CJ Hopkins auf X: "Die deutschen Behörden verfolgen mich strafrechtlich, weil ich das Cover-Bild meines Buches getwittert habe. Hier ist das Cover des neuen Spiegels. Ich bin so glücklich, in einem solchen Rechtsstaat zu leben!"
Kommentar: Deutlicher kann man die Gesinnungsjustiz in Deutschland kaum sichtbar machen. Die politische abhängigen Staatsanwaltschaften sind sicher intellektuell in der Lage, § 86 Abs. 4 Strafgesetzbuch zu finden, was dazu führen müsste, eine Strafbarkeit von C. J. Hopkins zu verneinen.
Während das Propagandablatt Spiegel ein Hakenkreuz aufs Cover drucken darf, gilt dies für oppositionelle Schriftsteller nicht. Juristisch ist das nicht zu begründen, aber weder unsere Staatsanwaltschaften noch die meisten Gerichte geben sich in solchen Fragen die Mühe, Begründungen zu suchen. Es wird das beantragt oder entschieden, was politisch opportun ist.
PS: Dieser Beitrag dient der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens, Grüße an die Staatsanwaltschaft.
@Haintz
Kommentar: Deutlicher kann man die Gesinnungsjustiz in Deutschland kaum sichtbar machen. Die politische abhängigen Staatsanwaltschaften sind sicher intellektuell in der Lage, § 86 Abs. 4 Strafgesetzbuch zu finden, was dazu führen müsste, eine Strafbarkeit von C. J. Hopkins zu verneinen.
Während das Propagandablatt Spiegel ein Hakenkreuz aufs Cover drucken darf, gilt dies für oppositionelle Schriftsteller nicht. Juristisch ist das nicht zu begründen, aber weder unsere Staatsanwaltschaften noch die meisten Gerichte geben sich in solchen Fragen die Mühe, Begründungen zu suchen. Es wird das beantragt oder entschieden, was politisch opportun ist.
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@Haintz
#23.05.2024 Urteil zu Gunsten einer ärztlichen Klage vom Verwaltungsgericht Berlin.
Das Bundeskanzleramt dazu verurteilt, dem Frankfurter Arzt Dr. Christian Haffner Zugang zu den Protokollen des sogenannten "Corona-Expertenrates" zu gewähren.
https://www.kostenlose-urteile.de/VG-Berlin_2-K-15521_Bundeskanzleramt-muss-Protokolle-zu-Corona-Konferenzen-herausgeben.news31962.htm
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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🗓️ @Prozessbeobachter
Das Bundeskanzleramt dazu verurteilt, dem Frankfurter Arzt Dr. Christian Haffner Zugang zu den Protokollen des sogenannten "Corona-Expertenrates" zu gewähren.
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Freie Meinungsäußerung – Wo ist sie hin?
👉 Strafbefehl wegen der Äußerung einer Meinung❗️
Auch in der Schweiz muss man sehr vorsichtig sein, welche Ansicht man im Netz vertritt. Hier ist das Beispiel eines Mannes, das an Kuriosität kaum zu überbieten ist.
Lasst es uns mit Humor nehmen, sonst kommen wir aus dem Weinen nicht mehr heraus!
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Ursachenforschung-Gtz - Mediziner reagiert auf die neuen WHO-Pandemieverträge 21.o5.2024
Der Mediziner und stellvertretende MWGFD-Vorsitzende Dr. Ronald Weikl warnte auf dem Münchner WHO-Symposium davor, dass uns eine Pandemie nach der anderen präsentiert wird, wenn wir dieses Vorhaben nicht stoppen.
https://www.bitchute.com/video/ez8N3gI6Qq5n/ 15:04
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Ein deutsches Lieferkettengesetz gibt es schon – die EU-Variante schärft noch mal nach.
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Ein deutsches Lieferkettengesetz gibt es schon – die EU-Variante schärft noch mal nach.
Letzte Abstimmung: Was das EU-Lieferkettengesetz bedeutet. Die Bundesregierung hatte das Vorhaben ni
Das europäische Lieferkettengesetz soll an diesem Freitag die letzte Hürde nehmen.
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Das europäische Lieferkettengesetz soll an diesem Freitag die letzte Hürde nehmen.
EU-Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte nimmt letzte Hürde
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Reuß-Gruppe: Reichsbürger-Prozess beginnt in Frankfurt – zwei Bayern angeklagt
Neun Angeklagte müssen sich seit Dienstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main verantworten. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, einen gewaltsamen Umsturz geplant und vorbereitet zu haben. Zwei der Angeklagten stammen aus Bayern.
In nur wenigen Monaten gebaut: Weil es keinen geeigneten Saal in der Innenstadt gibt, hat das Oberlandesgericht Frankfurt für die Verhandlung extra eine Halle im Industriegebiet errichtet:
👉 Zum Artikel
Nächste Verhandlungstermine für den angeblichen Rollatoren-Putsch in #Frankfurt a.M. / #Sossenheim, Wilhelm-Fay-Str. 20
sind geplant für
Dienstag, 28.5.2024 und Mittwoch, 29.5.2024
Beginn 9 Uhr
https://t.me/prozessbeobachtungen
#HE #Di2805 #Mi2905
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Jim Crenshaw - Living, walking, breathing CIA MK Ultra projects. A compilation
Destroying and taking over mind and body. The CIA is evil.
CIA MK ULTRA PROJEKTE LEBEN, GEHEN, ATMEN. EINE ZUSAMMENSTELLUNG
Zerstörung und Übernahme von Geist und Körper. Die CIA ist böse.
https://www.bitchute.com/video/FM3fiboDIzeS/ 22:12
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EU-Staaten beschließen Lieferkettengesetz
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EU-Staaten beschließen Lieferkettengesetz
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EU-Staaten beschließen Lieferkettengesetz
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EU-Staaten beschließen Lieferkettengesetz. Die Bundesregierung hatte das Vorhaben nicht unterstütz
Die EU-Staaten haben das europäische Lieferkettengesetz endgültig beschlossen.
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Die EU-Staaten haben das europäische Lieferkettengesetz endgültig beschlossen.
EU-Staaten beschließen Lieferkettengesetz
Das EU-Lieferkettengesetz kommt, das steht nun fest - auch wenn es weniger weit reicht als ursprünglich geplant.
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Das EU-Lieferkettengesetz kommt, das steht nun fest - auch wenn es weniger weit reicht als ursprüng
EU-Staaten beschließen Lieferkettengesetz. Für wen die Regeln zum Schutz der Menschenrechte gelten
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Das EU-Lieferkettengesetz kommt, das steht nun fest - auch wenn es weniger weit reicht als ursprünglich geplant.
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