RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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Forwarded from Infokanal Friedensarbeit
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INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
JETZT BEENDEN

🪑🪑🪑🪑🪑🪑🪑🪑🪑
WIR WIDER SETZEN UNS:

‼️ SITZ-DEMO ‼️
Bringt alle Stühle mit!

🟡16.03. 12:00-18:00 Uhr
IFGS BEENDEN
⛳️
Wo?
Ecke DOROTHEENSTRASSE und WILHELMSTRASSE (unweit Bundestag)

🔵17.03. 8:00-16:00 Uhr
FREIE IMPFENTSCHEIDUNG
⛳️
Wo?
Ecke DOROTHEENSTRASSE und WILHELMSTRASSE (unweit Bundestag)

🟣18.03. 8:00-12:00 Uhr
FRIEDENSGOTTESDIENST und KUNDGEBUNG

⛳️ Wo?
Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

⚪️18.03. 9:00 Uhr
FRIEDENSMARSCH
⛳️ Wo?
Unter den Linden 74

🟠18.03. 11:00 Uhr
FRIEDENSMARSCH
⛳️ Wo?
Ernst-Reuter-Platz

🔴18.03. 14:00 Uhr
KUNDGEBUNG

⛳️ Wo?
Platz des 18. März (hinter dem Brandenburger Tor)

BITTE GANZ FLEISSIG TEILEN

🕊Gemeinsam für Deine Freiheit🕊

‼️ WICHTIG
➡️ Bitte tretet dem Infokanal für aktuelle Änderungen bei.

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Olaf Lange, IBAN DE32269513110161776596
💥Deutschland macht dicht💥

Deutschland mit Abstand Nr. 1 der strengsten Corona-Maßnahmen in Europa.

Mit Dauerabo über den 20. März hinaus.

Für welche Menschenrechte kämpft dieses Land eigentlich?

Ist das die Gesellschaft, in der Du leben willst. Noch ist es unsere freie Entscheidung aufzustehen.

Diejenigen, die sagen, dass wir nicht in einer Diktatur (dauerhafter Ausnahmezustand) leben, wollen uns allen Ernstes weiß machen, dass wir erst dann für Demokratie, Bioethik und Menschenrechte aufstehen sollen, wenn ein Unterdrückungsregime vollends installiert ist.

Man muss ja nicht mir und den anderen glauben, aber der Oxford Stringency Index spricht schon eine klare Sprache.

Wir sehen uns in Berlin!

In keinem Land ist der aktive und passive friedliche Widerstand so stark wie in Deutschland.
Deswegen müssen die strengsten Maßnahmen auch gegen uns her.
Wir können da auch ein wenig selbstbewußt sein.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Noch eine Tabelle nachgeliefert.

Hier ist der Anfang.
Forwarded from R. T. Niemeyer
Jetzt geht es um Alles! Ohne Frieden ist Alles Nichts! Kommt am 18.3.2022 nach Berlin, denn dort laufen mal wieder alle Fäden zusammen und nur wir können das Schlimmste verhindern! Wir sind diejenigen, auf die wir gewartet haben! Wir benötigen Spenden für LKWs und Bühnentechnik für unsere Kampagne für Demokratie, Freiheit, Menschlichkeit, Souveränität mit Höhepunkt am 18.3.2022 ab 15 Uhr https://www.paypal.com/pools/c/8HrjtovCZ9
https://youtu.be/XsbnMFx7DK8
Forwarded from zwanzig4.media
🔴 20:IV Live: Beweg Was! - Rhein Main Gedanken | Nr.: 067 - Heute mit: Dr. Carola Javid-Kistel | 15.03.2022

➡️ Thema
:
Diese Woche wird im Bundestag über die Impfpflicht debattiert. Der Ukraine-Krieg lenkt uns wunderbar davon ab, dass unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gänzlich ausgehebelt wird. Wir sprechen mit Dr. Carola Javid-Kistel über die derzeitige Lage, ihre Einschätzung und über die letzten beiden Jahre von Carola als Aktivistin. Natürlich reden wir auch über Ihr aktuelles Projekt „Tatort Impfen“, welches Ihr auf zwanzig4.media sehen könnt.

➡️ Seid LIVE dabei, 💥JETZT💥 um 20:04 Uhr auf
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Wir freuen uns auf Euch! 🤗🖖🏻😎👊🏻❤️

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💥Der "Fehler" wird immer offensichtlicher💥

Es geht nur noch darum, die opportunistische Masse bei Laune zu halten. Selbst auf die Gefahr von Übergriffen auf eine stigmatisierte Minderheit.

