Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel auf 𝕏:
»Kein Grundrecht steht so sehr unter Beschuss wie die Meinungsfreiheit. Attackiert von der Bundesregierung, der EU und den sozialen Plattformen. Die digitale Bevormundung behandelt all dies Themen. Das Buch kann jetzt vorbestellt werden.«
► JETZT VORBESTELLEN (lieferbar ab 21. Mai)
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Das kling nicht gut
🔥Internationale Beziehungen in Frage gestellt: "Rote Linie des Völkerrechts überschritten"
China kritisiert Israel vor der UNO: "Dies ist eine schwere Verletzung der UN-Charta und des Völkerrechts und eine Verletzung der Souveränität sowohl Syriens als auch des Irans. Dieser Angriff ist von extrem bösartiger Natur...
Vor 25 Jahren wurde die chinesische Botschaft in Jugoslawien durch einen NATO-Luftangriff unter Führung der USA bombardiert... Wir fühlen den Schmerz und die Trauer der iranischen Regierung und des iranischen Volkes... Die rote Linie des Völkerrechts und die Grundnormen der internationalen Beziehungen sind immer wieder überschritten worden, und die moralische Grundlinie des menschlichen Gewissens ist immer wieder niedergerissen worden".
https://t.me/uncut_news
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China kritisiert Israel vor der UNO: "Dies ist eine schwere Verletzung der UN-Charta und des Völkerrechts und eine Verletzung der Souveränität sowohl Syriens als auch des Irans. Dieser Angriff ist von extrem bösartiger Natur...
Vor 25 Jahren wurde die chinesische Botschaft in Jugoslawien durch einen NATO-Luftangriff unter Führung der USA bombardiert... Wir fühlen den Schmerz und die Trauer der iranischen Regierung und des iranischen Volkes... Die rote Linie des Völkerrechts und die Grundnormen der internationalen Beziehungen sind immer wieder überschritten worden, und die moralische Grundlinie des menschlichen Gewissens ist immer wieder niedergerissen worden".
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Statement v Prof. Hockertz bzgl.des Manifests der Mitarbeiter von ARD und ZDF (https://meinungsvielfalt.jetzt/manifest.html) :
Kommentar Prof. Hockertz
https://t.me/Prozessbeobachter/13817
@Beitragsservice
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Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Statement v Prof. Hockertz bzgl.des Manifests der Mitarbeiter von ARD und ZDF (https://meinungsvielfalt.jetzt/manifest.html) : Kommentar Prof. Hockertz https://t.me/Prozessbeobachter/13817 @Beitragsservice Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit…
Dazu, gar nicht anonym, meine Stellungnahme:
Sehr geehrte Elisabeth, sehr geehrte Anonymen
Natürlich bin ich dankbar, dass sich bei ARD und ZDF, denen nicht zuletzt aufgrund der RKI-Files das Wasser am Halse steht, etwas rührt.
Ich bin Prof. Stefan Hockertz, einer mit konträrer Meinung seit März 2020, der diffamiert und mundtot gemacht wurde, Hausdurchsuchung und Enteignung in DE inklusive. Wer hat berichtet? Niemand vom ÖRR – im Gegenteil, man freute sich hämisch und regimehörig. Nicht nur ich – ganz viele Menschen – haben nicht anonym Farbe bekannt, sondern wir sind mit unserem Namen und unserer Reputation nach außen getreten, und haben bis zum heutigen Tag nur Prügel eingesteckt, haben unsere Existenz verloren oder aufs Spiel gesetzt. Aber ein einziger Brief (von denen es tausende gibt), der uns sagt, wir hätten mit der Aufklärung Menschenleben gerettet, wiegt alles wieder auf.
„Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ – das geht heute nicht mehr so wie es vor 80 Jahren auch nicht ging. Also seien sie mutig und treten sie aus der Anonymität hervor, ansonsten glaubt ihnen NIEMAND. Sie wissen genau, welche Schuld der ÖRR mit seiner Regimehörigkeit auf sich geladen hat, nicht nur die vor, sondern JEDER auch hinter der Kamera und in den Redaktionsbüros. Wagen Sie alle den zweiten Schritt, den wir schon vor 4 Jahren gegangen sind und outen Sie sich. Alles andere ist leider nur ein wirkungsloses Feigenblatt – tut mir leid. Wenn Sie sich wirklich zur Pressefreiheit BEKENNEN wollen, dann gehen sie das gleiche Risiko ein wie die Bhakdis, Homburgs, Haditschs, und wie wir alle heißen, und geben uns eine Plattform.
