Gerichtsverhandlung per Videokonferenz — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/Y-fVi5tv6ks 4:01
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/Y-fVi5tv6ks 4:01
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Es gibt Klagen, die Einzelpersonen und Institutionen betreffen, welche außerbörslich gehandelte derivative und nicht derivative Finanzinstrumente direkt mit 17 Banken abgeschlossen haben und an den US-Dollar-LIBOR gebundene Zahlungen erhalten haben.
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Es gibt Klagen, die Einzelpersonen und Institutionen betreffen, welche außerbörslich gehandelte de
Vergleichsverwalter Angeion Group gibt Vergleichsvorschlag bei der Sammelklage zu US-Dollar-LIBOR-ba
Digitale Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/7_MBi1N0Kvk 4:27
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/7_MBi1N0Kvk 4:27
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Unzulässige Nutzung von Kundendaten — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/LD0d2fFd-oE 0:23
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/LD0d2fFd-oE 0:23
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Nutzung privater Geräte zur dienstlichen Nutzung verbieten! — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/-K4172PiAkU 0:10
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/-K4172PiAkU 0:10
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Diensthandy mit untersagter Privatnutzung — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/l42UiMlrUos 0:31
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/l42UiMlrUos 0:31
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Mit der Revision der Krankenversicherungsverordnung spart der Bundesrat zus?tzlich mehr als 250 Millionen Franken im Medikamentenbereich.
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Mit der Revision der Krankenversicherungsverordnung spart der Bundesrat zus?tzlich mehr als 250 Mill
KVV-Revision: Kostenspar?bung gef?hrdet Versorgung in medizinischen Ausnahmef?llen. Die forschende p
Wie war das noch?! Kein Protokoll - nicht mit uns! Wir führen die digitale Dokumentation ein. — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/fFm6t4y1Ap8 0:46
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/fFm6t4y1Ap8 0:46
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Autofahrer aufgepasst! 🚘Wusstest du das? ➡️Schreib es mal in die Kommentare💬 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/A0cD2w2cSpY 0:15
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/A0cD2w2cSpY 0:15
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Alles für 🇩🇪
Nach Wahlkampfrede: Björn Höcke und das Strafgesetzbuch
Der Thüringer AfD-Vorsitzende muss vor Gericht. Er hatte eine Wahlkampfrede mit der von der SA benutzten Parole beendet. Wie stehen seine Chancen?
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss sich wegen einer Wahlkampfrede aus dem Mai 2021 vor Gericht verantworten. Höcke hatte seine etwa 22 Minuten lange Rede auf der Kliaplatte in Merseburg mit „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ beendet. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft dem AfD-Politiker vor, damit den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwirklicht zu haben. Die Parole „Alles für Deutschland“ war Wahlspruch der Sturmabteilung (SA) der Nationalsozialisten. Mit der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung steht seit vergangener Woche fest, dass es zum Prozess kommt.
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-wahlkampfrede-bjoern-hoecke-und-das-strafgesetzbuch-19190177.html
@AllesFuerDE
Der Thüringer AfD-Vorsitzende muss vor Gericht. Er hatte eine Wahlkampfrede mit der von der SA benutzten Parole beendet. Wie stehen seine Chancen?
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss sich wegen einer Wahlkampfrede aus dem Mai 2021 vor Gericht verantworten. Höcke hatte seine etwa 22 Minuten lange Rede auf der Kliaplatte in Merseburg mit „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ beendet. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft dem AfD-Politiker vor, damit den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwirklicht zu haben. Die Parole „Alles für Deutschland“ war Wahlspruch der Sturmabteilung (SA) der Nationalsozialisten. Mit der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung steht seit vergangener Woche fest, dass es zum Prozess kommt.
