Gebührenstreit eskaliert: VfGH friert alle ORF-Verfahren ein

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einen außergewöhnlichen Schritt gesetzt: Die Vielzahl von Beschwerden gegen das umstrittene ORF-Beitragsgesetz sowie gegen den Paragraphen 31 des ORF-Gesetzes wurde zu einem sogenannten "Massenverfahren" erklärt. Was das genau bedeutet, erfahren Sie hier.

🔥Da steht doch eh ganz groß
"Ihr Recht geht vom Volk aus"
Warum handeln sie dann nicht nach dem Willen des Volkes sondern nach dem Willen infiltrierter Politiker.
Sie haben ja kein Recht gegen den Willen des Volkes zu handeln...

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‼️Ehemalige Urkunds"beamtin" berichtet - Warum "Beamte" und Richter sich nicht an Recht und Gesetz halten müssen‼️

Schockierend, wie eine ehemalige Justizangestellte über die Machenschaften der Justiz berichtet und dabei Dinge aufzählt, die kaum vorstellbar sind.

Der Laie wird das nicht verstehen, sagt Angelika Schmidt (Name geändert). Formvorschriften werden aufgezählt und wie diese umgangen werden sollen. Viele Gesetze zählt Schmidt auf und warum diese ohne Strafe umgangen werden können.

Schmidt erklärt:
Der Ursprung liegt bei den juristischen Begriffen. Es gibt eigentlich keine lebendigen Menschen bei Gericht oder sie werden einfach nicht beachtet. Beispiel der Anrede: Frau/Herr Vorsitzende/r; Herr Verteidiger; Herr Staatsanwalt; der die Angeklagte; das Gericht erlässt folgenden Beschluss; Name Richter/in am Amtsgericht; Justizangestellte als Urkundsbeamtin Name usw. Es sind alles nur juristische Begriffe - also Sachen. Keines dieser Begriffe beweist, dass es sich dabei um einen Menschen handelt. Diese Erfahrung werden auch schon alle die gemacht haben, die Briefe von Behörden erhalten. Oft sind auf Bescheide verschiedene Namen oder lediglich Dienstbezeichnungen angegeben. Besser ist natürlich immer der Vermerk: "Maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig". Dabei ist gar nichts ohne Unterschrift gültig. Und wenn eine Unterschrift geleistet wird, dann nur noch unlesbar. Man könnte es ja sonst nachverfolgen.

🎤Frage:
Was genau bedeuten die aufgezählten Begriffe dann nun eigentlich?

Schmidt:
Ich erkläre es etwas vereinfacht. Richter, Verteidiger, Staatsanwalt, Urkundsbeamtin, Polizisten usw. sind lediglich Berufsbezeichnungen. Es gibt keine Beamten , alle besitzen einen Dienstausweis, wie jeder der in einer Sicherheitsfirma arbeitet.

Dann taucht ja der Name noch auf. Doch ein Name hat sehr viele Bedeutungen. Schließlich hat alles einen Namen. "Name" ist aber auch wieder nur eine Bezeichnung für eine juristische Person oder eines Gegenstandes, Vereins, Stiftung oder einer Firma. Und seit wann muss eine Sache NAME / Berufsbezeichnung (juristische Person) Gesetze einhalten?

Frage:
Wie ist das bitte zu verstehen?

👩‍🦰Schmidt:
Fast alle Verhandlungen sind öffentlich. Das beste Beispiel ist ein Strafprozess. Dort werden prinzipiell nur alle Daten des Angeklagten verlesen - mit vollständiger Namensangabe. Und das hat auch seine Gründe. Der Angeklagte wird immer nicken, wenn seine Daten verlesen werden. Also mit Angabe des Vornamens- als natürliche Person. Von einem Richter, Staatsanwalt oder der Protokollantin hingegen wird es keine Vornamen geben. Sonst wäre "Polen offen". Dann könnte jeder Gesetzesdiener rechtlich belangt werden. Das gilt auch für Zeugen, die in einer Behörde arbeiten. Nehmen wir einen Polizisten an, der als Zeuge vorgeladen wird. Da wird es auch nur eine Dienstbezeichnung und einen NAMEN geben. Als ladungsfähige Adresse wird immer die Dienststelle angegeben. Also nichts mit "wohnhaft". Fragt dann jemand nach unsere Vornamen, brauchen wir nur "der spielt nicht zur Sache" zu sagen.

