❗️Wir fordern die Auflösung der Wirtschaftskammer

Die Wirtschaftskammer erhöht ihre Gehälter um bis zu 60 %, während sie gleichzeitig alle arbeitenden Menschen zum Sparen auffordert.
Das ist inakzeptabel. Eine Institution, die sich selbst bereichert und den Leistungsbringern immer höhere Lasten aufbürdet, hat ihre Legitimation längst verloren.
Die Wirtschaftskammer hat mit echter Wirtschaft nichts mehr zu tun – sie ist unnütz, ineffizient und verursacht ausschließlich Kosten, die zum Nachteil jener wirken, die tatsächlich Werte schaffen.
Daher fordern wir die Auflösung der Wirtschaftskammer. Nur so können Budgetmittel sinnvoll eingesetzt und das Sozialsystem für die Schwächsten unserer Gemeinschaft gesichert werden.

Rechtsstaat und Legitimität
Gesetze müssen das RECHT schützen.
Tun sie das nicht, verlieren sie ihre moralische und rechtliche Gültigkeit.
Ein Gesetz, das gegen fundamentale Menschenrechte oder die Verfassung verstößt, ist unmoralisch, rechtswidrig und darf nicht angewendet werden.
Die Anwendung solcher Gesetze wäre ein Bruch von Verfassungsrecht und widerspräche internationalen Verträgen mit jus-cogens-Charakter – also zwingendem Völkerrecht, das über nationalem Recht steht.
Damit verliert der Staat, der solche Gesetze vollzieht, seine rechtliche und moralische Legitimität.

Schutz der unveräußerlichen Menschenrechte
Jedes Gesetz, das inhärente Kernrechte verletzt, wie
- das Recht auf Leben,
- Identität,
- Selbstbestimmung und
- Freiheit von Leibeigenschaft 
ist verfassungswidrig und ungültig.

Ein solcher Eingriff reduziert den Menschen zum verwaltbaren Objekt und verletzt das grundlegende Prinzip der Menschenwürde.
Die Beschlussfassung eines solchen Gesetzes mag formal noch rechtmäßig erscheinen, doch seine Anwendung ist unzweifelhaft Unrecht.

Denn die Legitimität des Rechtsstaates endet dort, wo das RECHT selbst gebrochen wird.

Wie Ihnen sicher bekannt ist, werden Richter, Behörden, Institutionen, etc. durch ein Gesetz ermächtigt und nicht durch das RECHT selbst.
Österreich ist jedoch ein RECHTstaat und die Gesetze haben dem RECHT zu folgen, Punkt.

Gesetze (wie z.B. von diesen gesetzgebenden Bundeskörperschaften) können NIEMALS ECHTES RECHT erzeugen.

Sie erzeugen ...
... künstliche Rechte
... für künstliche Personen
... im künstlichen Rechtskreis von künstlichen Personen.
( Regierung = künstliche Person, Feststellung des OGH der USA mit internationalen Charakter )

Zur Info
Um keine Verwirrung zu den obigen Artikeln hervorzurufen.

Gesetze können zwar rechtmäßig entstanden sein, auch wenn sie gegen Menschenrechte verstoßen, denn allein das Gesetz verstößt noch nicht gegen die inhärenten Kernrechte des Menschen.

Bei der Anwendung sieht das jedoch völlig anders aus:
Jedes „öffentliche Organ“, das solche Gesetze anwendet, handelt rechtswidrig im Rahmen der Gesetze. Sie setzen das menschenrechtsverletzende Gesetz mit Gewalt durch, und das entzieht dem Gesetz die Legitimität. Die Anwendung ist somit rechtswidrig, rechtlich nicht gedeckt und nicht versichert. Daher haftet jedes „Organ“, das diese Gesetze anwendet, persönlich gemäß Art. 23 Abs. 3 B-VG, da die Anwendung unrechtmäßig, rechtswidrig und illegal war.

So geht es einfach nicht mehr weiter.
In Jobcenter haben sie jetzt sehr gescheite 🙈 Personen aufgenommen, die den Menschen Arbeitsplätze vermitteln wollen, die es nicht gibt.
Geistige Werteanbieter ab 45 haben es besonders schwer.

