar gegen das zwingend einzuhaltende humanitäre Völkerrecht, zum Beispiel gegen die Bestimmungen der Genfer Abkommen, insbesondere des 4. Abkommens zum Schutz von Zivilpersonen.

Das Gleiche gilt im Inneren eines Staates:
Wenn die Diplomatie gegenüber dem Menschen abbricht – das heißt, wenn staatliche Stellen oder Gerichte die grundlegenden Menschenrechte nicht schützen oder sogar verweigern – verletzen sie ihre Pflicht, diese Rechte zu garantieren.

Wenn man das alles einmal nüchtern betrachtet...

.. dann ist der Mensch auf dieser Erde im Grunde genommen ein verlorengegangenes Wesen.

Diese jetzige "Staatslehre" ist total daneben und geht an der Realität total vorbei.
Ein deutsches oder österreichisches Volk ist ein geistiges lebendiges Volk mit Körper - Seele - Geist und das ist nicht identisch mit dem jetzigen Staatsvolk.
Wenn ein Staat darauf besteht, dass es nur fiktive tote Sachen gibt, dann kann es niemals das Volk sein.
Der Staat hat sich selber die Macht durch Gewalt übertragen indem man den lebenden Menschen "dekradiert" hat, oder einfach nicht mehr erwähnt.
In den Gesetzen kommt er nicht vor.

Österreich hat jedoch Menschenrechtsdokumente mit Verfassungsrang ausgestattet,
u. a.:
✅ Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) – seit 1964 Verfassungsrang
✅ Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (StGG) 1867
Diese beiden bilden den Kern des österreichischen Grund- und Menschenrechtsschutzes.

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Hier mal eine übersichtliche Erklärung:

Mensch mit Inhärenten Rechten (IR) = oberste Instanz → Rechte existieren unabhängig vom Staat.

Juristische Personen / Beamte / POLIZEI = handeln nur aufgrund gesetzlicher Ermächtigung, untergeordnet den IR des Menschen.

Einfache Gesetze = dürfen nie die inhärenten Rechte verletzen → sonst ist es Gesetzesbruch von Verfassungsgesetzen und Menschenrechtsverletzung.

Psychologie — Wie die Masse in den Untergang gesteuert wird

Immer wieder zeitlos und sehr gut.

Danke an Stefan Magnet für diese Zusammenstellung wobei im Film die Zeitmaschine auch die Höhle vorkommt

1. Richter und Schutzpflicht – was bedeutet das?

Wenn ein Richter in einem Verfahren entscheidet, hat er zwei Ebenen von Pflichten:

(A) Positivrechtliche Pflicht
Er muss nach den geltenden Gesetzen, der EMRK, dem B-VG und dem StGG entscheiden.
Tut er das nicht = Gesetzesverletzung.

(B) Verfassungsrechtliche / menschenrechtliche Pflicht
Er ist gebunden an:
Grundrechte
EMRK
Naturrechtliche Prinzipien, soweit diese in der Verfassung „aufgenommen“ wurden (Gleichheit, Freiheit, Würde, Rechtsstaatlichkeit).

Das nennt man:
grundrechtliche Schutzpflichten des Staates, ausgeübt durch seine Gerichte.

Das heißt:
Ein Richter hat eine Schutzpflicht gegenüber deinen Grund- bzw. inhärenten Rechten.

2. Wenn ein Richter diese Rechte verletzt – was liegt dann vor?

Es gibt drei Ebenen:

(1) Gesetzesverstoß (einfachgesetzlich oder verfassungsrechtlich)
z. B. falsche Anwendung der StPO, ABGB, AVG etc.

(2) Grundrechtsverletzung
Wenn der Richter deine durch die Verfassung garantierten Rechte missachtet, z. B.:
Art. 6 EMRK – Fair Trial
Art. 7 B-VG – Gleichheitssatz
Art. 8 EMRK – Privatleben
Art. 2 oder 3 EMRK – Leben, Unversehrtheit
Art. 5 EMRK – Freiheit
Das ist schwerwiegender als ein einfacher Gesetzesfehler.
→ Grundrechtsverletzungen können direkt beim VfGH bekämpft werden.

(3) Verletzung der staatlichen Schutzpflichten
Der Staat (also auch der Richter) hat die Pflicht, deine Menschenrechte aktiv zu schützen – nicht nur, sie nicht zu verletzen.
Wenn er aktiv gegen sie verstößt oder passiv nicht einschreitet, liegt ein Schutzpflichtversagen vor.
Das ist juristisch real und vom EGMR anerkannt.

