Bürokratieentlastungsgesetz IV - Erste Lesung im Bundestag — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/KYeaSX4xeaU 6:30
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
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Duisburg; Essen; Oberhausen; Mülheim a.
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HZA-DU: Verdacht auf Straftaten im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau - Gemeinsame Pressemitteilun
DigitalerChronist - Höcke zu 100 Tagessätzen verurteilt - Ein Kopfschüttel-Moment für den Michel?
Liebe Zuschauer,
Björn Höcke wurde für den Ausspruch "Alles für Deutschland" zu 100 Tagessätzen verurteilt und wäre damit vorbestraft (Urteil noch nicht rechtskräftig). Es eine Posse zu nennen, wäre eine wirkliche Verharmlosung. Es könnte sein, dass das Urteil ein Bumerang für das System wird.
Euer Thomas
https://www.bitchute.com/video/QCBhQ-Er2ww/ 19:48
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Björn Höcke wurde für den Ausspruch "Alles für Deutschland" zu 100 Tagessätzen verurteilt und wäre damit vorbestraft (Urteil noch nicht rechtskräftig). Es eine Posse zu nennen, wäre eine wirkliche Verharmlosung. Es könnte sein, dass das Urteil ein Bumerang für das System wird.
Euer Thomas
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Abstimmung der Schande! 📊😱
So sah am Donnerstag das Ergebnis im Deutschen Bundestag aus: 578 Abgeordnete sprachen sich dafür aus, dass der Pandemiepakt in Deutschland umgesetzt wird. Das entspricht 78,75 Prozent aller Mitglieder des Parlaments.
💥 Mehr über die Abstimmung der Schande erfahren Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1.
Nicht verpassen!
👉🏻 Weiter gegen das WHO-Diktat aufklären: https://www.auf1.shop/products/faltblatt-who-diktat-die-schlinge-zieht-sich-enger
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Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes verkauft Nordrhein-Westfalen am 23.
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Zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes verkauft Nordrhein-Westfalen am 23.
NRW verkauft am 23. Mai 'Grundgesetz-Anleihen' - Auch an Privatanleger
Forwarded from Ahrtal nach der Flut - Aktuelle Informationen - Beseitigung Schäden - Wiederaufbau - Hilfen und Helfer (Henriette Schöner)
Ahrtal: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft wird nicht veröffentlicht
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ahrtal-abschlussbericht-staatsanwaltschaft-wird-nicht-veroeffentlicht/
In Rheinland-Pfalz wird der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft zur Ahrtal-Flut-Katastrophe nicht veröffentlicht. Laut einem Bericht des Justizministers Herbert Mertin (FDP) an den rheinland-pfälzischen Landtag stünden dem die Strafprozessordnung und Gesetze des Strafgesetzbuchs entgegen. Eine solche Akteneinsicht sehe die Strafprozessordnung nicht vor. Eine Veröffentlichung könne Privatgeheimnisse, Dienstgeheimnisse und Geheimhaltungspflichten verletzen. Außerdem hätten Hinterbliebene bereits angekündigt, gegen die
Der Beitrag Ahrtal: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft wird nicht veröffentlicht (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ahrtal-abschlussbericht-staatsanwaltschaft-wird-nicht-veroeffentlicht/) erschien zuerst auf Tichys Einblick (https://www.tichyseinblick.de/).
@Ahrtal_714
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In Rheinland-Pfalz wird der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft zur Ahrtal-Flut-Katastrophe nicht veröffentlicht. Laut einem Bericht des Justizministers Herbert Mertin (FDP) an den rheinland-pfälzischen Landtag stünden dem die Strafprozessordnung und Gesetze des Strafgesetzbuchs entgegen. Eine solche Akteneinsicht sehe die Strafprozessordnung nicht vor. Eine Veröffentlichung könne Privatgeheimnisse, Dienstgeheimnisse und Geheimhaltungspflichten verletzen. Außerdem hätten Hinterbliebene bereits angekündigt, gegen die
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BERLIN - Die Bundesregierung wirkt fast so, als wäre nichts gewesen.
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Bundesregierung will Klimaschutz-Urteil prüfen
Die britischen Medien haben sie die «Ticket Queen» genannt.
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Die britischen Medien haben sie die «Ticket Queen» genannt.
