❗️ Mehr als 100.000 Mitarbeiter im Gesundheitswesen ungeimpft ❗️
Im Zuge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wurden in Deutschland bislang 109.854 Mitarbeiter an die Gesundheitsämter gemeldet, die weder geimpft noch genesen sind oder bei denen Zweifel an der Richtigkeit ihres Nachweises oder medizinischen Attestes besteht.
👉 Zum Artikel in der WELT
👉 Mein Kommentar:
Die Dunkelziffer dürfte erheblich höher sein, in vielen Einrichtungen wurden noch keine Meldungen abgegeben. Die Zahlen sind also unvollständig und geben nur einen Teil des Bildes wieder.
Die Zahlen zeigen, sehr viele haben sich von den Drohungen nicht einschüchtern lassen - was die Verwerflichkeit der Regierungsmaßnahme allerdings nicht kleiner macht...
Informationen für Beschäftigte in Pflege- und Gesundheitsberufen:
👉 Zu meinem Podcast
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Im Zuge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wurden in Deutschland bislang 109.854 Mitarbeiter an die Gesundheitsämter gemeldet, die weder geimpft noch genesen sind oder bei denen Zweifel an der Richtigkeit ihres Nachweises oder medizinischen Attestes besteht.
👉 Zum Artikel in der WELT
👉 Mein Kommentar:
Die Dunkelziffer dürfte erheblich höher sein, in vielen Einrichtungen wurden noch keine Meldungen abgegeben. Die Zahlen sind also unvollständig und geben nur einen Teil des Bildes wieder.
Die Zahlen zeigen, sehr viele haben sich von den Drohungen nicht einschüchtern lassen - was die Verwerflichkeit der Regierungsmaßnahme allerdings nicht kleiner macht...
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DIE WELT
Mehr als 100.000 Mitarbeiter im Gesundheitswesen sind nicht geimpft
Im Zuge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wurden in Deutschland bislang 109.854 Mitarbeiter an die Gesundheitsämter gemeldet, die weder geimpft noch genesen sind oder bei denen Zweifel an der Richtigkeit ihres Nachweises oder medizinischen Attestes besteht.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🗞Aktuelle Epoch Times Wochenzeitung #39
„Wenn man anfängt zu denken, wir müssten aufhören, Tschaikowski zu hören, weil Präsident Putin in der Ukraine schreckliche Dinge tut, sollte dies ein Warnzeichen sein.“
Die Aufteilung in „gut und schlecht“ sei eine sehr vereinfachte Art zu denken. Genau diese Aufteilung sei es, die zum Hass gegen bestimmte Ethnien führe, so Gary Saul Morson, Professor der Northwestern University. „Das Gefühl der moralischen Klarheit verleitet die Menschen zu der Annahme, dass es keine Grenzen gibt und dass sie umso moralischer sind, je extravaganter sie sind.“ Diese Denkweise lasse keine weitere Diskussion zu. Unter dem Deckmantel der „moralischen Klarheit“ könnten deshalb schlimme Dinge getan werden, was in der Sowjetunion zur Ermordung von Millionen von Menschen führte, so der Slawist.
Aus „Hetze gegen alles Russische ist ein Warnzeichen“
▶️ Mehr in der aktuellen Ausgabe für 4,50€
Alle Artikel aus der gedruckten Ausgabe finden Sie auch als Premium-Artikel online ab 7,90€/Monat
„Wenn man anfängt zu denken, wir müssten aufhören, Tschaikowski zu hören, weil Präsident Putin in der Ukraine schreckliche Dinge tut, sollte dies ein Warnzeichen sein.“
Die Aufteilung in „gut und schlecht“ sei eine sehr vereinfachte Art zu denken. Genau diese Aufteilung sei es, die zum Hass gegen bestimmte Ethnien führe, so Gary Saul Morson, Professor der Northwestern University. „Das Gefühl der moralischen Klarheit verleitet die Menschen zu der Annahme, dass es keine Grenzen gibt und dass sie umso moralischer sind, je extravaganter sie sind.“ Diese Denkweise lasse keine weitere Diskussion zu. Unter dem Deckmantel der „moralischen Klarheit“ könnten deshalb schlimme Dinge getan werden, was in der Sowjetunion zur Ermordung von Millionen von Menschen führte, so der Slawist.
