Forwarded from Susan Bonath (Alexander Kalex)
Die Grundsicherung in Deutschland kann die hohen Preise nicht mehr kompensieren. Für den Umgang mit explodierten Heiz- und Stromkosten fehlen klare Gesetze, Kommunen agieren nach Gutdünken und das zuständige Ministerium kennt offenbar seine eigenen Regelungen nicht. https://freeassange.rtde.me/meinung/162969-inflation-und-schwammige-gesetze-foerdern-willkuer/
RT DE
Inflation und schwammige Gesetze fördern Willkür gegen Arme
Die Grundsicherung in Deutschland kann die hohen Preise nicht mehr kompensieren. Für den Umgang mit explodierten Heiz- und Stromkosten fehlen klare Gesetze, Kommunen agieren nach Gutdünken und das zuständige Ministerium kennt offenbar seine eigenen Regelungen…
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https://freeassange.rtde.me/international/163532-putin-spricht-vor-foederationsversammlung-wahrheit/
RT DE
Putin spricht vor der Föderationsversammlung: "Die Wahrheit ist auf unserer Seite"
In seiner jährlichen Botschaft an die russische Föderationsversammlung sprach Präsident Wladimir Putin über den Militäreinsatz in der Ukraine, die Wirtschaftslage und Pläne zur Entwicklung von Sozial- und Umweltpolitik. Außerdem kündigte er eine Aussetzung…
07:40 Uhr
LVR-Militärexperte: Kiew versucht, Nachschubwege nach Artjomowsk freizukämpfen
Kiew versucht, die von russischen Truppen teilweise blockierten Nachschubwege nach Artjomowsk im Donbass freizugeben, indem es Nationalisten in das Gebiet nahe der Ortschaft Tschasow Jar schickt. Dies berichtet Andrei Marotschko, ein Militärexperte und pensionierter Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik, gegenüber RIA Nowosti. Er wörtlich:
"Motivierte Kämpfer der nationalistischen Einheit Aidar wurden in dieses Gebiet geschickt, um die Kommunikationswege zwischen den Ortschaften Artjomowsk und Tschasow Jar freizukämpfen."
Marochko zufolge besteht die Aufgabe dieser Einheit darin, die Stellungen der ukrainischen Truppen zu halten und eine Flucht der mobilisierten Kiewer Soldaten aus dem Gebiet zu verhindern.
LVR-Militärexperte: Kiew versucht, Nachschubwege nach Artjomowsk freizukämpfen
Kiew versucht, die von russischen Truppen teilweise blockierten Nachschubwege nach Artjomowsk im Donbass freizugeben, indem es Nationalisten in das Gebiet nahe der Ortschaft Tschasow Jar schickt. Dies berichtet Andrei Marotschko, ein Militärexperte und pensionierter Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik, gegenüber RIA Nowosti. Er wörtlich:
"Motivierte Kämpfer der nationalistischen Einheit Aidar wurden in dieses Gebiet geschickt, um die Kommunikationswege zwischen den Ortschaften Artjomowsk und Tschasow Jar freizukämpfen."
Marochko zufolge besteht die Aufgabe dieser Einheit darin, die Stellungen der ukrainischen Truppen zu halten und eine Flucht der mobilisierten Kiewer Soldaten aus dem Gebiet zu verhindern.
12:28 Uhr
Putin macht Westen für Ukraine-Krieg verantwortlich
In einer Rede zur Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Westen für den Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitiert ihn wörtlich:
"Die Verantwortung für den Ausbruch des Ukraine-Konflikts, für die Eskalation, für die Erhöhung der Zahl seiner Opfer liegt allein bei den westlichen Eliten und natürlich bei dem heutigen Kiewer Regime, dem das ukrainische Volk im Grunde fremd ist."
"Das derzeitige Regime der Ukraine dient nicht den nationalen Interessen des Landes, sondern den Interessen von Drittstaaten. Der Westen nutzt die Ukraine sowohl als Rammbock gegen Russland als auch als Testgelände."
Putin sagte, das Anti-Russland-Projekt sei im Wesentlichen Teil einer revanchistischen Politik gegenüber Russland, die darauf abziele, Zentren der Instabilität und Konflikte in unmittelbarer Nähe seiner Grenzen zu schaffen.
