Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Muss man gesehen haben!
Diesen Vertrag gehst du mit einem Personalausweis ein 😱..
Die Deutschen werden Zwangsverpflichtet
und in Österreich ist er freiwillig
Jeder hat das Recht diesen zu kündigen
a.) wegen Täuschung im Rechtsverkehr
b.) wegen Entzug der Staatsangehörigkeit
c.) wegen Unterschlagung der AGB`s....
d.) Weil Sklavenhaltung verboten ist.
Wir können nur jedem Österreicher empfehlen, diesen sofort zu kündigen falls er so einen hat und keinen Vertrag mehr mit dem Bund (Verwalter von "Staat") einzugehen !!
Der Depp ist die natürliche oder juristische Person.
Diesen Vertrag gehst du mit einem Personalausweis ein 😱..
Die Deutschen werden Zwangsverpflichtet
und in Österreich ist er freiwillig
Jeder hat das Recht diesen zu kündigen
a.) wegen Täuschung im Rechtsverkehr
b.) wegen Entzug der Staatsangehörigkeit
c.) wegen Unterschlagung der AGB`s....
d.) Weil Sklavenhaltung verboten ist.
Wir können nur jedem Österreicher empfehlen, diesen sofort zu kündigen falls er so einen hat und keinen Vertrag mehr mit dem Bund (Verwalter von "Staat") einzugehen !!
Der Depp ist die natürliche oder juristische Person.
👍35👏8
Thema Sperre vom AMS
1. Beim Vertragsabschluss (Antrag) wird dir bewusst nicht bekanntgeben mit welcher Person das AMS arbeitet. Du musst es ihnen schreiben, gem. §5 Zustellgesetz sind sie dazu verpflichtet.
a) zivilgeschützte Person (ZgP) (nicht in deren Rechtkreis anwendbar)
b) natürliche Person (NP) (es ist keine Gerichtsbarkeit von JP über die NP möglich, lt. US Urteil)
c) juristische Person (ist ohne Vertrag nicht anzuwenden)
2. Das AMS arbeitet mit der JP (was anderes können sie nicht), mit dieser JP bist du aber nicht Beschwerdefähig.
3. Täuschung im Rechtverkehr weil das AMS die Möglichkeit der "wirksamen Beschwerde" die du hast, nicht anführt.
4. Alles wird unter Zwang durchgeführt. Es gibt jedoch ein Versklavungsverbot, wir nennen es die magische 7 und 4.
Jetzt gehst du gegen diese Sperre vor und beschwerst dich beim Bundesverwaltungsgericht, welches dir dann ein "Beschwerde abgelehnt" sendet. Egal welche guten Einwende du gegen die AMS Sperre hast.
Die "Richter" des Bundesverwaltungsgerichts unterzeichnen diese Bescheide "im Namen der Republik" nicht persönlich, sondern ohne Unterschrift laut eIDAS-VO freiwillig nur "Amtssigniert" in einem ungültigen Kästchen (gehört nicht zum Schriftsatz)
Die Urschrift wird schon unterzeichnet, aber die siehst du nicht und die bekommt auch das AMS nicht. Die musst du gemäß §81 ZPO beim Richter anfordern.
Dieses "Urteil" wird ausschliesslich "vom Amtswegen" "Amtssigniert" an das AMS gesendet und die Geschäftsführung des AMS bzw. "Rechtsabteilung" übermittelt in weiterer Folge dem Betreuer, dass dieses gültig sei und sperrt dann den "Hilfesuchenden" endgültig für 1 oder 2 Monate. Länger trauen sie sich nicht, denn das würde in die Richtung des Völkermordes mit dem dahinsiechen des Menschen gehen.
(VstGb)
§6 Völkermord
Absatz 1 Punkt 2 und
Absatz 1 Punkt 3
sowie
§7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Absatz 1 Punkt 2
§ 8 Kriegsverbrechen gegen Personen (zivilgeschütze Personen)
Es gibt aber dazu noch ein weiteres Riesenproblem.
Lt Digital Austria ist das "Amtssignieren" nur von einer natürlichen Person (NP) durchführbar. Digitale Unterschriften einer JP sind lt. eIDAS-Verordnung (das ist kein Gesetz) freiwillig, oder haben die eine eigene Justizsignatur?
Der Richter ist aber eine juristische Person (JP), weil der Bund kann nur juristische Personen verwalten.
