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KARLSRUHE
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig

Überwachungen, Online-Durchsuchungen und Datenspeicherungen: Das bayerische Verfassungsschutzgesetz ist teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayerisches-verfassungsschutzgesetz-teilweise-verfassungswidrig-a3806594.html

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Aktuelle Rechtsprechung
Verwaltungsgericht Hamburg: Eilantrag gegen Masken- und Testpflichten an Hamburger Schulen erfolgreich

🔺 Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. April 2022 einem Eilantrag stattgegeben, mit dem sich die Antragsteller, eine geimpfte Schülerin eines Gymnasiums und ein geimpfter Schüler einer Grundschule, gegen die Masken- und Testpflichten an Hamburger Schulen gewandt hatten (Az. 5 E 1707/22).

🔻 In Hamburg sind seit 4. April 2022 für alle Schülerinnen und Schüler wöchentlich grundsätzlich mindestens zwei Schnelltests verpflichtend, auch wenn sie bereits geimpft, geboostert oder genesen sind (Kap. 1 Muster-Corona-Hygieneplan). Zudem gilt in den Schulgebäuden eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Schülerinnen und Schüler dürfen die Masken u.a. abnehmen, wenn sie ihren festen Platz im Klassenraum eingenommen haben (Kap. 3 Muster-Corona-Hygieneplan).

🔺 Nun hat das VG Hamburg entschieden, die Testpflicht und die Maskenpflicht stellten Eingriffe in das Recht der Antragsteller auf schulische Bildung dar. Der Eingriff sei für die geimpften Schüler unverhältnismäßig.

🔻 Die Behörde für Schule und Berufsbildung habe weder dargelegt noch sei sonst ersichtlich, aus welchem Grund Schülerinnen und Schüler regelmäßig zu testen seien, obwohl der Muster-Corona-Hygieneplan dies für alle anderen geimpften Personen in Schulen nicht vorsehe.

👉 Link zur Pressemitteilung und darin zum Urteil

🔻 Gegen die Entscheidung ist Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht möglich.

🔻 Gleichzeitig bleibt Hamburg weiterhin "Hotspot": die AfD unterlag auch vor dem OVG mit einem entsprechenden Antrag zur Beendigung dieser unsinnigen Regelung. 👉 Link zum Bericht in der LTO.

👉 Mein Kommentar:
Die Entscheidung ist sowohl erfreulich wie auch ärgerlich. Einerseits ist es gut, daß die Test- und Maskenpflicht nun auch in Hamburg erstmal wegfallen dürfte.

Andererseits gelingt dies offenbar nur, wenn Geimpfte klagen: auch im Fall einer Klage von ungeimpften Schülern hätte die Behörde nicht dargelegt noch wäre sonst aus irgendeinem Grund ersichtlich, warum zu testen oder warum Maske zu tragen sei.

Ein für mich unerträgliches Messen mit zweierlei Maß...

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Aktuelle Rechtsprechung
OLG Karlsruhe zur Befreiung von der Maskenpflicht:
‼️ Ein ein­fa­ches Attest reicht ‼️

▪️ Ein ärztliches Attest mit der Feststellung, daß eine Person "aus medizinischen Gründen bis auf weiteres keine Gesichtsmaske tragen kann", genügt den Anforderungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg an eine Befreiung von der Maskenpflicht. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, wie am Donnerstag bekannt wurde (Beschl. v. 25.04.2022, Az. 2 Rb 37 Ss 25/22).

▪️ Obwohl sie eine ärztliche Bescheinigung zur Befreiung von der Maskenpflicht hatte, wurde eine Frau wegen eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht zu einem Bußgeld verurteilt. Das geht nicht, wie das OLG Karlsruhe entschied.

👉 Zum Bericht bei LTO

👉 Mein Kommentar:
Ein wichtiges und überfälliges Urteil. Es stellt klar, ein einfaches Attest reicht vollkommen aus! Wir dürfen gespannt sein, wann weitere Obergerichte ähnlich entscheiden.