3. Aber geht es noch weiter?
Ja, wenn der Richter nicht nur rechtlich falsch entscheidet, sondern„…auch seine Schutzpflicht verletzt und damit meine inhärenten Rechte bricht.


💡 In Menschenrechtslogik gilt:
Wenn ein Richter ein Urteil fällt, das ein Grundrecht verletzt, dann:
ist das ein rechtswidriger Akt,
und gleichzeitig eine Pflichtverletzung,
und in schweren Fällen sogar ein Willkürakt.

Der EGMR sagt dazu:
Wenn staatliche Gerichte ( haben wir diese überhaupt 🧐 ? - oder sind es Sondergerichte ? - das gilt es zuerst zu klären ) ersichtlich die Grundrechte nicht schützen, ist das ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK und gegen das betroffene Grundrecht selbst.

Das heißt:
Gerichte dürfen niemals aktiv Menschenrechte verletzen — ihre Existenz dient genau dem Gegenteil.

4. „inhärente Rechte“ sind vorstaatlich – wie passt das zusammen?

✔ Das Naturrecht begründet deine Rechte.
✔ Das Staatsrecht (Gesetze, Gerichte) dient dazu, sie zu schützen.
❌ Wenn der Richter sie verletzt, handelt er gegen den Zweck seiner Existenz.
Das ist kein übertriebenes Statement — das ist die Kernidee des Rechtsstaats.

5. Das bedeutet:
Ein Richter, der gegen inhärente / verfassungsmäßige Rechte entscheidet, begeht Amtsmissbrauch oder Rechtsbeugung?
Das kommt auf die Intensität an:

❗ Mildere Fälle
„nur“ fehlerhafte Rechtsanwendung → Rechtsmittel, VfGH, EGMR
Keine strafrechtliche Verantwortung.

Das war eine extrem gute Antwort - in einem anderen (privaten) Chat gegeben - zum obigen Thema wegen der Richter mit ihren Schutzpflichten ...
Sind das überhaupt staatliche Richter, oder sind es Richter von Sondergerichten? Das gilt es einmal zu klären, denn diese Antworten (im Bild) sind nicht einfach so wegzuwischen.

Aber die Schutzpflicht für den Menschen der seine inhärenten Rechte anführt (wichtig - muss in jedem Schriftsatz zum Gericht unbedingt angeführt werden), hat er trotzdem. Das ist in Österreich in der EMRK, dem B-vG und im StGG (haben Verfassungsrang) festgeschrieben.

...und wir können es nutzen

In diesem (privaten) Chat ging es um die Frage ob man sich überhaupt auf die Gerichte einlassen soll.
Da möchten wir eines Glasklar festhalten, nämlich dass in den letzten Jahren die Angriffe der österr. Behörden gegenüber den Menschen sehr zugenommen haben (es sind uns da einige Extremfälle bekannt).
Sie nutzen dabei die Person als "juristische Person", denn sonst sind z.B. Kindesentzug oder Tierabnamen unmöglich (gängiges Mittel um den Menschen gefügig zu machen - das ist verboten). Sie sehen die Person dabei als "Ihr Personal" wie es z.B. in Deutschl. die "Persoträger"sind

Für diese Fälle, wenn du dagegen vorgehen willst, musst du ja das Gericht nutzen und da kommt bei richtiger Angabe im Schiftsatz den du selbst erstellst (EMRK, B-vG, StGG und deine nicht derogierbaren inhärenten Rechte) dann der Richter mit seinen Schutzpflichten zur Geltung.
Wenn du das nicht angibst, oder du es über den Anwalt machst, entfaltet womöglich diese Schutzpflicht des Richters keine Wirkung.

Wo er RECHT hat, hat er RECHT!

Das Ziel von Digitalisierung ist nicht für uns Menschen gedacht! Smartmeter, Elektroauto, Smartphone-App, digitales Geld ... Offensichtlicher kann es doch nicht mehr mitgeteilt werden.

Was wird kommen ?
Eine Plasmagesteuerte KI (wir nennen es so) wo es keine Lügen mehr gibt, kann es das geben?

Diese Rechenzentren dazu werden womöglich in den Weltraum verlagert, weil die Kühlung auf Erden nicht mehr möglich ist.
Bitte hören sie sich trotzdem den Keshe-Foundation Beitrag an.

Die Idee der "Rücklagen" (in ihrem Fall Steuern genannt) wäre ja nicht so schlecht gewesen, weil das macht ja jeder vernünftige Mensch.
Die Grundidee war ja, die Menschen denen es in Österreich schlecht geht und die von Geburt an nicht so betucht wurden (denen man Grund und Boden schon mit der Niederkunft geraubt hat) zu fördern, bzw. einen Ausgleich zu schaffen.