Frage:
Habe ich das richtig verstanden? Wird jemand zu Gericht geladen, dann von einer juristischen Person?

Schmidt:
So ist es. Und da wir als juristische Personen im Dienst handeln, müssen wir uns nur an die Dienstvorschriften bzw. an die Geschäftsvorschrift halten. Daher machen auch Dienstaufsichtsbeschwerden wenig Sinn. Was der Dienstherr sagt ist für uns bindend. Daher gibt es auch keine rechtskräftigen Beschlüsse und Urteile mehr. Wir erstellen entweder nur Ausfertigungen, was ja nur Entwürfe sind oder lassen bestimmte Dinge bei der beglaubigten Abschrift einfach weg. Ausfertigungen musste man früher beantragen. Der Laie merkt das nicht, weil er auf seinen Anwalt setzt, der aber auch nur als Begriff / Sache Verteidiger / Rechtsanwalt auftritt und dann natürlich auch keine ordentliche Unterschrift leistet. So schließt sich der Kreis am Ende immer wieder.

#menschStattPERSON

Noch ein Hinweis zum obigen Text:
Wenn der Angeklagte mit dem Vornamen angesprochen wird, ist es Betrug.

Wir prüfen gerade mehrere Ausfertigungen die Bundesverwaltungsgerichte mit dem Titel "im Namen der Republik" im Rahmen von AMS-Sperren vorgenommen bzw. bestätigt haben.

Ohne Unterschrift ist es sowieso nur ein Entwurf. Nur die Unterschrift macht es zum rechtwirksamen Dokument. Jeder muss die beglaubigte Urschrift gemäß §81 ZPO anfordern beim Richter.

Uni Zürich (Institut für Völkerrecht) Völkerrechtsubjekt

Im Staatsvolk gibt es einen Problembereich, nämlich die juristische Person.
Das müssen wir euch jetzt erklären was das bedeutet.

Ich:
Deshalb ist das Volk auch nirgendwo definiert. Österreich hat mit den Verbänden juristischer Personen ein Riesenproblem
"das Recht geht vom Volke aus" umzusetzen.

Ha..:
Ja genau und da sie es aber "zum Schein" so führen ist es Betrug und NICHTIG und zwar alles was sie machen und auch jedes Gesetz.

Ich:
Also spreche ich in Zukunft den Richter/Staatsanwalt/Politiker/etc. mit folgenden Wortlaut an:
"hey Knabe/Mädchen" (das ist mein ernst), weisst du eigentlich, dass du hier mit deiner juristischen Person das ganze Volk (aus Knaben und Mädchen bestehend) ausser Kraft setzt.

Ha..:
Ja sicher, du kannst sie alle als Mensch ansprechen. Super Idee, denn der/das Knabe/Mädchen vor dem Kind ist keine juristische Person.

Ich:
Du meinst aus dem Geburtenbuch, "es wurde ein Knabe/Mädchen geboren"

Ha..:
Ja

Der schleichende Demozid: Die Kunst des lautlosen Massenmords ....

❗️❗️❗️😤😤😤❗️❗️❗️

Viel Text von Dawid Snowden, aber sooo real ....

Wer ein Volk eliminieren will, darf es nicht über Nacht tun – er muss es langsam verdampfen lassen, Tropfen für Tropfen, sodass es selbst nicht bemerkt, dass es schrumpft. Der stille Tod muss ins Alltagsbild integriert werden, unsichtbar gemacht durch Routinen, Ablenkungen und kontrollierte Narrative. Es darf keine Leichenberge geben, keine plötzlichen Bevölkerungsrückgänge, die Fragen aufwerfen. Der Trick ist, das Sterben in den Rhythmus der Normalität einzubinden.