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Studien zu Masken
Masken schützen nicht & führen zu erheblichen Nebenwirkungen und verschlimmern sogar Infektionen

👉 In den letzten Tagen sind zahlreiche Links zu Studien zur Wirksamkeit oder besser: Unwirksamkeit von sog. "Mund-Nasen-Bedeckungen" in diversen Kanälen geteilt worden. Zwei Studien haben meines Erachtens das Potential, juristische Bedeutung zu erlangen. Ich habe daher hier nochmal zusammengefaßt, worum es in den beiden Studien geht und füge für alle, die sich den originalen Text der Studien durchlesen wollen, die Links bei.

▪️ Die wichtigste Studie ist vielleicht die vielzitierte von 👉 Kiesielinski et al. vom 20. März 2021. Die Studie ist im renommierten MDPI Journal Volume 18/ Issue 8 erschienen und kommt zu dem Ergebnis, daß ein ausgeweitetes Tragen von Masken zahlreiche bedenkliche Nebenwirkungen bewirken kann, von Atemnot, Temperaturerhöhungen über Hauterkrankungen durch Feuchtigkeit bis hin zu psychischen Auswirkungen. Im Zitat: "Extended mask-wearing by the general population could lead to relevant effects and consequences in many medical fields."

▪️ Eine 👉 peer-reviewte Studie im Journal Medicine zeigt, daß zwischen „mask compliance“ (Maskennutzung) und Fallzahlen keine Verbindung besteht, aber zwischen „mask compliance“ und Todesfällen ein statistisch signifikanter positiver Zusammenhang. Mit anderen Worten: Mehr Maskennutzung, gleich viele Fälle, aber mehr Todesfälle. Masken verschlimmern für Infizierte den Verlauf der Erkrankung ("Foegen-Effekt").

▪️ Eine seit langem (Februar 2021) bekannte Feststellung des Hamburger Umweltinstituts, wonach sich aus den Masken Microfaser-Teilchen lösen, wurde aktuell von der Presse aufgegriffen, 👉Link zu einem Bericht in der BZ. Zitat: "Dann lösen sich Fasern aus dem Material und gelangen mit der Atemluft in die Lunge." Die notwendige ausführliche wissenschaftliche Studie hierzu fehlt aber nach meinem Kenntnisstand noch, wäre aber umso wichtiger, da selbsternannte "Faktenchecker" diesen an sich einleuchtenden Befund umgehend faktenfrei zurückgewiesen hatten.

👉Mein Kommentar:
Im Moment dürfen die Menschen in Deutschland weitgehend ohne Masken unterwegs sein, doch ich befürchte eine Rückkehr zur Maskenpflicht im Herbst. Lauterbach kündigt dies bereits unverhohlen an, siehe meinen Tweet 👉 hier. Es ist daher wichtig, die Argumente zur Verfügung zu haben, für uns Anwälte in den fortdauernden Verfahren allemal.

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Rubikon Reportage
Keimzellen des Neuen

♦️ Für die bessere Gesellschaft, die wir gemeinsam erschaffen, braucht es vor allem neue Gedanken und starke Visionen, damit aus Ersehntem reale Zukunft erwächst — solche Werkstätten des Wandels entstehen bereits vielerorts.

♦️ Im ihrem neuen Reportageformat besucht die Rubikon-Videoredaktion Orte und Menschen, die mit Kopf, Herz und Hand bereits auf dem Weg sind. Auf dem Weg in ihre Vision einer besseren Welt. Menschen, die Mut haben, die experimentieren, die wieder als ganze Menschen ein erfülltes Leben leben wollen. Und die so bereits ganz real das Neue im Alten, die Zukunft im Heute, Oasen der Freiheit inmitten von Unfreiheit errichten.

♦️ Wie wichtig so etwas ist, wie wichtig insbesondere Vorbilder sind, wusste dabei bereits Albert Einstein, als er formulierte:
„Die Definition von Wahnsinn: Das Gleiche immer und immer wieder tun und ein anderes Ergebnis erwarten.“

♦️ Wir alle brauchen Vorbilder und Ideen, um den Mut aufzubringen, gewohnte Pfade zu verlassen. Und Praxis, praktisches Üben, Erfahren und Lernen, natürlich auch. Denn unsere schönere neue Welt lässt sich nicht mit alten Werkzeugen erschaffen.