Aus „Hetze gegen alles Russische ist ein Warnzeichen“
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Impfdosen verfallen? - Ministerium bleibt auf Impfdosen sitzen -
Hoffen auf juristische Aufarbeitung
Ob und wie Lauterbach – und auch sein Amtsvorgänger Spahn – für diese Fehlentscheidungen verantwortlich gemacht werden kann, ist derzeit noch unklar.
„Politisch haften beide Minister für ihre Fehlentscheidungen, vor allem Lauterbach“, sagt Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt und Verfassungsrechtler aus Berlin, auf Anfrage der Epoch Times.
👉 Meine Stellungnahme kann man in der neuesten Ausgabe der Epoch Times nachlesen. Wichtig: Eine Hoffnung setze ich auf das ZAAVV, das auch hier für eine umfassende Aufklärung und Aufarbeitung sorgen wird.
👉 Zum ZAAVV
👉 Zu den Anwälten für Aufklärung
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Hoffen auf juristische Aufarbeitung
Ob und wie Lauterbach – und auch sein Amtsvorgänger Spahn – für diese Fehlentscheidungen verantwortlich gemacht werden kann, ist derzeit noch unklar.
„Politisch haften beide Minister für ihre Fehlentscheidungen, vor allem Lauterbach“, sagt Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt und Verfassungsrechtler aus Berlin, auf Anfrage der Epoch Times.
👉 Meine Stellungnahme kann man in der neuesten Ausgabe der Epoch Times nachlesen. Wichtig: Eine Hoffnung setze ich auf das ZAAVV, das auch hier für eine umfassende Aufklärung und Aufarbeitung sorgen wird.
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Media is too big
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🟥 Sind Ärzte tatsächlich von der persönlichen Haftung für Impfschäden befreit? Wenn Ärzte von ihren eigenen Ärztekammern falsch informiert werden ‼️
👉 Kurzes Videostatement von Beate Bahner vom 11. April 2022
Zum juristischen Unsinn der Landesärztekammer Hessen über die angebliche Haftungsfreiheit der Ärzte bei Covid-Impfungen
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage: www.beatebahner.de
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☝️ Wichtig: WHO-Pandemievertrag, erste öffentliche Anhörung bittet um schriftliche Beiträge ☝️
Der globale Pandemievertrag kann erstmals von der Öffentlichkeit bei der WHO kommentiert werden. Doch man hat nur wenige Stunden Zeit und die WHO macht deutlich, daß es ihr beim neuen Vertrag ernst ist.
▪️ Die Weltgesundheitsorganisation arbeitet an einem für die Mitgliedsstaaten rechtlich bindenden Pandemievertrag.
▪️ Der Vertrag dürfte nicht nur die Souveränität der Nationalstaaten und ihre Verfassungen aushebeln. Der britische „Off-Guardian“ rechnet auch damit, daß im Abkommen internationale digitale Ausweispapiere verankert sind und Verpflichtungen für die Herstellung und Vermarktung von „Impfstoffen“ in noch schnellerem Tempo beinhalten dürfte.
▪️ Seit Dienstag ist der vorgeschlagene Vertrag nun in der öffentlichen Konsultationsphase. Die WHO nimmt auf ihrer Website schriftliche Stellungnahmen entgegen.
👉 Allerdings nur für sehr kurze Zeit: Um 17 Uhr schließt das Fenster schon am heutigen Mittwoch wieder. Die Öffentlichkeit hatte damit nur wenige Stunden Zeit, Stellung zu nehmen.
👉 Zum Bericht
👉 Ich habe soeben meine Stellungnahme dazu abgegeben. Die Webseite ist erreichbar, wer also die Möglichkeit hat, ebenfalls eine Stellungnahme einzureichen, sollte dies umgehend tun!
👉 Wir wissen nicht, welchen Stellenwert die Stellungnahmen im Prozeß der WHO-Konsultationen haben werden, aber: ich halte es für wichtig, daß die Öffentlichkeit sich an solchen Abstimmungsprozesses beteiligt, wenn diese gegeben sind.
👉 Also bitte teilen und teilnehmen! Nur eine geäußerte Meinung kann Berücksichtigung finden!
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Der globale Pandemievertrag kann erstmals von der Öffentlichkeit bei der WHO kommentiert werden. Doch man hat nur wenige Stunden Zeit und die WHO macht deutlich, daß es ihr beim neuen Vertrag ernst ist.
