Genau so ist es auch in Österreich ...

Also, sie (der Verwalter) haben staatliche Aufgaben übernommen, daher müssen sie auch verpflichtend die Leistung des Staates erbringen indem sie dafür sorgen müssen, dass es den Staatsangehörigen gut geht.

!!! Aber !!! Solange nur ein einziger Österreicher armutsgefährdet ist, erfüllen Sie diese absolute Pflicht NICHT und daher haben sie jedes Recht auf österreichischem Staatsgebiet zu handeln, verwirkt.

Seehofer sagte es schon vor vielen Jahren, dass kein Gesetz gilt. Der Grund für Österreich ist u.a. im obigen Beitrag zu finden, dass auf die alten historischen Gesetze zurückgegriffen werden muss, weil Unternehmen keine Gesetze erlassen dürfen.

Das in Deutschland kein Vertrag gültig ist liegt daran, dass die BRD GmbH schon längst aufgelöst wurde.

Zur Info:

In sämtlichen Staatsverträgen steht, dass der Staat sich verpflichtet, also er ist der Bürge für das Volk.

Nicht ich muss fragen was ich für den Staat tun kann, sondern der Staat muss von sich aus seine Verpflichtungen, die er durch Staatsverträge übernommen hat, erfüllen und die Leistungen von sich aus dem Volke gegenüber erbringen.
Also muss der Staat fragen was das Volk braucht und was er für das Volk tun kann damit es dem Volk ( Gläubiger ) gut geht und der Wohlstand und in weiterer Folge der Frieden gesichert ist.
Da aber die Regierung diese Bürgschaft nicht erfüllt, hat Sie jede legitimität auf österreichischem Staatsgebiet zu handeln, verwirkt.

Also nochmals im Klartext...
Die Regierung erfüllt ihre Verpflichtungen ( Bürgschaften ) dem Volk gegenüber nicht und hat daher jede Legitimation auf Österreichischem Staatsgebiet zu handeln verwirkt. Punkt und aus.

Hier haben wir es mit einer Prometheus Bachelor-Vertreterin zu tun?
Ihr wisst schon, Bachelor = Master of Arts = königliche Kunst = schwarzer Adel und dazu gehört das "Maskottchen" der Rockefeller Foundation.

🔥-Gott Prometheus gegen 💦-Gott Zeus, wer da wohl der Sieger sein wird 😁🤔

Jupieee, endlich können wir auf die Handys der privaten POLIZEI, der Politiker zugreifen.
Steht ja dort, bei Terrorverdacht kann auf Messengerdienste zugegriffen werden.

Ersetze mal den Begriff "Staat" mit dem Begriff "Geschäftsmodell".
Es ist ein Geschäftsmodell der Kirche, des Vatikans, der Römer, etc..

Die zionistischen Jesuiten die dieses Konstrukt verkörpern, sagen doch immer, dass sie keinen Staat (Geschäftsmodell) akzeptieren werden, der nicht vom Papst legitimiert wurde.

Die Germanen aktuell:

Das alles haben sie selber schon abgeschafft.
Es herrscht nur Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das nackte Recht das er erwähnt, ist das einzige Recht, welches auch Recht erzeugt = nämlich das Naturrecht.

Gesetze können kein Recht erzeugen, sie sind der Feind von jedem Recht, weil diese missbräuchlich verwendet werden, um das Recht zu umgehen, was wiederum verboten ist.
Die Gesetze haben dem R e c h t zu folgen und nicht umgekehrt. Verletzen sie diese Rechte, sind sie NICHTIG und dürfen nicht angewendet werden.

Das Fazit:
Folgt unten

Das Fazit:
Grundsätzlich sollte immer bedacht werden, alles ist auf dem römisch- kanonischen Recht aufgebaut, ob nun die Monarchie, irgendwelche Titel wie König, Kaiser oder Fürsten, alles befand sich grundsätzlich nur im Seerecht = Piratenrecht, alles hatte nur auf hoher See Geltung.
Piratenrecht ist kein R e c h t, das ist einfach nur Piraterie, also Raub.

Diese Rechte sind jetzt alle weg, die gibt es nicht mehr, hat es anscheinend und nachweisbar durch den OPPT- Act nie gegeben.

Somit ist die Basis von allem nur die Lüge und der Betrug!

