❗️Finale Vernichtung von Sucharit Bhakdi: Nach Volksverhetzungsanklage nun Entzug des Professorentitels❗️
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat Anklage gegen einen der prominentesten Kritiker der Corona-Maßnahmen erhoben. Sucharit Bhakdi wird Volksverhetzung in zwei Fällen vorgeworfen. Das Wissenschaftsministerium prüft nun, Bhakdi seinen Professorentitels zu untersagen.
Wie man Systemkritiker nicht nur mundtot macht, sondern vernichtet, das kann aktuell am Fall des ehemals hochdekorierten Mikrobiologen und Autoren Prof. Dr. Sucharit Bhakdi nachvollzogen werden.
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holsteins wirft Bhakdi vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit „generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden zum Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben“.
Obwohl ihm sogar die Holocaust-Überlebende Vera Sharav später beisprang, unterstellt man dem Top-Mediziner seitdem fälschlich, ein Antisemit zu sein.
Nach der Anklageerhebung prüft das FDP-geführte rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium nun, dem Mediziner die Führung seines Professorentitels zu untersagen. Es handele sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren, das sich im Stadium der Anhörung befinde, teilte eine Sprecherin noch am Freitag mit.
Bhakdi war Professor für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene in Mainz.
Mehr als 20 Jahre lang leitete er dieses Institut. Stimmt die Hochschule Mainz zu, kann das Ministerium Bhakdi die Weiterführung des Titels wegen Unwürdigkeit untersagen.
Medienwirksam demonstriert das hiesige Regime einmal mehr, wie man mit unbequemen Kritikern umgeht und gewillt ist, deren Leben zu zerstören.
In Bhakdi´s Fall zeigt ein Blick auf seinen beruflichen Werdegang, dass es völlig egal ist, was jemand geleistet hat, bevor er als Staatsfeind gebrandmarkt wurde.
Professor Bhakdi hat rund 12.000 Ärzte ausgebildet, 300 Publikationen als Autor oder Mitautor geschrieben und eine Reihe renommierter Preise gewonnen.
👉Quelle
https://t.me/Bruchsalstehtauf
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Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat Anklage gegen einen der prominentesten Kritiker der Corona-Maßnahmen erhoben. Sucharit Bhakdi wird Volksverhetzung in zwei Fällen vorgeworfen. Das Wissenschaftsministerium prüft nun, Bhakdi seinen Professorentitels zu untersagen.
Wie man Systemkritiker nicht nur mundtot macht, sondern vernichtet, das kann aktuell am Fall des ehemals hochdekorierten Mikrobiologen und Autoren Prof. Dr. Sucharit Bhakdi nachvollzogen werden.
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holsteins wirft Bhakdi vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit „generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden zum Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben“.
Obwohl ihm sogar die Holocaust-Überlebende Vera Sharav später beisprang, unterstellt man dem Top-Mediziner seitdem fälschlich, ein Antisemit zu sein.
Nach der Anklageerhebung prüft das FDP-geführte rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium nun, dem Mediziner die Führung seines Professorentitels zu untersagen. Es handele sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren, das sich im Stadium der Anhörung befinde, teilte eine Sprecherin noch am Freitag mit.
Bhakdi war Professor für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene in Mainz.
Mehr als 20 Jahre lang leitete er dieses Institut. Stimmt die Hochschule Mainz zu, kann das Ministerium Bhakdi die Weiterführung des Titels wegen Unwürdigkeit untersagen.
Medienwirksam demonstriert das hiesige Regime einmal mehr, wie man mit unbequemen Kritikern umgeht und gewillt ist, deren Leben zu zerstören.
In Bhakdi´s Fall zeigt ein Blick auf seinen beruflichen Werdegang, dass es völlig egal ist, was jemand geleistet hat, bevor er als Staatsfeind gebrandmarkt wurde.
Professor Bhakdi hat rund 12.000 Ärzte ausgebildet, 300 Publikationen als Autor oder Mitautor geschrieben und eine Reihe renommierter Preise gewonnen.
