🚧 Wechselnde Reiseregelungen in Europa verunsichern Reisende
▪️ Über die erschwerten Einreisebedingungen für Österreich hatte ich hier schon berichtet. Diese finden sich jetzt auf der Webseite des österr. Sozialministeriums.
👉 Sozialministerium
▪️ Die neuen Regeln dürften auch viele deutsche Ski-Urlauber treffen, die in den kommenden Wochen in das Nachbarland reisen wollten.
▪️ Über die Feiertage und den Jahreswechsel werden die Regeln dann für Ungeimpfte wieder gelockert. Am 24., 25. und 26. Dezember sowie am 31. Dezember ist ausnahmsweise der Besuch von Familienfeiern ohne 2G-Regel und mit höchstens zehn Personen erlaubt. Für Feste mit mehr als zehn Teilnehmern gilt dagegen weiter die 2G-Regel. Die Obergrenze liegt dann bei 25 Teilnehmern.
👉 Das Ganze ist so unlogisch und wird sicherlich niemanden vermittelbar sein. Konsequente Reisende legen vermutlich ihre geplanten Fahrten nach Österreich so, daß diese genau zu den fraglichen Feiertagen stattfinden. Es bleibt weiter ohne Nachweis, welchen Nutzen diese wechselnden Regelungen haben sollen - außer, die Menschen zu verunsichern.
▪️ Weitere Reiseregelungen ändern sich: Die Bundesregierung stuft nun Frankreich und Dänemark wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an als Hochrisikogebiete ein. Das gilt auch für Norwegen, Libanon und Andorra, wie das RKi bekanntgab.
▪️ Die Schweiz lockerte ihre Einreisebestimmungen dagegen. Während seit Anfang Dezember auch für Geimpfte PCR-Test für die Einreise nötig war, reicht ab 20. Dezember ein Antigen-Schnelltest, der höchstens 24 Stunden vor Grenzüberschreitung gemacht wurde. Zudem müssen sich Geimpfte und Genesene nicht mehr wie bislang einem zweiten Test nach vier bis sieben Tagen unterziehen. Die Regel bleibt nur für Ungeimpfte in Kraft.
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▪️ Über die erschwerten Einreisebedingungen für Österreich hatte ich hier schon berichtet. Diese finden sich jetzt auf der Webseite des österr. Sozialministeriums.
👉 Sozialministerium
▪️ Die neuen Regeln dürften auch viele deutsche Ski-Urlauber treffen, die in den kommenden Wochen in das Nachbarland reisen wollten.
▪️ Über die Feiertage und den Jahreswechsel werden die Regeln dann für Ungeimpfte wieder gelockert. Am 24., 25. und 26. Dezember sowie am 31. Dezember ist ausnahmsweise der Besuch von Familienfeiern ohne 2G-Regel und mit höchstens zehn Personen erlaubt. Für Feste mit mehr als zehn Teilnehmern gilt dagegen weiter die 2G-Regel. Die Obergrenze liegt dann bei 25 Teilnehmern.
👉 Das Ganze ist so unlogisch und wird sicherlich niemanden vermittelbar sein. Konsequente Reisende legen vermutlich ihre geplanten Fahrten nach Österreich so, daß diese genau zu den fraglichen Feiertagen stattfinden. Es bleibt weiter ohne Nachweis, welchen Nutzen diese wechselnden Regelungen haben sollen - außer, die Menschen zu verunsichern.
▪️ Weitere Reiseregelungen ändern sich: Die Bundesregierung stuft nun Frankreich und Dänemark wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an als Hochrisikogebiete ein. Das gilt auch für Norwegen, Libanon und Andorra, wie das RKi bekanntgab.
▪️ Die Schweiz lockerte ihre Einreisebestimmungen dagegen. Während seit Anfang Dezember auch für Geimpfte PCR-Test für die Einreise nötig war, reicht ab 20. Dezember ein Antigen-Schnelltest, der höchstens 24 Stunden vor Grenzüberschreitung gemacht wurde. Zudem müssen sich Geimpfte und Genesene nicht mehr wie bislang einem zweiten Test nach vier bis sieben Tagen unterziehen. Die Regel bleibt nur für Ungeimpfte in Kraft.
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❗️ 2G an Hochschulen in Baden-Württemberg bleibt bestehen, Wissenschaftsministerium paßt Regelungen an
🔹 Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte die 2G-Regelung, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt, vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Wissenschaftsministerium werde noch am Wochenende die vom VGH geforderten Präzisierungen in der Corona-Verordnung Studienbetrieb vornehmen, teilte das Ministerium mit.