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-wahlkampfrede-bjoern-hoecke-und-das-strafgesetzbuch-19190177.html
@AllesFuerDE
EU plant Führerschein-Hammer! (Tempolimit, Senioren, SUV Führerschein) — TaxPro GmbH
https://youtu.be/pGUHXVaTgU4 10:15
Neue Fälle @Prozessbeobachter
https://youtu.be/pGUHXVaTgU4 10:15
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Korova_Milkshakes - Wahlen und ungültige Gesetze (erweiterte Neufassung)
https://www.bitchute.com/video/oTMZ9HbiY6Zy/ 5:54
@WahlenBRD
Neue Fälle @Prozessbeobachter
https://www.bitchute.com/video/oTMZ9HbiY6Zy/ 5:54
@WahlenBRD
Neue Fälle @Prozessbeobachter
❗️ Neues vom Fall Aurich ❗️
Große Erleichterung und Freude nicht nur in Ostfriesland:
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Revision zurückgenommen. Damit ist der Freispruch des Landgerichts Aurich zugunsten der betroffenen Ärztin vom 27. Juli 2023 rechtskräftig.
Die Ärztin war angeklagt, dem damals 9-jährigen Kind nach der PCR-Zwangstestung in der Waldorfschule Aurich im September 2020 ein angeblich unrichtiges Gesundheitszeugnis ausgestellt zu haben. Das Amtsgericht verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 7.000 Euro. Unsere Berufung gegen das juristisch nicht nachvollziehbare und fehlerhafte Urteil hatte im Juli 2023 Erfolg. Das Landgericht Aurich entschied in zweiter Instanz auf Freispruch. Dies hatte selbst die Staatsanwaltschaft gefordert, dann aber Revision eingelegt. Es drohte die dritte Instanz.
◾️Doch die Revision ist jetzt vom Tisch.
◾️Die PCR-Zwangstestung und die anschließende Quarantäne wurden bereits im März 2023 vom Verwaltungsgericht Oldenburg für rechtswidrig erklärt. Auch dieses Urteil ist rechtskräftig (Az. 7 A 2609/20).
◾️ Das Kind ist mittlerweile auf Antrag vom Landkreis finanziell entschädigt worden.
Drei Jahre Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit sind nun endlich abgeschlossen. Ich werde diesen "Fall Aurich" mit all den Höhen und Tiefen nie vergessen.
Ich danke allen Freunden der Betroffenen und vor allem Aurich TV für Eure großartige Unterstützung sowie meinen Mandanten für die wunderbare Zusammenarbeit. Der mutigen Ärztin gebührt meine uneingeschränkte Hochachtung!
Dr. Christian Knoche.
Rechtsanwalt
22. September 2023.
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Große Erleichterung und Freude nicht nur in Ostfriesland:
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Revision zurückgenommen. Damit ist der Freispruch des Landgerichts Aurich zugunsten der betroffenen Ärztin vom 27. Juli 2023 rechtskräftig.
Die Ärztin war angeklagt, dem damals 9-jährigen Kind nach der PCR-Zwangstestung in der Waldorfschule Aurich im September 2020 ein angeblich unrichtiges Gesundheitszeugnis ausgestellt zu haben. Das Amtsgericht verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 7.000 Euro. Unsere Berufung gegen das juristisch nicht nachvollziehbare und fehlerhafte Urteil hatte im Juli 2023 Erfolg. Das Landgericht Aurich entschied in zweiter Instanz auf Freispruch. Dies hatte selbst die Staatsanwaltschaft gefordert, dann aber Revision eingelegt. Es drohte die dritte Instanz.
◾️Doch die Revision ist jetzt vom Tisch.
◾️Die PCR-Zwangstestung und die anschließende Quarantäne wurden bereits im März 2023 vom Verwaltungsgericht Oldenburg für rechtswidrig erklärt. Auch dieses Urteil ist rechtskräftig (Az. 7 A 2609/20).
◾️ Das Kind ist mittlerweile auf Antrag vom Landkreis finanziell entschädigt worden.
Drei Jahre Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit sind nun endlich abgeschlossen. Ich werde diesen "Fall Aurich" mit all den Höhen und Tiefen nie vergessen.
Ich danke allen Freunden der Betroffenen und vor allem Aurich TV für Eure großartige Unterstützung sowie meinen Mandanten für die wunderbare Zusammenarbeit. Der mutigen Ärztin gebührt meine uneingeschränkte Hochachtung!
Dr. Christian Knoche.
