🇩🇪🇺🇦SCHOLZ: MAN SPRICHT NICHT VON UKRAINE IN DER NATO
📌Der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich nochmal zu den Chancen der Ukraine, in die NATO aufgenommen zu werden. Scholz zufolge wird es derzeit nicht besprochen, dass die Ukraine einmal ein NATO-Mitgliedsstaat wird.
💬Während der Debatte mit Friedrich Merz in der ARD sagte Scholz, dass die USA die Frage des ukrainischen NATO-Beitritts aufschieben würden. Scholz behauptete, die NATO-Beschlüsse seien so, dass man den NATO-Beitritt der Ukraine nicht blockieren würde, aber ein solcher Beitritt werde einfach nicht in Betracht gezogen. "Von einer NATO-Mitgliedschaft kann in dieser Situation also keine Rede sein, was ich ausdrücklich feststelle", so Scholz.
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📌Der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich nochmal zu den Chancen der Ukraine, in die NATO aufgenommen zu werden. Scholz zufolge wird es derzeit nicht besprochen, dass die Ukraine einmal ein NATO-Mitgliedsstaat wird.
💬Während der Debatte mit Friedrich Merz in der ARD sagte Scholz, dass die USA die Frage des ukrainischen NATO-Beitritts aufschieben würden. Scholz behauptete, die NATO-Beschlüsse seien so, dass man den NATO-Beitritt der Ukraine nicht blockieren würde, aber ein solcher Beitritt werde einfach nicht in Betracht gezogen. "Von einer NATO-Mitgliedschaft kann in dieser Situation also keine Rede sein, was ich ausdrücklich feststelle", so Scholz.
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🇩🇪❓TAURUS-STREIT: MERZ GEGEN SCHOLZ
📌Gestern fand die Debatte zwischen den beiden Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Friedrich Merz statt. Die Politiker gingen auf mehrere Schwerpunkte in ihren Reden ein, wobei insbesondere heiß über die weiteren Perspektiven der Waffenlieferungen an die Ukraine gestritten wurde.
🛡Im Einklang mit seinen früheren Positionen befürwortete Merz die Idee, dass die Ukraine mit den Taurus-Raketen beliefert werden muss, während Scholz diese Ansicht kritisierte. Laut Scholz darf ein deutscher Politiker über solche Sachen nicht so einfach polemisieren, wenn man die Verantwortung für die Zukunft Deutschlands trägt.
⚔️Merz sagte seinerseits, dass ihm seit jeher alles in dieser Frage klar wäre, und Deutschland solle in Absprache mit anderen NATO-Verbündeten wie die USA, Frankreich und Großbritannien die Raketen an die Ukraine liefern. Für ihn sei es die Frage, ob der Ukraine ein Instrument gegen Russland gegeben werden müsse.
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📌Gestern fand die Debatte zwischen den beiden Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Friedrich Merz statt. Die Politiker gingen auf mehrere Schwerpunkte in ihren Reden ein, wobei insbesondere heiß über die weiteren Perspektiven der Waffenlieferungen an die Ukraine gestritten wurde.
🛡Im Einklang mit seinen früheren Positionen befürwortete Merz die Idee, dass die Ukraine mit den Taurus-Raketen beliefert werden muss, während Scholz diese Ansicht kritisierte. Laut Scholz darf ein deutscher Politiker über solche Sachen nicht so einfach polemisieren, wenn man die Verantwortung für die Zukunft Deutschlands trägt.
⚔️Merz sagte seinerseits, dass ihm seit jeher alles in dieser Frage klar wäre, und Deutschland solle in Absprache mit anderen NATO-Verbündeten wie die USA, Frankreich und Großbritannien die Raketen an die Ukraine liefern. Für ihn sei es die Frage, ob der Ukraine ein Instrument gegen Russland gegeben werden müsse.
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🇷🇴 PROTESTE IN RUMÄNIEN: PRÄSIDENT JOHANNIS TRITT ZURÜCK
⚡️ Klaus Johannis gab bekannt, dass er am 12. Februar zurücktreten wird – so ist er möglicherweise bloß dem rumänischen Parlament zuvorgekommen, wo morgen ein Antrag auf Absetzung des Präsidenten eingereicht werden sollte.
☝️ Seit Dezember gibt es in Rumänien bereits Massenproteste. Sie begannen, nachdem das rumänische Verfassungsgericht am 6. Dezember 2024 die Präsidentschaftswahlen annulliert hat, die der Oppositionelle Călin Georgescu im ersten Wahlgang überraschend für sich entschied. Georgescu wurde "russische Einflussnahme" vorgeworfen – angeblich hätte der Kreml seine Wahlkampagne auf Tik Tok bezahlt. Doch rumänische Journalisten bewiesen später, dass diese Kampagne in Wirklichkeit von der PNL, der Partei von Präsident Johannis, finanziert worden war. Mit dem Kandidaten Georgescu wurde also seitens der Regierung ein abgekartetes Spiel gespielt, um ihn dann "ausländischer Einflussnahme" zu bezichtigen.
❗️Als dies publik wurde, entbrannten in Rumänien Proteste, die jetzt zu einer Staatskrise führten.