▪️ Die Weltgesundheitsorganisation arbeitet an einem für die Mitgliedsstaaten rechtlich bindenden Pandemievertrag.
▪️ Der Vertrag dürfte nicht nur die Souveränität der Nationalstaaten und ihre Verfassungen aushebeln. Der britische „Off-Guardian“ rechnet auch damit, daß im Abkommen internationale digitale Ausweispapiere verankert sind und Verpflichtungen für die Herstellung und Vermarktung von „Impfstoffen“ in noch schnellerem Tempo beinhalten dürfte.
▪️ Seit Dienstag ist der vorgeschlagene Vertrag nun in der öffentlichen Konsultationsphase. Die WHO nimmt auf ihrer Website schriftliche Stellungnahmen entgegen.
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WHO-Pandemievertrag: Erste öffentliche Anhörung bittet um schriftliche Beiträge
Der globale Pandemievertrag kann erstmals von der Öffentlichkeit bei der WHO kommentiert werden. Doch man hat nur wenige Stunden Zeit.
Aktuelles Arbeitsrecht⁉️ Maskenanordnung im Betrieb ⁉️
Dürfen Arbeitgeber weiterhin das Tragen von Masken im Betrieb anordnen? NEIN ‼️
▪️ Aufgrund der Änderung des § 28a IfSG vom 18. März 2022 besteht mindestens seit Ablauf der Übergangsfrist am 2. April 2022 in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens keine Verpflichtung mehr zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
▪️ Vor allem öffentliche Einrichtungen versuchen seither, die teilweise Wiederherstellung der Freiheitsrechte durch hausrechtliche Anordnungen zu umgehen. Es wird argumentiert, eine Maskenpflicht könne gegenüber den Mitarbeitern weiterhin verbindlich angeordnet werden, da das Hausrecht dies erlaube.
▪️ Dies beruht nicht in allen Fällen nur auf vermeintlicher Fürsorge der Arbeitgeber für das gesundheitliche Wohlergehen der Mitarbeiter, sondern auch auf einer Unsicherheit über die vom Gesetz- und Verordnungsgeber nunmehr erwarteten Anforderungen.
▪️ Die Anordnungen der Maskenpflichten beruhen verkürzt auf folgendem Regelungskonzept: Gem. § 3 Abs. 1 ArbSchG gehört es zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.
▪️ Gem. § 4 Nr. 3 ArbSchG sind bei den Maßnahmen der Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen.
▪️ Die erforderlichen Maßnahmen sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 ArbSchG zu ermitteln.
▪️ Nach der bis 19. März 2022 geltenden Corona-Arbeitsschutzverordnung galt: Ergab die Gefährdungsbeurteilung eine Erforderlichkeit zum Tragen von Masken oder MNB, hatte sie der Arbeitgeber zu stellen und der Arbeitnehmer zu tragen.
▪️ In der Neuregelung vom 17. März 2022 fehlt diese Schlußfolgerung. Hygienekonzepte, die eine Verpflichtung zum Tragen von Masken und MSN anordnen, sind nunmehr nicht mehr verhältnismäßig i. S. v. § 5 Abs. 1 ArbSchG.
‼️ Im Ergebnis kann ein Arbeitgeber daher eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im Betrieb gegenüber den Arbeitnehmern (soweit es sich nicht um eine Betrieb des Gesundheitswesens oder der Pflege handelt) nicht mehr anordnen ‼️
▪️ Die Rechtslage wird in einem Aufsatz des Netzwerkes der kritischen Richter und Staatsanwälte sehr anschaulich erklärt:
👉 Zum Aufsatz bei KriSta
👉 Mein Kommentar:
Ich halte es rechtlich nicht für begründbar, wenn Arbeitgeber gegenüber ihren Mitarbeitern nach dem 2. April 2022 weiterhin eine Maskenpflicht im Betrieb anordnen wollen. Eine solche Maßnahme ist meiner Auffassung nach unverhältnismäßig und daher rechtswidrig. Sie kann auch nicht mit dem "Hausrecht" begründet werden.
Die Zeit der Maskenanordnung im Betrieb ist abgelaufen. Mit der alten Arbeitsschutzverordnung mochte das noch begründet worden sein (auch das halte ich für unrechtmäßig). Aber seit der Neuregelung vom 17. März fehlt jede rechtliche Grundlage für ein Maskengebot.
❌ Daher muß seit 2. April gelten: Masken ab im Betrieb! ❌
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Weiterhin Maske im Betrieb – muss das sein?
Eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen als Schutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion außerhalb der in § 28a Abs. 7 Nr. 1 IfSG benannten Betriebe (z. B. Arztpraxen und Einrichtungen...
Hörhinweis - PodcastUnsere Kinder und die üblen Auswirkungen der Masken - ein sehr aufschlußreiches Gespräch mit dem Psychologen Aaron B. Czycholl
In diesem Gespräch erläutert der Gesundheitspsychologe Aaron B. Czycholl sehr anschaulich, was mit den Kindern passiert, wenn sie gezwungen werden, Masken zu tragen und wenn sie die Angst der Erwachsenen erleben.
Von den langfristigen Folgen und der Kurzsichtigkeit panischer Erwachsener: ein Gespräch, das zurück, aber vor allem auch nach vorn gerichtet ist. Mit Aaron B. Czycholl habe ich mich für meinen Podcast GRUNDRECHTE & DEMOKRATIE unterhalten.
👉 Das Gespräch bei Anchor hören
👉 Zum Gespräch bei Spotify
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#2.2 Aaron B. Czycholl im Gespräch: Die Kinder & Masken, Tests und die Corona-Angst der Erwachsenen. by Grundrechte & Demokratie
Die Verteidigung unserer Grundrechte. Ein Podcast von Dr. Alexander Christ. Staffel 2 Folge 2. Ich spreche mit Aaron B. Czycholl, Gesundheitspsychologe und Rechtspsychologe, über die Auswirkungen von Masken, Tests und Corona-Angst der Erwachsenen auf die…
Forwarded from Meli Fink
📌 GROSS-Demo in Landau in der Pfalz | 23.04.22
👉 Kleine Stadt, große Wirkung!
‼️Neuer Veranstaltungsort ‼️
Sei dabei: Südpfalzstadion Landau (Sportfläche) | ab 12:00 Uhr | 23.04.22 | Landau in der Pfalz
Gäste: Hardy Groneveld (Mutigmacher) |RA Ralf Ludwig |RA Dirk Sattelmaier |Wolfgang Greulich |Busfahrer Thomas Brauner|SchwrzVyce |Daria Live | Toby und Laki (Demokratische Freikirche) | Beate Bahner und viele, viele mehr.
Die Demo ist angemeldet und wird von ShowAgenten Radio präsentiert; weitere Infos folgen!
Veranstalterin: Melanie Fink | Unterstützungsmöglichkeit
👉 Kleine Stadt, große Wirkung!
‼️
Sei dabei: Südpfalzstadion Landau (Sportfläche) | ab 12:00 Uhr | 23.04.22 | Landau in der Pfalz
Gäste: Hardy Groneveld (Mutigmacher) |RA Ralf Ludwig |RA Dirk Sattelmaier |Wolfgang Greulich |Busfahrer Thomas Brauner|SchwrzVyce |Daria Live | Toby und Laki (Demokratische Freikirche) | Beate Bahner und viele, viele mehr.
Die Demo ist angemeldet und wird von ShowAgenten Radio präsentiert; weitere Infos folgen!
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Oster Podcast⏯ KONTRAFUNK FOLGE 5:
DAS LEBEN DANACH
Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Cora Stephan, Markus Vahlefeld und Alexander Christ.
👉 Im Gespräch zum Ostersonntag hatte ich einmal mehr die Ehre, auf Einladung von Burkhard Müller-Ullrich auf Kontrafunk, vormals Indubio, mit der Autorin Cora Stephan und dem Publizisten Markus Vahlefeld über aktuelle Osterthemen und die Frage, gibt es ein Leben danach, nach Corona, diskutieren zu dürfen.
Viel Spaß beim Hören und frohe Ostern wünsche ich allen treuen Abonnenten meines Kanals, und vergeßt nicht: am Ende werden wir über das Böse siegen!
Euer/Ihr
Alexander Christ.
👉 Zur Folge 5:
https://www.spreaker.com/user/16369378/kontrafunk-005-17-04-2022
Spreaker
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Das Leben danach
17.04.2022 – Rechtsanwalt Alexander Christ und die Publizisten Cora Stephan und Markus Vahlefeld diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Infantilismus als Staatsdoktrin und die Ausbreitung junger Plastikwesen in der Politik, über die negative Dialektik…
❗️ Maskenpflicht in Zügen und Flugzeugen den USA vorerst aufgehoben ❗️
▪️ In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für unzulässig.
