Nizza_12_2024_Klasseneinteilung_AnmerkungenNCL12_240219_083054.pdf
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Nizza-Klassifikation (Marken)
Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Anmeldungen von Unionsmarken (UM). Sie umfasst 45 Klassen.
Die Klassifikation von Nizza ordnet die Waren den Klassen 1 bis 34 und die Dienstleistungen den Klassen 35 bis 45 zu. Jede Klasse wird durch eine Klassenüberschrift dargestellt, die allgemeine Informationen über die Art der erfassten Waren oder Dienstleistungen enthält.
Klassifikation von Nizza, 12. Auflage, Version 2024, (NCL 12-2024), Inkrafttreten mit 1.1.2024
Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Anmeldungen von Unionsmarken (UM). Sie umfasst 45 Klassen.
Die Klassifikation von Nizza ordnet die Waren den Klassen 1 bis 34 und die Dienstleistungen den Klassen 35 bis 45 zu. Jede Klasse wird durch eine Klassenüberschrift dargestellt, die allgemeine Informationen über die Art der erfassten Waren oder Dienstleistungen enthält.
Klassifikation von Nizza, 12. Auflage, Version 2024, (NCL 12-2024), Inkrafttreten mit 1.1.2024
Auszug aus dem Bericht an den Europarat vom 01.01.2007 des ZEB:
"... Bei der Inzuchtdepression wird Erfolg und Mißerfolg, Recht, Gesetz, Verfassung, Völkerrecht und Legitimation amtlich-behördlich mißachtet, um eine Vertrauensillusion des Staates aufrecht zu erhalten. Das negative Interesse tritt als Fehler des Systems in den Vordergrund und führt auf dem direkten Weg zu der hermetischen Inzuchtdepression und somit zur arglistigen Täuschung des Bürgers über das Recht(s)system.
Dies führt durch den Verlust der objektiven Rechtserlangungsmöglichkeiten zur Einschränkung der Rechts. Durch den Stillstand der objektiven Rechtspflege auf Grund dieses Staatsaufbaumangels kommt es zu Schäden und Schadensersatz durch Beschädigung des Eigentums und des Vermögens der Opfer. Die Eigentums- und Vermögensschäden führen dann zur unmittelbaren Einschränkung der Freiheit der Opfer. Die Einschränkung der Freiheit führt zur Freiheitsberaubung und Abwertung der Menschenrechte und Menschenwürde. In Massen entstehen Unruhen, im Übermaß entsteht Terrorismus, im Mix entsteht Krieg.
Quelle:
hier (kompletter Bericht des Inzuchtverhaltens in der öffentlichen Ordnung)
"... Bei der Inzuchtdepression wird Erfolg und Mißerfolg, Recht, Gesetz, Verfassung, Völkerrecht und Legitimation amtlich-behördlich mißachtet, um eine Vertrauensillusion des Staates aufrecht zu erhalten. Das negative Interesse tritt als Fehler des Systems in den Vordergrund und führt auf dem direkten Weg zu der hermetischen Inzuchtdepression und somit zur arglistigen Täuschung des Bürgers über das Recht(s)system.
Dies führt durch den Verlust der objektiven Rechtserlangungsmöglichkeiten zur Einschränkung der Rechts. Durch den Stillstand der objektiven Rechtspflege auf Grund dieses Staatsaufbaumangels kommt es zu Schäden und Schadensersatz durch Beschädigung des Eigentums und des Vermögens der Opfer. Die Eigentums- und Vermögensschäden führen dann zur unmittelbaren Einschränkung der Freiheit der Opfer. Die Einschränkung der Freiheit führt zur Freiheitsberaubung und Abwertung der Menschenrechte und Menschenwürde. In Massen entstehen Unruhen, im Übermaß entsteht Terrorismus, im Mix entsteht Krieg.