"Entweder glauben wir, dass das Multiversum, der liebe Gott oder eine andere übernatürliche Instanz im Moment des Eintritts eines COVID-Patienten in eine Intensivstation eine nicht notfallmässige schwere Operation, eine anderweitig bedingte virale Pneumonie, eine bakterielle oder Pilzpneumonie, einen Myokardinfarkt, eine Ruptur eines Aortenaneurysmas, eine zentrale Lungenembolie, einen Hirnschlag oder einen schweren Autounfall mit mehreren Patienten, die ein Schädel-Hirn-Trauma erlitten haben, verschiebt, oder es wird geschwindelt."

Es wird alles archiviert. Es wird alles aufgeklärt. Eine Gesellschaft in der jedes Individuum geachtet wird und Gleichwürdigkeit erfährt, wird weder einen Krieg beginnen, noch in die Provokation eines Krieges rennen. Sie wird den Mitgliedern ihrer Gesellschaft immer eine aufgeklärte, eigenständige Entscheidung ermöglichen, und sich niemals normativ für das eine Leben gegen das andere Entscheiden.

In meiner Rede in Erfurt habe ich versucht, diese gesellschaftliche Modellierung des Philosophen Friedrich Nietzsche zu skizzieren.

Jeder Götze an den wir glauben, dem wir kollektive Macht über andere Menschen verleihen, führt am Ende zum Schlimmsten.

Gott ist tot, sagt Nietzsche und verlangt sogleich, ihn wieder zum Leben zu erwecken. In jedem Einzelnen von uns.
Marshall Rosenberg, der Erfinder der Gewaltfreien Kommunikation hat einmal gesagt:

"Als ich diese Arbeit der Gewaltfreien Kommunikation begonnen habe, wusste ich, ich würde dieser Arbeit nicht trauen können, wenn sich diese Grundsätze nicht auch auf Hitler anwenden ließen. Ich dachte, die Methode ist nur etwas wert, wenn ich auch für Hitler Verständnis und Empathie würde aufbringen können. Deshalb habe ich alles über Hitler gelesen was ich finden konnte. Ich wollte verstehen, was in diesem Mann vorging. (...) Die Indoktrination, mit der er aufgewachsen ist und die, mit der ich aufgewachsen bin, liegen übrigens gar nicht so weit voneinander weg."

Wenn wir gemeinsam diese Kraft auf die Straße bringen. Die Kraft der Empathie und zu Karl, Olaf, Annalena, Robert, Markus, Stephan und den anderen einfach sagen:

"Ihr habt euer Bestes gegeben. Aber euer Bestes tötet Menschen. Es tötet Kinder durch Hunger, Menschen durch Gewehre und Raketen, Menschen, die nicht mehr optimal medizinisch behandelt werden, und es tötet die Lebendigkeit unserer Kinder."

Und dann sagen wir ihnen:

Geht nach Hause. Jetzt übernehmen wir. Wir kümmern uns liebevoll. Wir sprechen mit allen Menschen auf dieser Welt, weil wir Empathie empfinden können. Wenn wir in Putin oder Selensky Monster sehen, behandeln wir sie wie solche.
Die Psychologie weiß zu genau, was dann passiert.

Ihr habt eure Zeit gehabt. Und wir sind dankbar. Dankbar, dass ihr es versucht habt. Aber wir wünschen uns, dass ihr hinseht, was das Beste verursacht hat.
Dafür haben wir das ZAAVV gegründet. Dieses Zentrum soll dabei helfen, dass die Opfer gesehen werden, dass die Opfer eine Stimme bekommen, dass aber auch jeder Täter Opfer seiner Umstände geworden ist und nicht den moralischen Kompass außen (Gott ist tot) oder innen hatte, sich anders zu entscheiden. Der Täter soll verstehen können, dass er immer die Wahl hat, und sein Tun immer eine Entscheidung ist.

Das wird ein langer, ein sehr langer Prozess. Er wird aber nicht kürzer dadurch, dass wir ihn nicht gehen.

Kommt deshalb alle vom 16. bis 18. März nach Berlin.
Lasst uns aufeinander zugehen, egal ob pro oder contra. Kommt mit Empathie für alle Mensche dieser Welt und lasst uns gemeinsam ohne Vorurteile und Berührungsängste die Hand darauf geben, einen neuen Gesellschaftsvertrag auszuhandeln.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
💥Ein Zeichen nach Berlin und Karlsruhe vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte💥

Am 15. März 2022 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte absolute Demonstrationsverbote - auch am unsicheren Beginn einer Pandemie - für menschenrechtswidrig erklärt.

