Lauterbach tritt mit seinem Herztod-Verbot per Gesetz in die Fussstapfen großer Minister, die einst das Waldsterben besiegt haben:

https://sciencefiles.org/wp-content/uploads/2018/08/Titanic-Bonn-rettet-den-Wald.jpg

Frage an alle Leser, die in Rechtsfragen bewandert sind: Gibt es außer den Grundlagen im Vereinsgesetz (§20) andere Grundlagen, um ein Betätigungsverbot auszusprechen?

Wenn ja, wo?
Und auf welcher Grundlage kann gegen Privatpersonen ein Betätigungsverbot ausgesprochen werden?'
Wo geregelt?

Besten Dank!

https://sciencefiles.org/2024/04/14/pink-robert-oder-arbeitslosigkeit-da-war-noch-was/
Pink Robert oder: Arbeitslosigkeit ... Da war noch was...

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Immer wenn man denkt, der Irrsinn sei nicht mehr steigerbar, kommt ein neuer Schwung Irrer aus einem unbekannten Irrenhaus und setzt noch einen drauf.

"Ein Sprecher des Vereins „Laut gegen Nazis“ zur B.Z.: „Die Liste ist der erste Anlaufpunkt für Unternehmen, konkrete Sachverhalte zu prüfen. Es kommt immer ganz auf den Kontext an.“ Und weiter: „Es mag bei „USA“ auf den ersten Blick etwas abwegig erscheinen, aber aus der Erfahrung und Recherche wissen wir, dass es nicht das erste Mal ist, dass die rechtsextremistische Szene bestehende Symbole, Kürzel oder gar Marken für ihre Zwecke missbraucht.“"

https://www.bz-berlin.de/berlin/ist-der-schriftzug-usa-jetzt-ploetzlich-rechtsextrem

https://t.me/wehret_den_anfaengen/1339

https://sciencefiles.org/2024/04/15/herz-gesetz-ohne-hirn-und-verstand-vorsorglich-minister-karl-erschliesst-weitere-milliarden-fuer-pharmafia-forschungsueberblick/
Herz-Gesetz ohne Hirn und Verstand? Vorsorglich: Minister Karl erschließt weitere Milliarden für Pharmafia [Forschungsüberblick]

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https://sciencefiles.org/2024/04/15/nutzlose-aller-laender-vereingt-euch-und-kaempft-gegen-usa-nazis/
"Nutzlose aller Länder vereingt Euch!" und kämpft gegen (USA-)Nazis

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Bisserl Geschichte:

https://sciencefiles.org/2020/06/10/marxismus-ist-auf-sklavenarbeit-von-schwarzen-gegrundet-engels-und-marx-waren-profiteure-von-sklaverei/

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Die neue Normalität, an die man sich gewöhnen muss?
Verrohung westlicher Gesellschaften.
Sydney.
Australia.

Ein weiteres Beispiel für geistigen Dünnpfiff in der wir haben uns alle lieb Blase:

"Kriminalstatistik 2023 | 09. April 2024
Soziologin: Deutschland ist nicht unbedingt krimineller geworden

2023 ist die Zahl der registrierten Straftaten um 5,5 Prozent auf fast sechs Millionen angestiegen. Deutschland sei deshalb nicht krimineller geworden, sagt die Soziologin Nicole Bögelein. Die Bevölkerung ist gewachsen. Es gab möglicherweise mehr Kontrollen. Auch sei entscheidend, wer angezeigt wird."

Eine einfache logische Zerlegung:
1) Die erfasste Kriminalität ist gestiegen.
a) Das liegt am Zuzug: Mehr Bewohner, mehr Kriminalität
b) Das liegt nicht am Zuzug, sondern daran, dass vielleicht mehr kontrolliert wurde.
c) Das liegt nicht am Zuzug, sondern daran, dass bestimmte Leute mehr angezeigt werden.

b) und c) sind ein direkter Widerspruch zu a)
a) ist ein direkter Widerspruch zur Behauptung "Deutschland sei nicht krimineller geworden".
b) und c) behaupten ein Dunkelfeld, das in der Kriminalstatistik 2023 mehr aufgehellt wurde als davor, also nicht mehr, sondern nur mehr entdeckte Straftaten.

a) beschreibt eine kriminologische Tatsache, vor allem, wenn man junge Männer und damit die am meisten zu Kriminalität neigende Gruppe JEDER Gesellschaft importiert.
b) und c) spielen in Phantasialand in dem sich intellektuelle Einhörner gerne vorstellen, was ihnen in den Kram passt.

X) Es weiß natürlich niemand, wie viel Kriminalität im "Dunkelfeld" schlummert. Denn das Dunkelfeld heißt Dunkelfeld, weil es nicht von Statistiken beleuchtet wird.