▪️ Die nationale Gesundheitsbehörde habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, hieß es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden.
▪️ Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.
👉 Zum Bericht in der FAZ
👉 Mein Kommentar:
Die 2021 von Präsident Biden eingeführte Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften. Nun macht eine Bundesrichterin aus Florida dem Spuk ein Ende: endlich!
In den USA ist das Leben, anders als in Deutschland, bereits deutlich normalisiert. Nur noch freiwillig und nur noch vereinzelt tragen Menschen die Unrechts-Masken. Dennoch galt auf Flügen und in Flughäfen sowie in Bahnhöfen und Zügen weiterhin Maskenpflicht, da hier Bundesrecht zur Anwendung kommt und die Bundesstaaten dieses nicht aushebeln konnten.
Mit der Entscheidung wird die Lage weiter normalisiert - vorläufig. Man darf gespannt sein, wie die Biden-Administration reagieren wird. Für uns in Deutschland sind derartige Entwicklungen im Ausland bedeutsam, da man hieraus Signalwirkungen auch für uns ableiten kann.
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▪️ In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für unzulässig.
▪️ Die nationale Gesundheitsbehörde habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, hieß es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden.
▪️ Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.
👉 Zum Bericht in der FAZ
👉 Mein Kommentar:
Die 2021 von Präsident Biden eingeführte Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften. Nun macht eine Bundesrichterin aus Florida dem Spuk ein Ende: endlich!
In den USA ist das Leben, anders als in Deutschland, bereits deutlich normalisiert. Nur noch freiwillig und nur noch vereinzelt tragen Menschen die Unrechts-Masken. Dennoch galt auf Flügen und in Flughäfen sowie in Bahnhöfen und Zügen weiterhin Maskenpflicht, da hier Bundesrecht zur Anwendung kommt und die Bundesstaaten dieses nicht aushebeln konnten.
Mit der Entscheidung wird die Lage weiter normalisiert - vorläufig. Man darf gespannt sein, wie die Biden-Administration reagieren wird. Für uns in Deutschland sind derartige Entwicklungen im Ausland bedeutsam, da man hieraus Signalwirkungen auch für uns ableiten kann.
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FAZ.NET
„Befugnisse überschritten“: Gericht kippt Amerikas Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln
Es ist ein Rücksetzer für Joe Biden und sein CDC: Eine Richterin in Florida erklärt die Maskenpflicht in Flugzeugen und Zügen für ungültig. Die Regierung will reagieren.
Musik zur NachtNicolas Engel, Three
Nicolas Engel, ein junger Pianist, live in Barcelona, spielt ein Friedenslied, berührend. Ich teile das Video sehr gerne und wünsche ihm auf diesem Wege viele Hörer! Danke, Nina, für den schönen Hinweis...!
Nicolas Engel ist Pianist, Improvisationskünstler, Performer und Elektronik-Virtuose und spielt seine eigenen Kompositionen und Improvisationen. An der Hochschule Luzern absolvierte er den Master in Music and Art Performance sowie den Master in Musikpädagogik und den Bachelor Klavier Klassik. Zurzeit lebt Nicolas Engel in Berlin, arbeitet an verschieden Kunstprojekten, spielt Musik in Klubs und Straßen und sammelt für einen Steinway Flügel.
👉 Zu seiner Webseite
👉 Zum Video bei YouTube:
https://youtu.be/7fbdqZNHeEU
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🔻 Italien führt in Region Bologna Sozialkreditsystem ein 🔺
👉 Tugendhaftes Verhalten soll mit Punkten belohnt werden.
▪️ Es wird ernst mit dem Sozialkreditsystem. Ursprünglich eine Innovation aus China, hat sich die EU das gesellschaftliche Kontrollsystem des „Sozialkredits“ mittlerweile angeeignet. In Herbst kommt das erste Modell nach Europa. Die „Smart Citizen Wallet“.
▪️ Zunächst ist die App freiwillig und sie funktioniert ganz wie ein Sozialkreditsystem aus dem Lehrbuch. Tugendhafte Bürger, die Müll trennen, die Öffentlichen Verkehrsmittel benutzen, keine Verwaltungsstrafen kassieren, werden „Punkte“ sammeln. M
▪️ Welche Belohnungen man für die Punkte dann eintauschen kann, werde „derzeit definiert“, sagte Massimo Bugano, der am Projekt arbeitet der Zeitung „Corriere di Bologna“. Das Projekt soll nach dem Sommer beginnen.