Das ist umso bedeutender, als der Gerichtshof pauschale Demonstrationsverbote nicht einmal in einer Krise mit unklarer Erkenntnislage zulässt.

Doch im Einzelnen:

1. Regierungen hatten keine belastbaren Daten

"Der Gerichtshof erkennt in der vorliegenden Rechtssache an, dass die von COVID-19 ausgehende Bedrohung der öffentlichen Gesundheit sehr ernst war und dass die Kenntnisse über die Merkmale und die Gefährlichkeit des Virus zu Beginn der Pandemie sehr begrenzt waren; daher mussten die Staaten im fraglichen Zeitraum rasch reagieren."

2. Lebensschutz ist ein hohes Gut

"Er berücksichtigte auch die konkurrierenden Interessen, die unter den sehr komplexen Umständen der Pandemie auf dem Spiel standen, und insbesondere die positive Verpflichtung der Vertragsstaaten der Konvention, das Leben und die Gesundheit der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen zu schützen."

3. Absolute Verbote bedürfen einer besonders intensiven Prüfung durch die Gerichte

"Der Gerichtshof vertrat die Auffassung, dass das völlige Verbot einer bestimmten Verhaltensweise eine einschneidende Maßnahme darstellt, die einer stichhaltigen Begründung bedarf und eine besonders sorgfältige Prüfung durch die zur Interessenabwägung befugten Gerichte erfordert. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs bedürfe eine solche pauschale Maßnahme zwingender Rechtfertigungsgründe und einer besonders sorgfältigen Prüfung durch die zur Interessenabwägung befugten Gerichte."

4. Eine solche Prüfung wurde nicht vorgenommen

"Die vom Gerichtshof geforderte Abwägung zwischen den konkurrierenden Interessen, die auf dem Spiel stehen, um die Verhältnismäßigkeit einer solch drastischen Maßnahme zu beurteilen, wurde nicht vorgenommen. Dies sei insbesondere im Hinblick auf die Konvention bedenklich, da das pauschale Verbot über einen längeren Zeitraum in Kraft geblieben sei."

5. Bei Dringlichkeit von Maßnahmen - besonders intensive Prüfung durch die Gerichte

"Angesichts der Dringlichkeit, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um der beispiellosen Bedrohung durch COVID-19 in der Anfangsphase der Pandemie zu begegnen, nicht unbedingt zu erwarten war, dass vor der Verabschiedung der als notwendig erachteten Dringlichkeitsmaßnahmen sehr ausführliche Diskussionen auf nationaler Ebene und insbesondere unter Einbeziehung des Parlaments stattfinden würden. Unter diesen Umständen sei eine unabhängige und wirksame gerichtliche Kontrolle der von der Exekutive getroffenen Maßnahmen jedoch umso wichtiger."

6. Die Verhängung von Saktionen braucht besonders triftige Gründe

"Die Verhängung strafrechtlicher Sanktionen muss durch besonders triftige Gründe gerechtfertigt sein. Die Organisation einer friedlichen Versammlung soll normalerweise nicht die Gefahr solcher Sanktionen mit sich bringe."

7. Keine Abschreckung durch Strafandrohung

"Nach Ansicht des Gerichtshofs handelt es sich bei den angedrohten Sanktionen um sehr harte Strafen, die potenzielle Teilnehmer oder Gruppen, die solche Veranstaltungen organisieren wollen, abschrecken können.

8. Kein Rückgriff auf den Notstand

Schließlich betonte der Gerichtshof, dass die Schweiz angesichts der weltweiten Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit nicht auf Artikel 15 der Konvention zurückgreifen konnte, der es einem Vertragsstaat erlaubt, in Kriegszeiten oder bei einem anderen öffentlichen Notstand, der das Leben der Nation bedroht, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, die von den Verpflichtungen der Konvention abweichen."

9. Verhältnismäßigkeit

"Der Gerichtshof verkennt zwar keineswegs die von COVID-19 ausgehende Bedrohung für die Gesellschaft und die öffentliche Gesundheit, ist aber angesichts der Bedeutung der Versammlungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft des pauschalen Charakters und der beträchtlichen Dauer des Verbots öffentlicher -2-
Veranstaltungen, die in den Tätigkeitsbereich der Vereinigung fallen, sowie der Art und Schwere der möglichen Strafen der Auffassung, dass der Eingriff in die Ausübung der durch Artikel 11 geschützten Rechte nicht in einem angemessenen Verhältnis zu den verfolgten Zwecken steht."

