❗Mitteilung des Pressedienstes des Verteidigungsministeriums Russlands vom 23.06.2024:
Heute erfolgte um 12:15 Uhr ein vorsätzlicher terroristischer Raketenangriff auf die Stadt Sewastopol durch fünf amerikanische mit Streusprengköpfen ausgerüstete operativ-taktische ATACMS-Raketen.

Bei der Abwehr des Raketenangriffs durch die diensthabenden Luftschutzkräfte wurden vier amerikanische ATACMS-Raketen abgefangen. Die Explosion eines Splittersprengkopfes der fünften amerikanischen Rakete in der Luft führte zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung in Sewastopol.

Alle Flugaufgaben werden von amerikanischen Spezialisten auf Basis eigener US-Satellitenaufklärungsdaten in die amerikanischen operativ-taktischen Raketen "ATACMS" eingegeben.

❗Erklärung des Außenministeriums der Russischen Föderation in Zusammenhang mit der Terrorattacke auf Sewastopol
Am 23. Juni verübte das Kiewer Regime mit Unterstützung der USA und seiner Satelliten ein unmenschliches Terrorverbrechen gegen die friedliche Bevölkerung Russlands. Unter Beschuss geriet Sewastopol. Für den Terrorakt wurde speziell eines der wichtigsten orthodoxen Feiertage ausgewählt – Tag der heiligen Dreifaltigkeit.
◾Vier Menschen sind zu Tode gekommen, darunter ein auf dem Stadtstrand spielender zweijähriger Bub und ein neun Jahre altes Mädchen. 151 Menschen wurden medizinisch betreut, darunter 82 in Spitälern – 55 Erwachsene und 27 Kinder. Viele befinden sich in einem schweren Zustand. Allen wird qualifizierte medizinische Hilfe geleistet.
Nach angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden dabei die amerikanischen operativ-technischen Raketen ATACMS mit Streumunition für eine größere Schlagkraft verwendet. Alle Zielangaben wurden von den amerikanischen Fachkräften getätigt, auf Grundlagen der eigenen Daten der Satellitenaufklärung. In der Luft nahe der Krim arbeitete der unbemannte Aufklärer Global Hawk.
Das Ermittlungskomitee Russlands hat umgehend die Untersuchung dieses Verbrechens eingeleitet. Alle Verantwortlichen für diese und andere terroristische Attacken auf dem Gebiet der Russischen Föderation werden ihre unabwendbare Strafe bekommen.
Die Zugehörigkeit der USA zu diesem schrecklichen Verbrechen steht außer Frage. <...> Eine Antwort auf dieses Verbrechen wird unausweichlich folgen.
☝️Die westlichen Hauptstädte schweigen weiterhin zu den barbarischen Taten des Selenskij-Regimes, es fehlt auch eine Verurteilung seitens internationaler Organisationen. Die Russische Föderation ruft erneut dazu auf, der weiteren Grauentat des Kiewer Regimes und des Westens eine entsprechende Einschätzung zu geben.
Für Worte des Mitgefühls von Vertretern freundschaftlicher Staaten, sowie der Vertreter der europäischen und amerikanischen Öffentlichkeit drückt Russland aufrichtige Dankbarkeit aus. Beileidsbekundungen erreichen uns immer noch.
🕯️Unsere Gedanken sind mit den Einwohnern von Sewastopol, wo heute Trauertag ist. Wir drücken den Verwandten der Opfer unser Mitgefühl aus und wünschen den Verletzten schnellste Genesung.

In den historischen Sälen des Botschaftspalais fand heute die feierliche Zeugnisübergabe an die Absolventen der D.M.Karbyschew-Schule bei der Botschaft Russlands in Österreich statt.

🎉 Alles Gute und viel Glück!

🤡“Wir tragen das Putin-Verbot als Orden” - so lässt sich OE24 für die Aufnahme in die russische Sanktionsliste feiern.