Die „Fake-Pandemie“ war ein Musterbeispiel für diese Methodik. Ein Gesundheitsversprechen als Köder, eine Nadel als Guillotine – getarnt als Fürsorge, während die ersten „Impflinge“ noch stolz ihre Pflaster präsentierten. Doch die wahre Wirkung zeigte sich nicht sofort. Es musste schleichend geschehen. Die Todesfälle wurden als Zufälle getarnt, Herzinfarkte und plötzlich unerwartete Organversagen als „unvermeidliche Tragödien“ verkauft. Die Chargen wurden nicht wahllos verteilt, sondern gezielt gesteuert. In den einzelnen Bundesländern wurden die Gift-Injektionen so gestreut, dass der Niedergang nicht zu offensichtlich wurde. Es starb nicht eine Stadt auf einen Schlag aus – es waren immer nur einige, immer so viele, dass sich die Lücken unauffällig mit neuen Sklaven füllen ließen.

Denn das System wusste: Wenn zu viele auf einmal verschwinden, setzt Panik ein. Wenn es aber langsam passiert, nimmt es niemand wahr. Migration war das perfekte Werkzeug zur Verschleierung. Während die Giftchargen ihre Wirkung entfalteten, wurden gleichzeitig neue Menschen ins Land gespült – nicht etwa aus humanitären Gründen, sondern als nahtloser Ersatz für die schwindenden Reihen. Sie sollten nicht nur Arbeitsplätze besetzen, sondern vor allem verhindern, dass die Opfer bemerken, dass sie ausgetauscht werden. Die Löcher wurden mit neuen Gesichtern gefüllt, bevor die Masse begriff, dass ihre Nachbarn fehlen.

Der perfideste Aspekt dieser Strategie ist, dass sie sich selbst verstärkt: Je mehr sterben, desto lauter die Forderung nach noch mehr Migration – nicht als Folge der sterbenden Menschen, sondern als Teil des ursprünglichen Plans. Ein Massenmord so präzise orchestriert, dass die Opfer selbst die Kulisse umbauen, die ihr eigenes Verschwinden kaschiert.

Das System funktioniert, solange die Massen zu abgelenkt, zu beschäftigt und zu gehirngewaschen sind, um die Zeichen zu sehen. Doch die entscheidende Frage bleibt: Wann beginnt das Volk endlich, seine eigene Dezimierung zu erkennen – bevor es zu spät ist?

Die Eurogendfor

ist eine Mischung aus Polizei, Geheimdienst und Militär und soll laut Gründungsvertrag der EU-Kommission Aufstände niederschlagen. Diese Spezialeinheit mit mehreren tausend Mitgliedern wurde durch einen Geheimvertrag gegründet und ist in Italien stationiert. Sie wird gegen Proteste in EU-Ländern eingesetzt, unabhängig von nationalen Regierungsentscheidungen.

Erstens sind Geheimverträge NICHTIG gemäß UN-Charta...
zweitens ist diese Einheit illegal und Völkerrechtwidrig...

Mit österreichischer Zustimmung? Sitzen sie vielleicht sagar in der ersten Reihe?

Sparen für die Rüstungsindustrie 🤔....klingt heute wie ein Frevel.

Staatliche Hoheitsbefugnisse (Beweiserbringung)

Hoheitliche Befugnisse zu haben bedeutet auch, dass derjenige der dieses Amt inne hat, dieses in Form eines Urkundsbeweis erbringen muss.
Sprich, er/sie muss den hoheitlichen Part (oder Akt) im Urkundsbeweis stehen haben, sonst hat er/sie keine Befugnisse dazu, staatliche hoheitliche Aufgaben ausführen zu können und kann Rechte die er selbst nicht besitzt, auf keinen Fall anderen verleihen.

