Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
4.97K subscribers
10.4K photos
2.05K videos
198 files
17.2K links
Aktuelle Ladungen zu Gerichtsverhandlungen bitte @Terminverteiler_Bot senden.

Die Rechtsstaatlichkeit wird in der BRD immer mehr abgebaut. Das merken viele erst dann, wenn sie einmal selbst vor Gericht stehen.

Chatgruppe @Gerichtsbarkeit
Download Telegram
👉Save the date!‼️

Nach einer sehr langen Wartezeit soll ich nun endlich "meinen Prozess" vor dem Amtsgericht Limburg bekommen. Drei Verhandlungstage sind angesetzt. Was mir vorgeworfen wird, wann die Verhandlung stattfindet und warum das ein Ereignis ist, auf das ich mit Zuversicht blicke, erfahrt ihr hier im folgenden Beitrag. Ich möchte euch aber auch um eure Unterstützung, sei es durch gute Wünsche oder auch durch eure persönliche Anwesenheit an den Verhandlungstagen, bitten.

https://informiere-dich.online/de/blog/318-save-the-date

Konstruktives @Misstrauensvotum - für eine neue, freie und liberale Gesellschaft

#HE
#Mi1701 #Mi2401 #Mi3101
#Limburg

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
🔥 Blamage für Deutschland in der UN 🤦‍♀

UN-Generalversammlung hat Resolution der Russischen Föderation zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus angenommen - und wie stimmte ausgerechnet Deutschland ab?

118 Länder stimmten dafür, 49 dagegen und 14 enthielten sich. Die Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritanniens, Deutschlands und der Ukraine weigerten sich, die Initiative der Russischen Föderation zu unterstützen. Letztere spuckten natürlich ihren Veteranen und deren Familien ins Gesicht.

China und Israel stimmten für das Dokument. Es empfiehlt den Ländern, spezifische Maßnahmen in den Bereichen Gesetzgebung und Bildung zu ergreifen.

Ziel ist es, die Revision der Geschichte, des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs und die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern.

Jede Verherrlichung und Propaganda des Nationalsozialismus wird verurteilt. Dies gilt insbesondere für Graffiti und Zeichnungen, auch auf Denkmälern für die Opfer des Zweiten Weltkriegs.
___
🔥 Генассамблея ООН приняла резолюцию РФ о борьбе с героизацией нацизма

За проголосовали 118 стран, против - 49, воздержались - 14. Инициативу РФ отказались поддержать представители США, Британии, Германии и Украины. Последние натурально плюнули в лицо своим ветеранам и их семьям.

Китай и Израиль голосовали за документ. Он рекомендует странам принять конкретные меры в законодательной и образовательной сферах.

Цель - предотвратить пересмотр истории, итогов Второй мировой войны и отрицание преступлений против человечества.

Осуждается всяческая героизация и пропаганда нацизма. В частности, нанесение граффити и рисунков, в том числе на памятники жертвам Второй мировой войны.

📓 Блокнот Россия 🇷🇺
🇩🇪🇱🇹🪖
Deutschland unterzeichnet Abkommen über permanente Truppenstationierung in Litauen.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Amtskollege Arvydas Anusauskas haben am 18. Dezember eine Vereinbarung über die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen unterzeichnet.

#Litauen #Deutschland
🔰 Abonniere @MilitaerNews
🔰 Diskutiere im @MNChat

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
LVZ 14.12.23:

„Wie kann ich der elektronischen Patientenakte widersprechen?

Der Widerspruch muss offenbar an die eigene Krankenkasse gerichtet werden, wobei bisher nicht bekannt gegeben wurde, in welcher Form er erfolgen muss. Auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) heißt es dazu: „Über die Möglichkeiten des Widerspruchs informieren die Krankenkassen ihre Versicherten. In diesem Rahmen haben die Krankenkassen einfache und barrierefreie Verfahren vorzusehen, durch die Versicherte widersprechen können.“ Auch wenn eine elektronische Patientenakte bereits angelegt wurde, könnten Versicherte noch widersprechen. So heißt es beim BMG: „Ein Widerspruch ist auch nach Bereitstellung der ePA möglich und führt dann zu deren Löschung.“ Für Kinder und Jugendliche gilt, dass deren Eltern als ihre gesetzlichen Vertreter dem Anlegen einer elektronischen Patientenakte widersprechen müssen, sonst wird auch für sie automatisch eine ePa erstellt.“

📢 💢Telegram💢

🖤 www.leisnig.info 💛

@Prozessbeobachter
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
‼️Ich habe selten so einen guten und wahren Beitrag gehört!
Er spricht aus, was ich auch denke!

