Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Foto des Tages, 3.10.2022, Magdeburg
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Keine Haftpflicht mehr: Bei Unfällen mit ukrainischen Autos droht der finanzielle Ruin!
Ein ukrainischer VW-Bus nimmt einer Frau die Vorfahrt, beim Unfall entsteht ein Totalschaden - das Auto steht seit Wochen in der Werkstatt, weil mittlerweile klar ist: Das ukrainische Fahrzeug hat keine Versicherung mehr. So, wie es einer Frau aus Leipzig ergangen ist, ergeht es immer mehr Menschen. Denn: Die Übergangslösung für eine Haftpflichtversicherung bei ukrainischen Fahrzeugen, die in Deutschland unterwegs sind, ist abgelaufen. Was aber offenbar nicht einmal den Fahrern selbst bewusst ist, die sich ohne Versicherungsschutz sogar strafbar machen. So ist jeder Unfall mit einem Fahrzeug aus der Ukraine ein existenzielles Risiko für die anderen Unfallbeteiligten.
Die Lösung sähe dabei einfach aus, ist aber politisch offenbar nicht gewollt: Großflächige Kontrollen von Fahrzeugen mit ukrainischen Kennzeichen, um aufzuklären und den Versicherungsschutz einzufordern.
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@freiesachsen
@Prozessbeobachter
Ein ukrainischer VW-Bus nimmt einer Frau die Vorfahrt, beim Unfall entsteht ein Totalschaden - das Auto steht seit Wochen in der Werkstatt, weil mittlerweile klar ist: Das ukrainische Fahrzeug hat keine Versicherung mehr. So, wie es einer Frau aus Leipzig ergangen ist, ergeht es immer mehr Menschen. Denn: Die Übergangslösung für eine Haftpflichtversicherung bei ukrainischen Fahrzeugen, die in Deutschland unterwegs sind, ist abgelaufen. Was aber offenbar nicht einmal den Fahrern selbst bewusst ist, die sich ohne Versicherungsschutz sogar strafbar machen. So ist jeder Unfall mit einem Fahrzeug aus der Ukraine ein existenzielles Risiko für die anderen Unfallbeteiligten.
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🆘Aus dem Haus von IM Maier (SPD) wurde dieses Rundschreiben an die Thüringer Landkreise, Städte und Gemeinden verschickt
Hiermit wird den politisch Verantwortlichen sämtliche Kompetenzen im Zusammenhang mit dem Ukraine - Krieg und der Energieversorgung abgesprochen. Zusammengefasst heißt es in diesem Rundschreiben, Beschlüsse die in diesem oben erwähnten Zusammenhang gefasst werden, sind unzulässig.
Somit werden auch unverbindliche Beschlüsse, wie Resolutionen aberkannt. Man greift hiermit in die Selbstverwaltung der Kommunen ein und spricht den kommunalen Amts- und Mandatsträgern ihre Kompetenzen ab.
Dieser Vorgang zeigt deutlich, dass die Regierung in Erfurt Angst hat und will damit die Landräte und Bürgermeister unter Druck setzen, indem sie wahrscheinlich mit Konsequenzen rechnen müssen, wenn in ihren Kommunalparlamenten entsprechende Beschlüsse gefasst werden.
Wo sind die Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte?
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@verbundenimwartburgkreis
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Hiermit wird den politisch Verantwortlichen sämtliche Kompetenzen im Zusammenhang mit dem Ukraine - Krieg und der Energieversorgung abgesprochen. Zusammengefasst heißt es in diesem Rundschreiben, Beschlüsse die in diesem oben erwähnten Zusammenhang gefasst werden, sind unzulässig.
Somit werden auch unverbindliche Beschlüsse, wie Resolutionen aberkannt. Man greift hiermit in die Selbstverwaltung der Kommunen ein und spricht den kommunalen Amts- und Mandatsträgern ihre Kompetenzen ab.
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💚 Die Weltwirtschaftskrise 1929 leitete den nachfolgenden Staatsbankrott von 1933 ein.
Die Gründung der Amerikanischen Zentralbank (FED) nach dem Model der Bank of England im Jahr 1913 war ein Siegeszug dunkler Mächte.
Präsident Wilson sagte wenige Wochen nach nach dem Beschluß im Kongreß: "Ich zähle mich zu den unglücklichsten Menschen der Erde, weil ich das Wohl und Wehe der gesamten Menschheit in die Hände weniger Privatbanker gegeben habe."
Durch das Wirken der FED entwickelte sich die Gesellschaft hin zum Weltbankrott 1929 und schließlich noch schlimmer zur HJR192 im Jahr 1933.
Das Gute daran:
Es war nie endgültig, denn:
"Ein Recht kann nicht aus einem Unrecht entstehen."
Bouvier´s 1856 Maximes of Law.
Folgt uns auf: t.me/freiesth
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Die Gründung der Amerikanischen Zentralbank (FED) nach dem Model der Bank of England im Jahr 1913 war ein Siegeszug dunkler Mächte.