Rechtsanwalt
22. September 2023.
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
REALICKE - " EIGENTUMSDEBATTE NEU ENTFACHT : YOU WILL OWN NOTHING ! " - Carlos Gebauer
Quellen : https://hoch2.tv/sendung/230919-horizont-gebauer
Screaming Residents in Locked Down Shanghai : https://www.youtube.com/watch?v=RBJj_UwkSyc
Carlos Gebauer : https://make-love-not-law.com/
https://www.bitchute.com/video/NDoXBTXhsj9P/ 15:21
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Quellen : https://hoch2.tv/sendung/230919-horizont-gebauer
Screaming Residents in Locked Down Shanghai : https://www.youtube.com/watch?v=RBJj_UwkSyc
Carlos Gebauer : https://make-love-not-law.com/
https://www.bitchute.com/video/NDoXBTXhsj9P/ 15:21
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Forwarded from Für jeden den richtigen 'Impfstoff' - Pfizer, BioNTech, Vaxzevria, Moderna, Johnson & Johnson, Sputnik V, AstraZeneca, Stöcker
Ursachenforschung-Gtz - Biologe: Massive DNA-Verunreinigung in BioNTech-Impfstoff – „Jede Impfung damit war illegal“ ...
Biologe: Massive DNA-Verunreinigung in BioNTech-Impfstoff – „Jede Impfung damit war illegal“ Dr. Jürgen O. Kirchner beim Petitionsausschuss „WHO-Pandemievertrag“ am 18. September 2023 🚨Dr. Jürgen O. Kirchner ist Biologe und Autor des Buches „Die mRNA-Maschine“, es erschien unter seinem Pseudonym David O. Fischer. In diesem berichtet er über den Nachweis von Verunreinigungen mit DNA in Chargen des COVID-19-mRNA-Impfstoffs von BioNTech (Comirnaty), die in Deutschland in Verkehr gebracht wurden.
https://www.bitchute.com/video/O0hMafRucmo5/ 2:14
Länger am Leben bleiben durch Wissen
@Impfauswahl
Biologe: Massive DNA-Verunreinigung in BioNTech-Impfstoff – „Jede Impfung damit war illegal“ Dr. Jürgen O. Kirchner beim Petitionsausschuss „WHO-Pandemievertrag“ am 18. September 2023 🚨Dr. Jürgen O. Kirchner ist Biologe und Autor des Buches „Die mRNA-Maschine“, es erschien unter seinem Pseudonym David O. Fischer. In diesem berichtet er über den Nachweis von Verunreinigungen mit DNA in Chargen des COVID-19-mRNA-Impfstoffs von BioNTech (Comirnaty), die in Deutschland in Verkehr gebracht wurden.
https://www.bitchute.com/video/O0hMafRucmo5/ 2:14
Länger am Leben bleiben durch Wissen
@Impfauswahl
Goldbarren und ein Luxusauto: Der demokratische US-Senator Bob Menendez ist wegen Korruption angeklagt worden.
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Goldbarren und ein Luxusauto: Der demokratische US-Senator Bob Menendez ist wegen Korruption angekla
Rücktrittsforderungen gegen US-Senator nach Anklage. Nun fordert ein Parteikollege seinen Rücktrit
Ursachenforschung-Gtz - „Gesetze auf Zuruf“ gefährden Rechtsstaat - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital Services Act, der unter anderem Desinformation und Hassrede bekämpfen will. Was das genau ist, gehe aus diesem Gesetz nicht hervor, sagt der Sprecher des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte, KRiStA. Und das öffne Missbrauch Tür und Tor. Genau wie Gesetze, die ohne große Diskussion einfach verabschiedet werden, zum Teil sogar heimlich. Eine Praxis, die unter Kanzlerin Merkel startete…
https://www.bitchute.com/video/jELGsaom2Yy0/ 47:44
Neue Fälle @Prozessbeobachter
„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital Services Act, der unter anderem Desinformation und Hassrede bekämpfen will. Was das genau ist, gehe aus diesem Gesetz nicht hervor, sagt der Sprecher des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte, KRiStA. Und das öffne Missbrauch Tür und Tor. Genau wie Gesetze, die ohne große Diskussion einfach verabschiedet werden, zum Teil sogar heimlich. Eine Praxis, die unter Kanzlerin Merkel startete…
https://www.bitchute.com/video/jELGsaom2Yy0/ 47:44
Neue Fälle @Prozessbeobachter
❌AnarchistTruthFighter❌ - Skandal! Bundespräsident kann mir nicht nachweisen das die Bundesregierung demokratisch gewählt ist!