Vom verwalten und schmarotzen (parasitäre Gesellschaften - mit 3 Buchstaben) kann ein Mensch nicht überleben und eine Ethnie oder Menschenvolk schon gar nicht existieren.
Das Volk wurde aber in ihren Gesetzen nicht durch die lebenden biologischen Menschen definiert, sondern wurde durch die Staatsgewalt durch eine Norm selbst erschaffen. UNFASSBAR

Sämtliche Produktionsfirmen mit deutsch-österreichischen Know How in Forschung, Entwicklung und Produktion werden nach China/Indien, etc. verlagert.
Siehe Beispiel Firma Magura (Entwicklung von Bremsteilen).
Diese Firma wurde von ADVIK aus Indien aufgekauft.
Woher hat diese Firma diese 200Mio, wenn sie doch selbst nur 100mio Jahresumsatz macht (Gewinn ca. 20mio).
Da müssen Banken und NGO's etc. gewaltig die Finger im Spiel haben.

Frieden ist im Völkerrecht..
.. der Zustand ungestörter Ordnung, in dem sich niemand gewaltsamer Mittel bedient, um seine Interessen durchzusetzen.

Nicht erlaubter Krieg als Verbrechen, ist im Völkerrecht der Abbruch der Diplomatie unter rechtwidriger Gewaltanwendung, zum unmittelbar vor dem Gesetz, unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden humanitären Völkerrecht, diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen 4 Zivilschutz.
Und das selbe gilt beim Abbruch der Diplomatie zum Menschen und seinen inhärenten Rechten indem die Gerichte diesen Schutz nicht Garantieren oder sogar verweigern obwohl sie diesen Rechten gegenüber Schutzpflichtig sind.

Einfachere Erklärung für
Frieden im Völkerrecht bedeutet ein Zustand geordneter Verhältnisse, in dem niemand Gewalt einsetzt, um seine Interessen durchzusetzen.

Ein völkerrechtswidriger Krieg ist ein Bruch der Diplomatie und der Einsatz verbotener Gewalt. Er verstößt unmittelbar gegen das zwingend einzuhaltende humanitäre Völkerrecht, zum Beispiel gegen die Bestimmungen der Genfer Abkommen, insbesondere des 4. Abkommens zum Schutz von Zivilpersonen.

Das Gleiche gilt im Inneren eines Staates:
Wenn die Diplomatie gegenüber dem Menschen abbricht – das heißt, wenn staatliche Stellen oder Gerichte die grundlegenden Menschenrechte nicht schützen oder sogar verweigern – verletzen sie ihre Pflicht, diese Rechte zu garantieren.

Wenn man das alles einmal nüchtern betrachtet...

.. dann ist der Mensch auf dieser Erde im Grunde genommen ein verlorengegangenes Wesen.

Diese jetzige "Staatslehre" ist total daneben und geht an der Realität total vorbei.
Ein deutsches oder österreichisches Volk ist ein geistiges lebendiges Volk mit Körper - Seele - Geist und das ist nicht identisch mit dem jetzigen Staatsvolk.
Wenn ein Staat darauf besteht, dass es nur fiktive tote Sachen gibt, dann kann es niemals das Volk sein.
Der Staat hat sich selber die Macht durch Gewalt übertragen indem man den lebenden Menschen "dekradiert" hat, oder einfach nicht mehr erwähnt.
In den Gesetzen kommt er nicht vor.

Österreich hat jedoch Menschenrechtsdokumente mit Verfassungsrang ausgestattet,
u. a.:
✅ Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) – seit 1964 Verfassungsrang
✅ Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (StGG) 1867
Diese beiden bilden den Kern des österreichischen Grund- und Menschenrechtsschutzes.

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Hier mal eine übersichtliche Erklärung:

Mensch mit Inhärenten Rechten (IR) = oberste Instanz → Rechte existieren unabhängig vom Staat.

Juristische Personen / Beamte / POLIZEI = handeln nur aufgrund gesetzlicher Ermächtigung, untergeordnet den IR des Menschen.

Einfache Gesetze = dürfen nie die inhärenten Rechte verletzen → sonst ist es Gesetzesbruch von Verfassungsgesetzen und Menschenrechtsverletzung.

Psychologie — Wie die Masse in den Untergang gesteuert wird

Immer wieder zeitlos und sehr gut.