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jouwatch
Finale Vernichtung von Sucharit Bhakdi: Nach Volksverhetzungsanklage nun Entzug des Professorentitels
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat Anklage gegen einen der prominentesten Kritiker der Corona-Maßnahmen erhoben. Sucharit Bhakdi wird Volksverhetzung in zwei Fällen vorgeworfen. Das Wissenschaftsminsterium prüft nun, Bhakdi seinen Professorentitels…
Weiter geht's in Karlsruhe...
Kurzes Update von uns:
Dr. Lipinski hat gestern einen erneuten Schriftsatz mit fast 50 Seiten beim BVerfG eingereicht, wieder mit vielen Anlagen, darunter wissenschaftliche Studien, und Medienberichte.
Wir setzen uns auch mit dem aktuellen Beschluss des VG Hannover
👉 http://www.dbovg.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE220005934&psml=bsndprod.psml&max=true
kritisch auseinander, welches zwar im Ergebnis den dortigen Fall korrekt entschieden haben dürfte, das aber im bereichsbezogenen Impfpflichtgesetz allen Ernstes eine Freiwilligkeit der Impfentscheidung sieht (🙈) - letzteres deshalb, weil es angeblich keine Impfpflicht gäbe, sondern nur eine Nachweispflicht.
Wir haben richtiggestellt, dass das Gericht u.a. deshalb falsch liegt, weil es Impfzwang (= physischer Zwang zum Impfen; diesen allerletzten Schritt ist der Staat zumindest bislang noch nicht gegangen) und eine Impfpflicht verwechselt.
Erfreulicherweise setzen aber die ersten Gesundheitsämter in Niedersachsen bereits den Beschluss des VG Hannover um und haben von der "freiwilligen Impfpflicht" betroffenen Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen einen Brief geschickt und die Androhung von Zwangsmaßnahmen zurückgenommen 👍
Ferner gehen wir in unserem Schriftsatz natürlich auch auf die aktuellen Entwicklungen ein, etwa, dass die Zahl der bundesweiten Corona-Intensivpatienten unter die Marke von 1000 gefallen ist.
Einem neuen Beschwerdeführer (Nr. 60), einem angestellten Arzt, wurde fristlos, hilfsweise ordentlich gekündigt. Er hat damit nicht nur seinen Beruf verloren, sondern darf in Deutschland aktuell auch in keine neue Einrichtung hinein, um dort zu arbeiten, da er weder geimpft noch genesen im Sinne des IfSG ist.
Mittlerweile sind wir 61 Beschwerdeführer. Eine weitere Medizinstudentin, die dringend Praktika und Vorlesungen absolvieren muss, dies als Ungeimpfte aber nicht darf, ist ebenfalls noch hinzugekommen.
Wenn ihr Fragen habt, schreibt uns gerne in den Chat.
Und wenn ihr Leute kennt, die Leute kennen, die vielleicht Leute kennen, die Unterstützung brauchen, leitet ihnen die Infos weiter. Auch die dürfen natürlich im Chat fragen 😉
@Masernschutzgesetz
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kritisch auseinander, welches zwar im Ergebnis den dortigen Fall korrekt entschieden haben dürfte, das aber im bereichsbezogenen Impfpflichtgesetz allen Ernstes eine Freiwilligkeit der Impfentscheidung sieht (🙈) - letzteres deshalb, weil es angeblich keine Impfpflicht gäbe, sondern nur eine Nachweispflicht.
Wir haben richtiggestellt, dass das Gericht u.a. deshalb falsch liegt, weil es Impfzwang (= physischer Zwang zum Impfen; diesen allerletzten Schritt ist der Staat zumindest bislang noch nicht gegangen) und eine Impfpflicht verwechselt.
Erfreulicherweise setzen aber die ersten Gesundheitsämter in Niedersachsen bereits den Beschluss des VG Hannover um und haben von der "freiwilligen Impfpflicht" betroffenen Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen einen Brief geschickt und die Androhung von Zwangsmaßnahmen zurückgenommen 👍
Ferner gehen wir in unserem Schriftsatz natürlich auch auf die aktuellen Entwicklungen ein, etwa, dass die Zahl der bundesweiten Corona-Intensivpatienten unter die Marke von 1000 gefallen ist.
