Die Scheinjustiz in der BRD

Hierin berichtet eine Rechtsanwältin von den systematischen Abgründen des deutschen Justizwesens. Ihrer Einschätzung nach ist der Ursprung dieser nur den Anschein erweckenden Rechtsprechung bei den Nürnberger Prozessen zu finden. Zum Zweck dieser Prozesse wurden neuartige Rechtsprinzipien durch die Siegermächte aufgestellt, welche die Rechtsprechung bis heute nachhaltig prägen.

Seitdem gibt es hierzulande keine Gerechtigkeit mehr, sondern nur noch ein Recht der Mächtigen.
Wenn wir in Zukunft etwas anderes wollen, dann müssen wir uns darum kümmern. Auf die Initiative der Juristen zu warten, ist nicht empfehlenswert. Die verstehen häufig gar nicht das Problem, wie ich Euch zahlreich hier im Kanal aufgezeigt habe.

Unser Statement:
Die Juristen sind im Jurabereich und sind für (gegen) die SACHE und nicht für das RECHT.

Aufrichtige Juristen und aufgewachte Notare

Wie Recht er doch hat

Das ganze EU Konstrukt hat nichts mehr mit RECHT zu tun.

Wir das Volk sind die rechtmäßigen Herren der Ministerien und Gerichte ...

Also vor deren Gesetzen nicht vor den Gesetzen ...

Hat das jetzt ein jeder Verstanden? 🙊

Der GdM hat im Jänner 2025 den europäischen Gerichtshof angeschrieben und um Stellungnahme gebeten, weil die EU 800Milliarden Euro an Steuergelder für Kriegsfinanzierung freigegeben hat.
Diese Steuergelder müssten normalerweise gemäß Art.73 UN-Charta den Einwohnern der Staaten und in weiterer Folge deren Menschen, die einer Regierungskriminalität zum Opfer gefallen sind, zur Verfügung gestellt werden.
Die Bilanz der BRD (nicht existenten BRD) ist gefälscht und dadurch entsteht eine KETTEN-BILANZFÄLSCHUNG der EU.
Der Europäische Gerichtshof ist das Kuratorium, das diesen Tatbestand aufgreifen und in die richtige Bahn lenken müsste.

Der EU Gerichtshof in Luxenburg schreibt als Antwort....
"in Beantwortung ihres Email bzw Faxes bedauern wir mitzuteilen, das der EU Gerichtshof für ihre Anliegen nicht zuständig ist und damit in dieser Angelegenheit nichts unternehmen kann".

Das bedeutet, egal was sie machen, ob sie Völkermorde begehen, Bilanzfälschungen machen oder schwere Menschenrechtsverbrechen begehen oder ausserhalb der Verträge agieren, kann man die EU Völkerrechtlich nicht erreichen, weil sie keine Institution im Völkerrecht sein will (geht ja auch gar nicht).

Sie muss es aber, weil jeder einzelne Mitgliedstaat in einer Selbstkontrolle die Pflichten dazu hat.

Fazit 1:
Es entstand in diesem Schreiben der Eindruck, dass die KI eingesetzt wurde, denn so ein dummes Zeug zu schreiben, grenzt schon an eine DI (Dumme Intelligenz 😁).
Der Verfasser und Absender ist in diesem Schreiben unbekannt.
Der KI bzw DI Verfasser trägt natürlich keine Verantwortung.

Fazit 2:
Es ist ganz leicht, denn wenn keiner hinter dem Schreiben erkennbar ist, ist es nicht gültig, da hinter jedem öffentlichen Schreiben ohne zusätzlichen Aufwand der Haftende dahinter erkennbar sein muss.

Ja, es muss immer ein Haftender dahinter stehen, sonst ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben wurde.
Ohne Haftenden dahinter sind alle Schreiben Wirkungslos.

Fazit 3:
Der EU Gerichtshof und deren Richter werden alle verhaftet werden, weil sie sich Recht angemaßt haben was sie nicht besitzen...

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Wir wissen nicht warum die immer so umhereierln.

Kein Staat kann in die Rechte des Menschenvolkes eingreifen, aber das Menschenvolk kann in das Unrecht des Staates eingreifen, wenn es sich davon bedroht fühlt, denn die Macht geht vom Menschenvolke aus in Österreich und nicht im Namen der Republik GesmbH und CoKG.

Kostenpflichtig ist es, wenn ein Richter willkürlich entscheidet ob der Kläger Recht bekommt. Gibt dem POLIZISTEN der Richter recht, zahlt der Steuerzahler.

