Habeck vor dem Uniper-Dilemma ‼️
... Mit dem geplanten Not-Einstieg beim strauchelnden Energieriesen Uniper könnte die Bundesregierung in einen heiklen Rechtsstreit gezogen werden. Uniper verklagt gerade die Niederlande vor einem privaten Schiedsgericht. Der Konzern fordert vom niederländischen Steuerzahler knapp eine Milliarde Euro, weil er wegen des Kohleausstiegs das Kohlekraftwerk Maasvlakte bis 2030 abstellen soll – ohne Entschädigung. Auch der deutsche Konzern RWE klagt wegen des Kohleausstiegs.
Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne), dessen Super-Ministerium federführend bei dem derzeit verhandelten Uniper-Einstieg ist, könnte die Klage noch Kopfschmerzen bereiten. Welt
Habeck hat Corona - Alle Termine abgesagt ‼️
(Termin mit Uniper war heute!)
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... Mit dem geplanten Not-Einstieg beim strauchelnden Energieriesen Uniper könnte die Bundesregierung in einen heiklen Rechtsstreit gezogen werden. Uniper verklagt gerade die Niederlande vor einem privaten Schiedsgericht. Der Konzern fordert vom niederländischen Steuerzahler knapp eine Milliarde Euro, weil er wegen des Kohleausstiegs das Kohlekraftwerk Maasvlakte bis 2030 abstellen soll – ohne Entschädigung. Auch der deutsche Konzern RWE klagt wegen des Kohleausstiegs.
Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne), dessen Super-Ministerium federführend bei dem derzeit verhandelten Uniper-Einstieg ist, könnte die Klage noch Kopfschmerzen bereiten. Welt
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Mietrecht zu Gasverbrauch: Darf der Vermieter die Heizung drosseln? | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/mietrecht-heizung-drosseln-101.html
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tagesschau
Darf der Vermieter die Heizung drosseln?
Vonovia drosselt die nächtliche Heiztemperatur für Mietwohnungen. Angesichts der Gaskrise könnten bald auch andere Vermieter die Energiezufuhr begrenzen. Aber ist das erlaubt? Und: Wie sollten Mieter darauf reagieren? Von Walter Kittel.
❗️Kinderschänder gegen COMPACT ❗️ Weil wir einen in U-Haft sitzenden mutmaßlichen Pädokriminellen und seine Taten an den Pranger gestellt haben, hat uns die Type ihren Anwalt auf den Hals gehetzt. Offenbar will man unsere Aufklärung über Kinderschänder torpedieren. Ein Skandal sondergleichen!
https://www.compact-online.de/skandal-anwaelte-schuetzen-kinderschaender-vor-compact/
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COMPACT Online
Skandal: Anwälte schützen Kinderschänder vor COMPACT - COMPACT
Weil wir einen in U-Haft sitzenden mutmaßlichen Kinderschänder und seine Taten an den Pranger gestellt haben, hat uns die Type ihren Anwalt auf den Hals gehetzt. Offenbar will man unsere Aufklärung über pädokriminelle Strukturen torpedieren. Nehmen findige…
Quellen:
ZDF, GG VerfassungsFEST
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Media is too big
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Hannover: Das Verfahren wurde heute gegen Zahlung von 300 € eingestellt.
Der „Täter“ sagt bei 55 Sek., das tut mir weh, der Polizist antworte darauf, „ja, das soll es auch gerade“. Es geht dem Polizisten also gezielt darum, dem auf dem Boden liegenden Bürger Schmerzen zuzufügen.
Quelle: Markus Hainz via Twitter:
https://t.co/fpCovQV3sU
Folgt uns: @FreiesST
@Polizeigewalt
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Der „Täter“ sagt bei 55 Sek., das tut mir weh, der Polizist antworte darauf, „ja, das soll es auch gerade“. Es geht dem Polizisten also gezielt darum, dem auf dem Boden liegenden Bürger Schmerzen zuzufügen.
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Anhörung in Hannover: SPD verhandelt über Ausschluss von Schröder | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/schroeder-spd-ausschluss-101.html
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tagesschau
SPD verhandelt über Ausschluss von Schröder
Wegen seiner Nähe zu Russlands Präsidenten Putin steht Altkanzler Schröder stark in der Kritik. Ab heute wird erstmals über einen möglichen Parteiausschluss verhandelt. Doch die Erfolgsaussichten sind gering.
