💥 Eilmeldung: Polizei stürmt Parteizentrale der HEIMAT in Dortmund!
Soeben hat ein Großaufgebot der Polizei die Thusneldastraße 3 im Stadtteil Dorstfeld gestürmt, in dem Gebäude befindet sich die Parteizentrale der HEIMAT. Es gibt aktuell etwa 15 vorläufige Festnahmen. Auch mehrere Wohnungen von Bewohnern des Hauses wurden gestürmt.
Begründet wird der Einsatz mit einer Strafanzeige eines Linksextremisten. Dieser beklagt, während einer "Rundreise" durch Dorstfeld in eine Konfrontation verwickelt worden zu sein, bei der er eine sog. Go-Pro-Kamera verloren haben will. Das nimmt die Polizei offenbar zum Anlass, die Parteizentrale zu stürmen und auch sämtliche Wohnungen zu betreten. Dieses Vorgehen ist - wie auch Gerichte in der Vergangenheit bei anderen Stürmungen der Thusneldastraße 3 festgestellt haben, bei denen die Polizei willkürlich Wohnungen betreten hat - klar rechtswidrig.
Wir berichten weiter. Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
⚫🟡 HEIMAT Dortmund - @dortmundsrechte
@Prozessbeobachter
Soeben hat ein Großaufgebot der Polizei die Thusneldastraße 3 im Stadtteil Dorstfeld gestürmt, in dem Gebäude befindet sich die Parteizentrale der HEIMAT. Es gibt aktuell etwa 15 vorläufige Festnahmen. Auch mehrere Wohnungen von Bewohnern des Hauses wurden gestürmt.
Begründet wird der Einsatz mit einer Strafanzeige eines Linksextremisten. Dieser beklagt, während einer "Rundreise" durch Dorstfeld in eine Konfrontation verwickelt worden zu sein, bei der er eine sog. Go-Pro-Kamera verloren haben will. Das nimmt die Polizei offenbar zum Anlass, die Parteizentrale zu stürmen und auch sämtliche Wohnungen zu betreten. Dieses Vorgehen ist - wie auch Gerichte in der Vergangenheit bei anderen Stürmungen der Thusneldastraße 3 festgestellt haben, bei denen die Polizei willkürlich Wohnungen betreten hat - klar rechtswidrig.
Wir berichten weiter. Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
⚫🟡 HEIMAT Dortmund - @dortmundsrechte
@Prozessbeobachter
Liebe Landsleute,
heute am 23. Januar feiert der Rechtsanwalt Horst Mahler seinen 88. Geburtstag.
Er war mein Anwalt, Weggefährte, Kamerad und Leidensgenosse unseres deutschen Freiheitskampfes.
Ich schrieb ihm einige Zeilen und möchte mit diesen an sein Schicksal erinnern.
Frank der Barde
-
Lieber Horst,
zu Deinem 88. Geburtstag wünsche ich Dir alles Gute, trotz Deines Zustandes Kraft und Gesundheit und mögest Du im Kreise Deiner Lieben noch viele Stunden verleben können.
Sehr oft haben wir an Dich gedacht und an Dein Schicksal. Die Welt hat es Dir nicht leicht gemacht – und Du es Dir auch nicht.
Nun am Lebensabend wirst Du auf ein bewegtes Leben zurückblicken und eines ist gewiß: Es wird von Dir manche Spur zurückbleiben.
Du bist ein Zeitzeuge der besonderen Art, ein Mann, der den Weg verlassen hat und doch auf ihm blieb. Der gleiche Jahrgang wie mein Vater, ebenso seiner ursprünglichen Heimat beraubt, eine junger Mann in den Wiederaufbaujahren, erfolgreicher Tatmensch.
Wir haben uns gefragt, was eher „da draußen“ in Erinnerung bleiben wird – der Anwalt der RAF und „linker Häftling“ oder eher der politisch-geistige Wegweiser und „rechter Häftling“?
An diesem Tage und in einer untergehenden Gesellschaftsordnung, in einem Niedergang von Volkstum, Anstand und Wohlstand, an Deinem Ehrentag werde ich mit anderen am Feuer stehen und wir werden an Dich denken.
Mir warst Du ein Rechtsanwalt in größten Verfolgungsprozeß, den ich in diesem System von Lüge und Verrat erfahren mußte und der einer der Sargnägel meiner ersten Ehe war – und mir und anderen bist Du ein Freigeist, der intellektuell eine Weitsicht hat, die manchen überfordert.