👉 Zum Bericht (mit Video) bei tkp
👉 Mein Kommentar:
Mit der Einführung eines ersten A-Sozialkreditsystems zur Probe in der Region Bologna überschreitet der italienische Staat einmal mehr die Grenzen des Rechtsstaates.
Und eine weitere Verschwörungstheorie wird damit in Europa Wirklichkeit. Bedeutsam ist das Projekt vor allem auch deshalb, da die EU mit Hochdruck zeitgleich an einem ähnlichen Projekt arbeitet.
Im Hintergrund läuft auf großer Ebene das große Projekt: das „European Digital Identity Wallet“ – ein Projekt der EU-Kommission und Ursula von der Leyen. Dabei entwickelt sich ein verdeckter Smartphone-Zwang: Zuerst kann der Führerschein digitalisiert werden, der analoge Ausweis wird aber noch akzeptiert werden. Irgendwann aber nicht mehr. Dann bedeutet das: Smartphone-Ausweis oder kein Führerschein. Ein Schritt also in eine vollüberwachte Zukunft...
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▪️ Es wird ernst mit dem Sozialkreditsystem. Ursprünglich eine Innovation aus China, hat sich die EU das gesellschaftliche Kontrollsystem des „Sozialkredits“ mittlerweile angeeignet. In Herbst kommt das erste Modell nach Europa. Die „Smart Citizen Wallet“.
▪️ Zunächst ist die App freiwillig und sie funktioniert ganz wie ein Sozialkreditsystem aus dem Lehrbuch. Tugendhafte Bürger, die Müll trennen, die Öffentlichen Verkehrsmittel benutzen, keine Verwaltungsstrafen kassieren, werden „Punkte“ sammeln. M
▪️ Welche Belohnungen man für die Punkte dann eintauschen kann, werde „derzeit definiert“, sagte Massimo Bugano, der am Projekt arbeitet der Zeitung „Corriere di Bologna“. Das Projekt soll nach dem Sommer beginnen.
👉 Zum Bericht (mit Video) bei tkp
👉 Mein Kommentar:
Mit der Einführung eines ersten A-Sozialkreditsystems zur Probe in der Region Bologna überschreitet der italienische Staat einmal mehr die Grenzen des Rechtsstaates.
Und eine weitere Verschwörungstheorie wird damit in Europa Wirklichkeit. Bedeutsam ist das Projekt vor allem auch deshalb, da die EU mit Hochdruck zeitgleich an einem ähnlichen Projekt arbeitet.
Im Hintergrund läuft auf großer Ebene das große Projekt: das „European Digital Identity Wallet“ – ein Projekt der EU-Kommission und Ursula von der Leyen. Dabei entwickelt sich ein verdeckter Smartphone-Zwang: Zuerst kann der Führerschein digitalisiert werden, der analoge Ausweis wird aber noch akzeptiert werden. Irgendwann aber nicht mehr. Dann bedeutet das: Smartphone-Ausweis oder kein Führerschein. Ein Schritt also in eine vollüberwachte Zukunft...
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In Italien: Erstes europäisches Sozialkreditsystem kommt
Ab Herbst gibt es auf europäischem Boden das erste Sozialkreditsystem. Tugendhaftes Verhalten wird mit Punkten belohnt werden.
‼️ Nils Melzer sieht in Deutschland eine "Kultur der Toleranz für Polizeigewalt" ‼️
▪️ Im Interview mit der WELT äußert sich der Rechtsprofessor, der bis März 2022 UN-Sonderberichterstatter für Folter war, in deutlichen Worten zu Fällen von Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten.
▪️ "Die Hinweise, die ich bekommen habe, zeigten einen besorgniserregenden Trend. Zahlreiche Szenen zeigten Polizisten, die eindeutig exzessive Gewalt einsetzten, während die umstehenden Beamten einfach zuschauten oder sogar mithalfen.
▪️ Das ist ein deutlicher Hinweis darauf, daß es sich nicht um Einzeldelikte handelt, sondern bereits um eine Kultur der Toleranz für Polizeigewalt.