👉 "In der Sache bleibt die Regelung unverändert: Es bleibt bei 2G für den Präsenzbetrieb an den Hochschulen in der Alarmstufe II."
🔹 Das Gericht hatte moniert, dass sich aus der Vorschrift des Wissenschaftsministeriums nicht ergebe, welche Vorkehrungen Hochschulen treffen müssen, damit nicht-immunisierte Studierende am Studienbetrieb teilnehmen können.
🔹 Das könnte zum Beispiel eine Pflicht sein, Präsenzveranstaltungen regelmäßig als sogenannte Hybridveranstaltungen durchzuführen - also mit Übertragung im Internet - oder sie aufzuzeichnen und nicht-immunisierten Studierenden zügig zur Verfügung zu stellen.
🔹 Die 2G-Regelung war durch den Gerichtsentscheid von Freitag nur vorläufig - bis zu einer etwaigen Anpassung der Regeln - außer Kraft gesetzt.
👉 Hier geht es zum Bericht!
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🔹 Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte die 2G-Regelung, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt, vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Wissenschaftsministerium werde noch am Wochenende die vom VGH geforderten Präzisierungen in der Corona-Verordnung Studienbetrieb vornehmen, teilte das Ministerium mit.
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🔹 Das Gericht hatte moniert, dass sich aus der Vorschrift des Wissenschaftsministeriums nicht ergebe, welche Vorkehrungen Hochschulen treffen müssen, damit nicht-immunisierte Studierende am Studienbetrieb teilnehmen können.
🔹 Das könnte zum Beispiel eine Pflicht sein, Präsenzveranstaltungen regelmäßig als sogenannte Hybridveranstaltungen durchzuführen - also mit Übertragung im Internet - oder sie aufzuzeichnen und nicht-immunisierten Studierenden zügig zur Verfügung zu stellen.
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SWR Aktuell
Nach VGH-Entscheid: 2G-Regelung an Hochschulen in BW bleibt bestehen
Ungeimpfte dürfen weiterhin nicht an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen in Baden-Württemberg teilnehmen. Das Wissenschaftsministerium hat in der neuen Verordnung festgelegt, wie sie dennoch am Studium teilhaben sollen.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶 6. Corona in Pflegeberufen: FOLGEN EINER TESTVERWEIGERUNG
https://www.youtube.com/watch?v=vLsqCaDu0mk
Steffi arbeitet im Gesundheitswesen und hat die vielen arbeitsrechtlichen Fragen ihrer Kollegen gesammelt und zusammengefasst. In unserer Reihe "Corona in Pflegeberufen" stellt Steffi zu verschiedenen Themen arbeitsrechtliche Fragen von ihren Kollegen und Kolleginnen aus den verschiedenen Pflegeberufen an Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.
➡️ t.me/Gesundheitswesen_in_der_Krise
➡️ t.me/RA_Christ
Hierzu auch ein Beitrag auf unserer Seite:
➡️ https://www.klagepaten.de/news/interview-06-rechtliches-zur-quarantaene
Dein Klagepaten-Team
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🔴 Interview 06: Rechtliches über Quarantäne
Quarantäne? Fragen insbesondere aus dem Gesundheitswesen
Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals "Gesundheitswesen in der Krise" fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zur Quarantäne.
➡️ https://t.me/Gesundheitswesen_in_der_Krise
➡️ …
Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals "Gesundheitswesen in der Krise" fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zur Quarantäne.
➡️ https://t.me/Gesundheitswesen_in_der_Krise
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔴Unser Kollege Rechtsanwalt Tobias Pörsel im Gespräch mit Kai und der Epochtimes über die Spaltung der Gesellschaft und deren Überwindung.🔴
Die Spaltung in Deutschland schreitet weiter voran und zieht sich durch die Gesellschaft, Unternehmen bis hin zu den Familien. Wie kann man mit Spaltung umgehen, sie überwinden und ihr entgegenwirken? Zu diesem Thema sprachen wir mit der psychologischen Psychotherapeutin Kai und dem Mediator, Berater und Rechtsanwalt Tobias Pörsel.
https://youtu.be/-JFTvzitff0
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Die Spaltung in Deutschland schreitet weiter voran und zieht sich durch die Gesellschaft, Unternehmen bis hin zu den Familien. Wie kann man mit Spaltung umgehen, sie überwinden und ihr entgegenwirken? Zu diesem Thema sprachen wir mit der psychologischen Psychotherapeutin Kai und dem Mediator, Berater und Rechtsanwalt Tobias Pörsel.