Und unterm Strich läuft es darauf hinaus, dass es keinen Protest, keinen Widerstand und keine Partei geben wird, die das hier alles ändern werden.
Denn das Übel ist der einzelne Mensch. Erst, wenn die Mehrheit der Menschen an der Wahrheit interessiert ist, sich ändert und im Bewusstsein wächst, dann kann sich diese Welt verändern. Doch der Wandel muss zuerst im Innern der Menschen stattfinden, und dann kommt die Veränderung im Außen beinahe automatisch.
Dann müssten sich die Landwirte ändern, denn keiner würde mehr Massentierhaltung tolerieren, keiner würde mehr das Töten von Tieren und deren Verzehr tolerieren, und keiner würde mehr Glyphosat verseuchte Nahrung kaufen.
Keiner würde mehr in einem Krieg mitmachen und keiner würde sich irgendwelche genverändernden Injektionen geben lassen!
Es ist der Mensch, der einzelne Mensch, der den Schlüssel in der Hand hat!‼️
@Ayse_Meren_HP

@Prozessbeobachter
„Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“

Hans Herbert von Arnim

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
POLEN UND UNGARN ZAHLEN PFIZER NICHT AUS WEIL KEINE EINSICHT IN VERTRÄGE
===============

Die Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech haben rechtliche Schritte gegen Polen und Ungarn eingeleitet, da diese Millionen von bestellten, aber nicht bezahlten COVID-19-Impfstoffdosen verweigern. Polen soll aufgrund von Vertragsbruch mehr als 1,3 Milliarden Euro ohne Zinsen zahlen, während Pfizer von Ungarn etwa 60 Millionen Euro fordert. Die Klagen beziehen sich auf eine Bestellung des von Pfizer und Biontech entwickelten Impfstoffs im Auftrag der EU-Kommission im Mai 2021. Die Verträge zwischen der EU und Pfizer sind geheim, aber Medienberichte schätzen ihren Wert auf 35 Milliarden Euro.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Begrifflichkeit Pfändung Sehr interessant
https://youtu.be/pM3MODs4Kio
Gerichtsvollzieher bundesweit ohne Grundgesetzliche Ermächtigungsgrundlage privatisiert.
Paragraph 1 Gerichtsvollzieherordnung aufgehoben mit Wirkung vom 1. August 2012!!
Bis zum 31 Juli 2012 hat es im Paragraph 1 der Gerichtsvollzieherordnung Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers geheißen, dass der Gerichtsvollzieher Beamter im Sinne des Beamtenrechts ist....

👉👉 @rustag1913GS

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Jim Crenshaw - These "things" are sick. They need to be held accountable for their crimes

They really don't even try to hide it anymore.
I have some ideas about what to do with them. I bet you do also.

DIESE „DINGE“ SIND KRANK. SIE MÜSSEN FÜR IHRE VERBRECHEN ZUR VERANTWORTUNG GEZOGEN WERDEN

Sie versuchen wirklich nicht mehr, es zu verbergen.
Ich habe einige Ideen, was ich damit machen könnte. Ich wette, das tust du auch.

https://www.bitchute.com/video/Cik5CWRbnIkQ/ 0:59

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Finanzamt vor Gericht: Showdown im Musterprozess wg. Bargeld — TaxPro GmbH
https://youtu.be/EZko9vDpgMQ 7:25

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Gerade für die Weihnachtstage interessant!🎅🎄 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/q8jm0LkHuXw 0:21

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Ebola-ViraleNews - Unfassbarer Skandal: Bürger sollen bei Krawallen einschreiten und ihr Leben riskieren

Ein Vertreter der Polizei forderte die Bürger auf, bei Attacken auf die Polizei einzuschreiten und damit gleichzeitig, ihr Leben zu riskieren. Soll nicht eigentlich die Polizei die Bürger schützen?

https://www.bitchute.com/video/IjfWiyj9d78U/ 14:16

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot