Die #Maskenpflicht ist wissenschaftl. sinnloser totalitärer Machtmißbrauch & kann juristisch nur als ein Verbrechen gegen die Menschheit eingeordnet werden. Wir Anwälte werden dieses #CoronaUnrecht ebenso jur. verfolgen wie die vielen weiteren Taten dieser Art. Danke, @jreichelt

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auch auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Bericht aus dem Gericht
Kündigung wegen fehlender Impfbereitschaft

▪️ In einer Kündigungsschutzsache war ich vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt a.M. Mein Mandant hatte die Kündigung erhalten, noch bevor das Arbeitsverhältnis begonnen hatte.

▪️ Der Grund: bei einem informellen Treffen noch vor geplantem Arb.beginn hatte er zu einem der zukünft. Chefs auf die Frage nach d. Impfung beiläufig gesagt, er wisse noch nicht, ob er sich impfen lassen möchte, er wolle noch abwarten. Sein Arzt habe ihm davon abgeraten.

▪️ In der Güteverhandlung am gestrigen 14. Feb. 2022 gab es erwartungsgemäß kein Ergebnis. Aber es stellte sich bereits klar heraus, daß Kläger- und Beklagtenseite sehr unterschiedl. Auffassungen darüber haben, ob ein Arb.geber einen zukünft. Arb.nehmer bei Anbahnung des Arb.verhältnisses z.B. danach fragen darf, ob er sich impfen lassen werde & kündigen kann.

Ich meine, eindeutig nein!

Näheres im Video!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp

Aktuell
❌ Öffnung ab 20. März - oder doch nur ein bißchen?

✖️ Die geplanten Änderungen nach aktueller Informationslage: Am 19. März 2022 laufen die derzeitigen "Corona-Schutzmaßnahmen" aus, sofern diese nicht verlängert werden. Heute tagen die Ministerpräsidenten (👉 BILD Bericht) Im Moment zeichnet sich keine Aufhebung aller Maßnahmen ab (wie allseits gefordert), sondern eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.

✖️ Dieses soll wohl eine Rechtsgrundlage für einen "Corona-Basisschutz" werden (👉 wie die Tagesschau berichtet). Drei Schritte zum stufenweisen Wegfall von Regelungen scheinen vorgesehen:

➖1 ➖ Private Zusammenkünfte werden wieder ohne Begrenzung erlaubt. Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, gelten wieder Kontaktbeschränkungen. Also keine Änderung für rund ¼ der Bevölkerung. Im Einzelhandel sollen "2G"-Zugangsbeschränkungen wegfallen. Die Pflicht zum Maskentragen bleibt aber weiter bestehen.

➖2➖ Ab 4. März 2022 soll in Gastronomie/Hotels wieder "3G" gelten. Auch Ungeimpfte mit aktuellem Test haben dann wieder Zutritt. Disko/Klubs: Ungeimpfte bleiben draußen. Großveranstaltungen: Auslastung bis 60% in Innenräumen zugelassen, bis zu 25000 Personen im Freien.

➖3➖ Ab 20. März 2022 sollen Kontakt- & Zugangs-Beschränkungen sowie die Home Office-Pflicht wegfallen. Die Maskenpflicht in Bussen/Bahnen und in Innenräumen soll bleiben.

✖️ Die von der Bundesregierung befragten "Experten" rechnen damit, daß Maskenpflicht, Testen und Isolation im Herbst und Winter des Jahres wieder notwendig werden.

✖️ "Fun Fact" am Rande: Lauterbach will Wielers RKI "entmachten", nachdem man dieser Bundesbehörde zuvor unumschränkte Macht zugewiesen hatte... (👉 Bericht Berliner Zeitung)

✖️ Zusammenfassend: im Sommer wird wieder gelockert, im Herbst geht alles von vorne los. Es ist noch nicht vorbei, wir müssen es endgültig beenden, damit es vorbei ist. Solange diese Regierung im Amt ist, werden wir keine Rückkehr zur vollen Geltung unserer Grundrechte erleben.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Auch das muss man sich wieder auf der Zunge zergehen lassen:

https://www.msn.com/de-de/gesundheit/medizinisch/urteil-pcrtests-weisen-ansteckungsfhigkeit-nach/ar-AATPQSU

Der oberste Experte der amerikanischen Gesundheitspolitik und direkt der Berater des amerikanischen Präsidenten - Anthony Fauci-sagt, dass ein PCR Test nichts über die Ansteckungsfähigkeit aussagt.

