Bundesinnenministerium: Nancy Faeser zufrieden mit EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
https://www.zeit.de/video/2022-09/6312653637112/bundesinnenministerium-nancy-faeser-zufrieden-mit-eugh-urteil-zur-vorratsdatenspeicherung
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ZEIT ONLINE
Nancy Faeser zufrieden mit EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Faeser sagte, man hätte zuvor auf Daten aus Drittstaaten zurückgreifen müssen. Dabei habe man durchaus Einbüßungen bei der Einhaltung von Freiheitsrechten machen müssen.
BANNED.VIDEO - Alex Jones Indicts The Elite In Press Conference At Sandy Hook Trial
Alex Jones' full press conference on September 21, 2022
https://www.bitchute.com/video/p9U2SP7GjpvS/
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Grevenbroich - In der Nacht zu Donnerstag (22.09.) kam es gegen 02:35 Uhr zu einer Detonation eines Geldautomaten auf dem Kirchplatz in Grevenbroich.
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Grevenbroich - In der Nacht zu Donnerstag (22.09.) kam es gegen 02:35 Uhr zu einer Detonation eines
Drei Männer in SUV nach Geldautomatensprengung flüchtig - Polizei hat Ermittlungen aufgenommen
Die Liste der juristischen Scherereien von Ex-Präsident Donald Trump ist lang.
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Die Liste der juristischen Scherereien von Ex-Präsident Donald Trump ist lang.
Trump wegen Betrugs verklagt. Aus seiner Perspektive haben alle Fälle eines gemeinsam: Sie sind pol
Stellungnahme der Hafenanwälte zur Causa Füllmich.
https://www.hafenanwaelte.de/presse.html
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Große Ablenkung mit angeblich unentbehrlichen Größen Janich, Ballweg, Füllmich?
Ich werde mich nach Möglichkeit nicht weiter zu Janich, Ballweg oder Füllmich äußern. Es geht jetzt um die womöglich anstehenden auch offiziellen Kriegserklärungen zwischen der BRD und Russland. Es geht nicht darum, dass Personen im Fokus auf Telegram der außerparlamentarischen Opposition fehlen würden, sondern ich würde mir wünschen, dass man sich nicht davon ablenken lässt.
Denn über das Zusatzprotokoll der EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) wird sich die Ampel-Koalition nach "Teilmobilmachung Russlands" mit einem womöglich geplanten offiziellen Kriegszustand der BRD das Recht geben können, Demonstranten niederzuschießen etc. und die bereits vorbereitenden Strukturen für Soldaten im Zivilbereich gegen die eigene Bevölkerung zu nutzen. Das ist das entscheidende Thema und dieses Szenario zu verhindern gilt es die ganze Kraft hineinzustecken.
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/2-recht-auf-leben
@wim4u
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Ich werde mich nach Möglichkeit nicht weiter zu Janich, Ballweg oder Füllmich äußern. Es geht jetzt um die womöglich anstehenden auch offiziellen Kriegserklärungen zwischen der BRD und Russland. Es geht nicht darum, dass Personen im Fokus auf Telegram der außerparlamentarischen Opposition fehlen würden, sondern ich würde mir wünschen, dass man sich nicht davon ablenken lässt.
Denn über das Zusatzprotokoll der EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) wird sich die Ampel-Koalition nach "Teilmobilmachung Russlands" mit einem womöglich geplanten offiziellen Kriegszustand der BRD das Recht geben können, Demonstranten niederzuschießen etc. und die bereits vorbereitenden Strukturen für Soldaten im Zivilbereich gegen die eigene Bevölkerung zu nutzen. Das ist das entscheidende Thema und dieses Szenario zu verhindern gilt es die ganze Kraft hineinzustecken.
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Das oberste EU-Gericht gibt klare Grenzen für die Verjährung von Urlaubsansprüchen vor - und nimmt besonders die Chefs in die Pflicht.
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Das oberste EU-Gericht gibt klare Grenzen für die Verjährung von Urlaubsansprüchen vor - und nimm
Europäischer Gerichtshof - Arbeitgeber müssen über Verjährung von Urlaub informieren
BRÜSSEL - Die EU-Kommission hat zurückhaltend auf die ukrainische Forderung nach einem Sondertribunal wegen des russischen Angriffskriegs reagiert.
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Alles über den unsichtbaren Krieg gegen die Menschen
🟥 Infokrieg 🟥 Viruskrieg
🟥 Wirtschaftskrieg 🟥 Klagewelle
🟥 Menschenhandel
▶️ @Corona_Reset ◀️
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BRÜSSEL - Die EU-Kommission hat zurückhaltend auf die ukrainische Forderung nach einem Sondertribu
EU-Kommission zurückhaltend zu Selenskyjs Ruf nach Sondertribunal. Diejenigen, die für die in der
WASHINGTON - Im Streit um die Auswertung der im Anwesen des Ex-Präsidenten Donald Trump beschlagnahmten Geheimunterlagen hat das US-Justizministerium einen wichtigen Erfolg erzielt.