Herzlichen Glückwunsch! 🎉

Niemand in Österreich produziert so viele Russland-Fakes, nirgends sind die Titel reißerischer und der Inhalt sinnloser.
Da euch in Russland sowieso niemand kennt, trägt dieses Verbot reinen Symbolcharakter.

🎖️Ihr habt richtig verstanden, es ist ein Orden, nämlich für schlechtesten, qualitätslosen Journalismus. Tragt ihn mit Stolz!

📍 Erklärung des russischen Außenministeriums im Zusammenhang mit EU-Sanktionen gegen russische Medienunternehmen

◾ Als Reaktion auf den EU-Ratsbeschluss vom 17. Mai, „jegliche Sendeaktivitäten“ dreier russischer Medien (der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und der Zeitungen Iswestja und Rossiskaja Gaseta) zu verbieten, der heute am 25. Juni in Kraft tritt, wird im Sinne der Gegenseitigkeit von Russland aus der Zugang zu den Inhalten einiger Medien aus den EU-Mitgliedsländern und denen der gesamteuropäischen Medienunternehmen beschränkt, die systematisch falsche Informationen über den Verlauf der militärischen Spezialoperation verbreiten.

◾ Russland hat wiederholt und auf verschiedenen Ebenen gewarnt, dass die politisch motivierten Schikanen gegen die russischen Journalisten und die unbegründeten Sendeverbote gegen die russischen Medien in der EU nicht ohne Reaktion bleiben. Trotzdem wurde in Brüssel und anderen Hauptstädten des Länderblocks der Eskalationsweg vorgezogen, als Moskau durch ein weiteres rechtswidriges Verbot dazu genötigt wurde, spiegelbildliche und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Verantwortung für diese Entwicklung liegt ausschließlich bei der Führung der Europäischen Union und bei den Ländern, die diesen Beschluss unterstützt haben.

◾ Sollten die Beschränkungen gegen die russischen Medien zurückgenommen werden, wird auch Russland seine Entscheidung in Bezug auf die genannten Medienunternehmen überdenken.

🔗 Die Liste Liste der Medienunternehmen der EU-Mitgliedstaaten und der EU-Medienbetreiber, die von Beschränkungen betroffen sind, sind auf der Webseite des Außeniministeriums abrufbar: https://bit.ly/4coUbFy

📑 Aus dem gemeinsamen Bericht des Außenministeriums der Republik Belarus und des Außenministeriums der Russischen Föderation

"ÜBER DIE LAGE DER MENSCHENRECHTE IN EINIGEN LÄNDERN"

📍 Österreich

Die zuständigen staatlichen Behörden sowie lokale und ausländische Menschenrechts-NGOs beobachten regelmäßig die aktuelle Menschenrechtslage, veröffentlichen Berichte über die Situation der Verletzungen von Menschenrechten und Grundfreiheiten, nutzen ihre Internetportale und Social-Media-Profile, um die Fakten von Straftaten und die Namen der daran beteiligten Personen öffentlich zu machen, was die Strafverfolgungsbehörden häufig dazu zwingt, Ermittlungen in diesen Fällen einzuleiten. Das Thema steht traditionell im Mittelpunkt des Medieninteresses.

Die Behörden werden dafür kritisiert, dass eine Reihe von Menschenrechte nicht gesetzlich verankert ist und dass es keine grundlegenden Dokumente in diesem Bereich gibt.

Der österreichische Zweig der Nichtregierungsorganisation Amnesty International (AI-Austria) weist auf die Notwendigkeit hin, grundlegende soziale Rechte der Bürger und rechtliche Mechanismen für ihren Schutz in der Verfassung zu verankern, und kritisiert das derzeitige Gesetz über die soziale Sicherheit, das sich nach Ansicht der Menschenrechtsaktivisten negativ auf die Verbreitung der Armut im Land auswirkt.