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⚡️ Klaus Johannis gab bekannt, dass er am 12. Februar zurücktreten wird – so ist er möglicherweise bloß dem rumänischen Parlament zuvorgekommen, wo morgen ein Antrag auf Absetzung des Präsidenten eingereicht werden sollte.
☝️ Seit Dezember gibt es in Rumänien bereits Massenproteste. Sie begannen, nachdem das rumänische Verfassungsgericht am 6. Dezember 2024 die Präsidentschaftswahlen annulliert hat, die der Oppositionelle Călin Georgescu im ersten Wahlgang überraschend für sich entschied. Georgescu wurde "russische Einflussnahme" vorgeworfen – angeblich hätte der Kreml seine Wahlkampagne auf Tik Tok bezahlt. Doch rumänische Journalisten bewiesen später, dass diese Kampagne in Wirklichkeit von der PNL, der Partei von Präsident Johannis, finanziert worden war. Mit dem Kandidaten Georgescu wurde also seitens der Regierung ein abgekartetes Spiel gespielt, um ihn dann "ausländischer Einflussnahme" zu bezichtigen.
❗️Als dies publik wurde, entbrannten in Rumänien Proteste, die jetzt zu einer Staatskrise führten.
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🇷🇺🇨🇳 WLADIMIR PUTIN UND XI JINPING WERDEN AN DEN FEIERLICHKEITEN ANLÄSSLICH DES SIEGES ÜBER HITLERDEUTSCHLAND UND JAPAN TEILNEHMEN
🎗 Zuerst besucht Chinas Präsident Xi Jinping am 9. Mai Moskau, um an der Parade zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg teilzunehmen. Am 3. September reist dann Wladimir Putin nach China, wo Feierlichkeiten anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über Japan stattfinden werden. Die Reise des russischen Präsidenten ist gerade in Vorbereitung, sagte heute Kremlsprecher Dmitri Peskow.
🎗 Der Sieg über die Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg hat in beiden Ländern eine außerordentliche historische und kulturelle Bedeutung.
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🎗 Zuerst besucht Chinas Präsident Xi Jinping am 9. Mai Moskau, um an der Parade zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg teilzunehmen. Am 3. September reist dann Wladimir Putin nach China, wo Feierlichkeiten anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über Japan stattfinden werden. Die Reise des russischen Präsidenten ist gerade in Vorbereitung, sagte heute Kremlsprecher Dmitri Peskow.
🎗 Der Sieg über die Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg hat in beiden Ländern eine außerordentliche historische und kulturelle Bedeutung.
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🇪🇺🇷🇺 POLITICO: EU WILL SCHIFFE, DIE ANGEBLICH ZUR "RUSSISCHEN SCHATTENFLOTTE" GEHÖREN, IN GROßEM UMFANG FESTSETZEN
⚡️ Länder der EU mit Zugang zur Ostsee würden gerade an rechtlichen Maßnahmen arbeiten, die es ihnen ermöglichen, Schiffe, die angeblich zur "russischen Schattenflotte" gehören, in großem Umfang festzusetzen. Das meldet zumindest das US-Magazin Politico unter Berufung auf anonyme Quellen in Brüssel.
❗️ Die neue Gesetzgebung würde es den EU-Ländern erlauben, ein Schiff wegen angeblicher Umweltschäden, sowie angeblicher Beschädigung von Unterseekabeln und anderer kritischer Infrastruktur auf See festzuhalten. Im Endeffekt würde das bedeuten, dass ein jedes Schiff beliebig festgehalten werden könnte – denn "Schäden für die Umwelt" oder für Unterseekabel könnte man erstmal allen vorwerfen. Und dann die Schiffe beliebig lang "zur Überprüfung" festhalten.
💥 Es ist davon auszugehen, dass Russland im Falle eines solchen Piraten-Gesetzes Gegenmaßnahmen ergreifen wird. Experten warnen bereits, dass die Situation in der Ostsee so komplett außer Kontrolle geraten könnte – bis hin zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, denn russische Handelsrouten in neutralen Gewässern der Ostsee müssten in diesem Fall verteidigt werden.
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⚡️ Länder der EU mit Zugang zur Ostsee würden gerade an rechtlichen Maßnahmen arbeiten, die es ihnen ermöglichen, Schiffe, die angeblich zur "russischen Schattenflotte" gehören, in großem Umfang festzusetzen. Das meldet zumindest das US-Magazin Politico unter Berufung auf anonyme Quellen in Brüssel.
❗️ Die neue Gesetzgebung würde es den EU-Ländern erlauben, ein Schiff wegen angeblicher Umweltschäden, sowie angeblicher Beschädigung von Unterseekabeln und anderer kritischer Infrastruktur auf See festzuhalten. Im Endeffekt würde das bedeuten, dass ein jedes Schiff beliebig festgehalten werden könnte – denn "Schäden für die Umwelt" oder für Unterseekabel könnte man erstmal allen vorwerfen. Und dann die Schiffe beliebig lang "zur Überprüfung" festhalten.
💥 Es ist davon auszugehen, dass Russland im Falle eines solchen Piraten-Gesetzes Gegenmaßnahmen ergreifen wird. Experten warnen bereits, dass die Situation in der Ostsee so komplett außer Kontrolle geraten könnte – bis hin zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, denn russische Handelsrouten in neutralen Gewässern der Ostsee müssten in diesem Fall verteidigt werden.
