💥Einrichtungsbezogene Impfpflicht💥
Hier erklärt mein Kollege Matthias Brandes noch einmal konkret, was jeder Beschäftigte im Gedundheitswesen machen kann und machen sollte.
Seine Prognose ist, dass es bei entsprechender Korrespondenz mit den Gesundheitsämtern weder zu Betretungs- oder Beschäftigungsverboten noch zu Bußgeldern kommen wird.
Berücksichtigt man, dass ein europarechtlicher Anwendungsvorrang besteht, nachdem niemand, der nicht geimpft ist - gleich aus welchem Grund - deswegen diskriminiert werden darf, steht zu vermuten, dass die Ämter, die entsprechende Verbote aussprechen, erheblichen Haftungsansprüchen ausgesetzt sind.
Personen, die bereits von Verboten oder Bußgeldern wegen der einrichtungsbezogenen "Impfpflicht" betroffen sind, sollten sich melden, damit wir individuelle Hilfe organisieren können.
Hier ist eine Gruppe, in der wir diskutieren können.
In den Medien wird bereits lautstark diskutiert, dass es sich bei der Nachweispflicht um einen "Rohrkrepierer" handelt. Die klugen Gesundheitsämter kennen die echten Zahlen und wissen, dass die Nachweispflicht inzwischen auch nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig ist. Die dummen Gesundheitsämter verschwenden Steuergelder und Gefährden die medizinische Versorgung der Bevölkerung.
Das Angebot von redcap.express wird aktuell auch für Soldaten erweitert. Niemand muss - gegen seinen Willen - seine Gesundheit riskieren für eine bedingt zugelassene, experimentelle Gentherapie. Jeder, der sich mRNA-Stoffe injizieren lässt, macht das - wenn auch oft unter großem Druck - freiwillig. Nutzt die Möglichkeiten, die bestehen, sich dagegen zu wehren.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Seine Prognose ist, dass es bei entsprechender Korrespondenz mit den Gesundheitsämtern weder zu Betretungs- oder Beschäftigungsverboten noch zu Bußgeldern kommen wird.
Berücksichtigt man, dass ein europarechtlicher Anwendungsvorrang besteht, nachdem niemand, der nicht geimpft ist - gleich aus welchem Grund - deswegen diskriminiert werden darf, steht zu vermuten, dass die Ämter, die entsprechende Verbote aussprechen, erheblichen Haftungsansprüchen ausgesetzt sind.
Personen, die bereits von Verboten oder Bußgeldern wegen der einrichtungsbezogenen "Impfpflicht" betroffen sind, sollten sich melden, damit wir individuelle Hilfe organisieren können.
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In den Medien wird bereits lautstark diskutiert, dass es sich bei der Nachweispflicht um einen "Rohrkrepierer" handelt. Die klugen Gesundheitsämter kennen die echten Zahlen und wissen, dass die Nachweispflicht inzwischen auch nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig ist. Die dummen Gesundheitsämter verschwenden Steuergelder und Gefährden die medizinische Versorgung der Bevölkerung.
Das Angebot von redcap.express wird aktuell auch für Soldaten erweitert. Niemand muss - gegen seinen Willen - seine Gesundheit riskieren für eine bedingt zugelassene, experimentelle Gentherapie. Jeder, der sich mRNA-Stoffe injizieren lässt, macht das - wenn auch oft unter großem Druck - freiwillig. Nutzt die Möglichkeiten, die bestehen, sich dagegen zu wehren.
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Odysee
REDCAP. EXPRESS - Rechtsanwalt Matthias Brandes aus Hamburg erklärt
REDCAP. EXPRESS - Rechtsanwalt Matthias Brandes aus Hamburg erklärt Betroffenen von Anschreiben durch die Gesundheitsämter wegen der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht, welche Möglichkeiten sie hab...
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Politischer Gefangener / Solidarität mit Michael Ballweg / Wir fordern die sofortige Freilassung!
Viele Menschen - Freunde, Wegbegleiter, Beobachter wenden sich direkt an Michael Ballweg.
Vielen Dank dafür 🙏
Mir ist nie bewusst gewesen, was mit einem Menschen passiert, wenn er in U-Haft kommt. Das gesamte Leben, Beziehungen, Projekte, Unternehmungen... alles stoppt ganz abrupt.
Insbesondere dann, wenn man völlig unschuldig ist, ist es unerträglich. Die Zeit gibt es nicht mehr zurück.
Michael bekommt Aufmerksamkeit und Anwälte, er bekommt viel Zuspruch und Unterstützung.