Putin macht Westen für Ukraine-Krieg verantwortlich
In einer Rede zur Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Westen für den Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitiert ihn wörtlich:
"Die Verantwortung für den Ausbruch des Ukraine-Konflikts, für die Eskalation, für die Erhöhung der Zahl seiner Opfer liegt allein bei den westlichen Eliten und natürlich bei dem heutigen Kiewer Regime, dem das ukrainische Volk im Grunde fremd ist."
"Das derzeitige Regime der Ukraine dient nicht den nationalen Interessen des Landes, sondern den Interessen von Drittstaaten. Der Westen nutzt die Ukraine sowohl als Rammbock gegen Russland als auch als Testgelände."
Putin sagte, das Anti-Russland-Projekt sei im Wesentlichen Teil einer revanchistischen Politik gegenüber Russland, die darauf abziele, Zentren der Instabilität und Konflikte in unmittelbarer Nähe seiner Grenzen zu schaffen.
13:33 Uhr
Putin: Westen hat bereits mehr als 150 Milliarden US-Dollar für Unterstützung und Bewaffnung des Kiewer Regimes ausgegeben
Die westlichen Länder haben bereits mehr als 150 Milliarden US-Dollar für die Unterstützung und Aufrüstung Kiews ausgegeben, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag in einer Rede vor der Föderalen Versammlung. Er fügte hinzu:
"Im Vergleich dazu haben die G7-Länder laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den Zeitraum 2020 bis 2021 etwa 60 Milliarden Dollar bereitgestellt, um den ärmsten Ländern der Welt zu helfen. Verstehen Sie das? Für den Krieg 150 Milliarden und 60 Milliarden für die ärmsten Länder, um die sie sich angeblich ständig kümmern."
"Und wo ist derzeit das ganze Gerede über Armutsbekämpfung, nachhaltige Entwicklung und Umwelt? Wohin ist das alles verschwunden?"
Putin: Westen hat bereits mehr als 150 Milliarden US-Dollar für Unterstützung und Bewaffnung des Kiewer Regimes ausgegeben
Die westlichen Länder haben bereits mehr als 150 Milliarden US-Dollar für die Unterstützung und Aufrüstung Kiews ausgegeben, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag in einer Rede vor der Föderalen Versammlung. Er fügte hinzu:
"Im Vergleich dazu haben die G7-Länder laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den Zeitraum 2020 bis 2021 etwa 60 Milliarden Dollar bereitgestellt, um den ärmsten Ländern der Welt zu helfen. Verstehen Sie das? Für den Krieg 150 Milliarden und 60 Milliarden für die ärmsten Länder, um die sie sich angeblich ständig kümmern."
"Und wo ist derzeit das ganze Gerede über Armutsbekämpfung, nachhaltige Entwicklung und Umwelt? Wohin ist das alles verschwunden?"
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14:51 Uhr
Kriegsberichterstatter: Wagner-Einheiten nähern sich Industriegebiet im Norden von Artjomowsk
Nach Angaben des russischen Kriegsberichterstatters Alexander Simonow rücke die private Militärgruppe "Wagner" dem Industriegebiet im Norden von Artjomowsk (Bachmut) immer näher. Dort befindet sich das Artjomowsker Metallverarbeitungswerk, das in Bezug auf die Komplexität einer Übernahme mit dem Stahl- und Hüttenwerk Asowstal in Mariupol verglichen werden könne. Simonow präzisierte, was beide Industrieanlagen gemeinsam haben:
Die Größe des Geländes;
Unterirdische Versorgungsleitungen und mehrere Dutzend Meter tiefe Schächte und Tunnel, die Schutz für Personal und Ausrüstung bieten können;
Dicht stehende Industriegebäude.
Aus den Erfahrungen bei der Erstürmung des östlichen Stadtrandes von Artjomowsk und der Soledar-Minen sei es zu erwarten, dass die ukrainischen Kräfte das Werk nicht kampflos aufgeben würden, hieß es.