Deshalb sind jegliche Ausfertigungen "Beschwerde abgelehnt" für nichtig zu erklären und das AMS muss aufgrund das sie keine unterzeichnete Urschrift besitzen, die Sperre wieder aufheben.
Ohne Unterschrift ist es nur ein Entwurf. Nur die Unterschrift macht es zum rechtwirksamen Dokument. Urschrift gemäß §81 ZPO anfordern beim Richter.
Schau mal hier bitte, was da für Unfug betrieben wird. Eine Urkundsbeamtin packte aus.
1. Beim Vertragsabschluss (Antrag) wird dir bewusst nicht bekanntgeben mit welcher Person das AMS arbeitet. Du musst es ihnen schreiben, gem. §5 Zustellgesetz sind sie dazu verpflichtet.
a) zivilgeschützte Person (ZgP) (nicht in deren Rechtkreis anwendbar)
b) natürliche Person (NP) (es ist keine Gerichtsbarkeit von JP über die NP möglich, lt. US Urteil)
c) juristische Person (ist ohne Vertrag nicht anzuwenden)
2. Das AMS arbeitet mit der JP (was anderes können sie nicht), mit dieser JP bist du aber nicht Beschwerdefähig.
3. Täuschung im Rechtverkehr weil das AMS die Möglichkeit der "wirksamen Beschwerde" die du hast, nicht anführt.
4. Alles wird unter Zwang durchgeführt. Es gibt jedoch ein Versklavungsverbot, wir nennen es die magische 7 und 4.
Jetzt gehst du gegen diese Sperre vor und beschwerst dich beim Bundesverwaltungsgericht, welches dir dann ein "Beschwerde abgelehnt" sendet. Egal welche guten Einwende du gegen die AMS Sperre hast.
Die "Richter" des Bundesverwaltungsgerichts unterzeichnen diese Bescheide "im Namen der Republik" nicht persönlich, sondern ohne Unterschrift laut eIDAS-VO freiwillig nur "Amtssigniert" in einem ungültigen Kästchen (gehört nicht zum Schriftsatz)
Die Urschrift wird schon unterzeichnet, aber die siehst du nicht und die bekommt auch das AMS nicht. Die musst du gemäß §81 ZPO beim Richter anfordern.
Dieses "Urteil" wird ausschliesslich "vom Amtswegen" "Amtssigniert" an das AMS gesendet und die Geschäftsführung des AMS bzw. "Rechtsabteilung" übermittelt in weiterer Folge dem Betreuer, dass dieses gültig sei und sperrt dann den "Hilfesuchenden" endgültig für 1 oder 2 Monate. Länger trauen sie sich nicht, denn das würde in die Richtung des Völkermordes mit dem dahinsiechen des Menschen gehen.
(VstGb)
§6 Völkermord
Absatz 1 Punkt 2 und
Absatz 1 Punkt 3
sowie
§7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Absatz 1 Punkt 2
§ 8 Kriegsverbrechen gegen Personen (zivilgeschütze Personen)
Es gibt aber dazu noch ein weiteres Riesenproblem.
Lt Digital Austria ist das "Amtssignieren" nur von einer natürlichen Person (NP) durchführbar. Digitale Unterschriften einer JP sind lt. eIDAS-Verordnung (das ist kein Gesetz) freiwillig, oder haben die eine eigene Justizsignatur?
Der Richter ist aber eine juristische Person (JP), weil der Bund kann nur juristische Personen verwalten.
Deshalb sind jegliche Ausfertigungen "Beschwerde abgelehnt" für nichtig zu erklären und das AMS muss aufgrund das sie keine unterzeichnete Urschrift besitzen, die Sperre wieder aufheben.
Ohne Unterschrift ist es nur ein Entwurf. Nur die Unterschrift macht es zum rechtwirksamen Dokument. Urschrift gemäß §81 ZPO anfordern beim Richter.
Schau mal hier bitte, was da für Unfug betrieben wird. Eine Urkundsbeamtin packte aus.
👍31👏3🤔1
Forwarded from Werner Altnickel, Lebenswerk (Offizieller Kanal)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
R. Melisch: Die europäischen KULTUR-VÖLKER schaffen sich ab! (Weil sie sich nicht genügend gegen die Auslöschung durch manche sog. "ReGIERungs"- Mitglieder wehren!)