Danke an Stefan Magnet für diese Zusammenstellung wobei im Film die Zeitmaschine auch die Höhle vorkommt

1. Richter und Schutzpflicht – was bedeutet das?

Wenn ein Richter in einem Verfahren entscheidet, hat er zwei Ebenen von Pflichten:

(A) Positivrechtliche Pflicht
Er muss nach den geltenden Gesetzen, der EMRK, dem B-VG und dem StGG entscheiden.
Tut er das nicht = Gesetzesverletzung.

(B) Verfassungsrechtliche / menschenrechtliche Pflicht
Er ist gebunden an:
Grundrechte
EMRK
Naturrechtliche Prinzipien, soweit diese in der Verfassung „aufgenommen“ wurden (Gleichheit, Freiheit, Würde, Rechtsstaatlichkeit).

Das nennt man:
grundrechtliche Schutzpflichten des Staates, ausgeübt durch seine Gerichte.

Das heißt:
Ein Richter hat eine Schutzpflicht gegenüber deinen Grund- bzw. inhärenten Rechten.

2. Wenn ein Richter diese Rechte verletzt – was liegt dann vor?

Es gibt drei Ebenen:

(1) Gesetzesverstoß (einfachgesetzlich oder verfassungsrechtlich)
z. B. falsche Anwendung der StPO, ABGB, AVG etc.

(2) Grundrechtsverletzung
Wenn der Richter deine durch die Verfassung garantierten Rechte missachtet, z. B.:
Art. 6 EMRK – Fair Trial
Art. 7 B-VG – Gleichheitssatz
Art. 8 EMRK – Privatleben
Art. 2 oder 3 EMRK – Leben, Unversehrtheit
Art. 5 EMRK – Freiheit
Das ist schwerwiegender als ein einfacher Gesetzesfehler.
→ Grundrechtsverletzungen können direkt beim VfGH bekämpft werden.

(3) Verletzung der staatlichen Schutzpflichten
Der Staat (also auch der Richter) hat die Pflicht, deine Menschenrechte aktiv zu schützen – nicht nur, sie nicht zu verletzen.
Wenn er aktiv gegen sie verstößt oder passiv nicht einschreitet, liegt ein Schutzpflichtversagen vor.
Das ist juristisch real und vom EGMR anerkannt.

3. Aber geht es noch weiter?
Ja, wenn der Richter nicht nur rechtlich falsch entscheidet, sondern„…auch seine Schutzpflicht verletzt und damit meine inhärenten Rechte bricht.


💡 In Menschenrechtslogik gilt:
Wenn ein Richter ein Urteil fällt, das ein Grundrecht verletzt, dann:
ist das ein rechtswidriger Akt,
und gleichzeitig eine Pflichtverletzung,
und in schweren Fällen sogar ein Willkürakt.

Der EGMR sagt dazu:
Wenn staatliche Gerichte ( haben wir diese überhaupt 🧐 ? - oder sind es Sondergerichte ? - das gilt es zuerst zu klären ) ersichtlich die Grundrechte nicht schützen, ist das ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK und gegen das betroffene Grundrecht selbst.

Das heißt:
Gerichte dürfen niemals aktiv Menschenrechte verletzen — ihre Existenz dient genau dem Gegenteil.

4. „inhärente Rechte“ sind vorstaatlich – wie passt das zusammen?

✔ Das Naturrecht begründet deine Rechte.
✔ Das Staatsrecht (Gesetze, Gerichte) dient dazu, sie zu schützen.
❌ Wenn der Richter sie verletzt, handelt er gegen den Zweck seiner Existenz.
Das ist kein übertriebenes Statement — das ist die Kernidee des Rechtsstaats.

5. Das bedeutet:
Ein Richter, der gegen inhärente / verfassungsmäßige Rechte entscheidet, begeht Amtsmissbrauch oder Rechtsbeugung?
Das kommt auf die Intensität an:

❗ Mildere Fälle
„nur“ fehlerhafte Rechtsanwendung → Rechtsmittel, VfGH, EGMR
Keine strafrechtliche Verantwortung.

Das war eine extrem gute Antwort - in einem anderen (privaten) Chat gegeben - zum obigen Thema wegen der Richter mit ihren Schutzpflichten ...
Sind das überhaupt staatliche Richter, oder sind es Richter von Sondergerichten? Das gilt es einmal zu klären, denn diese Antworten (im Bild) sind nicht einfach so wegzuwischen.

