https://t.me/RA_Christ
👆In Niedersachsen keine Entwarnung an den Schulen! 👆
Die Trennung geht weiter. Ungeimpfte Kinder werden täglich getestet. Schlimmer kann Diskriminierung nicht aussehen. Was das mit Kindern machen wird - und zwar mit beiden, geimpften wie ungeimpften - kann man sich vorstellen. Es wird in den Köpfen bleiben. Die geimpften Kinder werden es als "normal" beigebracht ansehen, daß Abweichlern ausgeschlossen werden dürfen.
Quelle: https://www.mk.niedersachsen.de/download/175519/Ministerbrief_an_Schuelerinnen_und_Schueler_Sek_II_vom_14.10.2021.pdf
Unglaublich! Ein Skandal!
👆In Niedersachsen keine Entwarnung an den Schulen! 👆
Die Trennung geht weiter. Ungeimpfte Kinder werden täglich getestet. Schlimmer kann Diskriminierung nicht aussehen. Was das mit Kindern machen wird - und zwar mit beiden, geimpften wie ungeimpften - kann man sich vorstellen. Es wird in den Köpfen bleiben. Die geimpften Kinder werden es als "normal" beigebracht ansehen, daß Abweichlern ausgeschlossen werden dürfen.
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❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
Twitter: @acundp
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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‼️Volksbegehren Landtag abberufen in Bayern unterstützen‼️
Noch sechs Tage! Alle in Bayern Wahlberechtigten sind aufgerufen, durch ihre Unterschrift ein Zeichen für direkte Bürgerdemokratie zu setzen!
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Forwarded from Kilez More [sic!]
Fix: 3G am Arbeitsplatz ab November. 🇦🇹
Aka "GrünerPass oder Arbeitslosigkeit"
Aka "Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen"
Aka "Einen Impfzwang wird es nicht geben"
Aka "Es geht NUR um ihre Gesundheit"
📰 https://orf.at/stories/3233532/
Endlich gilt die neue Regelung, denn bisher war "die 3G-Regel nicht flächendeckend erlaubt, sondern nur wenn ein erhebliches Infektionsrisiko droht."
... aber ab jetzt auch ohne "erhebliches Infektionsrisiko." 🤡
Denn wer braucht schon eine epidemische Grundlage für epidemische Maßnahmen? 🤷♂️ Gut, dass man das getrennt hat!
Bald auch "Gurtpflicht beim Parken" und "Schwimmflügelpflicht beim Wandern" - Konsequenz muss sein! 👍
1love @KilezMore
Follow https://t.me/KilezMore/540/
Support https://www.truthrap.de/
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Endlich gilt die neue Regelung, denn bisher war "die 3G-Regel nicht flächendeckend erlaubt, sondern nur wenn ein erhebliches Infektionsrisiko droht."
... aber ab jetzt auch ohne "erhebliches Infektionsrisiko." 🤡
Denn wer braucht schon eine epidemische Grundlage für epidemische Maßnahmen? 🤷♂️ Gut, dass man das getrennt hat!
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Mutiger Brief an den Präsidenten der Hochschule für Musik Franz List in Weimar
An den Hochschulen regt sich Widerstand. Schon seit geraumer Zeit äußern sich immer mehr Künstler in der Öffentlichkeit und weisen vehement auf die gegenwärtigen gesellschaftlichen Brüche hin, die gerade auch im Hochschulbereich sichtbar werden.
Nun hat der Pianist Veit Wiesler, der als Studienleiter der Opernschule an der Hochschule für Musik "Franz Liszt" in Weimar lehrt, einen ausführlichen Offenen Brief an den Präsidenten geschrieben.
👉 Ich empfehle die Lektüre. Sehr lesenswert!
"Frische Sicht" hat den Brief hier in Kurz- und Vollversion veröffentlicht:
https://www.frischesicht.de/offener-brief-einleitung/
Mutiger Brief an den Präsidenten der Hochschule für Musik Franz List in Weimar
An den Hochschulen regt sich Widerstand. Schon seit geraumer Zeit äußern sich immer mehr Künstler in der Öffentlichkeit und weisen vehement auf die gegenwärtigen gesellschaftlichen Brüche hin, die gerade auch im Hochschulbereich sichtbar werden.
