Liebe Freunde des kritischen Denkens,

die Freiheit, speziell die Meinungsfreiheit, ist eines der wichtigsten Güter einer freien Gesellschaft.
Kann man seine Meinung nicht mehr frei sagen, gibt es auch keinen ergebnisoffenen Diskurs.
Nancy Faeser ist gerade dabei Meinungsäußerung auch unterhalb der Strafbarkeit zu belangen.

Das machen wir nicht mit!

Auf die Straße!

Demonstration, Kundgebung

Wo?
Detmold, Kaiser-Wilhelm-Platz
Wann?
Mittwoch den 05.06.24, 10 Uhr


Euer BIELEFELD STEHT AUF!-Orga Team!

In Zusammenarbeit mit✉️:
KREIS PB STEHT AUF
GR Lippstadt
Grundrechte Paderborn

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Sie sollten DIESE Pläne der WHO kennen, Stellungnahme von Dr. Markus Krall

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
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‌Alcyon Pleyaden Favoriten - Parlamentarischer Vorschlag zum Nichtbeitritt Portugals zum Pandemievertrag, den die WHO vorschlägt

Unsere Dokumentarfilme zu diesen Themen können Sie auf dem Kanal Alcyon Pleyaden unter der folgenden Adresse ansehen:
https://www.bitchute.com/alcyonpleyaden/
DRINGEND! Verbreiten Sie zum Wohle aller diese Videos so weit wie möglich, im Familien- und Bekanntenkreis, da wir in Gefahr sind, einer medizinisch-sozialen Tyrannei unterworfen zu werden, die das Ende der Menschheit anstrebt.

https://www.bitchute.com/video/nldSXT4AUdHd/ 10:50

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Polizeidirektion Göttingen beteiligt sich am 12. Deutschen Diversity-Tag

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https://www.youtube.com/live/75uKxjrECko

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Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall

Voraussetzung für die Gerichtsverfahren wäre ein Schlichtungsverfahren nach § 53 JustG NRW - diese Schlichtungsverfahren haben aber nicht stattgefunden, so dass alle Klage unzulässig sind.

Die Klage ist von Anfang als unzulässig abzuweisen.
Denn das obligatorische Schlichtungsverfahren wurde nicht durchgeführt.

Streitgegenstand ist hier eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind. In diesem Fall ist die Klage gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW erst zulässig, nachdem von einer in § 55 JustG NRW genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Die Durchführung des obligatorischen außergerichtlichen Güteverfahrens ist von Amts wegen zu prüfende besondere Prozessvoraussetzung, die bereits bei Klageerhebung vorliegen muss (BGH NJW-RR 18, 394). Bei fehlendem Güteverfahren ist die Klage als unzulässig abzuweisen (BGH NJW-RR 18, 394).

Das Schlichtungsverfahren kann nach Erhebung der Klage nicht nachgeholt werden kann (vgl. BGHZ 161, 145 = NJW 05, 437; bestätigt durch BGH NJW-RR 18, 394; OLG Saarbrücken NJW 07, 1292; OLGR Köln 06, 406). Daran gemessen war die Klage hier als unzulässig abzuweisen, weil es an der Durchführung des außergerichtlichen Güteverfahrens fehlte.

Denn das hier nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW obligatorische Güteverfahren war nicht entbehrlich. Mithin sind die Klagen von Agnes Strack-Zimmermann ALLE unzulässig, weil in keinem einzigen Fall das erforderliche Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde.


https://x.com/ColoniaGordon/status/1795141568397181363

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⚠️⚠️⚠️ Die intelligenten Stromzähler – auch Smart Meter genannt – die derzeit im Umlauf sind, genügen nicht den gesetzlichen Anforderungen. Das hat das Oberverwaltungsgericht von NRW entschieden und die Pflicht zum Einbau gestoppt.

Die aktuell verfügbaren Smart Meter sind nicht rechtskonform und sollen daher nicht eingebaut werden. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschieden.


https://www.handwerksblatt.de/themen-specials/weg-frei-fuer-smart-meter/gericht-stoppt-einbaupflicht-fuer-smart-meter

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

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👁‍🗨❌RUNDER TISCH - MEINUNG ❌👁‍🗨 WIE RAINER FUELLMICH HINTERGANGEN WURDE ‼️MIT RECHTSSTAATLICHKEIT HAT DAS ALLES SCHON LANGE NICHTS MEHR ZU TUN‼️
👉🏻 Studien, Urteile, Infos: Der-Runde-Tisch.com
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❤️‍🔥❤️‍🔥❤️‍🔥 Strafanzeige wegen DNA-Verunreinigung der modRNA-"Impfungen" eingereicht

Der Biologe Dr. Jürgen O. Kirchner hat Strafanzeige aufgrund von im Labor festgestellten DNA-Verunreinigungen in mRNA-Impfstoff-Chargen von BioNTech erstattet.