In dem Fall hat der Erfüllungsgehilfe verloren und es gibt's für ihn keinen Amtsschutz, da er ja nur Erfüllungsgehilfe des öffentlichen Sicherheitsdienstleisters ist und privat handelte.
Öffentlich als POLIZEI auftreten und dann als privat klagen, das geht überhaupt nicht.

Übrigens...
Gerichtsurteile in Österreich, die im Namen der Republik verkündet werden, sind als Nichturteile zu sehen und können keine allgemeine  Rechtwirksamkeit erreichen, da in der Verfassung und im Bundesgesetzblatt ausdrücklich betont wird, dass die Macht/das Recht vom Volk ausgeht.
Also ein Gerichtsurteil muss im Namen des Menschenvolkes ergehen und das mit der absoluten Zustimmung der Menschen oder es ist als NICHTIG anzusehen.

Das gilt auch für Bundesländer

So ist es!
Endlich mal was richtiges von Bruder der weissen Ritterschaft zu heiligen Grab von ....🙊 (was auch immer das sein mag wo sich dieser Grals Typ da befindet)

Diese Bundesrepublik Deutschland (BRD gibt's nicht mehr) ist ein korrupter Saustall und diese Vetternwirtschaft, mithilfe dieser NGO's, ist nur ein signifikantes Merkmal!

Unser Statement:
Und genau das was Krall da postet erfüllt den Tatbestand der Terrorismusfinanzierung.
Weil die Regierung Fake NGO's, die sie bezahlt, mutmaßlich nutzt, um Verbrechen gegen das Volk zu begehen.

Österreich ist sogar noch korrupter, oder fällt das nur uns auf?

'… sind einzuhalten' bedeutet nicht das selbe wie '… sind verbindlich'.

Wenn die Gesetze und Verordnungen gültig sind, müssen sie von allen, insbesondere den Behörden und Ämtern, eingehalten und umgesetzt werden!

Zur Info:

Da in Österreich alle Gerichte Behörden, etc., Subunternehmen des Bundes und/oder der Länder sind (der Bund und die Länder haben Anteile über 50%) kann in Österreich kein gültiges Recht gesprochen werden.
Warum nicht?
Weil alle Institutionen Parteiisch, Abhängig und Befangen sind und dadurch jede Entscheidung als willkürliche Entscheidung angesehen werden muss.

Weiters....
Der Staat muss dem Volk Vorteile bringen. Wenn ein Staat das Volk nur belastet und unterdrückt ist er Nutzlos für die Menschen und hat kein Existenzrecht mehr, denn der Staat trägt die Versorgungsverpflichtung für das Volk (Einwohner) und muss zudem auch für die Sicherheit des Volkes sorgen. Jedoch nicht durch private Erfüllungsgehilfen wie es derzeit mit der Wort und Bildmarke POLIZEI gemacht wird, geschweige denn durch Unternehmen und Subunternehmen.

Kann er nicht, vom Volke ausgehend, für Sicherheit sorgen, ist er Handlungsunfähig und nicht mehr als legitim anzusehen. PUNKT.

Von 00:15 bis 00:25 min ...hören sie genau zu, was dieser Typ da sagt.

Es bedeutet:
Wenn diese (eine) Akzeptanz (vom Volk) zum Rechtssystem nicht mehr gegeben ist, dann wäre alles was sie machen illegal.
Denn nur so lange man (das Volk) Ihr System akzeptiert,  darf es auch angewendet werden.

Nochmals...
Das einzige entscheidende was er da sagt, ist... "mit der Akzeptanz ihres Rechtssystems" ...

❗️Wenn keiner mehr daran (an Ihr Rechtssystem) glaubt und unzufrieden ist, ist es obsolet, null und nichtig ...

Zur Info
Eine Sicherheitspolizei muss Verfassungsrechtlich ein staatliches Amt sein und die Kernaufgaben wie z.B. Verkehrsüberwachung darf nur die Sicherheitspolizei ausüben aber NICHT der juristische* Sicherheitsdienst namentlich POLIZEI.

* Unternehmen, Verein, Organisation, Stiftungen, etc.

Wir betonen es deshalb, weil wir gestern von so einem juristischen* Sicherheitsdienst unseres Weges behindert wurden.
Ok, das war dann schnell erledigt mit dem §4 der RLV (Keine Duldung....) zudem wir ihn dann fragten, welche Gefährungshandlung denn vorlege.