Kein Vertrag, kein Gesetz, keine Verordnung hat mehr Geltung, Gültigkeit kann es nicht geben, da ein privates Unternehmen (Körperschaft auf hoher See) und dabei handelt es sich um alle sogenannten Staaten auf dieser Welt, über keine, frei von den Völkern gewählte Verfassung verfügt.

Auch in dieser Hinsicht wurden die lebenden Menschen alle stets betrogen und durch Waffengewalt gezwungen.

Was sind Richter und Gerichte, genauso die Finanzämter und diese „Behörden"?

(Behörde = Privat Business Organisation = Private geschäftliche Organisation) alles nur ?
Mach dir selber deinen Reim.

Nichts hat Geltung, Gültigkeit schon gar nicht, und das Weltweit!
Höre hier was ihre selbst erschaffe KI dazu sagt.

Deshalb müssen wir ein völlig neues R e c h t system aufbauen mit klaren, einfachen Regeln, die auch jeder versteht.

Ohne Regeln und Führung geht das nicht.

Basis-Textquelle hier

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Wieder so eine falsche Behauptung.
Wenn es natürliche Personen betrifft, betrifft es nicht automatisch den Menschen.
Die NP wurde vom Menschen geschaffen und nur wenn der Mensch sie im Einzelfall nutzt, ist sie mit einem Menschen gleichzustellen.
Eine NP kann niemals von sich aus ein Mensch sein, da sie vom Menschen durch Glauben erschaffen wurde.
Imaginäre Personen nennt man das rechtlich .... und künstliche Personen was das Urteil vom Obersten Gerichtshof der USA zweifellos beweist.
Keine Gerichtsbarkeit von JP über die NP heisst es dort und schon gar nicht über den Menschen.

Und noch was ....nachfolgend

Wir lassen es hier gar nicht soweit kommen. Wir sprechen dem Richter seine Zuständigkeit ab mit der JN §104.
Es handelt sich um eine freiwillige Gerichtsbarkeit, denen sich die Menschen, sie nennen es Parteien, freiwillig unterwerfen müssen ... (wir hoffen sie verstehen den Satz)

Des weiteren hat er, wie oben schon angesprochen, keine Möglichkeit, als Unternehmen (JP) ein Verfahren gegen die NP zu eröffnen.
Des weiteren weisen wir ihm nach, dass er nicht legitim dort sitzt, denn ohne Ausbildungszertifikat im Völkerrecht hat er auch keine Möglichkeit ein Verfahren zu eröffnen.
Er ist nicht nur an das BvfG gebunden, sondern auch an das
zwingende R e c h t (Völkerrecht und in weiterer Folge ans Naturrecht).
Der Richter kann sich den Anforderungen die du stellst, nicht selbst entziehen oder befreien weil er parteiisch und nicht unabhängig ist und keine Deutungshoheit hat.

Wir wiederholen es nochmals...

Das ist kein Völkerrechtlich verbindlicher Vertrag.
Der Bund und somit die Regierung als privatisierter Teilbereich des Staates ist nicht ermächtigt Staatsverträge abzuschließen ohne die ausdrückliche Zustimmung des Volkes. Also ohne Volksabstimmung geht das gar nicht und da sie keinen einzigen der echten Staatsverträge erfüllen wie z.b. den Art. 73 der UN-Charta haben sie jede Berechtigung für das Volk zu sprechen verwirkt.
Weiters ermangelt es ihnen an hoheitlichen Befugnissen. Berufen sie sich trotzdem darauf, wird das laut StGB als Terrorismus und Hochverrat bestraft.

FAZIT: Dieser Gesundheitssprecher der FPÖ kennt sich leider nicht aus und redet nur Müll.

Hier das Interview

Solange Richter nicht vom Volk eingesetzt werden, sind sie immer parteiisch und abhängig und können daher keine rechtlich verbindlichen oder Rechtskräftigen (das Wort hat mit Gewalt zu tun und eliminieren wir gleich mal) und R e c h t gültigen Entscheidungen treffen. Machen sie es trotzdem, ist es gewerbsmäßiger Betrug und Anmaßung von staatlichen Rechten und Hoheitsgewalt.
Inzuchtdepression nennt man das.
Also ein Insichgeschäft ist verfassungsrechtlich und staatsrechtlich VERBOTEN.

Und außerdem müssen die Impffreien von den Geimpften und ihrer mRNA Seuche geschützt werden.

Menschen in ihrer Rolle als Person ...
also kann die NP nicht herangezogen werden, um gegen den Menschen zu handeln.