Am Wochenende nach Deinem Geburtstag besuche ich Dr. xxx – wir werden auf Dich ein Glas erheben und Deiner gedenken.
Alles Gute und vielen Dank für Deinen Einsatz
Dein Gefährte
Frank
https://t.me/frankrennicke
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
heute am 23. Januar feiert der Rechtsanwalt Horst Mahler seinen 88. Geburtstag.
Er war mein Anwalt, Weggefährte, Kamerad und Leidensgenosse unseres deutschen Freiheitskampfes.
Ich schrieb ihm einige Zeilen und möchte mit diesen an sein Schicksal erinnern.
Frank der Barde
-
Lieber Horst,
zu Deinem 88. Geburtstag wünsche ich Dir alles Gute, trotz Deines Zustandes Kraft und Gesundheit und mögest Du im Kreise Deiner Lieben noch viele Stunden verleben können.
Sehr oft haben wir an Dich gedacht und an Dein Schicksal. Die Welt hat es Dir nicht leicht gemacht – und Du es Dir auch nicht.
Nun am Lebensabend wirst Du auf ein bewegtes Leben zurückblicken und eines ist gewiß: Es wird von Dir manche Spur zurückbleiben.
Du bist ein Zeitzeuge der besonderen Art, ein Mann, der den Weg verlassen hat und doch auf ihm blieb. Der gleiche Jahrgang wie mein Vater, ebenso seiner ursprünglichen Heimat beraubt, eine junger Mann in den Wiederaufbaujahren, erfolgreicher Tatmensch.
Wir haben uns gefragt, was eher „da draußen“ in Erinnerung bleiben wird – der Anwalt der RAF und „linker Häftling“ oder eher der politisch-geistige Wegweiser und „rechter Häftling“?
An diesem Tage und in einer untergehenden Gesellschaftsordnung, in einem Niedergang von Volkstum, Anstand und Wohlstand, an Deinem Ehrentag werde ich mit anderen am Feuer stehen und wir werden an Dich denken.
Mir warst Du ein Rechtsanwalt in größten Verfolgungsprozeß, den ich in diesem System von Lüge und Verrat erfahren mußte und der einer der Sargnägel meiner ersten Ehe war – und mir und anderen bist Du ein Freigeist, der intellektuell eine Weitsicht hat, die manchen überfordert.
Am Wochenende nach Deinem Geburtstag besuche ich Dr. xxx – wir werden auf Dich ein Glas erheben und Deiner gedenken.
Alles Gute und vielen Dank für Deinen Einsatz
Dein Gefährte
Frank
https://t.me/frankrennicke
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Horst Mahler
Details
https://t.me/Metapedia_Deutsch/931
Gratulation Frank Rennicke
https://t.me/Prozessbeobachter/11709
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Details
https://t.me/Metapedia_Deutsch/931
Gratulation Frank Rennicke
https://t.me/Prozessbeobachter/11709
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Rechtsanwalt Horst Mahler war von 2003 bis 2020 Opfer der Gesinnungsjustiz.
Mahler, Horst
Horst Werner Dieter Mahler (23. Januar 1936 in Haynau, Niederschlesien) ist ein deutscher Jurist und BRD-Dissident sowie ehemaliger APO-Anwalt und Mitgründer der „Rote Armee Fraktion“ (RAF). Von Mai 2006 bis zum 27. Oktober 2020, mit einer Unterbrechung von Juli 2015 bis Mai 2017, war Mahler wegen in der BRD unerwünschter und kriminalisierter politisch-historischer Meinungsäußerungen in Haft.
In Anbetracht der vielen ungesühnten Holocausts sagte Horst Mahler am Anfang seiner Holocaust-Studien im Focus 53/1998: „Der Holocaust ist weder unbegreiflich noch einmalig.“ Darauf reagierte der Zentralrat der Juden in Deutschland damals schon mit einer klaren Anweisung an die deutsche Verfolgungsjustiz: „Die Verneinung der Einmaligkeit der Schoa ist historisch falsch, möglicherweise strafrechtlich relevant.“[6]
„Ich fände es schon ganz in Ordnung, wenn ich eine Stütze des Grundgesetzes wäre."
