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16:23 Uhr

Gruppe Wagner etabliert sich im Norden von Artjomowsk

Soldaten der Gruppe Wagner haben sich im nördlichen Teil von Artjomowsk festgesetzt. Dies teilte der Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, im Gespräch mit Journalisten mit. Damit habe die Gruppe Wagner die Stadt vom Norden, Süden und Osten umfasst und den ukrainischen Streitkräften drei Versorgungswege abgeschnitten. Die einzige Route bleibe, Puschilin zufolge, die Straße zwischen Artjomowsk und Tschassow Jar.

Darüber hinaus sollen ukrainische Truppen Befestigungen, die als Verteidigungslinie dienen könnten, in der Nähe der Stadt Konstantinowka aufrichten.
17:26 Uhr

UNO hält Video der Hinrichtung russischer Soldaten für echt

Im Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) ist man überzeugt, dass das Video der Hinrichtung der russischen Kriegsgefangenen von den ukrainischen Soldaten echt sei. Die OHCHR-Sprecherin Marta Hurtado betonte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass nichts diese Tat rechtfertige.

Hurtado fügte hinzu, dass der UNO auch ein weiteres Video bekannt sei, das zusätzliches Filmmaterial des ursprünglichen Vorfalls enthalten könne. Demnach soll ein ukrainischer Soldat den Mord gestehen und behaupten, die Opfer seien Teil der Gruppe Wagner gewesen oder hätten sich geweigert, sich zu ergeben.

"Diese Ausreden rechtfertigen das Vorgehen des Soldaten nach dem humanitären Völkerrecht nicht",

so die Sprecherin.

Angesichts des Vorfalls äußerte das OHCHR gegenüber dem ukrainischen Verteidigungsminister Alexei Resnikow seine Besorgnis über die Behandlung russischer Kriegsgefangener, einschließlich der mutmaßlichen Tötung. Trotzdem, betonte Hurtado, beobachte die UNO Verstöße gegen Menschenrechte in der Ukraine seitens beider Konfliktparteien.
18:25 Uhr

Mehr als 45.000 Menschen fordern Scholz auf, über die Ukraine zu verhandeln

Rund 45.000 Menschen haben eine Petition auf der Webseite change.org unterzeichnet, in der der Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert wird, die zunehmenden Waffenlieferungen an die Ukraine zu stoppen und Verhandlungen einzuleiten. Im Text heißt es:

"Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen. Jetzt! Er sollte sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen. Jetzt! Denn jeder verlorene Tag kostet bis zu 1.000 weitere Menschenleben – und bringt uns einem 3. Weltkrieg näher."

Die Petition mit dem Titel "Manifest für Frieden" wurde am Freitagmorgen registriert. Initiiert wurde das Dokument von der Abgeordneten Sahra Wagenknecht (Linke), und Alice Schwarzer, einer bekannten deutschen Journalistin und Gründerin der Zeitschrift Emma.

Die Initiative wurde schon jetzt zu einer der am häufigsten unterzeichneten Petitionen auf change.org.
Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
Diffamiert und zensiert: Der Schweizer Historiker Daniele Ganser steht im Sturmfeuer deutschsprachiger Leitmedien und Politiker. Mehrere Veranstalter kündigten ihm lange geplante Vorträge zum Ukraine-Konflikt. Seine Meinung will er sich aber nicht verbieten lassen. Wie geht er damit um? Die Autorin sprach mit ihm.

https://freeassange.rtde.me/meinung/162552-nicht-auf-nato-linie-historiker/
Forwarded from Susan Bonath (Susan Bonath)
Trotz sinkender Einkaufspreise bleiben die Verbraucherkosten für Heizung, Strom und Nahrung auf Rekordniveau. Den verantwortlichen Konzernen beschert das hohe Sonderprofite. Ein Ende der Abzocke ist nicht in Sicht, die Profiteure freuen sich auf zusätzliche Subventionen.

https://freeassange.rtde.me/inland/162317-sprudelnde-gewinne-konzerne-zocken-in/
11:59 Uhr

Russisches Außenministerium: Verlängerung des Getreideabkommens ohne greifbare Ergebnisse sinnwidrig

Das Konzept des Istanbuler Pakets und die Verlängerung des Getreideabkommens im März ohne greifbare Ergebnisse erscheinen für die russische Seite unzweckmäßig, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Werschinin am Montag in einem Interview mit RTVI.

Auf die Frage nach den Aussichten für eine Verlängerung des Getreideabkommens im März um weitere 120 Tage erklärte der stellvertretende Minister, dass Russlands Position zu diesem Thema unverändert sei. Werschinin betonte:

"Ohne greifbare Ergebnisse bei der Umsetzung des Memorandums zwischen Russland und den Vereinten Nationen, vor allem bei der tatsächlichen Aufhebung der Sanktionsbeschränkungen für russische Agrarexporte, sind das Konzept der Vereinbarungen des Istanbuler Pakets und die bloße Verlängerung des ukrainischen Dokuments nicht ratsam."

Der hochrangige russische Diplomat erinnerte daran, dass die "Schwarzmeer-Initiative" zu ukrainischen Lebensmittelexporten, die am 22. Juli vergangenen Jahres in Istanbul verabschiedet wurde, ursprünglich für 120 Tage bis zum 18. November 2022 Geltung hatte. Werschinin erklärte:

"Da die Parteien keine Einwände erhoben, wurde die Vereinbarung um weitere 120 Tage bis zum 18. März dieses Jahres verlängert. Die Laufzeit des Memorandums zwischen Russland und der UNO über die Normalisierung der heimischen Agrarexporte beträgt drei Jahre."
13:51 Uhr

Russische Hacker hacken sich in Webseite der Militärbasis Ramstein ein

Russische Hacker der Gruppierung Killnet behaupten, sich in die Webseite der US-Militärbasis Ramstein in Deutschland gehackt zu haben. In der Nachricht auf ihrem Telegram-Kanal heißt es:

"Base ist irgendwie abgefallen. Ist die Nordallianz immer noch die stärkste Kraft?"

Korrespondenten von RIA Nowosti in Europa bestätigen, dass die Webseite nicht mehr erreichbar ist. Wenn man von Brüssel aus versucht, die Webseite zu öffnen, wird die Seite nicht geladen und nach einer Weile erscheint die Meldung, dass die Wartezeit abgelaufen ist.

Wenn man von Berlin aus versucht, die Seite zu öffnen, erscheint zwar ein Bild mit dem Emblem des Joint Aviation Command der NATO, aber die Seite ist inaktiv und enthält keine Links oder Materialien.