Kriegsberichterstatter: Wagner-Einheiten nähern sich Industriegebiet im Norden von Artjomowsk
Nach Angaben des russischen Kriegsberichterstatters Alexander Simonow rücke die private Militärgruppe "Wagner" dem Industriegebiet im Norden von Artjomowsk (Bachmut) immer näher. Dort befindet sich das Artjomowsker Metallverarbeitungswerk, das in Bezug auf die Komplexität einer Übernahme mit dem Stahl- und Hüttenwerk Asowstal in Mariupol verglichen werden könne. Simonow präzisierte, was beide Industrieanlagen gemeinsam haben:
Die Größe des Geländes;
Unterirdische Versorgungsleitungen und mehrere Dutzend Meter tiefe Schächte und Tunnel, die Schutz für Personal und Ausrüstung bieten können;
Dicht stehende Industriegebäude.
Aus den Erfahrungen bei der Erstürmung des östlichen Stadtrandes von Artjomowsk und der Soledar-Minen sei es zu erwarten, dass die ukrainischen Kräfte das Werk nicht kampflos aufgeben würden, hieß es.
https://freeassange.rtde.me/international/163441-frankreich-sparmassnahmen-fuer-bevoelkerung-zwecks/
RT DE
Frankreich: Sparmaßnahmen für die Bevölkerung zwecks Unterstützung der Ukraine?
Die EU-Staaten haben bisher der Ukraine bereits 67 Milliarden Euro bereitgestellt, doch die französische Zeitung "Le Monde" fordert nun Sparmaßnahmen zwecks noch mehr Unterstützung für die Ukraine. Die Rüstungsindustrie müsse "auf Hochtouren laufen", und…
07:16 Uhr
Moskau: Kiew bereitet Provokation gegen Transnistrien vor
Kiewer bereitet eine bewaffnete Provokation gegen Transnistrien mithilfe seiner Streitkräfte und der Asow-Nationalisten vor. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium auf seinem Telegram-Kanal mit. In der Mitteilung heißt es:
"Laut den vorliegenden Informationen bereitet das Kiewer Regime in naher Zukunft eine bewaffnete Provokation gegen die Transnistrische Moldawische Republik vor, die von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, auch unter Beteiligung des nationalistischen Asow-Regiments, durchgeführt werden soll."
Als Vorwand für den Einmarsch in Transnistrien plant Kiew eine Inszenierung einer "Offensive russischer Truppen" von transnistrischem Gebiet aus. Zu diesem Zweck würden sich die ukrainischen Provokateure in Uniformen der russischen Streitkräfte verkleiden, so die Behörde.
Das russische Verteidigungsministerium betonte, dass es die Lage an der Grenze zwischen der Ukraine und Transnistrien genau beobachte und "bereit sei, auf jede Veränderung der Situation zu reagieren".
Moskau: Kiew bereitet Provokation gegen Transnistrien vor
Kiewer bereitet eine bewaffnete Provokation gegen Transnistrien mithilfe seiner Streitkräfte und der Asow-Nationalisten vor. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium auf seinem Telegram-Kanal mit. In der Mitteilung heißt es:
"Laut den vorliegenden Informationen bereitet das Kiewer Regime in naher Zukunft eine bewaffnete Provokation gegen die Transnistrische Moldawische Republik vor, die von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, auch unter Beteiligung des nationalistischen Asow-Regiments, durchgeführt werden soll."
Als Vorwand für den Einmarsch in Transnistrien plant Kiew eine Inszenierung einer "Offensive russischer Truppen" von transnistrischem Gebiet aus. Zu diesem Zweck würden sich die ukrainischen Provokateure in Uniformen der russischen Streitkräfte verkleiden, so die Behörde.
Das russische Verteidigungsministerium betonte, dass es die Lage an der Grenze zwischen der Ukraine und Transnistrien genau beobachte und "bereit sei, auf jede Veränderung der Situation zu reagieren".
07:55 Uhr
Russlands UN-Botschafter: Verursacher der Nord Stream-Explosion werden in jedem Fall zur Rechenschaft gezogen werden
Die Schuldigen für die Nord-Stream-Explosion werden sich der Verantwortung für den Vorfall nicht entziehen können, so der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja auf einer außerordentlichen Sondersitzung der UN-Generalversammlung.