Du kannst auch fragen, welcher Schaden wird beanstandet?
Oder welchen Schaden werfen sie mir, den Menschen der vor ihnen steht, vor.

Die Ämter (so wie es richtig wäre) sind nur für staatsangehörige Ausländer, wir betonen staatsangehörige Ausländer.
Keine Migranten dürfen diese Ämter nutzen und die Ämter dürfen nichts für diese NICHT Staatsbürger machen. Gar nichts, habt ihr das verstanden.

Also, die Mindestsicherung für Migranten ausgezahlt, ist eine Straftat durch rechtswidrigen und gesetzeswidrigen  Missbrauch von Ämtern.

Hinweis:
Das Amt wäre eine Einrichtung, welches durch den Staat und in weiterer Folge durch das Volk gebildet wird.
Was wir derzeit haben ist eine Republik Österreich GembH &Co KG, deshalb ist dieser Missbrauch der Staatsgelder (Gelder des Volkes) überhaupt möglich.

Die Regierung begeht mutmaßliche Veruntreuung, Untreue, Geldwäsche und betrügerische Krida da das Steuergeld nicht für Ö verwendet wird, sondern für Migranten die keinen Anspruch auf Geldleistungen haben und mit dem Steuergeld Radwege in Peru oder Skateboardplätze in Afghanistan etc, etc finanziert werden.
Genauso werden Mrd'n an nutzlose NGO's verschwendet, die den Interessen der ideologischen Politik dienen.

Dieses Geld fehlt nicht nur im Sozialsystem, sondern an allen Ecken und Enden.
Für diese mutmaßliche Veruntreuung, Untreue, Geldwäsche und betrügerische Krida durch korrupte Politiker soll der Ösi auch noch bestraft werden, indem er länger arbeiten soll.
Dieses Steuergeld muss für und in Ö verwendet werden nur wenn es Überschuss gibt, darf es auch für Nichtösis oder zur Unterstützung im Ausland verwendet werden.

Dieses Sozialsystem wird ausschließlich von entweder Dummen oder korrupten Politikern zerstört und die Heute Zeitung (CH Logenblatt) treibt seit Tagen 23 Hetzkampagnen gegen Arbeitslose.

Nein, nein, und nochmals nein ...
das ist kein Behördenversagen, das ist mutmaßliche Terrorismusunterstützung durch die Behörden und Justiz, weil sie kriminelle Migranten fördern, anstatt sie als Feinde die sie ja sind, bewiesen durch abertausende Fälle, zu behandeln.
Man könnte ihnen auch Verbrüderung mit dem Feind, um den Staat und die einheimischen Menschen zu schädigen, vorwerfen.

Zur Info:
Der Mensch hat den Staat und die Minister erfunden um den Menschen nutzen zu bringen und zu dienen.
Die Regierungspolitiker, Parlamentarier etc, genießen ausschließlich sachliche Immunität, die sie sich "als Personen" selbst gegeben haben.
Sie sind nicht vom Menschen legitimiert.
Da sie aber Lebewesen, also Menschen geschadet haben und diesen immer noch massiv schaden zufügen, müssen sie wie jedermann, Strafrechtlich verfolgt werden.
Geschieht das nicht, wird der Mensch zu einem Gegenstand (Sache) reduziert und das würde den Straftatbestand des Menschenhandels erfüllen und müsste Strafrechtlich "von Amtswegen" verfolgt werden.
Es handelt sich dabei nicht nur um eine nationale, sondern auch um eine internationale Straftat.

Zur Info:
Jeder Mensch genießt sachliche Immunität, da er nicht zum Gegenstand gemacht werden darf und auch nicht gemacht werden kann. Von keiner Behörde, von keinem Erfüllungsgehilfen eines Sicherheitsdienstleisters die wir als POLIZEI kennen und auch von keinem hingesetzten RICHTER.

Das wäre eine Erweiterung zum obigen Text.

Nein, kann der Tedros nicht
Bevor sie sowas verbreiten, bitte zuerst informieren liebe Frau Pfeil

Nur über Personen die in von Menschen erfundenen Institutionen arbeiten kann er Macht ausüben.

❗️Das Inhärente Recht des Menschen steht über der Person Tedros.
Die WHO wurde, wie alles andere, vom Menschen geschaffen und ist dem inhärenten Recht des Menschen absolut unterworfen.

Für Menschen sind die WHO Vorschriften absolut NICHTIG, da das inhärente Recht des Menschen über allem steht was von Menschen geschaffen wurde. Punkt