Sie haben es in der Hand. Legen Sie ARD und ZDF lahm und nutzen Sie ihre Möglichkeiten, denn die technische Ausstattung haben Sie.
Das wäre doch mal etwas wirkungsvolles. Greifen Sie die Krisenthemen auf, lassen Sie einen Daniele Ganser zur Entstehung von Kriegen sprechen, bieten Sie echten unabhängigen Klimaforschern eine Plattform, um zu zeigen, wie wichtig das CO2 in der Luft der Erde ist. Lassen Sie Coronamaßnahmenkritiker zu Wort kommen, zitieren Sie die Protokolle des RKI……, lassen Sie uns einfach wieder öffentlich für die Würde von Kindern, Jugendlichen, allen Menschen eintreten.
Viele Grüße Stefan Hockertz
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Sehr geehrte Elisabeth, sehr geehrte Anonymen
Natürlich bin ich dankbar, dass sich bei ARD und ZDF, denen nicht zuletzt aufgrund der RKI-Files das Wasser am Halse steht, etwas rührt.
Ich bin Prof. Stefan Hockertz, einer mit konträrer Meinung seit März 2020, der diffamiert und mundtot gemacht wurde, Hausdurchsuchung und Enteignung in DE inklusive. Wer hat berichtet? Niemand vom ÖRR – im Gegenteil, man freute sich hämisch und regimehörig. Nicht nur ich – ganz viele Menschen – haben nicht anonym Farbe bekannt, sondern wir sind mit unserem Namen und unserer Reputation nach außen getreten, und haben bis zum heutigen Tag nur Prügel eingesteckt, haben unsere Existenz verloren oder aufs Spiel gesetzt. Aber ein einziger Brief (von denen es tausende gibt), der uns sagt, wir hätten mit der Aufklärung Menschenleben gerettet, wiegt alles wieder auf.
„Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ – das geht heute nicht mehr so wie es vor 80 Jahren auch nicht ging. Also seien sie mutig und treten sie aus der Anonymität hervor, ansonsten glaubt ihnen NIEMAND. Sie wissen genau, welche Schuld der ÖRR mit seiner Regimehörigkeit auf sich geladen hat, nicht nur die vor, sondern JEDER auch hinter der Kamera und in den Redaktionsbüros. Wagen Sie alle den zweiten Schritt, den wir schon vor 4 Jahren gegangen sind und outen Sie sich. Alles andere ist leider nur ein wirkungsloses Feigenblatt – tut mir leid. Wenn Sie sich wirklich zur Pressefreiheit BEKENNEN wollen, dann gehen sie das gleiche Risiko ein wie die Bhakdis, Homburgs, Haditschs, und wie wir alle heißen, und geben uns eine Plattform.
Sie haben es in der Hand. Legen Sie ARD und ZDF lahm und nutzen Sie ihre Möglichkeiten, denn die technische Ausstattung haben Sie.
Das wäre doch mal etwas wirkungsvolles. Greifen Sie die Krisenthemen auf, lassen Sie einen Daniele Ganser zur Entstehung von Kriegen sprechen, bieten Sie echten unabhängigen Klimaforschern eine Plattform, um zu zeigen, wie wichtig das CO2 in der Luft der Erde ist. Lassen Sie Coronamaßnahmenkritiker zu Wort kommen, zitieren Sie die Protokolle des RKI……, lassen Sie uns einfach wieder öffentlich für die Würde von Kindern, Jugendlichen, allen Menschen eintreten.
Viele Grüße Stefan Hockertz
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Gute Neuigkeiten aus Hessen - die AfD wird den Corona-Untersuchungsausschuss durchsetzen!
Nach dem Parteiaustritt von Dirk Gaw sah es für diesen Projekt recht düster aus, denn genau ein Abgeordneter fehlte für die Durchsetzung.
Nun gibt es tatsächlich Unterstützung vom fraktionslosen Landtagsabgeordneten Sascha Herr.
