Rund eine Million Menschen leben nach den Verbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak noch als Binnenvertriebene.
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Rund eine Million Menschen leben nach den Verbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak noch
Baerbock: Verbrechen der Terrormiliz IS vor Gericht bringen. Außenministerin Baerbock zeigt sich be
💢 Das OLG Frankfurt bestätigt,
daß alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.
>>> Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.
mehr lesen...
https://openjur.de/u/2260817.html
Wahrheit ist unzerstörbar ❕
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
Ergänzung (dejure)
Der Einsatz von privaten Dienstleistern zur Überwachung des ruhenden Verkehrs ist gesetzeswidrig
Hinweis: Es geht daraus nicht hervor, ob Dienstpersonen bei der Polizei (bis 1990 Landesbeamte des Bundes) ebenfalls gesetzeswidrig sind. Um dem vermeintlichen Reichsbürger-Vorwurf "Die Polizei sei eine private Organisation" zu begegnen, haben sämtliche Dienstpersonen im gehobenen Polizeidienst ab 2017 Beamtenausweise der Bundesländer (Bundesstaaten immer noch fußend auf den Reichsbund) erhalten. Ein Besatzungskonstrukt wie die BRD es ist, kann indes auf BRD-Bundesebene nicht wirklich Beamten haben (keine neuen ab 1990 erstellten BRD-Beamtenausweise vorzeigbar, nur Dienstausweise), solange die völker- wie verfassungsrechtliche Staatsgründung BRD noch ausbleibend ist, wie das Grundgesetz im Schlußartikel Artikel 146 offiziell darlegt. Laut Carlo Schmid (SPD), einer der Väter des Grundgesetzes, war es nie Aufgabe nach 1945 einen Staat BRD zu gründen. Laut dem damaligen Justizminister Schäuble (CDU) ist die BRD zu keinem Zeitpunkt souverän gewesen.
Nach Auskunft der offiziellen Webseite des Bundestages im Reichstag besteht das Deutsche Reich weiterhin fort.
https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_06/380964-380964#:~:text=Berlin%3A%20(hib%2FAHE),ihm%20als%20V%C3%B6lkerrechtssubjekt%20identisch%20ist.
Mehr Infos zur POLIZEI als Firma
https://t.me/Polizeigewalt/463
Auch hier sei anzumerken, dass die meisten Polizisten nicht wissen, wie sich ihre Besoldung auszahlungstechnisch im Hintergrund gestaltet. Indem auch sie nicht wissen, was die BRD ist, können sie auch nicht wissen, für wen sie in Wirklichkeit arbeiten. Es gilt auch hier: Wissen ist eine Holschuld. Es muss selbst erarbeitet werden, will man Hintergründe durchdringen. Daher überschreitet jeder Polizist oder vermeintlicher Staatsdiener tagtäglich seine Kompetenz und macht sich genau genommen bei jedem Arbeitsantritt unter falscher Flagge strafbar, was natürlich nur für einen ordentlichen Rechtsstaat gelten würde, der dazu erst im Sinne einer Verfassung (1871) und Beantwortung der Deutschlandfrage herzustellen wäre.
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daß alle kommunalen "Polizeibehörden" illegal sind und keinerlei Rechte - weder zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, noch zur Ahndung von Verstößen haben, da dies hoheitliche Aufgaben sind und sie als private Organisation dazu überhaupt keine Vollmachten haben.
>>> Das ist vom 3. Januar 2020 und irgendwie in all dem Lärm untergegangen, der seit dem ständig um Nichts gemacht wird.
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Der Einsatz von privaten Dienstleistern zur Überwachung des ruhenden Verkehrs ist gesetzeswidrig
Hinweis: Es geht daraus nicht hervor, ob Dienstpersonen bei der Polizei (bis 1990 Landesbeamte des Bundes) ebenfalls gesetzeswidrig sind. Um dem vermeintlichen Reichsbürger-Vorwurf "Die Polizei sei eine private Organisation" zu begegnen, haben sämtliche Dienstpersonen im gehobenen Polizeidienst ab 2017 Beamtenausweise der Bundesländer (Bundesstaaten immer noch fußend auf den Reichsbund) erhalten. Ein Besatzungskonstrukt wie die BRD es ist, kann indes auf BRD-Bundesebene nicht wirklich Beamten haben (keine neuen ab 1990 erstellten BRD-Beamtenausweise vorzeigbar, nur Dienstausweise), solange die völker- wie verfassungsrechtliche Staatsgründung BRD noch ausbleibend ist, wie das Grundgesetz im Schlußartikel Artikel 146 offiziell darlegt. Laut Carlo Schmid (SPD), einer der Väter des Grundgesetzes, war es nie Aufgabe nach 1945 einen Staat BRD zu gründen. Laut dem damaligen Justizminister Schäuble (CDU) ist die BRD zu keinem Zeitpunkt souverän gewesen.