Quelle:
https://t.me/AllesAusserMainstream/21807

Deutsche Gerichte dagegen sagen: der PCR Test ist gültig und sagt was über Ansteckung aus solange kein anderer Test zur Verfügung steht.

Schwarz ist weiß und weiß ist schwarz. Das Wahrheits-Ministerium lässt grüßen.

Tatsächlich gibt es bis zum heutigen Tag keinerlei Nachweis dafür dass die nachgewiesene Nukleinsäure Sequenz auch tatsächlich dafür verantwortlich ist dass Menschen an der COVID-19 Erkrankung sterben.

Selbst die COVID-19 Erkrankung als solches, ist mittels PCR Test nicht von der Grippe zu unterscheiden. Deswegen wurde die Zulassung entzogen.

Dies ist ebenfalls bestätigt über die oberste amerikanische Gesundheitsbehörde CdC.

Es ist daher formal nicht ausgeschlossen dass die Grippe ganz einfach einen neuen Namen bekommen hat. Das Deutsche Rechtssystem führt alles ad adsurdum,

Wer wird am Ende über die Richter richten?

https://www.msn.com/de-de/gesundheit/medizinisch/urteil-pcrtests-weisen-ansteckungsfhigkeit-nach/ar-AATPQSU

Dr. Bodo Schiffmann 15.2.22

VG Koblenz meint, PCR-Test weist Infektion nach..., jedenfalls solange es nichts besseres gibt

Das Gericht führt aus: Der PCR-Test stelle nach den gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnissen einen geeigneten Nachweis für die Annahme der Ansteckungsfähigkeit mit dem Coronavirus dar. Dies gelte jedenfalls so lange, wie keine zuverlässigere Nachweismöglichkeit als das PCR-Testverfahren entwickelt sei.

👉 Hier die unglaubliche Entscheidung im Wortlaut:
https://vgko.justiz.rlp.de/fileadmin/justiz/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/Koblenz/Dokumente/Entscheidungen/Nr_06-2022_VOE_3_K_385_21_KO_Urteil_5ea108d773214166a194d502e1b87e0a.pdf

👉 Diese Entscheidung ist ein neuer Höhepunkt deutscher Rechtsprechungsqualität. Nochmal zum besseren Verständnis: solange es nichts besseres gibt, soll der PCR-Test ein brauchbares Verfahren sein, um eine Infektion nachzuweisen, die man besser dadurch nachweisen könnte, daß eine Erkrankung vorliegt - und das ganze jedenfalls dann, wenn der Test richtig durchgeführt wird, aber dafür gibt es leider keine Standards...

Es ist Realsatire.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

❌ Moderna und Biontech noch immer ohne ordentliche Zulassung ‼️

👉 Viele Fragen haben uns Anwälte in den vergangenen Monaten erreicht: Sind die Impfstoffe tatsächlich zugelassen? Ist da jetzt nicht gerade eine Zulassung ausgelaufen? Kann noch geimpft werden, wenn die pandemische Lage nationaler Tragweite ausgelaufen ist, weil doch die Zulassung daran geknüpft sei?

👉 Eine große Impfstoff-Recherche in der WELT bringt nun eine Reihe von Antworten - und wirft zugleich neue, entscheidende Fragen auf!

👉 Hier geht es zum wichtigen Artikel in der WELT

👉 14 Monate nach der ersten Impfung sind Biontech und Moderna noch immer ohne ordentliche Zulassung – weil essenzielle Studien fehlen. Der Vorgang ist ungewöhnlich. Bis heute ist keiner der beiden mRNA-Impfstoffe ausreichend erforscht, um die Standards für eine ordentliche Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Behörde EMA zu erfüllen (👉 Zur EMA Webseite).

👉 Legal in Umlauf sind sie trotzdem, jedoch nur vorläufig und auf Zeit, per befristeter „bedingter Genehmigung“.