👏17👍2
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Der Bund mit ihren NGO's hält den Staat Handlungsunfähig. Tucholsky sagte es schon 1930, aber keiner hatte seine Worte verstanden, bzw. sehr viele haben sich diesen NGO's angeschlossen und bereichern sich somit an diesem "Staat". Beachten sie jedoch, dass diese Republik eine D.U.N.S Nummer in Delaware hat und sozusagen als Unternehmen geführt wird.
Das Motto dieser NGO'S lautet:
Die Gewinne bleiben privat, die Verluste trägt der Staat.
Das Motto dieser NGO'S lautet:
Die Gewinne bleiben privat, die Verluste trägt der Staat.
👍24✍3👏2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Fall Pilnacek in Niederösterreich - seine Freundin Karin Wurm sagte aus.
👍5
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
😱🧐 Pensionsanspruch ohne einzahlen?
Von wem genau kommt denn das Geld dafür?
📽 Joana Cotar, fraktionslos im Gespräch mit Jasmin Kosubek
Quelle
Von wem genau kommt denn das Geld dafür?
📽 Joana Cotar, fraktionslos im Gespräch mit Jasmin Kosubek
Quelle
👍17✍3
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Sie dreht sich mit dem Wind des Geoengeneering.
2022 - Die Tage Russlands sind gezählt. Die russische Armee und die Industrie sind am Ende, müssen Mikrochips aus Spülmaschinen nehmen.
2025 - Russland ist eine beispiellose Bedrohung für Europa. Es müssen dringend 800 Milliarden Euro zur Aufrüstung her.
Diese EU, NATO und UNO sind jetzt schon Geschichte.
2022 - Die Tage Russlands sind gezählt. Die russische Armee und die Industrie sind am Ende, müssen Mikrochips aus Spülmaschinen nehmen.
2025 - Russland ist eine beispiellose Bedrohung für Europa. Es müssen dringend 800 Milliarden Euro zur Aufrüstung her.
Diese EU, NATO und UNO sind jetzt schon Geschichte.
👍20👌8👏1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Eine kurze Darstellung und Zusammenfassung unserer blinden Gesellschaft!
Eine Mausefalle funktioniert, weil die Maus nicht weis, warum der Käse kostenlos ist.
👍22👌4
Digitales Amt wurde vom Bund (Bundeskanzleramt) installiert. Es ist ein privates Unternehmen und hat nichts mit dem Staat zu tun.
Der Bund, der das inszeniert hatte, tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein, also in die Rechte zwischen Politik und Wirtschaft = Faschismus.
ER VERTRITT NICHT DIE RECHTE DES VOLKES. GG §133 (D) und die Österreicher sollten das mal verstehen was da abgeht.
Wollen die vielleicht dieses auf uns drüberstülpen? Sieht ganz so danach aus.
Es trifft speziell die Bund Angestellten, die dazu fast genötigt werden.
Jede Lehrerin und jeder Lehrer, sowie jede Schülerin und jeder Schüler und jeder Elternteil, unabhängig ob eine ID-Austria vorliegt oder nicht, sollte per Mail an office@a-trust.de
verlangen:
- Eine vollständige, in einem, digitale, menschenlesbare DSGVO-Auskunft inklusive Kopie aller Informationen, sohin u.a.
- Alle KONKRETEN Daten samt Datum, die jemals von jemandem bezogen oder an jemandem weitergegeben wurden, einschließlich der vollständigen Auflistung aller konkreten Informationssender und -empfänger, der Verkehrsdaten, Zugriffsdaten, Log-Files sowie
- aller Daten im Zusammenhang mit Scoringund Profiling, insbesondere Algorithmen, Eingangsdaten, Ausgangsdaten, Ergebnisse, ... , samt Übersendung der jeweilige Kopie.
Dies schließt jede einzelne konkrete Information in Bezug auf mich und meine Personen, sowie allfälligerweise vertretenen Personen ein.
Die DEUTSCHE Firma
A-Trust Vertrauensdienste GmbH
Angaben gemäß § 5 TMG
Am Nordpark 3
41069 Mönchengladbach
wickelt die ID-Austria technisch ab
https://www.a-trust.at/
FAZIT:
NEIN ZU SAGEN, DIESE PRIVATE ID-Austria NEHME ICH NICHT, WÄRE DIE EINFACHERE LÖSUNG
Der Bund, der das inszeniert hatte, tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein, also in die Rechte zwischen Politik und Wirtschaft = Faschismus.