Tickets zu Wucherpreisen weiterverkauft - Haftstrafe. Viele Millionen Pfund hat sie mit ihrer Masche
Wer trägt die Kosten für einen höhenverstellbaren Schreibtisch? 💼🪑 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/4Oh0b-qRHdg 0:32
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9 Tricks wie JEDER am meisten bei der Steuer rausholt! #steuern sparen — TaxPro GmbH
https://youtu.be/fV4KpCuUWx4 16:22
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KerstinMonika - AUF1 interviewt Autor Pirincci: „§130 StGB dient dazu, um Meinungs- und Pressefreiheit abzuschaffen
English title:
ON1 interviews author Akif Pirincci: §130 criminal code serves to abolish freedom of expression and freedom of the press
https://www.bitchute.com/video/ienDJWBoSb8N/ 9:29
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English title:
ON1 interviews author Akif Pirincci: §130 criminal code serves to abolish freedom of expression and freedom of the press
https://www.bitchute.com/video/ienDJWBoSb8N/ 9:29
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🔴 Reiner Fuellmich - über 7 Monate in U-Haft! - Aus dem Inneren der Anstalt — StreamPunks 🌍 neue Welt
https://youtu.be/FBnEufZaJpM 21:44
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Forwarded from Mit Bestechungen, Skandalen, Korruption zur NWO: Es kann nicht sein, was nicht sein darf! - Aufdecker, Enthüller, Whistleblower
SWM
https://x.com/HoF_lambda/status/1791564445388361911?t=kHVRjykCjHzoSxqSv9YHBg&s=09
Kommt ja gerade rechtzeitig...
_
Sexualisierte Gewalt an Kindern
Bundestag macht Strafverschärfung teils rückgängig
Der Bundestag hat die Mindeststrafe für Besitz und Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern gesenkt. In der Praxis führte die Regel zu ungewollten Konsequenzen.
Die Mindeststrafen für Besitz und Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern werden wieder gesenkt. Der Bundestag hat ein Gesetz von Bundesjustizminister Marco Buschmann beschlossen.
Das Mindeststrafmaß für die Verbreitung liegt nun bei sechs Monaten. Für den Abruf und Besitz solchen Materials gilt eine Mindeststrafe von drei Monaten.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-gewalt-kinder-mindeststrafe-100.html#:~:text=Der%20Bundestag%20hat%20die%20Mindeststrafe,an%20Kindern%20werden%20wieder%20gesenkt.
Nächste Antwort (Videos am Ende)
https://t.me/Aufdecker/14231
Immer Neues @Aufdecker
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_
Sexualisierte Gewalt an Kindern
Bundestag macht Strafverschärfung teils rückgängig
Der Bundestag hat die Mindeststrafe für Besitz und Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern gesenkt. In der Praxis führte die Regel zu ungewollten Konsequenzen.
Die Mindeststrafen für Besitz und Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern werden wieder gesenkt. Der Bundestag hat ein Gesetz von Bundesjustizminister Marco Buschmann beschlossen.
Das Mindeststrafmaß für die Verbreitung liegt nun bei sechs Monaten. Für den Abruf und Besitz solchen Materials gilt eine Mindeststrafe von drei Monaten.
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Immer Neues @Aufdecker
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
LIVE aus Stuttgart: Der Prozess wegen Volksverhetzung mit Demo: Freispruch für Michael Schele — SpunktNEWS
https://youtu.be/mEgseQDRydo 4:19:36
@BadenWuerttembergInfoChat
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@BadenWuerttembergInfoChat
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Rechtsanwalt Christian Moser berichtet über eine Gerichtsverhandlung wegen Volksverhetzung — Markus Huck
https://youtu.be/ETyayjuF1Hc 8:42
@BadenWuerttembergInfoChat
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@BadenWuerttembergInfoChat
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Zeitzeugen #36 – Das Urteil und was sagen die Anwälte Viktoria Dannenmaier und Christian Moser? — WELTBEBEN2020 - Zeit in Wort und Bild
https://youtu.be/czbIBDJzGpM 10:22
Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
https://youtu.be/czbIBDJzGpM 10:22
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Deutsche Umwelthilfe siegt vor Gericht: Ampel muss Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen
Die Deutsche Umwelthilfe siegt erneut vor Gericht: Die Bundesregierung wurde nun dazu verurteilt, effektivere Schritte zum Klimaschutz zu unternehmen. Das bislang Geplante sei unzureichend.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
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Gegen Deutschland ist straffrei...
... gegen die BRD sicher nicht.
Versucht es daher korrekterweise mit "Alles für die BRD" und ihr seid rechtlich auf der sicheren Seite, dürft aber vielleicht auch etwas früher mit dem Kostenlos-Ticket der Bahn an die Ostfront (als m-w-d Gleichstellungs-Weichziel)...
👉 Martin und 👉 Peter sollen sich angeblich schon als Wehrkraftzersetzer gegen den inneren wie äußeren Feind vorbereiten...
Vergleiche @BRDkeinStaat
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... gegen die BRD sicher nicht.
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Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/hintergruende/professor-beweist-systematischen-wahlbetrug-bei-briefwahlstimmen/
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Liebe Lehrerinnen, liebe Lehrer, Zivilcourage in Deutschland, das ist jetzt angesagt, bevor es zu spät ist. Das gilt auch für die Eltern egal welcher Herkunft! 🦸♂️🦸🏻♂️🦸♀️🦸🏾♀️
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Der Personalausweis und die Namensschreibung - Sommers Sonntag 18 [39329] Kalender Umfragen Inhalt Themen Liebling Tiere Rätsel
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