Finanzausgleich: Salzlandkreis will Verfassungsbeschwerde einlegen
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/salzland/kreistag-finanzausgleich-verfassungsbeschwerde-100~amp.html
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MDR
Salzlandkreis will Verfassungsbeschwerde gegen Finanzausgleich einlegen
Der Landkreis sagt: Wir haben zu wenig Geld für all unsere Aufgaben.
Freilich SCHWEIGEN DER PRESSE
Impfstoffe: Schockurteil vor Gericht in Florenz/ "Sie sind experimentell und verändern die DNA".
https://www.ilsussidiario.net/news/vaccini-sentenza-choc-tribunale-di-firenze-sono-sperimentali-e-alterano-dna/2373680/
Dies ist der Kommentar von Rechtsanwältin Renate Holzeisen in der Sendung.
https://www.radioradio.it/2022/07/firenze-storica-sentenza-sui-sieri-holzeisen-accertato-rischio-per-genoma-umano/
Der 6. Juli 2022 wird ein wichtiges Datum sein. Das Gericht von Florenz hat ein Urteil gebilligt, mit dem die Maßnahme des Psychologenordens der Toskana gegen eines seiner Mitglieder für nichtig erklärt wurde. Die Begründung lautete: "Die Aussetzung der Berufsausübung birgt die Gefahr, dass primäre individuelle Güter wie das Recht auf Lebensunterhalt und das Recht auf Arbeit beeinträchtigt werden".
Nach zwei Jahren des Kampfes - in denen viele für ihre Freiheit und ihre Rechte gekämpft haben - eröffnen "ein großer Richter und ein großes Urteil" einen neuen Hoffnungsschimmer.
Experimentelle Seren
"Dieser Richter hat das getan, was ein Richter in der Hauptsache tun muss, nämlich die materielle Wahrheit feststellen. Sie hat das Wesentliche festgestellt: Diese experimentellen Seren (wie sie sie im Urteil definiert) verhindern keine Ansteckung, ja sie wiederholt mehrmals, dass diejenigen, die dreimal mit diesen Substanzen behandelt wurden, infiziert werden können, erkranken und andere anstecken. Er weist auch darauf hin, dass es öffentlich zugängliche Daten gibt, die belegen, dass diese Stoffe zu sehr schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen führen".
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➡️ www.kulturstudio.tv
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Nach zwei Jahren des Kampfes - in denen viele für ihre Freiheit und ihre Rechte gekämpft haben - eröffnen "ein großer Richter und ein großes Urteil" einen neuen Hoffnungsschimmer.
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"Dieser Richter hat das getan, was ein Richter in der Hauptsache tun muss, nämlich die materielle Wahrheit feststellen. Sie hat das Wesentliche festgestellt: Diese experimentellen Seren (wie sie sie im Urteil definiert) verhindern keine Ansteckung, ja sie wiederholt mehrmals, dass diejenigen, die dreimal mit diesen Substanzen behandelt wurden, infiziert werden können, erkranken und andere anstecken. Er weist auch darauf hin, dass es öffentlich zugängliche Daten gibt, die belegen, dass diese Stoffe zu sehr schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen führen".
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Vaccini, sentenza choc tribunale di Firenze/ "Sono sperimentali e alterano Dna"
Sentenza choc tribunale di Firenze contro vaccini anti Covid: "Sono sperimentali e alterano Dna". Inoltre, definisce "discriminatorio" l'obbligo vaccinale
Anti-Zensurgesetze: Bald Jagdsaison auf Facebook, Twitter und YouTube?
Die Entscheidung über ein texanisches Gesetz, das die bisherige Zensurpraxis verbietet hängt in der Luft, das letzte Wort hat der Supreme Court.
Die Deutungshoheit der linken Demokraten und der liberalen Medien könnte schwer beschädigt werden, sollte das Höchstgericht der Vereinigten Staaten gegen die Zensur der Konzerne entscheiden. Eine solche Entscheidung hätte weltweite Folgen, auch für Europa.