Meine Gedanken sind bei den vielen Menschen, die Unschuldig in Haft genommen werden; oftmals nur, weil Staatsanwaltschaft und Polizei ihrer eigenen Verschwörungserzählung folgen.
https://youtu.be/tlJhKFfbWLk
http://t.me/RA_LUDWIG
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Insbesondere dann, wenn man völlig unschuldig ist, ist es unerträglich. Die Zeit gibt es nicht mehr zurück.
Michael bekommt Aufmerksamkeit und Anwälte, er bekommt viel Zuspruch und Unterstützung.
Meine Gedanken sind bei den vielen Menschen, die Unschuldig in Haft genommen werden; oftmals nur, weil Staatsanwaltschaft und Polizei ihrer eigenen Verschwörungserzählung folgen.
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"Liebe Russen,
Ihr seid NICHT unsere Feinde. Unsere Feinde sitzen in Berlin, Brüssel (...).
Wir entschuldigen uns für das Verhalten unserer Regierung.“
Diese Aussagen auf einem Banner reichen aus, damit die Polizei wegen "Belohnung und Billigung von Straftaten" ermittelt.
So geht die Regierung gegen Freiheit und Demokratie und vor allem gegen freie Meinungsäußerung im "besten Deutschland, das es je gegeben hat" ("Bundespräsident" Steinmeier), vor.
Quelle: Freie Sachsen
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Ihr seid NICHT unsere Feinde. Unsere Feinde sitzen in Berlin, Brüssel (...).
Wir entschuldigen uns für das Verhalten unserer Regierung.“
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Quelle: Freie Sachsen
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Ich habe damals auf meiner Rede gesagt, Maske tragen bedeutet mitmachen, so wie unsere Eltern oder Großeltern damals so da gestanden sind.
Dabei habe ich den rechten Arm gehoben.
Dafür stehe ich jetzt am Mittwoch den 20.7. Um 10:45 Uhr vor Gericht in Lindau. Die Staatsanwaltschaft Kempten hat das wieder aufgerollt und fordert 12.000 Euro Strafe.
Ich werde hier von meinem Strafverteidiger David Mühlberger begleitet.
Ich würde mich über viele Prozeßbegleiter in Weiß gekleidet und auch vor dem Gericht draußen freuen.
Liebe Grüße Rolf Kron
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron
#BY #Mi2007 #Lindau
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Dabei habe ich den rechten Arm gehoben.
Dafür stehe ich jetzt am Mittwoch den 20.7. Um 10:45 Uhr vor Gericht in Lindau. Die Staatsanwaltschaft Kempten hat das wieder aufgerollt und fordert 12.000 Euro Strafe.
Ich werde hier von meinem Strafverteidiger David Mühlberger begleitet.
Ich würde mich über viele Prozeßbegleiter in Weiß gekleidet und auch vor dem Gericht draußen freuen.
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„Fake-Bekämpfer“ Maas nachträglich des Fakes überführt.
Pikantes Eigentor.
Als Justizminister zog der Sozialdemokrat die Zensurkeule gegen vermeintliche Falschnachrichten. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Im Falle Maas nur zeitverzögert. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/fake-bekaempfer-maas-nachtraeglich-des-fakes-ueberfuehrt/
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Pikantes Eigentor.
Als Justizminister zog der Sozialdemokrat die Zensurkeule gegen vermeintliche Falschnachrichten. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Im Falle Maas nur zeitverzögert. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/fake-bekaempfer-maas-nachtraeglich-des-fakes-ueberfuehrt/
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„Fake-Bekämpfer“ Maas nachträglich des Fakes überführt Pikantes Eigentor
Als Justizminister zog der Sozialdemokrat die Zensurkeule gegen vermeintliche Falschnachrichten. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Im Falle Maas nur zeitverzögert.
🔻🔻🔻🔻🔻🔻🔻🔻
Militäranwalt Tedd Callender:
➡️ "Vorsätzliche Tötung und Völkermord"
Kommentar:
JEDER Arzt hat es wissen können.
Die Informationen waren immer zugänglich und es handelte sich kaum um virologische Spezialkenntnisse, sondern um banales Grundwissen, wie man es in der sog. "Vorklinik" (erste Semester des Medizinstudiums) erwirbt.
Aber auch JEDER Jurist hat erkennen können, was läuft.
Bis zu Prozessen in biblischem Ausmaß ist es nur eine Frage der Zeit.
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JEDER Arzt hat es wissen können.
