Rechtsanwalt Mag. BENEDER: OGH zur HAFTUNG der Republik ÖSTERREICH für Fehler des Gerichtskommissärs — Das Recht auf Wahrheit
https://youtu.be/LF0-2fvcg84 4:28

@OesterreichChat

‌Tim Truth - APPLAUDING JUSTICE: Big Clapping For ULEZ Blade Runner Resistance By UK Human Rights Supporters

Want more videos? Join https://GroupDiscover.com to find the best videos from across the free speech internet platforms like Odysee, Rumble, Bitchute & More all in one huge video repository.

BEIFALL DER GERECHTIGKEIT: GROSSES APPLAUS FÜR DEN WIDERSTAND VON ULEZ BLADE RUNNER DURCH BRITISCHE MENSCHENRECHTSBEFÜRWORTER

https://www.bitchute.com/video/nvThjzRm5bvQ/ 1:51

Gemeinschaft stärken

👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕

Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine

Der Verwaltungsgerichtshof München bezieht sich auf die Begründung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Nachweispflicht gem. § 20 IfSG
„die Freiwilligkeit der Impfentscheidung der Eltern als solche nicht aufhebe und diesen damit die Ausübung der Gesundheitssorge für ihre Kinder im Grundsatz belasse. Die Nachweispflicht ordnet keine mit Zwang durchsetzbare Impfpflicht an (vgl. auch § 28 Abs. 1 Satz 3 IfSG.) Vielmehr verbleibt den für die Ausübung der Gesundheitssorge zuständigen Eltern im Ergebnis ein relevanter Freiheitsraum“. Diese Textpassage im Beschluss des VGH wurde nahezu wörtlich Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses über die Masern-Impfnachweispflicht vom 21.07.2022 entnommen.
 
Der Verwaltungsgerichtshof führt weiter aus, es müsse im vorliegenden Fall berücksichtigt werden, dass es sich um den eingeforderten Masernimpfnachweis eines schulpflichtigen Kindes handelt, welches der Nachweispflicht regelmäßig nicht ausweichen kann. Der Verwaltungsgerichtshof verweist erneut auf die Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses.
 
Damit ist recht deutlich formuliert worden: Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft sind so rechtlich nicht zulässig! Also sehr gute Neuigkeiten für die Eltern von Schulkindern.
 
Masern.Express setzt sich umfassend für Eltern ein, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen lassen wollen. Auf www.masern.express finden Eltern alle Hilfen, die dafür nötig sind, denn die Verhängung von Bußgeldern ist auch mit dem Urteil leider weiterhin möglich. Allerdings sind Bußgelder im Vergleich zu Zwangsgeldern wesentlich ungefährlicher.
 
Kontakt:
Markus Bönig, Web: www.masern.express Email: support@masern.express

🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron

Neue Fälle @Prozessbeobachter

Slowakei stellt Waffenlieferungen in die Ukraine vorerst ein

Die scheidende slowakische Regierung hat am Freitag bekanntgegeben, sie stelle Waffenlieferungen an die Ukraine vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse einstweilen ein. Unterdessen wurde der Wahlsieger Robert Fico offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. ... zum Artikel hier!

Alles über den unsichtbaren Krieg gegen die Menschen

🟥 Infokrieg 🟥 Viruskrieg
🟥 Wirtschaftskrieg 🟥 Klagewelle
🟥 Menschenhandel

▶️ @Corona_Reset ◀️

Unsinnige Vergleiche

Ein deutsches Mädchen spricht hier noch einmal sehr deutlich und erklärt, warum die Vergleiche zwischen den Ungeimpften von heute und den Juden im Nationalsozialismus völlig falsch sind.

Wahrheit macht frei!

https://t.me/volksfunk

Freundeskreis Alfred Schaefer

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 1/7) – Detmolder Amtsgericht und AUF1-Rede am Kirchplatz

English title:
Tim Kellners negotiation day (part 1/7) – At the local area court of Detmold and ON1 speech at the church square

https://www.bitchute.com/video/qzEEm3CYoVkL/ 9:51

Alle Teile @Prozessbeobachter

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 2/7) – AUF1-Rede mit Rückkehr zum Amtsgerichtseingang in Detmold

English title:
Tim Kellners negotiation day (part 2/7) – ON1-speech with return to the local court of Detmold

https://www.bitchute.com/video/6vlohozAmmXS/ 3:50

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌Ursachenforschung-Gtz - Muss jeder wissen: Gesetzesänderung eröffnet Staat neue Enteignungsmöglichkeiten



https://www.bitchute.com/video/YUPpssg2jOsH/ 8:09

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 3/7)–Gäste warteten auf die Ankunft von Tim/Rundschau ums Gelände

English title:
Tim Kellners negotiation day (Part 3/7) – Guests waited for the arrival of Tim/Overview around the area

https://www.bitchute.com/video/NMNSvQFENc6H/ 5:25

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌Korova_Milkshakes - Abmeldung Wohnhaft



https://www.bitchute.com/video/hwzkFS8gOTha/ 41:46

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 4/7) – Empfang Tim Kellners @BrothersGuardMC

English title:
Tim Kellners negotiation day (Part 4/7) – Reception of Tim Kellner @BrothersGuardMC

https://www.bitchute.com/video/asnr8RyZ0dM3/ 9:51

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌Banned Youtube Videos - Tucker On X : Episode 27 - Victor Davis Hanson | Tucker Carlson

Donald Trump appeared in court today, but it wasn’t a legal proceeding. It was a grotesque parody of the system our ancestors created. Victor Davis Hanson explains.