Präsident Wilson sagte wenige Wochen nach nach dem Beschluß im Kongreß: "Ich zähle mich zu den unglücklichsten Menschen der Erde, weil ich das Wohl und Wehe der gesamten Menschheit in die Hände weniger Privatbanker gegeben habe."
Durch das Wirken der FED entwickelte sich die Gesellschaft hin zum Weltbankrott 1929 und schließlich noch schlimmer zur HJR192 im Jahr 1933.
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Weil Bürger Abgabe verweigern: Jetzt will Lindner die Frist für die Grundsteuer verlängern!
Kaum ein Bürger hat derzeit wohl Lust, daran mitzuarbeiten, dass sich seine Grundsteuer bald verdreifacht - zuletzt hatten gerade einmal 15 % der Sachsen ihre Grundsteuererklärung abgegeben (siehe hier: https://t.me/freiesachsen/4786). Doch die Frist läuft zum Monatsende aus, für die Regierung dürfte das eine ziemliche Blamage darstellen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sucht nun einen Ausweg: Er möchte die Frist verlängern, damit die Bürger dann auch bitteschön alle ihre Steuererklärungen pünktlich abgeben.
Das zeigt: Durch die hohe Zahl an Bürgern, die noch nicht an der Neuberechnung der Steuer mitgewirkt haben, wird Druck aufgebaut. Und der scheint erste Erfolge zu erzielen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Kaum ein Bürger hat derzeit wohl Lust, daran mitzuarbeiten, dass sich seine Grundsteuer bald verdreifacht - zuletzt hatten gerade einmal 15 % der Sachsen ihre Grundsteuererklärung abgegeben (siehe hier: https://t.me/freiesachsen/4786). Doch die Frist läuft zum Monatsende aus, für die Regierung dürfte das eine ziemliche Blamage darstellen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sucht nun einen Ausweg: Er möchte die Frist verlängern, damit die Bürger dann auch bitteschön alle ihre Steuererklärungen pünktlich abgeben.
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💚 Wissen ist eine Holschuld
Jeder Hausbesitzer sollte sich seinen Versicherungsschein genauer anschauen 👀
Wenn die Menschen endlich begreifen, dass SIE selber in die Verantwortung gehen...sich selber informieren und Souverän handeln müssen, dann wird sich viel bewegen. JEDER trägt die Verantwortung für sein Handeln und bestimmt damit seine Zukunft.
Wahrheit ist unzerstörbar !
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
@BRDkeinStaat @Besatzung
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Forwarded from Mit Bestechungen, Skandalen, Korruption zur NWO: Es kann nicht sein, was nicht sein darf! - Aufdecker, Enthüller, Whistleblower
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Der große Clou! Nichtiger Einigungsvertrag... Der Kuß des Judas?
Mal wieder ein wenig recherchiert (Wissen-schaft betrieben ;-) ) und dabei sehr Wichtiges heraus gefunden! Unser Aufruf hier nun auch an alle wahrhaftigen Juristen mit Gewissen, die Dank der jüngsten Selbstermächtigungen des völlig irre gewordenen, herrschenden Systems endlich in den letzten Monaten aufwachten.
Diese hier festgestellte Grundstein bildende Urkundenfälschung, dieser belegte, öffentlich verkündete Betrug, dürfte das Fundament des hier wütenden Herrschafts-Systems in seinen Grundfesten nicht nur schwer erschüttern... es könnte - nach unserem Rechtsempfinden - kurzer Hand aufgrund dieser Fakten aufgelöste werden! Hoffentlich dann zu Gunsten einer echten „Volk“svertretung und nicht mehr einer rein gewinnorientierten Verwaltung, wobei uns vom DWR-Kanal eine regionale Selbstverwaltung in kleinen Strukturen viel eher ansprechen würde! (aber dies nur am Rande)
➡️ Weiterlesen
Immer Neues @Aufdecker
@SchlussJetzt für Checker
Mal wieder ein wenig recherchiert (Wissen-schaft betrieben ;-) ) und dabei sehr Wichtiges heraus gefunden! Unser Aufruf hier nun auch an alle wahrhaftigen Juristen mit Gewissen, die Dank der jüngsten Selbstermächtigungen des völlig irre gewordenen, herrschenden Systems endlich in den letzten Monaten aufwachten.
Diese hier festgestellte Grundstein bildende Urkundenfälschung, dieser belegte, öffentlich verkündete Betrug, dürfte das Fundament des hier wütenden Herrschafts-Systems in seinen Grundfesten nicht nur schwer erschüttern... es könnte - nach unserem Rechtsempfinden - kurzer Hand aufgrund dieser Fakten aufgelöste werden! Hoffentlich dann zu Gunsten einer echten „Volk“svertretung und nicht mehr einer rein gewinnorientierten Verwaltung, wobei uns vom DWR-Kanal eine regionale Selbstverwaltung in kleinen Strukturen viel eher ansprechen würde! (aber dies nur am Rande)
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Ungeimpft-Tätigkeitsverbot im Krankenhaus rechtswidrig
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/24l181822-vg-duesseldorf-corona-impfen-impfpflicht-krankenhaus-klinik-verwaltung/
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🪖 OSG Reiners bringt 🍺 2 Fässer Bier und 🍷 kleine Likörflaschen für seine 🦾Unterstützer mit.
