🔶 4. Corona in Pflegeberufen: TEST - ANORDNUNG AM ARBEITSPLATZ

https://www.youtube.com/watch?v=5Tz7muOIWHo

Steffi arbeitet im Gesundheitswesen und hat die vielen arbeitsrechtlichen Fragen ihrer Kollegen gesammelt und zusammengefasst. In unserer Reihe "Corona in Pflegeberufen" stellt Steffi zu verschiedenen Themen arbeitsrechtliche Fragen von ihren Kollegen und Kolleginnen aus den verschiedenen Pflegeberufen an Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.

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‼️ Unser Buch
DIE INTENSIV MAFIA
des Autorenquartetts Tom LAUSEN, Walter VAN ROSSUM, Matthias BURCHARDT & Alexander CHRIST
ist soeben frisch aus der Druckerei bei mir eingetroffen ‼️

Ich freue mich sehr über diese Bucherscheinung im RUBIKON Verlag.

Ein herzlicher Dank von mir persönlich geht an unsere Lektorin Susanne George und an die Korrektorin Antje Meyen, an die Buchgestalter von Buchgut Berlin und natürlich vor allem an Jens Wernicke, der das Erscheinen zu guter Letzt ermöglicht hat.

Meine Verbundenheit gilt meinen Mitautoren und den Anwälten für Aufklärung, auf deren Tagung mir die Idee zu dieser Publikation kam.

Danke an alle, die mitgeholfen haben, daß wir es geschafft haben!

Ich wünsche dem Buch viele Leser und freue mich auf interessante Zuschriften, gerne kritisch, gerne zustimmend, aber unbedingt selbstdenkend ‼️

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
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❗️ Auch in Hamburg: keine belastbaren Informationen über den Impfstatus? Dann zählt man Intensivpatienten eben zu den Ungeimpften...

▪️ Über Wochen hatte die Hamburger Sozialbehörde mitgeteilt, wie hoch die Corona-Inzidenz unter Geimpften und wie hoch sie unter Ungeimpften ist. Demnach war sie unter Ungeimpften um ein Vielfaches höher. Doch nun gibt es Zweifel.

▪️ Bei einer Recherche versuchten Journalistinnen und Journalisten von "Welt" und "Süddeutscher Zeitung" herauszufinden, bei wie vielen Corona-Fällen der Impfstatus überhaupt bekannt ist. Ihr Verdacht lautete: Die Fälle, bei denen die Behörden den Status nicht kennt, werden als Ungeimpfte aufgeführt. Dieser Verdacht erhärtete sich, es stellte sich heraus: In den meisten Fällen weiß die Hamburger Sozialbehörde tatsächlich nicht, ob jemand geimpft oder ungeimpft ist.

▪️ Nun sollen die fehlenden Daten "nachgeliefert" werden - man darf sehr gespannt sein... Nach den unzutreffenden Behauptungen des bayerischen Ministerpräsidenten Söder, der ebenfalls ohne belastbare Zahlen äußerte, bei den Intensivpatienten in Bayern handele es sich weit überwiegend um Ungeimpfte, ist nun also auch die Hamburgische Darstellung in ihrer Glaubwürdigkeit erschüttert.

👉 Zum Bericht des NDR geht es hier!

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🔶 5. Corona in Pflegeberufen: FOLGEN EINER TESTVERWEIGERUNG

https://youtu.be/nzAO7DUpxI4

Steffi arbeitet im Gesundheitswesen und hat die vielen arbeitsrechtlichen Fragen ihrer Kollegen gesammelt und zusammengefasst. In unserer Reihe "Corona in Pflegeberufen" stellt Steffi zu verschiedenen Themen arbeitsrechtliche Fragen von ihren Kollegen und Kolleginnen aus den verschiedenen Pflegeberufen an Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.

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❌ Verwaltungsgerichtshof kippt 2G-Regelung an Hochschulen

❌ Bis auf weiteres dürfen ungeimpfte Studenten mit negativem Corona-Test wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen in Baden-Württemberg teilnehmen.

❌ Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim setzte nach Angaben vom Freitag die 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt. Er gab damit einem Pharmazie-Studenten Recht (Az.: 1 S 3670/21).

👉 Badische Zeitung

❌ Es ist bereits die zweite Entscheidung, die "2G" außer Kraft setzt, nachdem das OVG Lüneburg am Donnerstag diese Regelung für den Einzelhandel in Niedersachsen aufgehoben hatte.