Nun hat der Pianist Veit Wiesler, der als Studienleiter der Opernschule an der Hochschule für Musik "Franz Liszt" in Weimar lehrt, einen ausführlichen Offenen Brief an den Präsidenten geschrieben.
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⚖️ Neues aus dem Gericht ⚖️
Ich war in dieser Woche am Arbeitsgericht in Frankfurt und mußte erstaunt die Frage der Richterin vernehmen, ob die "Herren Rechtsanwälte denn doppelt geimpft seien"? Sie wisse, "ich darf das ja nicht fragen, aber sonst würde ich dann mit FFP2-Maske verhandeln".
Ich bestätigte die Aussage der Richterin und sagte, nein, diese Frage dürfe sie in der Tat nicht stellen. Der Kollege nickte. Beide Anwälte verhandelten daraufhin ohne Maske - wie nach GVG vorgesehen. Die Richterin entschied sich, hinter ihrer Glasscheibe in ca. drei Metern Entfernung mit FFP2-Maske zu verhandeln...
Meine Bewertung: rechtswidrig!Unglaubliche Vorgänge an deutschen Gerichten - auch der Kollege RA Sattelmaier berichtet Ähnliches aus Köln. Mir ist neu, daß mittlerweile versucht wird, "2G" durch die Hintertür an Gerichten einzuführen...
⚖️ Neues aus dem Gericht ⚖️
Ich war in dieser Woche am Arbeitsgericht in Frankfurt und mußte erstaunt die Frage der Richterin vernehmen, ob die "Herren Rechtsanwälte denn doppelt geimpft seien"? Sie wisse, "ich darf das ja nicht fragen, aber sonst würde ich dann mit FFP2-Maske verhandeln".
Ich bestätigte die Aussage der Richterin und sagte, nein, diese Frage dürfe sie in der Tat nicht stellen. Der Kollege nickte. Beide Anwälte verhandelten daraufhin ohne Maske - wie nach GVG vorgesehen. Die Richterin entschied sich, hinter ihrer Glasscheibe in ca. drei Metern Entfernung mit FFP2-Maske zu verhandeln...
Meine Bewertung: rechtswidrig!Unglaubliche Vorgänge an deutschen Gerichten - auch der Kollege RA Sattelmaier berichtet Ähnliches aus Köln. Mir ist neu, daß mittlerweile versucht wird, "2G" durch die Hintertür an Gerichten einzuführen...
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‼️Wichtige Aktion der Studenten der Uni Kassel am 27.10.2021‼️
Freier Zugang zu Forschung und Lehre!
👉🏼 Studenten sagen "Nein!" zu "3G"-Regelungen! Bisher haben viele sich mit Distanz, Masken und anlaßlosem Testen abgefunden - doch "3G" geht vielen nun entschieden zu weit!
Ich persönlich finde, es ist diskriminierend, Studenten vom freien Zugang zur Universität auszuschließen. Ich schließe mich daher den Forderungen der Studenten an, die fordern, "3G"-Zugangsbeschränkungen sofort aufzuheben!
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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Ich persönlich finde, es ist diskriminierend, Studenten vom freien Zugang zur Universität auszuschließen. Ich schließe mich daher den Forderungen der Studenten an, die fordern, "3G"-Zugangsbeschränkungen sofort aufzuheben!
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Ich empfehle diese Talkreihe nachdrücklich! 👇
https://youtu.be/uI-lHYvykDw
Sven Böttcher und Matthias Burchardt geben ihren schonungslosen persönlichen Wochenrückblick jeden Sonntag zum Besten, unterhalten und informieren gleichermaßen und bringen mich trotz aller schlechten Nachrichten immer wieder sehr zum Schmunzeln.
👉 Unbedingt sehen & hören!
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B&B #17 - Wir müssen reden - Burchardt & Böttcher - Geisterfahrt mit Planke
Burchardt & Böttcher - Geisterfahrt mit Planke
Was ist? Was wird? Was nun?