➡️ Weiterlesen
Metapedia
Mahler, Horst
Horst Werner Dieter Mahler (23. Januar 1936 in Haynau, Niederschlesien) ist ein deutscher Jurist und BRD-Dissident sowie ehemaliger APO-Anwalt und Mitgründer der „Rote Armee Fraktion“ (RAF). Von Mai 2006 bis zum 27. Oktober 2020, mit einer Unterbrechung von Juli 2015 bis Mai 2017, war Mahler wegen in der BRD unerwünschter und kriminalisierter politisch-historischer Meinungsäußerungen in Haft.
In Anbetracht der vielen ungesühnten Holocausts sagte Horst Mahler am Anfang seiner Holocaust-Studien im Focus 53/1998: „Der Holocaust ist weder unbegreiflich noch einmalig.“ Darauf reagierte der Zentralrat der Juden in Deutschland damals schon mit einer klaren Anweisung an die deutsche Verfolgungsjustiz: „Die Verneinung der Einmaligkeit der Schoa ist historisch falsch, möglicherweise strafrechtlich relevant.“[6]
„Ich fände es schon ganz in Ordnung, wenn ich eine Stütze des Grundgesetzes wäre."
➡️ Weiterlesen
Metapedia
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,
meine nächste Gerichtsverhandlung steht kurz bevor:😢
Attestierende Ärztin:
Dr. med. 👩🏼 Carola Javid-Kistel
Mein verteidigender Anwalt:
Ralf Ludwig
31.1.24 / 10 Uhr
Verwaltungsgericht Braunschweig
Saal 1
Wie bekannt ist, wurde ich am 31.01.2022 von fünf Polizisten verhaftet, vom Spaziergang brutal weg getragen und in die Gewahrsamszelle für eine Stunde gesperrt.
Einige Zeit später kam die Rechnung für den Transport und die Unterbringung in der Gewahrsamszelle.
Ich habe damals Klage beim Verwaltungsgericht Braunschweig eingereicht.
Mit Unterstützung meines Anwalts läuft das Verfahren seitdem.
Nun steht ein Termin für die Gerichtsverhandlung fest.
Bitte unterstützt mich vor Ort 🙏🏻
Bitte kommt zahlreich und zeigt gemeinsam mit mir, dass wir viele sind, zusammenstehen und gegen diese Ungerechtigkeiten zusammenhalten.🙏🥰☘💪
Nur gemeinsam sind wir stark und werden noch stärker. 💪
Die Verhandlung ist öffentlich.🤗
Herzliche Grüße von Nina aus Wolfenbüttel❤️❤️
meine nächste Gerichtsverhandlung steht kurz bevor:😢
Attestierende Ärztin:
Dr. med. 👩🏼 Carola Javid-Kistel
Mein verteidigender Anwalt:
Ralf Ludwig
31.1.24 / 10 Uhr
Verwaltungsgericht Braunschweig
Saal 1
Wie bekannt ist, wurde ich am 31.01.2022 von fünf Polizisten verhaftet, vom Spaziergang brutal weg getragen und in die Gewahrsamszelle für eine Stunde gesperrt.
Einige Zeit später kam die Rechnung für den Transport und die Unterbringung in der Gewahrsamszelle.
Ich habe damals Klage beim Verwaltungsgericht Braunschweig eingereicht.
Mit Unterstützung meines Anwalts läuft das Verfahren seitdem.
Nun steht ein Termin für die Gerichtsverhandlung fest.
Bitte unterstützt mich vor Ort 🙏🏻
Bitte kommt zahlreich und zeigt gemeinsam mit mir, dass wir viele sind, zusammenstehen und gegen diese Ungerechtigkeiten zusammenhalten.🙏🥰☘💪
Nur gemeinsam sind wir stark und werden noch stärker. 💪
Die Verhandlung ist öffentlich.🤗
Herzliche Grüße von Nina aus Wolfenbüttel❤️❤️
Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, meine nächste Gerichtsverhandlung steht kurz bevor:😢 Attestierende Ärztin: Dr. med. 👩🏼 Carola Javid-Kistel Mein verteidigender Anwalt: Ralf Ludwig 31.1.24 / 10 Uhr Verwaltungsgericht Braunschweig Saal 1 Wie bekannt…
#Braunschweig
#NI #Mi3101
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
#NI #Mi3101
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Wir sind der rote Hahn - Ziviler Ungehorsam für Alle!