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Wie wir Spaltung überwinden & entgegenwirken: Psychotherapeutin Kai & Mediator Pörsel im Gespräch
::::::::: Probeabo der neuen Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo :::::::::
Die Spaltung in Deutschland schreitet weiter voran und zieht sich durch die Gesellschaft, Unternehmen bis hin zu den Familien. Wie kann man mit Spaltung umgehen…
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Komprimierte Version -
kleinere Dateigröße
SKandal:
Nicht zugelassene Inhaltsstoffe in den sogenannten Impfungen
Lebensgefahr
https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/comirnaty-epar-product-information_de.pdf
https://echelon-inc.com/wp-content/uploads/2021/08/N-2010_TDS_rev1.pdf
https://www.echelon-inc.com/wp-content/uploads/2021/09/N-1020_TDS_rev1a.pdf
https://www.pei.de/EN/medicinal-products/vaccines-human/covid-19/covid-19-node.html
https://t.me/AllesAusserMainstream/18131
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Nicht zugelassene Inhaltsstoffe in den sogenannten Impfungen
Lebensgefahr
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📍 Ich teile hier 👆 einen Post von Dr. Bodo Schiffmann, dort werden einige interessante Quellen zu den nicht zugelassenen Inhaltsstoffen in den Impfpräparaten aufgelistet. Die Dokumente erfordern etwas Lesezeit, aber für interessierte Leser sind das aufschlußreiche Links.
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"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
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...und noch ein wissenschaftliches Fachthema von Bedeutung, über das ich vor Kurzem berichtet hatte.
UPDATE ZU UMSTRITTENER STUDIE
Studie über Spike-Proteine im Zellkern weiterhin online – Autorin gibt Kommentar ab
▪️ Nachdem über die im Fachjournal Viruses veröffentlichte Studie über Spike Proteine im Zellkern und die damit einhergehende DNA-Schädigung berichtet wurde, geriet das Manuskript in Kritik. Verschiedene „Fakten-Check“-Seiten berichteten zudem, dass die Studie zurückgezogen werden würde.
▪️ Die Studie ist jedoch weiterhin veröffentlicht. In einem öffentlichen Kommentar spricht die Autorin Dr. Ya-Fang Mei von „nützlichen Informationen für Wissenschaftler“ und „Missinterpretationen der Ergebnisse“.
https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/studie-ueber-spike-proteine-im-zellkern-weiterhin-online-autorin-gibt-kommentar-ab-a3665180.html
UPDATE ZU UMSTRITTENER STUDIE
Studie über Spike-Proteine im Zellkern weiterhin online – Autorin gibt Kommentar ab
▪️ Nachdem über die im Fachjournal Viruses veröffentlichte Studie über Spike Proteine im Zellkern und die damit einhergehende DNA-Schädigung berichtet wurde, geriet das Manuskript in Kritik. Verschiedene „Fakten-Check“-Seiten berichteten zudem, dass die Studie zurückgezogen werden würde.
▪️ Die Studie ist jedoch weiterhin veröffentlicht. In einem öffentlichen Kommentar spricht die Autorin Dr. Ya-Fang Mei von „nützlichen Informationen für Wissenschaftler“ und „Missinterpretationen der Ergebnisse“.
https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/studie-ueber-spike-proteine-im-zellkern-weiterhin-online-autorin-gibt-kommentar-ab-a3665180.html
The Epoch Times
UPDATE: Spike-Proteine im Zellkern – Öffentlicher Kommentar der Autorin
Nachdem über die im Fachjournal Viruses veröffentlichte Studie über Spike Proteine im Zellkern und die damit einhergehende DNA-Schädigung berichtet wurde, geriet das Manuskript in Kritik. Verschiedene „Fakten-Check“-Seiten berichteten zudem, dass die Studie…
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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👉 Hier das aktuelle Video noch einmal in komprimierter Form zum Weiterleiten auch via WhatsApp, Signal, etc.
In voller Auflösung gibt es das Video wie immer in meinem Telegram Kanal.
‼️‼️‼️ EILMELDUNG von Beate Bahner:
Kinder durch Biontech-Impfung in LEBENSGEFAHR ‼️‼️‼️
Neueste aktuellste Erkenntnisse haben ergeben, dass die Hauptbestandteile des Impfstoffs Comirnaty aus Inhaltsstoffen bestehen, die nicht am Menschen zugelassen sind.
Hersteller sind Firmen, die in der "Vernetzung von Geräten" spezialisiert sind.
Die Nano-Lipide und Nano-Partikel ALC-0315 und ALC-0159 sind nur für Forschungszwecke einsetzbar und werden von Technologiefirmen - nicht von Pharmafirmen produziert.
Dies sind massive Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz - allen Personen, die sich an diesen Impfungen beteiligen, droht nach § 95 AMG eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren!