😋 Er hat als Versorgungssoldat schließlich einen Ruf zu verlieren‼️
📲 Hier ist der Kontakt von den Soldaten für das 📜 Grundgesetz:
➡️ @G_Dosenkohl ⬅️
🪖 Alle Dokumente sind zu finden unter:
https://t.me/SoldatenGrundgesetz
#NI #Do0610 #Leer
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Ehemaliger Oberster Verfassungsrichter zeigt Mut und spricht Klartext. „Es gibt keine Gewalten-Dreiteilung mehr“. Der Korruption, dem Machtmissbrauch sind Tür und Tor geöffnet, wie wir ja spätestens jetzt A L L E gemerkt haben sollten."
Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
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Per Vollmacht: Teilnahme an Niedersachsen-Wahl über Vertrauensperson möglich
Wer am Sonntag mit Corona infiziert ist, kann trotzdem wählen. Nach Angaben des Innenministeriums müsse man eine schriftliche Erklärung abgeben, warum man das Wahllokal nicht selbst aufsuchen kann.
Eine Vertrauensperson mit schriftlicher Vollmacht könne dann am Sonntag bis 15 Uhr den Wahlschein beim Wahlamt, in der Regel das Rathaus oder Bürgerbüro, abholen. Bis spätestens 18 Uhr müssen die ausgefüllten Unterlagen wieder beim Wahlamt abgegeben werden.
Quelle:
https://www.t-online.de/region/hannover/id_100062056/niedersachsen-wahl-so-kann-man-auch-mit-corona-waehlen.html
@WahlenBRD
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...........................................................
#freemichaelballweg
Aktueller Stand zur Haftsituation von Michael
Ihr wollt Michael Ballweg unterstützen?
Schenkungen werden nur für zweckbestimmte Kosten ausgegeben.
Nach Abschluss des Verfahrens werden wir über jeden Euro offiziell Rechenschaft ablegen!
Volksbank Lausitz
Inhaber Steuerberatungskanzlei Stroisch
Verwendungszweck: Michael Ballweg 2022
DE63 1806 2678 0003 8020 51
Bitte auf allen Kanälen verteilen!
Vielen Dank, Euer Team von #freemichaelballweg
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Der Gesundheitsausschuss befasst sich am Mittwoch, 12. Oktober 2022, mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw41-pa-gesundheit-impfpflicht-912304
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‼️ Shitstorm gegen zukünftige Verfassungsrichterin ‼️
Die Juristin Karoline Preisler (FDP) erkrankte an Corona und ließ die Menschen in einem Videotagebuch daran teilhaben. Nun ist die FDP-Politikerin von ihrer Partei auserkoren worden, Verfassungsrichterin in Brandenburg zu werden.
Als die Nominierung bekannt wurde, wurde in den sozialen Medien ein Video publiziert, welches in Bezug mit dem Umgang ihrer Kinder in Corona-Zeiten nicht wenige Kommentatoren daran zweifeln lässt, ob die FDP-Politikerin die richtige Wahl für den eminent wichtigen Posten ist.
(Bildquelle: BILD-TV via Twitter/Christin)
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Die Juristin Karoline Preisler (FDP) erkrankte an Corona und ließ die Menschen in einem Videotagebuch daran teilhaben. Nun ist die FDP-Politikerin von ihrer Partei auserkoren worden, Verfassungsrichterin in Brandenburg zu werden.
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Essen - Nach über 46 Dienstjahren bei der Polizei Nordrhein-Westfalen und nach 7 Jahren an der Spitze des Polizeipräsidiums Essen, wird Frank Richter sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr weiter fortführen können.
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Essen - Nach über 46 Dienstjahren bei der Polizei Nordrhein-Westfalen und nach 7 Jahren an der Spit
Polizeipräsident Frank Richter geht in den Ruhestand
MagForce AG, DE000A0HGQF5
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MagForce AG, DE000A0HGQF5
EQS-Adhoc: MagForce AG: Insolvenzverfahren er?ffnet
Offenbach - Bereich Offenbach
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Schwedische Ermittler haben an den Pipeline-Lecks in der Ostsee Spuren und Teile gesichert.
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Schwedische Ermittler haben an den Pipeline-Lecks in der Ostsee Spuren und Teile gesichert.
Staatsanwaltschaft: Sabotage-Verdacht bei Gas-Lecks erhärtet. Sie untermauern demnach die These, da
Polizeidirektion Göttingen freut sich über 170 neue Kolleginnen und Kollegen in ihrer Behörde
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Polizeidirektion Göttingen freut sich über 170 neue Kolleginnen und Kollegen in ihrer Behörde
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