❌ Die Maßnahme sei zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar.

👉 Bericht in der WELT

👉 Mein Kommentar: Wir sehen, daß Gerichte unterhalb des Bundesverfassungsgerichtes durchaus noch zu Grundrechtsabwägungen in der Lage sind. Auffällig: zeitgleich zur deutlichen Zunahme der Proteste auf der Straße werden auch die Gerichte zumindest in diesen zwei Fällen wieder kritischer gegenüber dem Handeln des Corona-Hygiene-Totalitarismus der Regierung. Ein Zufall?

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‼️ Österreich verschärft zur Eindämmung der Omikron-Variante des Coronavirus seine Einreiseregeln.

👉 Ab Montag, 20.12.21, dürften Reisende nur noch mit einem gültigen 2G-Nachweis ins Land, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf das Gesundheitsministerium am Freitag. Geimpfte und Genesene müssten zusätzlich einen aktuellen PCR-Test oder eine Auffrischungsimpfung nachweisen. Andernfalls müssen sie in Quarantäne, die erst nach Vorlage eines negativen bestätigten PCR-Testergebnisses beendet werden kann.
 
👉 Ausgenommen vom 2G-Nachweis seien Schwangere und Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Der Ausnahmegrund muß demnach durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden. Sonderregeln gelten außerdem für Kinder. Für Pendlerinnen und Pendler bleibe weiterhin die gewohnte 3G-Regel in Kraft. Dies muß vermutlich durch einen Arbeitsvertrag o.ä. nachgewiesen werden.

👉 FAZ-Bericht

👉 Der Bericht ist aus einem weiteren Grund interessant, am Ende wird ein Pfizer-Mitarbeiter zitiert: Ein Forscher des BioNTech-Partners Pfizer erwartet, daß die Pandemie bis 2024 andauert. Chefwissenschaftler Mikael Dolsten sagt in einer Präsentation für Investoren, in einigen Regionen werde es in den kommenden zwei Jahren weiter hohe Fallzahlen geben. In anderen würden diese dagegen so weit zurückgehen, da daß von einer endemischen Lage gesprochen werden könne.

👉 Wann und wie genau dies geschehe, hänge unter anderem davon ab „wie effektiv die Gesellschaft Impfstoffe und Behandlungen einsetzt“. Das Auftreten neuer Varianten könne den Verlauf beeinflussen.

👉 2024? Ernsthaft? Ich möchte wetten, daß Deutschland hier mit dabei ist...

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🚧 Wechselnde Reiseregelungen in Europa verunsichern Reisende

▪️ Über die erschwerten Einreisebedingungen für Österreich hatte ich hier schon berichtet. Diese finden sich jetzt auf der Webseite des österr. Sozialministeriums.
👉 Sozialministerium

▪️ Die neuen Regeln dürften auch viele deutsche Ski-Urlauber treffen, die in den kommenden Wochen in das Nachbarland reisen wollten.

▪️ Über die Feiertage und den Jahreswechsel werden die Regeln dann für Ungeimpfte wieder gelockert. Am 24., 25. und 26. Dezember sowie am 31. Dezember ist ausnahmsweise der Besuch von Familienfeiern ohne 2G-Regel und mit höchstens zehn Personen erlaubt. Für Feste mit mehr als zehn Teilnehmern gilt dagegen weiter die 2G-Regel. Die Obergrenze liegt dann bei 25 Teilnehmern.

👉 Das Ganze ist so unlogisch und wird sicherlich niemanden vermittelbar sein. Konsequente Reisende legen vermutlich ihre geplanten Fahrten nach Österreich so, daß diese genau zu den fraglichen Feiertagen stattfinden. Es bleibt weiter ohne Nachweis, welchen Nutzen diese wechselnden Regelungen haben sollen - außer, die Menschen zu verunsichern.

▪️ Weitere Reiseregelungen ändern sich: Die Bundesregierung stuft nun Frankreich und Dänemark wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an als Hochrisikogebiete ein. Das gilt auch für Norwegen, Libanon und Andorra, wie das RKi bekanntgab.

▪️ Die Schweiz lockerte ihre Einreisebestimmungen dagegen. Während seit Anfang Dezember auch für Geimpfte PCR-Test für die Einreise nötig war, reicht ab 20. Dezember ein Antigen-Schnelltest, der höchstens 24 Stunden vor Grenzüberschreitung gemacht wurde. Zudem müssen sich Geimpfte und Genesene nicht mehr wie bislang einem zweiten Test nach vier bis sieben Tagen unterziehen. Die Regel bleibt nur für Ungeimpfte in Kraft.