Mehr im Video! (6 Minuten)
👉 Unbedingt anhören und teilen!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de
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‼️‼️‼️ EILMELDUNG von Beate Bahner:
Kinder durch Biontech-Impfung in LEBENSGEFAHR ‼️‼️‼️
Neueste aktuellste Erkenntnisse haben ergeben, dass die Hauptbestandteile des Impfstoffs Comirnaty aus Inhaltsstoffen bestehen, die nicht am Menschen zugelassen sind.
Hersteller sind Firmen, die in der "Vernetzung von Geräten" spezialisiert sind.
Die Nano-Lipide und Nano-Partikel ALC-0315 und ALC-0159 sind nur für Forschungszwecke einsetzbar und werden von Technologiefirmen - nicht von Pharmafirmen produziert.
Dies sind massive Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz - allen Personen, die sich an diesen Impfungen beteiligen, droht nach § 95 AMG eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren!
Mehr im Video! (6 Minuten)
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🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de
🧩 Wissenschaftler als Politaktivisten.
Wie die 'Expertokratie' bewußt installiert wird und wie sich das auch im nächsten die Freiheitsrechte einschränkenden Thema 'Klima' massiv auswirken wird.
👉 Der wie immer exzellent beobachtende & klug kommentierende Jan Fleischhauer hat ein wichtiges Thema aufgegriffen, das aus meiner Sicht erheblich besorgniserregend ist. Immer größer wird der Einfluß von sogenannten oder selbsternannten 'Experten' in der Politik, und am Ende sind diese Experten nie verantwortlich.
▪️ Die Fragen, die Fleischhauer stellt: Wie gefährdet ist die Pressefreiheit durch die Expertokratie? Und ist das Ganze nur ein Vorspiel für die Klimapolitik? Was wollen „Wissenschaftler“, die vor allem Aktivisten sind?
▪️ Die aktuelle Ideen, wie wir alle Weihnachten zu verbringen haben, stellen weitere Freiheitseinschränkungen dar.
Entstanden seien die Vorschläge in einem kleinen Kreis von Experten, hieß es aus der Regierung. Namentlich genannt wurden die Physiker Viola Priesemann, Dirk Brockmann und Michael Meyer-Hermann.
▪️ Die BILD titelte daraufhin, "EXPERTEN-TRIO FÜR HARTE MASSNAHMEN
Die Lockdown-Macher", und wurde sofort mit Beschwerden beim Presserat überschüttet.
👉 Zum BILD Artikel
▪️ Just diesen drei zählt Lauterbach neben Christian Drosten, zu seinem Team, so ein 👉 Bericht in der ZEIT: "(...) die Modelliererin Viola Priesemann, den Helmholtz-Forscher Michael Meyer-Hermann, den Arzt Michael Hallek, den Physiker Dirk Brockmann. Sie alle, so sieht es Lauterbach, sind mit ihm Minister geworden. Sie alle werden die Politik prägen.“
👉 Zutreffend faßt Fleischhauer zusammen: "Es ist ein nahezu perfekter Zirkel. Die Wissenschaft empfiehlt Maßnahmen, für deren Folgen sie nicht verantwortlich gemacht werden kann. Die Politik folgt den Empfehlungen mit Verweis auf die Stimme der Wissenschaft."
❗️ Kritik an Vorschlägen aus der Wissenschaft gilt sofort als Ausdruck von Wissenschaftsfeindlichkeit und ist verboten - Stichwort "nie hinterfragen!" Somit ist auch der politischen Kritik jeglicher Raum entzogen. Wir sollen uns den Experten einfach beugen... Für Menschen, die gewohnt sind, selbst zu denken, eine unlogische Unmöglichkeit.
👉 Zur Kolumne von Jan Fleischhauer
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
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Wie die 'Expertokratie' bewußt installiert wird und wie sich das auch im nächsten die Freiheitsrechte einschränkenden Thema 'Klima' massiv auswirken wird.
👉 Der wie immer exzellent beobachtende & klug kommentierende Jan Fleischhauer hat ein wichtiges Thema aufgegriffen, das aus meiner Sicht erheblich besorgniserregend ist. Immer größer wird der Einfluß von sogenannten oder selbsternannten 'Experten' in der Politik, und am Ende sind diese Experten nie verantwortlich.
▪️ Die Fragen, die Fleischhauer stellt: Wie gefährdet ist die Pressefreiheit durch die Expertokratie? Und ist das Ganze nur ein Vorspiel für die Klimapolitik? Was wollen „Wissenschaftler“, die vor allem Aktivisten sind?
▪️ Die aktuelle Ideen, wie wir alle Weihnachten zu verbringen haben, stellen weitere Freiheitseinschränkungen dar.