Das texanische Gesetz verbietet es allen Social Media Plattformen mit mehr als 50 Millionen Nutzern im Monat deren Inhalte „zu blockieren, zu verbieten, zu entfernen, zu entplattformen, zu demonetisieren, zu de-boosten, einzuschränken, den gleichen Zugang oder die Sichtbarkeit zu verweigern oder anderweitig zu diskriminieren“. Hier weiterlesen 🔗
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Das texanische Gesetz verbietet es allen Social Media Plattformen mit mehr als 50 Millionen Nutzern im Monat deren Inhalte „zu blockieren, zu verbieten, zu entfernen, zu entplattformen, zu demonetisieren, zu de-boosten, einzuschränken, den gleichen Zugang oder die Sichtbarkeit zu verweigern oder anderweitig zu diskriminieren“. Hier weiterlesen 🔗
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‼️Wegen Cafe-Öffnung im Lockdown: Wirt zu Haftstrafe verurteilt
Obwohl die Nutzlosigkeit, wenn nicht gar Schädlichkeit der Corona-Maßnahmen selbst im Mainstream eingeräumt werden, wurde ein Schweizer Gastwirt ( in Winterthur) jetzt zu sieben Jahren Haft plus Bußgeld von 2500 Franken (etwa 2500 Euro) sowie einer Geldstrafe von 1500 Franken verurteilt. Grund: Er hatte sein Cafe während des Lockdowns und nach Schließung durch die Polizei in Eigenverantwortung wieder geöffnet. Es folgte ein langer Streit mit den Behörden. Der Wirt kämpft weiter, will das Verfahren annullieren lassen.
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Für diejenigen die sich immer noch an Wahlen beteiligen, solange solche Gesetze existieren und kein Politiker für sein Handeln zur Rechenschaft gezogen werden kann: Es lohnt ein Blick in § 37 Parteiengesetz!
Dieser Paragaph regelt die Nicht-Anwendbarkeit des § 54 BGB auf solche "Personen": "
"Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner."
Dies trifft nicht auf Vertreter politischer Parteien (Vereine) zu!
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__54.html
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html
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Dieser Paragaph regelt die Nicht-Anwendbarkeit des § 54 BGB auf solche "Personen": "
"Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner."
Dies trifft nicht auf Vertreter politischer Parteien (Vereine) zu!
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💥Heute im Laufe des Tages noch eine Analyse zu dieser Entscheidung aus Italien💥
Berufliche Impfpflicht, bzw. Ausschluss aus der Ärztekammer in Italien wurde am 6. Juli 22 vorläufig per Gericht aufgehoben. Eine konkrete Aussage des Gerichts ist - aufgrund des noch immer bestehenden Narrativs - ein Hammer:
"Die Erfahrung des Nazi-Faschismus erlaubt es nicht, dass der Einzelne für ein wahres oder vermeintliches kollektives Interesse geopfert wird."
Dafür, dass ein Gericht diesen Satz ausspricht, gehe ich seit mehr als zwei Jahren auf die Straße.
Die Einrichtungsbezogene Impflicht ist europa- und menschenrechtswidrig. Sie muss sofort aufgehoben werden.
Dass, was wir als kritische Anwälte in Deutschland aktuell regelmäßig erklären, ist jetzt in Italien durch ein Gericht inhaltlich bestätigt worden.
Hilfe in Deutschland für Personal und Selbständige im Gesundgeitswesen gibt es hier:
redcap.express
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Berufliche Impfpflicht, bzw. Ausschluss aus der Ärztekammer in Italien wurde am 6. Juli 22 vorläufig per Gericht aufgehoben. Eine konkrete Aussage des Gerichts ist - aufgrund des noch immer bestehenden Narrativs - ein Hammer:
"Die Erfahrung des Nazi-Faschismus erlaubt es nicht, dass der Einzelne für ein wahres oder vermeintliches kollektives Interesse geopfert wird."
Dafür, dass ein Gericht diesen Satz ausspricht, gehe ich seit mehr als zwei Jahren auf die Straße.
Die Einrichtungsbezogene Impflicht ist europa- und menschenrechtswidrig. Sie muss sofort aufgehoben werden.
Dass, was wir als kritische Anwälte in Deutschland aktuell regelmäßig erklären, ist jetzt in Italien durch ein Gericht inhaltlich bestätigt worden.