Laut dem Länderbericht dieser Nichtregierungsorganisation wurden in Österreich im Jahr 2022 zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte und Freiheiten festgestellt. Fälle von Diskriminierung von Ausländern und Migranten, Polizeigewalt, geschlechtsspezifische Gewalt, Verletzung von Rechten aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit und sexueller Orientierung, Einschränkungen des Zugangs zu Informationen und der Meinungsfreiheit waren weit verbreitet.

Nach Einschätzung der Menschenrechtsliga hat die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in Österreich ein "alarmierendes" Ausmaß angenommen. Es gibt nach wie vor systemische Probleme im Zusammenhang mit dem Fehlen von Leitdokumenten zur einschlägigen Agenda, dem Missbrauch von Befugnissen durch Strafverfolgungsbeamte, der Achtung der Rechte von Migranten, nationalen Minderheiten, einschließlich Vertretern der russischen Diaspora und indigenen Völkern, und Frauen. Im Bereich der Medienfreiheit ist eine Verschlechterung festzustellen.

Österreich hat bisher eine Zunahme rassistischer und religiöser Intoleranz und antisemitischer Äußerungen sowie eine Verstärkung islam- und migrantenfeindlicher Vorurteile in den Aktivitäten staatlicher Behörden und Strafverfolgungsbehörden beobachtet. Die Zahl der Hassverbrechen nimmt zu. Laut Menschenrechtsverteidigern ist Rassismus im Alltag in Österreich nach wie vor ein großes Problem.

Laut einer im Oktober 2023 von der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) veröffentlichten Studie "Being Black in the EU - Experiences of People with African Roots" für die Jahre 2021-2022. Österreich hat die zweithöchste Prävalenz von rassistischen Überzeugungen. Laut Umfragen wurden 65% der Befragten aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert (51% im Jahr 2016), 56% aufgrund ihres Migrationshintergrunds (30%) und 14% aufgrund ihrer Religion (6%).

Die Komplexität und Fragmentierung der Antidiskriminierungsgesetze bleibt ein spezifisches Problem des österreichischen Rechtssystems. Der Grund dafür liegt in der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Bundesländern. Die Unterschiede zwischen dem Gleichbehandlungsgesetz und den Gesetzen der einzelnen Bundesländer, die je nach Diskriminierungsgrund unterschiedliche Schutzniveaus vorsehen, führen zu Rechtsunsicherheit und Verwirrung bei der Anwendung der Vorschriften.

Die Situation der Frauenrechte ist angesichts der zunehmenden häuslichen Gewalt ein wichtiges Anliegen der Menschenrechtsverteidiger. Österreich gehört traditionell zu den drei Ländern der Europäischen Union mit der höchsten Rate an Gewalt gegen Frauen und Femizid.

Der Bericht im Wortlaut

🇷🇺🇧🇾Heute feiert die Republik Belarus ihren Nationalfeiertag. Die Völker Russlands und Belarus verbindet mit diesem Land eine jahrhundertelange Freundschaft.

An diesem Tag wurden 1944 infolge der abgestimmten Handlungen der Roten Armee Minsk von der Hitlerarmee befreit. Im Kampf Schulter an Schulter haben unsere Völker den entscheidenden Beitrag zum Sieg geleistet.

🤝Heute tragen die russisch-belarussischen Beziehungen den Charakter einer strategischen Partnerschaft und einer Union.
Moskau und Minsk arbeiten gemeinsam an der Festigung der Institute des Unionsstaates, fördern die Integrationsprozesse im eurasischen Raum. Unsere Länder haben gemeinsame oder ähnliche Positionen zu vielen internationalen Problemen, arbeiten eng bei der OVKS, Eurasischen Wirtschaftsunion, GUS, UNO, OSZE und anderen universellen und regionalen Organisationen zusammen.

🎉 Wir gratulieren dem belarussischen Brudervolk zum Nationalfeiertag und wünschen Frieden, Wohlstand und Prosperität!