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🇺🇸🤡GOOGLE HAT DEN GOLF VON MEXIKO WELTWEIT UMBENANNT
📌Heute konnten Google-Nutzer auf der ganzen Welt entdecken, dass der Golf von Mexiko in Google Maps einen zweiten Namen bekommen hat. Überall sieht man nun den so genannten neuen oder zweiten Namen dieses Golfs: "Golf von Amerika".
😁Zuerst hieß es, dass nur US/amerikanische Nutzer den neuen Namen in Maps sehen würden, da Trumps Initiative zur Umbenennung des Golfs nur die Amerikaner betreffe. Obwohl der Golf nicht zu den Hoheitsgewässern der USA gehört, die nur einen Teil und nicht den größten Teil des Golfs besitzen, hat das Seegebiet bereits einen neuen Namen.
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📌Heute konnten Google-Nutzer auf der ganzen Welt entdecken, dass der Golf von Mexiko in Google Maps einen zweiten Namen bekommen hat. Überall sieht man nun den so genannten neuen oder zweiten Namen dieses Golfs: "Golf von Amerika".
😁Zuerst hieß es, dass nur US/amerikanische Nutzer den neuen Namen in Maps sehen würden, da Trumps Initiative zur Umbenennung des Golfs nur die Amerikaner betreffe. Obwohl der Golf nicht zu den Hoheitsgewässern der USA gehört, die nur einen Teil und nicht den größten Teil des Golfs besitzen, hat das Seegebiet bereits einen neuen Namen.
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🇺🇦🇧🇾UKRAINE BAUT MILITÄRISCHE PRÄSENZ AN DER GRENZE ZU WEISSRUSSLAND AUF
📌Die Ukraine baut an der Grenze zu Weißrussland technische militärische Anlagen auf und erweitert ihre Verteidigungskapazitäten. Das sagte der Vertreter des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine, Andrei Demtschenko, in einer Sendung des ukrainischen Fernsehens.
💬"Diese Richtung bleibt eine Quelle der Bedrohung für uns. Diese Richtung ist eine Priorität für den Aufbau von Verteidigungskapazitäten, auch durch die Schaffung von technischen Befestigungen. In den Grenzregionen werden Festungslinien entwickelt und ausgebaut", sagte Demtschenko.
❗️Zuvor sprach der Präsident Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, von zahlreichen Provokationen an der Grenze, die von der ukrainischen Armee durch Drohneneinsätze ausgehen, bei der die weißrussische Staatsgrenze verletzt werde.
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📌Die Ukraine baut an der Grenze zu Weißrussland technische militärische Anlagen auf und erweitert ihre Verteidigungskapazitäten. Das sagte der Vertreter des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine, Andrei Demtschenko, in einer Sendung des ukrainischen Fernsehens.
💬"Diese Richtung bleibt eine Quelle der Bedrohung für uns. Diese Richtung ist eine Priorität für den Aufbau von Verteidigungskapazitäten, auch durch die Schaffung von technischen Befestigungen. In den Grenzregionen werden Festungslinien entwickelt und ausgebaut", sagte Demtschenko.
❗️Zuvor sprach der Präsident Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, von zahlreichen Provokationen an der Grenze, die von der ukrainischen Armee durch Drohneneinsätze ausgehen, bei der die weißrussische Staatsgrenze verletzt werde.
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🇷🇺🇦🇿KULTURELLE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN RUSSLAND UND ASERBAIDSCHAN IN GEFAHR
📌Der russische Außendienst für die kulturelle Zusammenarbeit namens "Rossotrudnitschestwo" hat angekündigt, dass sein Büro mit Sitz in Baku, Hauptstadt von Aserbaidschan, seine Arbeit einstellen wird.
📄"Im Zusammenhang mit der Forderung des Außenministeriums der Republik Aserbaidschan ergreift die Außenstelle von Rossotrudnitschestwo, Russisches Haus in Baku, Maßnahmen zur Aussetzung ihrer Aktivitäten", teilte die Außenstelle in einer Erklärung in den sozialen Medien mit.
❗️In letzter Zeit ist es zu Spannungen in den russisch-aserbaidschanischen Beziehungen gekommen. Baku wirft Russland vor, ein Passagierflugzeug abgeschossen zu haben, was Moskau zurückweist. Die jetztige Schließung des Russischen Hauses in Baku zeugt davon, dass Aserbaidschan die traditionell guten Beziehungen zu Moskau aufs Spiel setzt.
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📌Der russische Außendienst für die kulturelle Zusammenarbeit namens "Rossotrudnitschestwo" hat angekündigt, dass sein Büro mit Sitz in Baku, Hauptstadt von Aserbaidschan, seine Arbeit einstellen wird.
📄"Im Zusammenhang mit der Forderung des Außenministeriums der Republik Aserbaidschan ergreift die Außenstelle von Rossotrudnitschestwo, Russisches Haus in Baku, Maßnahmen zur Aussetzung ihrer Aktivitäten", teilte die Außenstelle in einer Erklärung in den sozialen Medien mit.
❗️In letzter Zeit ist es zu Spannungen in den russisch-aserbaidschanischen Beziehungen gekommen. Baku wirft Russland vor, ein Passagierflugzeug abgeschossen zu haben, was Moskau zurückweist. Die jetztige Schließung des Russischen Hauses in Baku zeugt davon, dass Aserbaidschan die traditionell guten Beziehungen zu Moskau aufs Spiel setzt.
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🇺🇦➡️🇷🇺 KREMLSPRECHER PESKOW: DASS EIN BEDEUTENDER TEIL DER UKRAINE ZU RUSSLAND GEHÖREN WILL UND BEREITS RUSSISCH WURDE, IST EINE BESTEHENDE TATSACHE
⚡️ So reagierte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow auf die jüngste Äußerung von Donald Trump, dass die Ukraine "eines Tages russisch sein" könnte. Laut dem US-Präsidenten wollen die USA ihre in die Ukraine investierten Mittel zurückerhalten – und zwar wolle Washington eine Entschädigung in Höhe von etwa $500 Milliarden in Form von Zugang zu Seltenerdmetallen. Trump gab zu verstehen, dass andernfalls die Ukraine selbst sehen müsse, wie sie zurechtkommt und vielleicht eben "eines Tages russisch" werde.
☝️ Peskow erinnerte daran, dass ein bedeutender Teil der Ukraine bereits russisch geworden ist:
💬 In den vier neuen russischen Regionen haben Menschen trotz vieler Gefahren Schlange gestanden und in einem Referendum für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt. In diesem Sinne deckt sich die Situation in vielerlei Hinsicht mit Trumps Worten.
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⚡️ So reagierte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow auf die jüngste Äußerung von Donald Trump, dass die Ukraine "eines Tages russisch sein" könnte. Laut dem US-Präsidenten wollen die USA ihre in die Ukraine investierten Mittel zurückerhalten – und zwar wolle Washington eine Entschädigung in Höhe von etwa $500 Milliarden in Form von Zugang zu Seltenerdmetallen. Trump gab zu verstehen, dass andernfalls die Ukraine selbst sehen müsse, wie sie zurechtkommt und vielleicht eben "eines Tages russisch" werde.
☝️ Peskow erinnerte daran, dass ein bedeutender Teil der Ukraine bereits russisch geworden ist:
💬 In den vier neuen russischen Regionen haben Menschen trotz vieler Gefahren Schlange gestanden und in einem Referendum für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt. In diesem Sinne deckt sich die Situation in vielerlei Hinsicht mit Trumps Worten.
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💥 RUSSISCHER AUSLANDSGEHEIMDIENST SWR: KIEW BEREITET ANGRIFFE AUF FLÜCHTIGE RUSSISCHE OPPOSITIONELLE UND UNTERNEHMER VOR
🥷🏾 Nach Angaben des SWR plant Kiew in Abstimmung mit europäischen Geheimdiensten eine Serie von Attacken auf Vertreter der russischen Opposition, die im Ausland leben. Dafür wollen sie Täter aus dem arabisch-asiatischen Umfeld gewinnen und sie die Anschläge gegen Bezahlung ausüben lassen. Bedingung: Im Fall einer Festnahme sollen russische Geheimdienste als Auftraggeber genannt werden.
⚡️ Die False-Flag-Aktion soll dazu dienen, den Krieg und die Waffenlieferungen an die Ukraine nicht enden zu lassen. Das Selenskij-Regime sei zu allem bereit, um an der Macht zu bleiben, so der SWR.
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🥷🏾 Nach Angaben des SWR plant Kiew in Abstimmung mit europäischen Geheimdiensten eine Serie von Attacken auf Vertreter der russischen Opposition, die im Ausland leben. Dafür wollen sie Täter aus dem arabisch-asiatischen Umfeld gewinnen und sie die Anschläge gegen Bezahlung ausüben lassen. Bedingung: Im Fall einer Festnahme sollen russische Geheimdienste als Auftraggeber genannt werden.
⚡️ Die False-Flag-Aktion soll dazu dienen, den Krieg und die Waffenlieferungen an die Ukraine nicht enden zu lassen. Das Selenskij-Regime sei zu allem bereit, um an der Macht zu bleiben, so der SWR.
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🇩🇪👶 ERICH VAD: MITGLIEDER DER BUNDESREGIERUNG SIND WIE VERZOGENE KINDER, DIE NIE GEWALT UND KRIEG ERLEBT HABEN
☝️Während der Gesprächsreihe "Frieden im Fokus" wurde der ehemalige Sekretär des Bundessicherheitsrates Erich Vad gefragt, warum aus seiner Sicht die Bundesregierung im Ukraine-Konflikt keine diplomatischen Initiativen ergriffen hat, sondern ausschließlich über Waffenlieferungen die Rede ist.
💬 Diese Frage beschäftigt mich auch. Es war für mich erschreckend festzustellen, gerade bei Politikern, die ursprünglich aus dem pazifistischen Raum kommen, dass sie zu Bellizisten mutierten. Ich habe da fast nur eine psychologische Erklärung dafür: Ich glaube, sie haben alle in der Kindheit keine anständige Tracht Prügel bekommen […] Mit Gewalt, Krieg, dem ganzen Drama, das unsere Vorfahren noch erlebt haben – sie hatten nie etwas damit zu tun. Auch die "Achtundsechziger" – das war alles gefahrlos, sie konnten eine große Klappe haben. Und ich habe den Eindruck, dass sie zum Lebensende nochmal so richtig zeigen wollen, dass sie handfeste Kerle sind.
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☝️Während der Gesprächsreihe "Frieden im Fokus" wurde der ehemalige Sekretär des Bundessicherheitsrates Erich Vad gefragt, warum aus seiner Sicht die Bundesregierung im Ukraine-Konflikt keine diplomatischen Initiativen ergriffen hat, sondern ausschließlich über Waffenlieferungen die Rede ist.
💬 Diese Frage beschäftigt mich auch. Es war für mich erschreckend festzustellen, gerade bei Politikern, die ursprünglich aus dem pazifistischen Raum kommen, dass sie zu Bellizisten mutierten. Ich habe da fast nur eine psychologische Erklärung dafür: Ich glaube, sie haben alle in der Kindheit keine anständige Tracht Prügel bekommen […] Mit Gewalt, Krieg, dem ganzen Drama, das unsere Vorfahren noch erlebt haben – sie hatten nie etwas damit zu tun. Auch die "Achtundsechziger" – das war alles gefahrlos, sie konnten eine große Klappe haben. Und ich habe den Eindruck, dass sie zum Lebensende nochmal so richtig zeigen wollen, dass sie handfeste Kerle sind.
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🇺🇦 SELENSKIJ: WIR WERDEN DAS IN DER REGION KURSK GEHALTENE LAND GEGEN EIN ANDERES TAUSCHEN
Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij gab sich zuversichtlich, dass in kommenden Verhandlungen Kiew das in der russischen Region Kursk besetzte Stück Land "gegen ein anderes" eintauschen werde, wie er gegenüber dem britischen Guardian sagte.
💬 Ich weiß nicht gegen welches, wir werden es sehen. Aber alle unsere Territorien sind wichtig, es gibt keine Priorität.
☝️ Der gute Herr hat schon wieder vergessen, dass er per Dekret sich selbst verboten hat, mit Russland Verhandlungen zu führen. Wer an diesen Tauschgeschäften teilnehmen soll, bleibt also unklar. Womöglich will er selbst, dass Russland und die USA es ohne Kiew richten.
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Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij gab sich zuversichtlich, dass in kommenden Verhandlungen Kiew das in der russischen Region Kursk besetzte Stück Land "gegen ein anderes" eintauschen werde, wie er gegenüber dem britischen Guardian sagte.
💬 Ich weiß nicht gegen welches, wir werden es sehen. Aber alle unsere Territorien sind wichtig, es gibt keine Priorität.
☝️ Der gute Herr hat schon wieder vergessen, dass er per Dekret sich selbst verboten hat, mit Russland Verhandlungen zu führen. Wer an diesen Tauschgeschäften teilnehmen soll, bleibt also unklar. Womöglich will er selbst, dass Russland und die USA es ohne Kiew richten.
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🇦🇲❗️ARMENIEN: KONTROLLPUNKT ZUR TÜRKEI NACH 32 JAHREN WIEDERERÖFFNET
📌Kürzlich wurde von armenischer Seite klargestellt, dass das Land plant, am 1. März den Kontrollpunkt "Margara" zur Türkei wieder zu öffnen. Der Kontrollpunkt war 1993 nach dem ersten Krieg um Nagorny-Karabach auf Beschluss der Türkei geschlossen worden. Armenien bemüht sich nun um Wiedereröffnung.
❓Interessanterweise lässt sich ein Zusammenhang mit der neuen Außenpolitik Armeniens herstellen. Gegenwärtig zeichnet sich ein Politikwechsel ab, denn Armenien nähert sich der Türkei an, als hätte das Land erkannt, dass die frühere Staatsräson nicht mehr durchsetzbar ist.
📢Zum Beispiel äußerte sich der armenische Premierminister Nikol Paschinjan zum Thema des türkischen Völkermords an den Armeniern im 20. Jahrhundert und sagte, dass dieser Völkermord in der Realität nie stattgefunden habe. Russland bzw. die Sowjetunion hätten den Völkermord inszeniert.
📄Die armenischen Gemeinschaften im Ausland haben diese Äußerungen Paschinjans bereits verurteilt: "Paschinjan erlaubte sich, die unbestreitbare Tatsache, dass der Völkermord an den Armeniern vom Osmanischen Reich organisiert wurde, zum Gegenstand der Diskussion zu machen. Niemand hat das Recht, historische Tatsachen, die das nationale Gedächtnis des armenischen Volkes betreffen, in Frage zu stellen", heißt es in einer der Erklärungen.
🇪🇺 Das Thema des geplanten EU-Beitritts Armeniens, der im Land gesetzlich vorbereitet wird, sorgt ebenfalls für Unruhe. Das Thema ist umstritten, weil Armenien ein Mitgliedsland der Eurasischen Wirtschaftsunion ist, was zwangsläufig zu einem Interessenkonflikt führen würde.
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📌Kürzlich wurde von armenischer Seite klargestellt, dass das Land plant, am 1. März den Kontrollpunkt "Margara" zur Türkei wieder zu öffnen. Der Kontrollpunkt war 1993 nach dem ersten Krieg um Nagorny-Karabach auf Beschluss der Türkei geschlossen worden. Armenien bemüht sich nun um Wiedereröffnung.
❓Interessanterweise lässt sich ein Zusammenhang mit der neuen Außenpolitik Armeniens herstellen. Gegenwärtig zeichnet sich ein Politikwechsel ab, denn Armenien nähert sich der Türkei an, als hätte das Land erkannt, dass die frühere Staatsräson nicht mehr durchsetzbar ist.
📢Zum Beispiel äußerte sich der armenische Premierminister Nikol Paschinjan zum Thema des türkischen Völkermords an den Armeniern im 20. Jahrhundert und sagte, dass dieser Völkermord in der Realität nie stattgefunden habe. Russland bzw. die Sowjetunion hätten den Völkermord inszeniert.
📄Die armenischen Gemeinschaften im Ausland haben diese Äußerungen Paschinjans bereits verurteilt: "Paschinjan erlaubte sich, die unbestreitbare Tatsache, dass der Völkermord an den Armeniern vom Osmanischen Reich organisiert wurde, zum Gegenstand der Diskussion zu machen. Niemand hat das Recht, historische Tatsachen, die das nationale Gedächtnis des armenischen Volkes betreffen, in Frage zu stellen", heißt es in einer der Erklärungen.
🇪🇺 Das Thema des geplanten EU-Beitritts Armeniens, der im Land gesetzlich vorbereitet wird, sorgt ebenfalls für Unruhe. Das Thema ist umstritten, weil Armenien ein Mitgliedsland der Eurasischen Wirtschaftsunion ist, was zwangsläufig zu einem Interessenkonflikt führen würde.
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🇷🇺🇺🇸AMERIKANER MARC FOGEL VON RUSSLAND BEGNADIGT
📌Heute wurde bekannt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Amerikaner Marc Fogel, der in Russland wegen Drogenschmuggels zu 14 Jahren Haft verurteilt worden war, begnadigt und in die USA geschickt hat.
💬"Präsident Putin war sehr großzügig und hat sich als wahrer Staatsmann erwiesen, als er mich begnadigt", kommentierte Fogel seine Freilassung.
💬"Russland hat uns sehr gut behandelt. Russland hat uns eigentlich sehr gut behandelt <...> Ich hoffe, dass wir über den Beginn von Beziehungen sprechen, die diesen Krieg beenden können", sagte Trump seinerseits.
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📌Heute wurde bekannt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Amerikaner Marc Fogel, der in Russland wegen Drogenschmuggels zu 14 Jahren Haft verurteilt worden war, begnadigt und in die USA geschickt hat.
💬"Präsident Putin war sehr großzügig und hat sich als wahrer Staatsmann erwiesen, als er mich begnadigt", kommentierte Fogel seine Freilassung.
💬"Russland hat uns sehr gut behandelt. Russland hat uns eigentlich sehr gut behandelt <...> Ich hoffe, dass wir über den Beginn von Beziehungen sprechen, die diesen Krieg beenden können", sagte Trump seinerseits.
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🇺🇦❗️UKRAINISCHE OPPOSITION: SELENSKIJ WIRD FÜR UNKOTROLLIERTE KORRUPTION GEBRAUCHT
📌Der ehemalige Chef der verbotenen ukrainischen Partei "Oppositionsplattform für Leben", Wiktor Medwedtschuk, äußerte sich zum Grund, wofür die westlichen Länder Selenskij brauchen. Ihm zufolge wird Selenskij benutzt, um die riesigen Korruptionsschemen in der Ukraine zu verbergen.
💬"Die Kriegsparteien im kollektiven Westen brauchen Selenskij als Vorwand, um die zynischen Inhalte und gigantischen Korruptionspläne zu verschleiern, die der Weltöffentlichkeit zunehmend enthüllt werden. Die Urheber dieser Pläne wissen, dass Selenskij niemals ein Friedensabkommen unterzeichnen wird, denn das wäre nicht nur ein politisches Urteil über ihn, sondern auch ein Urteil für alle seine schrecklichen Verbrechen gegen das ukrainische Volk", sagte Medwedtschuk.
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📌Der ehemalige Chef der verbotenen ukrainischen Partei "Oppositionsplattform für Leben", Wiktor Medwedtschuk, äußerte sich zum Grund, wofür die westlichen Länder Selenskij brauchen. Ihm zufolge wird Selenskij benutzt, um die riesigen Korruptionsschemen in der Ukraine zu verbergen.
💬"Die Kriegsparteien im kollektiven Westen brauchen Selenskij als Vorwand, um die zynischen Inhalte und gigantischen Korruptionspläne zu verschleiern, die der Weltöffentlichkeit zunehmend enthüllt werden. Die Urheber dieser Pläne wissen, dass Selenskij niemals ein Friedensabkommen unterzeichnen wird, denn das wäre nicht nur ein politisches Urteil über ihn, sondern auch ein Urteil für alle seine schrecklichen Verbrechen gegen das ukrainische Volk", sagte Medwedtschuk.