Entstanden seien die Vorschläge in einem kleinen Kreis von Experten, hieß es aus der Regierung. Namentlich genannt wurden die Physiker Viola Priesemann, Dirk Brockmann und Michael Meyer-Hermann.
▪️ Die BILD titelte daraufhin, "EXPERTEN-TRIO FÜR HARTE MASSNAHMEN
Die Lockdown-Macher", und wurde sofort mit Beschwerden beim Presserat überschüttet.
👉 Zum BILD Artikel
▪️ Just diesen drei zählt Lauterbach neben Christian Drosten, zu seinem Team, so ein 👉 Bericht in der ZEIT: "(...) die Modelliererin Viola Priesemann, den Helmholtz-Forscher Michael Meyer-Hermann, den Arzt Michael Hallek, den Physiker Dirk Brockmann. Sie alle, so sieht es Lauterbach, sind mit ihm Minister geworden. Sie alle werden die Politik prägen.“
👉 Zutreffend faßt Fleischhauer zusammen: "Es ist ein nahezu perfekter Zirkel. Die Wissenschaft empfiehlt Maßnahmen, für deren Folgen sie nicht verantwortlich gemacht werden kann. Die Politik folgt den Empfehlungen mit Verweis auf die Stimme der Wissenschaft."
❗️ Kritik an Vorschlägen aus der Wissenschaft gilt sofort als Ausdruck von Wissenschaftsfeindlichkeit und ist verboten - Stichwort "nie hinterfragen!" Somit ist auch der politischen Kritik jeglicher Raum entzogen. Wir sollen uns den Experten einfach beugen... Für Menschen, die gewohnt sind, selbst zu denken, eine unlogische Unmöglichkeit.
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bild.de
Experten-Trio für harte Maßnahmen: Die Lockdown-Macher
Deutschland schlittert in den Winter-Lockdown – auch weil diese Experten warnen.
Am vierten Adventswochenende vor einem Jahr demonstrierten Juristen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für eine sofortige Wiederherstellung der Grundrechte und der grundgesetzlichen Ordnung in Deutschland. Seither sind die Grund- und Freiheitsrechte weiter massiv eingeschränkt worden, unter aktiver Mithilfe der Richter am Bundesverfassungsgericht.
Ich möchte an diese historische und wichtige Demonstration erinnern. Freiheit läßt sich auf Dauer nicht unterdrücken.
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❌ Ravensburg demonstriert Intoleranz
🔻 Heute um 18 Uhr sollen an allen städtischen Gebäuden die Lichter ausgehen & sogar die Weihnachtsbeleuchtung ausgeschaltet werden, um Demonstrationen für Grundrechte und Freiheit zu verhindern!
🔺 Dagegen gibt es nur eines: Alle auf die Straße! Jetzt erst recht! Frieden & Freiheit lassen sich nicht ausschalten!
🔻 Zuvor hatte die Stadt per Allgemeinverfügung ein Demoverbot erlassen. Grund: am 13. Dezember waren zum letzten Montagsspaziergang unerwartet viele Menschen erschienen.
👉 Wochenblatt-Bericht
👉 Meine Ansicht: eine solche Allgemeinverfügung ist rechtswidrig, da diese das Demonstrationsrecht der Menschen unzulässig beeinträchtigt. Die angebliche Corona-Infektionslage gibt hierfür keine ausreichende Begründung. Unter freiem Himmel gibt es ohnehin kaum ein nennenswertes Infektrisiko.
🔻
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🔻 Heute um 18 Uhr sollen an allen städtischen Gebäuden die Lichter ausgehen & sogar die Weihnachtsbeleuchtung ausgeschaltet werden, um Demonstrationen für Grundrechte und Freiheit zu verhindern!
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🔻 Zuvor hatte die Stadt per Allgemeinverfügung ein Demoverbot erlassen. Grund: am 13. Dezember waren zum letzten Montagsspaziergang unerwartet viele Menschen erschienen.
👉 Wochenblatt-Bericht
👉 Meine Ansicht: eine solche Allgemeinverfügung ist rechtswidrig, da diese das Demonstrationsrecht der Menschen unzulässig beeinträchtigt. Die angebliche Corona-Infektionslage gibt hierfür keine ausreichende Begründung. Unter freiem Himmel gibt es ohnehin kaum ein nennenswertes Infektrisiko.
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Aktuelle Info
Jetzt:
Tom Lausen bei Samuel Eckert!
Wer Zeit hat, noch schnell einschalten!Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
‼️ HEUTE ABEND ‼️ 21:00 ‼️ LIVE ‼️ ON AIR ‼️
Heute zu Gast:
👉🏼 Tom Lausen
👉🏼 Thema: Wenn nicht sie, wer sonst: Die Datenanalysten könnten ALLES BEENDEN!