▪️ Melzer beschreibt einen der Fälle: "In einer Situation wurde bei einer friedlichen Polizeikontrolle eine Frau daran gehindert, sich zu ihrem Mann zu gesellen, der einem Beamten den Kofferraum seines Autos zeigte. Als sie sich verbal darüber aufregte, kam es vonseiten der Beamten zu einer geradezu grotesken Eskalation, in deren Verlauf die Frau grundlos in einen schmerzhaften Polizeigriff gezwungen und ihr Ehemann und ein Bekannter, die ihr zurecht zu Hilfe eilen wollten, brutal zu Boden gebracht wurden."
▪️ Melzer kommt zu einem eindeutigen Schluß und erklärt, derartige Maßnahmen seien "unzulässig": "Menschen auf den Boden zu werfen, ist gefährlich und demütigend. Das darf man nur, wenn es wirklich notwendig und verhältnismäßig ist. Die Wahrnehmung der deutschen Behörden ist hier sehr verzerrt."
▪️ Noch ein wichtiges Zitat aus dem Interview, Melzer sagt, "Im heutigen Umfeld müssen alle modernen Demokratien aufpassen, daß sie der Rechtsstaatlichkeit treu bleiben. Das bedeutet in erster Linie, daß sie den Mut und den Willen aufbringen müssen, Rechtsbrüche durch eigene Behörden und Beamten mit aller Konsequenz zu bekämpfen. Tun sie das nicht, sind sie keine wirklichen Rechtsstaaten mehr, sondern nur noch Schönwetter-Demokratien."
👉 Zum Interview mit Nils Melzer in der WELT
👉 Mein Kommentar:
Die Aussagen Nilz Melzers in der WELT lassen aufhorchen: hier nimmt jemand sein Mandat auch nach seinem Wechsel zum Roten Kreuz sehr ernst und berichtet bis zum Ende aufrichtig und mit deutlichen Worten. Das ist beruhigend.
Beunruhigend aber ist die Reaktion der Berliner Polizeipräsidentin, mit der Melzer ausführlich gesprochen hat. "Sie hatte kein Verständnis für meine Kritik", sagt Melzer und bezeichnet die in der Polizei herrschende Auffassung als "Irrmeinung".
Wenn die staatlichen Behörden offenbar keine Veranlassung sehen, selbst für die Einhaltung rechtsstaatlicher Grenzen zu sorgen, müssen dies pflichtbewußte Rechtsanwälte und Bürger tun. Auch das beinhaltet Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes.
Wir werden daher die Aufarbeitung solcher Fälle vorantreiben müssen, so vertrete ich beispielsweise die Betroffenen in dem ersten von Nils Mälzer geschilderten Fall (s.o.) anwaltlich.
Daneben aber muß die Aufarbeitung, Aufklärung und Dokumentation derartiger Polizeigewalt unbedingt und systematisch erfolgen, dafür steht 👉 das ZAAVV zur Verfügung, das sich als unabhängige Stiftung genau mit diesen Themen in der Zukunft befassen und so die Arbeit tun wird, die der Staat offenbart verweigert.
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▪️ Im Interview mit der WELT äußert sich der Rechtsprofessor, der bis März 2022 UN-Sonderberichterstatter für Folter war, in deutlichen Worten zu Fällen von Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten.
▪️ "Die Hinweise, die ich bekommen habe, zeigten einen besorgniserregenden Trend. Zahlreiche Szenen zeigten Polizisten, die eindeutig exzessive Gewalt einsetzten, während die umstehenden Beamten einfach zuschauten oder sogar mithalfen.
▪️ Das ist ein deutlicher Hinweis darauf, daß es sich nicht um Einzeldelikte handelt, sondern bereits um eine Kultur der Toleranz für Polizeigewalt.
▪️ Melzer beschreibt einen der Fälle: "In einer Situation wurde bei einer friedlichen Polizeikontrolle eine Frau daran gehindert, sich zu ihrem Mann zu gesellen, der einem Beamten den Kofferraum seines Autos zeigte. Als sie sich verbal darüber aufregte, kam es vonseiten der Beamten zu einer geradezu grotesken Eskalation, in deren Verlauf die Frau grundlos in einen schmerzhaften Polizeigriff gezwungen und ihr Ehemann und ein Bekannter, die ihr zurecht zu Hilfe eilen wollten, brutal zu Boden gebracht wurden."