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Im folgenden findet ihr die von der GAIA Naturrechtakademie (Telegram @Naturrechtakademie) zur Verfügung gestellten PDF Datein.
Diese sind
🐔 Einführung in die Grundlagen des Naturrechtes Band 1
🐔 Mensch, Person, Staatswesen Einführung in die Grundlagen des Naturrechtes Band 2
🐔 Völkerrechtvorschriften Band 1
🐔 Völkerrechtvorschriften Band 2
(Ihr gelangt zum jeweiligen PDF, in dem ihr bitte den Button anklickt, danke)
Vielen Dank an die GAIA Naturrechtakademie für dieses Wissen.
♤
@der_rote_Hahn steht für zivilen Ungehorsam für Alle! Wofür aber steht ihr?
♤
🐔
@der_rote_hahn
Diese sind
🐔 Einführung in die Grundlagen des Naturrechtes Band 1
🐔 Mensch, Person, Staatswesen Einführung in die Grundlagen des Naturrechtes Band 2
🐔 Völkerrechtvorschriften Band 1
🐔 Völkerrechtvorschriften Band 2
(Ihr gelangt zum jeweiligen PDF, in dem ihr bitte den Button anklickt, danke)
Vielen Dank an die GAIA Naturrechtakademie für dieses Wissen.
♤
@der_rote_Hahn steht für zivilen Ungehorsam für Alle! Wofür aber steht ihr?
♤
🐔
@der_rote_hahn
Rechtsbankrott Geltungsbereich
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
🔈TAG X IST DA / DAY X IS HERE🔈
Julian Assanges letzter Berufungsprozess findet am 20. und 21. Februar 2024 vor dem britischen High Court statt.
Wir hatten für Tag X ursprünglich eine Demo in Frankfurt am Main geplant mit Route über die britische Botschaft.
Allerdings schlägt unser Herz aktuell gen London zu fahren, da es sich vermutlich abzeichnet, dass dies die letzte Möglichkeit ist, aktiv vor Ort für Julian Assange einzustehen.
Wir werden Euch unsere Pläne in den nächsten Tagen mitteilen, damit ihr ausreichend informiert seid.
Herzliche Grüße,
Euer Team von
Free Assange Frankfurt am Main
#FreeAssange #JulianAssange
#JournalismIsNotACrime #frankfurt #DayX
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Julian Assanges letzter Berufungsprozess findet am 20. und 21. Februar 2024 vor dem britischen High Court statt.
Wir hatten für Tag X ursprünglich eine Demo in Frankfurt am Main geplant mit Route über die britische Botschaft.
Allerdings schlägt unser Herz aktuell gen London zu fahren, da es sich vermutlich abzeichnet, dass dies die letzte Möglichkeit ist, aktiv vor Ort für Julian Assange einzustehen.
Wir werden Euch unsere Pläne in den nächsten Tagen mitteilen, damit ihr ausreichend informiert seid.
Herzliche Grüße,
Euer Team von
Free Assange Frankfurt am Main
#FreeAssange #JulianAssange
#JournalismIsNotACrime #frankfurt #DayX
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Events & Infos, Kongresse, Gottesdienste, Meditationen, Freiluft-Aktivitäten, Festivals, Feste, Feiern, Musik, Tanz, Grill
STADT OBERHAUSEN VERSUCHT RECHTSWIDRIG MEIN DEUTSCHLAND COME-BACK ZU VERHINDERN.
Wie schon die Stadt Dortmund rechtswidrig und willkürlich versuchte ein Stadthallen-Auftritt von DANIELE GANSER zu verbieten und vor Gericht scheiterte, so wird es auch der Stadt Oberhausen ergehen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern oder verbieten. Was sich diese Leute erlauben ist rechtsstaatlich bedenklich und gefährlich.
Diese DDR-Manier welche die Ratsmitglieder der Stadt Oberhausen an den Tag legt, und darüber entscheiden möchte welcher Künstler genehm ist und wer nicht, werden wir nicht dulden.
Noch ist Deutschland ein Rechtsstaat.
MEIN KONZERT FINDET STATT… wenn auch nicht auf dem Gelände des SSB dann eben woanders.
Nichts kann aufhalten was kommt….