♦️ In dieser ersten Folge des neuen Formates Rubikon-Videoreportage besucht das Rubikon-Team eine Keimzelle des Neuen in der Oberpfalz. Eine „Denkerei und Macherei“, wie der langjährige Hüter des Ortes, Peter, das Projekt gerne nennt.

♦️ Hier entstehen in gemeinsamen Arbeitswochen mehrmals im Jahr Gemeinschaften auf Zeit: Menschen aus den verschiedensten Bereichen treffen sich, um anzupacken, gemeinschaftliches Leben auszuprobieren und gemeinsam zu lernen und zu gestalten. Um selbst der Wandel zu sein, den sie sich in der Welt wünschen.

👉 Zur Reportage:
https://odysee.com/@RubikonMagazin:d/keimzellen-des-neuen:d?r=8e18FGc9PXqTwxYzo7tXBFBCgnMK4Niz

👉 Mein Empfehlung:
Es gibt Alternativen zum bisherigen Leben - es erfordert nur etwas Mut und den ersten Schritt. Neue lokale Gemeinschaften entfalten ein Potential, das die alte verbrauchte Gesellschaft längst nicht mehr besitzt. Unbedingte Sehempfehlung!

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Prozess um Masken-Atteste: Heute wird Urteil gesprochen

Heute Nachmittag soll im Fall des Masken-Arztes am Amtsgericht Passau das Urteil gesprochen werden. Ronald Weikl soll Dutzende Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben, ohne die Patienten vorher zu untersuchen. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren und ein dreijähriges Berufsverbot. Die Verteidigung setzt auf Freispruch.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/prozess-um-masken-atteste-heute-wird-urteil-gesprochen,T4O03aS

Aktuell
‼️ Heute in Passau: Urteil im Fall Weikl erwartet ‼️
Solidarität mit Ronny Weikl

▪️ Um 14 Uhr wird heute am Amtsgericht Passau das Urteil erwartet. Ronald Weikl wird vorgeworfen, Dutzende Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben, ohne die Patienten vorher untersucht zu haben.

▪️ Die Staatsanwaltschaft fordert eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren und ein dreijähriges Berufsverbot. Die Verteidigung setzt auf Freispruch.

‼️ Wie das Verfahren auch ausgeht, wir stehen solidarisch Seite an Seite mit Dr. Ronald Weikl ‼️

▪️ Ein Arzt, der seinen Patienten attestiert, daß von Masken individuell Gesundheitsgefährdungen oder -benachteiligungen ausgehen können, bescheinigt nichts Falsches, sondern erfüllt seinen ärztlichen Eid. Er ist vielmehr verpflichtet, zum Wohle der Patienten zu handeln. Daher kann er rechtlich auch nicht dafür belangt werden.

Ich stehe daher ausdrücklich auf der Seite von Ronny Weikl!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.

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Das Urteil für Dr. Ronny Weikl

1 Jahr und 8 Monate Bewährung
3 Jahre Berufsverbot

❤️❤️❤️

Danke für die Unterstützer
Natürlich geht Ronny in Berufung

🟡 ⚖️ A. Christ: Recht muss Sicherheit geben! https://youtu.be/JMqG88NXgNM

INFOS ZUM GROSSEN SCHILDERLAUF AM 07.05.2022 12.30 Uhr DARMSTADT MATHILDENPLATZ

Wir freuen uns sehr, dass wir von so vielen Initiativen und Menschen vor- und hinter den Kulissen unterstützt werden. Sei auch Du dabei. Schnapp dir ein Schild von unseren Initiativen oder bringe Dein eigenes mit und laufe nach unserer kurzen Auftaktkundgebung durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt.