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Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
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‼️Vorsicht auf Telegram - Der heimliche Zuschauer‼️
👀👀👀👀👀👀👀👀👀👀
Vor ein paar Tagen wurden mir 2 Strafanzeigen zur Verfügung gestellt, welche vom Grundsatz her sehr ähnlich waren, aber dennoch von der Justiz unterschiedlich bewertet wurden. In diesem Fall, muss man klar sagen, das zwar alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, einige aber offensichtlich gleicher sind. Überraschen tut mich das natürlich nicht, viel mehr hat mich die Erkenntnis geplättet, dass man sich nun, hinsichtlich seiner Aussagen auf Telegram, nicht mehr in Sicherheit wähnen kann!
⚠️Dieses Video geht allen Telegramnutzern etwas an, weshalb es wünschenswert ist, es in allen Kanälen zu verteilen!⚠️
Durch die Sperre auf YouTube ist es mir aktuell leider nicht möglich dieses Video dort hochzuladen, dennoch würde ich mich freuen, wenn ihr Meinungsserum trotzdem auch auf YouTube folgt 🙏 Vielen Dank🙏
Hier geht's zum Kanal auf YouTube
https://youtube.com/c/Meinungsserum
t.me/Meinungsserumoffiziell
@Prozessbeobachter
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Vor ein paar Tagen wurden mir 2 Strafanzeigen zur Verfügung gestellt, welche vom Grundsatz her sehr ähnlich waren, aber dennoch von der Justiz unterschiedlich bewertet wurden. In diesem Fall, muss man klar sagen, das zwar alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, einige aber offensichtlich gleicher sind. Überraschen tut mich das natürlich nicht, viel mehr hat mich die Erkenntnis geplättet, dass man sich nun, hinsichtlich seiner Aussagen auf Telegram, nicht mehr in Sicherheit wähnen kann!
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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundges
Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht
Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht
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Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht
Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht. KARLSRUHE - Die Corona-Impfpflicht für das Pflege-
Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst.
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Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausge
Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensive
Hammerurteil aus Niedersachsen: Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ("einrichtungsbezogene Impfpflicht") kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden 💥
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
Wer das Urteil nachlesen will, kann das hier tun: https://bit.ly/3Nosxva
- Netzfzund -
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
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⚠️Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht⚠️
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes zurück.
Zwar greife die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit ein, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber verfolge den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen.
Der Schutz dieser vulnerablen Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und Richter.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-bundesverfassungsgericht-billigt-pflege-impfpflicht-a-ed90fe7e-3f0c-4fb7-8cbb-4b346f3898e6
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Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes zurück.
Zwar greife die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit ein, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber verfolge den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen.
Der Schutz dieser vulnerablen Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und Richter.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-bundesverfassungsgericht-billigt-pflege-impfpflicht-a-ed90fe7e-3f0c-4fb7-8cbb-4b346f3898e6
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Spiegel
Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes zurück.
"Einrichtungsbezogene Impfpflicht : Verfassungsbeschwerde vor BVerfG erfolglos!" auf YouTube an
https://youtu.be/cHpRyz8ynJ8
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron
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Einrichtungsbezogene Impfpflicht : Verfassungsbeschwerde vor BVerfG erfolglos!
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-042.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/04/rs20220427_1bvr264921.html
Musterschreiben für Antwort an Gesundheitsamt - zum Download:…
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/04/rs20220427_1bvr264921.html
Musterschreiben für Antwort an Gesundheitsamt - zum Download:…
‼️UNSINNIGER GERICHTSTERMIN‼️
Ich (Arne Schmitt) und Björn Banane müssen morgen gezwungenermaßen zu einem Gerichtstermin am Berliner Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91,
20.05.22 um 11:15 Uhr.
Wegen haltloser Anschuldigungen gegen mich und Björn werden wir wegen einer angeblichen Straftat, die Polizei gefilmt, das vertrauliche Wort aufgenommen und angeblich live online gestellt zu haben verklagt. Ich bin extra von dem 2000 km entfernten Montenegro losgefahren und bin nun Nähe Budapest in einem Flixbus und werde noch ca 12 Stunden die ganze Nacht bis nach Berlin anreisen um mir diesen Unsinn anzuhören.
Würde mich freuen wenn ihr dabei seid.
DIE RECHTSWIDRIGE JUSTIZ MUSS AUFFLIEGEN UND RECHT GESPROCHEN WERDEN.
Dann kann es nur ein FREISPRUCH geben!
Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 #Berlin #BLN
Am #Fr2005
Um 11:15
Raum 370
Folgt unseren Kanälen:
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/bjoernbanane
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Ich (Arne Schmitt) und Björn Banane müssen morgen gezwungenermaßen zu einem Gerichtstermin am Berliner Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91,
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Wegen haltloser Anschuldigungen gegen mich und Björn werden wir wegen einer angeblichen Straftat, die Polizei gefilmt, das vertrauliche Wort aufgenommen und angeblich live online gestellt zu haben verklagt. Ich bin extra von dem 2000 km entfernten Montenegro losgefahren und bin nun Nähe Budapest in einem Flixbus und werde noch ca 12 Stunden die ganze Nacht bis nach Berlin anreisen um mir diesen Unsinn anzuhören.
Würde mich freuen wenn ihr dabei seid.
DIE RECHTSWIDRIGE JUSTIZ MUSS AUFFLIEGEN UND RECHT GESPROCHEN WERDEN.
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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💥 Das BVerfG erklärt die partielle Impfpflicht: für rechtmäßig 🤯! UND NUN?! #hannigrecht
Wer Bußgeldbescheide, Kündigungen, Betretungsverbote oder sonstige "Maßnahmen" bekommt und sich wehren will, schreibt an mail@hannig-recht.de 📧!
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
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⚠️ BVerfG zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht - MANIPULATION in der Öffentlichkeitsarbeit!
"Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet Stand: 19.05.2022 03:56 Uhr"
So suggerierte heute in den frühen Morgenstunden die Tagesschau auf ihrer Internet-Seite, dass heute die Entscheidung zur Verfassungsbeschwerde gefällt werden würde (Quelle: Tagesschau). Doch hierbei handelt es sich nicht um den Entscheidungstag, sondern lediglich um eine Pressemitteilung des längst veröffentlichten Beschlusses. Aber der Reihe nach.
Am 10.02.2022 erfolgte durch Beschluss die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.
Am 27.04.2022 erfolgte durch Beschluss die Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde.
Am 27.04.2022 veröffentlichte das BVerfG den Beschluss als PDF. Diese PDF wurde laut Dokumenteneigenschaften am 27.04.2022 um 02:00 Uhr erstellt (Quelle: 1 BvR 2649/21)
Am 08.05.2022 fand die Landtagswahl Schleswig-Holstein statt.
Am 15.05.2022 fand die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen statt.
Am 17.05.2022 wies das Handelsblatt darauf hin, dass die "Karlsruher Entscheidung zur Pflege-Impfpflicht am Donnerstag" verkündet werde (Quelle).
❓Gab das BVerfG eine inoffizielle Mitteilung über die heute erfolgte Pressemitteilung heraus?
❓Falls ja: Weshalb?
❓Falls nein: Woher kam die Information?
Es folgten dann heute Meldungs-Orgien auf der Tagesschau.de:
▪️03:56 Bundesverfassungsgericht: Impfpflicht für bestimmte Berufe (Quelle)
▪️03:56 Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet (Quelle)
▪️09:46 Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zulässig (Quelle)
▪️10:55 Bundesverfassungsgericht billigt Impfpflicht für Pflegepersonal - Informationen vom ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam (Quelle)
▪️11:48 Bundesverfassungsgericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Verfassung vereinbar (Quelle)
▪️12:07 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogene Impfpflicht (Quelle)
▪️12:07 Teil-Impfpflicht ist verfassungskonform (Quelle)
▪️14:13 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogener Impfpflicht (Quelle)
▪️14:24 Laut Bundesverfassungsgericht ist Impfpflicht in Pflegeberufen rechtens (Quelle)
❓Wurde absichtlich bis nach den beiden Landtagswahlen gewartet, den Beschluss des BVerfG durch Pressemitteilungen bekanntzugeben?
❓Welche Absicht verfolgte die Tagesschau, zu suggerieren, dass der Beschluss erst heute erfolgt wäre?
❓Welchen Einfluss hatte dieser verzögerte Vorgang auf die Landtagswahlen?
https://t.me/markus_schloeffel
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"Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet Stand: 19.05.2022 03:56 Uhr"
So suggerierte heute in den frühen Morgenstunden die Tagesschau auf ihrer Internet-Seite, dass heute die Entscheidung zur Verfassungsbeschwerde gefällt werden würde (Quelle: Tagesschau). Doch hierbei handelt es sich nicht um den Entscheidungstag, sondern lediglich um eine Pressemitteilung des längst veröffentlichten Beschlusses. Aber der Reihe nach.
Am 10.02.2022 erfolgte durch Beschluss die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.
Am 27.04.2022 erfolgte durch Beschluss die Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde.
Am 27.04.2022 veröffentlichte das BVerfG den Beschluss als PDF. Diese PDF wurde laut Dokumenteneigenschaften am 27.04.2022 um 02:00 Uhr erstellt (Quelle: 1 BvR 2649/21)
Am 08.05.2022 fand die Landtagswahl Schleswig-Holstein statt.
Am 15.05.2022 fand die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen statt.
Am 17.05.2022 wies das Handelsblatt darauf hin, dass die "Karlsruher Entscheidung zur Pflege-Impfpflicht am Donnerstag" verkündet werde (Quelle).
❓Gab das BVerfG eine inoffizielle Mitteilung über die heute erfolgte Pressemitteilung heraus?
❓Falls ja: Weshalb?
❓Falls nein: Woher kam die Information?
Es folgten dann heute Meldungs-Orgien auf der Tagesschau.de:
▪️03:56 Bundesverfassungsgericht: Impfpflicht für bestimmte Berufe (Quelle)
▪️03:56 Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet (Quelle)
▪️09:46 Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zulässig (Quelle)
▪️10:55 Bundesverfassungsgericht billigt Impfpflicht für Pflegepersonal - Informationen vom ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam (Quelle)
▪️11:48 Bundesverfassungsgericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Verfassung vereinbar (Quelle)
▪️12:07 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogene Impfpflicht (Quelle)
▪️12:07 Teil-Impfpflicht ist verfassungskonform (Quelle)
▪️14:13 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogener Impfpflicht (Quelle)
▪️14:24 Laut Bundesverfassungsgericht ist Impfpflicht in Pflegeberufen rechtens (Quelle)
❓Wurde absichtlich bis nach den beiden Landtagswahlen gewartet, den Beschluss des BVerfG durch Pressemitteilungen bekanntzugeben?
❓Welche Absicht verfolgte die Tagesschau, zu suggerieren, dass der Beschluss erst heute erfolgt wäre?
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Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet
Die Impfpflicht im Gesundheitswesen soll besonders verletzliche Menschen besser schützen. Doch sie ist umstritten. Eilanträge dagegen hatte das Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Nun folgt die Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Von. G. Deppe.
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.
„Die angegriffenen Vorschriften verletzen die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten insbesondere aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG. Soweit die Regelungen in die genannten Grundrechte eingreifen, sind diese Eingriffe verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des ihm zustehenden Einschätzungsspielraums einen angemessenen Ausgleich zwischen dem mit der Nachweispflicht verfolgten Schutz vulnerabler Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und den Grundrechtsbeeinträchtigungen gefunden. Trotz der hohen Eingriffsintensität müssen die grundrechtlich geschützten Interessen der im Gesundheits- und Pflegebereich tätigen Beschwerdeführenden letztlich zurücktreten.“
Quelle: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-042.html
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„Die angegriffenen Vorschriften verletzen die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten insbesondere aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG. Soweit die Regelungen in die genannten Grundrechte eingreifen, sind diese Eingriffe verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des ihm zustehenden Einschätzungsspielraums einen angemessenen Ausgleich zwischen dem mit der Nachweispflicht verfolgten Schutz vulnerabler Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und den Grundrechtsbeeinträchtigungen gefunden. Trotz der hohen Eingriffsintensität müssen die grundrechtlich geschützten Interessen der im Gesundheits- und Pflegebereich tätigen Beschwerdeführenden letztlich zurücktreten.“
Quelle: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-042.html
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID…
Impfnachweis (COVID-19) Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung…
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Ich bitte dringend um eure Hilfe.