DIE RÜCKKEHR DES KÖNIGS 😊
Weitere Infos folgen
Euer Micha
https://t.me/michaelwendlerlive
#NW #Sa0609 #Oberhausen
@Veranstaltungen
Wie schon die Stadt Dortmund rechtswidrig und willkürlich versuchte ein Stadthallen-Auftritt von DANIELE GANSER zu verbieten und vor Gericht scheiterte, so wird es auch der Stadt Oberhausen ergehen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern oder verbieten. Was sich diese Leute erlauben ist rechtsstaatlich bedenklich und gefährlich.
Diese DDR-Manier welche die Ratsmitglieder der Stadt Oberhausen an den Tag legt, und darüber entscheiden möchte welcher Künstler genehm ist und wer nicht, werden wir nicht dulden.
Noch ist Deutschland ein Rechtsstaat.
MEIN KONZERT FINDET STATT… wenn auch nicht auf dem Gelände des SSB dann eben woanders.
Nichts kann aufhalten was kommt….
DIE RÜCKKEHR DES KÖNIGS 😊
Weitere Infos folgen
Euer Micha
https://t.me/michaelwendlerlive
#NW #Sa0609 #Oberhausen
@Veranstaltungen
𝐃𝐫. 𝐉𝐚𝐧 𝐁𝐨𝐥𝐥𝐢𝐧𝐠𝐞𝐫 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐛𝐚𝐬𝐭𝐢𝐚𝐧 𝐌ü𝐧𝐳𝐞𝐧𝐦𝐚𝐢𝐞𝐫 (𝐛𝐞𝐢𝐝𝐞 𝐀𝐟𝐃) 𝐤ü𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞𝐧 𝐊𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐰𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐕𝐞𝐫𝐥𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐍𝐞𝐮𝐭𝐫𝐚𝐥𝐢𝐭ä𝐭𝐬𝐠𝐞𝐛𝐨𝐭𝐬 𝐚𝐧: 𝐃𝐫𝐞𝐲𝐞𝐫 𝐦𝐢𝐬𝐬𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐭 𝐑𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐚𝐦𝐭 𝐟ü𝐫 𝐇𝐞𝐭𝐳𝐞 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐀𝐟𝐃-𝐎𝐩𝐩𝐨𝐬𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧!
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
𝐃𝐫. 𝐉𝐚𝐧 𝐁𝐨𝐥𝐥𝐢𝐧𝐠𝐞𝐫 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐛𝐚𝐬𝐭𝐢𝐚𝐧 𝐌ü𝐧𝐳𝐞𝐧𝐦𝐚𝐢𝐞𝐫 (𝐛𝐞𝐢𝐝𝐞 𝐀𝐟𝐃) 𝐤ü𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞𝐧 𝐊𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐰𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐕𝐞𝐫𝐥𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐍𝐞𝐮𝐭𝐫𝐚𝐥𝐢𝐭ä𝐭𝐬𝐠𝐞𝐛𝐨𝐭𝐬 𝐚𝐧: 𝐃𝐫𝐞𝐲𝐞𝐫 𝐦𝐢𝐬𝐬𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐭 𝐑𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐚𝐦𝐭 𝐟ü𝐫 𝐇𝐞𝐭𝐳𝐞 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐀𝐟𝐃-𝐎𝐩𝐩𝐨𝐬𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧!
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:
„Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.
Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“
#neutralität #Grundgesetz #Dreyer
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:
„Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.
Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“
#neutralität #Grundgesetz #Dreyer
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
POLIZEI BESCHLAGNAHMT NEUE GEDENKTAFEL UND ERMITTELT GEGEN UNBEKANNT WEGEN SACHBESCHÄDIGUNG
Gegen 17:30 Uhr wurde heute die neue Gedenktafel von der Polizei beschlagnahmt.
Zuvor hatte ein Antifamob die Gedenktafel abgerissen, Kerzen und Blumen zertreten.
Nun erst recht! Wir fordern ein würdiges Denkmal für die Opfer des Bombenterrors!
Und wir vergessen nicht, wer sich am Vandalismus sowie an der Entfernung dieser Tafel beteiligt hat!
Schämt euch!
TEAM SCHREIBER klagt an!
https://t.me/Schreiberklagtan
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Gegen 17:30 Uhr wurde heute die neue Gedenktafel von der Polizei beschlagnahmt.
Zuvor hatte ein Antifamob die Gedenktafel abgerissen, Kerzen und Blumen zertreten.
Nun erst recht! Wir fordern ein würdiges Denkmal für die Opfer des Bombenterrors!
