Einstellung eines Verfahrens.
Das Video zur der absurden Anschuldigungen eines Polizisten gegen einen Zivilisten finden Sie hier
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Im Tierheim St.Pölten wurde dieser Hund während eines laufenden Verfahrens zur Vergabe angeboten.
Das Gerichtsurteil was für den Beschuldigten ausging, war am 09.06.2023, also einige Tage später als es in dieser Anzeige vom Tierheim drinnen steht.
Fazit: Er hätte niemals zur Vergabe angeboten werden dürfen, weil es ein laufendes Verfahren gab.
Den ganzen Kriminalfall rund um Franky kannst du hier und hier ansehen
Das Gerichtsurteil was für den Beschuldigten ausging, war am 09.06.2023, also einige Tage später als es in dieser Anzeige vom Tierheim drinnen steht.
Fazit: Er hätte niemals zur Vergabe angeboten werden dürfen, weil es ein laufendes Verfahren gab.
Den ganzen Kriminalfall rund um Franky kannst du hier und hier ansehen
Audio
Obligation im Völkerrecht
zur Beendigung von Kriegsverbrechen an Zivilisten.
Ab 00:15 Die ersten 42 min sind Pflichtanhörung.
Wichtige Sprungmarken:
00:42:00 es ist ausschließlich der Zivilist lt Genfer Abk IV und nicht der Herr oder die Frau anzuschreiben. Sie begehen Billateral und Prelateralverletzungen, wenn sie lt Reisepass, etc.den Zivilist als PERSON anschreiben. Zivilist hat Anspruch auf einen Rechtfähigen Namen.
00:51:43 BGB 26 Abs.2
00:52:00 Wer die Würde des Zivilisten verletzt, wird mit 1 Jahr Haft bestraft.
00:58:30 Sie handeln immer im Sinne des Staates und deshalb müssen sie immer Völkerrechtlich tätig sein. UN Charta 56/83.
01:03:00 Bundesgeneralanwaltschaft, Oberste Bundesbehörde muss angeschrieben werden.
01:05:00 Behörde muss Völkerrecht und Gf Abk IV einhalten. Sie können sich nicht auf innerstaatliches Gesetz 56/83 Art. 32 berufen.
01:06:00 Die Behörden können nicht sagen der Beschluss ist Rechtkräftig.
01:15:00 den Zivilistien das Recht geklaut.
zur Beendigung von Kriegsverbrechen an Zivilisten.
Ab 00:15 Die ersten 42 min sind Pflichtanhörung.
Wichtige Sprungmarken:
00:42:00 es ist ausschließlich der Zivilist lt Genfer Abk IV und nicht der Herr oder die Frau anzuschreiben. Sie begehen Billateral und Prelateralverletzungen, wenn sie lt Reisepass, etc.den Zivilist als PERSON anschreiben. Zivilist hat Anspruch auf einen Rechtfähigen Namen.
00:51:43 BGB 26 Abs.2
00:52:00 Wer die Würde des Zivilisten verletzt, wird mit 1 Jahr Haft bestraft.
00:58:30 Sie handeln immer im Sinne des Staates und deshalb müssen sie immer Völkerrechtlich tätig sein. UN Charta 56/83.
01:03:00 Bundesgeneralanwaltschaft, Oberste Bundesbehörde muss angeschrieben werden.
01:05:00 Behörde muss Völkerrecht und Gf Abk IV einhalten. Sie können sich nicht auf innerstaatliches Gesetz 56/83 Art. 32 berufen.
01:06:00 Die Behörden können nicht sagen der Beschluss ist Rechtkräftig.
01:15:00 den Zivilistien das Recht geklaut.
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Audio
Obligation Teil2 Sprungmarken
Ab 00:15 Pflichtanhörung, Unterschrift, Beglaubigung
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01:18:45 müssen im Genfer Abk.IV unterrichtet sein u dieses weitergeben
01:21:50 sie dürfen aus der natürlichen Person (Wohnsitz) keine juristische Person (Wohnhaft) machen
- BvR 1766/15 Erklärung.