Hilfe in Deutschland für Personal und Selbständige im Gesundgeitswesen gibt es hier:
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Transition News
Gerichtsurteil: «Womöglich irreversible Veränderungen der DNA» durch Gen-Injektionen | Transition News
Eine toskanische Psychologin wurde aus ihrem Berufsverband ausgeschlossen, weil sie die für den gesamten Gesundheitssektor vorgesehene (...)
Das hier geht raus an die beiden Luftwaffenoffiziere (und an alle Soldaten), für die das Bundesverwaltungsgericht Leipzig eine Beschwerde gegen die Impfpflicht als unbegründet zurückgewiesen hat.
Es geht raus an alle Angestellten im medizinischen Bereich, an alle Ärzte, die geimpft haben aber auch an alle Ärzte, die nicht geimpft haben.
Es geht raus an alle Gesundheitsämter, an alle Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft.
Und es geht vor allem raus an all jene, die sich noch immer, entgegen jeder wissenschaftlichen Evidenz, für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einsetzen.
https://t.me/FrankfurterFreigeister
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Es geht raus an alle Angestellten im medizinischen Bereich, an alle Ärzte, die geimpft haben aber auch an alle Ärzte, die nicht geimpft haben.
Es geht raus an alle Gesundheitsämter, an alle Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft.
Und es geht vor allem raus an all jene, die sich noch immer, entgegen jeder wissenschaftlichen Evidenz, für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einsetzen.
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Nach "Nazi-Tweet": FPÖ Tirol reicht offiziell Klage gegen Werder Bremen ein ‼️
Die FPÖ Tirol wird nun offiziell Klage gegen Werder Bremen einreichen. Das bestätigte Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger am heutigen Freitag. Grund dafür war ein Tweet des deutschen Bundesligisten über eine Veranstaltung der FPÖ im Zillertal. exxpress
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Die FPÖ Tirol wird nun offiziell Klage gegen Werder Bremen einreichen. Das bestätigte Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger am heutigen Freitag. Grund dafür war ein Tweet des deutschen Bundesligisten über eine Veranstaltung der FPÖ im Zillertal. exxpress
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„Jacinda Arden ist ins Wanken geraten, nachdem die neuseeländische Polizei eine mögliche Untersuchung der ungewöhnlich hohen Zahl von Todesfällen einleiten wird, die seit der Einführung von Covid-Impfungen im ganzen Land aufgetreten sind.
https://newspunch.com/jacinda-ardern-left-reeling-as-zealand-police-look-at-investigating-covid-jab-deaths/
„Mediziner in ganz Neuseeland haben einen formellen Brief an die Polizei geschrieben, in dem sie darum bitten, eine offizielle Untersuchung der Todesfälle im Zusammenhang mit Impfungen einzuleiten.
Eine unredigierte Version des Briefes der neuseeländischen Ärzte, die mit der Wissenschaft sprechen (NZDSOS) wird für die Polizei vorbereitet.
"Es gibt eine schockierend große Belastung durch Todesfälle und Verletzungen nach den Covid-19-Impfstoffen an sich und im Vergleich zu jeder anderen Behandlung oder jedem anderen Impfstoff in der Neuzeit", sagte NZDSOS in einer Erklärung.
Wir berichten über viele Fälle, die eine ordnungsgemäße Untersuchung ERFORDERN, wie es sich für Medikamente ohne Sicherheitsstudien gehört."
"Unsere Überwachungssysteme wurden deaktiviert, um das Ausmaß des Schadens zu verbergen. Die Meldung unerwünschter Ereignisse ist NICHT OBLIGATORISCH, und dies allein untergräbt jeden Versuch, die Injektionen als sicher darzustellen. CARM wurde nie entwickelt, um frühzeitig vor experimentellen Medikamenten zu warnen, die in großer Zahl eingeführt wurden", erklärte NZDSOS.
"Kinder und Jugendliche sterben und erleiden besonders Herzverletzungen (obwohl auch viele gesunde ältere Menschen gestorben sind), während ihr Risiko durch Covid-19 besonders gering ist. Wir glauben, dass wir belogen werden. Wir präsentieren viele Fälle auf halbem Weg nach diesem Beitrag", fügte der Brief hinzu.