Quelle:
hier (kompletter Bericht des Inzuchtverhaltens in der öffentlichen Ordnung)
👍8
Die Verpflichtung eines Staates:
Der Staat ist verpflichtet, das Wohl des Einwohners auf das Äußerste zu fördern. Art.73 UN Charta.
Ein Staat der diese Verpflichtung nicht eingegangen ist (Völkerrechtlich gemeint), ist kein Staat, weil er eben die staatliche Verpflichtung, nämlich.das Wohl des Bürgers auf das äußerste zu fördern, nicht einhält.
Er muss die Verpflichtung im Völkerrecht zwingend einhalten und annehmen, nicht nur anerkennen.
Der Artikel bezieht sich auf diesen privaten Kanal
Der Staat ist verpflichtet, das Wohl des Einwohners auf das Äußerste zu fördern. Art.73 UN Charta.
Ein Staat der diese Verpflichtung nicht eingegangen ist (Völkerrechtlich gemeint), ist kein Staat, weil er eben die staatliche Verpflichtung, nämlich.das Wohl des Bürgers auf das äußerste zu fördern, nicht einhält.
Er muss die Verpflichtung im Völkerrecht zwingend einhalten und annehmen, nicht nur anerkennen.
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Vor 75.000 Jahren...
... fielen die Igigi / Draco in die Erde ein. Dies waren die Tage von Atlantis, Mu, Lemuria und Shangrila. Als die Igigi / Gefallenen Engel / Söhne Gottes (Genesis) / Draco herausfanden, lebten die Annunaki das hohe Leben auf der Erde, während sie die Menschen benutzten, die sie als Sklaven erschaffen hatten, während die Igigi als Sklaven auf dem Mars benutzt wurden. Dies führte zu einer Meuterei der Igigi und sie beschlossen, während der Hochzeit von Marduk / Amun-Ra / Lucifer einzudringen.
Dies schuf die ersten Nephilim RH-Hybriden auf der Erde. Die Igigi forderten Enlil, den Gott des Alten Testaments, auf, ihnen zu erlauben, menschliche Frauen zu heiraten, weil Marduk, sein Neffe, dies getan hatte, aber das Problem war, dass die Igigi / Draco eine Reptilienart waren und dramatisch größer waren.
Als die Menschen und aufgrund der Genmutation, die sie auf dem Mars erlitten hatten und die ihr Blut nach rechts drehte, hatten sie schwerwiegende Kompatibilitätsprobleme sowie die Menschen, die während der Geburt starben, aufgrund der Tatsache, dass die Igigi 2-3x so groß wie der Erdling waren Frauen. Die Ergebnisse dieser Kreuzung ergaben die Nephilim. Einige dieser Riesen waren rein böse und begannen sich mit allem zu paaren, mit dem sie in Kontakt kamen, zusätzlich zur Gewohnheit, Menschen zu essen, die sich in die Nähe ihrer Städte verirrten. Als die Annunaki erfahren hatten, dass Nibiru in der Nähe der Erde vorbeiziehen würde, würden sie absichtlich alle Neandertaler und Nephilim in der Flut sterben lassen.
... fielen die Igigi / Draco in die Erde ein. Dies waren die Tage von Atlantis, Mu, Lemuria und Shangrila. Als die Igigi / Gefallenen Engel / Söhne Gottes (Genesis) / Draco herausfanden, lebten die Annunaki das hohe Leben auf der Erde, während sie die Menschen benutzten, die sie als Sklaven erschaffen hatten, während die Igigi als Sklaven auf dem Mars benutzt wurden. Dies führte zu einer Meuterei der Igigi und sie beschlossen, während der Hochzeit von Marduk / Amun-Ra / Lucifer einzudringen.
Dies schuf die ersten Nephilim RH-Hybriden auf der Erde. Die Igigi forderten Enlil, den Gott des Alten Testaments, auf, ihnen zu erlauben, menschliche Frauen zu heiraten, weil Marduk, sein Neffe, dies getan hatte, aber das Problem war, dass die Igigi / Draco eine Reptilienart waren und dramatisch größer waren.