ER VERTRITT NICHT DIE RECHTE DES VOLKES. GG §133 (D) und die Österreicher sollten das mal verstehen was da abgeht.
Wollen die vielleicht dieses auf uns drüberstülpen? Sieht ganz so danach aus.
Es trifft speziell die Bund Angestellten, die dazu fast genötigt werden.
Jede Lehrerin und jeder Lehrer, sowie jede Schülerin und jeder Schüler und jeder Elternteil, unabhängig ob eine ID-Austria vorliegt oder nicht, sollte per Mail an office@a-trust.de
verlangen:
- Eine vollständige, in einem, digitale, menschenlesbare DSGVO-Auskunft inklusive Kopie aller Informationen, sohin u.a.
- Alle KONKRETEN Daten samt Datum, die jemals von jemandem bezogen oder an jemandem weitergegeben wurden, einschließlich der vollständigen Auflistung aller konkreten Informationssender und -empfänger, der Verkehrsdaten, Zugriffsdaten, Log-Files sowie
- aller Daten im Zusammenhang mit Scoringund Profiling, insbesondere Algorithmen, Eingangsdaten, Ausgangsdaten, Ergebnisse, ... , samt Übersendung der jeweilige Kopie.
Dies schließt jede einzelne konkrete Information in Bezug auf mich und meine Personen, sowie allfälligerweise vertretenen Personen ein.
Die DEUTSCHE Firma
A-Trust Vertrauensdienste GmbH
Angaben gemäß § 5 TMG
Am Nordpark 3
41069 Mönchengladbach
wickelt die ID-Austria technisch ab
https://www.a-trust.at/
FAZIT:
NEIN ZU SAGEN, DIESE PRIVATE ID-Austria NEHME ICH NICHT, WÄRE DIE EINFACHERE LÖSUNG
👍22👏2
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Liebes Fräulein!
Wir sind gespannt, wie du es mit deinem Hochschul-, und Bachelor Abschluß ohne Rechtlehre (in Hochschulen wird kein zwingendes Recht, sondern nur Privatrecht "of Arts" gelehrt) und deiner SPÖ BUND Partei (privat) den Spagat schaffst, aus jur.Personen des Privatrechts (das sind Unternehmen) einen handlungsfähigen Staat zu formen, wo das Recht vom Volke aus geht und ob im Art 145 B-vG das Volk endlich definiert wird.
Wenn dir das gelingt, bist du Gott und die erste Weltweit, die das schafft, nämlich aus einer Privatwirtschaft (derzeit hat jede STA, Bundeskanzleramt, Behörde, etc. eine D.U.N.S. Nr.) einen richtigen Staat, vom Volke aus gehend, zu formen.
Wir werden deine Worte akribisch verfolgen und in 6 Mon. dich auch zu einem Gespräch bitten, welche Fortschritte deine Staatsbildung gemacht hat.
Übrigens:
10.000 Worte und keiner hat irgendwas verstanden.
Und du selber weißt auch nicht was du da redest. Nur sinnlose Hochschul- und Bachelor Floskeln im ganzen Gespräch, ohne jeden Wert.
Wir sind gespannt, wie du es mit deinem Hochschul-, und Bachelor Abschluß ohne Rechtlehre (in Hochschulen wird kein zwingendes Recht, sondern nur Privatrecht "of Arts" gelehrt) und deiner SPÖ BUND Partei (privat) den Spagat schaffst, aus jur.Personen des Privatrechts (das sind Unternehmen) einen handlungsfähigen Staat zu formen, wo das Recht vom Volke aus geht und ob im Art 145 B-vG das Volk endlich definiert wird.
Wenn dir das gelingt, bist du Gott und die erste Weltweit, die das schafft, nämlich aus einer Privatwirtschaft (derzeit hat jede STA, Bundeskanzleramt, Behörde, etc. eine D.U.N.S. Nr.) einen richtigen Staat, vom Volke aus gehend, zu formen.
Wir werden deine Worte akribisch verfolgen und in 6 Mon. dich auch zu einem Gespräch bitten, welche Fortschritte deine Staatsbildung gemacht hat.
Übrigens:
10.000 Worte und keiner hat irgendwas verstanden.
Und du selber weißt auch nicht was du da redest. Nur sinnlose Hochschul- und Bachelor Floskeln im ganzen Gespräch, ohne jeden Wert.