👉 Die Hersteller haben am Anfang Nachweispflichten nicht ausreichend erfüllt. Deshalb hatte die EMA eine Frist gesetzt, bis Juli 2021 Nachweise bezüglich Reinheit und Qualitätskontrolle nachzuliefern. Die Frist verstrich ungenutzt.

👉 Auch Qualitätsfragen, wie es zu dem hohen Anteil beschädigter mRNA in den Impfstoff-Chargen kam und ob es wieder passieren könnte, blieben offen.

👉 Fragen sind vor allem zur Verteilung und Verbleib der mRNA im Körper offen. Studien aus Japan zeigen, daß sich Nano Lipide bedenklich in wichtigen Organen anreichern. Das könnte einige der schweren Nebenwirkungen erklären wie Sinusvenenthrombose, Herzmuskelentzündungen, Thrombosen oder Lungenembolien. Zu alledem schweigen Hersteller und EMA bedenklich...

👉 Alles Fragen, die von uns Anwälten und von Wissenschaftlern von Anfang an gestellt wurden, da wurde das aber als "Verschwörungstheorie" abgetan. Auch hier ist die WELT also endlich im Thema angekommen.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

CHRISTS PERSPEKTIVEN
Im Gespräch mit Prof. Dr. Werner Bergholz

Vor einigen Wochen führte ich am Rande eines Anwaltstreffens der Anwälte für Aufklärung ein Gespräch mit Werner Bergholz.

Darin besprechen wir, in welcher Situation sich die Wissenschaft aktuell befindet, und wir unterhalten uns über die Pathologiebefunde und über Qualitätsmanagement bei der Medizinprodukte-Herstellung.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

🔺Proteste auf den Straßen werden nicht weniger, mindestens 100.000 Samstags-Spaziergänger🔻

✖️ Trotz Sturmtief vor allem im Norden gingen am Samstag erneut Zehntausende auf die Straßen. Den Polizei-Zahlen zufolge wurde dabei gleich in drei Städten die Teilnehmerzahl von 5000 durchbrochen – in Freiburg, Reutlingen und Augsburg. In Frankfurt am Main und Düsseldorf sollen es 3000 Menschen gewesen sein, auch in Dresden und Bautzen demonstrierten mehrere Tausend Menschen.

✖️ Teilnehmer und Veranstalter sprechen jeweils von deutlich höheren Teilnehmerzahlen, auch an diesem Samstag sind Zahlen von zusammengenommen über Hunderttausend durchaus realistisch. Die Proteste am Samstag waren bislang immer etwas kleiner als die „Montagsspaziergänge“.

✖️ An diesem Samstag verliefen die Proteste erneut vollständig friedlich, langsam lockern manche Kommunen auch ihr Vorgehen gegen die Proteste.

👉 Zum Bericht: Tichys Einblick

👉 Mein Kommentar: Jetzt ist es besonders wichtig, nicht nachzulassen und den Protest weiter auf die Straßen zu tragen! Die Politik muß sehen, daß die Menschen sich ungerechte Regelungen nicht gefallen lassen. Gerade im Hinblick auf die allgemeine Impfpflicht ist es erforderlich, weiter dagegen zu halten, die Abgeordneten des Bundestages scheinen noch umstimmbar zu sein...!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

❌ Berlin 21. Februar 2022
Montagsspaziergang

Tausende trotz Regen auf den Straßen, gegen eine Impfpflicht, für die uneingeschränkte Wiederherstellung aller Freiheits- und Grundrechte!

Die Weinmeisterstraße ist voller Menschen, heute spazieren wir friedlich durchs Scheunenviertel...

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

‼️ Berlin bremst, Brandenburg setzt um: Lockerungen für Geimpfte kommen in der Hauptstadt später – ab 1. März wieder Präsenzpflicht in Schulen

🔻 Berlin geht einen Sonderweg: der Senat verzichtet auf eine Aussetzung der derzeit bestehenden Kontaktbeschränkung für Geimpfte und Genesene. Der zuletzt unter anderem von der von Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) begrüßte Stufenplan der MPK sieht vor, diese „zeitnah“ und in einer ersten von drei Stufen zu lockern. Da Stufe 2 und 3 fest auf den 4. und 20. März terminiert sind, hätte die erste Stufe vorher umgesetzt werden sollen.