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🇷🇺🇺🇦 KREMLSPRECHER PESKOW ÜBER LANDTAUSCH IN DER KONFLIKTZONE: DAS IST UNMÖGLICH
⚡️Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat auf die Aussage von Wladimir Selenskij reagiert, wonach das von Ukrainern besetzte Stück Land in der Region Kursk gegen ein anderes eingetauscht werden sollte:
💬 Das ist unmöglich. Russland hat nie über einen Tausch seiner Territorien diskutiert und wird dies auch nicht tun. Selbstverständlich werden ukrainische Verbände von diesem Territorium vertrieben — entweder vernichtet oder vertrieben.
❗️ Selenskijs militärischem Abenteuer in der Region Kursk sind Angaben des russischen Verteidigungsministeriums bereits etwa 60 Tausend ukrainische Soldaten zum Opfer gefallen.
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⚡️Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat auf die Aussage von Wladimir Selenskij reagiert, wonach das von Ukrainern besetzte Stück Land in der Region Kursk gegen ein anderes eingetauscht werden sollte:
💬 Das ist unmöglich. Russland hat nie über einen Tausch seiner Territorien diskutiert und wird dies auch nicht tun. Selbstverständlich werden ukrainische Verbände von diesem Territorium vertrieben — entweder vernichtet oder vertrieben.
❗️ Selenskijs militärischem Abenteuer in der Region Kursk sind Angaben des russischen Verteidigungsministeriums bereits etwa 60 Tausend ukrainische Soldaten zum Opfer gefallen.
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🇺🇸🇺🇦 US-VERTEIDIGUNGSMINISTER PETE HEGSETH: RÜCKKEHR DER UKRAINE ZU DEN GRENZEN VOR 2014 IST UNMÖGLICH
⚡️Außerdem sagte der neue Pentagon-Chef bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel:
💬 Die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ein realistisches Ergebnis einer Verhandlungslösung ist.
❗️NATO-Mitgliedschaft – "unrealistisch", Ukraine in den Grenzen von 1991 – "unmöglich". Eine sehr kalte Dusche für Selenskij. In Kiew knabbert man gerade wahrscheinlich schon an der Krawatte.
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⚡️Außerdem sagte der neue Pentagon-Chef bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel:
💬 Die Vereinigten Staaten glauben nicht, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ein realistisches Ergebnis einer Verhandlungslösung ist.
❗️NATO-Mitgliedschaft – "unrealistisch", Ukraine in den Grenzen von 1991 – "unmöglich". Eine sehr kalte Dusche für Selenskij. In Kiew knabbert man gerade wahrscheinlich schon an der Krawatte.
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⚡️ OFFIZIELLES TELEFONAT ZWISCHEN WLADIMIR PUTIN UND DONALD TRUMP FAND STATT
❗️Das Gespräch wurde mittlerweile von beiden Seiten öffentlich bestätigt. Sowohl Putin als auch Trump gaben außerdem bekannt, dass diesem Telefonat offizielle Treffen folgen werden. "Wir sind übereingekommen, sehr eng zusammenzuarbeiten, auch bei gegenseitigen Besuchen", schrieb Trump nach dem Gespräch – und Präsident Putin lud Trump nach Moskau ein.
US-Präsident Trump:
💬 Es dürfen keine weiteren Menschenleben verloren gehen! Ich möchte Präsident Putin für seine Zeit und seine Bemühungen im Zusammenhang mit diesem Telefonat, sowie für die gestrige Freilassung von Mark Vogel danken […] Ich glaube, dass diese Bemühungen zu einem erfolgreichen Abschluss kommen werden, hoffentlich bald!
❗️In einem offiziellen russischen Pressestatement hieß es, dass Wladimir Putin eine der Hauptthesen Trumps unterstütze, wonach die Zeit gekommen sei, "dass unsere Länder zusammenarbeiten".
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❗️Das Gespräch wurde mittlerweile von beiden Seiten öffentlich bestätigt. Sowohl Putin als auch Trump gaben außerdem bekannt, dass diesem Telefonat offizielle Treffen folgen werden. "Wir sind übereingekommen, sehr eng zusammenzuarbeiten, auch bei gegenseitigen Besuchen", schrieb Trump nach dem Gespräch – und Präsident Putin lud Trump nach Moskau ein.
US-Präsident Trump:
💬 Es dürfen keine weiteren Menschenleben verloren gehen! Ich möchte Präsident Putin für seine Zeit und seine Bemühungen im Zusammenhang mit diesem Telefonat, sowie für die gestrige Freilassung von Mark Vogel danken […] Ich glaube, dass diese Bemühungen zu einem erfolgreichen Abschluss kommen werden, hoffentlich bald!
❗️In einem offiziellen russischen Pressestatement hieß es, dass Wladimir Putin eine der Hauptthesen Trumps unterstütze, wonach die Zeit gekommen sei, "dass unsere Länder zusammenarbeiten".