01:42:00 bei verfassungsrechtlichen Streitigkeiten, dürfen die Behörden Ihren Verwaltungsakt nicht machen
01:52:30 es muss eine Strafanzeige gegen Mitarbeiter von Behörden, Polizei (keine Strafantrag) gestellt werden.
01:50:00 Die Behörde Polizei, Justiz, etc. darf gegen Rechtvorschriften nicht widersprechen. Sie dürfen keinen neuen Verwaltungsakt anlegen
01:58:00 bis zu 5 Mio Geldbuße wegen Treuhändischen Verwaltungsakt, den sie ja nicht machen dürfen. Lt BVerfGe 1 Bvr 1766/15
02:03:00 ohne Völkerrechtlichen Verlust immer unterzeichnen.
02:04:45 Rechtvorschriften müssen eingehalten werden. Sie sind verpflichtet den Verfassungsnotstand zu beenden.
Ab 00:15 Pflichtanhörung, Unterschrift, Beglaubigung
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01:18:45 müssen im Genfer Abk.IV unterrichtet sein u dieses weitergeben
01:21:50 sie dürfen aus der natürlichen Person (Wohnsitz) keine juristische Person (Wohnhaft) machen
- BvR 1766/15 Erklärung.
01:42:00 bei verfassungsrechtlichen Streitigkeiten, dürfen die Behörden Ihren Verwaltungsakt nicht machen
01:52:30 es muss eine Strafanzeige gegen Mitarbeiter von Behörden, Polizei (keine Strafantrag) gestellt werden.
01:50:00 Die Behörde Polizei, Justiz, etc. darf gegen Rechtvorschriften nicht widersprechen. Sie dürfen keinen neuen Verwaltungsakt anlegen
01:58:00 bis zu 5 Mio Geldbuße wegen Treuhändischen Verwaltungsakt, den sie ja nicht machen dürfen. Lt BVerfGe 1 Bvr 1766/15
02:03:00 ohne Völkerrechtlichen Verlust immer unterzeichnen.
02:04:45 Rechtvorschriften müssen eingehalten werden. Sie sind verpflichtet den Verfassungsnotstand zu beenden.
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Obligation Beispiel 2 kurz_korrigiert .doc
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Das ist der Schriftsatz zum Audio, welcher wie oben ersichtlich In 2 Teilen erstellt wurde. Es ist ein und dasselbe Audio mit verschiedenen Sprungmarken
Behörden und Ämter haben keine Hoheitsrechte
Deshalb ist niemand verpflichtet, denen die Strafen zu zahlen.
Wie viele Menschen schon bemerkt haben, verteilen die Ämter und Behörden gerne Strafen für angebliche Delikte. Als Geldeintreiber (Inkasso) setzen sie dann neuerdings die Polizei ein. UNFASSBARE ZUSTÄNDE. Die Polizei ist zum Schutz des Menschen da (also Menschen und Völkerrechtsverpflichtend) und nicht als Exekuter.
Seit 1945 gibt es kein "Amt" mehr. Drohungen zur Strafe sind alle nichtig, denn ein "Amt" oder "Behörde" darf niemals Strafen ausstellen, zudem auch noch niemals Bedingungen stellen. Sie sind lediglich Verwaltungen. Sie sind alle juristische Personen des öffentlichen Recht (bitte nicht Firma nennen)und können ihnen lediglich ein Angebot unterbreiten. Mehr nicht.
Dieses Angebot können Sie als Mensch und natürliche Person (nicht als juristische Person) mit diesem Formular als "Akzeptanz" (nicht Einspruch) "beanstanden", indem ihr ihnen schreibt, dass sie nachweisen sollen mit welchen Rechten sie arbeiten.