BEDEUTET WIR LEBEN IN EINER DIKTATUR UND HABEN ALLE RECHTE DER WELT IM NAMEN DER REVOLUTION. WIR BRAUCHEN EINEN GEWALTSAMEN UMSTURZ!
Meine Dokumentenbibliothek zum Downloaden ausdrucken und stöbern.
Druckt Euch ruhig alles aus für Eure Akten :)
https://odysee.com/@adrianmilosevic:e?view=content&content=document
https://www.bitchute.com/video/W2BKvP4GnNRh/ 36:47
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
BEDEUTET WIR LEBEN IN EINER DIKTATUR UND HABEN ALLE RECHTE DER WELT IM NAMEN DER REVOLUTION. WIR BRAUCHEN EINEN GEWALTSAMEN UMSTURZ!
Meine Dokumentenbibliothek zum Downloaden ausdrucken und stöbern.
Druckt Euch ruhig alles aus für Eure Akten :)
https://odysee.com/@adrianmilosevic:e?view=content&content=document
https://www.bitchute.com/video/W2BKvP4GnNRh/ 36:47
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Kurzreportage: Antrags- und Beweisabgabe bei KESB Sissach & Besuch bei Impf-Arzt
Heute, am Montag dem 18. September, fand um 9 Uhr morgens die Antrags- und Beweisabgabe bei der KESB Gelterkinden-Sissach im Fall Honegger statt. Der Verein PIU will damit die drohende Zwangsimpfung von zwei Jungen abwenden. Vor Ort waren Presse-Sprecher von PIU, Marek Schäfer, aber auch diverse Unterstützer, eine Delegation der Freiheitstrychler und die Menschen, die seit Donnerstag die Mahnwache vor dem KESB-Gebäude aufrecht erhalten.
Am Nachmittag besuchte Marek Schäfer dann den Arzt, welcher sich bereit erklärt hatte, die Kinder auch gegen deren Willen zu impfen. HOCH2 hat Marek Schäfer auch dahin begleitet. Ob er es geschafft hat, den Mediziner zu einem Gespräch zu bewegen und was am Vormittag vor dem KESB-Gebäude stattfand, sehen Sie in unserer aktuellen Kurzreportage.
▶️ Hier finden Sie den Wiedererwägungsantrag auf Staatsimpfung.ch (Telegram). ◀️
🎬 Newsclips-Kanal
🔊 Podcast
💌 Newsletter-Anmeldung
@Prozessbeobachter
Heute, am Montag dem 18. September, fand um 9 Uhr morgens die Antrags- und Beweisabgabe bei der KESB Gelterkinden-Sissach im Fall Honegger statt. Der Verein PIU will damit die drohende Zwangsimpfung von zwei Jungen abwenden. Vor Ort waren Presse-Sprecher von PIU, Marek Schäfer, aber auch diverse Unterstützer, eine Delegation der Freiheitstrychler und die Menschen, die seit Donnerstag die Mahnwache vor dem KESB-Gebäude aufrecht erhalten.
Am Nachmittag besuchte Marek Schäfer dann den Arzt, welcher sich bereit erklärt hatte, die Kinder auch gegen deren Willen zu impfen. HOCH2 hat Marek Schäfer auch dahin begleitet. Ob er es geschafft hat, den Mediziner zu einem Gespräch zu bewegen und was am Vormittag vor dem KESB-Gebäude stattfand, sehen Sie in unserer aktuellen Kurzreportage.
▶️ Hier finden Sie den Wiedererwägungsantrag auf Staatsimpfung.ch (Telegram). ◀️
🎬 Newsclips-Kanal
🔊 Podcast
💌 Newsletter-Anmeldung
@Prozessbeobachter
„KOSTEN EXPLODIEREN“
350 Bürgermeister aus NRW schreiben Brandbrief an Ministerpräsident Wüst
Mit einem „Hilferuf“ haben sich rund 350 Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gewandt. „Der Fortbestand der kommunalen Selbstverwaltung in unserem Land steht auf dem Spiel“, heißt es in einem an Wüst adressierten Brief, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
Die akuten Belastungen könnten die Kommunen dazu zwingen, ab 2024 die Grundsteuer massiv zu erhöhen und freiwillige Leistungen zu streichen.