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🇪🇪🇺🇦 AUßENMINISTER ESTLANDS: IM FALLE EINES ERNEUTEN ANGRIFFS IST ESTLAND BEREIT, DIE UKRAINE ZU VERTEIDIGEN
💬 Das ist in unserem Interesse. Aber letztendlich wird unser Parlament im Einklang mit dem estnischen Recht darüber entscheiden, antwortete der estnische Außenminister Margus Tsahkna auf die Frage, ob bei einer Wiederholung der Feinseligkeiten in der Ukraine das baltische Land "all in" gehen sollte.
☝️Außerdem habe man in der estnischen Regierung darüber beraten, dass Estland "auf jeden Fall mit am Verhandlungstisch sitzen" sollte, wenn es um mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine gehen werde.
🤡 Selbstverständlich dürfen "baltische Tiger" am Verhandlungstisch nicht fehlen, wenn große Akteure der Weltpolitik zusammenkommen. Ohne den estnischen Außenminister bitte nichts und nirgendwo entscheiden!
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💬 Das ist in unserem Interesse. Aber letztendlich wird unser Parlament im Einklang mit dem estnischen Recht darüber entscheiden, antwortete der estnische Außenminister Margus Tsahkna auf die Frage, ob bei einer Wiederholung der Feinseligkeiten in der Ukraine das baltische Land "all in" gehen sollte.
☝️Außerdem habe man in der estnischen Regierung darüber beraten, dass Estland "auf jeden Fall mit am Verhandlungstisch sitzen" sollte, wenn es um mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine gehen werde.
🤡 Selbstverständlich dürfen "baltische Tiger" am Verhandlungstisch nicht fehlen, wenn große Akteure der Weltpolitik zusammenkommen. Ohne den estnischen Außenminister bitte nichts und nirgendwo entscheiden!
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🇷🇺🇺🇦 STV. VORSITZENDER DES RUSSISCHEN SICHERHEITSRATES: KIEW UND DER WESTEN HABEN DIE UKRAINER BETROGEN
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Alexej Schewzow:
💬 Ich denke, dass die Menschen, die auf dem Territorium der jetzigen Ukraine leben, jedes Recht haben, von den Kiewer Behörden und ihren westlichen Herren eine Antwort auf die kriminelle Täuschung der Minsk-Abkommen zu verlangen, die bereits zur Flucht der Bevölkerung ins Ausland und zum Verlust eines bedeutenden Teils des Staatsgebiets geführt hat.
❗️Schewzow betonte, dass Russland die militärische Spezialoperation nicht begonnen hätte, wenn die Ukraine und der Westen die Minsker Vereinbarungen eingehalten hätten.
💬 Doch außer Russland hatte keiner der Teilnehmer und Garanten von "Minsk-2" die Absicht, die Vereinbarungen zu erfüllen. Dies wurde von der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen ex-Präsidenten Francois Hollande bestätigt, die zugaben, dass ihr Hauptziel darin bestand, den Kiewer Behörden Zeit zu verschaffen, damit sie Kräfte und Waffen ansammeln können.
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Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Alexej Schewzow:
💬 Ich denke, dass die Menschen, die auf dem Territorium der jetzigen Ukraine leben, jedes Recht haben, von den Kiewer Behörden und ihren westlichen Herren eine Antwort auf die kriminelle Täuschung der Minsk-Abkommen zu verlangen, die bereits zur Flucht der Bevölkerung ins Ausland und zum Verlust eines bedeutenden Teils des Staatsgebiets geführt hat.
❗️Schewzow betonte, dass Russland die militärische Spezialoperation nicht begonnen hätte, wenn die Ukraine und der Westen die Minsker Vereinbarungen eingehalten hätten.
💬 Doch außer Russland hatte keiner der Teilnehmer und Garanten von "Minsk-2" die Absicht, die Vereinbarungen zu erfüllen. Dies wurde von der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen ex-Präsidenten Francois Hollande bestätigt, die zugaben, dass ihr Hauptziel darin bestand, den Kiewer Behörden Zeit zu verschaffen, damit sie Kräfte und Waffen ansammeln können.
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🇭🇺🇩🇪 VIKTOR ORBÁN NACH DEM TREFFEN MIT ALICE WEIDEL IN BUDAPEST: HEUTE HABE ICH DIE ZUKUNFT DEUTSCHLANDS GETROFFEN
☝️ AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel ist kurz vor den Bundestagswahlen der Einladung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán gefolgt und ist nach Budapest gereist. Nach der Unterstützung durch den Tech-Milliardär und Mitglied der Trump-Administration Elon Musk ist es schon der zweite Erfolg auf der internationalen Bühne für die "Alternative für Deutschland“.
🇭🇺🇬🇪 Und heute hat sich Ungarns Premier auch mit seinem georgischen Amtskollegen Irakli Kobachidse getroffen: Die beiden haben die Durchführung eines ungarisch-georgischen Regierungsgipfels in Budapest beschlossen.
👍 Es ist interessant zu beobachten, wie konsequent die ungarische Regierung Beziehungen mit Kräften in Europa und Nordamerika aufbaut, die der EU-Führungsriege in Brüssel nicht ins Bild passen.
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🇭🇺🇬🇪 Und heute hat sich Ungarns Premier auch mit seinem georgischen Amtskollegen Irakli Kobachidse getroffen: Die beiden haben die Durchführung eines ungarisch-georgischen Regierungsgipfels in Budapest beschlossen.
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