Corona-Pandemie: Da habe ich mich geirrt

" Vom Ministerpräsidenten bis zur Virologin: 25 Menschen, die in der
Pandemie eine wichtige Rolle spielten, gestehen ein, wo sie
falschlagen – und was sie heute nicht mehr so machen würden.

Von Dirk Brockmann, Dietrich Brüggemann, Alena Buyx, Prof. Dr.Sandra
Ciesek, Janosch Dahmen, Michael Hallek, Klaus Holetschek, Michael
Kretschmer, Wolfgang Kubicki, Armin Laschet, Karl-Josef Laumann, Martin
Machowecz, Frank Ulrich Montgomery, Karin Prien, Dr.Viola
Priesemann, Elisabeth Raether, Bodo Ramelow, Jonas Schmidt-
Chanasit, Monja Schünemann, Manuela Schwesig, Andreas Sentker u. a.
25. Januar 2023, 16:55 Uhr
58 % der Deutschen fänden es gut, wenn der Bundestag eine Kommission zur Aufarbeitung von
Fehlentscheidungen während der Pandemie einsetzen würde. Das ergab eine repräsentative Civey-
Umfrage für die ZEIT in dieser Woche.(...)."

https://t.me/ProfHockertz/1773

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Impfverbrechen: "Übersterblichkeiten wie im Krieg" 💉💥

Die Wahrheit wird von mutigen Menschen ausgesprochen. AUF1 versucht seit Anbeginn eine umfassende, konsequente Aufklärungsarbeit zu betreiben. Wir sprechen mit renommierten Medizinern, Analysten und Betroffenen, um das Impfverbrechen aufzuzeigen, denn die horrende Zahl der „plötzlich und unerwartet“ Gestorbenen lässt kein Schweigen zu.

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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schul-schliessungen-ein-fehler-lauterbach-stellt-drosten-an-den-corona-pranger-82734358.bild.html

Jetzt hackt die eine Krähe der anderen die Augen aus. Dabei haben beide, Politik und die hörigen Wissenschaftler große Schuld auf sich geladen, den Kindern soviel Unheil anzutun.
Was lernen sie daraus, der Karl L. und der Rest? NICHTS. Eigentlich erwarte ich eine Wiedergutmachung an den Kindern und eine Rehabilitierung der Wissenschaftler, die schon 2020 Schulschließungen (und vieles mehr) als massive Fehler bezeichnet haben.

Ahnungslosigkeit schützt vor Strafe nicht

Robert Malone:
„Twitter und Facebook werden von den USA als Waffen in der Kriegsführung der 5. Generation eingesetzt.“
Sehr sehenswerter Vortrag von Dr. Robert Malone vom 21.1.2023 in Stockholm über die moderne Kriegsführung der 5. Generation; d.h. des modernen Informationskrieges, des Krieges gegen unsere Urteilsfähigkeit und unsere Wahrnehmung, mit dem Ziel unsere Gedanken, Emotionen und Handlungen zu steuern:

https://rwmalonemd.substack.com/p/psywars-fifth-generation-warfare?utm_source=substack&utm_medium=email#play

🔷Comirnaty: "Ungereimtheiten bei der Pfizer Zulassungs-Studie"🔷 Zulassungen sind unverzüglich zurückzunehmen🔷 Teil I

Die im gestrigen Welt-Artikel offen gelegten "Ungereimtheiten" bei der von Pfizer verantworteten Phase 2/3-Zulassungsstudie für Comirnaty verlangen ernste zulassungsrechtliche Konsequenzen. Es handelt sich hier nicht um ein "Kavaliersdelikt", sondern um eine schwere Verfehlung, die die Glaubwürdigkeit und Validität sämtlicher von Pfizer durchgeführter Studien zu Comirnaty in Frage stellt.

Welche Konsequenzen für die Unrichtigkeit eingereichter Unterlagen sieht das europäische und deutsche Arzneimittelrecht vor?

Zunächst enthält Art. 12 Abs. 1 der Verordnung Nr. 726/2004/EG die Regelung für die Versagung der Zulassung. Hier ist insbesondere der Unterabsatz 2 relevant. Er lautet:

"Die Genehmigung wird auch dann versagt, wenn vom Antragsteller gemäß Artikel 6 vorgelegte Angaben oder Unterlagen unrichtig sind..."

Wie wir nun dank der "Welt" wissen, sind die eingereichten Studienunterlagen manipuliert, somit unrichtig.

Die Zulassung hätte also schon gar nicht erteilt werden dürfen, wenn den Behörden die Unrichtigkeit der Unterlagen bekannt gewesen wäre.

Die Verordnung 726/2004/EG enthält selbst keine ausdrückliche Bestimmung , wie im Falle nachträglich bekannt werdender Unrichtigkeit der eingereichten Zulassungsunterlagen zu verfahren ist. Doch bei zentral zugelassenen Arzneimitteln sind gemäß Art. 19 Abs. 1 der Verordnung die Regelungen des Titels XI der Richtlinie 2001/83/EG anzuwenden.

Art. 116 der Richtlinie 2001/83/EG in Titel IX enthält die entsprechenden Regelungen für die Aussetzung, die Rücknahme oder die Änderung der Zulassung.

Art. 116 Abs. 1 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2001/83/EG sieht die Aussetzung, Rücknahme oder Änderung einer Zulassung vor,

"... wenn sich herausstellt, dass die den Antrag stützenden Angaben gemäß den Artikeln 8, 10, 10a,
10b, 10c oder 11 unrichtig sind...."

Art. 8 der Richtlinie 2001/83/EG regelt dabei den Inhalt des Zulassungsdossiers, somit die eingereichten Zulassungsunterlagen.

Auch wenn Art. 116 Abs. 1 Unterabs. 2 als "Kann"-Vorschrift ausgestaltet ist, ist hier m.E. das Ermessen der Zulassungsbehörden aufgrund der schwerwiegenden, vorsätzlich fehlerhaften Unterlagen auf Null reduziert, so dass zwingend zumindest eine Aussetzung, in entsprechender Anwendung des Art. 12 Abs. 1 der VO Nr. 726/2004/EG aber eher eine Rücknahme der Zulassung ausgesprochen werden muss.

Die EU-Kommission hat unverzüglich die entsprechende Entscheidung zu treffen.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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