Die Informationen waren immer zugänglich und es handelte sich kaum um virologische Spezialkenntnisse, sondern um banales Grundwissen, wie man es in der sog. "Vorklinik" (erste Semester des Medizinstudiums) erwirbt.
Aber auch JEDER Jurist hat erkennen können, was läuft.
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Telegram
Ärzte für den Frieden
@unzensiert_infoseite
💉‼️🚨 Militäranwalt und Anwalt für Behindertenrechte: Es gibt keine andere Möglichkeit, als die Impfung als vorsätzliche Tötung zu bezeichnen, als die unrechtmäßige Tötung von Menschenleben, außer, dass es sich um eine große Zahl von…
💉‼️🚨 Militäranwalt und Anwalt für Behindertenrechte: Es gibt keine andere Möglichkeit, als die Impfung als vorsätzliche Tötung zu bezeichnen, als die unrechtmäßige Tötung von Menschenleben, außer, dass es sich um eine große Zahl von…
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Mittwoch
20.07.2022
9 Uhr.
Sitzungssaal 2 EG
Amtsgericht Stuttgart
Hauffstrasse 5
Liebes Grüsse. Ergün
#BW #Mi2007 #Stuttgart
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Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
Kretschmer zensiert Stefan Hartung bei Facebook: FREIE SACHSEN gehen juristisch gegen den Ministerpräsidenten vor!
Die Meinungsfreiheit ist bei Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bekanntlich nicht allzu ausgeprägt - das zeigt ein neuer Vorfall: Auf der offiziellen Facebook-Seite "Ministerpräsident Michael Kretschmer" hat er einen Kommentar eingeschränkt (nur für "Facebook-Freunde des Verfassers sichtbar"), den FREIE SACHSEN - Mitstreiter Stefan Hartung geschrieben hatte. Nun: Das kann jede Privatperson auf ihrem Profil freilich machen. Ein Ministerpräsident ist aber zur Neutralität verpflichtet und darf das natürlich nicht - er muss entweder alle Kommentare ertragen oder die Kommentarfunktion in Gänze ausstellen.
Das wird ihm nun gerichtlich beigebracht, um auch für die Zukunft Klarheit zu schaffen. Widerstand fängt eben auch bei solchen alltäglichen Schikanen an!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
@freiesachsen
@Prozessbeobachter
@Medienzensur
Die Meinungsfreiheit ist bei Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bekanntlich nicht allzu ausgeprägt - das zeigt ein neuer Vorfall: Auf der offiziellen Facebook-Seite "Ministerpräsident Michael Kretschmer" hat er einen Kommentar eingeschränkt (nur für "Facebook-Freunde des Verfassers sichtbar"), den FREIE SACHSEN - Mitstreiter Stefan Hartung geschrieben hatte. Nun: Das kann jede Privatperson auf ihrem Profil freilich machen. Ein Ministerpräsident ist aber zur Neutralität verpflichtet und darf das natürlich nicht - er muss entweder alle Kommentare ertragen oder die Kommentarfunktion in Gänze ausstellen.
Das wird ihm nun gerichtlich beigebracht, um auch für die Zukunft Klarheit zu schaffen. Widerstand fängt eben auch bei solchen alltäglichen Schikanen an!
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Fortsetzung beim ‼️ Freispruch ‼️
Nachdem es für mich Gott sei Dank und mit Hilfe der Verkehrspolizei Berlins zu einem Freispruch erster Klasse gekommen ist (Angriff auf mich durch einen Polizisten, beim Sturz fällt dieser vor sein eigenes Einsatzfahrzeug und wird davon überfahren), geht es jetzt in die nächste Runde.
Endlich konnte mit einem Video belegt werden, daß durchaus auch "Staatsdiener" bei ihren Zeugenaussagen nicht ganz bei der Wahrheit bleiben. Um dies nicht nur dem Staatsanwalt und Richter in meinem Verfahren klar zu machen, sondern auch für andere Verfahren als Unterstützung unseres Widerstandes zu belegen, habe ich Strafanzeige und Strafantrag gegen die beiden Polizeizeugen wegen falscher uneidlicher Aussage (§153 StGB) und Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) gestellt und zusätzlich gegen beide eine Dienstaufsichtsbeschwerde geschrieben.
Auch für diese Verfahren bitte ich um einen fairen und gerechten Prozess, der bei neutralem Gericht durchaus hohe Strafen für die Polizisten bedeuten kann.