Jeden Sonntag um 12 Uhr verlängern Matthias Burchardt und Sven Böttcher virtuell euren Frühstückstisch, wundern sich mit euch, was nicht in BILD und FAZ steht und machen sich möglicherweise…
Was ist? Was wird? Was nun?
Jeden Sonntag um 12 Uhr verlängern Matthias Burchardt und Sven Böttcher virtuell euren Frühstückstisch, wundern sich mit euch, was nicht in BILD und FAZ steht und machen sich möglicherweise…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
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❗️Solidaritätsbekundung von Anwälten und Anwältinnen ❗️
Die Anwälte für Aufklärung solidarisieren sich mit den italienischen Protesten in Triest und anderen Städten sowie den dortigen Kollegen und Kolleginnen. Die seit Wochen andauernden Protesten richten sich gegen den „grünen Pass“ am Arbeitsplatz und in sonstigen Bereichen des Lebens und somit gegen die Ausgrenzung von gesunden Menschen.
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - 👉Spendenkonto:
🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
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👉🏼 Telegram: www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
Die Anwälte für Aufklärung solidarisieren sich mit den italienischen Protesten in Triest und anderen Städten sowie den dortigen Kollegen und Kolleginnen. Die seit Wochen andauernden Protesten richten sich gegen den „grünen Pass“ am Arbeitsplatz und in sonstigen Bereichen des Lebens und somit gegen die Ausgrenzung von gesunden Menschen.
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🔹Volksbegehren in Bayern: Landtag abberufen🔹
Die letzten zwei Tage des wichtigen Volksbegehrens in Bayern laufen. Noch bis zum 27. Oktober kann man seine Stimme abgeben und damit direkte Bürgerdemokratie praktizieren.
Ich unterstütze diese Aktion ausdrücklich! Für mehr direkte Demokratie werden hoffentlich in den nächsten Wochen weitere derartige Volksbegehren initiiert, wir Anwälte arbeiten daran...!
👉 Weitere Infos hier:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/index.html
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Die letzten zwei Tage des wichtigen Volksbegehrens in Bayern laufen. Noch bis zum 27. Oktober kann man seine Stimme abgeben und damit direkte Bürgerdemokratie praktizieren.
Ich unterstütze diese Aktion ausdrücklich! Für mehr direkte Demokratie werden hoffentlich in den nächsten Wochen weitere derartige Volksbegehren initiiert, wir Anwälte arbeiten daran...!
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❗️Daniel Trappe im Gespräch mit Dr. Daniel Langhans ❗️
👉🏼 Daniel Trappe war Oberstaatsanwalt, er hat Lebenssituationen der Ausgrenzung erlebt und kann diese mit Geschehnissen vergleichen, die er in unserer heutigen Welt wahrnimmt.
Im Gespräch mit Daniel Langhans, das am Rande unserer letzten Tagung der Anwälte für Aufklärung entstand, beschreibt er, welche Auswirkungen Ausgrenzungen auf ein Kind haben können: ohne Impfung 1956 und ohne Maske 2021...
👉🏼 Meine Empfehlung: unbedingt sehens- und hörenswert!
Zum Gespräch geht's im folgenden Post, siehe unten... 👇
https://t.me/RA_Christ
👉🏼 Daniel Trappe war Oberstaatsanwalt, er hat Lebenssituationen der Ausgrenzung erlebt und kann diese mit Geschehnissen vergleichen, die er in unserer heutigen Welt wahrnimmt.
Im Gespräch mit Daniel Langhans, das am Rande unserer letzten Tagung der Anwälte für Aufklärung entstand, beschreibt er, welche Auswirkungen Ausgrenzungen auf ein Kind haben können: ohne Impfung 1956 und ohne Maske 2021...
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22 10 2021 - "Ausgrenzung von Menschen verhindern!"
