14:17 Uhr

Russisches Verteidigungsministerium: Russische Truppen befreien Krasnaja Gora in der DVR

Generalleutnant Igor Konaschenkow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, hat die Fortschritte der russischen militärischen Spezialoperation in der Ukraine beschrieben. Er gab bekannt, dass Freiwillige der Angriffsgruppen die Siedlung Krasnaja Gora in der Donezker Volksrepublik befreit hätten. Dabei seien mehr als 150 ukrainische Soldaten getötet und vier gepanzerte Kampffahrzeuge, sechs Pick-ups und zwei Haubitzen vom Typ D-30 wurden zerstört worden.

Die russischen Truppen beschossen die ukrainischen Truppen in den Richtungen Kupjansk, Krasny Liman, Süddonezk und Cherson. Insgesamt seien über 170 ukrainische Soldaten getötet und acht gepanzerte Kampffahrzeuge, vier Pick-ups, drei Fahrzeuge, drei Haubitzen vom Typ D-30, zwei Haubitzen vom Typ D-20, zwei Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad und zwei Panzerhaubitzen vom Typ Gwozdika zerstört worden.

Russische Luft-, Raketen- und Artilleriekräfte hätten 82 ukrainische Artillerieeinheiten getroffen. Außerdem seien eine ukrainische Einrichtung zur Reparatur und Instandsetzung von Waffen und militärischem Gerät getroffen worden.

Konaschenkow fügte hinzu, dass die russischen Luftabwehrkräfte im Laufe des Tages sechs Raketen von HIMARS-Mehrfachraketenwerfern abgeschossen und neun unbemannte ukrainische Luftfahrzeuge zerstört hätten.

Seit Beginn der militärischen Spezialoperation seien insgesamt 384 Flugzeuge, 207 Hubschrauber, 3.114 unbemannte Luftfahrzeuge, 404 Boden-Luft-Raketensysteme, 7.852 Panzer und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, 1.017 Kampffahrzeuge mit Mehrfachraketenwerfern, 4.082 Stück Feldartillerie und Mörser sowie 8.363 Stück militärische Spezialfahrzeuge zerstört worden.

15:21 Uhr

Peskow dementiert Kenntnis von zweiter Welle der Teilmobilisierung

Russland bereitet sich nicht auf eine weitere Teilmobilisierung vor, wie Präsidentensprecher Dmitri Peskow erklärte. Auf die Frage von Journalisten, ob der Kreml über Daten über die Wahrscheinlichkeit der Ankündigung einer zweiten Welle der Teilmobilmachung verfüge, erwiderte Peskow:

"Nein, es gibt keine solchen Daten."

Die Frage wurde gestellt, da die US-Botschaft in Moskau ihre Bürger sowie die Inhaber einer doppelten Staatsbürgerschaft aufgefordert hatte, von Reisen nach Russland abzusehen. Zudem waren diejenigen, die sich bereits im Land aufhalten, zur sofortigen Ausreise aufgefordert worden.

Peskow sagte dazu, dass die US-Botschaft zuvor ähnliche Appelle veröffentlicht habe. Der Kremlsprecher betonte:

"Es ist nicht das erste Mal, dass wir solche Appelle hören, Russland nicht zu besuchen und Russland zu verlassen. Auch das US-Außenministerium hat sich in letzter Zeit mehrfach dazu geäußert. Es handelt sich also nicht um eine Neuheit."

Er wies darauf hin, dass sich der Aufruf unter anderem auf Inhaber einer doppelten Staatsbürgerschaft – der russischen und der US-amerikanischen – bezog. Für Moskau bleiben sie ungeachtet des anderen Passes in erster Linie russische Staatsbürger, schloss Peskow.

17:23 Uhr

Wagner-Kämpfer meldet Erfolge bei Kämpfen im östlichen Teil von Artjomowsk

Einheiten der russischen privaten Militärfirma Gruppe Wagner, die im östlichsten Teil von Artjomowsk (ukrainisch Bachmut) im Einsatz sind, rücken vor, teilte ein Kämpfer RIA Nowosti mit. Es werde schwer gekämpft, hieß es. Und weiter:

"Wir gehen zum Bachmutka-Fluss hinaus. Wir beginnen, fast den gesamten östlichen Teil zu kontrollieren, aber auch den westlichen Teil zu beobachten."

Es sei deutlich zu sehen, wie das ukrainische Militär nahe der Ortschaft Jagodnoje agiere, auch seien die Fabriken und die von ihm in die Luft gesprengten Brücken zu sehen, so der Wagner-Kämpfer. Die Streitkräfte der Ukraine führten auch aktiv Aufklärung mit Drohneneinsatz durch.

21:53 Uhr

Nach Lauterbachs Krankenhausreform würde jede zweite Klinik "herabgestuft"

Die Ende letzten Jahres angekündigte Reform der Krankenhauslandschaft durch Gesundheitsminister Karl Lauterbach könnte sich verheerend auf jede zweite der noch 1700 Kliniken im Land auswirken. Welche Standorte sich verkleinern müssen, welche ganz schließen müssen oder wer davon profitiert, ist derzeit laut dem Handelsblatt noch unklar.

Lauterbach will vor allem die Versorgungsleistungen von fünfzig Prozent aller Häuser beschneiden. Ein von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Auftrag gegebenes Gutachten lässt nun erahnen, wie sich die Reform des umstrittenen Ministers auswirken würde. Die Folge wäre eine teils drastische Neuordnung. Von den heute bestehenden Kliniken würde die Hälfte zu einem regionalen Gesundheitszentrum herabgestuft und dürfte damit kaum noch Krankenhausleistungen anbieten.

Der Unmut in einigen Bundesländern ist groß – Kliniken in Sachsen, Thüringen und Bayern laufen bereits Sturm gegen die von Lauterbach als "Revolution" angekündigte Reform. Die Länder müssen dem Gesetz im Bundesrat zustimmen. Protest kommt insbesondere aus Bayern, das vergangene Woche mit einer eigenen Folgenanalyse der Reform an die Öffentlichkeit ging. "Das DKG-Gutachten übertrifft meine Befürchtungen noch", sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montag. Bereits in der Vorwoche drohte er, notfalls gegen Lauterbachs Pläne vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen.

Woher Lauterbachs "Sinneswandel" kommt, ist unklar: So war der SPD-Mann derjenige, der während der "Coronakrise" mantraartig vor einer Überbelastung des Gesundheitssystems warnte.

07:01 Uhr

Militärexperte: Ukrainischen Truppen fliehen in Panik aus ihren Stellungen bei Artjomowsk

Russische Streitkräfte, die bei Artjomowsk (Bachmut) in der Volksrepublik Donezk vorrücken, haben Fälle von panikartiger Flucht ukrainischer Streitkräfte aus ihren Stellungen in der Nähe der Stadt registriert. Dies berichtete Andrei Marotschko, Militärexperte und Oberstleutnant der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik a.D., gegenüber TASS. Er erklärte:

"In der Nähe der Siedlung Artjomowsk wurde ein unerlaubtes Verlassen von Stellungen durch ukrainische Soldaten beobachtet. Als Ergebnis der erfolgreichen Offensivaktionen unserer Angriffseinheiten wurde die Flucht ukrainischer Kämpfer aus ihren Stellungen festgestellt."

Marotschko betonte, dass die Handlungen der ukrainischen Soldaten "chaotischer Natur waren, mit deutlichen Anzeichen von Panik". Er fügte hinzu, die fliehenden ukrainischen Soldaten ließen Waffen und militärische Ausrüstung zurück.