Wir haben aber den falschen Verwalter, denn der zweigt das Geld für NGO's, für "Hollywoodschaukeln" in Kambotscha und "gesteuerte Eindringlinge" in unser Land ab, sodass von unserem ersparten, für uns Österreicher, dann nichts mehr übrig bleibt.

DER VERWALTER MÜSSTE DA GEKÜNDIGT WERDEN
Er darf nicht mehr durch Parteien und künstlichen Personen und deren SCHATTEN installiert werden, sondern müsste durch den Rat von weisen Menschen bestellt werden. .

Das Universum ist, wie es ist. Unser Schicksal ist das, was wir daraus machen.
Die Welt – um es auf den einfachsten Nenner zu bringen – ist so, wie wir sie gestalten. Nur weil wir Angst vor dieser Verantwortung haben, erfinden wir strafende Götter und denken uns in ihrem Namen Gesetze aus, an deren Konsequenzen wir dann schuld sind.

-Jakob Stern-

(1843 - 1911)

🌼🦋@tutmirgut

Genau, Richtig, denn niemand kann im Namen eines anderen irgendeine Einwilligung geben und schon gar keine politischen Funktionäre.

Er wollte den Zustand der Justiz und der POLIZEI offenlegen und alle Missstände aufdecken.

ERZBISCHOF VIGANÒ HAT GERADE EINE BOMBE DER WAHRHEIT ABGEWORFEN.
Das ist ein Hilferuf der katholischen Kirche.

- Warum machen hier soviele Erfüllungsgehilfen in den Gerichten, Magistraten, PVA, usw. mit?

- Warum nur schädigt ihr eure eigenen Mitmenschen?

„Wisst ihr wirklich nicht, dass ihr eurem eigenen Karma niemals entkommt — und das euch am Ende unweigerlich der Bumerang der Zeit trifft?“

Die Behauptung sich ausweisen zu müssen ist reinster Blödsinn und hat sich leider als Gewohnheit (aufgeweichtes Völker"gewohnheits"recht nennt man das) manifestiert.
Es wird seit einigen Jahren versucht, ein jesuitisches zionisten Modell, wie es in Germany mit Personalausweisen gemacht wird, in Österreich einzuführen.
‼️Sei ja Vorsichtig.
Dein amtlicher Name ist nicht Herr oder Frau.

Die Naturrecht braucht keine Be-SCHEIN-igung von einer Fiction um existieren zu können.

Ein Beispiel was Polizeikontrollen betrifft:
Eine wichtiger Absatz des Sicherheitspolizeigesetzes 31 mit der Nr 566/1991 lautet:

1993 RLV §4 -Freiwillige Mitwirkung oder Duldung:
Soll ein Mensch an einer Amtshandlung freiwillig mitwirken oder sie freiwillig dulden, so dürfen die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes diese Freiwilligkeit nur in Anspruch nehmen, wenn nach den Umständen des Falles kein Zweifel daran besteht, daß der Betroffene sich der Freiwilligkeit bewußt ist.

Mehr zur Polizei und Nizzavertrag findest du hier

😱 „Verfassungsschutz untergräbt Demokratie von Grund auf!“ – sagt Jurist Martin Schwab (D)

Was uns auffällt …

Ab 03:25 und 
06:10 Minuten:
Die Richter sind verpflichtet, die Bürger vor der Regierung zu schützen und nicht umgekehrt.
Das hat er hier im STA-Kanal (3 Beiträge ab hier zu lesen) gelesen, denn das sind genau unsere Worte, die man zuvor noch nie gelesen hatte – geschweige denn jemals etwas davon öffentlich gehört zu haben.
Aber schön langsam kommen auch die Anwälte drauf, was hier auf schiefer Ebene läuft

Und plötzlich war er schmähstad

„Er hat ja nur ausgeführt, was ihm laut Skript vorgegeben wurde.
Das entbindet sie jedoch nicht ihrer Schuld, wenn sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.

Ein wirklich großartiger Ausschnitt aus Die kleine Lady.

Und sobald man ihnen den Spiegel vorhält und ihre eigene Geschichte für die Zeitung mitschreibt, wird es plötzlich erstaunlich still – fast so, als hätten sie ihre Standhaftigkeit irgendwo verlegt.“

Alles was wir kaufen, hat die Zahl 666 in Strich-Codes !