Oberstaatsanwalt a.D. Daniel Trappe im Gespräch mit Dr. Daniel Langhans
Was sind die Auswirkungen auf ein Kind, das
von den Klassenkameraden isoliert wird?:
ohne Impfung 1956 - ohne Maske 2021
offen zugänglich:
https://odysee.com/@doktorlanghans:6/211022_Daniel_Daniel:2
Oberstaatsanwalt a.D. Daniel Trappe im Gespräch mit Dr. Daniel Langhans
Was sind die Auswirkungen auf ein Kind, das
von den Klassenkameraden isoliert wird?:
ohne Impfung 1956 - ohne Maske 2021
offen zugänglich:
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❌ Verschleierung der tödlichen Folgen der Injektionen.
Das Paul-Ehrlich-Institut verschleiert Todesfälle im Zusammenhang mit der Impfung. In seinem "Sicherheitsbericht"hat das Institut nun den Punkt 4.6 "Todesfälle" gestrichen und berichtet anstelle von zuletzt 1.254 Todesfällen nun von nur 13.
👉 Ich empfehle die Lektüre des aufschlußreichen Artikels von Wolfgang Jeschke im Laufpass.
Zum Artikel geht es hier:
https://laufpass.com/corona/paul-ehrlich-institut-unehrlich/
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Das Paul-Ehrlich-Institut verschleiert Todesfälle im Zusammenhang mit der Impfung. In seinem "Sicherheitsbericht"hat das Institut nun den Punkt 4.6 "Todesfälle" gestrichen und berichtet anstelle von zuletzt 1.254 Todesfällen nun von nur 13.
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LAUFPASS.com
Paul Ehrlich Institut: unehrlich | LAUFPASS.com
LAUFPASS | Das Magazin für Nachdenkliche in bewegten Zeiten
Alterspräsident Wolfgang Schäuble in der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages:
"In der Corona-Pandemie ist uns im Großen und Ganzen gelungen, auch unter enormem Entscheidungsdruck kontroverse Debatten zu führen und widerstrebende Werte und Interesse gegeneinander abzuwägen – auch wenn sich im Einzelnen Kritik immer üben lässt. Die parlamentarische Demokratie hat eine beispiellose Bewährungsprobe bestanden."
Zur kompletten Rede geht es hier:
https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden#url=L3BhcmxhbWVudC9wcmFlc2lkaXVtL3JlZGVuLzIwMjEvMjAyMTEwMjYtODY2MjU0&mod=mod462012
Meine Meinung:
Der Deutsche Bundestag hat in der sogenannten "Pandemie" vollständig versagt. Die Rechte der Minderheit wurden weder geschützt noch überhaupt angemessen beachtet. Es zählt nur die Meinung bestellter Regierungs-"Experten". So geht echte Demokratie jedenfalls ganz sicher nicht!
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"In der Corona-Pandemie ist uns im Großen und Ganzen gelungen, auch unter enormem Entscheidungsdruck kontroverse Debatten zu führen und widerstrebende Werte und Interesse gegeneinander abzuwägen – auch wenn sich im Einzelnen Kritik immer üben lässt. Die parlamentarische Demokratie hat eine beispiellose Bewährungsprobe bestanden."
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Meine Meinung:
Der Deutsche Bundestag hat in der sogenannten "Pandemie" vollständig versagt. Die Rechte der Minderheit wurden weder geschützt noch überhaupt angemessen beachtet. Es zählt nur die Meinung bestellter Regierungs-"Experten". So geht echte Demokratie jedenfalls ganz sicher nicht!
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Reden und Beiträge der Bundestagspräsidenten
Auf diesen Seiten finden Sie alle Reden des Bundestagspräsidenten. Es gilt das gesprochene Wort.
⚖️🇪🇸Spanien zahlt Bußgelder aufgrund Verfassungswidrigkeit des Lockdowns zurück ⚖️🇪🇸
In Spanien scheint die Verfassungsgerichtsbarkeit im Gegensatz zu Deutschland noch zu funktionieren. Sowohl erster wie zweiter "Lockdown" wurden inzwischen für verfassungswidrig erklärt. Die Behörden müssen nun Millionen Bußgelder zurückzahlen.
◾️Mein Kommentar: Es bestätigt sich dort, wofür wir auch hier streiten: dem Gesetzgeber fehlt die Kompetenz, die naturgegebenen und grundgesetzlich garantierten Freiheiten der Bürger so weitreichend einzuschränken, zumal dann, wenn jegliche Belege für eine solche behauptete Notwendigkeit fehlen...
