ARD-Kommentar vom 19.11.2021

Hinweis:

§ 130 STGB
Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Dies ist die Grenze zu Art.5 GG

Ein Anfangsverdacht dürfte anzunehmen sein, weshalb die Staatsanwaltschaft hier von Amts wegen Ermittlungen einleiten müsste.

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"We're not gonna take it" played at the Melbourne protest.
There's a reason that this song was Q's last post: We the people have the power and we're learning how to fight back.

" Wir lassen es uns nicht gefallen"
wurde bei den Protesten in Melbourne gespielt.
Es gibt einen Grund dafür, dass dieser Song Qs letzter Beitrag war: Wir, das Volk, haben die Macht und wir lernen, uns zu wehren.

🇦🇹"Freiheit für Österreich"
🇫🇷"Liberté pour l'Autriche"

Tausende 🇫🇷 Franzosen 🇫🇷 fordern Freiheit für 🇦🇹Österreich🇦🇹 JETZT vor der Österreichischen Botschaft in Paris!!!

Die Freiheit 🇩🇪 Deutschlands und
🇫🇷Frankreichs wird am 20.11. in Wien verteidigt.

Hier der Livestream dazu:
https://youtu.be/DhvM3EtTkM4

Wir müssen und werden es stoppen und damit GANZ EUROPA Hoffnung geben!

🇫🇷"Merci à nos sincères amis français!"
🇦🇹"Danke an unsere aufrechten französischen Freunde"

Gott mit uns,
WIR mit ihm!

🇦🇹Martin Rutter🇦🇹

Mit bezahlten Corona Schauspielern versuchen sie
Panik zu verbreiten..🤦‍♀️🤪

Naja, wer es glaubt..🙃🤦‍♀️



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🇦🇹 Demo Wien: Die Polizei hat sich zurückgezogen. Der Weg zur Hofburg ist frei!

🇦🇹 Demo Wien: Die Stimmung ist euphorisch

Das Volk will seine Freiheit! Tausende haben sich auf dem Heldenplatz versammelt, um gegen die Corona-Diktatur und die Impfpflicht zu demonstrieren.

So, Leute.... die Eskalationsstufe hat in Rotterdam offenbar einen neuen Höchststand erreicht.

🚨 Corona-Unruhen erschüttern Rotterdam, Warnschüsse mit scharfer Munition – ein Demonstrant offenbar tödlich getroffen

Bitte möge sich jeder genau überlegen, wie weit man gehen will, oder welche Art von Widerstand am wirksamsten ist-

🗣🔊 Ich bin klar für
+++ GENRALSTREIKS ++++ Und zwar koordiniert, in allen Nationen.
‼️ PASS AUF DICH AUF ‼️
Der DeepState hat die Waffen! Sie kämpfen um ihr Überleben und sind zu ALlem bereit!

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/515781/EILMELDUNG-Corona-Unruhen-erschuettern-Rotterdam-Polizei-Warnschuesse-mit-scharfer-Munition-ein-Demonstrant-offenbar-toedlich-getroffen

I want to ensure we all know and better understand the health of our ‘POTUS’

“”He’s walking more stiffly because of "significant spinal arthritis, post-fracture 'limp and compensation' and a “mild sensory peripheral neuropathy of the feet” his doctor says…oh yea and his weird cough too ””

Ich möchte sicherstellen, dass wir alle den Gesundheitszustand unseres 'POTUS' kennen und besser verstehen

""Er geht steifer, weil er eine "signifikante Wirbelsäulenarthritis, ein 'Hinken und Kompensieren' nach einer Fraktur und eine "leichte periphere sensorische Neuropathie der Füße" hat, sagt sein Arzt... ach ja, und seinen seltsamen Husten auch."" 🤣🤪😂