🔻 Es bleibt dabei, daß bei privaten Treffen nur Mitglieder des eigenen Haushalts sowie maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt zusammenkommen dürfen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt. Sofern sich ausschließlich Geimpfte, Genesene und Kinder unter 14 Jahren treffen, dürfen bis zu zehn Personen unabhängig ihrer Haushaltszugehörigkeit zusammenkommen. Zumindest letztgenannte Regelung sollte laut MPK-Beschluss „zeitnah“ fallen.

🔻 Begründet wurde die Vorgehensweise damit, daß die Landesregierung zunächst Vorsicht walten lassen wolle. Weitere Verwirrung löst aus: Die bis dato geltende 2G-Regel im Einzelhandel hob der Senat dennoch auf – noch ehe die MPK den für die erste Stufe vorgesehenen Schritt beschlossen hatte.

🔺 Die Verwirrung wird komplettiert dadurch, daß das Nachbarbundesland Brandenburg die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz dagegen umsetzen will.

👉 Was gilt nun in Berlin?

👉 Zum Bericht Berlin
👉 Zum Bericht Brandenburg

👉 Mein Kommentar: Das Chaos mit den unterschiedlichen, sich widersprechenden Landesregelungen geht also weiter. Pendler, die von Brandenburg nach Berlin fahren oder umgekehrt müssen sich fragen, was gerade gilt. Für eine unterschiedliche Behandlung des Virus gibt es ebenso wenig nachvollziehbare Gründe wie für die Maßnahmen überhaupt. Die Politik macht sich nicht einmal mehr die Mühe, Regelungen zu erläutern. Aber wahrscheinlich hat man dort gerade anderes zu tun, denn Protestblockierer stoppen derweil den Autoverkehr...

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

⁉️ Regierungspropaganda künftig bereits in der Kita ⁉️

Demokratieerziehung "schon im Kindergarten"
Nancy Faeser fordert eine frühzeitige Erziehung gegen Rechtsextremismus. Kinder und Jugendliche sollten für Ideologien der Ausgrenzung gar nicht erst anfällig werden.

Kinder und Jugendliche müssten so stark gemacht werden, "daß sie für Ideologien der Ausgrenzung gar nicht erst anfällig werden", sagte Faeser. "Wir brauchen eine Demokratieerziehung, die klarmacht, daß es egal ist, wo eine Familie irgendwann einmal hergekommen ist, welche Hautfarbe jemand hat, an wen er glaubt oder wen er liebt."

👉 Bericht bei RT
👉 Bericht in der ZEIT

👉 Mein Kommentar: Die "Demokratieerziehung" im Sinne der Innenministerin dürfte wohl einer inhaltlichen gewissen Einseitigkeit unterliegen. Was wir tatsächlich brauchen, ist ein Aufklärung in der Schule, die Jugendlichen vermittelt, ab welchem Punkt ein Staat oder seine Ausführungsorgane ihre Befugnisse überschreiten und Aufklärung darüber, warum Grundrechte nicht eingeschränkt werden dürfen, warum insbesondere die Menschenwürde eine unverletztliches Grundrecht aller Menschen ist. Gerade bei jungen Menschen sollte ein Verständnis dafür geweckt werden, daß es sich lohnt, für Freiheitsrechte einzustehen, daß diese keine Privilegien sind und daß Menschen, die sich für Menschenrechte einsetzen, natürlich keine Rechtsradikale sind.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

❌ Impfnebenwirkungen: Deutlich mehr Fälle als bisher offiziell verzeichnet

🔺 Eine Analyse von Millionen Versichertendaten der Betriebskrankenkassen BKK kommt bei den Nebenwirkungen auf erheblich höhere Zahlen als das Paul-Ehrlich-Institut. Die neuen Daten seien ein „Alarmsignal“, sagt BKK-Vorstand Andreas Schöfbeck.

