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Sonntag 4. August 2024 um 15 Uhr
🗣 L I V E C H A T
Bei Förderorganisation zwingendes Völkerrecht. https://t.me/recht23
Thema:
völkerrechtliche Vertragsverpflichtung, wirksame Beschwerde....
... sie können weder sich selber, noch jemand anderen davon befreien.
Die Vertragsparteien des humanitären Völkerrecht diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen 4 Zivilschutz....
....können weder sich selber noch eine andere Vertragspartei befreien,
von den Verantwortlichkeiten....
....ihrer Genugtuungspflicht,
.....ihrer immateriellen und materiellen Schadensersatzpflicht,
.....ihrer Restitutionspflicht,
.....ihrer Freilassungspflicht, Heimschaffungspflicht, Hospitalisierungspflicht,
als völkerrechtlich vertraglich,
ordentliche, faire, unparteiische, unabhängige, allgemeine, umfassende, obligatorische,
zivilrechtliche Verpflichtungen,
zu den zivilrechtlichen Ansprüchen,
der unmittelbar vor dem Gesetz,
unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden,
völkerrechtlich vertraglich wirksamen Beschwerden...
....in Bezug zu den schweren Verletzungen des humanitären Völkerrecht diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen 4 Zivilschutz.
🗣 L I V E C H A T
Bei Förderorganisation zwingendes Völkerrecht. https://t.me/recht23
Thema:
völkerrechtliche Vertragsverpflichtung, wirksame Beschwerde....
... sie können weder sich selber, noch jemand anderen davon befreien.
Die Vertragsparteien des humanitären Völkerrecht diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen 4 Zivilschutz....
....können weder sich selber noch eine andere Vertragspartei befreien,
von den Verantwortlichkeiten....
....ihrer Genugtuungspflicht,
.....ihrer immateriellen und materiellen Schadensersatzpflicht,
.....ihrer Restitutionspflicht,
.....ihrer Freilassungspflicht, Heimschaffungspflicht, Hospitalisierungspflicht,
als völkerrechtlich vertraglich,
ordentliche, faire, unparteiische, unabhängige, allgemeine, umfassende, obligatorische,
zivilrechtliche Verpflichtungen,
zu den zivilrechtlichen Ansprüchen,
der unmittelbar vor dem Gesetz,
unter allen Umständen einzuhaltenden und durchzusetzenden,
völkerrechtlich vertraglich wirksamen Beschwerden...
....in Bezug zu den schweren Verletzungen des humanitären Völkerrecht diplomatischer Vertrag Genfer Abkommen 4 Zivilschutz.
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Die innerstaatliche Justiz darf bei Regierungskriminalität und Korruption nicht angewandt werden.
Art 25 GG = in Österreich Art.9 B-VG in Verbindung mit Art.27 des Wiener Übereinkommen.
Wer Völkerrecht leugnet begeht eine Straftat. Das wurde im Strafgesetzbuch Art.130 Abs.5 für Deutschland mit Volksverhetzung festgelegt.
Auch Österreich gibts den § 283 Punkt 1.2 - Verhetzung dazu und hat das akzeptiert unter den weiteren 46 Staaten.
Art 25 GG = in Österreich Art.9 B-VG in Verbindung mit Art.27 des Wiener Übereinkommen.
Wer Völkerrecht leugnet begeht eine Straftat. Das wurde im Strafgesetzbuch Art.130 Abs.5 für Deutschland mit Volksverhetzung festgelegt.
Auch Österreich gibts den § 283 Punkt 1.2 - Verhetzung dazu und hat das akzeptiert unter den weiteren 46 Staaten.
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Leitsatz: von der Papstrede 2012 abgeleitet nach dem zwingenden Völkerrecht, verbessert.
Viele sagen immer wieder, dass sie Krieg machen. Damit sagen und erlauben sie ihnen aber, dass sie selbst die Genfer Abkommen anwenden können. Das geht gar nicht.
Es ist und bleibt eine völkerrecht-widrige Handlung und nicht erlaubten Kriegszustand.