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@WeForHumanity
@WeForHumanityCampaigns

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Hamburg - Am Montag gegen 18:30 Uhr machte sich ein 46-jähriger weißrussischer Staatsangehöriger auf den Weg von Hamburg nach Antalya.

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Freiheit für Dr. Bianca Witzchel: Nächster Protest vor der JVA Chemnitz!

Seit einem Jahr und drei Monaten sitzt die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzchel bereits in Untersuchungshaft, muss sich in einem politischen Prozess vor dem Landgericht Dresden verantworten. Ihr droht eine mehrjährige Haftstrafe. Doch wir vergessen die Frau, die Menschen vor den Folgen der Impfung gerettet hat, nicht. Am Donnerstag (30. Mai) findet der nächste Protest vor der JVA Chemnitz (Thalheimer Straße) statt. Kommt vorbei, los geht es um 18 Uhr.

Freiheit für Dr. Bianca Witzschel!

PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz

#SN #Do3005 #Chemnitz

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da da da daaaaaaaaa — O815
https://youtu.be/PDvX0yjqljM 3:53

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‌REALICKE - " MASERN-IMMUNITÄTS-PFLICHT " - Prof. Dr. Paul Cullen

[Vortrag von Prof. Dr. Paul Cullen auf dem MWGFD-Pressesymposium am 24.05.2024]
Quellen :
https://odysee.com/@Front_Wolf2020:2/Vortrag-MWGFFD-7---Cullen:3

https://www.mwgfd.org/2024/05/pressesymposium-impfzulassung-impfempfehlung-impfpflicht-reichen-die-daten

https://7argumente.de/offener-brief-stiko-geplante-empfehlung-covid-19-impfung-babys-und-kleinkinder

https://www.bitchute.com/video/lN34REkIbTov/ 24:31

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Wusstet ihr?

Für einen Party-Song auf Sylt fordert die Bundestagspräsidentin Bas die "Höchststrafe" - 5 Jahre für Volksverhetzung.

Wenn die Impf-Mafia einen DNA-verunreinigten "Impfstoff" in Verkehr bringt und dabei willentlich und wissentlich betrügt sowie Leib und Leben von Millionen Menschen gefährdet, dann wird diese Straftat gerade einmal mit 3 Jahren Haft als Höchststrafe geahndet.

So erkennt man wenigstens, was die Staatsspitze mehr beunruhigt: kriminelle Geschäftemacher oder aufmüpfiges Volk.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/biologe-reicht-strafanzeige-zu-dna-verunreinigungen-in-covid-impfstoff-ein-a4713238.html

Konstruktives @Misstrauensvotum - Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich

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75 Jahre Grundgesetz.

56 Jahre Notstandsgesetze.

4 Jahre Infektionsschutzgesetz.

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“

t.me/Rosenbusch

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„Im Zuge der Corona-Pandemie sind nach WHO-Schätzungen bis zu 20 Millionen Menschen gestorben, und fast jeder Mensch auf der Welt sei in irgendeiner Weise von den Auswirkungen des Virus betroffen gewesen, sagte Tedros.

„Die Welt braucht noch immer ein Pandemieabkommen, und die Welt muss vorbereitet sein“, betonte er.“

https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/weltgesundheitsorganisation-keine-einigung-auf-globales-pandemieabkommen-19743131.html

t.me/Rosenbusch

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WWW: WEHRDIENSTVERWEIGERER– WEHRPFLICHT – WAFFENLIEFERUNGEN

Pflicht ist Zwang. Zwang bedeutet Einschränkung der Freiheit. Freiheit ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Wehrpflicht ist ein Zwangssystem. Dieses Zwangssystem steht im Widerspruch zur Demokratie. Wehrpflicht stellt einen massiven Eingriff in die Selbstbestimmung dar. Bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht würde gegen den Willen junger Menschen entschieden werden, und überdies dem Arbeitsmarkt bei einer ohnehin schwächelnden Wirtschaft Arbeitskräfte entzogen werden.

https://aktionsbuendnis-bergstrasse.de/2024/05/25/www-wehrdienstverweigerer-wehrpflicht-waffenlieferungen/

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75 Jahre Grundgesetz sind für Armin Laschet der Anlass, ein öffentliches Femegericht zu fordern für alle, die 'anders' sind.

https://x.com/tomdabassman/status/1794988876932464943?t=8EfhMtehd3qOJQt4L4dSVw&s=19

@Grundgesetz

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Ein Video aus Stuttgart wird in sozialen Netzwerken verbreitet.

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In der Umkleide-Kabine kann es gefährlich werden - so erlebte es zumindest eine Frau in München.

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Unfall bei Ausstieg aus dem Auto 😬🚗 wer haftet?! #mingersregelt #verkehrsrecht — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/rCVGa1pZsPU 0:26

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