🔺 Das Ergebnis: Von Jahresanfang 2021 bis Mitte des dritten Quartals seien 216.695 BKK-Versicherte wegen Nebenwirkungen durch Impfstoffe behandelt worden. Schöfbeck: „Hochgerechnet auf die Gesamtbevölkerung läge dieser Wert bei drei Millionen.“

👉 Bericht in der WELT
👉 Brandbrief der BBK Provita zu Impfnebenwirkungen

🔻 Dagegen verbreitet der STERN weiter das Regierungsnarrativ, es gebe nur eine geringe Zahl an gemeldeten Nebenwirkungen:
Millionen Menschen seien geimpft, die Zahl bleibender Schäden sei klein. 1372 Anträge wegen Schäden durch Corona-Impfstoffe seien bis Mitte Januar 2022 bei den Versorgungsämtern geltend gemacht. Berechtigt dazu ist, wessen Schaden mindestens sechs Monate anhält. Darum beziehen sich diese Zahlen auf Impfungen bis Ende Juli 2021.

Zu "Long Covid" Nebenwirkungen:
👉 Bericht im STERN

Allerdings bestätigt auch der STERN-Bericht erhebliche Mängel in der Erfassung von Nebenwirkungsfällen: STERN-Reporter Albrecht zieht ein ernüchterndes Fazit seiner Recherchen: "Gerade in Deutschland ist die Erfassung von Nebenwirkungen mangelhaft. Einiges läuft unter dem Radar. Leidtragende sind diejenigen, deren Symptome nicht im Beipackzettel auftauchen. Sie werden von Ärztinnen oder Ärzten rasch in die Psychoecke geschoben."

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

‼️ Vorankündigung ‼️
Herzlich Einladung zum Wissenschaftsdialog
zur kostenfreien Online Konferenz am Freitag 04.03.2022 17:00 - 19:30 Uhr

‼️ Impfpflicht: Konkrete Lösungen für Ungeimpfte im Gesundheitswesen ‼️

Pragmatische Lösungen für Ungeimpfte und Genese

>> Hier kostenlos anmelden (https://www.corona-solution.com/de/aktuelle-konferenz/)

Folgende Experten beantworten Ihre Fragen:
🔹 Rolf Kron (Praktischer Arzt, Ärzte stehen auf)
🔹 Beate Bahner (Rechtsanwältin, Medizinrechtlerin, Anwälte für Aufklärung)
🔹 Dr. Alexander Christ (Rechtsanwalt, Arbeitsrechtler, Anwälte für Aufklärung)
🔹 Prof. Dr. Werner Bergholz
🔹 Markus Bönig (Firmengründer)
🔹 Dr. med. Ronald Weikl (MWGFD)
🔹 Dr. med. Walter Weber (Ärzte für Aufklärung)

Es wird wieder eine sehr spannende Konferenz!

Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind und diese wichtigen Informationen teilen.

👉 Ich freue mich auf diese Konferenz am 4. März 2022! Wir werden dort insbesondere detaillierte Praxislösungen für Beschäftigte im Gesundheitswesen diskutieren. Ich werde für alle arbeitsrechtlichen Fragen zur Verfügung stehen.

👉 Wer sich bereits vorher informieren möchte, dem sei mein Podcast zu diesem Thema "Impfpflicht im Gesundheitswesen? Was gilt? Was Beschäftigte nun tun können" empfohlen, der schon auf neun (!) Folgen angewachsen ist.
👉 Hier geht's zum Podcast!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Ukrainekonflikt:
Tausende demonstrieren in Russland gegen Ukraine-Krieg – es wird von mehr als 1700 Festnahmen berichtet

▪️ Bei Protesten gegen den Einmarsch Russlands in die Ukraine sind nach Angaben von Bürgerrechtlern mehr als 1700 Menschen in 53 russischen Städten festgenommen worden. Allein 940 Festnahmen seien in der Hauptstadt Moskau gezählt worden, berichtete das Bürgerrechtsportal Owd-Info, das Festnahmen bei politischen Protesten dokumentiert.

https://www.welt.de/politik/ausland/article237134405/Demos-gegen-Ukraine-Krieg-Mehr-als-1700-Festnahmen-in-Russland.html