🙏🏼❤️ Ich freue mich auf Euch,
Euer @SamuelEckert
Heute zu Gast:
👉🏼 Tom Lausen
👉🏼 Thema: Wenn nicht sie, wer sonst: Die Datenanalysten könnten ALLES BEENDEN!
🙏🏼❤️ Ich freue mich auf Euch,
Euer @SamuelEckert
Aktuelle Information❌ Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geplant ‼️
Vorlage für Bund-Länder-Treffen heute
Für alle, die es im Wortlaut nachlesen wollen, hier der Link zur Beschlußvorlage:
https://www.welt.de/bin/Beschlussvorschlag_bn-235786192.pdf
👉 Erläuterungen, worum es bei den geplanten Regelungen geht, hier!
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Aktuelle Information❌ Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geplant ‼️
Vorlage für Bund-Länder-Treffen heute
▫️ Spätestens ab dem 28. Dezember sind private Treffen nur noch mit deutlichen Einschränkungen erlaubt. Bundesländer können dies aber schon zuvor beschließen. Dies sieht die Beschlußvorlage zum Bund-Länder-Treffen heute u.a. vor.
▫️ Spätestens ab dem 28.12. sollen sich auch Geimpfte und Genesene nur noch mit maximal zehn Personen treffen können – und zwar unabhängig davon, ob diese Treffen in geschlossenen Räumen oder im Außenbereich stattfinden.
▫️ Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden dabei nicht mit eingerechnet.
👉 Der Wortlaut der Begründung offenbart die erkennbare Unlogik und enthält erneut Fehlinformationen: Es habe sich "bewährt, daß in Deutschland schon seit einigen Wochen weitgehende Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gelten. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern oder zumindest zu verlangsamen, sind diese Beschränkungen der Kontakte weiterhin notwendig. Sie gelten daher weiter".
👉 Und weiter, um für ausreichend Angst und Schrecken zu sorgen: "Die Einhaltung der Regeln wird streng kontrolliert."
▫️ Bundesweit bleibt der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung (Kinos, Theater, Gaststätten, etc.) sowie zum Einzelhandel (Ausnahme: Geschäfte des täglichen Bedarfs) inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genesene (2G) möglich.
▫️ Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden (2GPlus). Ausnahmen gelten für Personen, die nicht geimpft werden können und für Personen, für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt. Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren sind ebenfalls möglich.
▫️ Für private Zusammenkünfte drinnen oder draußen, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, gilt weiterhin: Es dürfen sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen.
▫️ Alle Clubs und Diskotheken in Innenräumen bundesweit schließen ab 28.12. Tanzveranstaltungen werden verboten.
▫️ Überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen werden spätestens ab demselben Datum ohne Zuschauer stattfinden.
▫️ Zudem gilt das bereits vereinbarte An- und Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr sowie das Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester ist generell verboten.
👉 Mein Kommentar: Offensichtlich geht es der Hygieneregierung nur darum, die stark anwachsende Menge an Bürgern an ihren Spaziergängen zu hindern. Es werden täglich mehr, vor allem auch Geimpfte, die sich gegen Freiheitsbeschränkungen und Spaltung wenden und dagegen auf die Straßen gehen. Wichtig wird nun sein: Nicht nachlassen! Weiter spazieren gehen!
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Aktuelle Information
❌ Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geplant ‼️
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Für alle, die es im Wortlaut nachlesen wollen, hier der Link zur Beschlußvorlage:
https://www.welt.de/bin/Beschlussvorschlag_bn…
❌ Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geplant ‼️
Vorlage für Bund-Länder-Treffen heute
Für alle, die es im Wortlaut nachlesen wollen, hier der Link zur Beschlußvorlage:
https://www.welt.de/bin/Beschlussvorschlag_bn…
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🔶 7. Corona in Pflegeberufen: RECHTLICHES ZU MASKEN
https://www.youtube.com/watch?v=o6ACj6IHoOQ
Steffi arbeitet im Gesundheitswesen und hat die vielen arbeitsrechtlichen Fragen ihrer Kollegen gesammelt und zusammengefasst. In unserer Reihe "Corona in Pflegeberufen" stellt Steffi zu verschiedenen Themen arbeitsrechtliche Fragen von ihren Kollegen und Kolleginnen aus den verschiedenen Pflegeberufen an Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.
➡️ t.me/Gesundheitswesen_in_der_Krise
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Hierzu auch ein Beitrag auf unserer Seite:
➡️ https://www.klagepaten.de/news/interview-07-rechtliches-zu-masken
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🔴 Interview 07: Rechtliches zu Masken
Testverweigerung und die Folgen. Fragen insbesondere aus dem Gesundheitswesen
Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals "Gesundheitswesen in der Krise" fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zu Rechtsfragen in Zusammenhang mit Masken..