FRIEDLICH & DIALOGBEREIT, ABER BESTIMMT FÜR FREIHEIT & SELBSTBESTIMMUNG 🌻❤️🌻

Parken hier: https://cutt.ly/vGHstqh
Weitere Infos hier: t.me/querdenken_615

SELBSTZENSUR I PROPAGANDA I UNMÜNDIGKEIT I DISTANZ I ANGST
Im Bildungswesen befinden sich viele Lehrer und Erzieher in einer schwierigen Situation

Der Kontrast im Bildungswesen der letzten 2 Jahre zwischen Worten und Taten könnte größer nicht sein:

Da werden Fortbildungen zur Gewaltfreien Kommunikation und zur Vorbeugung gegen Mobbing und Gewalt besucht, Aktionen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung veranstaltet, sich für den Frieden auf der Welt eingesetzt, Werte wie Gemeinschaft und Solidarität hochgehalten und der Tag des Grundgesetzes gefeiert...

...im Alltag erleben wir in den Bildungseinrichtungen:

Ausgrenzung, Stigmatisierungen, Bloßstellungen, verbale Gewalt, Übergriffigkeit, Distanz, Angst, Drohungen, Einschüchterungen, Verächtlichmachung, Entwürdigungen...

LEIBLICHE UND AUCH SEELISCHE UNVERSEHRTHEIT sind die Grundlage für ein friedliches und auch gesundes Miteinander!


📣 https://t.me/paedagogenzeigengesicht
📩 Kontakt: paedagogenzeigengesicht@pn.me
👩🏫 Kontakt Kollegen: https://t.me/V

❗️ Jugend in der Krise
Neue Studien zeigen Folgen: Antriebslosigkeit, Depression, Suizidgedanken

▫️ Junge Menschen wollen Spaß, Sinn und Sicherheit. Doch Corona, Kriegsangst, Inflation und das scheinbare Dauerthema Klimawandel beeinflussen massiv diese drei Grundbedürfnisse.

▫️ Eine neue Studie kommt nun zum wenig überraschenden Resümee einer "Dauerkrise". Insgesamt wurden für die Studie "Jugend in Deutschland" im März dieses Jahres 1021 junge Menschen befragt. Das Ergebnis: Die Kriegsangst ist nicht das Einzige, das der Jugend aufs Gemüt schlägt. Bedenken wegen des Klimawandels, der Inflation und der Spaltung der Gesellschaft sowie das durch Corona nach wie vor beeinträchtigte Lebensgefühl sind prägend für die Befragten.

▫️ Streß erleben 45 Prozent der Befragten, 35 Prozent Antriebslosigkeit, Erschöpfung und Langeweile je 32 Prozent sowie Depression und Niedergeschlagenheit 27 Prozent. 13 Prozent fühlen sich hilflos, ganze sieben Prozent haben sogar Suizidgedanken.

👉 Zum Bericht geht es hier!

▫️ Was diese dauerhafte Abwarte- und und Zurückhalte-Stellung mit Menschen macht, zeigte eine, ebenfalls kürzlich veröffentlichte, Studie des Kölner rheingold-Instituts: Spontanität werde durch ständige Selbstkontrolle ersetzt, Schuldgefühle seien zum Alltagsbegleiter geworden.

👉 Mein Kommentar:
Ich halte es für wenig überraschend, daß Angstzustände, Antriebslosigkeit und generelle Sinnfragen die Folge der politisch gewollten Panikmache sind. Allerdings: ohne Risiko keine kreativen Erfolge, ohne Mut kein Fortschritt. Wir brauchen daher dringend Strategien, wie diese Generation aus Ihrer Antriebslosigkeit herausgeholt werden kann. Es ist Zeit für Mut und Zuversicht!

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‼️ Studie der Charité bestätigt: schwere Nebenwirkungen durch Impfungen in vielfachen Fällen

An der Charite in Berlin wird eine Studie zu Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen durchgeführt. Professor Harald Matthes leitet die Studie und fordert mehr Anlaufstellen für Betroffene.