"Nimm dem Menschen die wirksame Rechtbeschwerde weg, dann ist der Staat nichts anderes als eine grosse Räuberbande mit völkerrecht-widrigen Handlungen und nicht erlaubten Kriegszuständen" Viele sagen immer wieder, dass sie Krieg machen. Damit sagen und erlauben sie ihnen aber, dass sie selbst die Genfer Abkommen anwenden können. Das geht gar nicht.
Es ist und bleibt eine völkerrecht-widrige Handlung und nicht erlaubten Kriegszustand.
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🔥Dieser obenstehende Satz ist extrem wichtig.
Es muss eine wirksame Recht*beschwerde gemacht werden bei jeder Verletzung durch die Behörden, Justiz, etc.
Sie schreiben auf allen Bescheiden, dass du Beschwerde machen kannst. Du bist aber als juristische Person nicht Beschwerdefähig. Siehe hier
Das ist der ganze Trick hinter den Kulissen
* Das Recht (zur wirksamen Beschwerde) ist u.a. mit dem GfAbk.IV Art.147 und Art 149, EMRK Art. 6 und 13, etc. zu zitieren und diktieren und gehen, mit dem Wiener Übereinkommen Art.27 und B-VG Art.9, den Gesetzen vor.
Alle Scripts zur Rechtwirksamen Beschwerde, als zivilrechtlichen Anspruch, findest du hier.
Das gilt für Österreich.
Es muss eine wirksame Recht*beschwerde gemacht werden bei jeder Verletzung durch die Behörden, Justiz, etc.
Sie schreiben auf allen Bescheiden, dass du Beschwerde machen kannst. Du bist aber als juristische Person nicht Beschwerdefähig. Siehe hier
Das ist der ganze Trick hinter den Kulissen
* Das Recht (zur wirksamen Beschwerde) ist u.a. mit dem GfAbk.IV Art.147 und Art 149, EMRK Art. 6 und 13, etc. zu zitieren und diktieren und gehen, mit dem Wiener Übereinkommen Art.27 und B-VG Art.9, den Gesetzen vor.
Alle Scripts zur Rechtwirksamen Beschwerde, als zivilrechtlichen Anspruch, findest du hier.
Das gilt für Österreich.
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Aufklärungsblatt mit den wichtigsten Argumenten über ein Organ
Wir haben zum Thema "Organe" den Punkt 20 hinzugefügt. In diesem Punkt (RIS Text) bitte Artikel 23 Absatz 3 beachten.
Wir haben zum Thema "Organe" den Punkt 20 hinzugefügt. In diesem Punkt (RIS Text) bitte Artikel 23 Absatz 3 beachten.
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STA,Behörde,Justiz,POLIZEI
Erweiterung was ein Organ darf oder ist.
13. Es mangelt dem Installationsorgan, aufgrund ihres defizitären PERSONAL-Statut, an Rechten, nämlich der RECHT-Vorschriften aus zwingenden VÖLKERRECHTLİCHEN-Verpflichtungen.
14. Ihre Tätigkeiten wurden in vertraglichen…
13. Es mangelt dem Installationsorgan, aufgrund ihres defizitären PERSONAL-Statut, an Rechten, nämlich der RECHT-Vorschriften aus zwingenden VÖLKERRECHTLİCHEN-Verpflichtungen.
14. Ihre Tätigkeiten wurden in vertraglichen…
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Info am Rande - zum Völkerrecht
(Kempen / Hill Gruber Seite 166.)
Zitat:
Vom Wandel vom klassischen ins moderne Völkerrecht hat die absolute Souveränität der Staaten eine Reduzierung erfahren, von nun an geht man von der souveränen Gleichheit der Staaten aus.
Das bedeutet, dass die Staaten zunächst, bei ihren internen und externen
Entscheidungen nur dem Völkerrecht untergeordnet sind.
Dies war nötig durch das immer häufigere privatwirtschaftliche Auftreten von Staaten um die RECHTsicherheit des Individuums zu gewährleisten...
----
Hinweis:
Das bedeutet auch, wenn sie die völkerrechtlichen RECHTvorschriften nicht einhalten, sind all ihre Handlungen, Strafverfügungen etc., NICHTIG...
(Kempen / Hill Gruber Seite 166.)
Zitat:
Vom Wandel vom klassischen ins moderne Völkerrecht hat die absolute Souveränität der Staaten eine Reduzierung erfahren, von nun an geht man von der souveränen Gleichheit der Staaten aus.