"Wir appellieren WIEDER an die Polizei unter der Leitung von Andrew Coster und unsere Abgeordneten, einzugreifen, um das Volk zu schützen", wurde in dem Brief gefragt.
"Es gibt eine sich entwickelnde humanitäre Krise, und die Regierung, die Polizei, die Impfstoffindustrie und die meisten Ärzte gehen auf See verloren. Um Gottes willen, Leute, lasst uns unsere Polizei und unsere Abgeordneten dazu bringen, dem jetzt ein Ende zu setzen!" (…)
In vielen Fällen wurden ihre Todesfälle durch Blutgerinnsel im Gehirn oder im Herzen verursacht. Im Folgenden sind einige der aufgeführten Namen aufgeführt: (…)“
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https://newspunch.com/jacinda-ardern-left-reeling-as-zealand-police-look-at-investigating-covid-jab-deaths/
„Mediziner in ganz Neuseeland haben einen formellen Brief an die Polizei geschrieben, in dem sie darum bitten, eine offizielle Untersuchung der Todesfälle im Zusammenhang mit Impfungen einzuleiten.
Eine unredigierte Version des Briefes der neuseeländischen Ärzte, die mit der Wissenschaft sprechen (NZDSOS) wird für die Polizei vorbereitet.
"Es gibt eine schockierend große Belastung durch Todesfälle und Verletzungen nach den Covid-19-Impfstoffen an sich und im Vergleich zu jeder anderen Behandlung oder jedem anderen Impfstoff in der Neuzeit", sagte NZDSOS in einer Erklärung.
Wir berichten über viele Fälle, die eine ordnungsgemäße Untersuchung ERFORDERN, wie es sich für Medikamente ohne Sicherheitsstudien gehört."
"Unsere Überwachungssysteme wurden deaktiviert, um das Ausmaß des Schadens zu verbergen. Die Meldung unerwünschter Ereignisse ist NICHT OBLIGATORISCH, und dies allein untergräbt jeden Versuch, die Injektionen als sicher darzustellen. CARM wurde nie entwickelt, um frühzeitig vor experimentellen Medikamenten zu warnen, die in großer Zahl eingeführt wurden", erklärte NZDSOS.
"Kinder und Jugendliche sterben und erleiden besonders Herzverletzungen (obwohl auch viele gesunde ältere Menschen gestorben sind), während ihr Risiko durch Covid-19 besonders gering ist. Wir glauben, dass wir belogen werden. Wir präsentieren viele Fälle auf halbem Weg nach diesem Beitrag", fügte der Brief hinzu.
"Wir appellieren WIEDER an die Polizei unter der Leitung von Andrew Coster und unsere Abgeordneten, einzugreifen, um das Volk zu schützen", wurde in dem Brief gefragt.
"Es gibt eine sich entwickelnde humanitäre Krise, und die Regierung, die Polizei, die Impfstoffindustrie und die meisten Ärzte gehen auf See verloren. Um Gottes willen, Leute, lasst uns unsere Polizei und unsere Abgeordneten dazu bringen, dem jetzt ein Ende zu setzen!" (…)
In vielen Fällen wurden ihre Todesfälle durch Blutgerinnsel im Gehirn oder im Herzen verursacht. Im Folgenden sind einige der aufgeführten Namen aufgeführt: (…)“
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The People's Voice
Jacinda Ardern Left Reeling As New Zealand Police Look at Investigating COVID Jab Deaths
Jacinda Arden has been left reeling after New Zealand police look set to launch a possible probe into the unusually high number of deaths that have occurred since Covid jabs were rolled out across the country.
MartinSellner - Beschwerde im Wappenverfahren und Rekurs gegen Stelzer
👉 Mitglied bei MSLive+ werden und die Dokumente lesen: https://www.subscribestar.com/martin-sellner/subscribe
📎 Alle links auf einen Blick: https://campsite.bio/martinsellner/
🔥 Folgt mir auf Gettr: https://gettr.com/user/martinsellnerib✉️ Rundbrief abonnieren: https://bit.ly/3g63Bbu
https://www.bitchute.com/video/ByFBPbGxzYYB/ 15:04
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OLG Stuttgart Beschluß vom 25.4.2006.pdf
68.1 KB
Hier das Urteil zu Euren Personalausweisen und Fahrerlaubnissen - alles Fälschungen
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