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Auch hier sei anzumerken, dass die meisten Polizisten nicht wissen, wie sich ihre Besoldung auszahlungstechnisch im Hintergrund gestaltet. Indem auch sie nicht wissen, was die BRD ist, können sie auch nicht wissen, für wen sie in Wirklichkeit arbeiten. Es gilt auch hier: Wissen ist eine Holschuld. Es muss selbst erarbeitet werden, will man Hintergründe durchdringen. Daher überschreitet jeder Polizist oder vermeintlicher Staatsdiener tagtäglich seine Kompetenz und macht sich genau genommen bei jedem Arbeitsantritt unter falscher Flagge strafbar, was natürlich nur für einen ordentlichen Rechtsstaat gelten würde, der dazu erst im Sinne einer Verfassung (1871) und Beantwortung der Deutschlandfrage herzustellen wäre.
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OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18
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JVA Chemnitz. Hunderte fordern Freilassung von Dr. Bianca Wizschel. Verhaftet wegen Masken-Atteste. — Gedichte aus der Zukunft
https://youtu.be/GJkejkgrRrA 0:18
𝙕𝙪𝙨𝙖𝙢𝙢𝙚𝙣 𝙬𝙞𝙧𝙠𝙚𝙣.
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Kla.TV - Unbemerkt: Covid-19 aus § 34 gestrichen (von Boris Reitschuster) | www.kla.tv/25346
👉 HD-Video & Download: https://www.kla.tv/25346/
https://www.bitchute.com/video/s3MEfQ2kGQsK/ 4:35
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Der Justizskandal des Jahres 2023??
Ich habe es demnächst mit einem Gerichtsverfahren zu tun dessen Vorgänge es so in der Geschichte der Republik noch nicht oft gab. Ohne jetzt detailiert auf das Verfahren eingehen zu wollen, beschreibe ich es so: Es gab ein Urteil klar zu meinen Gunsten – der Beschuldigte ging, was ihm zusteht in Berufung – doch was dann passierte ist einzigartig: Der Beschwerde des Beschuldigten-Anwaltes wurde NICHT stattgegeben. Dennoch wurde das Urteil „von Amtswegen“ für Nichtig erklärt! und somit muss demnächst neu verhandelt werden. es ist also nicht so das der Beschuldigte gute Argumente einlangte, NEIN, Von AMTSWEGEN wurde das Urteil aufgelöst“ Sprich von Oben! In der Erklärung des OLG ist auch für einen Juristen herauszulesen wie bzw das ich dieses Verfahren verlieren soll. Diesen Skandal lassen wir uns nicht bieten https://outoftheboxtvderschwachsinnhatprogramm.wordpress.com/2023/03/08/der-justizskandal-des-jahres-2023/
Das Verfahren findet am 16.3.2023 um 10Uhr in Korneuburg statt
Ich habe es demnächst mit einem Gerichtsverfahren zu tun dessen Vorgänge es so in der Geschichte der Republik noch nicht oft gab. Ohne jetzt detailiert auf das Verfahren eingehen zu wollen, beschreibe ich es so: Es gab ein Urteil klar zu meinen Gunsten – der Beschuldigte ging, was ihm zusteht in Berufung – doch was dann passierte ist einzigartig: Der Beschwerde des Beschuldigten-Anwaltes wurde NICHT stattgegeben. Dennoch wurde das Urteil „von Amtswegen“ für Nichtig erklärt! und somit muss demnächst neu verhandelt werden. es ist also nicht so das der Beschuldigte gute Argumente einlangte, NEIN, Von AMTSWEGEN wurde das Urteil aufgelöst“ Sprich von Oben! In der Erklärung des OLG ist auch für einen Juristen herauszulesen wie bzw das ich dieses Verfahren verlieren soll. Diesen Skandal lassen wir uns nicht bieten https://outoftheboxtvderschwachsinnhatprogramm.wordpress.com/2023/03/08/der-justizskandal-des-jahres-2023/
Das Verfahren findet am 16.3.2023 um 10Uhr in Korneuburg statt
T00M - Wichtig anzuschauen : Unser Geburtsrecht & Die Stimmen der Propaganda - Teile und herrsche
Unser Geburtsrecht & Die Stimmen der Propaganda (480p)
https://www.bitchute.com/video/oOw1KhH1hYKN/ 6:50
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Ferring veröffentlichte heute den Jahresbericht 2022.