▪️ Die Zahl schwerer Komplikationen nach Impfungen gegen Sars-CoV-2 ist 40 Mal höher, als durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) bislang erfasst wurde. Das ist eines der Ergebnisse einer langfristigen Beobachtungsstudie der Berliner Charité. Studienleiter Professor Harald Matthes fordert jetzt mehr Anlaufstellen für Betroffene.

▪️ Ein Ergebnis: acht von 1.000 Geimpften kämpfen mit schweren Nebenwirkungen. "Die Zahl ist nicht überraschend", erläutert Prof. Dr. Harald Matthes, Leiter der Studie: "Sie entspricht dem, was man aus anderen Ländern, wie Schweden, Israel oder Kanada kennt. Übrigens hatten selbst die Hersteller der Impfstoffe in ihren Studien bereits ähnliche Werte ermittelt." Bei herkömmlichen Impfstoffen, wie etwa gegen Polio oder Masern, sei die Zahl schwerer Nebenwirkungen deutlich geringer.

▪️ Als schwere Nebenwirkungen gelten Symptome, die über Wochen oder Monate anhalten und medizinische Behandlung erfordern. Dazu zählen Muskel- und Gelenkschmerzen, Herzmuskelentzündungen, überschießende Reaktionen des Immunsystems und neurologische Störungen, also Beeinträchtigungen des Nervensystems. "Die meisten, auch schweren Nebenwirkungen, klingen nach drei bis sechs Monaten ab, 80 Prozent heilen aus. Aber es gibt auch leider welche, die deutlich länger anhalten", berichtet Professor Matthes.

▪️ Rund 179 Millionen Covid-19-Impfdosen wurden bislang in Deutschland verimpft. "Angesichts von etwa einer halben Million Fällen mit schweren Nebenwirkungen nach Covid-Impfungen in Deutschland, müssen wir Ärzte tätig werden", betont Prof. Matthes, der neben seiner Tätigkeit an der Berliner Charité, im Vorstand mehrerer medizinischer Fachgesellschaften ist und seit Jahren die Wirkung von Arzneimitteln systematisch untersucht. "Wir müssen zu Therapieangeboten kommen, auf Kongressen und in der Öffentlichkeit offen darüber diskutieren, ohne daß wir als Impfgegner gelten."

👉 Zum Bericht im mdr

👉 Mein Kommentar:
Der Bericht und die Studie bestätigen, was Impfkritiker seit langem vorbringen. Impfnebenwirkungen treten erheblich häufiger auf als vom Paul-Ehrlich-Institut berichtet. Wieder einmal wird bei einem Thema, das längst bekannt ist, nun so getan, als hätte man etwas ganz Neues herausgefunden. Das ist einerseits unerträglich, andererseits dennoch unvermeidlich, denn es ist wichtig, daß eine breite Öffentlichkeit von diesem Thema Kenntnis nimmt.

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❗️ Impfschaden-Lawine rollt, führende Mediziner setzen sich ab

▪️ "Die cleveren Vertreter der medizinischen Eliten beginnen damit, sich wissenschaftlich von der Covid-Impfung zu distanzieren. Sie ahnen, was bevorsteht. Den immer zahlreicheren Impfopfern hilft das aber nicht mehr. Ein aktueller Überblick", schreibt Andreas Zimmermann auf achgut.com.

▪️ Das tatsächliche Ausmaß der Impfschäden wird so langsam deutlich: Die Zahl schwerer Komplikationen nach Impfungen gegen SARS-CoV-2 sei 40-mal höher, als durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) bislang erfaßt wurde, wird aus zahlreichen Quellen deutlich, die der Autor im Bericht anführt. Ein guter Überblick über den aktuellen Sachstand!

👉 Meine Empfehlung zur Sonntagslektüre: den Artikel auf achgut.com lesen ❗️

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Zum Sonntag gehört...
👉 B&B 👈

Wer erfahren will, was in der vergangenen Woche alles an Unglaublichem geschehen ist und worauf wir uns in der kommenden Woche vorbereiten dürfen, dem sei einmal mehr der kluge Rückblick von Sven Böttcher & Matthias Burchardt empfohlen!