Wir sagen auf diesem Weg schon mal "DANKE" und wünschen viel Erfolg bei der Aufklärung der größten Schweinerei, mit der wir über 3 Jahre hinweg konfrontiert wurden.
https://www.hessenschau.de/politik/landtag/afd-will-corona-untersuchungsausschuss-im-mai-durchsetzen-v1,corona-untersuchungsaussschuss-afd-100.html
Folgt uns auf Telegram
t.me/wirsindvielmehr
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Nach dem Parteiaustritt von Dirk Gaw sah es für diesen Projekt recht düster aus, denn genau ein Abgeordneter fehlte für die Durchsetzung.
Nun gibt es tatsächlich Unterstützung vom fraktionslosen Landtagsabgeordneten Sascha Herr.
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
BaWü CDU-Fraktionsmitglied im Interview: Populismus gegen AfD, Corona-Aufarbeitung im Landtag — OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz
https://youtu.be/HwUUBgBG6P0 20:15
Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
https://youtu.be/HwUUBgBG6P0 20:15
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Media is too big
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BPK: Bundesregierung hat kein Interesse an Streichung der Feindstaatenklausel aus UN-Charta Die Feindstaatenklauseln besagen, dass gegen Feindstaaten des 2. Weltkrieges (Deutschland und Japan) Zwangsmaßnahmen verhängt werden können, wenn diese "eine aggressive Politik" verfolgen. Die Klauseln sind noch immer Teil der geltenden UN-Charta.
Wahrheit macht FREI
https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
@Feindstaatenklausel
Wahrheit macht FREI
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@Feindstaatenklausel
Forwarded from Bürger für Thüringen
Richter fordern unabhängige Justiz
Richter in Thüringen wollen mögliche ministerielle Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften einschränken. Dies hätte eine – von uns langersehnte – unabhängige Justiz zur Folge. Wir freuen wir uns sehr, dass diese Forderung nun auch aus der Judikative kommt!
Aktuell sind in Thüringen Staatsanwälte den Weisungen des Innenministeriums unterworfen und Richter werden von parteipolitisch geprägten Wahlausschüssen berufen. Somit ist das eigentliche Ziel der Gewaltenteilung, dass sich die Legislative, Exekutive und Judikative gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen, durch diese Verschränkung nicht gegeben und lässt Raum für Willkür und Machtmissbrauch.
Daher stehen wir Bürger für Thüringen klar für eine unabhängige Justiz sowie eine strikte Trennung der drei Säulen unserer Demokratie. Auf diese Weise stellen wir sicher, dass unsere Staatsanwälte und Richter frei nach ihrem Gewissen handeln.
👉 Folgt uns auf:
t.me/buergerfuerthueringen
Richter in Thüringen wollen mögliche ministerielle Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften einschränken. Dies hätte eine – von uns langersehnte – unabhängige Justiz zur Folge. Wir freuen wir uns sehr, dass diese Forderung nun auch aus der Judikative kommt!
Aktuell sind in Thüringen Staatsanwälte den Weisungen des Innenministeriums unterworfen und Richter werden von parteipolitisch geprägten Wahlausschüssen berufen. Somit ist das eigentliche Ziel der Gewaltenteilung, dass sich die Legislative, Exekutive und Judikative gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen, durch diese Verschränkung nicht gegeben und lässt Raum für Willkür und Machtmissbrauch.
Daher stehen wir Bürger für Thüringen klar für eine unabhängige Justiz sowie eine strikte Trennung der drei Säulen unserer Demokratie. Auf diese Weise stellen wir sicher, dass unsere Staatsanwälte und Richter frei nach ihrem Gewissen handeln.
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Regierung wirbt auf Arabisch für Bürgergeld & deutschen Pass!
Die Grüne Partei wirft uns Konservativen gern vor, wir wollten Deutschland zurück in die 90er Jahre führen. Das liegt daran, dass diese Leute keine Ahnung haben, wie herrlich die 90er waren. Sie wissen nicht, wovon sie reden.
Die 90er Jahre waren, ohne dass wir es damals gewusst oder realisiert hätten, die wohl freieste, schönste, gelassenste, coolste, geichberechtigtste Epoche der Menschheit...
Jeder Mensch, der das erlebt hat, weiß es, erinnert es, vermisst es. Wir können immer noch voller Sehnsucht die Werbehymne von „So schmeckt der Sommer“ auswendig singen. Schauen Sie rein und singen Sie mit bei dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
00:27 Warum die 90er besser waren
04:57 Als die CDU noch konservativ war
06:49 Linker Selbsthass für unsere Kultur
09:28 Der Links-Grüne Kulturkampf gegen die Mehrheit
13:02 Ministerium von Baerbock wird auf Arabisch für Bürgergeld
Video-Quelle: hier!
@Prozessbeobachter
Die Grüne Partei wirft uns Konservativen gern vor, wir wollten Deutschland zurück in die 90er Jahre führen. Das liegt daran, dass diese Leute keine Ahnung haben, wie herrlich die 90er waren. Sie wissen nicht, wovon sie reden.
Die 90er Jahre waren, ohne dass wir es damals gewusst oder realisiert hätten, die wohl freieste, schönste, gelassenste, coolste, geichberechtigtste Epoche der Menschheit...
Jeder Mensch, der das erlebt hat, weiß es, erinnert es, vermisst es. Wir können immer noch voller Sehnsucht die Werbehymne von „So schmeckt der Sommer“ auswendig singen. Schauen Sie rein und singen Sie mit bei dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
00:27 Warum die 90er besser waren
04:57 Als die CDU noch konservativ war
06:49 Linker Selbsthass für unsere Kultur
09:28 Der Links-Grüne Kulturkampf gegen die Mehrheit
13:02 Ministerium von Baerbock wird auf Arabisch für Bürgergeld
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Bundesrechnungshof und EU Staatsanwaltschaft ermitteln wg. Masken- und Impfstoffbestellung — Beate Bahner
https://youtu.be/0YPTamaUOz8 4:01
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📹 So berichtet @ServusTV über die RKI Protokolle →
👤 DauerwelleDemoReport →
In Österreich bei servus TV wird etwas anders über die RKI Protokolle berichtet als in Deutschland 😁
https://youtu.be/XfPvYgGCyy8
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👤 DauerwelleDemoReport →
In Österreich bei servus TV wird etwas anders über die RKI Protokolle berichtet als in Deutschland 😁
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Bundeswehr: Deutschland bekommt einen Verteidigungsplan für den Kriegsfall
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundeswehr-deutschland-bekommt-einen-verteidigungsplan-fuer-den-kriegsfall/100010263.html
@Bundeswehr_de
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«Man darf durchaus heftige Dinge in einer Demokratie sagen, zum Beispiel, dass das Bundesverfassungsgericht nicht funktioniere, das Parlament eine Schwatzbude sei, all das erlaubt die Verfassung», sagt der Jurist. Mit der Kategorie «Delegitimierung des Staates» könnten einen solche Aussagen zu einem Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes machen. «Durch diese unscharfe Kategorie werden schleichend die Möglichkeiten des Verfassungsschutzes erweitert, und gleichzeitig wird schleichend die Freiheit eingeschränkt. Das ist der Punkt.»
Der Verfassungsschutz sei eine Behörde, die in das Weisungsgefüge des Innenministeriums eingebunden sei, sagt Boehme-Nessler. Er sehe deshalb die «Gefahr des politischen Missbrauchs».
https://www.nzz.ch/international/die-juengsten-aeusserungen-des-chefs-des-deutschen-inlandgeheimdienstes-zum-thema-meinungsfreiheit-eine-analyse-ld.1824592
t.me/Rosenbusch
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Der Verfassungsschutz sei eine Behörde, die in das Weisungsgefüge des Innenministeriums eingebunden sei, sagt Boehme-Nessler. Er sehe deshalb die «Gefahr des politischen Missbrauchs».
https://www.nzz.ch/international/die-juengsten-aeusserungen-des-chefs-des-deutschen-inlandgeheimdienstes-zum-thema-meinungsfreiheit-eine-analyse-ld.1824592
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
📅 Samstag,13.04.2024 Landshut
Freiheit für Oberst a.D. Maximilian Eder
Start: Ländtor Landshut
Uhrzeit: 14 Uhr
• Umzug
• Mahnwache mit Redebeiträge
• offenes Mikrofon
Kommt zahlreich nach Landshut
🥁🎺📢📢 🚶🚶♀️🚶♂️🚶♂️🚶♂️🚶♀️🚶
#FREEMAXEDER
https://t.me/FREE_MAX_EDER
#BY #Sa1304 #Landshut
Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!
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Freiheit für Oberst a.D. Maximilian Eder
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#FREEMAXEDER
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Mietrecht: Mieter dürfen trotz Eigenbedarfskündigung in der Wohnung bleiben! 🏠🔒 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/_7K1qvNTc0Q 0:18
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Forwarded from Events & Infos, Kongresse, Gottesdienste, Meditationen, Freiluft-Aktivitäten, Festivals, Feste, Feiern, Musik, Tanz, Grill
Herzliche Einladung an alle, die in Lauffen am 16.03. nicht dabei sein konnten. Ein spannender Vortrag, der zu empfehlen ist. Bitte großflächig teilen! Anmeldungen erbeten unter vada777@gmx.de .
Frieden - Freiheit - Selbstbestimmung
🕊🦅💪
#BW #Fr1204 #Wiernsheim
@Veranstaltungen
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@Veranstaltungen
Strack-Zimmermann will Anwalt Pankalla anzeigen
Wie der Prozessbevollmächtigte schreibt, behält sich unsere Agnes vor, Strafantrag wegen Verleumdung gegen den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zu stellen, also gegen mich, weil wir eine andere Ansicht vor Gericht vortragen als Frau Zimmermann - dabei haben wir BELEGE vorgelegt, die unsere Ansicht nachweisen.
Ergo: Widerspruch nicht erlaubt, nicht mal ein Anwalt darf eine andere Ansicht vortragen, da wird schon mit eine Anzeige gedroht - das ist WAHNSINN, Herr Kollege Brockmeier ... ich glaube ja, dass Ihnen inzwischen der Arsch auf Grundeis läuft, da Sie wissen, dass ihre Klagen Rechtsmissbrauch sind.
Bildquelle: Wikipedia
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Wie der Prozessbevollmächtigte schreibt, behält sich unsere Agnes vor, Strafantrag wegen Verleumdung gegen den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zu stellen, also gegen mich, weil wir eine andere Ansicht vor Gericht vortragen als Frau Zimmermann - dabei haben wir BELEGE vorgelegt, die unsere Ansicht nachweisen.
Ergo: Widerspruch nicht erlaubt, nicht mal ein Anwalt darf eine andere Ansicht vortragen, da wird schon mit eine Anzeige gedroht - das ist WAHNSINN, Herr Kollege Brockmeier ... ich glaube ja, dass Ihnen inzwischen der Arsch auf Grundeis läuft, da Sie wissen, dass ihre Klagen Rechtsmissbrauch sind.
Bildquelle: Wikipedia
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❗️Wende im Füllmich-Verfahren ❓
Der Kölner Strafverteidiger Dr. Christof Miseré legte am gestrigen Prozesstag ein ihm zugeleitetes Dokument vor, das eine Wende im Strafverfahren gegen den Kollegen Füllmich einleiten könnte.
Hiernach wurde Füllmich offenbar bereits ab August 2021 behördlicherseits beobachtet und mit dem Ziel verfolgt, ihn durch eine Verurteilung aus politischen Ämtern herauszuhalten.
Die spannenden und teils unglaublichen Einzelheiten hierzu erklärt Dr. Miseré im Interview mit Roger Bittel
https://youtu.be/hRykWZPHa6w?si=rilRBTwtyfC3db4B
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Der Kölner Strafverteidiger Dr. Christof Miseré legte am gestrigen Prozesstag ein ihm zugeleitetes Dokument vor, das eine Wende im Strafverfahren gegen den Kollegen Füllmich einleiten könnte.
Hiernach wurde Füllmich offenbar bereits ab August 2021 behördlicherseits beobachtet und mit dem Ziel verfolgt, ihn durch eine Verurteilung aus politischen Ämtern herauszuhalten.
Die spannenden und teils unglaublichen Einzelheiten hierzu erklärt Dr. Miseré im Interview mit Roger Bittel
https://youtu.be/hRykWZPHa6w?si=rilRBTwtyfC3db4B
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‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
02.04.2024
Die Deutsche Polizeigewerkschaft Hamburg
zitiert einen wichtigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2011.
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02.04.2024
Die Deutsche Polizeigewerkschaft Hamburg
zitiert einen wichtigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2011.
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Update Reiner Füllmich Göttingen - 03.04.2024 — BITTEL TV - EINFACH ANDERS - SATIRE
https://youtu.be/fP8ayVMBRb0 1:53:35
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