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Ferring veröffentlichte heute den Jahresbericht 2022.
Mit der Zulassung neuer Medikamente im Jahr 2022 ist Ferring auf Kurs für künftiges Wachstum und D
Rosirosa - Sonderausschuss zu Covid im US-Kongress: Teil 5
Dr. Robert Redfield (ehem. CDC-Direktor):
https://www.bitchute.com/video/LmDDZqmDL3Do/ 1:34
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Urteil vom Bundesgerichtshof ermöglicht noch mehr Gesinnungsverfolgung:
"Reichsbürger" dürfen nun unbefristet in Psychatrie eingesperrt werden!
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in einer Psychatrie und wissen nicht, wann Sie herauskommen.
Oder ob Sie jemals wieder herauskommen.
Eine Gerichtsentscheidung über ihre Entlassung gibt es nicht, ihr Leben liegt in der Hand von Gutachtern und Psychologen.
Das alles nur, weil die Regierung der Meinung ist, sie seien ein "Reichsbürger", der die Existenz der Bundesrepublik Deutschland anzweifelt.
Das klingt verrückt?
Das ist leider seit gestern höchstrichterliche Rechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland:
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 7. Februar 2023 (Aktenzeichen 3 StR 501/22 ), veröffentlicht am 6. März 2023, entschieden, dass ein niedersächsischer "Reichsbürger", der an das Nicht-Bestehen der BRD und die Existenz von SHAEF geglaubt haben soll, an einer "Wahnerkrankung" leidet und in "schuldunfähigem Zustand" handeln würde - weil aber durch seine Ansichten von ihm eine große Gefahr ausgehen würde, sei die dauerhafte Unterbringung in einer Psychatrie gerechtfertigt.
Der Beschluss des Bundesgerichtshofes ist hier zu finden:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023043.html
Nun kann wahrlich über die ein oder andere Theorie gestritten werden, die durch das Internet herumgeistert und auch die Ansichten, die der Mann aus Niedersachsen vertreten haben mag (sofern die Berichterstattung stimmt), sind in Teilen sicherlich abwegig (wenngleich beispielsweise an der fehlenden Souveräntität der Bundesrepublik Deutschland für jeden politisch informierten Bürger eigentlich keinerlei Zweifel mehr bestehen dürften).
Aber: Jemanden möglicherweise für den Rest seines Lebens als gemeingefährlichen "Reichsbürger" einzusperren, weil er kritikwürdige Ansichten vertritt, ist die Schaffung einer Gesinnungsdiktatur.
So spart sich die Justiz sogar, politischen Gegnern einen regulären Prozess zu machen und stuft sie kurzerhand als Verrückte ein.
👉 #Deutschland
👉 #Reichsbürger #Recht
Reichsbürger Schäuble
https://t.me/Prozessbeobachter/4201
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"Reichsbürger" dürfen nun unbefristet in Psychatrie eingesperrt werden!
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Das alles nur, weil die Regierung der Meinung ist, sie seien ein "Reichsbürger", der die Existenz der Bundesrepublik Deutschland anzweifelt.
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Das ist leider seit gestern höchstrichterliche Rechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland:
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 7. Februar 2023 (Aktenzeichen 3 StR 501/22 ), veröffentlicht am 6. März 2023, entschieden, dass ein niedersächsischer "Reichsbürger", der an das Nicht-Bestehen der BRD und die Existenz von SHAEF geglaubt haben soll, an einer "Wahnerkrankung" leidet und in "schuldunfähigem Zustand" handeln würde - weil aber durch seine Ansichten von ihm eine große Gefahr ausgehen würde, sei die dauerhafte Unterbringung in einer Psychatrie gerechtfertigt.