Das bedeutet, dass die Staaten zunächst, bei ihren internen und externen
Entscheidungen nur dem Völkerrecht untergeordnet sind.
Dies war nötig durch das immer häufigere privatwirtschaftliche Auftreten von Staaten um die RECHTsicherheit des Individuums zu gewährleisten...
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Hinweis:
Das bedeutet auch, wenn sie die völkerrechtlichen RECHTvorschriften nicht einhalten, sind all ihre Handlungen, Strafverfügungen etc., NICHTIG...
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Aha, da steht das Österreich nicht mehr souverän, also selbstbestimmt ist.
Warum wird das den Menschen nicht mitgeteilt das Österreich keine Hoheitsrechte mehr besitzt?
Ganz einfach, weil es aus einen Verband von juristischen Personen besteht und wenn sie dieses bekanntgeben, geht's hier rund mit den Rückabwicklungen von Urteilen und natürlich Schadenersatzforderungen.
Warum wird das den Menschen nicht mitgeteilt das Österreich keine Hoheitsrechte mehr besitzt?
Ganz einfach, weil es aus einen Verband von juristischen Personen besteht und wenn sie dieses bekanntgeben, geht's hier rund mit den Rückabwicklungen von Urteilen und natürlich Schadenersatzforderungen.
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Media is too big
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In Deutschland ganz schlimm... villeicht kennt jemand in Österreich auch solche Fälle.
Wir kennen nur den von dem österreichischen Entertainer Peter Alexander der auch im Satanic Council tätig war und satanische Hochzeiten als hochrangiges Mitglied durchführte.
Das steht im Buch:
ICH REDE!: Mein Leben und Ausstieg aus satanisch ritueller Gewalt nachzulesen
Wir kennen nur den von dem österreichischen Entertainer Peter Alexander der auch im Satanic Council tätig war und satanische Hochzeiten als hochrangiges Mitglied durchführte.
Das steht im Buch:
ICH REDE!: Mein Leben und Ausstieg aus satanisch ritueller Gewalt nachzulesen
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Dann muss er und die gesamte Regierung gehen...und zwar in den Knast, denn es gibt unglaublich viele RECHTverletzungen.
Damit ist nicht das Jurarecht (das ist kein Recht) gemeint, sondern das den Gesetzen vorstehende inhärents Recht des Menschen und dann über das Völkerrecht.
Schon alleine die RKI Files reichen aus, mit dem Art 27 des Rom Statutes sie alle hinter schwedische Gardinen zu bringen.
Damit ist nicht das Jurarecht (das ist kein Recht) gemeint, sondern das den Gesetzen vorstehende inhärents Recht des Menschen und dann über das Völkerrecht.
Schon alleine die RKI Files reichen aus, mit dem Art 27 des Rom Statutes sie alle hinter schwedische Gardinen zu bringen.
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Geburtsurkunde als Abrechnungs-Bescheinigung für Arme (Sklaven)
Canonum_De_Ius_PositivumHerunterladen
Seite 410 > ist da mal interessant.
Canon 3348: A Settlement Certificate
Ein “Settlement Certificate”, seit 1837 auch als “Geburtsurkunde” bekannt, ist ein offizielles Dokument, das gültig registrierten Armen (Slaven) ausgestellt wird und ihnen bestimmte Grundrechte und Ansprüche auf Sozialleistungen im Austausch für die Anerkennung ihres Status als “Eigentum” und rechtmäßige Sklaven, auch bekannt als "indentured servants" und "bondsmen", gewährt. Eine “Siedlung” ist also gleichbedeutend mit einer freiwilligen Sklavenplantage.
Mit der Geburt wird man in ein zinseszinsbasiertes Schuldgeld hineingeboren und ist schuldig. Buße muß gezahlt werden. Du kennst das unter Steuern, Abgaben, Bußgeld, etc.
Alle Geburtsurkunden wurden bereits für beendet erklärt. Siehe hier
Canonum_De_Ius_PositivumHerunterladen
Seite 410 > ist da mal interessant.
Canon 3348: A Settlement Certificate
Ein “Settlement Certificate”, seit 1837 auch als “Geburtsurkunde” bekannt, ist ein offizielles Dokument, das gültig registrierten Armen (Slaven) ausgestellt wird und ihnen bestimmte Grundrechte und Ansprüche auf Sozialleistungen im Austausch für die Anerkennung ihres Status als “Eigentum” und rechtmäßige Sklaven, auch bekannt als "indentured servants" und "bondsmen", gewährt. Eine “Siedlung” ist also gleichbedeutend mit einer freiwilligen Sklavenplantage.
Mit der Geburt wird man in ein zinseszinsbasiertes Schuldgeld hineingeboren und ist schuldig. Buße muß gezahlt werden. Du kennst das unter Steuern, Abgaben, Bußgeld, etc.
Alle Geburtsurkunden wurden bereits für beendet erklärt. Siehe hier
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Urteil BGH 09.12.2010 - IX ZB 60/10
Die Unterschrift ist ein Wirksamkeitserfordernis.
Bei fehlender Unterschrift gilt das Dokument lediglich als Entwurf und ist nicht Rechtwirksam.
Hinweis: Das Fehlen eines Wirksamkeitserfordernisses führt nicht zur Nichtigkeit des Rechtgeschäfts, sondern zu seiner schwebenden Unwirksamkeit.
Die Unterschrift ist grundsätzlich Wirksamkeitserforderniss.
Sie soll die Identifizierung des Urhebers der schriftlichen Prozesshandlung ermöglichen und dessen unbedingten Willen zum Ausdruck bringen, die volle Verantwortung des Schriftsatzes zu übernehmen und diesen bei Gericht einzureichen (BGHZ 37, 156, 157; 75, 340, 349; 97, 283, 285; BGH, Urt. v. 10. Mai 2005 - XI ZR 128/04, aaO).
Das letztgenannte Erforderniss soll sicherstellen, dass es sich bei dem Schriftstück nicht nur um einen Entwurf handelt, sondern dass es mit Wissen und Willen des Berechtigten dem Gericht zugeleitet worden ist (BGHZ 75, 340, 349; 144, 160, 162; BGH, Urt. v. 10. Mai 2005 - XI ZR 128/04, aaO).
Jedes Dokument, ohne Unterschrift, wo steht, das du Strafe zahlen musst, ist Nötigung ohne Rechtsgrundlage, usw.
____
Man kann durchaus den obigen Text in Österreich verwenden, jedoch ohne der deutschen §en
Die Unterschrift ist ein Wirksamkeitserfordernis.
Bei fehlender Unterschrift gilt das Dokument lediglich als Entwurf und ist nicht Rechtwirksam.
Hinweis: Das Fehlen eines Wirksamkeitserfordernisses führt nicht zur Nichtigkeit des Rechtgeschäfts, sondern zu seiner schwebenden Unwirksamkeit.
Die Unterschrift ist grundsätzlich Wirksamkeitserforderniss.
Sie soll die Identifizierung des Urhebers der schriftlichen Prozesshandlung ermöglichen und dessen unbedingten Willen zum Ausdruck bringen, die volle Verantwortung des Schriftsatzes zu übernehmen und diesen bei Gericht einzureichen (BGHZ 37, 156, 157; 75, 340, 349; 97, 283, 285; BGH, Urt. v. 10. Mai 2005 - XI ZR 128/04, aaO).
Das letztgenannte Erforderniss soll sicherstellen, dass es sich bei dem Schriftstück nicht nur um einen Entwurf handelt, sondern dass es mit Wissen und Willen des Berechtigten dem Gericht zugeleitet worden ist (BGHZ 75, 340, 349; 144, 160, 162; BGH, Urt. v. 10. Mai 2005 - XI ZR 128/04, aaO).
Jedes Dokument, ohne Unterschrift, wo steht, das du Strafe zahlen musst, ist Nötigung ohne Rechtsgrundlage, usw.
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Man kann durchaus den obigen Text in Österreich verwenden, jedoch ohne der deutschen §en
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Die wirksame Beschwerde
Die völkerrechtlich vertraglich wirksame Beschwerde, ist ausschließlich unparteiisch vor dem Gesetz anzuwenden, sie ist grundsätzlich nicht mit dem Gesetz anzuwenden.