👍30👏4🤔3
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Wir schaffen ein neues internationales Abkommen
👍37👏7✍3
Krebsgesetz von 1939 – Die Heilung von Krebs ist illegal!
Vom englischen Parlament verabschiedet.
Dies wurde auch von den USA angewandt
Wussten Sie, dass es gemäß dem Krebsgesetz von 1939 für Ärzte sogar eine Straftat ist, Patienten überhaupt über mögliche Krebsheilmittel zu beraten?
Dies wirft die Frage auf: Wäre es nicht Betrug, wenn Krebsstiftungen Spenden in der Annahme annehmen, sie würden nach einer Heilung suchen, während es für sie in Wirklichkeit eine Straftat wäre, derartige Heilungen bekannt zu machen?
Dieses Gesetz ist bis heute in Kraft, und Ärzte wurden strafrechtlich verfolgt, weil sie versuchten, Krebs zu heilen. In England wurden einige sogar zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Fazit:
Dies müsste in Verbindung mit Dr. Geerd Hamers Erkenntnissen komplett neu ausgerollt werden. Es müsste jemand (eine Gruppe) machen, der sich mit Völkermord und Menschenrechtsverbrechen beschäftigt.
https://www.legislation.gov.uk/ukpga/Geo6/2-3/13/2008-10-30
Vom englischen Parlament verabschiedet.
Dies wurde auch von den USA angewandt
Wussten Sie, dass es gemäß dem Krebsgesetz von 1939 für Ärzte sogar eine Straftat ist, Patienten überhaupt über mögliche Krebsheilmittel zu beraten?
Dies wirft die Frage auf: Wäre es nicht Betrug, wenn Krebsstiftungen Spenden in der Annahme annehmen, sie würden nach einer Heilung suchen, während es für sie in Wirklichkeit eine Straftat wäre, derartige Heilungen bekannt zu machen?
Dieses Gesetz ist bis heute in Kraft, und Ärzte wurden strafrechtlich verfolgt, weil sie versuchten, Krebs zu heilen. In England wurden einige sogar zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Fazit:
Dies müsste in Verbindung mit Dr. Geerd Hamers Erkenntnissen komplett neu ausgerollt werden. Es müsste jemand (eine Gruppe) machen, der sich mit Völkermord und Menschenrechtsverbrechen beschäftigt.
https://www.legislation.gov.uk/ukpga/Geo6/2-3/13/2008-10-30
👍23✍6🤔2
Effektiver wäre jedoch, hier nicht gegen Windmühlen anzukämpfen und so wie auch Jessi unser Cannelmedium es immer wieder sagt, nach Diamanten suchen bzw. diese Leute einfach links liegen zu lassen und eigene Erkennisse sammeln, um eine Heilung herbeizuführen. Es gibt eh schon so viele Methoden die erfolgreich sind. Unbezahlbare Quantenheilzentren sind keine Lösung. Auf Medbetten zu warten bringt in einer Notsituation auch nichts.
Besser und billiger ist es, selbst mit Frequenz-, Schwingung-, und Klangheilung zu arbeiten. Sich erden und dazu noch richtige Ernährung (jetzt z.B. frische Bärlauchkur starten) um dieses Problem erst gar nicht entstehen zu lassen.
Besser und billiger ist es, selbst mit Frequenz-, Schwingung-, und Klangheilung zu arbeiten. Sich erden und dazu noch richtige Ernährung (jetzt z.B. frische Bärlauchkur starten) um dieses Problem erst gar nicht entstehen zu lassen.
👍29👏5
Fiktion überlagert Fakt
Unfassbare Zustände bei unseren Nachbarn (auch Österreich trifftet zusehens ab)
Recht gut beschrieben, wie sie den Fakt mit Fiktion überdecken und diese dann beanspruchen.
Beispiel: bei Geburt bekommt man eine Person und einen legalen Namen aufgedrückt. Beides gehört einem nicht.
Per Nummernschild wird aus einem Auto ein P(ersonen)KW, also ein kommerzielles Konstrukt.
Der Boden wird durch eine Flurkarte bzw. durch ein Grundstück überdeckt, man ist somit quasi mit der Grundsteuer Mieter auf seinem erworbenen Gut.
Bei Zwangsversteigerungen werden daher nur die beweglichen Nutzungstitel der vom Staat vergebenen Person weggenommen.
Fortan darf man für die Fiktionen Lizenzgebühren zahlen?
Warum können die Jugendämter die Kinder wegnehmen? Weil Kind eine Lizenz der BRD ist?