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❗️ 2G an Hochschulen in Baden-Württemberg bleibt bestehen, Wissenschaftsministerium paßt Regelungen an

🔹 Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte die 2G-Regelung, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubt, vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Wissenschaftsministerium werde noch am Wochenende die vom VGH geforderten Präzisierungen in der Corona-Verordnung Studienbetrieb vornehmen, teilte das Ministerium mit.

👉 "In der Sache bleibt die Regelung unverändert: Es bleibt bei 2G für den Präsenzbetrieb an den Hochschulen in der Alarmstufe II."

🔹 Das Gericht hatte moniert, dass sich aus der Vorschrift des Wissenschaftsministeriums nicht ergebe, welche Vorkehrungen Hochschulen treffen müssen, damit nicht-immunisierte Studierende am Studienbetrieb teilnehmen können.

🔹 Das könnte zum Beispiel eine Pflicht sein, Präsenzveranstaltungen regelmäßig als sogenannte Hybridveranstaltungen durchzuführen - also mit Übertragung im Internet - oder sie aufzuzeichnen und nicht-immunisierten Studierenden zügig zur Verfügung zu stellen.

🔹 Die 2G-Regelung war durch den Gerichtsentscheid von Freitag nur vorläufig - bis zu einer etwaigen Anpassung der Regeln - außer Kraft gesetzt.

👉 Hier geht es zum Bericht!

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🔶 6. Corona in Pflegeberufen: FOLGEN EINER TESTVERWEIGERUNG

https://www.youtube.com/watch?v=vLsqCaDu0mk

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➡️ https://www.klagepaten.de/news/interview-06-rechtliches-zur-quarantaene

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🔴Unser Kollege Rechtsanwalt Tobias Pörsel im Gespräch mit Kai und der Epochtimes über die Spaltung der Gesellschaft und deren Überwindung.🔴

Die Spaltung in Deutschland schreitet weiter voran und zieht sich durch die Gesellschaft, Unternehmen bis hin zu den Familien. Wie kann man mit Spaltung umgehen, sie überwinden und ihr entgegenwirken? Zu diesem Thema sprachen wir mit der psychologischen Psychotherapeutin Kai und dem Mediator, Berater und Rechtsanwalt Tobias Pörsel.

https://youtu.be/-JFTvzitff0

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Komprimierte Version -
kleinere Dateigröße

SKandal:

Nicht zugelassene Inhaltsstoffe in den sogenannten Impfungen

Lebensgefahr

https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/comirnaty-epar-product-information_de.pdf

https://echelon-inc.com/wp-content/uploads/2021/08/N-2010_TDS_rev1.pdf

https://www.echelon-inc.com/wp-content/uploads/2021/09/N-1020_TDS_rev1a.pdf

https://www.pei.de/EN/medicinal-products/vaccines-human/covid-19/covid-19-node.html

https://t.me/AllesAusserMainstream/18131

📍 Ich teile hier 👆 einen Post von Dr. Bodo Schiffmann, dort werden einige interessante Quellen zu den nicht zugelassenen Inhaltsstoffen in den Impfpräparaten aufgelistet. Die Dokumente erfordern etwas Lesezeit, aber für interessierte Leser sind das aufschlußreiche Links.

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...und noch ein wissenschaftliches Fachthema von Bedeutung, über das ich vor Kurzem berichtet hatte.

UPDATE ZU UMSTRITTENER STUDIE
Studie über Spike-Proteine im Zellkern weiterhin online – Autorin gibt Kommentar ab

▪️ Nachdem über die im Fachjournal Viruses veröffentlichte Studie über Spike Proteine im Zellkern und die damit einhergehende DNA-Schädigung berichtet wurde, geriet das Manuskript in Kritik. Verschiedene „Fakten-Check“-Seiten berichteten zudem, dass die Studie zurückgezogen werden würde.

▪️ Die Studie ist jedoch weiterhin veröffentlicht. In einem öffentlichen Kommentar spricht die Autorin Dr. Ya-Fang Mei von „nützlichen Informationen für Wissenschaftler“ und „Missinterpretationen der Ergebnisse“.

https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/studie-ueber-spike-proteine-im-zellkern-weiterhin-online-autorin-gibt-kommentar-ab-a3665180.html

👉 Hier das aktuelle Video noch einmal in komprimierter Form zum Weiterleiten auch via WhatsApp, Signal, etc.
In voller Auflösung gibt es das Video wie immer in meinem Telegram Kanal.