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Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals "Gesundheitswesen in der Krise" fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zu Rechtsfragen in Zusammenhang mit Masken..
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👉 Vierte Impfung❗️
👉👉 Fünfte Welle ‼️
Lauterbachs neue Panikattacke kennt keine Grenze...
Kaum haben wir uns von den neuen Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens erholt, da dreht Lauterbach weiter am Panikrad: die fünfte Welle sei nicht mehr vermeidbar, Omikron werde Deutschland überrollen, Millionen Arbeitnehmer könnten gleichzeitig erkranken, eine vierte Impfung sei wohl erforderlich... Panikmache, Angst, Entsetzen.
Gleichzeitig müsse weiter "geboostert" werden. Auch über Weihnachten und den Jahreswechsel sollen die Auffrischungsimpfungen in vollen Tempo vorangetrieben werden - und bei alledem wird kein Wort darüber verloren, daß die "Impfungen" weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe schützen.
"Wahrscheinlich ist der Schutz vor schwerer Erkrankung sehr hoch."
(Karl Lauterbach)
👉 Wahrscheinlichkeiten müssen ausreichen. Mir ist völlig unerklärlich, wie sich auf dieser Basis irgendjemand dazu entscheiden kann, sich diese Stoffe injizieren zu lassen. Ich verstehe es nicht.
👉 Zum Bericht
🔻
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
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Lauterbachs neue Panikattacke kennt keine Grenze...
Kaum haben wir uns von den neuen Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens erholt, da dreht Lauterbach weiter am Panikrad: die fünfte Welle sei nicht mehr vermeidbar, Omikron werde Deutschland überrollen, Millionen Arbeitnehmer könnten gleichzeitig erkranken, eine vierte Impfung sei wohl erforderlich... Panikmache, Angst, Entsetzen.
Gleichzeitig müsse weiter "geboostert" werden. Auch über Weihnachten und den Jahreswechsel sollen die Auffrischungsimpfungen in vollen Tempo vorangetrieben werden - und bei alledem wird kein Wort darüber verloren, daß die "Impfungen" weder vor Ansteckung noch vor Weitergabe schützen.
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❓ Darf der Staat mit der Impfpflicht einige Menschenleben opfern, um viele zu retten ❓
https://t.me/RA_Christ
🔻 Was bedeutet eine Impfpflicht, wenn bekannt ist, daß Menschen durch die Impfung ums Leben kommen? In einem Interview der NachDenkSeiten beschäftigt sich das Vorstandsmitglied des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte, Pieter Schleiter, mit dieser Frage.
🔺 Der Staat verursache dann in einer Abwägung vorsätzlich den Tod einer gewissen Anzahl von Menschen, um das Ziel zu verfolgen, eine deutlich größere Anzahl von Menschenleben zu retten.
🔻 Schleiter verweist auf eine wichtige Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2006. In der Entscheidung zum Luftsicherheitsgesetz vom 15. Februar 2006 (1 BvR 357/05) (👉 Link zur Entscheidung) schloß das Gericht aus, daß der Staat einzelne Menschenleben aufs Spiel setzen, ja "opfern" darf, um damit andere Menschenleben zu retten. Zu entscheiden war damals (im Nachgang zum 11. Sept. 2001) die Frage, ob ein Passagierflugzeug im Zweifelsfall von Luftwaffen-Kampfjets abgeschossen werden dürfte, wenn Terroristen dieses Flugzeug gekidnappt haben und es als Waffe in ein Ziel am Boden lenken wollten.
‼️ Der Staat, so das BVerfG damals, dürfe nie ein Menschenleben gegen ein anderes abwägen.
🔺 „Eine solche Behandlung missachtet die Betroffenen als Subjekte mit Würde und unveräußerlichen Rechten. Sie werden dadurch, daß ihre Tötung als Mittel zur Rettung anderer benutzt wird, verdinglicht und zugleich entrechtlicht; indem über ihr Leben von Staats wegen einseitig verfügt wird, wird den als Opfern selbst schutzbedürftigen Flugzeuginsassen der Wert abgesprochen, der dem Menschen um seiner selbst willen zukommt.“
❌ Entsprechendes gelte für die Frage, ob der Staat verlangen dürfe, daß alle sich impfen lassen müsse und damit sicher einige durch eine solche Impfung zu Tode kommen werden - nur um viele vor einer verhältnismäßig leicht verlaufenden Infektion zu schützen.