Als die Menschen und aufgrund der Genmutation, die sie auf dem Mars erlitten hatten und die ihr Blut nach rechts drehte, hatten sie schwerwiegende Kompatibilitätsprobleme sowie die Menschen, die während der Geburt starben, aufgrund der Tatsache, dass die Igigi 2-3x so groß wie der Erdling waren Frauen. Die Ergebnisse dieser Kreuzung ergaben die Nephilim. Einige dieser Riesen waren rein böse und begannen sich mit allem zu paaren, mit dem sie in Kontakt kamen, zusätzlich zur Gewohnheit, Menschen zu essen, die sich in die Nähe ihrer Städte verirrten. Als die Annunaki erfahren hatten, dass Nibiru in der Nähe der Erde vorbeiziehen würde, würden sie absichtlich alle Neandertaler und Nephilim in der Flut sterben lassen.
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In jenen Tagen wurden andere Hybriden geschaffen, die zu den Elfen wurden, sowohl helle als auch dunkle Elfen, die einige der späteren Igigi / Draco-Hybriden waren, die nach der Flut existierten. Marduk, der die indo-iranischen aryanischen Stämme hervorbrachte, heiratete eine erdgebundene Frau, so dass er viele kleinere Hybriden hervorbrachte, die später entstanden. Was die meisten nicht wissen, ist die Tatsache, dass die Erde in den Tagen von Atlantis sowohl einen magnetischen Nord- als auch einen Südpol besaß, der zu dieser Zeit ein perfektes Toroidfeld erzeugte, das nicht nur direkt mit unserem Bewusstsein, sondern auch mit unseren genetischen Codes verbunden ist. Als der magnetische Süden während der Zerstörung von Atlantis zusammenbrach, verkürzte sich die Lebensdauer von ungefähr 1.000 auf 120 Jahre. Es gibt andere Faktoren, aber das ist der primäre.
(Die Nephilim waren in jenen Tagen und auch danach auf der Erde, als die Söhne Gottes Beziehungen zu den Töchtern der Menschen hatten. Und sie gebar ihnen Kinder, die die mächtigen Männer der alten Zeit wurden, Männer von Ansehen. Dann sah der Herr dass die Bosheit des Menschen auf Erden groß war und dass jede Neigung der Gedanken seines Herzens die ganze Zeit über böse war. 6Und der Herr bedauerte, dass er den Menschen auf Erden gemacht hatte und in seinem Herzen betrübt war Genesis.)
Lassen Sie uns also ein paar tausend Jahre vorspulen, bis Marduk beschließt, die Erde zu regieren, weil sich die Konstellationen geändert haben, und Enlil mit Bestimmtheit sagt, es sei zu früh, um die Befehlsänderung zu drehen, was Marduk dann dazu veranlasst, loszugehen und sein eigenes Ding zu machen mit den Menschen und Igigi, die ihm folgten. Dies waren die Tage des phönizisch-babylonischen Reiches, als Marduk beschloss, seinen eigenen Raumhafen zu bauen, um von der Erde zu kommen und zu gehen, wie es ihm gefällt. Hier kommt der Verrat Luzifers an 'Gott' mit seiner Liga der gefallenen Engel ins Spiel. Enlil flippt aus und befiehlt, den Turm von der Karte zu entfernen, und Marduk und die Igigi / Menschen, die ihm folgten. Dies ist das zweite Mal, dass Enlil / Jahwe die Igigi fast von der Erde wischt. Marduk überlebt und ist in einem Grab eingesperrt. Er wird schließlich gerettet und freigelassen, aber in die nördlichen Regionen der Erde verbannt, um mit seinen Anhängern zu wandern. Schließlich wird ihm vergeben und schließlich das Kommando über die Erde gegeben, als Amun-RA und Jahwe / Enlil sich zurückzogen.
Prophezeihungen gegen Babylon
1) Dies ist das Wort, das der Herr durch Jeremia, den Propheten, über Babylon und das Land der Chaldäer gesprochen hat.
2) Verkündet und verkündet den Nationen; hebe ein Banner hoch und proklamiere es; Halten Sie nichts zurück, wenn Sie sagen: „Babylon wird gefangen genommen; Bel wird beschämt; Marduk ist erschüttert, ihre Bilder sind in Ungnade gefallen, ihre Idole sind in Stücke zerbrochen.
3) Denn eine Nation aus dem Norden wird gegen sie vorgehen; es wird ihr Land zu einem Gegenstand des Grauens machen. Niemand wird darin leben; Mensch und Tier werden fliehen. (Jeremia)
Hier kommt das Problem ins Spiel. Nachdem Marduk sich zurückziehen will, entscheidet Set / Satan / Saturn, dass er regieren will und verrät Osiris und tötet ihn. Isis findet es heraus und lässt sich von Thoth mit Osiris 'Samen imprägnieren und trägt Horus, der sich rächt und Set tötet. WÄHREND DIESER ZEIT WERDEN DIE GEFALLENEN ENGEL EINMAL WIEDER ZWISCHEN DEN LICHT- UND DUNKELHEITSFAKTIONEN UND GEWONNENEM HORUS / MARDUK GETEILT. DIE FOLGER VON SET AKA DIE CAANANITE BLOOD LINES SCHWERE RACHE, und bis heute hat dieser Todeskult, auch bekannt als die Synagoge von Satan / Saturn, durch jeden schmutzigen Trick in dem Buch, einschließlich, die Kontrolle über die anderen Fraktionen der gefallenen Engel erlangt Mord, ... usw.
(Die Nephilim waren in jenen Tagen und auch danach auf der Erde, als die Söhne Gottes Beziehungen zu den Töchtern der Menschen hatten. Und sie gebar ihnen Kinder, die die mächtigen Männer der alten Zeit wurden, Männer von Ansehen. Dann sah der Herr dass die Bosheit des Menschen auf Erden groß war und dass jede Neigung der Gedanken seines Herzens die ganze Zeit über böse war. 6Und der Herr bedauerte, dass er den Menschen auf Erden gemacht hatte und in seinem Herzen betrübt war Genesis.)
Lassen Sie uns also ein paar tausend Jahre vorspulen, bis Marduk beschließt, die Erde zu regieren, weil sich die Konstellationen geändert haben, und Enlil mit Bestimmtheit sagt, es sei zu früh, um die Befehlsänderung zu drehen, was Marduk dann dazu veranlasst, loszugehen und sein eigenes Ding zu machen mit den Menschen und Igigi, die ihm folgten. Dies waren die Tage des phönizisch-babylonischen Reiches, als Marduk beschloss, seinen eigenen Raumhafen zu bauen, um von der Erde zu kommen und zu gehen, wie es ihm gefällt. Hier kommt der Verrat Luzifers an 'Gott' mit seiner Liga der gefallenen Engel ins Spiel. Enlil flippt aus und befiehlt, den Turm von der Karte zu entfernen, und Marduk und die Igigi / Menschen, die ihm folgten. Dies ist das zweite Mal, dass Enlil / Jahwe die Igigi fast von der Erde wischt. Marduk überlebt und ist in einem Grab eingesperrt. Er wird schließlich gerettet und freigelassen, aber in die nördlichen Regionen der Erde verbannt, um mit seinen Anhängern zu wandern. Schließlich wird ihm vergeben und schließlich das Kommando über die Erde gegeben, als Amun-RA und Jahwe / Enlil sich zurückzogen.
Prophezeihungen gegen Babylon
1) Dies ist das Wort, das der Herr durch Jeremia, den Propheten, über Babylon und das Land der Chaldäer gesprochen hat.
2) Verkündet und verkündet den Nationen; hebe ein Banner hoch und proklamiere es; Halten Sie nichts zurück, wenn Sie sagen: „Babylon wird gefangen genommen; Bel wird beschämt; Marduk ist erschüttert, ihre Bilder sind in Ungnade gefallen, ihre Idole sind in Stücke zerbrochen.