▪️ Einen sehr klugen Kommentar zur gegenwärtigen Lage, der die sehr unterschiedlichen Interessen der Weltmächte USA, Rußland und China zusammenfaßt und in den geschichtlichen Verlauf einordnet, habe ich 👉 hier, ebenfalls in der WELT, gelesen:
Unser Kartenhaus bricht zusammen
https://www.welt.de/kultur/plus237119033/Putins-Angriff-Unser-Kartenhaus-bricht-zusammen.html

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

‼️ Wichtiger Beschluß des AG Weilheim, Familiengericht, zum Kindeswohl im Hinblick auf eine Elternentscheidung über eine Covid-19-Impfung

🔹 Der Sachverhalt: Die Ehe der Eltern ist rechtskräftig geschieden, beide Sorgeberechtigten sind sich nicht einig, ob das gemeinsame Kind (Alter unbekannt, vermutlich unter 14) gegen das Coronavirus geimpft werden soll. Die Mutter beantragt, ihr die alleinige Entscheidung darüber zu übertragen.

🔹 Die Entscheidung: Das Familiengericht lehnte dies nun ab. Zur Begründung heißt es im Beschluß: Es erscheint jedenfalls nicht dem Kindeswohl dienlich, dem Kind die Verantwortung für die Gesundheit der Verwandten aufzubürden. Personen, die ein erhöhtes Risiko haben, können sich durch Erst, Zweit- und Boosterimpfung schützen, ohne daß eine flächendeckende Impfung von Kindern erforderlich wäre.

🔹 Nach Einschätzung des Gerichts überwiegt das Risiko einer Impfung die Vorteile für das Kind und daher sei die Impfung nicht kindeswohldienlich. Der Antrag der Mutter, ihr allein die Entscheidungsbefugnis zu übertragen, war daher abzulehnen.

👉 Aktenzeichen:
Amtsgericht Weilheim i.OB, Beschluss vom 13.01.2022, Az. 2 F 538/21

👉 Link zur Entscheidung:
https://www.vaterlos.eu/wp-content/uploads/2022/02/20220113-Familiengericht-Weilheim-2-F-538-21-anonymisiert.pdf

👉 Mein Kommentar: Bedeutsam an dieser Entscheidung ist, daß auch die behandelnde Kinderärztin die Impfung des Kindes empfohlen hatte. Dennoch blieb der Vater standhaft. Das Gericht setzt sich hier kritisch mit der Impfempfehlung der StIKo, den Studien zu Risiken einer Impfung und mit den Möglichkeiten eines anderweitigen Schutzes vulnerabler Personen auseinander. Insofern hat das Gericht hier tatsächlich einmal seine Aufgabe einer Überprüfung des konkreten Einzelfalls erfüllt. Es gibt sie also noch, die fundierte juristische Arbeit...!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Was im Rauch des Ukraine-Konflikts übersehen wird...
‼️ Dreifache Impfung, sonst Testpflicht - Gesundheitsministerium will die Corona-Einreiseverordnung verschärfen ‼️

🔻 Ab Herbst sollen nur noch Geboosterte als vollständig geimpft gelten. Das Bundesministerium für Gesundheit will die Voraussetzungen für den Corona-Impfnachweis bei der Einreise nach Deutschland verschärfen.

🔻 So soll ein vollständiger Impfschutz nach dem 30. September 2022 erst nach drei und nicht wie bislang nach zwei Impfungen gelten. Dies geht aus einem 👉 Verordnungsentwurf des Ministeriums hervor.

🔺 Bislang müssen Personen über 6 Jahren bei der Einreise über einen Test-, Genesenen- oder Impfnachweis verfügen, egal, aus welchem Land oder mit welchem Verkehrsmittel sie einreisen. Dies soll weiter gelten – allerdings mit dem Booster-Nachweis bei Geimpften.

🔺 Die bisher geltende Einreiseverordnung kann hier nachgelesen werden.

👉 Zum Bericht in der WELT

🔺 Nun kommt bereits Kritik: „Es paßt nicht zusammen, die Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu befristen und das Einreiseregime davon unabhängig zu verlängern“, sagt Josef Lindner, Professor für öffentliches Recht an der Universität Augsburg.