„Während die Steuereinnahmen stagnieren und Bund und Land Zuweisungen kürzen, explodieren die Kosten für Sachaufwendungen und Personal sowie die Versorgung von Geflüchteten“, sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Eckhard Ruthemeyer
zum Artikel hier!
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
350 Bürgermeister aus NRW schreiben Brandbrief an Ministerpräsident Wüst
Mit einem „Hilferuf“ haben sich rund 350 Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gewandt. „Der Fortbestand der kommunalen Selbstverwaltung in unserem Land steht auf dem Spiel“, heißt es in einem an Wüst adressierten Brief, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
Die akuten Belastungen könnten die Kommunen dazu zwingen, ab 2024 die Grundsteuer massiv zu erhöhen und freiwillige Leistungen zu streichen.
„Während die Steuereinnahmen stagnieren und Bund und Land Zuweisungen kürzen, explodieren die Kosten für Sachaufwendungen und Personal sowie die Versorgung von Geflüchteten“, sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Eckhard Ruthemeyer
zum Artikel hier!
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
DIE WELT
350 Bürgermeister aus NRW schreiben Brandbrief an Ministerpräsident Wüst
Hilferuf aus den Kommunen: 350 Bürgermeister warnen Ministerpräsident Hendrik Wüst mit drastischen Worten vor einem finanziellen Kollaps. „Die chronische Unterfinanzierung und die Vielzahl an Krisen nehmen uns die Luft zum Atmen“, sagt der Präsident des Städte…
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Es geht um Recht, nicht um das Gesetz!
Nach Einführung der bereichsbezogenen Impfpflicht mussten Mitarbeiter in Gesundheitsberufen, die keinen Impfnachweis gegen COVID-19 vorweisen konnten, ein Bußgeld bezahlen.
Viele können aber bis heute nicht verstehen, warum sie dafür bestraft werden, dass sie ihre Arbeit fortgesetzt haben, um Menschen zu helfen, zu pflegen oder zu retten.
IDA hat Unterschriftenaktionen gestartet, an die Uniklinik und den Landrat geschickt, Mahnwachen vor dem Landratsamt abgehalten, über ein Jahr lang wöchentlich gegen die „Impf“-Pflicht demonstriert - weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurden dennoch Bußgelder verhängt und vor Gericht verhandelt.
Wir stellen heute Juri vor, einen Notfallsanitäter, der konsequent ist und sich nicht erpressen lässt.
Im Gespräch mit Dr. Kay Klapproth erklärt er, warum er vor Gericht um seine Grundrechte streitet.
Unterstütze IDA e.V.:
👉 Paypal
👉IBAN: DE92 6729 0000 0149 7007 73
BIC: GENODE61HD1
https://www.ida-hd.de
@initiative_demokratie
Nach Einführung der bereichsbezogenen Impfpflicht mussten Mitarbeiter in Gesundheitsberufen, die keinen Impfnachweis gegen COVID-19 vorweisen konnten, ein Bußgeld bezahlen.
Viele können aber bis heute nicht verstehen, warum sie dafür bestraft werden, dass sie ihre Arbeit fortgesetzt haben, um Menschen zu helfen, zu pflegen oder zu retten.
IDA hat Unterschriftenaktionen gestartet, an die Uniklinik und den Landrat geschickt, Mahnwachen vor dem Landratsamt abgehalten, über ein Jahr lang wöchentlich gegen die „Impf“-Pflicht demonstriert - weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurden dennoch Bußgelder verhängt und vor Gericht verhandelt.
Wir stellen heute Juri vor, einen Notfallsanitäter, der konsequent ist und sich nicht erpressen lässt.
Im Gespräch mit Dr. Kay Klapproth erklärt er, warum er vor Gericht um seine Grundrechte streitet.
Unterstütze IDA e.V.:
👉 Paypal
👉IBAN: DE92 6729 0000 0149 7007 73
BIC: GENODE61HD1
https://www.ida-hd.de
@initiative_demokratie