Diese muss aber über die inhärrnten Rechte des Menschen, der diese Zivilperson lediglich nutzt, angewendet werden.
@recht23
Die völkerrechtlich vertraglich wirksame Beschwerde, ist ausschließlich unparteiisch vor dem Gesetz anzuwenden, sie ist grundsätzlich nicht mit dem Gesetz anzuwenden.
Diese muss aber über die inhärrnten Rechte des Menschen, der diese Zivilperson lediglich nutzt, angewendet werden.
@recht23
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Audio
Was ist self executing order ?
Erklärt in 1 Minute
Es bezieht sich auf den Ausfall "staatlicher" Stellen.
Z.B. wenn dir die Behörde auf RECHTfragen nicht antwortet, das Telephon auflegt, oder so antwortet, dass sie dich als Zivilist in deren Gesetze ziehen will.
Das nennt man dann auch Stillstand der RECHTpflege (wird in Österreich tag täglich bei Zivilisten angewendet),
Die zitierpflichtigen Texte des Zivilschutzes für diese
"self executing order" wären die UN-Carta 56/83 in Verbindung mit
UN-Carta Art 73.
"self executing order" bedeutet auch, es ist unmittelbar anzuwenden oder unmittelbar anwendbar.
Im Völkerrecht bezeichnet als "acta iure imperii" ...ein hoheitlicher Akt...
Fazit:
Bei Stillstand der RECHTpflege (wird auch Ausfall der "staatlichen" Stellen, gemäß UN-Charta 56/83 genannt in Verbindung der Nichteinhaltung des Art.73), hast du hoheitliche RECHTbefugnisse, jedoch nur als Kraft meines menschlichen Amtes, mit Durchsetzung des inhärenten Recht.
Erklärt in 1 Minute
Es bezieht sich auf den Ausfall "staatlicher" Stellen.
Z.B. wenn dir die Behörde auf RECHTfragen nicht antwortet, das Telephon auflegt, oder so antwortet, dass sie dich als Zivilist in deren Gesetze ziehen will.
Das nennt man dann auch Stillstand der RECHTpflege (wird in Österreich tag täglich bei Zivilisten angewendet),
Die zitierpflichtigen Texte des Zivilschutzes für diese
"self executing order" wären die UN-Carta 56/83 in Verbindung mit
UN-Carta Art 73.
"self executing order" bedeutet auch, es ist unmittelbar anzuwenden oder unmittelbar anwendbar.
Im Völkerrecht bezeichnet als "acta iure imperii" ...ein hoheitlicher Akt...
Fazit:
Bei Stillstand der RECHTpflege (wird auch Ausfall der "staatlichen" Stellen, gemäß UN-Charta 56/83 genannt in Verbindung der Nichteinhaltung des Art.73), hast du hoheitliche RECHTbefugnisse, jedoch nur als Kraft meines menschlichen Amtes, mit Durchsetzung des inhärenten Recht.
👍27🤔2
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Welcher Sender macht das und verbreitet diese Worte sehr gerne und wendet sie gegen Menschen an?
Na der ORF, der ZDF, Phönix, ARD, Bayern, etc. und das 100erte male im Jahr.
Die Wurzel des sogenannten Antisemitismus
Die Semiten sind kein Volk geschweige denn eine Rasse. Es ist eine Gruppe von Sprachen des Nahen Ostens zu der unter anderen arabisch gehört. Das hat nichts mit einem Volk zu tun.
Na der ORF, der ZDF, Phönix, ARD, Bayern, etc. und das 100erte male im Jahr.
Die Wurzel des sogenannten Antisemitismus
Die Semiten sind kein Volk geschweige denn eine Rasse. Es ist eine Gruppe von Sprachen des Nahen Ostens zu der unter anderen arabisch gehört. Das hat nichts mit einem Volk zu tun.
👍21👏1
Alles was im Kommerz gemacht wird, wird mit Gesetzen dargestellt. Die Innerstaatlichen ... als auch Gerichte wie Den Haag oder Europarat, usw.
Es dauert einige Zeit bis die Menschen es verstanden haben, dass Völkerrecht vor den Gesetzen anzuwenden ist.
Kleinere Erfolge sind bereits vorzuweisen.