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Hier geht's zum Artikel:
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-strafen-im-lockdown-spanien-zahlt-millionen-an-bussgeldern-zurueck-li.190889w
In Spanien scheint die Verfassungsgerichtsbarkeit im Gegensatz zu Deutschland noch zu funktionieren. Sowohl erster wie zweiter "Lockdown" wurden inzwischen für verfassungswidrig erklärt. Die Behörden müssen nun Millionen Bußgelder zurückzahlen.
◾️Mein Kommentar: Es bestätigt sich dort, wofür wir auch hier streiten: dem Gesetzgeber fehlt die Kompetenz, die naturgegebenen und grundgesetzlich garantierten Freiheiten der Bürger so weitreichend einzuschränken, zumal dann, wenn jegliche Belege für eine solche behauptete Notwendigkeit fehlen...
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📚 Die Hannah-Arendt-Akademie startet den Studienbetrieb!
Die „Generation Corona“ steht vor einer ungewissen Zukunft - zumal, wenn der Besuch einer Hochschule durch die Hürden des Hygiene-regimes erschwert wird. Das Corona-Narrativ mit all seinen Einschränkungen Land auf Land ab macht auch vor den deutschen Universitäten nicht halt.
Die frisch gegründete Hannah-Arendt-Akademie bietet kritischen jungen Menschen freien Zugang zu einem Online-Orientierungs-semester.
👉🏼 Ab sofort können sich Abiturienten und Studenten zum Wintersemester an der Hannah-Arendt-Akademie unter www.hannah-arendt-akademie.org anmelden.
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Die „Generation Corona“ steht vor einer ungewissen Zukunft - zumal, wenn der Besuch einer Hochschule durch die Hürden des Hygiene-regimes erschwert wird. Das Corona-Narrativ mit all seinen Einschränkungen Land auf Land ab macht auch vor den deutschen Universitäten nicht halt.
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❌ Klarer Aufruf zu gesellschaftlichen Ächtung und Spaltung, der der Volksverhetzung gleichkommt. ❌
Was dieser Rostocker Professor hier macht, ist nicht anderes als volksverhetzende Spaltung! Geimpfte werden im Klartext aufgefordert, Ungeimpfte auszuschließen.
Mein Kommentar: Es darf keine Spaltung zwischen Geimpften und Ungeimpften geben! Ich persönlich finde es wenig solidarisch und gesellschaftlich unverantwortlich, sich einen ungeprüften Spike-Stoff
injizieren zu lassen, aber ich möchte diese Menschen, die das unverantwortlich tun, nicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen wissen. Wir müssen es schaffen, Menschen unter uns zu tolerieren, die manche Entscheidungen abweichend von unseren treffen.
👍🏻 Keine Trennung, keine Spaltung, keine Diskriminierung!
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Was dieser Rostocker Professor hier macht, ist nicht anderes als volksverhetzende Spaltung! Geimpfte werden im Klartext aufgefordert, Ungeimpfte auszuschließen.
Mein Kommentar: Es darf keine Spaltung zwischen Geimpften und Ungeimpften geben! Ich persönlich finde es wenig solidarisch und gesellschaftlich unverantwortlich, sich einen ungeprüften Spike-Stoff
injizieren zu lassen, aber ich möchte diese Menschen, die das unverantwortlich tun, nicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen wissen. Wir müssen es schaffen, Menschen unter uns zu tolerieren, die manche Entscheidungen abweichend von unseren treffen.
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Forwarded from OVALmedia | Deutsch
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NUMBERS 05
Von Beginn stand bei Covid Emotion im Vordergrund. Angst und Drama bestimmten - im steten Abgleich mit Spin Doctors und Meinungs-Umfragen - die politische Vorgangsweise.
Wissenschaft geriet ins Abseits und kämpfte sich von hinten wieder rein ins Geschehen: als Dienstleister, der liefert, was bestellt wurde.
Finstere Zeiten. Und am Anfang stand - als Brandbeschleuniger - Drostens PCR-Test.