Der Diplomat betonte, dass sich der Westen zunehmend in den Konflikt in der Ukraine einmische. Die Folgen dieser Einmischung würden überall sichtbar. Er fügte hinzu:
"Von der Lebensmittel- und Energiekrise, die durch die westlichen Sanktionen ausgelöst wurde, bis hin zur Unterminierung von Nord Stream, für die es natürlich auf jeden Fall eine Antwort geben muss."
Russlands UN-Botschafter: Verursacher der Nord Stream-Explosion werden in jedem Fall zur Rechenschaft gezogen werden
Die Schuldigen für die Nord-Stream-Explosion werden sich der Verantwortung für den Vorfall nicht entziehen können, so der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja auf einer außerordentlichen Sondersitzung der UN-Generalversammlung.
Der Diplomat betonte, dass sich der Westen zunehmend in den Konflikt in der Ukraine einmische. Die Folgen dieser Einmischung würden überall sichtbar. Er fügte hinzu:
"Von der Lebensmittel- und Energiekrise, die durch die westlichen Sanktionen ausgelöst wurde, bis hin zur Unterminierung von Nord Stream, für die es natürlich auf jeden Fall eine Antwort geben muss."
10:51 Uhr
Washington Post: Westliche Versuche, Russland zu isolieren, sind gescheitert
Die Versuche des Westens, Russland zu isolieren, sind weitgehend gescheitert, schreibt die Zeitung Washington Post.
Ein Blick außerhalb der Grenzen des Westens zeige, dass sich die Welt in der Frage der russischen Militäroperation in der Ukraine alles andere als einig sei, so das Blatt. Der Autor des Artikels stellt fest, dass "der Konflikt eine tiefe globale Kluft und die Grenzen des Einflusses der USA auf die sich rasch verändernde Weltordnung offenbart hat".
"Es gibt zahlreiche Belege dafür, dass die Bemühungen, Putin zu isolieren, gescheitert sind, und zwar nicht nur unter Russlands Verbündeten, von denen man eigentlich hätte erwarten können, dass sie Moskau unterstützen, wie China und der Iran."
Die Zeitung verweist auf Äußerungen indischer Beamter über einen verstärkten Handel mit Russland und stellt fest, dass der russische Außenminister Sergei Lawrow in den vergangenen sechs Wochen in neun Ländern Afrikas, darunter Südafrika, und im Nahen Osten empfangen worden sei.
Washington Post: Westliche Versuche, Russland zu isolieren, sind gescheitert
Die Versuche des Westens, Russland zu isolieren, sind weitgehend gescheitert, schreibt die Zeitung Washington Post.
Ein Blick außerhalb der Grenzen des Westens zeige, dass sich die Welt in der Frage der russischen Militäroperation in der Ukraine alles andere als einig sei, so das Blatt. Der Autor des Artikels stellt fest, dass "der Konflikt eine tiefe globale Kluft und die Grenzen des Einflusses der USA auf die sich rasch verändernde Weltordnung offenbart hat".
"Es gibt zahlreiche Belege dafür, dass die Bemühungen, Putin zu isolieren, gescheitert sind, und zwar nicht nur unter Russlands Verbündeten, von denen man eigentlich hätte erwarten können, dass sie Moskau unterstützen, wie China und der Iran."
Die Zeitung verweist auf Äußerungen indischer Beamter über einen verstärkten Handel mit Russland und stellt fest, dass der russische Außenminister Sergei Lawrow in den vergangenen sechs Wochen in neun Ländern Afrikas, darunter Südafrika, und im Nahen Osten empfangen worden sei.
11:49 Uhr
Bericht: Schwere Kämpfe südwestlich von Artjomowsk
Laut dem Telegram-Kanal Woennaja Chronika (zu Deutsch: Kriegschronik) werden aus der Nähe von Krasnoje (ukr.: Iwanowskoje), das sich neun Kilometer südwestlich von Artjomowsk (ukr.: Bachmut) befindet, schwere Kämpfe gemeldet.
Vorläufigen Berichten zufolge habe eine Blockade der Siedlung mit der Sperrung der Straße T-0504 begonnen.
Am Morgen des 23. Februar sei die Siedlung Berchowka, nördlich von Artjomowsk, praktisch von den ukrainischen Truppen befreit worden. Die ukrainischen Einheiten seien in die Gegend von Jagodnoje und in die nördlichen Stadtteile von Artjomowsk zurückgedrängt worden, so der Telegram-Kanal.