Es gibt in Österreich keinen einzigen Amtsträger, weder ein Richter, noch ein Staatsanwalt, oder Polizist (hierbei haben wir viele Beweise bereits erbracht).
Jeder der sich "beamtet" nennt, hat nur einen Dienstausweis.

Der Unterschied zwischen Amtsträger und Dienstträger besteht darin, dass der Amtsträger staatlich hoheitliche Befugnisse gegenüber dem Dienstnehmer (Dienstträger) hat. Dienstnehmer sind Weisungsgebunden und sind nicht unabhängig. Er/Sie hat dadurch keine staatlichen hoheitlichen Befugnisse und sie sind auch nicht versichert. Weder immateriel, noch das öffentliche Recht, noch die Genfer Abkommen.

Jedem Jurastudenten wird an den Hochschulen/Unis nur Jura "nach Art des Hauses" (königliche Kunst), also "Privat" gelehrt. Keiner von denen hat eine Zertifizierung im zwingenden
R e c h t (Völkerrecht) was er aber braucht wenn er ein Amt (mit Urkundsbeweis) als Richter oder Staatsanwalt, etc. ausführen will. Er/Sie kann sonst das R e c h t nicht erkennen.

Bericht von Heise

Dann muss der Bund und die Länder auch zahlen, weil die verstoßen auch gegen die DSGVO, weil sie Daten an Dritte weiterleiten. Die BH leitet es ans Gericht und wenn das Gericht angäblich unabhängig wäre, ist das an Dritte weitergegeben.
Wenn sie jedoch sagen, das gehört zusammen, dann geben sie zu, dass sie Inzuchtdepression begehen. Ja so ist das

Hoheitsbefugnisse (Beweiserbringung)

Hoheitliche Befugnisse zu haben bedeutet auch, dass derjenige der dieses Amt inne hat, dieses in Form eines Urkundsbeweis erbringen muss.
Sprich, er/sie muss den hoheitlichen Part im Urkundsbeweis stehen haben, sonst hat er/sie keine Befugnisse dazu, staatliche hoheitliche Aufgaben ausführen zu können und kann Rechte die er selbst nicht besitzt, auf keinen Fall anderen verleihen. Sie auch hier Anna von Reitz

Es gibt in Österreich keinen einzigen Amtsträger, weder ein Richter, noch ein Staatsanwalt, oder Polizist (hierbei haben wir viele Beweise bereits erbracht).
Jeder der sich "beamtet" nennt, hat nur einen Dienstausweis.

Der Unterschied zwischen Amtsträger und Dienstträger besteht darin, dass der Amtsträger staatlich hoheitliche Befugnisse gegenüber dem Dienstnehmer (Dienstträger) hat. Dienstnehmer sind Weisungsgebunden und sind nicht unabhängig. Er/Sie hat dadurch keine staatlichen hoheitlichen Befugnisse und sind auch nicht versichert. Weder immateriel, noch das öffentliche Recht, noch das Genfer Abkommen IV.

Jedem Jurastudenten wird an den Hochschulen/Unis nur Jura "nach Art des Hauses" (königliche Kunst), also "Privat" gelehrt. Keiner von denen hat eine Zertifizierung im zwingenden
R e c h t (Völkerrecht), was er aber braucht wenn er ein Amt (mit Urkundsbeweis) als Richter oder Staatsanwalt, etc. ausführen will. Er/Sie kann sonst das R e c h t nicht erkennen.

Gesetze dürfen nicht angewendet werden, wenn sie bei der
R e c h t-erlangung stören.

In den ganzen Hochschulen und Unis wird das Völkerrecht falsch gelehrt!

Sie verstehen Völkerrecht als internationale Privatverträge.