Video auch verfügbar in:
Rumble
OVALtube
Odysee
Minds
NUMBERS 01
NUMBERS 02
NUMBERS 03
NUMBERS 04
Unserem Telegram-Kanal beitreten: https://t.me/OVALmedia
Bitte spendet! Wir brauchen Eure Unterstützung, um weiter zu machen:
Banküberweisung:
OVALmedia Berlin GmbH
IBAN: DE34 7016 9466 0000 9544 89
BIC: GENODEF1M03
Verwendungszweck: „NUMBERS"
Paypal
Von Beginn stand bei Covid Emotion im Vordergrund. Angst und Drama bestimmten - im steten Abgleich mit Spin Doctors und Meinungs-Umfragen - die politische Vorgangsweise.
Wissenschaft geriet ins Abseits und kämpfte sich von hinten wieder rein ins Geschehen: als Dienstleister, der liefert, was bestellt wurde.
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‼️NUMBERS - sehr informative Serie von aufklärenden Videos bei OVALmedia
👉🏼 In einer neuen Serie von aufklärenden Videos wird kurz und mit zahlreichen Belegen über wesentliche Elemente des offiziellen "Corona Narrativs" informiert.
In Teil 5 geht es nun um den PCR-Test, der nicht dafür geeignet ist, derartige Viren nachzuweisen.
👉🏼 Teil 4 beschäftigt sich mit den Impfstoffen und den behaupteten Wirkungen sowie den tatsächlichen Nebenwirkungen. In Teil 3 wird das löchrige und irreführende Zahlenmaterial des RKI vorgestellt. Teil 2 geht der Frage nach, was schützt besser, Impfung oder Infektion? In der Startfolge Teil 1 wird das Angstwort einer "Pandemie der Ungeimpften" aufgegriffen und widerlegt.
🔸 Meine Empfehlung: sehr aufschlußreiche Videoserie, unbedingt sehen & hören! Es ist wichtig, daß wir die "Geschichtsschreibung" nicht einseitig der "Hygieneregime"-Seite überlassen, die sich bisher nur mit Faktenverdrehen und falschen Darstellungen hervorgetan hat!
👆 Die Links zu allen bisherigen Folgen von NUMBERS sind im oben stehenden Post 👆 zu finden! 👆
👉 Zu NUMBERS #5 geht es hier:
https://rumble.com/voettf-numbers-05.html
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🔸 Meine Empfehlung: sehr aufschlußreiche Videoserie, unbedingt sehen & hören! Es ist wichtig, daß wir die "Geschichtsschreibung" nicht einseitig der "Hygieneregime"-Seite überlassen, die sich bisher nur mit Faktenverdrehen und falschen Darstellungen hervorgetan hat!
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◾️‼️ Noch-Kanzlerin Merkel äußert sich zu "steigenden Infektionszahlen"...
...und offenbart dabei möglicherweise unbeabsichtigt, daß ihr zu jeder Zeit bewußt war, welche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch sie selbst und durch die deutsche Bundesregierung insbesondere gegenüber Kindern begangen wurden.
Im Bericht heißt es: Zu Vorwürfen, sie habe zu wenig Verständnis für die Belastung für Kinder gehabt, sagte Merkel: "Für die Kinder und Jugendlichen war es besonders bitter - das wusste ich zu jedem Zeitpunkt. Wir haben ihnen viel abverlangt."
🔹 Mein Kommentar: Damit könnte sich möglicherweise die Frage nicht mehr stellen, ob die Bundeskanzlerin selbst derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit bewußt angeordnet hat oder nicht, denn sie gibt direkt zu, "das wußte ich zu jedem Zeitpunkt." Wenn in Kürze die Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beginnt, wird auch die Strafbarkeit von Regierungshandeln und von einzelnen Regierungsmitgliedern geprüft werden müssen.
👉 Zum Bericht geht es hier:
https://www.tagesschau.de/inland/merkel-corona-149.html
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...und offenbart dabei möglicherweise unbeabsichtigt, daß ihr zu jeder Zeit bewußt war, welche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch sie selbst und durch die deutsche Bundesregierung insbesondere gegenüber Kindern begangen wurden.