TUCKER ON X: FOLGE 27 – VICTOR DAVIS HANSON | TUCKER CARLSON

Donald Trump erschien heute vor Gericht, aber es war kein Gerichtsverfahren. Es war eine groteske Parodie auf das System, das unsere Vorfahren geschaffen hatten. Victor Davis Hanson erklärt.

https://www.bitchute.com/video/LZIzoGTc4K9f/ 33:26

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 5/7) - Fortgang des Empfangs von Tim Kellner @BrothersGuardMC

English title:
Tim Kellners negotiation day (Part 5/7) – Tim Kellner's reception continues

https://www.bitchute.com/video/6P8R7Fkw9oSt/ 2:42

Neue Fälle @Prozessbeobachter

"Jetzt ist es schwarz auf weiß", kommentiert Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. "Die Bundesregierung kann die Widersprüche von Olaf Scholz nicht widerlegen. Wir haben einen Bundeskanzler, der die Öffentlichkeit nachweislich belogen hat." De Masi ergänzt: "Der Kanzler hat vor dem Untersuchungsausschuss eine Falschaussage getätigt."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100251562/cum-ex-skandal-kanzler-scholz-luegt-und-erfindet-kalendereintrag-.html

t.me/Rosenbusch

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 6/7) – Durch das Clubhaus vom Hof auf der Suche nach Tim

English title:
Tim Kellners negotiation day (Part 6/7) – Through the Clubhouse from the outside area in search for Tim

https://www.bitchute.com/video/AinPYutFwSX7/ 2:22

Neue Fälle @Prozessbeobachter

Gysi: Israel hat Hamas gegründet

@wakeuphannover

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌KerstinMonika - Tim Kellners Verhandlungstag (Teil 7/7) – Szenen des Nachmittags/Versammlung von oben gefilmt

English title:
Tim Kellners negotiation day (Part 7/7) – Scenes of the afternoon/meeting filmed from above

https://www.bitchute.com/video/eSO6YK8MupZc/ 3:46

Neue Fälle @Prozessbeobachter

Liebe Eltern und Gerechtigkeitsliebenden.
Uns, Jenny + Ricardo, sind durch Behördenwillkür unsere beiden Kinder Ronja + Max weggenommen worden.

Am Dienstag, 10.10., ist ab 13.30 Uhr eine Verhandlung beim Itzehoer Jugendamt.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns um 13.15 Uhr mit einer Mahnwache gegen Behördenwillkür und grundlose Wegnahme der Kinder von ihren Eltern helfen könntet.
Wir danken schon jetzt jedem Menschen, der sich durch seine Teilnahme für Menschlichkeit und Familie einsetzt.

Herzlichen Dank, Jenny + Ricardo

👇👇👇👇👇👇👇

#SH #Di1010 #Itzehoe

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Martin Sellner findet harte Worte: Es ist ein Mord an den Deutschen. Und jeder, der sich friedlich dagegen ausspricht, wird zum Staatsfeind erklärt.

▶️ Das ganze Interview sehen Sie in der Sendung von „Stefan Magnet AUF1“ hier: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/agenda-von-faesers-verbots-hammer-aufgedeckt-deutsches-leben-kaputt-schlagen

Neue Fälle @Prozessbeobachter

Wenn der Polizist nicht zwei mal klingelt....
.... dann solltest Du besser Deine Rechte kennen!

❗️HAUSDURCHSUCHUNG - UND WAS NUN? ❗️

🗓 Donnerstag, 12.10.2023

⏰️ 20:30 UHR

🏠 @NautikaSpeech

An diesem Abend dürfen wir Johannes als Gastredner begrüßen. Johannes war selbst lange als Anwalt im Strafrecht tätig und hatte selbst bereits 3 Hausdurchsuchungen erlebt.

Gemeinsam mit ihm werden wir uns u. a. folgenden Themenschwerpunkten widmen:
▪️ Wie läuft eine Hausdurchsuchung ab?
▪️ Was ist eine "Sicherstellung"? Was eine "Beschlagnahme"?
▪️ Wissenswertes über EDV
▪️ Was ist beim Protokoll zu beachten?
▪️ Verschiedene Strategien die angewandt werden können
▪️ Welche Rechtsmittel gibt es?


Wir freuen uns auf einen informativen Abend sowie einen regen Austausch.


Eure Crew der Nautika Speech


⛵️ @NautikaSpeechOriginal ⛵️

#BRD #Do1210 #bundesweit

Neue Fälle @Prozessbeobachter