3) Denn eine Nation aus dem Norden wird gegen sie vorgehen; es wird ihr Land zu einem Gegenstand des Grauens machen. Niemand wird darin leben; Mensch und Tier werden fliehen. (Jeremia)
Hier kommt das Problem ins Spiel. Nachdem Marduk sich zurückziehen will, entscheidet Set / Satan / Saturn, dass er regieren will und verrät Osiris und tötet ihn. Isis findet es heraus und lässt sich von Thoth mit Osiris 'Samen imprägnieren und trägt Horus, der sich rächt und Set tötet. WÄHREND DIESER ZEIT WERDEN DIE GEFALLENEN ENGEL EINMAL WIEDER ZWISCHEN DEN LICHT- UND DUNKELHEITSFAKTIONEN UND GEWONNENEM HORUS / MARDUK GETEILT. DIE FOLGER VON SET AKA DIE CAANANITE BLOOD LINES SCHWERE RACHE, und bis heute hat dieser Todeskult, auch bekannt als die Synagoge von Satan / Saturn, durch jeden schmutzigen Trick in dem Buch, einschließlich, die Kontrolle über die anderen Fraktionen der gefallenen Engel erlangt Mord, ... usw.
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Verpflichtung der juristischen Personen im Bezug zum Völkerrecht.
Der Artikel bezieht sich auf einen internen Kanal ... Du kannst ihn dann verwenden, wenn du von der Behörde (als juristische Personen) angegriffen wirst.
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Chabad wurde in folgenden Chats beschrieben und erwähnt.
https://t.me/wahrheitskanal/785
https://t.me/wahrheitskanal/802
https://t.me/wahrheitskanal/793
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Ausschluß des Richter und die weiteren Verantwortlichen im Verband juristischer Personen
Der Richter und die weiteren Verantwortlichen im Verband juristischer Personen, waren und sind grundsätzlich ausgeschlossen, auch in der Anwendung des völkerrechtwidrigen und verfassungswidrigen treuhänderischen Verwaltungsaktes, mit dem Gesetz und der grundsätzlich nicht grundrechtfähigen juristischen Person
- Ausschluß im Sinne von § 40, § 41 ZPO, in § 38, etc. Deutsches Richtergesetz,
- Völkerstrafgesetzbuch § 7.10, 8.7, 8.9, 9, etc., Genfer Abkommen IV Zivilschutz Art. 1, 147, Art. 73, 95 UN Charta usw.,
Warum sind sie ausgeschlossen?
Erstens:
da sie ausschließlich in SACHEN tätig sind,
Zweitens;
da sie regresspflichtig sind, unter anderem auch in überlangen Verfahren, in der Restitutionspflicht, in Bezug zu den unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden Völkerrecht, seiner Verträge und auch dessen unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden humanitären Völkerrecht. Diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen IV Zivilschutz, den Grundrechten und des nichtvermögensrechtlichen Anteils.
Siehe auch Restitutionspflicht aus Überleitungsvertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen Art. 1,3, 2, etc., auch aus Genfer Abkommen IV Zivilschutz Art. 1-12, 132-149, aus UN Charta Art. 73, 95, aus Art. 6, 13, etc. und der Europäischen Menschenrechtkonvention, EGMR 75529/01, 1 BvR 1766/15, etc.
Drittens:
da sie im außervertraglichen Schuldverhältnis lt Art. 6, 38-42 EGBGB, rechtwidrig ausschließlich dem Gesetz unterworfen sind und sie die grundsätzlich nicht grundrechtfähige (1 BvR 1766/15) juristische Person anwenden und nicht an das Recht, also das VÖLKERRECHT und dessen unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden humanitären Völkerrecht, mit dem diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen IV Zivilschutz gebunden sind.
Sowie nicht an die Grundrechte und nicht an dem nichtvermögensrechtlichen Anteil gebunden sind.
Viertens:
da sie politisch Partei sind und in keinen unparteiischen, unabhängigen, ordentlichen, fairen, allgemeinen, umfassenden, obligatorischen, internationalen Gericht im Verband juristischer Personen tätig sind und da sie den völkerrechtlichen Rechtvorschriften nicht entsprechen.
Die Gerichte im Verband juristischer Personen sind nicht Völkerrechtfähig.
und können das unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltende und durchzusetzende humanitäre Völkerrecht lt den Genfer Abkommen mit den
Schiedsgerichten nicht umsetzen.
Fünftens:
Der Richter im Verband juristische Personen, ist immer parteiisch, weil er die Gesetze, die von den politischen Parteien gemacht werden, anwendet. Deshalb ist der Richter nicht unparteiisch und kann kein faires Verfahren nach Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtkonventionen machen, er ist auch im Sinne von Paragraph 41 der Zivilprozessordnung ausgeschlossen, da der Richter ausschließlich das Gesetz anwendet.
Das unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltende und durchzusetzende Völkerrecht, auch dessen humanitärer, diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen vier Zivilschutz, als zivilrechtlicher Anspruch und zivilrechtliche Verpflichtung, ist weder politisch Partei, noch gewerkschaftlich, noch religiös, es ist ordentlich, fair, unparteiisch, unabhängig, allgemein, umfassend, obligatorisch, international
Sie verletzen aus hier genannten Gründen den Eid und Richtereid der Wahrheit und Gerechtigkeit, § 38, 23, etc. Deutsches Richtergesetz, im Sinne von § 138 ZPO,
usw.
@recht24
Der Richter und die weiteren Verantwortlichen im Verband juristischer Personen, waren und sind grundsätzlich ausgeschlossen, auch in der Anwendung des völkerrechtwidrigen und verfassungswidrigen treuhänderischen Verwaltungsaktes, mit dem Gesetz und der grundsätzlich nicht grundrechtfähigen juristischen Person
- Ausschluß im Sinne von § 40, § 41 ZPO, in § 38, etc. Deutsches Richtergesetz,
- Völkerstrafgesetzbuch § 7.10, 8.7, 8.9, 9, etc., Genfer Abkommen IV Zivilschutz Art. 1, 147, Art. 73, 95 UN Charta usw.,
Warum sind sie ausgeschlossen?
Erstens:
da sie ausschließlich in SACHEN tätig sind,
Zweitens;
da sie regresspflichtig sind, unter anderem auch in überlangen Verfahren, in der Restitutionspflicht, in Bezug zu den unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden Völkerrecht, seiner Verträge und auch dessen unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden humanitären Völkerrecht. Diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen IV Zivilschutz, den Grundrechten und des nichtvermögensrechtlichen Anteils.
Siehe auch Restitutionspflicht aus Überleitungsvertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen Art. 1,3, 2, etc., auch aus Genfer Abkommen IV Zivilschutz Art. 1-12, 132-149, aus UN Charta Art. 73, 95, aus Art. 6, 13, etc. und der Europäischen Menschenrechtkonvention, EGMR 75529/01, 1 BvR 1766/15, etc.
Drittens:
da sie im außervertraglichen Schuldverhältnis lt Art. 6, 38-42 EGBGB, rechtwidrig ausschließlich dem Gesetz unterworfen sind und sie die grundsätzlich nicht grundrechtfähige (1 BvR 1766/15) juristische Person anwenden und nicht an das Recht, also das VÖLKERRECHT und dessen unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden humanitären Völkerrecht, mit dem diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen IV Zivilschutz gebunden sind.
Sowie nicht an die Grundrechte und nicht an dem nichtvermögensrechtlichen Anteil gebunden sind.
Viertens:
da sie politisch Partei sind und in keinen unparteiischen, unabhängigen, ordentlichen, fairen, allgemeinen, umfassenden, obligatorischen, internationalen Gericht im Verband juristischer Personen tätig sind und da sie den völkerrechtlichen Rechtvorschriften nicht entsprechen.