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WASHINGTON - Im Streit um die Auswertung der im Anwesen des Ex-Präsidenten Donald Trump beschlagnah
US-Justizministerium darf Trump-Dokumente weiter auswerten. Ein Bundesgericht entschied am Mittwocha
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US-Justizministerium darf Trump-Dokumente weiter auswerten. Aus seiner Perspektive haben alle Fälle
Maskenurteil: Weimarer Richter (nun) angeklagt! — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/zDS-LiXwR2w 3:52
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Braunschweig - Polizeipräsident Michael Pientka begrüßte am Mittag Führungskräfte aus der Region Braunschweig zur jährlichen Führungskräftetagung bei der Polizeidirektion Braunschweig unter dem Motto "Alles bleibt anders!
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Herkunftsdaten nicht mehr erfasst
Senat schafft Migrationshintergrund im Polizeicomputer ab
Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung oder Rohheitsdelikte – seit dem Frühjahr 2011 mussten Polizisten bei deutschen Tatverdächtigen unter 21 Jahren im Polizeicomputersystem POLIKS eingeben, ob sie einen Migrationshintergrund haben. Doch damit ist Schluss!
https://www.bz-berlin.de/berlin/senat-schafft-migrationshintergrund-im-polizeicomputer-ab
@MigrationUN
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Senat schafft Migrationshintergrund im Polizeicomputer ab
Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung oder Rohheitsdelikte – seit dem Frühjahr 2011 mussten Polizisten bei deutschen Tatverdächtigen unter 21 Jahren im Polizeicomputersystem POLIKS eingeben, ob sie einen Migrationshintergrund haben. Doch damit ist Schluss!
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Der kleine Zeugenschutz
‼️‼️WICHTIG ‼️
Bitte gut verteilen
Aus diesem Video
https://youtu.be/57LSDUk0XSY
https://t.me/AntifaAufklaerung
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Ofarim sagt, ein Leipziger Hotel habe ihn dazu aufgefordert, seine Davidstern-Kette abzunehmen.
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Ofarim sagt, ein Leipziger Hotel habe ihn dazu aufgefordert, seine Davidstern-Kette abzunehmen.
Gil Ofarims Anwälte sprechen von «Schauprozess». Nach Einschätzung der Justiz trug sich der Vorf
Bananen Bernd - Volksanwalt Dubravko Mandic im Gespräch mit Frank Franz
https://www.youtube.com/watch?v=iKXmOyceAnw
https://www.bitchute.com/video/KatWWJ8AVbTr/ 1:16:53
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Streit im Corona-Ausschuss: Geldstreit? Betrug?
== Eine persönliche Stellungnahme von Stefan Magnet
Ich hatte Reiner Fuellmich und Viviane Fischer persönlich gebeten, dass sie eine öffentliche Schlammschlacht unterlassen. Offenbar vergeblich.
Wer Spendengelder erbittet und erhält, hat eine hohe Verantwortung. Wer sie veruntreut handelt mehrfach widerwärtig. Wir müssen glaubhaft anders sein, wie das korrupte System, das uns in diese tödliche Notlage gebracht hat.
Es tut mir leid. Ich muss die Dinge klar benennen. Geschwätz liegt mir nicht. Folgt mir auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet
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Ich hatte Reiner Fuellmich und Viviane Fischer persönlich gebeten, dass sie eine öffentliche Schlammschlacht unterlassen. Offenbar vergeblich.
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❗️Impfschadenprozess in Köln❗️
Immer mehr Klagen gehen in Deutschland mittlerweile gegen die Pharmakonzerne hinter den umstrittenen Covid-Impfstoffen ein.
Einem Bericht des MDR zufolge betrifft das am weitesten fortgeschrittene Verfahren den Fall eines 37-Jährigen, der nach seiner AstraZeneca-Impfung eine Hirnthrombose erlitt. Ärzte bestätigen eindeutig, dass es sich um einen Impfschaden handelt – doch AstraZeneca verweigert die Schadenersatzzahlung.
Der Grund:
Das Risiko sei bekannt gewesen – und der Impfling somit selbst schuld, wenn er sich trotzdem spritzen ließ…
(Quelle: 👉 report24.News)
Die Begründung ist natürlich wegen des enormen Drucks, der politisch und gesellschaftlich ausgeübt wurde, mehr als perfide und auch verwerflich.
Interessant wäre hier auch die Frage, inwieweit der Impfarzt damals seiner umfassenden Aufklärungspflicht nachgekommen ist. Auch er bzw. sie wäre ein geeigneter Anspruchsgegner mit der Berufshaftpflicht im Rücken, die auch dann tatsächlich zahlt.