🎙 Das Wichtigste aus der Ansprache des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, bei dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Astana, 4. Juli 2024)

▫️ Russland misst der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit große Bedeutung bei. Wir stellen mit Freude fest, dass sich diese Zusammenarbeit auf der Grundlage der Prinzipien der Gleichberechtigung, der Rücksichtnahme auf die Interessen des anderen, der Achtung der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt und der Suche nach kollegialen Lösungen für dringende Sicherheitsfragen stetig weiterentwickelt.

▫️ Die engen wirtschaftlichen Beziehungen bringen allen Beteiligten offensichtliche Vorteile. Die Fakten sprechen für sich: Das durchschnittliche BIP-Wachstum unserer Mitgliedsländer lag im vergangenen Jahr bei über fünf Prozent, die Industrieproduktion bei 4,5 Prozent, während die Inflationsrate nur 2,4 Prozent betrug. Gleichzeitig ist der Handelsumsatz Russlands mit den SOZ-Staaten um ein Viertel gestiegen.

▫️ Eine der vorrangigen Aufgaben der SOZ ist und bleibt natürlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit in ihren Mitgliedstaaten und entlang ihrer Außengrenzen.

▫️ Unter den gegenwärtigen Umständen, in denen die Welt rasche und unumkehrbare Veränderungen erfährt, ist die aktive, proaktive Position der SOZ in internationalen Angelegenheiten zweifellos gefragt.

▫️ Die multipolare Welt ist zur Realität geworden. Der Kreis der Staaten, die für eine gerechte Weltordnung eintreten und bereit sind, ihre legitimen Rechte entschlossen zu verteidigen und traditionelle Werte zu schützen, erweitert sich. Neue Zentren der Macht und des Wirtschaftswachstums entstehen und erstarken.

▫️ Wir sind davon überzeugt, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zusammen mit den BRICS-Staaten die wichtigsten Säulen der entstehenden neuen Weltordnung sind. Diese Verbände sind eine starke treibende Kraft im Prozess der globalen Entwicklung und der Schaffung einer echten Multipolarität.

▫️ Russland hat sich stets für eine friedliche, politische und diplomatische Lösung der Situation in der Ukraine eingesetzt, einer Krise, die durch die völlig unvorbereitete Politik unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Satelliten entstanden ist. Wir haben wiederholt konkrete Vorschläge in dieser Hinsicht unterbreitet.

▫️ Fragen im Zusammenhang mit der Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität sowohl in Eurasien als auch in der breiteren globalen Dimension erfordern unbedingt ein aktives Engagement der SOZ und ihrer Mitgliedstaaten, eine energische, kalibrierte Linie, die den Bestrebungen unserer gleichgesinnten Länder der Weltmehrheit Rechnung trägt.

▫️ Wie bereits betont, wächst mit der Stärkung der Autorität und des Einflusses der SOZ das Interesse anderer Staaten und internationaler Strukturen an ihren Aktivitäten. Viele von ihnen sind bestrebt, einen gleichberechtigten Dialog mit unserer Organisation aufzunehmen und sich an ihrer Arbeit zu beteiligen.

📰 Lesen Sie den Artikel "Der große Unruhestifter wird 75" von Botschafter Dmitrij Ljubinskij für RT DE

Der Artikel wurde ursprünglich konzipiert, geschrieben und fast allen österreichischen Leitmedien in deutscher Sprache angeboten. Doch keine einzige hiesige Zeitung wollte oder konnte ihn unter verschiedenen Vorwänden nicht veröffentlichen.