So geht das auf keinen Fall weiter.
Unfassbare Zustände bei unseren Nachbarn (auch Österreich trifftet zusehens ab)
Recht gut beschrieben, wie sie den Fakt mit Fiktion überdecken und diese dann beanspruchen.
Beispiel: bei Geburt bekommt man eine Person und einen legalen Namen aufgedrückt. Beides gehört einem nicht.
Per Nummernschild wird aus einem Auto ein P(ersonen)KW, also ein kommerzielles Konstrukt.
Der Boden wird durch eine Flurkarte bzw. durch ein Grundstück überdeckt, man ist somit quasi mit der Grundsteuer Mieter auf seinem erworbenen Gut.
Bei Zwangsversteigerungen werden daher nur die beweglichen Nutzungstitel der vom Staat vergebenen Person weggenommen.
Fortan darf man für die Fiktionen Lizenzgebühren zahlen?
Warum können die Jugendämter die Kinder wegnehmen? Weil Kind eine Lizenz der BRD ist?
So geht das auf keinen Fall weiter.
👍42👌5👏2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Ab 05:12 ...Wenn jeder Kreditnehmer seinen originalen Kreditvertrag anfordert, bricht dieses Zinsbetrugssystem zusammen.
👍72🤔6
Gebührenstreit eskaliert: VfGH friert alle ORF-Verfahren ein
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einen außergewöhnlichen Schritt gesetzt: Die Vielzahl von Beschwerden gegen das umstrittene ORF-Beitragsgesetz sowie gegen den Paragraphen 31 des ORF-Gesetzes wurde zu einem sogenannten "Massenverfahren" erklärt. Was das genau bedeutet, erfahren Sie hier.
🔥Da steht doch eh ganz groß
"Ihr Recht geht vom Volk aus"
Warum handeln sie dann nicht nach dem Willen des Volkes sondern nach dem Willen infiltrierter Politiker.
Sie haben ja kein Recht gegen den Willen des Volkes zu handeln...
🗞 Hier weiterlesen
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einen außergewöhnlichen Schritt gesetzt: Die Vielzahl von Beschwerden gegen das umstrittene ORF-Beitragsgesetz sowie gegen den Paragraphen 31 des ORF-Gesetzes wurde zu einem sogenannten "Massenverfahren" erklärt. Was das genau bedeutet, erfahren Sie hier.
🔥Da steht doch eh ganz groß
"Ihr Recht geht vom Volk aus"
Warum handeln sie dann nicht nach dem Willen des Volkes sondern nach dem Willen infiltrierter Politiker.
Sie haben ja kein Recht gegen den Willen des Volkes zu handeln...
🗞 Hier weiterlesen
👍34
‼️Ehemalige Urkunds"beamtin" berichtet - Warum "Beamte" und Richter sich nicht an Recht und Gesetz halten müssen‼️
Schockierend, wie eine ehemalige Justizangestellte über die Machenschaften der Justiz berichtet und dabei Dinge aufzählt, die kaum vorstellbar sind.
Der Laie wird das nicht verstehen, sagt Angelika Schmidt (Name geändert). Formvorschriften werden aufgezählt und wie diese umgangen werden sollen. Viele Gesetze zählt Schmidt auf und warum diese ohne Strafe umgangen werden können.
Schmidt erklärt:
Der Ursprung liegt bei den juristischen Begriffen. Es gibt eigentlich keine lebendigen Menschen bei Gericht oder sie werden einfach nicht beachtet. Beispiel der Anrede: Frau/Herr Vorsitzende/r; Herr Verteidiger; Herr Staatsanwalt; der die Angeklagte; das Gericht erlässt folgenden Beschluss; Name Richter/in am Amtsgericht; Justizangestellte als Urkundsbeamtin Name usw. Es sind alles nur juristische Begriffe - also Sachen. Keines dieser Begriffe beweist, dass es sich dabei um einen Menschen handelt. Diese Erfahrung werden auch schon alle die gemacht haben, die Briefe von Behörden erhalten. Oft sind auf Bescheide verschiedene Namen oder lediglich Dienstbezeichnungen angegeben. Besser ist natürlich immer der Vermerk: "Maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig". Dabei ist gar nichts ohne Unterschrift gültig. Und wenn eine Unterschrift geleistet wird, dann nur noch unlesbar. Man könnte es ja sonst nachverfolgen.
🎤Frage:
Was genau bedeuten die aufgezählten Begriffe dann nun eigentlich?
Schmidt:
Ich erkläre es etwas vereinfacht. Richter, Verteidiger, Staatsanwalt, Urkundsbeamtin, Polizisten usw. sind lediglich Berufsbezeichnungen. Es gibt keine Beamten , alle besitzen einen Dienstausweis, wie jeder der in einer Sicherheitsfirma arbeitet.
Dann taucht ja der Name noch auf. Doch ein Name hat sehr viele Bedeutungen. Schließlich hat alles einen Namen. "Name" ist aber auch wieder nur eine Bezeichnung für eine juristische Person oder eines Gegenstandes, Vereins, Stiftung oder einer Firma. Und seit wann muss eine Sache NAME / Berufsbezeichnung (juristische Person) Gesetze einhalten?
Frage:
Wie ist das bitte zu verstehen?
👩🦰Schmidt:
Fast alle Verhandlungen sind öffentlich. Das beste Beispiel ist ein Strafprozess. Dort werden prinzipiell nur alle Daten des Angeklagten verlesen - mit vollständiger Namensangabe. Und das hat auch seine Gründe. Der Angeklagte wird immer nicken, wenn seine Daten verlesen werden. Also mit Angabe des Vornamens- als natürliche Person. Von einem Richter, Staatsanwalt oder der Protokollantin hingegen wird es keine Vornamen geben. Sonst wäre "Polen offen". Dann könnte jeder Gesetzesdiener rechtlich belangt werden. Das gilt auch für Zeugen, die in einer Behörde arbeiten. Nehmen wir einen Polizisten an, der als Zeuge vorgeladen wird. Da wird es auch nur eine Dienstbezeichnung und einen NAMEN geben. Als ladungsfähige Adresse wird immer die Dienststelle angegeben. Also nichts mit "wohnhaft". Fragt dann jemand nach unsere Vornamen, brauchen wir nur "der spielt nicht zur Sache" zu sagen.
Frage:
Habe ich das richtig verstanden? Wird jemand zu Gericht geladen, dann von einer juristischen Person?
Schmidt:
So ist es. Und da wir als juristische Personen im Dienst handeln, müssen wir uns nur an die Dienstvorschriften bzw. an die Geschäftsvorschrift halten. Daher machen auch Dienstaufsichtsbeschwerden wenig Sinn. Was der Dienstherr sagt ist für uns bindend. Daher gibt es auch keine rechtskräftigen Beschlüsse und Urteile mehr. Wir erstellen entweder nur Ausfertigungen, was ja nur Entwürfe sind oder lassen bestimmte Dinge bei der beglaubigten Abschrift einfach weg. Ausfertigungen musste man früher beantragen. Der Laie merkt das nicht, weil er auf seinen Anwalt setzt, der aber auch nur als Begriff / Sache Verteidiger / Rechtsanwalt auftritt und dann natürlich auch keine ordentliche Unterschrift leistet. So schließt sich der Kreis am Ende immer wieder.
#menschStattPERSON
Schockierend, wie eine ehemalige Justizangestellte über die Machenschaften der Justiz berichtet und dabei Dinge aufzählt, die kaum vorstellbar sind.
Der Laie wird das nicht verstehen, sagt Angelika Schmidt (Name geändert). Formvorschriften werden aufgezählt und wie diese umgangen werden sollen. Viele Gesetze zählt Schmidt auf und warum diese ohne Strafe umgangen werden können.
Schmidt erklärt:
Der Ursprung liegt bei den juristischen Begriffen. Es gibt eigentlich keine lebendigen Menschen bei Gericht oder sie werden einfach nicht beachtet. Beispiel der Anrede: Frau/Herr Vorsitzende/r; Herr Verteidiger; Herr Staatsanwalt; der die Angeklagte; das Gericht erlässt folgenden Beschluss; Name Richter/in am Amtsgericht; Justizangestellte als Urkundsbeamtin Name usw. Es sind alles nur juristische Begriffe - also Sachen. Keines dieser Begriffe beweist, dass es sich dabei um einen Menschen handelt. Diese Erfahrung werden auch schon alle die gemacht haben, die Briefe von Behörden erhalten. Oft sind auf Bescheide verschiedene Namen oder lediglich Dienstbezeichnungen angegeben. Besser ist natürlich immer der Vermerk: "Maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig". Dabei ist gar nichts ohne Unterschrift gültig. Und wenn eine Unterschrift geleistet wird, dann nur noch unlesbar. Man könnte es ja sonst nachverfolgen.