▪️ Melzer kommt zu einem eindeutigen Schluß und erklärt, derartige Maßnahmen seien "unzulässig": "Menschen auf den Boden zu werfen, ist gefährlich und demütigend. Das darf man nur, wenn es wirklich notwendig und verhältnismäßig ist. Die Wahrnehmung der deutschen Behörden ist hier sehr verzerrt."
▪️ Noch ein wichtiges Zitat aus dem Interview, Melzer sagt, "Im heutigen Umfeld müssen alle modernen Demokratien aufpassen, daß sie der Rechtsstaatlichkeit treu bleiben. Das bedeutet in erster Linie, daß sie den Mut und den Willen aufbringen müssen, Rechtsbrüche durch eigene Behörden und Beamten mit aller Konsequenz zu bekämpfen. Tun sie das nicht, sind sie keine wirklichen Rechtsstaaten mehr, sondern nur noch Schönwetter-Demokratien."
👉 Zum Interview mit Nils Melzer in der WELT
👉 Mein Kommentar:
Die Aussagen Nilz Melzers in der WELT lassen aufhorchen: hier nimmt jemand sein Mandat auch nach seinem Wechsel zum Roten Kreuz sehr ernst und berichtet bis zum Ende aufrichtig und mit deutlichen Worten. Das ist beruhigend.
Beunruhigend aber ist die Reaktion der Berliner Polizeipräsidentin, mit der Melzer ausführlich gesprochen hat. "Sie hatte kein Verständnis für meine Kritik", sagt Melzer und bezeichnet die in der Polizei herrschende Auffassung als "Irrmeinung".
Wenn die staatlichen Behörden offenbar keine Veranlassung sehen, selbst für die Einhaltung rechtsstaatlicher Grenzen zu sorgen, müssen dies pflichtbewußte Rechtsanwälte und Bürger tun. Auch das beinhaltet Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes.
Wir werden daher die Aufarbeitung solcher Fälle vorantreiben müssen, so vertrete ich beispielsweise die Betroffenen in dem ersten von Nils Mälzer geschilderten Fall (s.o.) anwaltlich.
Daneben aber muß die Aufarbeitung, Aufklärung und Dokumentation derartiger Polizeigewalt unbedingt und systematisch erfolgen, dafür steht 👉 das ZAAVV zur Verfügung, das sich als unabhängige Stiftung genau mit diesen Themen in der Zukunft befassen und so die Arbeit tun wird, die der Staat offenbart verweigert.
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DIE WELT
Polizeigewalt auf Corona-Demos: „Andernfalls ist man bloß eine Schönwetter-Demokratie“ - WELT
Der Rechtsprofessor Nils Melzer hat als UN-Sonderberichterstatter über Folter einige Fälle von brutalem Vorgehen der Polizei bei den Berliner Querdenken-Demos untersucht. Diese stehen aus seiner Sicht von stellvertretend für eine verzerrte deutsche Wahrnehmung…
Forwarded from ❌FPS / Freie Presse Sauerland
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HörtipKONTRAFUNK FOLGE 6:
ZAHLENSALAT MIT LÜGENDRESSING
Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Tom Lausen.
Der Datenanalyst Tom Lausen erklärt im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich, wie die Krankenhäuser während der "Pandemie" ihre Daten geschickt frisiert haben. Ein absoluter Hörtip!
https://www.spreaker.com/user/16369378/kontrafunk-006-21-04-2022
👉 Mein Kommentar:
Tom Lausen wartet mit immer neuen Details und Überraschungen zu den Datenfriedhöfen von DIVI und den Krankenhäusern auf. Seit unserem SPIEGEL-Bestseller "Die Intensiv-Mafia" (Rubikon) sind weitere brisante Einzelheiten ans Licht gekommen, die Tom Lausen kenntnisreich erklärt, so daß jeder versteht: im deutschen Krankenhauswesen läuft es gewaltig schief, Abzocke und Tricksereien bestimmen das Tagesgeschäft.
Absoluter Hörtip!
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Spreaker
Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Zahlensalat mit Lügendressing
21.04.2022 – Der Datenanalyst Tom Lausen erklärt im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich, wie die Krankenhäuser während der angeblichen Pandemie ihre Statistiken so frisiert haben, daß einerseits ein permanenter Notstand und andererseits ein kräftiger Zusatzprofit…
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Offensichtlich haben wir die OMAS GEGEN RECHTS überzeugt.
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