Bitte guckt euch das Video ganz an, teilt es das es viele sehen und hilft mir bitte.
Datum 18.05.2022
Der auf dem Video bin ich, der diesen Kanal Was Die Medien Nicht Zeigen Leitet.
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Hammerurteil aus Niedersachsen: Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ("einrichtungsbezogene Impfpflicht") kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden 💥
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
Wer das Urteil nachlesen will, kann das hier tun: https://bit.ly/3Nosxva
- Netzfzund -
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
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Tag der Gerechtigkeit?
Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin
Am 20.05.2022
Um 11:15
Raum 370
Folgt unseren Kanälen:
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/bjoernbanane
Anklage: Aufnahme des vertraulichen Wortes von Polizisten und Verletzung deren Kunsturheberrecht
#BLN #Fr2005 #Berlin #Tiergarten
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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IN SCHLECHTER VERFASSUNG!!
Am 19.5.2022 entschieden sich die Damen, Herren und Diversen vom BundesReGierungsGericht zum Wohle derer, denen sie dienen und somit gegen Volk Grund- und Menschenrechte!
Begründet wurde die Entscheidung zum Wohle der Pharmaindustrie (und letztlich wohl auch der Bestattungs-Branche) mit einer "Schutz-Pflicht des Staates" mittels einer Genetischen Therapie, deren "Schutzwirkung" bereits widerlegt und deren Schädlichkeit deutlich belegt wurde! (zum ARD Beitrag geht es hier)
Somit ist es nun "amtlich": ...wenn andere Abhilfe nicht möglich ist, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand!!
Zeigen wir den Re-Gierigen, was wir von ihren Taten halten - und vor allem, was wir stattdessen wollen: gemeinsam für Frieden für Freiheit & Selbstbestimmung‼️
🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴
Wir zusammen in Brandenburg!
⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️
Freie_Brandenburger_Official
@Grundgesetz
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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Polizeieinsätze filmen - Darf man das? | Rechtsanwältin Nicole Mutschke
https://youtu.be/NbqSdvuIa58
Darf man eigentlich Polizisten bei ihren Einsätzen filmen? Diese Frage beschäftigt uns spätestens seit jedes Smartphone eine Videofunktion hat. Die Antwort auf diese Frage bekommst Du von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke anschaulich erklärt.
www.kanzlei-mutschke.de
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MartinSellner - PRIDE-Verfahren - so arbeitet die juristische Repression
Gegenöffentlichkeit aufgrund der Zensur
👉 Mitglied bei MSLive+ werden und Videos vorab sehen: https://www.subscribestar.com/martin-sellner/subscribe
📎 Alle links auf einen Blick: https://campsite.bio/martinsellner/
🔥 Folgt mir auf Gettr: https://gettr.com/user/martinsellnerib✉️ Rundbrief abonnieren: https://bit.ly/3g63Bbu
https://www.bitchute.com/video/fuGKp90oam4E/ 10:51
@MartinSellnerIB
@AktionRWR
@Medienzensur
Diskussione
@PatriotenChat
@MeinungsfreiheitGarantiert
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Mein Prozess ist am 2. Juni 11 Uhr im Nazigericht Chemnitz, ah Landesgericht, die verfluchte Rechtsscheibkorrektur
Spahn und Drosten fühlten sich beleidigt weil ich meine Freie Meinung geäußert habe weil diese meine Ehre und Würde verletzt haben also gegen das Grundgesetz Art. 1 verstoßen haben. Recht auf Widerstand habe ich dann Art. 20 Absatz 4
Also seid mit in Chemnitz 2. Juni 11 Uhr Hohe Straße 19-23
SvenRohark
Fachautor für Medizin
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