Ein Beweis dafür ist die gegenteilige Meinung des Mitglieds des Spruchkörpers Wojtyczek, der die absolute Ausschließung des restlichen Kollegiums (von dem 6 Richter mit der Open Society verbunden sind – siehe ECLJ-Bericht) bei der Feststellung der WIRKLICHEN WAHRHEIT hervorhebt – dieselbe illegale Ausschließung, die wir bei italienischen Richtern (mit sehr wenigen Ausnahmen) zu diesem Thema sehen und die sich darauf beschränken, in einer beschämenden Schleife zu rezitieren, was der Gerichtshof von Soros & Co. als unantastbares Dogma vor. Siehe die aufschlussreiche Stellungnahme von Richter Wojticzek ab Seite 82 des Urteils.

Entnazifizierung und entSorosizierung muss jetzt und heute erfolgen... und nicht morgen

Klaus Kinski - Sehr weise Worte!

Er war sehr klug und sagte immer was er sich dachte.

Die Erfüllungsgehilfen der POLIZEI messen gerade vor meiner Haustüre mit der Radarpistole vom Auto aus.
Weil mich das anzipft, bin ich runter gegangen und habe gesagt, das ist ja verboten was sie da machen, denn das kann durch die Krümmung und Spiegelung der Windschutzscheibe die Daten verändern. Sie sollen sich gefälligst vor das Auto begeben oder es gibt eine Anzeige wegen Verdacht das die Messung durch eine Windschutzscheibe die Datenverfälschung vermuten lässt.
Sie sind fluchtartig verschwunden 😁😁😁...

Hat uns ein guter Engel gesendet.

Ps: Wenn du auch welche siehst die Jagd auf Menschen machen, ist es eine Pflicht sie darauf aufmerksam zu machen.

Das sich diese Leute nicht genieren diesen Job anzunehmen.
Unfassbare Zustände in diesem Land. Aber eines können wir euch sagen, das geht nicht mehr lange gut.

Der ORF verbreitet laufende Unwahrheiten zum Erfüllungsgehilfen mit der Wortmarke "POLIZEI".

Hier die Wahrheit
Gemäß Patentamt Österreich handelt es sich bei den Erfüllungsgehilfen laut Klassifikation von Nizza Klassen 39, 41 und 45  nicht um Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und schon gar nicht um die Sicherheitspolizei sondern lediglich um Erfüllungsgehilfen eines juristischen ( privaten Dienstleister ) Sicherheitsdienstes die bei jeder sogenannten Amtshandlung rechtwidrig in der Ausübung der Gesetze handeln.

Sie dürfen ausschließlich für Personen und Objektschutz wie jede andere Private Security eingesetzt werden. Alles andere sind schwerste Straftaten durch rechtwidrige Ausübung der Gesetze und eine Amtsanmaßung sowie vorsätzliche Straftaten da nirgendwo im Bundesgesetzblatt hoheitliche Befugnisse auf Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstes als juristischen Sicherheitsdienst übertragen wurden, sondern nur auf Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Sie aber nicht sind

Das bedeutet ohne Geschwindigkeitbeschränkungen, ohne Radarstrafen, ohne Parkplatzbeschränkungen, usw., weil die Freizügigkeit gemäß Art 4 STGG der Person uneingeschränkt im Staatsgebiet ist.

Und die Gesetze musst du so nehmen wie sie dort stehen...
ABGB §6 sagt, eine andere Interpretierung und Auslegung von Gesetzen ist verboten. PUNKT

🙏🏼

Dr. Gustav Heinemann, Präsident der Bundesrepublik Deutschland 1969-74

„Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muss die Macht kennen, von der es regiert wird. Es, das Volk, muss diese Macht lenken und kontrollieren. Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird es, das Volk, zum Mittäter.

Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.“

Vivoterra – Die Schatzkammer des Wissens

Du kannst das 1zu1 auf Wahlen und dem Impfgehorsam anwenden.

Elektronische Signaturen

https://www.digitalaustria.gv.at/WissensWert/E-Gov-A-Z/Was-bedeutet-digitale-Verwaltung/Elektronische-Signaturen.html


Also, was steht da drinnen ....?
Elektronische Amtssigaturen dürfen nur von natürlichen Personen (NP) gemacht werden.
Also sind sie NICHTIG, denn sobald eine NP öffentliche Aufgaben wahrnimmt ist sie automatisch eine juristische Person (JP).
Hinweis: Das Land selbst wird ja auch als juristische Person geführt.

Nochmals, ....
Im öffentlichen Dienst gibt es keine NP sondern ausschließlich JP...
NP sind ausschließlich Privatpersonen und es gibt keine Gerichtsbarkeit von JP über NP.

Keine Strafe ohne Gesetz
So steht's im StGB - B-vG - EMRK

Ohne eine unparteiische, unabhängige, gerechte Gerichtsverhandlung kann keine gesetzliche Schuld bewiesen werden und diese sogenannten Strafverfügungen sind dadurch verboten. Das ist Entzug auf das Recht des gesetzlichen Richters und einem fairen Verfahren.
Solange das nicht gemacht wird, gilt jeder als Unschuldig ...Unschuldsvermutung...

Da es sich beim juristischen Sicherheitsdienst namentlich POLIZEI nicht um die verfassungsmäßige Sicherheitspolizei und nicht um Organe (ausführende Personen) des öffentlichen Sicherheitsdienstes handelt, sondern um einen juristischen ( private Waren und Dienstleistungen ) Sicherheitsdienstleister.
Da diese Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstes keine hoheitlichen Befugnisse haben, wird diesen Erfüllungsgehilfen gefährliche Drohung mit Waffengewalt, bewaffneter Raub und Erpressung vorgeworfen ( je nach Handlung ).
Sollten wir uns irren, dann übersenden sie uns bitte wo im Bundesgesetzblatt verankert wurde, wo privaten  Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstes hoheitliche Befugnisse erteilt wurden und von wem!