10. Gerichte hätten Wirksamkeit der Maßnahmen überprüfen müssen

"Außerdem hätten die inländischen Gerichte keine wirksame Überprüfung der beanstandeten Maßnahmen durchgeführt. Damit habe die Schweiz den ihr im vorliegenden Fall eingeräumten Ermessensspielraum überschritten. Folglich sei der Eingriff in einer demokratischen Gesellschaft im Sinne von Artikel 11 der Konvention nicht notwendig gewesen."

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Lieber Herr Prof. Harbarth, liebe Präsident*innen der Verwaltungs-, Straf- und Zivilgerichte. Es wird eng.
Bleibt wohl nur noch das Beratungsgeheimnis und der entschuldigende Notstand.
Wir, dass ZAAVV, nehmen uns dieser historischen Aufgabe gerne an.

Nie wieder darf ein derartiges Versagen der Gerichtsbarkeit entstehen!

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from Friedemann Däblitz
🤨😱Ich habe 2 x Fakenews zur Timeline der allgemeinen Impfpflicht geteilt:

Als erstes am 7. März. Es hießt in dem Demoaufruf für gleich drei Tage (16.+17.+18.3. in Berlin), dass an diesen Tagen im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung entschieden würde.

Dann am 13. März hieß es: „In der kommenden Woche wird in Berlin im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht entschieden.“

Die Meldungen waren von den Werbern wahrscheinlich einfach nur schlecht recherchiert.

Auch KenJebsen verbreitet in gewohnt ungenauer Manier die Falschmeldung, dass am 17.3. über die Impfpflicht abgestimmt wird.

-> Laut Tagesordnung findet am 17.3. die erste Beratung zur Impfpflicht statt.
https://www.bundestag.de/tagesordnung

Zur 2. und 3. Lesung (es gibt immer 3 Lesungen) steht im Wochenkalender unter bundestag.de nichts. Laut DemocracyApp wird voraussichtlich in der darauffolgenden Woche abgestimmt.


Es macht sicher trotzdem Sinn, in Berlin diese Woche zu demonstrieren. Ganz sicher am 17.3. während der ersten Lesung zur allgemeinen Impfpflicht.

Und am 18.3. finden „zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften Drucksache 20/958“ statt, d.h. dort wird die Grundlage dafür gelegt, dass die sonstigen Pandemiemaßnahmen verlängert werden.

Wer seine Ressourcen, nach Berlin zu kommen, einteilen muss, sollte jedoch korrekte Informationen bekommen. Auch ist die erste Lesung zur allgemeinen Impfpflicht wahrscheinlich wichtiger, als der Tag der Entscheidung. Denn die eigentliche Entscheidung in den Köpfen der MdBs findet vor der Abstimmung statt.
@RA_Friede
Judgment_Communauté_genevoise_d'action_syndicale_v_Switzerland_general.pdf
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Hier die Pressemitteilung zur Entscheidung des EGMR.
Ich habe wohl einen Shadowban.
Forwarded from zwanzig4.media
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Euer Wolle & Nana

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Forwarded from Epoch Times Deutsch
Jede vierte Pflegekraft sucht eine neue Stelle

Zwölf Prozent der Pflegekräfte wollen in eine andere Tätigkeit im Gesundheitswesen wechseln, 16 Prozent ganz raus aus der Branche, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das Jobportal „Indeed“.

Die ab Mittwoch geltende Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen spielt dabei offenbar kaum eine Rolle. Die Hälfte (49 Prozent) der Befragten gab die hohe Arbeitsbelastung als Grund an, 39 Prozent das Gehalt. Zur Meldung

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Forwarded from zwanzig4.media
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| 11.03.2022

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Forwarded from zwanzig4.media
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⚠️ 20:IV - "Die andere Sicht - Das gesunde Gespräch im kranken System"
👉 Gast: Markus Bönig - “Heldentransfer”

➡️ HEUTE live, um 18:04 Uhr, auf 👉 DLive und Twitch.tv!

➡️ Thema: Wer nicht kämpft hat schon verloren

➡️ Telegram: Gesundheitswesen in der Krise | zwanzig4.media ➡️ Spendeninfo
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Forwarded from zwanzig4.media
⚠️ 20:IV - Daria Live im Gespräch mit Bettina Gorzolla

➡️ HEUTE live, um ‼️19:04 Uhr‼️, auf 👉 DLive und Twitch.tv!

➡️ Thema: Demonstrationen gegen die Impfpflicht in Berlin - Hört die Politik die Stimme der Straße?

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