Aber die Schutzpflicht für den Menschen der seine inhärenten Rechte anführt (wichtig - muss in jedem Schriftsatz zum Gericht unbedingt angeführt werden), hat er trotzdem. Das ist in Österreich in der EMRK, dem B-vG und im StGG (haben Verfassungsrang) festgeschrieben.

...und wir können es nutzen

In diesem (privaten) Chat ging es um die Frage ob man sich überhaupt auf die Gerichte einlassen soll.
Da möchten wir eines Glasklar festhalten, nämlich dass in den letzten Jahren die Angriffe der österr. Behörden gegenüber den Menschen sehr zugenommen haben (es sind uns da einige Extremfälle bekannt).
Sie nutzen dabei die Person als "juristische Person", denn sonst sind z.B. Kindesentzug oder Tierabnamen unmöglich (gängiges Mittel um den Menschen gefügig zu machen - das ist verboten). Sie sehen die Person dabei als "Ihr Personal" wie es z.B. in Deutschl. die "Persoträger"sind

Für diese Fälle, wenn du dagegen vorgehen willst, musst du ja das Gericht nutzen und da kommt bei richtiger Angabe im Schiftsatz den du selbst erstellst (EMRK, B-vG, StGG und deine nicht derogierbaren inhärenten Rechte) dann der Richter mit seinen Schutzpflichten zur Geltung.
Wenn du das nicht angibst, oder du es über den Anwalt machst, entfaltet womöglich diese Schutzpflicht des Richters keine Wirkung.

Wo er RECHT hat, hat er RECHT!

Das Ziel von Digitalisierung ist nicht für uns Menschen gedacht! Smartmeter, Elektroauto, Smartphone-App, digitales Geld ... Offensichtlicher kann es doch nicht mehr mitgeteilt werden.

Was wird kommen ?
Eine Plasmagesteuerte KI (wir nennen es so) wo es keine Lügen mehr gibt, kann es das geben?

Diese Rechenzentren dazu werden womöglich in den Weltraum verlagert, weil die Kühlung auf Erden nicht mehr möglich ist.
Bitte hören sie sich trotzdem den Keshe-Foundation Beitrag an.

Die Idee der "Rücklagen" (in ihrem Fall Steuern genannt) wäre ja nicht so schlecht gewesen, weil das macht ja jeder vernünftige Mensch.
Die Grundidee war ja, die Menschen denen es in Österreich schlecht geht und die von Geburt an nicht so betucht wurden (denen man Grund und Boden schon mit der Niederkunft geraubt hat) zu fördern, bzw. einen Ausgleich zu schaffen.

Wir haben aber den falschen Verwalter, denn der zweigt das Geld für NGO's, für "Hollywoodschaukeln" in Kambotscha und "gesteuerte Eindringlinge" in unser Land ab, sodass von unserem ersparten, für uns Österreicher, dann nichts mehr übrig bleibt.

DER VERWALTER MÜSSTE DA GEKÜNDIGT WERDEN
Er darf nicht mehr durch Parteien und künstlichen Personen und deren SCHATTEN installiert werden, sondern müsste durch den Rat von weisen Menschen bestellt werden. .

Das Universum ist, wie es ist. Unser Schicksal ist das, was wir daraus machen.
Die Welt – um es auf den einfachsten Nenner zu bringen – ist so, wie wir sie gestalten. Nur weil wir Angst vor dieser Verantwortung haben, erfinden wir strafende Götter und denken uns in ihrem Namen Gesetze aus, an deren Konsequenzen wir dann schuld sind.

-Jakob Stern-

(1843 - 1911)

🌼🦋@tutmirgut

Genau, Richtig, denn niemand kann im Namen eines anderen irgendeine Einwilligung geben und schon gar keine politischen Funktionäre.

Er wollte den Zustand der Justiz und der POLIZEI offenlegen und alle Missstände aufdecken.

ERZBISCHOF VIGANÒ HAT GERADE EINE BOMBE DER WAHRHEIT ABGEWORFEN.
Das ist ein Hilferuf der katholischen Kirche.

- Warum machen hier soviele Erfüllungsgehilfen in den Gerichten, Magistraten, PVA, usw. mit?

- Warum nur schädigt ihr eure eigenen Mitmenschen?

„Wisst ihr wirklich nicht, dass ihr eurem eigenen Karma niemals entkommt — und das euch am Ende unweigerlich der Bumerang der Zeit trifft?“