Am besten ist aber keinen Einlass zur Sache machen. Nach Völkerrecht, Genfer Abk und UN Charta muss das sein...
Wie das ganze gemacht werden muss, wird auch in den Videos penibel genau erklärt.-
Teil 1 - Erklärvideo, wie du dich zur Wehr setzt
Teil 2 - sie haben auf dein 1.Schreiben geantwortet, und
Teil 3 - was die Schreiben der "Ämter und Behörden" bedeuten.
Ackert Michael's Kanal genau durch und schaut euch auch die Kommentare in den Post's an. Hier werdet ihr fündig.
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Deshalb ist niemand verpflichtet, denen die Strafen zu zahlen.
Wie viele Menschen schon bemerkt haben, verteilen die Ämter und Behörden gerne Strafen für angebliche Delikte. Als Geldeintreiber (Inkasso) setzen sie dann neuerdings die Polizei ein. UNFASSBARE ZUSTÄNDE. Die Polizei ist zum Schutz des Menschen da (also Menschen und Völkerrechtsverpflichtend) und nicht als Exekuter.
Seit 1945 gibt es kein "Amt" mehr. Drohungen zur Strafe sind alle nichtig, denn ein "Amt" oder "Behörde" darf niemals Strafen ausstellen, zudem auch noch niemals Bedingungen stellen. Sie sind lediglich Verwaltungen. Sie sind alle juristische Personen des öffentlichen Recht (bitte nicht Firma nennen)und können ihnen lediglich ein Angebot unterbreiten. Mehr nicht.
Dieses Angebot können Sie als Mensch und natürliche Person (nicht als juristische Person) mit diesem Formular als "Akzeptanz" (nicht Einspruch) "beanstanden", indem ihr ihnen schreibt, dass sie nachweisen sollen mit welchen Rechten sie arbeiten.
Am besten ist aber keinen Einlass zur Sache machen. Nach Völkerrecht, Genfer Abk und UN Charta muss das sein...
Wie das ganze gemacht werden muss, wird auch in den Videos penibel genau erklärt.-
Teil 1 - Erklärvideo, wie du dich zur Wehr setzt
Teil 2 - sie haben auf dein 1.Schreiben geantwortet, und
Teil 3 - was die Schreiben der "Ämter und Behörden" bedeuten.
Ackert Michael's Kanal genau durch und schaut euch auch die Kommentare in den Post's an. Hier werdet ihr fündig.
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Genfer Abkommen IV
Art. 1
Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, das vorliegende Abkommen unter allen Umständen einzuhalten und seine Einhaltung durchzusetzen.
Art. 144
Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in Friedens‑ und in Kriegszeiten den Wortlaut des vorliegenden Abkommens in ihren Ländern im weitestmöglichen Ausmass zu verbreiten und insbesondere sein Studium in die militärischen und wenn möglich zivilen Ausbildungsprogramme aufzunehmen, damit die Gesamtheit der Bevölkerung seine Grundsätze kennen lernen kann.
Die zivilen, militärischen, polizeilichen oder andern Behörden, die in Kriegszeiten eine Verantwortung in bezug auf geschützte Personen übernehmen, müssen den Wortlaut des Abkommens besitzen und über dessen Bestimmungen besonders unterrichtet werden.
Diese Ablage ist aus dem @WK Diskussion Kanal
Art. 1
Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, das vorliegende Abkommen unter allen Umständen einzuhalten und seine Einhaltung durchzusetzen.
Art. 144
Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in Friedens‑ und in Kriegszeiten den Wortlaut des vorliegenden Abkommens in ihren Ländern im weitestmöglichen Ausmass zu verbreiten und insbesondere sein Studium in die militärischen und wenn möglich zivilen Ausbildungsprogramme aufzunehmen, damit die Gesamtheit der Bevölkerung seine Grundsätze kennen lernen kann.