Diese Lawine, der vor dem Gesetz einzuhaltenden vertraglich zwingenden zivilrechtlichen Völkerrechtvorschriften ist nicht mehr zu stoppen.
Audio aus dem @recht24 Kanal
Es dauert einige Zeit bis die Menschen es verstanden haben, dass Völkerrecht vor den Gesetzen anzuwenden ist.
Kleinere Erfolge sind bereits vorzuweisen.
Diese Lawine, der vor dem Gesetz einzuhaltenden vertraglich zwingenden zivilrechtlichen Völkerrechtvorschriften ist nicht mehr zu stoppen.
Audio aus dem @recht24 Kanal
👍12👏3
Kann es sein, dass auch seine Lungen diese Chemiesuppe von oben nicht mehr verkraften ?
Kann es sein, dass es einen Zusammenhang mit einem Schreiben eines Gesandten im Völkerrecht gibt, dass sie alle bei ihren internen und externen Entscheidungen dem Völkerrecht unmittelbar untergeordnet sind?
Kann es sein, dass dieses Schreiben an das Aussenministerium "ihm auf die Lunge" ging?
FAZIT:
Krankheiten brechen immer dann aus, wenn der Druck und Stress zuviel wird.
Kann es sein, dass es einen Zusammenhang mit einem Schreiben eines Gesandten im Völkerrecht gibt, dass sie alle bei ihren internen und externen Entscheidungen dem Völkerrecht unmittelbar untergeordnet sind?
Kann es sein, dass dieses Schreiben an das Aussenministerium "ihm auf die Lunge" ging?
FAZIT:
Krankheiten brechen immer dann aus, wenn der Druck und Stress zuviel wird.
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Amt vs. Behörde
Was ist ein Amt?
Ämter müssen folgendes aufweisen:
- Staatlich (alle Macht geht vom Volk aus. Also, alles was vom Volk repräsentiert wird, das wäre ein Staat.
Das Volk wurde jedoch nie im B-VG definiert- lies hier bitte weiter)
- Hoheitlich (in dem Gebiet wo es Geltung hat - man nennt es Gebietskörperschaft) ...
Installiert wird dieses "hoheitliche" durch eine Menschenvolkshoheit.
- Öffentlich (stellt ausschließlich eineVer-waltung, jedoch ohne Rechte, dar)
- Rechtlich (es ist ein Begriff welches durch das Bekenntnis des Menschenvolkes, Entscheidungen treffen darf)
Fazit für das Amt:
Bei einem Amt wird alles im heiligen Auftrag des Menschen erfüllt.
Wenn Teile daraus nicht erfüllt sind, kann es kein Amt geben.
Unabhängig davon, ob mit dem 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953
„Alle Beamtenverhältnisse mit 08.05.1945 erloschen sind".
❗️Ein Staat wo der Mensch nicht definiert ist, kann gar keine Organe bilden, da ihm der lebendige Anteil fehlt.
Darum gibt es auch keine Beamten mehr.
Ausführlicher im Punkt 23 beschrieben
Nur Menschen können ein Amt bilden, keine entrechteten Personen.
In rabulistischer Form (spitzfindige Wortverdrehung) schreiben die Bediensteten gerne "am Amt" und nicht "im Amt". Genauso wie die Gerichte.
Ämter (nicht geschützter Name) wie sie heute vorherrschen, sind ein privatwirtschaftliches unternehmerisches Amt.....ja, sie sind im öffentlichen Recht, aber immer betonen, dass sie über kein Staatliches Recht verfügen.
--------
Was ist eine Behörde?
Behörde ist jede Stellle der öffentlichen Verwaltung, jedoch ohne Verwaltungsrechte, da sie von juristischen Personen oder als jur. Personengesellschaft (diese können den immateriellen Anteil, das öffentliche Recht und das GfAbk.IV nicht versichern) geführt werden.
Eine Behörde täuscht mit baulichen Körperschaften fälschlicherweise eine Gebietskörperschaft mit eigens installierten Selbstverwaltungstrieb vor.
Die Behörde will also mit und in baulichen Körperschaften hoheitliche Rechte für ihre Bediensteten vortäuschen.
Deshalb verleihen Richter (SACHE) in Urteilen, Bescheiden und Erkenntnissen etc. den Dienstnehmern (SACHE) der Behörden gerne hoheitliche Befugnisse.