Ich spiele meine Rolle und wenn die Dreharbeiten vorbei sind, bin ich wieder ich selbst der Mensch, der mit der Rolle überhaupt nichts zu tun hat.

Als Mensch genieße ich absolute Immunität gegenüber Personen und Verbänden von Personen.

1279

Politics = Poli + Tics

Poli = Viele
Tics = blutsaugende Parasiten/Zecken

Nett!
Erhöhung um 66%
Am 30.6. veröffentlicht
Ab 1.7. gültig!

Unser Statement...
Ja, sie wollen damit verhindern, dass sich die arbeitenden Menschen Gerichtlich zur wehr setzen können.

Daher die historische Gesetze lt §5 ABGB verwenden, denn da kostet es nichts oder fast nichts, weil sie von Amtswegen verpflichtet sind....

Zur Amtssignatur sei folgendes gesagt...
In die u.a. vom Bundeskanzleramt beschlossene Verordnung (kein Gesetz) hat niemand Einblick und schon gar keinen Zugriff und wer da wirklich haftet und wenn nicht mal der Beneder das rausfinden kann, wie soll dann das der Leie können? Nicht möglich.

Was Beneder nicht rausfinden kann können aber wir. Nämlich das sie uns, wenn du jemals irgendwo einen Antrag gestellt hast, dich als "ihr Personal" betrachten (siehe nachfolgender Text).
Sie haben sich damit eine neue Person erschaffen, womöglich im Luftrecht. Wenn das so ist, bist du ihn ihrem Luftrecht Unternehmen "beschäftigt" und in "ihrem Amt" können sie intern digitalisieren was sie wollen.
Sobald da aber ein Papier besteht, welches unterschrieben werden muss, welches ausserhalb "ihrer inkorporierten Körperschaft", also "ihrem Amt" (nicht dein Amt) besteht, also ein Blatt Papier als Urteil, Beschluss, Erkenntnis, etc. , mit ihrer Unterschrift, welches aus "ihrem Amt" in die Öffentlichkeit gebracht wird, ist alles ungültig.

Deshalb bekommst du trotz schriftlichen Aufforderung auch keine Urschrift vom z.B. BvwG, was du aber gemäß BG §81 bekommen musst.
Sie müssen also alles in ihren "inkorporierten Körperschaften" belassen, sonst fliegen sie auf.

Systemtreue RA können sowieso nur irreführende Halbwahrheiten verbreiten. Was anderes geht gar nicht, sonst fliegen sie raus.

Das Verwaltungsrecht und Verwaltungsgericht..

Das Verwaltungsrecht ist, wie der Name schon sagt, das interne Recht der inkorporierten Körperschaften, und das gesamte Verwaltungsgesetzbuch und das System der Verwaltungsgerichte wurde vor kurzem durch Urteile des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten ausgehöhlt, die den Territorialkongress daran erinnern, dass er nicht in der Lage ist, seine eigenen Gesetzgebungsbefugnisse zu delegieren.

Die einzigen Personen, die den Verwaltungsgerichten und dem Verwaltungsrecht unterliegen, sind also diejenigen, die bei den betreffenden Körperschaften beschäftigt oder von ihnen abhängig sind. Wir sollten unsere Zeit nicht darüber hinaus vergeuden, außer ein wirksames und kurzes Antwortverfahren für unsere Leute einzurichten, um Vorladungen und andere unangemessene Aufforderungen von Verwaltungsgerichten abzulehnen.

Das Verwaltungsrecht hat überhaupt nichts mit den ,,Elementen einer republikanischen Versammlung"
(in Ö und D ist das Staatlichkeit ...nicht Bundesrecht sondern Staatsrecht bzw. Volksversammlung) zu tun und alles mit der rechtmäßigen Rolle eines Ausschusses für Rechtsstreitigkeiten innerhalb einer republikanischen Versammlung (in D und Ö ist das die Volksversammlung), in dem wir Strategien ausarbeiten, um Versuche abzuwehren, uns ausländischem Recht der Körperschaften zu unterwerfen (Kodizes, Regeln, Statuten, Vorschriften, Richtlinien usw.).

Das ist schlimmer als Schutzgeld Erpressung, denn sie schützen dich nicht.
Du wirst durch Zwang ausgeraubt bzw. sie zwingen dich, sie (diese Marionetten) durch Zwang zu bezahlen und rauben dich anschliessend noch extra aus.