Die Gerichte im Verband juristischer Personen sind nicht Völkerrechtfähig.
und können das unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltende und durchzusetzende humanitäre Völkerrecht lt den Genfer Abkommen mit den
Schiedsgerichten nicht umsetzen.
Fünftens:
Der Richter im Verband juristische Personen, ist immer parteiisch, weil er die Gesetze, die von den politischen Parteien gemacht werden, anwendet. Deshalb ist der Richter nicht unparteiisch und kann kein faires Verfahren nach Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtkonventionen machen, er ist auch im Sinne von Paragraph 41 der Zivilprozessordnung ausgeschlossen, da der Richter ausschließlich das Gesetz anwendet.
Das unmittelbar vor dem Gesetz unter allen Umständen einzuhaltende und durchzusetzende Völkerrecht, auch dessen humanitärer, diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen vier Zivilschutz, als zivilrechtlicher Anspruch und zivilrechtliche Verpflichtung, ist weder politisch Partei, noch gewerkschaftlich, noch religiös, es ist ordentlich, fair, unparteiisch, unabhängig, allgemein, umfassend, obligatorisch, international
Sie verletzen aus hier genannten Gründen den Eid und Richtereid der Wahrheit und Gerechtigkeit, § 38, 23, etc. Deutsches Richtergesetz, im Sinne von § 138 ZPO,
usw.
@recht24
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Das IZMR gibt's auch auf Odysee.
Damit niemand sagen kann er hat nicht gewusst, dass es Völkerrecht, Menschenrecht, etc. gibt.
Damit niemand sagen kann er hat nicht gewusst, dass es Völkerrecht, Menschenrecht, etc. gibt.
Wiener_Übereinkommen_über_das_recht_der_verträge,_fassung_vom_1.pdf
420.3 KB
Das ist ein super Dokument
Wiener Übereinkommen
Artikel 27 - Innerstaatliches Recht und Einhaltung von Verträgen
Zitat:
Eine Vertragspartei kann sich nicht auf ihr innerstaatliches Recht berufen, um die Nichterfüllung eines Vertrags zu rechtfertigen. z.B bei Regierungskriminalität
Weiters kann man zu Art. 27 noch Art.53 und Art.71 des Wiener Übereinkommen verbindlich dazunehmen.
Auch in UN Resulution 56/83 Seite 8 steht das drin was mit den 3 Artikeln gemeint ist.
Fazit: die Behörden, etc. können nicht sagen das die Verträge im Völkerrecht nicht gültig sind. Wenn sie das leugnen begehen sie eine Straftat.
Art.130 Strafgesetzbuch Abs.5, Volksverhetzung ...
Für Österreich ist es der § 283 Punkt 1.2 - Verhetzung und das haben weiteren 46 Staaten akzeptiert.
Also nochmals; 46 Staaten haben das akzeptiert, dass das Völkerecht nich verleugnet werden darf und unter Strafe gestellt werden muss.
Immaterielle und Materielle Schadenersatz muss über den Zivilschutz gemacht werden.
Wiener Übereinkommen
Artikel 27 - Innerstaatliches Recht und Einhaltung von Verträgen
Zitat:
Eine Vertragspartei kann sich nicht auf ihr innerstaatliches Recht berufen, um die Nichterfüllung eines Vertrags zu rechtfertigen. z.B bei Regierungskriminalität
Weiters kann man zu Art. 27 noch Art.53 und Art.71 des Wiener Übereinkommen verbindlich dazunehmen.
Auch in UN Resulution 56/83 Seite 8 steht das drin was mit den 3 Artikeln gemeint ist.
Fazit: die Behörden, etc. können nicht sagen das die Verträge im Völkerrecht nicht gültig sind. Wenn sie das leugnen begehen sie eine Straftat.