▪️ Heuer zelebriert man mit viel Pathos den 75. Jahrestag der NATO-Gründung. Als Höhepunkt der Feierlichkeiten wird das Gipfeltreffen der Allianz am 9.-10. Juli in Washington konzipiert. Aus diesem Anlass wird im Rahmen einer großangelegten PR-Kampagne unter dem Motto „All for one, one for all“ auch hierzulande für das „Verteidigungsbündnis“ fleißig die Werbetrommel gerührt. Zugegeben, in Sachen Selbstinszenierung kann der NATO niemand das Wasser reichen. Gerne lässt man sich als „Sicherheitsgarant“ im transatlantischen Raum, als Friedensstifter und Heilbringer feiern.

▪️ Wenn man sich aber die „NATO-Friedensmissionen“ der neuesten Zeit vor Augen führt, wird zweifellos schnell klar, dass diese nichts als Tod und Zerstörung in die Welt gebracht hatten. Man erinnere sich nur an das völkerrechtswidrige Bombardement von Jugoslawien, das mehr als 1700 Zivilistenleben forderte. NATO-Sprecher Shea bezeichnete die vielen unschuldigen Opfer damals zynisch als „Kollateralschäden“. Oder an die kläglich gescheiterte 20-jährige „Antiterroroperation“ in Afghanistan, sowie die „humanitäre“ Intervention einer Koalition von NATO-Ländern in Libyen, die das Land in Chaos und Elend stürzte. Das Bündnis fühlte sich stets im Recht das Schicksal ganzer Länder und Völker bestimmen zu können. Was nicht in die „Regelbasierte Weltordnung“ der USA passte, sollte passend gemacht werden.

▪️ Russland, mit seiner prinzipiellen Position im UN-Sicherheitsrat, war der NATO daher stets ein Dorn im Auge. Die Beziehungen des Bündnisses mit unserem Land gestalteten sich schwierig. Die Arbeit im 2002 geschaffenen Russland-NATO Rat verlief stockend. Trotz einer Reihe gegenseitig vorteilhafter Projekte gewann die Konfrontationsagenda stets die Oberhand. Der Westen sprach von den Grundsätzen der Offenheit und Verständigung, war aber nie bereit, die gegen unser Land gerichteten Mechanismen der Abschreckung und Eindämmung fallen zu lassen.

▪️ Die fundamentalen Gegensätze zwischen Russland und der NATO begannen sich noch lange vor der Ukrainekrise herauszukristallisieren. Der Drang der Allianz Richtung Osten, der Austritt der USA aus grundlegenden Rüstungskontrollabkommen, der Abschwur vom Prinzip der ungeteilten Sicherheit gegenüber Russland, die Schaffung neuer Trennlinien, sowie die aggressiven Aktivitäten im postsowjetischen Raum – das alles führte zur massiven Abwertung unserer Beziehungen.

▪️ Schlussendlich brauchte es für das Weiterbestehen eines riesigen Militärbündnisses wie der NATO einen gemeinsamen ebenbürtigen Feind. Das, was lange Zeit heftig und auf allen Ebenen abgestritten wurde, wurde 2022 endlich offiziell. In seinem neuen strategischen Konzept bezeichnete die Allianz die Russische Föderation als die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten im euro-atlantischen Raum. Die Masken waren endgültig gefallen.

▪️ Wie ein Geschwür breitet sich das Militärbündnis aus, versucht immer mehr Länder in seine Konfrontationsspirale mit Russland hineinzuziehen. Auch Österreich ist keine Ausnahme. Noch halten die österreichischen Bürger der Propaganda stand – bei der jüngsten Umfrage sprachen sich 74% der Befragten klar gegen einen Beitritt ihres Landes zur NATO aus – aber für wie lange?

▪️ Was die Beziehungen der Allianz mit Russland anbetrifft, so darf man in absehbarer Zeit überhaupt keine Normalisierung der Verhältnisse erwarten.

▪️ Ob es dazu aber jemals kommen sollte, bleibt eine große Frage. Schließlich hat die NATO als Kind das Kalten Krieges die Rivalität mit Russland in seiner DNA, daran wird sich wenig ändern.

❗️ Aber dieser Weg hat keine Zukunft.