Die ukrainischen Verstärkungen würden sich Bogdanowka vom Westen her nähern. Die russische Artillerie soll sie jedoch stark unter Beschuss genommen haben.
Bericht: Schwere Kämpfe südwestlich von Artjomowsk
Laut dem Telegram-Kanal Woennaja Chronika (zu Deutsch: Kriegschronik) werden aus der Nähe von Krasnoje (ukr.: Iwanowskoje), das sich neun Kilometer südwestlich von Artjomowsk (ukr.: Bachmut) befindet, schwere Kämpfe gemeldet.
Vorläufigen Berichten zufolge habe eine Blockade der Siedlung mit der Sperrung der Straße T-0504 begonnen.
Am Morgen des 23. Februar sei die Siedlung Berchowka, nördlich von Artjomowsk, praktisch von den ukrainischen Truppen befreit worden. Die ukrainischen Einheiten seien in die Gegend von Jagodnoje und in die nördlichen Stadtteile von Artjomowsk zurückgedrängt worden, so der Telegram-Kanal.
Die ukrainischen Verstärkungen würden sich Bogdanowka vom Westen her nähern. Die russische Artillerie soll sie jedoch stark unter Beschuss genommen haben.
13:42 Uhr
Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums
Am Frontabschnitt bei Kupjansk haben die russischen Streitkräfte die ukrainischen Stellungen in den Siedlungen Krachmalnoje, Pestschanoje, Berestowoje im Gebiet Charkow und Nowosjolowskoje in der Volksrepublik Lugansk angegriffen. Die ukrainischen Verluste belaufen sich auf 55 Soldaten, zwei Pickups und eine Haubitze vom Typ D-20.
In Richtung Krasny Liman führten die russischen Truppen aktive Operationen gegen die ukrainischen Einheiten in den Gegenden von Jampolowka in der Volksrepublik Donezk, Stelmachowka und Tscherwonaja Dibrowa in der Volksrepublik Lugansk durch. Im Laufe des Tages wurden in dieser Richtung etwa 85 ukrainische Soldaten getötet, ein Schützenpanzer, zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, eine Panzerhaubitze vom Typ Gwosdika und eine Haubitze vom Typ D-30 zerstört.
Am Frontabschnitt bei Donezk wurden binnen 24 Stunden über 210 ukrainische Soldaten getötet oder verletzt sowie sechs gepanzerte Kampffahrzeuge, vier Fahrzeuge, ein Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad und eine Haubitze vom Typ D-20 zerstört. Ferner wurde ein ukrainisches Munitionsdepot in der Nähe von Awdejewka zerstört.
In Richtung Süddonezk wurden gegen die ukrainischen Streitkräfte in den Gegenden bei Wodjanoje, Ugledar, Dobrowoje in der Volksrepublik Donezk und den Bahnhof Uglesborotschnaja Offensivmaßnahmen durchgeführt. Die Verluste der Kiew-Truppen beliefen sich im Laufe des Tages auf 105 Soldaten, einen Panzer, zwei Schützenpanzer, drei gepanzerte Kampffahrzeuge sowie Haubitzen der Typen Msta-B, D-20 und D-30. Außerdem wurden sechs Munitionsdepots der ukrainischen Streitkräfte in den Gegenden bei Rasdolnoje, Bogatyr, Ugledar, Rasliw, Wodjanoje in der Donezker Volksrepublik und am Bahnhof Uglesborotschnaja zerstört.
Im Gebiet Cherson wurden zwei Msta-B-Haubitzen und eine D-30-Haubitze der ukrainischen Armee durch russisches Artilleriefeuer ausgeschaltet.
Zudem wurde ein Su-25-Kampfjet der ukrainischen Luftwaffe von Flugabwehrkräften in der Nähe des Dorfes Kisomys im Gebiet Cherson abgeschossen. Darüber hinaus wurden im Laufe des Tages neun ukrainische Drohnen entlang der Front abgeschossen.
Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums
Am Frontabschnitt bei Kupjansk haben die russischen Streitkräfte die ukrainischen Stellungen in den Siedlungen Krachmalnoje, Pestschanoje, Berestowoje im Gebiet Charkow und Nowosjolowskoje in der Volksrepublik Lugansk angegriffen. Die ukrainischen Verluste belaufen sich auf 55 Soldaten, zwei Pickups und eine Haubitze vom Typ D-20.
In Richtung Krasny Liman führten die russischen Truppen aktive Operationen gegen die ukrainischen Einheiten in den Gegenden von Jampolowka in der Volksrepublik Donezk, Stelmachowka und Tscherwonaja Dibrowa in der Volksrepublik Lugansk durch. Im Laufe des Tages wurden in dieser Richtung etwa 85 ukrainische Soldaten getötet, ein Schützenpanzer, zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, eine Panzerhaubitze vom Typ Gwosdika und eine Haubitze vom Typ D-30 zerstört.
Am Frontabschnitt bei Donezk wurden binnen 24 Stunden über 210 ukrainische Soldaten getötet oder verletzt sowie sechs gepanzerte Kampffahrzeuge, vier Fahrzeuge, ein Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad und eine Haubitze vom Typ D-20 zerstört. Ferner wurde ein ukrainisches Munitionsdepot in der Nähe von Awdejewka zerstört.
In Richtung Süddonezk wurden gegen die ukrainischen Streitkräfte in den Gegenden bei Wodjanoje, Ugledar, Dobrowoje in der Volksrepublik Donezk und den Bahnhof Uglesborotschnaja Offensivmaßnahmen durchgeführt. Die Verluste der Kiew-Truppen beliefen sich im Laufe des Tages auf 105 Soldaten, einen Panzer, zwei Schützenpanzer, drei gepanzerte Kampffahrzeuge sowie Haubitzen der Typen Msta-B, D-20 und D-30. Außerdem wurden sechs Munitionsdepots der ukrainischen Streitkräfte in den Gegenden bei Rasdolnoje, Bogatyr, Ugledar, Rasliw, Wodjanoje in der Donezker Volksrepublik und am Bahnhof Uglesborotschnaja zerstört.
Im Gebiet Cherson wurden zwei Msta-B-Haubitzen und eine D-30-Haubitze der ukrainischen Armee durch russisches Artilleriefeuer ausgeschaltet.
Zudem wurde ein Su-25-Kampfjet der ukrainischen Luftwaffe von Flugabwehrkräften in der Nähe des Dorfes Kisomys im Gebiet Cherson abgeschossen. Darüber hinaus wurden im Laufe des Tages neun ukrainische Drohnen entlang der Front abgeschossen.
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15:04 Uhr
Teil der EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Haltung Ungarns verworfen – Medien
Wie die US-Tageszeitung Politico unter Berufung auf drei mit der Angelegenheit vertraute Diplomaten berichtet, wurden Vorschläge Polens und der baltischen Staaten zur Einführung des neuen EU-Sanktionspakets gegen den russischen Nuklearsektor aufgrund der Position Ungarns abgelehnt. Somit wird die russische Atomindustrie von dem neuen Sanktionspaket ausgenommen, und die Arbeit von Rosatom in der EU bleibt davon unberührt.
Budapest lehnt Berichten zufolge die Einführung restriktiver Maßnahmen gegen Rosatom ab, nicht zuletzt, weil das Land gemeinsam mit dem russischen Unternehmen Kernreaktoren baue.
Zuvor hatte der ungarische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaftsbeziehungen, Peter Szijjártó, erklärt, Rosatom sei einer der weltweit größten Akteure in der Nuklearindustrie, weshalb "Sanktionen gegen das Unternehmen die weltweite nukleare Sicherheit gefährden" würde. Er betonte zudem, dass Ungarn keine Maßnahmen unterstützen werde, die die Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der Kernenergie einschränken.
Teil der EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Haltung Ungarns verworfen – Medien
Wie die US-Tageszeitung Politico unter Berufung auf drei mit der Angelegenheit vertraute Diplomaten berichtet, wurden Vorschläge Polens und der baltischen Staaten zur Einführung des neuen EU-Sanktionspakets gegen den russischen Nuklearsektor aufgrund der Position Ungarns abgelehnt. Somit wird die russische Atomindustrie von dem neuen Sanktionspaket ausgenommen, und die Arbeit von Rosatom in der EU bleibt davon unberührt.
Budapest lehnt Berichten zufolge die Einführung restriktiver Maßnahmen gegen Rosatom ab, nicht zuletzt, weil das Land gemeinsam mit dem russischen Unternehmen Kernreaktoren baue.
Zuvor hatte der ungarische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaftsbeziehungen, Peter Szijjártó, erklärt, Rosatom sei einer der weltweit größten Akteure in der Nuklearindustrie, weshalb "Sanktionen gegen das Unternehmen die weltweite nukleare Sicherheit gefährden" würde. Er betonte zudem, dass Ungarn keine Maßnahmen unterstützen werde, die die Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der Kernenergie einschränken.
15:11 Uhr
Russisches Außenministerium prüft brasilianische Friedensinitiativen für die Ukraine
Moskau prüft die Friedensinitiativen des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zur Ukraine, berücksichtigt dabei aber die aktuelle Situation vor Ort. Darauf wies der stellvertretende russische Außenminister Michail Galusin in einem Interview mit TASS hin. Er erklärte:
"Wir haben die Äußerungen des brasilianischen Präsidenten über eine mögliche Vermittlung aufmerksam verfolgt, um politische Wege zu finden, um eine Eskalation in der Ukraine zu verhindern und die Lücken in der internationalen Sicherheit auf der Grundlage des Multilateralismus und unter Berücksichtigung der Interessen aller Akteure zu schließen. Wir prüfen die Initiativen in erster Linie unter dem Gesichtspunkt der ausgewogenen Politik Brasiliens und natürlich unter Berücksichtigung der Lage vor Ort."
Galusin betonte, dass für Russland die Meinung Brasiliens – das sowohl auf bilateraler Ebene als auch auf der Weltbühne ein strategischer Partner Moskaus ist – wichtig sei. Er fügte hinzu:
"Wir interagieren konstruktiv in den BRICS-Staaten, der G20, der UNO und ihrem Sicherheitsrat, in dem das Land jetzt als nicht-ständiges Mitglied vertreten ist."
Zuvor hatte der brasilianische Präsident erklärt, die derzeitigen Vermittler hätten den Konfliktparteien in der Ukraine "nichts zu bieten", und eine Initiative zur Entwicklung eines neuen internationalen Formats gestartet, das Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew ermöglichen soll. Er führte an, dass er bereit sei, bei Bedarf direkte Gespräche mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zu vermitteln.
Russisches Außenministerium prüft brasilianische Friedensinitiativen für die Ukraine
Moskau prüft die Friedensinitiativen des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zur Ukraine, berücksichtigt dabei aber die aktuelle Situation vor Ort. Darauf wies der stellvertretende russische Außenminister Michail Galusin in einem Interview mit TASS hin. Er erklärte:
"Wir haben die Äußerungen des brasilianischen Präsidenten über eine mögliche Vermittlung aufmerksam verfolgt, um politische Wege zu finden, um eine Eskalation in der Ukraine zu verhindern und die Lücken in der internationalen Sicherheit auf der Grundlage des Multilateralismus und unter Berücksichtigung der Interessen aller Akteure zu schließen. Wir prüfen die Initiativen in erster Linie unter dem Gesichtspunkt der ausgewogenen Politik Brasiliens und natürlich unter Berücksichtigung der Lage vor Ort."
Galusin betonte, dass für Russland die Meinung Brasiliens – das sowohl auf bilateraler Ebene als auch auf der Weltbühne ein strategischer Partner Moskaus ist – wichtig sei. Er fügte hinzu:
"Wir interagieren konstruktiv in den BRICS-Staaten, der G20, der UNO und ihrem Sicherheitsrat, in dem das Land jetzt als nicht-ständiges Mitglied vertreten ist."
Zuvor hatte der brasilianische Präsident erklärt, die derzeitigen Vermittler hätten den Konfliktparteien in der Ukraine "nichts zu bieten", und eine Initiative zur Entwicklung eines neuen internationalen Formats gestartet, das Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew ermöglichen soll. Er führte an, dass er bereit sei, bei Bedarf direkte Gespräche mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zu vermitteln.