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❗️Hinweis:
Ein Staat wo der Mensch nicht definiert ist, kann gar keine Organe bilden, da ihm der lebendige Anteil fehlt. Darum gibt es auch keine Beamten mehr.

Muss man gesehen haben!

Diesen Vertrag gehst du mit einem Personalausweis ein 😱..
Die Deutschen werden Zwangsverpflichtet
und in Österreich ist er freiwillig

Jeder hat das Recht diesen zu kündigen
a.) wegen Täuschung im Rechtsverkehr
b.) wegen Entzug der Staatsangehörigkeit
c.) wegen Unterschlagung der AGB`s....
d.) Weil Sklavenhaltung verboten ist.
Wir können nur jedem Österreicher empfehlen, diesen sofort zu kündigen falls er so einen hat und keinen Vertrag mehr mit dem Bund (Verwalter von "Staat") einzugehen !!

Der Depp ist die natürliche oder juristische Person.

Thema Sperre vom AMS

1. Beim Vertragsabschluss (Antrag) wird dir bewusst nicht bekanntgeben mit welcher Person das AMS arbeitet. Du musst es ihnen schreiben, gem. §5 Zustellgesetz sind sie dazu verpflichtet.
a) zivilgeschützte Person (ZgP) (nicht in deren Rechtkreis anwendbar)
b) natürliche Person (NP) (es ist keine Gerichtsbarkeit von JP über die NP möglich, lt. US Urteil)
c) juristische Person (ist ohne Vertrag nicht anzuwenden)

2. Das AMS arbeitet mit der JP (was anderes können sie nicht), mit dieser JP bist du aber nicht Beschwerdefähig.

3. Täuschung im Rechtverkehr weil das AMS die Möglichkeit der "wirksamen Beschwerde" die du hast, nicht anführt.

4. Alles wird unter Zwang durchgeführt. Es gibt jedoch ein Versklavungsverbot, wir nennen es die magische 7 und 4.

Jetzt gehst du gegen diese Sperre vor und beschwerst dich beim Bundesverwaltungsgericht, welches dir dann ein "Beschwerde abgelehnt" sendet. Egal welche guten Einwende du gegen die AMS Sperre hast.

Die "Richter" des Bundesverwaltungsgerichts unterzeichnen diese Bescheide "im Namen der Republik" nicht persönlich, sondern ohne Unterschrift laut eIDAS-VO freiwillig nur "Amtssigniert" in einem ungültigen Kästchen (gehört nicht zum Schriftsatz)
Die Urschrift wird schon unterzeichnet, aber die siehst du nicht und die bekommt auch das AMS nicht. Die musst du gemäß §81 ZPO beim Richter anfordern.

Dieses "Urteil" wird ausschliesslich "vom Amtswegen" "Amtssigniert" an das AMS gesendet und die Geschäftsführung des AMS bzw. "Rechtsabteilung" übermittelt in weiterer Folge dem Betreuer, dass dieses gültig sei und sperrt dann den "Hilfesuchenden" endgültig für 1 oder 2 Monate. Länger trauen sie sich nicht, denn das würde in die Richtung des Völkermordes mit dem dahinsiechen des Menschen gehen.

(VstGb)
§6 Völkermord
Absatz 1 Punkt 2 und
Absatz 1 Punkt 3 
sowie
§7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Absatz 1 Punkt 2
§ 8 Kriegsverbrechen gegen Personen (zivilgeschütze Personen)

Es gibt aber dazu noch ein weiteres Riesenproblem.

Lt Digital Austria ist das "Amtssignieren" nur von einer natürlichen Person (NP) durchführbar. Digitale Unterschriften einer JP sind lt. eIDAS-Verordnung (das ist kein Gesetz) freiwillig, oder haben die eine eigene Justizsignatur?
Der Richter ist aber eine juristische Person (JP), weil der Bund kann nur juristische Personen verwalten.

Deshalb sind jegliche Ausfertigungen "Beschwerde abgelehnt" für nichtig zu erklären und das AMS muss aufgrund das sie keine unterzeichnete Urschrift besitzen, die Sperre wieder aufheben.

Ohne Unterschrift ist es nur ein Entwurf. Nur die Unterschrift macht es zum rechtwirksamen Dokument. Urschrift gemäß §81 ZPO anfordern beim Richter.

Schau mal hier bitte, was da für Unfug betrieben wird. Eine Urkundsbeamtin packte aus.

R. Melisch: Die europäischen KULTUR-VÖLKER schaffen sich ab! (Weil sie sich nicht genügend gegen die Auslöschung durch manche sog. "ReGIERungs"- Mitglieder wehren!)

Der Bund mit ihren NGO's hält den Staat Handlungsunfähig. Tucholsky sagte es schon 1930, aber keiner hatte seine Worte verstanden, bzw. sehr viele haben sich diesen NGO's angeschlossen und bereichern sich somit an diesem "Staat". Beachten sie jedoch, dass diese Republik eine D.U.N.S Nummer in Delaware hat und sozusagen als Unternehmen geführt wird.

Das Motto dieser NGO'S lautet:
Die Gewinne bleiben privat, die Verluste trägt der Staat.

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Tja, jetzt wirds öffentlich das die EU eine Staatsfeindliche NGO ist...

Fall Pilnacek in Niederösterreich - seine Freundin Karin Wurm sagte aus.