Art.130 Strafgesetzbuch Abs.5, Volksverhetzung ...
Für Österreich ist es der § 283 Punkt 1.2 - Verhetzung und das haben weiteren 46 Staaten akzeptiert.
Also nochmals; 46 Staaten haben das akzeptiert, dass das Völkerecht nich verleugnet werden darf und unter Strafe gestellt werden muss.
Immaterielle und Materielle Schadenersatz muss über den Zivilschutz gemacht werden.
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Die Wurzel des sogenannten Antisemitismus
Die Semiten sind kein Volk geschweige denn eine Rasse. Es ist eine Gruppe von Sprachen des Nahen Ostens zu der unter anderen arabisch gehört. Das hat nichts mit einem Volk zu tun.
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Die Semiten sind kein Volk geschweige denn eine Rasse. Es ist eine Gruppe von Sprachen des Nahen Ostens zu der unter anderen arabisch gehört. Das hat nichts mit einem Volk zu tun.
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Völkerstrafgesetzbuch.docx
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Für diejenigen die jetzt richtig Gas geben wollen. VÖLKERSTRAFGESETZBUCH
Lies dir bitte auch:
- den Art. 9 vom Bundesverfassungsgesetz
und
- den Artikel 27 vom Wiener Übereinkommen
durch.
Es muss zwingend das Völkerrecht vor Bundes und Landesgesetzen angewendet werden.
Hinweis:
Bis Mai 2024 haben Mitarbeiter der Politik, der Behörden, der Justiz, der Polizei, etc. Zeit, dieses zur Anwendung zu bringen.
Danach enden sie alle vor den unabhängigen völkerrechtlichen Tribunalen wegen Verbrechen an der Menschlichkeit.
Es ist unaufhaltsam.....
Ps: das passiert in aller Stille
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Lies dir bitte auch:
- den Art. 9 vom Bundesverfassungsgesetz
und
- den Artikel 27 vom Wiener Übereinkommen
durch.
Es muss zwingend das Völkerrecht vor Bundes und Landesgesetzen angewendet werden.
Hinweis:
Bis Mai 2024 haben Mitarbeiter der Politik, der Behörden, der Justiz, der Polizei, etc. Zeit, dieses zur Anwendung zu bringen.
Danach enden sie alle vor den unabhängigen völkerrechtlichen Tribunalen wegen Verbrechen an der Menschlichkeit.
Es ist unaufhaltsam.....
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⚠️ Ein Dienstausweis ist kein Amtsausweis (= Prokura)❗️
1945 wurden damals sämtliche Amtsausweise von Seiten der Alliierten für UNGÜLTIG erklärt und verboten.
Sie sind seit diesem Zeitpunkt nur Bedienstete die Beamte GENANNT werden. Sie werden somit Beamte
genannt, ohne dass sie das auch wirklich sind❗️
Der Begriff AMT oder Beamter stellt somit eine Täuschung im Rechtverkehr dar, wenn kein gültiger Amtsausweis oder gültige Bestallungsurkunde vorgelegt werden kann❗️
Tja, in Zeiten wie diesen hat heute faktisch jede Putzfrau einen Dienstausweis. aber nur der Firmenchef kann als haftender Geschäftsführer eine Prokura vorlegen.
1945 wurden damals sämtliche Amtsausweise von Seiten der Alliierten für UNGÜLTIG erklärt und verboten.
Sie sind seit diesem Zeitpunkt nur Bedienstete die Beamte GENANNT werden. Sie werden somit Beamte
genannt, ohne dass sie das auch wirklich sind❗️
Der Begriff AMT oder Beamter stellt somit eine Täuschung im Rechtverkehr dar, wenn kein gültiger Amtsausweis oder gültige Bestallungsurkunde vorgelegt werden kann❗️
Tja, in Zeiten wie diesen hat heute faktisch jede Putzfrau einen Dienstausweis. aber nur der Firmenchef kann als haftender Geschäftsführer eine Prokura vorlegen.
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