👉 Mein Kommentar: Nachdem Gesundheitsminister Lauterbach erst vor einigen Tagen in einem Interview andeutete, daß seiner Ansicht nach die schlimmste Phase von Corona erst noch vor uns liege, paßt diese Ankündigung einer geplanten Gesetzesänderung exakt zu dieser Aussicht. 👉 In diesem Bericht wird Lauterbach mit der Aussage zitiert "Wir haben erst die Babyzeit des Coronavirus erlebt". Ich fürchte daher nach wie vor, Corona geht spätestens im Herbst in die Verlängerung...

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Was man zum Ukraine-Konflikt überdenken sollte...
Swift-Abkopplung Rußlands bringt vor allem Vorteile für Umgehungssystem Chinas

Einige Hintergrundinformationen zum Thema Swift, über das wenig bekannt ist, aber über das aktuell jeder spricht.

https://www.boersen-zeitung.de/banken-finanzen/abkopplung-russlands-von-swift-vorteil-china-6891e294-9614-11ec-bc8c-14469fb372ce

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Was im Rauch des Ukraine-Konflikts übersehen wird...
❌ Weg mit der Maskenpflicht!

✖️ Auch nach dem 20. März 2020 sollen uns "Basismaßnahmen" erhalten bleiben, dazu gehört unter anderem die Maskenpflicht.

✖️ Inzwischen werden auch unter denjenigen, die die Impfung für einen effektiven Schutz gegen schwere Erkrankungen und Tod durch SARS-CoV-2 halten, Stimmen laut, die Maskenpflicht weitgehend abzuschaffen. Eigentlich eine gute Forderung.

👉 Ich verlinke 👉🏿 hier auf einen Artikel im FREITAG. Leider wird auch dort von "Rückgabe der Verantwortung für den Gesundheitsschutz an jeden Einzelnen" gesprochen, wo doch niemand tatsächlich die Verantwortung abgegeben hatte, ja das gar nicht konnte, denn die Verantwortung für den Gesundheitsschutz bleibt immer nur bei jedem Einzelnen. Der Staat hat sich aus der individuellen Verantwortung für die eigene Gesundheit herauszuhalten. Immer.

✖️ Daher: Im Ergebnis richtig, inhaltlich bestätigt der Autor weiterhin die alte, aber widerlegte Auffassung, daß Masken gegen Viren helfen. Es liegen seit langem eine Vielzahl von Studien vor, die das Gegenteil nahelegen. Aber wahrscheinlich ist es schon das Maximum dessen, was man von jemandem aktuell erwarten kann, der Klinischer Direktor für Krankenhaushygiene an einem Bundeswehrkrankenhaus ist.

✖️ Insofern begrüße ich seine Schlußfolgerung "Die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit leistet keinen Beitrag zum Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod." Wer möchte, der kann ja gerne für den Rest seines Lebens Maske tragen, im Freien, beim Essen und nachts alleine im Bett. Alle Anderen soll man damit endlich in Ruhe lassen...!

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/debatte-strategiewechsel-erforderlich

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

⚠️ 20:IV - Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig
Gast: Rechtsanwalt Alexander Christ - Anwalt für Arbeitsrecht

Die Links gleich 👇unten 👇 im nächsten Post!

➡️Thema: "Einrichtungsbezogene Impfpflicht"

➡️💥HEUTE💥 LIVE 20:04 Uhr im 20:IV - Livestream

➡️ Auf Telegram besteht im Anschluss an die Sendung die Möglichkeit zur Diskussion.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

⚠️ 20:IV - Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig
Gast: Rechtsanwalt Alexander Christ - Anwalt für Arbeitsrecht

➡️Thema: "Einrichtungsbezogene Impfpflicht"

➡️💥HEUTE💥 LIVE 20:04 Uhr im 20:IV - Livestream
👉 Dlive
👉 Twitch.tv
👉 Telegram

➡️ Auf Telegram besteht im Anschluss an die Sendung die Möglichkeit zur Diskussion.

Hier findet Ihr unsere Kanäle:
⬇️⬇️⬇️
Webseite | Telegram | Unterstützungsmöglichkeit | Ralf Ludwig