🎤Frage:
Was genau bedeuten die aufgezählten Begriffe dann nun eigentlich?
Schmidt:
Ich erkläre es etwas vereinfacht. Richter, Verteidiger, Staatsanwalt, Urkundsbeamtin, Polizisten usw. sind lediglich Berufsbezeichnungen. Es gibt keine Beamten , alle besitzen einen Dienstausweis, wie jeder der in einer Sicherheitsfirma arbeitet.
Dann taucht ja der Name noch auf. Doch ein Name hat sehr viele Bedeutungen. Schließlich hat alles einen Namen. "Name" ist aber auch wieder nur eine Bezeichnung für eine juristische Person oder eines Gegenstandes, Vereins, Stiftung oder einer Firma. Und seit wann muss eine Sache NAME / Berufsbezeichnung (juristische Person) Gesetze einhalten?
Frage:
Wie ist das bitte zu verstehen?
👩🦰Schmidt:
Fast alle Verhandlungen sind öffentlich. Das beste Beispiel ist ein Strafprozess. Dort werden prinzipiell nur alle Daten des Angeklagten verlesen - mit vollständiger Namensangabe. Und das hat auch seine Gründe. Der Angeklagte wird immer nicken, wenn seine Daten verlesen werden. Also mit Angabe des Vornamens- als natürliche Person. Von einem Richter, Staatsanwalt oder der Protokollantin hingegen wird es keine Vornamen geben. Sonst wäre "Polen offen". Dann könnte jeder Gesetzesdiener rechtlich belangt werden. Das gilt auch für Zeugen, die in einer Behörde arbeiten. Nehmen wir einen Polizisten an, der als Zeuge vorgeladen wird. Da wird es auch nur eine Dienstbezeichnung und einen NAMEN geben. Als ladungsfähige Adresse wird immer die Dienststelle angegeben. Also nichts mit "wohnhaft". Fragt dann jemand nach unsere Vornamen, brauchen wir nur "der spielt nicht zur Sache" zu sagen.
Frage:
Habe ich das richtig verstanden? Wird jemand zu Gericht geladen, dann von einer juristischen Person?
Schmidt:
So ist es. Und da wir als juristische Personen im Dienst handeln, müssen wir uns nur an die Dienstvorschriften bzw. an die Geschäftsvorschrift halten. Daher machen auch Dienstaufsichtsbeschwerden wenig Sinn. Was der Dienstherr sagt ist für uns bindend. Daher gibt es auch keine rechtskräftigen Beschlüsse und Urteile mehr. Wir erstellen entweder nur Ausfertigungen, was ja nur Entwürfe sind oder lassen bestimmte Dinge bei der beglaubigten Abschrift einfach weg. Ausfertigungen musste man früher beantragen. Der Laie merkt das nicht, weil er auf seinen Anwalt setzt, der aber auch nur als Begriff / Sache Verteidiger / Rechtsanwalt auftritt und dann natürlich auch keine ordentliche Unterschrift leistet. So schließt sich der Kreis am Ende immer wieder.
#menschStattPERSON
👍39👏3
Noch ein Hinweis zum obigen Text:
Wenn der Angeklagte mit dem Vornamen angesprochen wird, ist es Betrug.
Wir prüfen gerade mehrere Ausfertigungen die Bundesverwaltungsgerichte mit dem Titel "im Namen der Republik" im Rahmen von AMS-Sperren vorgenommen bzw. bestätigt haben.
Ohne Unterschrift ist es sowieso nur ein Entwurf. Nur die Unterschrift macht es zum rechtwirksamen Dokument. Jeder muss die beglaubigte Urschrift gemäß §81 ZPO anfordern beim Richter.
Wenn der Angeklagte mit dem Vornamen angesprochen wird, ist es Betrug.
Wir prüfen gerade mehrere Ausfertigungen die Bundesverwaltungsgerichte mit dem Titel "im Namen der Republik" im Rahmen von AMS-Sperren vorgenommen bzw. bestätigt haben.
Ohne Unterschrift ist es sowieso nur ein Entwurf. Nur die Unterschrift macht es zum rechtwirksamen Dokument. Jeder muss die beglaubigte Urschrift gemäß §81 ZPO anfordern beim Richter.
👏31👍17