Zur aktuellen Folge geht es hier 👆

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‼️Aufruf an Soldatinnen und Soldaten: Wichtige Suche nach "Impfgeschädigten" und sonstigen Zeugen in der Bundeswehr ‼️

Es geht um den aktuellen Prozess beim Bundesverwaltungsgericht gegen das Bundesverteidigungsministerium wegen der Duldungspflicht der Covid-Impfung durch alle Soldaten und Reservisten.

Wenn Sie uns als Zeuge vor Gericht zur Verfügung stehen wollen, weil Sie den Verdacht haben bzw. konkrete Anhaltspunkte dafür liefern können, durch die Covid-Injektionen an ihrer Gesundheit geschädigt worden zu sein oder dass die Fälle mit Impfkomplikationen bei der Bundeswehr nicht korrekt erfasst oder sogar weitergegeben worden sind, dann melden Sie sich gerne bei uns. Ihre Mitteilungen werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

👉 Kontaktieren Sie unser Team bitte unter dem Mail-Account des am Verfahren beteiligten Rechtsanwalts Göran Thoms: thoms@rechtsanwalt-goeran-thoms.de

♦️ Weitere Informationen bald auf unserer Webseite, die noch im Aufbau ist unter https://www.covidimpfung-soldaten.de

❌ Infektiologin erwartet Rückkehr der Maskenpflicht

▪️ Die Hamburger Infektiologin Marylyn Addo rechnet damit, dass im Winter in Deutschland die Maskenpflicht wieder eingeführt wird.
▪️ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt am Dienstag wieder etwas und liegt nun bei 523.
▪️ Das Robert-Koch-Institut senkt seine Corona-Risikobewertung von "sehr hoch" auf "hoch".

▫️ Die Infektiologin Marylyn Addo rechnet damit, daß im Winter in Deutschland die Maskenpflicht wieder eingeführt wird. Nach einem guten Sommer würden im Herbst die Fallzahlen wieder steigen, sagte Addo der Rheinischen Post.

▫️ Ich gehe davon aus, daß Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Winter zurückkommen - jedenfalls im öffentlichen Raum und in Innenräumen, wo Abstand halten schwierig ist." Mit neuen Lockdowns rechne sie wegen der wachsenden Immunität derzeit nicht. Viele Menschen seien geimpft, wenn auch nicht genug, sagte sie.

▫️ Erst ab 2023 könne das Virus endemisch werden, meinte sie. Das Corona-Virus werde uns jedoch "noch Jahre begleiten".

👉 Zum Bericht in der SZ

👉 Mein Kommentar:
Der Sommer ist noch nicht einmal richtig da, schon tauchen die von mir erwarteten Stimmen auf, die eine Rückkehr zu Maskenpflicht und anderen unbegründeten Freiheitseinschränkungen andeuten. Ich vermute daher nach wie vor, daß das Corona-Regime mit seinen Maßnahmen nicht am Ende angekommen ist, sondern vielmehr im Herbst im bisherigen Stil weitermachen wird.

Wachsamkeit und Präsenz auf den Straßen sowie in den Kanälen und Medien sind darum weiterhin dringend erforderlich. An alle, die meinen, nun könne man "zur Tagesordnung" zurückkehren, richte ich daher meine Bitte, nicht zu früh nachzulassen. Wir sollten jetzt nicht die Beteiligung aufgeben, vielmehr sollten wir jetzt versuchen, mehr Zuwachs zu erlangen, um im Herbst vorbereitet zu sein.

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GROSS-Demo in Landau in der Pfalz | 23.04.22 🕊

Liebe, Frieden, Freiheit und Demokratie! Für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft!
Mit Redeauszügen von: Dr. Margareta Griesz Brisson, RA Beate Bahner, RA Ralf Ludwig, RA Alexander Christ, Hardy Groeneveld, Dr. Wolfgang Kochanek, Dr. Walter Weber, Wolfgang Greulich und vielen mehr.

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