👉 Ich meine, ein wichtiger Gedankengang, der kaum von der Hand zu weisen sein wird. Auch nicht durch das Scheinargument, wir befänden uns nun in einer ganz anderen, viel schlimmeren Lage einer todbringenden Pandemie. Ein Unterschied: es werden nicht durch die Todesfälle bei Impfungen andere Menschenleben gerettet, diese sind eine unausweichliche Nebenfolge. Aber der grundsätzliche Gedanke ist durchaus ein entsprechender. Dies müßte meines Erachtens diskutiert und juristisch beurteilt werden.
👉 Nachdenkseiten
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❌ Entsprechendes gelte für die Frage, ob der Staat verlangen dürfe, daß alle sich impfen lassen müsse und damit sicher einige durch eine solche Impfung zu Tode kommen werden - nur um viele vor einer verhältnismäßig leicht verlaufenden Infektion zu schützen.
👉 Ich meine, ein wichtiger Gedankengang, der kaum von der Hand zu weisen sein wird. Auch nicht durch das Scheinargument, wir befänden uns nun in einer ganz anderen, viel schlimmeren Lage einer todbringenden Pandemie. Ein Unterschied: es werden nicht durch die Todesfälle bei Impfungen andere Menschenleben gerettet, diese sind eine unausweichliche Nebenfolge. Aber der grundsätzliche Gedanke ist durchaus ein entsprechender. Dies müßte meines Erachtens diskutiert und juristisch beurteilt werden.
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🔶 8. Corona in Pflegeberufen: WAS IST ARBEIT UND WAS IST PRIVAT?
https://youtu.be/HErT3UQIve8
Steffi arbeitet im Gesundheitswesen und hat die vielen arbeitsrechtlichen Fragen ihrer Kollegen gesammelt und zusammengefasst. In unserer Reihe "Corona in Pflegeberufen" stellt Steffi zu verschiedenen Themen arbeitsrechtliche Fragen von ihren Kollegen und Kolleginnen aus den verschiedenen Pflegeberufen an Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.
➡️ t.me/Gesundheitswesen_in_der_Krise
➡️ t.me/RA_Christ
Hierzu auch ein Beitrag auf unserer Seite:
➡️ https://www.klagepaten.de/news/interview-08-was-ist-arbeit-und-was-ist-privat
Dein Klagepaten-Team
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🔴 Interview 08: Was ist Arbeit und was ist Privat?
Was ist Arbeit und was ist Privat? Fragen insbesondere aus dem Gesundheitswesen
Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals "Gesundheitswesen in der Krise" fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ: Was ist Arbeit und was ist Privat?
➡️ htt…
Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals "Gesundheitswesen in der Krise" fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ: Was ist Arbeit und was ist Privat?
➡️ htt…
❗️ Viele Piloten erkrankt, Lufthansa muß Flüge streichen ❗️
📍 Bei der Lufthansa haben sich über die Weihnachtstage so viele Piloten krank gemeldet, daß erste Interkontinentalflüge gestrichen werden mußten. Betroffen seien vom 23.-26.12. v.a. Verbindungen über den Nordatlantik etwa nach Boston, Houston und Washington, sagte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag. In diesem Verkehrsgebiet könnten die Passagiere am leichtesten umgebucht werden. Auch ein Hin- und Rückflug nach Japan wurde abgesagt.
📍 „Wir haben mit einem sehr großen Puffer geplant. Der reicht aber für die extrem hohe Krankenquote nicht aus“, sagte der Sprecher. Über einen Zusammenhang mit der Corona-Variante Omikron wolle er nicht spekulieren.
👉 Hier geht's zum Handelsblatt-Bericht.
👉 Mein Kommentar: Die Personaldecke ist bei den meisten, auch großen Unternehmen, inzwischen dünn geworden. Kommen nun noch durch die Vielzahl an Tests Corona-bedingte Abwesenheiten hinzu, ist der Betrieb meist kaum mehr aufrecht zu erhalten.
👉 Einen zusätzlichen Ausfall, etwa durch Piloten oder Kabinenpersonal, das sich nicht impfen lassen möchte, kann sich diese Industrie gar nicht mehr leisten. Ähnlich wie im Pflege- oder Krankenhausbereich gilt hier meines Erachtens: wenn sich die ungeimpften Mitarbeiter ihrer Macht bewußt würden und alle ihre Arbeit niederlegten, dann wären die freiheitseinschränkenden Maßnahmen dort und vermutlich für uns alle schnell vorbei.
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Zu viele Piloten krank: Lufthansa streicht Interkontinentalflüge
Die Airline kann die Personalengpässe zu Weihnachten nur zum Teil auffangen. Im neuen Jahr werden wegen Omikron Tausende Flüge gestrichen.