‼️‼️‼️ EILMELDUNG von Beate Bahner:
Kinder durch Biontech-Impfung in LEBENSGEFAHR ‼️‼️‼️

Neueste aktuellste Erkenntnisse haben ergeben, dass die Hauptbestandteile des Impfstoffs Comirnaty aus Inhaltsstoffen bestehen, die nicht am Menschen zugelassen sind.
Hersteller sind Firmen, die in der "Vernetzung von Geräten" spezialisiert sind.
Die Nano-Lipide und Nano-Partikel ALC-0315 und ALC-0159 sind nur für Forschungszwecke einsetzbar und werden von Technologiefirmen - nicht von Pharmafirmen produziert.

Dies sind massive Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz - allen Personen, die sich an diesen Impfungen beteiligen, droht nach § 95 AMG eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren!

Mehr im Video! (6 Minuten)
👉 Unbedingt anhören und teilen!

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht

www.beatebahner.de

🧩 Wissenschaftler als Politaktivisten.
Wie die 'Expertokratie' bewußt installiert wird und wie sich das auch im nächsten die Freiheitsrechte einschränkenden Thema 'Klima' massiv auswirken wird.

👉 Der wie immer exzellent beobachtende & klug kommentierende Jan Fleischhauer hat ein wichtiges Thema aufgegriffen, das aus meiner Sicht erheblich besorgniserregend ist. Immer größer wird der Einfluß von sogenannten oder selbsternannten 'Experten' in der Politik, und am Ende sind diese Experten nie verantwortlich.

▪️ Die Fragen, die Fleischhauer stellt: Wie gefährdet ist die Pressefreiheit durch die Expertokratie? Und ist das Ganze nur ein Vorspiel für die Klimapolitik? Was wollen „Wissenschaftler“, die vor allem Aktivisten sind?

▪️ Die aktuelle Ideen, wie wir alle Weihnachten zu verbringen haben, stellen weitere Freiheitseinschränkungen dar.
Entstanden seien die Vorschläge in einem kleinen Kreis von Experten, hieß es aus der Regierung. Namentlich genannt wurden die Physiker Viola Priesemann, Dirk Brockmann und Michael Meyer-Hermann.

▪️ Die BILD titelte daraufhin, "EXPERTEN-TRIO FÜR HARTE MASSNAHMEN
Die Lockdown-Macher", und wurde sofort mit Beschwerden beim Presserat überschüttet.
👉 Zum BILD Artikel

▪️ Just diesen drei zählt Lauterbach neben Christian Drosten, zu seinem Team, so ein 👉 Bericht in der ZEIT: "(...) die Modelliererin Viola Priesemann, den Helmholtz-Forscher Michael Meyer-Hermann, den Arzt Michael Hallek, den Physiker Dirk Brockmann. Sie alle, so sieht es Lauterbach, sind mit ihm Minister geworden. Sie alle werden die Politik prägen.“

👉 Zutreffend faßt Fleischhauer zusammen: "Es ist ein nahezu perfekter Zirkel. Die Wissenschaft empfiehlt Maßnahmen, für deren Folgen sie nicht verantwortlich gemacht werden kann. Die Politik folgt den Empfehlungen mit Verweis auf die Stimme der Wissenschaft."

❗️ Kritik an Vorschlägen aus der Wissenschaft gilt sofort als Ausdruck von Wissenschaftsfeindlichkeit und ist verboten - Stichwort "nie hinterfragen!" Somit ist auch der politischen Kritik jeglicher Raum entzogen. Wir sollen uns den Experten einfach beugen... Für Menschen, die gewohnt sind, selbst zu denken, eine unlogische Unmöglichkeit.

👉 Zur Kolumne von Jan Fleischhauer

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: Rechtsanwalt Dr. Christ

Am vierten Adventswochenende vor einem Jahr demonstrierten Juristen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für eine sofortige Wiederherstellung der Grundrechte und der grundgesetzlichen Ordnung in Deutschland. Seither sind die Grund- und Freiheitsrechte weiter massiv eingeschränkt worden, unter aktiver Mithilfe der Richter am Bundesverfassungsgericht.

Ich möchte an diese historische und wichtige Demonstration erinnern. Freiheit läßt sich auf Dauer nicht unterdrücken.