Dieser Fall zeigt, wie perfide und abgebrüht Pharmakonzerne vorgehen und wie egal ihnen die Menschen sind. Denn es wird ein langer, steiniger und auch kostenintensiver Weg für den Geschädigten. Und das wissen Pharmakonzerne auch, weshalb sie genau diese Karte auch spielen.
In jedem Fall kann nun wirklich niemand mehr sagen, es gäbe keine Nebenwirkungen. Nicht einmal unser „Gesundheits“minister ist hierzu in der Lage.
Mein Kanal:
@RASattelmaier
Immer mehr Klagen gehen in Deutschland mittlerweile gegen die Pharmakonzerne hinter den umstrittenen Covid-Impfstoffen ein.
Einem Bericht des MDR zufolge betrifft das am weitesten fortgeschrittene Verfahren den Fall eines 37-Jährigen, der nach seiner AstraZeneca-Impfung eine Hirnthrombose erlitt. Ärzte bestätigen eindeutig, dass es sich um einen Impfschaden handelt – doch AstraZeneca verweigert die Schadenersatzzahlung.
Der Grund:
Das Risiko sei bekannt gewesen – und der Impfling somit selbst schuld, wenn er sich trotzdem spritzen ließ…
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Die Begründung ist natürlich wegen des enormen Drucks, der politisch und gesellschaftlich ausgeübt wurde, mehr als perfide und auch verwerflich.
Interessant wäre hier auch die Frage, inwieweit der Impfarzt damals seiner umfassenden Aufklärungspflicht nachgekommen ist. Auch er bzw. sie wäre ein geeigneter Anspruchsgegner mit der Berufshaftpflicht im Rücken, die auch dann tatsächlich zahlt.
Dieser Fall zeigt, wie perfide und abgebrüht Pharmakonzerne vorgehen und wie egal ihnen die Menschen sind. Denn es wird ein langer, steiniger und auch kostenintensiver Weg für den Geschädigten. Und das wissen Pharmakonzerne auch, weshalb sie genau diese Karte auch spielen.
In jedem Fall kann nun wirklich niemand mehr sagen, es gäbe keine Nebenwirkungen. Nicht einmal unser „Gesundheits“minister ist hierzu in der Lage.
Mein Kanal:
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MDR
Erste Prozesse gegen Pharmakonzerne laufen an
Ein 37-Jähriger fordert von Astrazeneca Schadenersatz in Höhe von 30.000 Euro wegen erlittener Impfschäden. Der Prozess dazu hat begonnen. Ärzte sehen den Impfschaden als erwiesen an.
Liebe Menschheitsfamilie,
nun habe ich doch wieder ein paar Euros in die Hand genommen um eine umfangreiche Beschwerde einzureichen, weshalb ich ja aufgefordert hatte mir bestimmte Unstimmigkeiten zu melden die aufgetreten sind bei der Ausstellung der Unterstützungserklärungen zur Bundespräsidentschaftswahl. Die erste Klage habe ich bereits am Freitag letzter Woche losgeschickt und nun folgt morgen die zweite Welle und diese geht an die Bundeswahlbehörde (Innenministerium), die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, den Obersten Gerichtshof, das Bundesverfassungsgericht, die Oberstaatsanwaltschaft und die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) dies ist auch die Behörde die zu allen Wahlen bei den Manipulationen erahnt werden internationale Wahlbeobachter entsendet. Anbei findet Ihr meine Eingabe, die Zeugen und Anschuldigungen an die einzelnen Gemeinden kann ich aus Datenschutzgründen nicht mit senden, doch allein diese umfasst 7 DIN A4 Seiten.
Liebe Grüße,
Euer Peter
nun habe ich doch wieder ein paar Euros in die Hand genommen um eine umfangreiche Beschwerde einzureichen, weshalb ich ja aufgefordert hatte mir bestimmte Unstimmigkeiten zu melden die aufgetreten sind bei der Ausstellung der Unterstützungserklärungen zur Bundespräsidentschaftswahl. Die erste Klage habe ich bereits am Freitag letzter Woche losgeschickt und nun folgt morgen die zweite Welle und diese geht an die Bundeswahlbehörde (Innenministerium), die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, den Obersten Gerichtshof, das Bundesverfassungsgericht, die Oberstaatsanwaltschaft und die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) dies ist auch die Behörde die zu allen Wahlen bei den Manipulationen erahnt werden internationale Wahlbeobachter entsendet. Anbei findet Ihr meine Eingabe, die Zeugen und Anschuldigungen an die einzelnen Gemeinden kann ich aus Datenschutzgründen nicht mit senden, doch allein diese umfasst 7 DIN A4 Seiten.
Liebe Grüße,
Euer Peter