Der Beschluss des Bundesgerichtshofes ist hier zu finden:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023043.html
Nun kann wahrlich über die ein oder andere Theorie gestritten werden, die durch das Internet herumgeistert und auch die Ansichten, die der Mann aus Niedersachsen vertreten haben mag (sofern die Berichterstattung stimmt), sind in Teilen sicherlich abwegig (wenngleich beispielsweise an der fehlenden Souveräntität der Bundesrepublik Deutschland für jeden politisch informierten Bürger eigentlich keinerlei Zweifel mehr bestehen dürften).
Aber: Jemanden möglicherweise für den Rest seines Lebens als gemeingefährlichen "Reichsbürger" einzusperren, weil er kritikwürdige Ansichten vertritt, ist die Schaffung einer Gesinnungsdiktatur.
So spart sich die Justiz sogar, politischen Gegnern einen regulären Prozess zu machen und stuft sie kurzerhand als Verrückte ein.
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Telegram
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Der Siedlungsraum Deutscher um 1910 vor dem Völkermord am deutschen Volk im Zweiten Dreißigjährigen Krieg
Deutschland ist das Land der Deutschen, also das weitgehend in Mitteleuropa gelegene, kulturell durch Deutsche geprägte und in langem geschichtlichen…
Deutschland ist das Land der Deutschen, also das weitgehend in Mitteleuropa gelegene, kulturell durch Deutsche geprägte und in langem geschichtlichen…
Reichsbürger ist nach dem Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935 der Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes, der durch sein Verhalten beweist, daß er gewillt ist, in Treue dem Deutschen Volk und Reich zu dienen. Allein ihm stehen die vollen politischen Rechte zu.
Im Deutschen Reich richtete sich der Erwerb der Staatsangehörigkeit als solcher nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (RuStAG).[1]
Die alllierten Hauptfeindmächte setzten 1945 mit der Verfügung[5] zum Kontrollratsegesetz auch das Reichsbürgergesetz mit allen auf ihm beruhenden Verordnungen – mangels Rechtsmacht der Alliierten jedoch lediglich de facto – außer Anwendung, wenngleich die Siegermächte es als „Aufhebung“ von Rechtsvorschriften deklarierten und zu beschönigen suchten.
Das Besatzungskonstrukt BRD läßt das Reichsbürgerrecht ebenso wie seinerzeit die Siegermächte rechtswillkürlich nicht gelten (siehe näher Deutsche Staatsangehörigkeit, Abschnitt BRD-Regelungen zur „Staatsangehörigkeit“).
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Im Deutschen Reich richtete sich der Erwerb der Staatsangehörigkeit als solcher nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (RuStAG).[1]
Die alllierten Hauptfeindmächte setzten 1945 mit der Verfügung[5] zum Kontrollratsegesetz auch das Reichsbürgergesetz mit allen auf ihm beruhenden Verordnungen – mangels Rechtsmacht der Alliierten jedoch lediglich de facto – außer Anwendung, wenngleich die Siegermächte es als „Aufhebung“ von Rechtsvorschriften deklarierten und zu beschönigen suchten.
Das Besatzungskonstrukt BRD läßt das Reichsbürgerrecht ebenso wie seinerzeit die Siegermächte rechtswillkürlich nicht gelten (siehe näher Deutsche Staatsangehörigkeit, Abschnitt BRD-Regelungen zur „Staatsangehörigkeit“).
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REICHSBÜRGER
WOLFGANG SCHÄUBLE
BEHAUPTET:
Deutschland ist seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt wirklich souverän gewesen!
„Gehört Schäuble eigentlich zu der Umsturz Reichsbürger Rentner Gang?“
Frage eines Freundes ☝️😂💡
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
👉 Stuttgart Satire Widerstand Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈
ℹ️
https://t.me/Metapedia_Deutsch/964
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Rosirosa - Sonderausschuss zu Covid im US-Kongress: Teil 6
Der Abgeordnete Jim Jordan wirft Dr. Anthony Fauci vor, das amerikanische Volk über den Ursprung von COVID-19 getäuscht zu haben:
https://www.bitchute.com/video/vT81HgWXvSiS/ 5:20
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Die Schweizer Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen FIFA-Chef Gianni Infantino ein.