Wer auf dem Laufenden zu unseren Aktionen bleiben will, abonniert am besten unseren Kanal: @EMIS_Treptow
❌ Auch Widerstand muss man sich leisten können.... ❌
Wer meine Arbeit im Widerstand finanziell unterstützen möchte (und selbst auf das Geld verzichten kann), kann mir gerne eine Spende zukommen lassen:
Name: ANDREAS KUNZ
IBAN: DE66 1001 1001 2627 7771 26
BIC: NTSBDEB1XXX
🙏 Ich danke jedem, der mich auch finanziell unterstützt. 🙏
Kontakt: Heilpraktiker Andreas Kunz, PN über @HP_Kunz
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Nachdem es für mich Gott sei Dank und mit Hilfe der Verkehrspolizei Berlins zu einem Freispruch erster Klasse gekommen ist (Angriff auf mich durch einen Polizisten, beim Sturz fällt dieser vor sein eigenes Einsatzfahrzeug und wird davon überfahren), geht es jetzt in die nächste Runde.
Endlich konnte mit einem Video belegt werden, daß durchaus auch "Staatsdiener" bei ihren Zeugenaussagen nicht ganz bei der Wahrheit bleiben. Um dies nicht nur dem Staatsanwalt und Richter in meinem Verfahren klar zu machen, sondern auch für andere Verfahren als Unterstützung unseres Widerstandes zu belegen, habe ich Strafanzeige und Strafantrag gegen die beiden Polizeizeugen wegen falscher uneidlicher Aussage (§153 StGB) und Verfolgung Unschuldiger (§344 StGB) gestellt und zusätzlich gegen beide eine Dienstaufsichtsbeschwerde geschrieben.
Auch für diese Verfahren bitte ich um einen fairen und gerechten Prozess, der bei neutralem Gericht durchaus hohe Strafen für die Polizisten bedeuten kann.
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‼️🦅Noch 40 Tage bis zum Gerichtstermin wegen angeblichen Angriff auf Polizisten. Die Lügen werden auffliegen. Ich freue mich schon. (Es geht um die Sache über die Boris Reitschuster berichtet hatte, die in erster Instanz auf Grund von Falschbeschuldigungen mich https://t.me/pianoacrosstheworld zu 3000 Euro und Vorstrafe verurteilt hatte trotz Beweisvideo)
Rechtswidriger Justiz, die politisch motiviert ist, muss man das Handwerk legen.
Wer ist dabei um diese Lügen und Falsch Anschuldigungen direkt als Zeuge im Gerichtssaal mit zu erleben ?
Landgericht Berlin , 23.08.22 um 9:30 Uhr,
Turmstrasse 91, 10559 Berlin
1.Stock , Raum 621
#BLN #Di2308 #Berlin
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Rechtswidriger Justiz, die politisch motiviert ist, muss man das Handwerk legen.
Wer ist dabei um diese Lügen und Falsch Anschuldigungen direkt als Zeuge im Gerichtssaal mit zu erleben ?
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#FreeHartwigSchröder
Der ehrenamtliche Arbeitsrichter AD Hartwig Schröder, des Arbeitsgerichtes Neuruppin weigert sich, das gegen ihn verhängte Bußgeld wegen Maskenverstößen zu zahlen. Nun droht dem 71-Jährigen Erzwingungshaft.
Während des inzwischen 2,5 Jahre andauernden Protestes gegen die Einschränkung der Grundrechte, welche ursprünglich "nur vorübergehend dauerhaft" beschnitten werden sollten, sind inzwischen viele Demokraten in die Mühlen staatlicher Willkür geraten. Er z.B. hat nie Spenden eingesammelt und wie viele Leute unentgeltlich gewirkt!
Danke Hartwig!
👉 https://t.me/berlinstehtauf
👉 https://t.me/freie_brandenburger
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Der ehrenamtliche Arbeitsrichter AD Hartwig Schröder, des Arbeitsgerichtes Neuruppin weigert sich, das gegen ihn verhängte Bußgeld wegen Maskenverstößen zu zahlen. Nun droht dem 71-Jährigen Erzwingungshaft.
Während des inzwischen 2,5 Jahre andauernden Protestes gegen die Einschränkung der Grundrechte, welche ursprünglich "nur vorübergehend dauerhaft" beschnitten werden sollten, sind inzwischen viele Demokraten in die Mühlen staatlicher Willkür geraten. Er z.B. hat nie Spenden eingesammelt und wie viele Leute unentgeltlich gewirkt!
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#Tübingen
#BW #Mi0308
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https://web.de/magazine/reise/gesetz-sauftourismus-mallorca-schliesst-lokale-37127140
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Wohin?
In die Herkunftsländer der Migrierenden?
Die toppen selbst die hiesige Freiluftklapse.
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In die Herkunftsländer der Migrierenden?