Soziologie ist übrigens kein geschützter Begriff. Jeder Schwätzer kann sich Soziologin nennen.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/kriminalstatistik-soziologin-zur-steigenden-zahl-der-registrierten-straftaten

Fundstück

Zur deutschen Demokratie muss man nun wirklich nichts mehr sagen: Bundesbürger müssen die Rechnung für NATO-Streitkräfte in Deutschland bezahlen, Auskunft über die Höhe der Kosten wird ihnen aber von ihrer eigenen Regierung verweigert.
Wer lässt sich schon gerne in die eigene Korruption blicken:

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung antwortet nicht öffentlich auf eine Kleine Anfrage der Gruppe BSW (20/10580) zu „Kosten für und durch in Deutschland stationierte Nato-Streitkräfte im Jahr 2023“. Laut Antwort (20/10947) hat das Bundesministerium der Finanzen die Beantwortung zu den 19 Fragen als „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist demnach im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-998558

Man kann es gar nicht oft genug posten:

https://sciencefiles.org/2019/05/19/klassenkampf-2-0-symbolische-erwerbstatigkeit-fur-die-prekare-mittelschicht/

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https://sciencefiles.org/2023/05/25/formale-macht-versus-wissen-wahrheit-klassenkampf-2-0-revisited/

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Humza Useless, First Minister of Scotland wird in die Geschichte eingehen, vornehmlich deshalb weil sich Historiker darüber streiten werden, ob er oder Nikolair Sturgeon der schlechteste First Minister war, den Scotland je hatte.
Es ist nur etwas mehr als zweieinhalb Wochen her, da hat Useless und seine Koalition aus linken Spinnern die Hate Crime Bill durch das schottische Parlament geboxt.
Mittlerweile hat Police Scotland kapituliert. Man könne die vielen Meldungen nicht bearbeiten.
Die meisten Meldungen beziehen sich auf Humza Useless' "WHITE" speech, ein selten dämliches Werk ideologischer Verblödung.
Darüber hinaus nutzen verfeindete Nachbarn die Hate Crime Bill um alte Rechnungen zu begleichen. Das hat gerade dazu geführt, dass eine 74jährige verhaftet wurde, weil sie angeblich ihre Nachbarin "mongo" genannt hat, was sich als falsche Behauptung der Nachbarin herausgestellt hat.
Es kracht an allen Enden, aber Humza Useless steht wie eine eins.
Um einmal Yes Minister zu entfremden:
Carnage to his left
Carnage to his right
into the valley of death rides Hamza Useless.

Die Tories geben der SNP und den anderen Linksextremen im schottischen Parlament die Möglichkeit, die Hate Crime Bill zu streichen.
Das wird natürlich nicht passieren, aber es wird abermals unterstreichen, dass die MSPs in Schottland, soweit sie SNP, Labour oder Green sind, ideologische Verblödung zelebrieren, auch gegen den Widerstand von rund 76% der Schotten, die nach einer aktuellen Poll die Hate Crime Bill binnen wollen.

https://www.telegraph.co.uk/news/2024/04/15/humza-yousaf-faces-tory-vote-to-repeal-hate-crime-law/

https://sciencefiles.org/2024/04/16/krebs-herbeigeimpft-mit-bnt162b2-comirnaty-von-pfizer-biontech-neue-studien/
Krebs! Herbeigeimpft! Mit BNT162b2/Comirnaty von Pfizer/Biontech [Neue Studien]

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https://sciencefiles.org/2024/04/16/sciencefiles-benoetigt-ihre-hilfe/
ScienceFiles benötigt IHRE Hilfe

https://sciencefiles.org/2024/04/16/breaking-wegen-befuerchteter-homophobie-bruessel-schickt-polizei-um-farage-braverman-orban-und-morawiecki-am-reden-zu-hindern/
Breaking: Wegen befürchteter Homophobie: Brüssel schickt Polizei, um Farage, Braverman, Orbán und Morawiecki am Reden zu hindern

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Die Geschichte entwickelt sich:

Update 1
Offenkundig sollen die eingesperrten Teilnehmer der NatCON ausgehungert werden:

Mit welchem Schlag von linksextremem ... man es in Brüssel zu tun hat, zeigt der folgende Tweet. Alles, was die Meinung dieser linksextremen Gesellen nicht deckt, gilt Ihnen als "rechtsextrem". Wie armselig muss es innerhalb des Gehäuses, das normalerweise ein Gehirn beherbergt, sein.

Stellungnahme von Suella Braverman, die sich im von der Polizei umstellten Gebäude in Brüssel befindet:

Speaking from inside the conference, where she is a keynote speaker, Ms Baverman told Sky News: “It’s a real shame that the thought police, instructed by the mayor of Brussels, has saw fit to try and undermine and denigrate what is free speech and free debate.

“I remember the words of Mrs Thatcher, I’m going to misquote her, but the more ridiculous and far-fetched and extremist their attempts are to silence us, the more cheered on I am because it just shows that they’ve lost. They’ve lost the political argument.”

When asked if she believes something similar could happen in the UK, she said: “What really does concern me here in Brussels is that only last year, the mayor of Brussels was happy to host the mayor of Tehran here in Brussels.

“And yet he seems to be pretty offended by democratically elected politicians, people from all over the European continent who are giving voice to millions of people talking about things like securing our borders.”

“Could this happen in the UK? I generally think we have a culture of freedom of speech, we value debate and a free flow of ideas. It’s a cherished foundation of our democracy and long may continue.”