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❌ Ravensburg demonstriert Intoleranz

🔻 Heute um 18 Uhr sollen an allen städtischen Gebäuden die Lichter ausgehen & sogar die Weihnachtsbeleuchtung ausgeschaltet werden, um Demonstrationen für Grundrechte und Freiheit zu verhindern!

🔺 Dagegen gibt es nur eines: Alle auf die Straße! Jetzt erst recht! Frieden & Freiheit lassen sich nicht ausschalten!

🔻 Zuvor hatte die Stadt per Allgemeinverfügung ein Demoverbot erlassen. Grund: am 13. Dezember waren zum letzten Montagsspaziergang unerwartet viele Menschen erschienen.

👉 Wochenblatt-Bericht

👉 Meine Ansicht: eine solche Allgemeinverfügung ist rechtswidrig, da diese das Demonstrationsrecht der Menschen unzulässig beeinträchtigt. Die angebliche Corona-Infektionslage gibt hierfür keine ausreichende Begründung. Unter freiem Himmel gibt es ohnehin kaum ein nennenswertes Infektrisiko.

🔻
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‼️ HEUTE ABEND ‼️ 21:00 ‼️ LIVE ‼️ ON AIR ‼️

Heute zu Gast:
👉🏼 Tom Lausen

👉🏼 Thema: Wenn nicht sie, wer sonst: Die Datenanalysten könnten ALLES BEENDEN!

🙏🏼❤️ Ich freue mich auf Euch,
Euer @SamuelEckert

Aktuelle Information
❌ Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geplant ‼️
Vorlage für Bund-Länder-Treffen heute

Für alle, die es im Wortlaut nachlesen wollen, hier der Link zur Beschlußvorlage:

https://www.welt.de/bin/Beschlussvorschlag_bn-235786192.pdf

👉 Erläuterungen, worum es bei den geplanten Regelungen geht, hier!

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Aktuelle Information
❌ Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene geplant ‼️
Vorlage für Bund-Länder-Treffen heute

▫️ Spätestens ab dem 28. Dezember sind private Treffen nur noch mit deutlichen Einschränkungen erlaubt. Bundesländer können dies aber schon zuvor beschließen. Dies sieht die Beschlußvorlage zum Bund-Länder-Treffen heute u.a. vor.

▫️ Spätestens ab dem 28.12. sollen sich auch Geimpfte und Genesene nur noch mit maximal zehn Personen treffen können – und zwar unabhängig davon, ob diese Treffen in geschlossenen Räumen oder im Außenbereich stattfinden.

▫️ Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden dabei nicht mit eingerechnet.

👉 Der Wortlaut der Begründung offenbart die erkennbare Unlogik und enthält erneut Fehlinformationen: Es habe sich "bewährt, daß in Deutschland schon seit einigen Wochen weitgehende Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gelten. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern oder zumindest zu verlangsamen, sind diese Beschränkungen der Kontakte weiterhin notwendig. Sie gelten daher weiter".

👉 Und weiter, um für ausreichend Angst und Schrecken zu sorgen: "Die Einhaltung der Regeln wird streng kontrolliert."

▫️ Bundesweit bleibt der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung (Kinos, Theater, Gaststätten, etc.) sowie zum Einzelhandel (Ausnahme: Geschäfte des täglichen Bedarfs) inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genesene (2G) möglich.

▫️ Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden (2GPlus). Ausnahmen gelten für Personen, die nicht geimpft werden können und für Personen, für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt. Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren sind ebenfalls möglich.

▫️ Für private Zusammenkünfte drinnen oder draußen, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, gilt weiterhin: Es dürfen sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen.

▫️ Alle Clubs und Diskotheken in Innenräumen bundesweit schließen ab 28.12. Tanzveranstaltungen werden verboten.

▫️ Überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen werden spätestens ab demselben Datum ohne Zuschauer stattfinden.

▫️ Zudem gilt das bereits vereinbarte An- und Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr sowie das Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester ist generell verboten.

👉 Mein Kommentar: Offensichtlich geht es der Hygieneregierung nur darum, die stark anwachsende Menge an Bürgern an ihren Spaziergängen zu hindern. Es werden täglich mehr, vor allem auch Geimpfte, die sich gegen Freiheitsbeschränkungen und Spaltung wenden und dagegen auf die Straßen gehen. Wichtig wird nun sein: Nicht nachlassen! Weiter spazieren gehen!

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