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Die Schweizer Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen FIFA-Chef Gianni Infantino ein.
Suriname-Flug: Ermittlungen gegen Infantino eingestellt. Es ging um die Nutzung eines Privatflugzeug
"Friedensschwurbler" Ballweg scheitert vor "Bundesschwurbelgericht"
Ballweg hat eine Klage vor dem "Bundesschwurbelgericht" in Karlsruhe eingereicht und ist damit gescheitert. Wie das "Schwurbelgericht" in Karlsruhe bestätigte, wurde seine Klage nicht zur Entscheidung angenommen. Damit bliebe Ballweg nur noch der Gang zum "Europäischen Schwurbelgerichtshof" in Straßburg. Dies können sich aber in aller Regel nur Leute leisten, die über genügend Mittel verfügen. Ob eine solche Klage angesichts des Vorsitzes der "Kriegsschwurblerin" "Flintenuschi", von Erfolg gekrönt ist, dürfte maßgeblich schon von vorn herein zum Scheitern verurteilt sein. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Der "Querlenken"-Gründer Michael Ballweg sitzt derzeit noch in der "Justizschwurbelanstalt" in Stuttgart Stammheim ein.
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Massenmörder und Schwerverbrecher - wie sie agieren
Gesundheitliche Schäden und Rechtsstreit | Wie Betroffene nach der Corona-Impfung kämpfen
Lächerliche 854 € im Monat für ein zerstörtes Leben. Selbst wenn sie 5 Millionen Euro - IN EINER ERSTEN ABSCHLAGSZAHLUNG! - erhielte, wäre das immer noch Kleingeld, gemessen an dem zugefügten Leid.
Wie die multikriminellen Schwerverbrecher aus Kreisen der Justiz agieren - inklusive der meisten Rechtsanwälte - wird auch deutlich dargestellt ab Minute 06:38
JEDES ordentliche Gericht würde solch einen Vertrag SOFORT sittenwidrig und damit ungültig erklären. Jeder Rechtsanwalt Muß das wissen und nicht irgendwelche dumme Hohlschwätzerei rumschwurbeln.
Richter haben in solch einem Fall die entsprechenden Punkte im Vertrag, die NICHTHAFTUNG! betreffen, eben sittenwidrig zu erklären und stattdessen die zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung gültigen Gesetze anzuwenden❗️
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Wie die multikriminellen Schwerverbrecher aus Kreisen der Justiz agieren - inklusive der meisten Rechtsanwälte - wird auch deutlich dargestellt ab Minute 06:38
JEDES ordentliche Gericht würde solch einen Vertrag SOFORT sittenwidrig und damit ungültig erklären. Jeder Rechtsanwalt Muß das wissen und nicht irgendwelche dumme Hohlschwätzerei rumschwurbeln.
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Rosirosa - Sonderausschuss zu Covid im US-Kongress: Teil 3
Dr. Robert Redfield, der frühere CDC-Direktor, sagt, dass Dr. Fauci und Dr. Collins ihn von den Sitzungen ausgeschlossen haben, weil sie die Kontrolle über die Darstellung des Ursprungs von SARS-CoV-2 behalten wollten:
https://www.bitchute.com/video/JNuZrVrrTyZ4/ 2:02
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OB zum geplanten Ganser-Auftritt in Leinfelden: „Ich halte mich ans Grundgesetz“
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Stuttgart - Nachtrag zur Pressemitteilung des LKA BW vom 10. August 2022 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110980/5293781)
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LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des LKA BW - EncroChat-Ermittlungen: Zielfahndung des…
Stuttgart (ots) - Seitdem Sicherheitsbehörden im Jahr 2020 den verschlüsselten Messenger EncroChat geknackt haben, sind etliche Verfahren ins Rollen gekommen. Im Auftrag der...
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Presseerklärung zum 1. Verhandlungstag wegen Polizeigewalt, AG Tiergarten, 9. März 2023 — Roman Mironov Menschenrechtler HRD+MRV
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Vor dem #Arbeitsgericht ohne #Anwalt? — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/jmAlZxVMoj4 0:24
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