Sie verstehen also das Völkerrecht als "Völkergewohnheitsrecht" das Recht zum Krieg (lateinisch ius ad bellum).
Ein "Völkergewohnheitsrecht" ist kein Völkerrecht, sondern nur Gewohnheit (Common Law - Seerecht) und darf wenn schon, nur Gutartig angewendet werden.
Das Völkerrecht von dem wir hier sprechen, ist das zwingende Völkerrecht, als prelaterale Verpflichtung anzuwenden und das was die als "Völkergewohnheitsrecht" bezeichnen, sind bilaterale Verträge.
Diese bilateralen Verträge sind jedoch kein Völkerrecht, denn im Art. 25 GG (Österreich B-vG Art.9 und Wiener Übereinkomnen Art 27) steht...
Die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechtes gelten als Bestandteile des Bundesrechtes und gehen den Bundes und Landesgesetzen vor, ist einfach (es darf nicht umgedeutet werden)
und erzeugt R e c h t e und Pflichten für die Bewohner des Bundesgebietes, also für die Menschen.
Dieses Völkergewohnheitsrecht was sie da meinen und gelehrt bekommen, wäre wie in D der Art.133 (der Bund tritt nur in die Rechte und Pflichen der Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebiets) und das ist glasklarer Faschismus (Verschmelzung von Politik und Wirtschaft).

Die UPU
01:18 Jeder Staat war mit seinem common law, (Gewohnheitsrecht) souverän, besseres Wort wäre Selbstbestimmt.

Das Script von Anna von Reitz ist passend zu unseren ABGB's.
Niemand kann mehr Rechte abgeben als er selbst hat. Also kann kein Unternehmen ( Parteien ) einem anderen Unternehmen ( Behörden ) hoheitliche Befugnisse erteilen. PUNKT

der Beitrag kommentiert sich selbst.
Ist aber nichts neues, denn wer das Papier "Weltgeldbetrug" von Eberhard Hamer kennt, der weiss eh alles.

Der Rechtsanwalt
Der Rechtsanwalt ist eine juristische Handelsperson, der sich anmaßt das R e c h t des Menschen verwalten zu können bzw. zu müssen.
Der Mensch wird aber durch deren Vertretung, in einen Prozess der Juristiktion, als Produkt "SACHE" regelrecht in das Jurasystem hineingetrieben, wobei der Sinn und Zweck darin besteht, den Menschen mittels einer Irrtumsillusion das Jurarecht als R e c h t verkaufen zu wollen.

Wie kann man nur dieses Verbrechen stoppen ?

Bei solchen Informationen müsste jeder Staatsanwalt sofort zur Tat schreiten. Warum tut er nichts und warum beschäftigt er/sie sich mit unwichtigen Dingen wie "ist der Mensch als Sache gegen die Staatsgewalt aufmümpfig?".
Völlig verblödetes System und absurd mittlerweile alles und das wissen alle die indoktriniertes Jurarecht gelehrt bekamen.

Dominik Storr *ex-Anwalt hatte vor einigen Jahren alles schon mal erklärt, das es sich um Körperverletzung mit Todesfolge handelt. Warum der Staatsanwalt hier zuschaut hören sie hier

BÜRGE(R) durch Vertrag
Das Strohmannkonto (Treuhandkonto) und wie diese Blutslinien der Rothschilds, Rockefeller und des schwarzen Adels, mit dem von ihnen manipulierten Geldsystem die Menschen dieser Welt zum Narren halten und durch juristische Personen (z.B. Bundes und Landesverbände) den "Staat" Handlungsunfähig halten. Das Ergebnis ist, dass die Gewinne abgeschöpft werden und die Verluste der "Staat" trägt, wobei man diese dann von den Bürgern in Form von Steuern wieder reinholt.
Tucholsky 1930 bitte lesen.

Nur ein paar Weisheiten

- R e c h t schaffung ist keine Wissenschaft und eine Rechtswissenschaft wie es diese Richter und Jurastudenten erlernen, gibt's nicht.

- Naturrecht darf nicht an das Naturgesetz gebunden werden und aus dem unverletzlichen Geist des Menschen darf keine Geisteswissenschaft auf Gesetzesebene gemacht werden.

- Doktor Titeln oder ähnliches gibt es in der R e c h t schaffung nicht.

- Zur R e c h t erlangung dürfen keine Gesetze angewendet werden.

Die Ursache Aller Kriege und Korruption durch Regeln ist der Mensch selber mit seinem Gehorsam Regeln wider der Naturgesetze zu befolgen.
Chronologie der Ereignisse:
Auszug aus "Epigenetik und Gewalt" öffentliche Debatte Andreu Ginestet Mediator der NATO
https://www.academia.edu/s/2cf2003e13#comment_1079101

Rede vom Papst Benedigt am 22. 09. 2011 im deutschen Bundestag, Berlin
hier ein Auszug aus der Rede
... „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt.
https://www.vatican.va/content/benedict-xvi/de/speeches/2011/september/documents/hf_ben-xvi_spe_20110922_reichstag-berlin.html

Rede vom Papst Benedigt am 25. 09. 2011 in Freiburg 
über Entweltlichung, Enteignungen und Säkulierungen zur 2D Welt
https://www.vatican.va/content/benedict-xvi/de/speeches/2011/september/documents/hf_ben-xvi_spe_20110925_catholics-freiburg.html

Um in die Einheit am Wir-Denken zu gehen, das letzte 2D-weltliche Gesetz der Brüderlichkeit von Papa Franzi, der sich selber danach, aus dem 2D- Weltgeschehen zurückgezogen hat. Papst Franziskus hat alle seine Ämter nieder gelegt nach der Herausgabe am 5. FEBRUAR 2019 mit dem DOKUMENT ÜBER DIE BRÜDERLICHKEIT ALLER MENSCHEN.
https://www.vatican.va/content/francesco/de/travels/2019/outside/documents/papa-francesco_20190204_documento-fratellanza-umana.html

Am 09. Juli 2021 07 informiert der Botschafter der physisch lebendigen Erde den Prof. Dr. Franz Hörman, in der Sendung Okitalk „ Zukunft der Wissenschaften“, über die Symbolik einer Geldmünze in ihrer Aussagekraft zur Harmonie, Einheit und Einigkeit der Schöpfung, den unendlichen und unveräusserlichen und unverhandelbaren Wert am Leben der Ehre und Würde und Liebe zu achten.
https://www.academia.edu/49836629/Prof_Dr_Franz_H%C3%B6rmann_im_Gespr%C3%A4ch_mit_dem_Botschafter_der_physich_lebendigen_Erde_%C3%BCber_Zukunft_der_Wissenschaft_
Drei Wochen später am 29. Juli 2021 veröffentlich der Prof. Dr. Franz Hörman ein Video,
https://www.youtube.com/watch?v=dFO-qtj_L8o
in dem er Inhaltlich das Gleiche sagt, wie der Papst 2011 im Bundestag:
Jeder Mensch der für Geld arbeitet ist korrupt!!!
Sagt der Franz Hörmann
König Stefan, erbberechtigter Thronfolger über der Queen Elisabeth, hat alle hoheitlichen Rechte am 07. 08. 2021 mit der „Goldenen Bulle der Erlösung„ an alle Menschen auf der Erde und in der Welt zurück gegeben, damit die  lebendigen Menschen wieder in ihre wirkliche Kraft der Mit-Schöpferkraft gehen dürfen.
https://www.academia.edu/50926764/NEUE_GOLDENE_BULLE_DER_ERL%C3%96SUNG

Am 23. März 2022 hat König Stefan I in seinen Telegram-Kanal
https://t.me/stefanratzeburg 
öffentlich die Verlautbarung
https://t.me/stefanratzeburg/104
bekannt gegeben,
das Erbe der Queen Eleisabeth geb. Ratzeburg anzutreten.
Damit zerfällt, entweltlicht sich das britische Imperium.
Die Menschen sind Frei in ihren Rechten, sofern der lebende 3D- Mensch je 2D- Rechte hatte, weil alles Leben immer eine 3D- wirksame Kraft aus sich Selbst heraus ist.
Die Menschheit war nur unbewusst von seiner Kraft ein Mit-Schöpfer zu sein.