Diese Richter sind dazu gar nicht befugt diese zu verleihen, weil sie selbst juristische Personen (in der Sache - objektivierte Person - Ware) sind.
Fazit:
Eine tote SACHE kann einer anderen toten SACHE keine Rechte verleihen.
§ 442 - ABGB Satz 3....
Niemand kann einem anderen mehr Recht abtreten, als er selbst hat. Siehe auch Anna von Reitz
Also nochmals...
Juristische Personen (in eine Sache objektivierte Person - Ware) können keine öffentlichen Rechte erteilen weil sie diese selber nicht haben.
Was ist ein Amt?
Ämter müssen folgendes aufweisen:
- Staatlich (alle Macht geht vom Volk aus. Also, alles was vom Volk repräsentiert wird, das wäre ein Staat.
Das Volk wurde jedoch nie im B-VG definiert- lies hier bitte weiter)
- Hoheitlich (in dem Gebiet wo es Geltung hat - man nennt es Gebietskörperschaft) ...
Installiert wird dieses "hoheitliche" durch eine Menschenvolkshoheit.
- Öffentlich (stellt ausschließlich eine
- Rechtlich (es ist ein Begriff welches durch das Bekenntnis des Menschenvolkes, Entscheidungen treffen darf)
Fazit für das Amt:
Bei einem Amt wird alles im heiligen Auftrag des Menschen erfüllt.
Wenn Teile daraus nicht erfüllt sind, kann es kein Amt geben.
Unabhängig davon, ob mit dem 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953
„Alle Beamtenverhältnisse mit 08.05.1945 erloschen sind".
❗️Ein Staat wo der Mensch nicht definiert ist, kann gar keine Organe bilden, da ihm der lebendige Anteil fehlt.
Darum gibt es auch keine Beamten mehr.
Ausführlicher im Punkt 23 beschrieben
Nur Menschen können ein Amt bilden, keine entrechteten Personen.
In rabulistischer Form (spitzfindige Wortverdrehung) schreiben die Bediensteten gerne "am Amt" und nicht "im Amt". Genauso wie die Gerichte.
Ämter (nicht geschützter Name) wie sie heute vorherrschen, sind ein privatwirtschaftliches unternehmerisches Amt.....ja, sie sind im öffentlichen Recht, aber immer betonen, dass sie über kein Staatliches Recht verfügen.
--------
Was ist eine Behörde?
Behörde ist jede Stellle der öffentlichen Verwaltung, jedoch ohne Verwaltungsrechte, da sie von juristischen Personen oder als jur. Personengesellschaft (diese können den immateriellen Anteil, das öffentliche Recht und das GfAbk.IV nicht versichern) geführt werden.
Eine Behörde täuscht mit baulichen Körperschaften fälschlicherweise eine Gebietskörperschaft mit eigens installierten Selbstverwaltungstrieb vor.
Die Behörde will also mit und in baulichen Körperschaften hoheitliche Rechte für ihre Bediensteten vortäuschen.
Deshalb verleihen Richter (SACHE) in Urteilen, Bescheiden und Erkenntnissen etc. den Dienstnehmern (SACHE) der Behörden gerne hoheitliche Befugnisse.
Diese Richter sind dazu gar nicht befugt diese zu verleihen, weil sie selbst juristische Personen (in der Sache - objektivierte Person - Ware) sind.
Fazit:
Eine tote SACHE kann einer anderen toten SACHE keine Rechte verleihen.
§ 442 - ABGB Satz 3....
Niemand kann einem anderen mehr Recht abtreten, als er selbst hat. Siehe auch Anna von Reitz
Also nochmals...
Juristische Personen (in eine Sache objektivierte Person - Ware) können keine öffentlichen Rechte erteilen weil sie diese selber nicht haben.
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Der FEINDSTAAT
Artikel 53 UN-Charta
1. Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen aufgrund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates
zu verhüten.
2. Der Ausdruck „Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden
Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines
Unterzeichners dieser Charta war.
Der post bezieht sich auf diesen post
Artikel 53 UN-Charta
1. Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen aufgrund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates
zu verhüten.
2. Der Ausdruck „Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden
Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines
Unterzeichners dieser Charta war.
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