Im Bericht heißt es: Zu Vorwürfen, sie habe zu wenig Verständnis für die Belastung für Kinder gehabt, sagte Merkel: "Für die Kinder und Jugendlichen war es besonders bitter - das wusste ich zu jedem Zeitpunkt. Wir haben ihnen viel abverlangt."
🔹 Mein Kommentar: Damit könnte sich möglicherweise die Frage nicht mehr stellen, ob die Bundeskanzlerin selbst derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit bewußt angeordnet hat oder nicht, denn sie gibt direkt zu, "das wußte ich zu jedem Zeitpunkt." Wenn in Kürze die Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beginnt, wird auch die Strafbarkeit von Regierungshandeln und von einzelnen Regierungsmitgliedern geprüft werden müssen.
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Merkel wegen Corona in "großer Sorge"
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat Kanzlerin Merkel erneut zur Vorsicht gemahnt. Dass Millionen der über 60-Jährigen noch nicht geimpft seien, stimme sie "sehr traurig". Auch zum Fall Kimmich äußerte sie sich.
⚖️‼️ Vorlage eines gefälschten Impfpasses in einer Apotheke nicht strafbar (Landgericht Osnabrück)‼️
👉 Anwälte für Aufklärung e.V. verweisen in ihrem Twitter Kanal 👇auf das Urteil in zweiter Instanz:
https://twitter.com/anwaelte_afa/status/1454714969849843719?s=28
⚖️ ‼️ Das Urteil: Zwar bleibt die Beschlagnahme des Dokuments möglich. Aber die Vorlage als solche stellt keine strafbare Handlung dar.
👉 Ein gefälschter Impfpaß ist zwar ein Gesundheitszeugnis. Aber: Der Straftatbestand des Paragrafen 75a Abs. 2 Nr. 1 IfSG kann nur von einer "zur Durchführung der Schutz-impfung berechtigten Person" begangen werden, insbesondere also durch den die Impfung durchführenden Arzt.
👉 Im privaten Bereich, und dazu zählen unter anderem Apotheken, sei die Vorlage nicht strafbar, so das Landgericht.
🔹 Mein Kommentar: Unerträglich, daß überhaupt Menschen genötigt werden, ihren privaten Impfausweis, der nur ihrer eigenen Information zu dienen hat, irgendwo vorzulegen. Wenn dies aber geschieht, bleibt der Vorgang dem privaten Bereich zugeordnet. Damit kann keine Strafbarkeit entstehen, sollten sich im Dokument falsche Angaben befinden. Ein privater Impfausweis bleibt ein privates Dokument.‼️
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Mein Kanal:
https://t.me/RA_Christ
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⚖️ ‼️ Das Urteil: Zwar bleibt die Beschlagnahme des Dokuments möglich. Aber die Vorlage als solche stellt keine strafbare Handlung dar.
👉 Ein gefälschter Impfpaß ist zwar ein Gesundheitszeugnis. Aber: Der Straftatbestand des Paragrafen 75a Abs. 2 Nr. 1 IfSG kann nur von einer "zur Durchführung der Schutz-impfung berechtigten Person" begangen werden, insbesondere also durch den die Impfung durchführenden Arzt.
👉 Im privaten Bereich, und dazu zählen unter anderem Apotheken, sei die Vorlage nicht strafbar, so das Landgericht.
🔹 Mein Kommentar: Unerträglich, daß überhaupt Menschen genötigt werden, ihren privaten Impfausweis, der nur ihrer eigenen Information zu dienen hat, irgendwo vorzulegen. Wenn dies aber geschieht, bleibt der Vorgang dem privaten Bereich zugeordnet. Damit kann keine Strafbarkeit entstehen, sollten sich im Dokument falsche Angaben befinden. Ein privater Impfausweis bleibt ein privates Dokument.‼️
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👉 Das Vorzeigen eines gefälschten Impfausweises in einer Apotheke zur Erlangung eines digitalen Impfzertifikats ist nach der derzeitigen Rechtslage kein strafbares Handeln. ⚖️ Das hat das Landgericht Osnabrück in 2. Instanz entschieden. 👉 Entscheidung: …ndgericht…