Die toppen selbst die hiesige Freiluftklapse.
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Neue Allgemeinverfügung der Stadt Ulm - OB Gunter Czisch: Wir erwarten, dass sich die Spaziergänger endlich an rechtsstaatliche Spielregeln halten Ulm-News
Damit reagiert das Rathaus auf die seit Monaten stattfindenden "Spaziergänge", die in Ulm - im Gegensatz zu vielen anderen Städten - weiterhin nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Die neue Allgemeinverfügung gilt ab Freitag, 22. Juli, und ist -vorläufig- befristet bis Ende des Jahres. Stadt und Polizei sind entschlossen, ihre Einhaltung mit robusten Kräften durchzusetzen.
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Damit reagiert das Rathaus auf die seit Monaten stattfindenden "Spaziergänge", die in Ulm - im Gegensatz zu vielen anderen Städten - weiterhin nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Die neue Allgemeinverfügung gilt ab Freitag, 22. Juli, und ist -vorläufig- befristet bis Ende des Jahres. Stadt und Polizei sind entschlossen, ihre Einhaltung mit robusten Kräften durchzusetzen.
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www.ulm-news.de
Neue Allgemeinverfügung der Stadt Ulm - OB Gunter Czisch: Wir erwarten, dass sich die Spaziergänger endlich an rechtsstaatliche…
Die Stadt erlässt eine neue Allgemeinverfügung, die die Versammlungen der "Spaziergänger" auf den Freitag und auf einen festgelegten Innenstadtbereich beschränken, weil sie die öffentliche Sicherheit gefährdet sieht. Damit reagiert das Rathaus auf die seit…
Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Neue Allgemeinverfügung der Stadt Ulm - OB Gunter Czisch: Wir erwarten, dass sich die Spaziergänger endlich an rechtsstaatliche Spielregeln halten Ulm-News Damit reagiert das Rathaus auf die seit Monaten stattfindenden "Spaziergänge", die in Ulm - im Gegensatz…
2022_07_21_Allgemeinverfgung Beschrnkung Spaziergnger_signed.pdf
358.2 KB
Allgemeinverfügung der Stadt Ulm zu den Spaziergängen.
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BAG Masken Fremdschutz 27-2022.pdf
398.2 KB
Bundesarbeitsgericht:
Masken bezwecken den Fremd- und nicht den Eigenschutz.
Im Klartext:
Die fünffach"geimpften" und geboosterten sollen mittels Maske vor den tödlichen Viren geschützt werden, die ein nachweislich gesunder Mensch nachweislich nicht verbreitet.
Irrer geht es kaum.
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Masken bezwecken den Fremd- und nicht den Eigenschutz.
Im Klartext:
Die fünffach"geimpften" und geboosterten sollen mittels Maske vor den tödlichen Viren geschützt werden, die ein nachweislich gesunder Mensch nachweislich nicht verbreitet.
Irrer geht es kaum.
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Tarifvertrag Gebäudereinigung - Erschwerniszuschlag - Atemschutzmaske - Das Bundesarbeitsgericht
https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/tarifvertrag-gebaeudereinigung-erschwerniszuschlag-atemschutzmaske/
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Das Bundesarbeitsgericht
Tarifvertrag Gebäudereinigung - Erschwerniszuschlag - Atemschutzmaske - Das Bundesarbeitsgericht
BAG: Kein Erschwerniszuschlag für Tragen einer OP-Maske
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bag-17sa106721-reinigungskraefte-pandemie-tragen-maske-kein-erschwerniszuschlag/
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Legal Tribune Online
OP-Maske ist keine Atemschutzmaske
Reinigungskräfte, die bei der Arbeit eine OP-Maske tragen müssen, erhalten keinen Erschwerniszuschlag. Die Maske sei keine medizinische Schutzausrüstung.
Bewährungsstrafe statt Haft
Entsetzen nach mildem Urteil für afghanischen Kinder-Vergewaltiger.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/urteil-ensetzen-amthor/
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Entsetzen nach mildem Urteil für afghanischen Kinder-Vergewaltiger.
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JUNGE FREIHEIT
Bewährungsstrafe statt Haft: Entsetzen nach mildem Urteil für afghanischen Kinder-Vergewaltiger
Ein afghanischer Migrant vergewaltigt ein elfjähriges Mädchen in Neustrelitz. Ins Gefängnis muß er dafür nicht. Bei CDU und AfD herrscht Fassungslosigkeit angesichts der milden, zur Bewährung ausgesetzten Strafe. Sie fordern die Härte des Rechtsstaats ein.