Die zivilen, militärischen, polizeilichen oder andern Behörden, die in Kriegszeiten eine Verantwortung in bezug auf geschützte Personen übernehmen, müssen den Wortlaut des Abkommens besitzen und über dessen Bestimmungen besonders unterrichtet werden.
Diese Ablage ist aus dem @WK Diskussion Kanal
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Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Mit diesen Song (Probe aufgezeichnet - live haben wir leider keine Datei bekommen) ..schied dieses 12 jährige Mädl Maya beim ORF aus.
Der Beitrag kam aus diesem Post.
Ein Skandal sondergleichen.
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Ein Skandal sondergleichen.
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Was ist eigentlich die Wortmarke POLIZEI und was darf sie?
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des Paragraph 31 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), BGBI. Nr. 566/1991, wird im
Einvernehmen mit den Bundesministern für Justiz und für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet:
Einen wichtigen Absatz zitieren wir, welcher wie folgt lautet:
Freiwillige Mitwirkung oder Duldung (BGBlatt von 1993 § 4 RLV)
Soll ein Mensch an einer Amtshandlung freiwillig mitwirken oder sie freiwillig dulden, so dürfen die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes diese Freiwilligkeit nur in Anspruch nehmen, wenn nach den Umständen des Falles kein Zweifel daran besteht, daß der Betroffene sich der Freiwilligkeit bewußt ist.
- Sie versuchen ihre Straftaten (Dienstbarkeit) als Selbstbediener durchzusetzen. Das ist verboten.
- Die Gesetze eines Staates sind nicht anzuwenden wenn Grundrechte und Grundfreiheiten verletzt sind.
- Die Würde des Menschen ist unantastbar und ist zu schützen.
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des Paragraph 31 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), BGBI. Nr. 566/1991, wird im
Einvernehmen mit den Bundesministern für Justiz und für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet:
Einen wichtigen Absatz zitieren wir, welcher wie folgt lautet:
Freiwillige Mitwirkung oder Duldung (BGBlatt von 1993 § 4 RLV)
Soll ein Mensch an einer Amtshandlung freiwillig mitwirken oder sie freiwillig dulden, so dürfen die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes diese Freiwilligkeit nur in Anspruch nehmen, wenn nach den Umständen des Falles kein Zweifel daran besteht, daß der Betroffene sich der Freiwilligkeit bewußt ist.
- Sie versuchen ihre Straftaten (Dienstbarkeit) als Selbstbediener durchzusetzen. Das ist verboten.
- Die Gesetze eines Staates sind nicht anzuwenden wenn Grundrechte und Grundfreiheiten verletzt sind.
- Die Würde des Menschen ist unantastbar und ist zu schützen.
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Nizza_12_2024_Klasseneinteilung_AnmerkungenNCL12_240219_083054.pdf
232.6 KB
Nizza-Klassifikation (Marken)
Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Anmeldungen von Unionsmarken (UM). Sie umfasst 45 Klassen.
Die Klassifikation von Nizza ordnet die Waren den Klassen 1 bis 34 und die Dienstleistungen den Klassen 35 bis 45 zu. Jede Klasse wird durch eine Klassenüberschrift dargestellt, die allgemeine Informationen über die Art der erfassten Waren oder Dienstleistungen enthält.
Klassifikation von Nizza, 12. Auflage, Version 2024, (NCL 12-2024), Inkrafttreten mit 1.1.2024
Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Anmeldungen von Unionsmarken (UM). Sie umfasst 45 Klassen.
Die Klassifikation von Nizza ordnet die Waren den Klassen 1 bis 34 und die Dienstleistungen den Klassen 35 bis 45 zu. Jede Klasse wird durch eine Klassenüberschrift dargestellt, die allgemeine Informationen über die Art der erfassten Waren oder Dienstleistungen enthält.
Klassifikation von Nizza, 12. Auflage, Version 2024, (NCL 12-2024), Inkrafttreten mit 1.1.2024