Und wir vergessen nicht, wer sich am Vandalismus sowie an der Entfernung dieser Tafel beteiligt hat!
Schämt euch!
TEAM SCHREIBER klagt an!
https://t.me/Schreiberklagtan
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
+++ ⚠️🔔📣🔉❗️❗️❗️+++
+++ EILMELDUNG +++
ANONYMITÄT IM INTERNET AUFGEHOBEN
==========
Still und Leise, versteckt hinter dem Tam Tam vom World Economic Forum, gab es so eben eine Abstimmung im Europäischen Parlament.
"Soll im Metaverse (Facebook, Instagram, Tread, WhatsApp) jeder identifizierbar sein und auf SCHÄDLICHES VERHALTEN überprüft werden"
Mit 491 Ja Stimmen, wurde zugestimmt.
Komplette Regelung kann hier gelesen werden:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2023-0442_EN.html
Bleibt wachsam Kameraden
@Demotermine
+++ EILMELDUNG +++
ANONYMITÄT IM INTERNET AUFGEHOBEN
==========
Still und Leise, versteckt hinter dem Tam Tam vom World Economic Forum, gab es so eben eine Abstimmung im Europäischen Parlament.
"Soll im Metaverse (Facebook, Instagram, Tread, WhatsApp) jeder identifizierbar sein und auf SCHÄDLICHES VERHALTEN überprüft werden"
Mit 491 Ja Stimmen, wurde zugestimmt.
Komplette Regelung kann hier gelesen werden:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2023-0442_EN.html
Bleibt wachsam Kameraden
@Demotermine
Banned Youtube Videos - Board Guest Crashes WHO 2024 Global Health Meeting | Damon Imani
WATCH: Board guest just crashed WHO 2024 global health meeting.
VORSTANDSGAST STÜRZT AB WHO 2024 GLOBAL HEALTH MEETING | DAMON IMANI
ANSCHAUEN: Vorstandsgast hat gerade das globale Gesundheitstreffen 2024 der WHO zum Absturz gebracht.
https://www.bitchute.com/video/3Uj3wdHHhNX0/ 0:33
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
WATCH: Board guest just crashed WHO 2024 global health meeting.
VORSTANDSGAST STÜRZT AB WHO 2024 GLOBAL HEALTH MEETING | DAMON IMANI
ANSCHAUEN: Vorstandsgast hat gerade das globale Gesundheitstreffen 2024 der WHO zum Absturz gebracht.
https://www.bitchute.com/video/3Uj3wdHHhNX0/ 0:33
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
🇨🇦 Sieg für die Versammlungsfreiheit!
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr
GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!
Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.
Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung
(➡️ hier nachlesen im Original!)
dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.
#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr
GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!
Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.
Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung
(➡️ hier nachlesen im Original!)
dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.
#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Gesetzesänderung Schriftform (Bürokratieentlastungsgesetz) — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/rsVMkOwu4_Y 8:58
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/rsVMkOwu4_Y 8:58
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hat der dänische Konzern einen Erfolg vor dem Gericht der EU errungen.
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
👉🏻 Neuer Beitrag
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hat der dänische Konzern einen Erfolg vor dem Gericht
Lego siegt vor EU-Gericht im Streit um Spielbaustein
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
T00M - FINANZAMT erhält ALLE DATEN von Amazon eEbay Willhaben Airbnb Autoscout Immobilienscout etc
https://www.bitchute.com/video/JCbw48pNXyEf/ 9:01
@Demotermine
https://www.bitchute.com/video/JCbw48pNXyEf/ 9:01
@Demotermine
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🌍„Das Beweisvideo: Polizei führt Lehrer ab, der Einigkeit und Recht und Freiheit anstimmte“🌍
Gegenüber der Ostseezeitung erklärte er, dass er die Veranstaltung positiv gesehen habe, aber eben gerne auch schwarz-rot-goldene Fahnen gesehen hätte und sich freuen würde, wenn man noch die Nationalhymne singen könne.
Der Mann war also kein Kritiker der Veranstaltung selbst. „Ich wollte im Sinne der Veranstaltung sprechen. Es war spontan und ich hatte einfach das Bedürfnis, etwas zu sagen“, stellt der Mann gegenüber dem Lokalblatt klar.
Folgt dem Ruf für
tägliche Information.
👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼👇🏼
t.me/GeheimesWissenDerEliten
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM