Pressemitteilung — Kommunalwahl Bayern 2026
Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka hat das Ergebnis der Kommunalwahlen als starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger bewertet. Viele Menschen hätten der AfD ihr Vertrauen ausgesprochen und damit deutlich gemacht, dass sie sich auch auf kommunaler Ebene eine Politik wünschten, die ihre Interessen klar vertrete.
Das Ergebnis verstehe die Partei als Auftrag, ihre Arbeit in den Gemeinden, Städten und Landkreisen weiter auszubauen und sich dort verantwortungsvoll einzubringen.
Protschka erklärte: „Das heutige Ergebnis der Kommunalwahlen ist ein starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger. Viele Menschen haben der AfD ihr Vertrauen ausgesprochen und deutlich gemacht, dass sie sich auch auf kommunaler Ebene eine Politik wünschen, die ihre Interessen klar vertritt.“
Zugleich dankte der Landesvorsitzende den Wählerinnen und Wählern, den Kandidaten sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfern. „Mein besonderer Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, unseren Kandidaten sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfern, die einen reibungslosen Ablauf der Wahl ermöglicht haben.“, so Protschka.
Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka hat das Ergebnis der Kommunalwahlen als starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger bewertet. Viele Menschen hätten der AfD ihr Vertrauen ausgesprochen und damit deutlich gemacht, dass sie sich auch auf kommunaler Ebene eine Politik wünschten, die ihre Interessen klar vertrete.
Das Ergebnis verstehe die Partei als Auftrag, ihre Arbeit in den Gemeinden, Städten und Landkreisen weiter auszubauen und sich dort verantwortungsvoll einzubringen.
Protschka erklärte: „Das heutige Ergebnis der Kommunalwahlen ist ein starkes Signal der Bürgerinnen und Bürger. Viele Menschen haben der AfD ihr Vertrauen ausgesprochen und deutlich gemacht, dass sie sich auch auf kommunaler Ebene eine Politik wünschen, die ihre Interessen klar vertritt.“
Zugleich dankte der Landesvorsitzende den Wählerinnen und Wählern, den Kandidaten sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfern. „Mein besonderer Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, unseren Kandidaten sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfern, die einen reibungslosen Ablauf der Wahl ermöglicht haben.“, so Protschka.
❤24👏12
Danke für dieses großartige Vertrauen!
24.246 Stimmen und Platz 2 unter allen gewählten Kreisräten im Landkreis – dieses Ergebnis bedeutet mir unglaublich viel. Danke an alle Wähler, die mir ihre Stimme gegeben haben. Eure Unterstützung und euer Vertrauen sind für mich eine große Ehre und gleichzeitig ein klarer Auftrag, mich weiterhin mit voller Kraft für unseren Landkreis Dingolfing-Landau einzusetzen.
Politik lebt vom Zuhören, vom Austausch und vom gemeinsamen Anpacken. Genau dafür stehe ich – nah bei den Menschen, offen für eure Anliegen und mit vollem Einsatz für unsere Heimat.
Ich freue mich sehr, auch in den kommenden Jahren wieder als Kreisrat arbeiten zu dürfen und gemeinsam mit euch unseren Landkreis weiter voranzubringen.
Danke für eure Unterstützung!
24.246 Stimmen und Platz 2 unter allen gewählten Kreisräten im Landkreis – dieses Ergebnis bedeutet mir unglaublich viel. Danke an alle Wähler, die mir ihre Stimme gegeben haben. Eure Unterstützung und euer Vertrauen sind für mich eine große Ehre und gleichzeitig ein klarer Auftrag, mich weiterhin mit voller Kraft für unseren Landkreis Dingolfing-Landau einzusetzen.
Politik lebt vom Zuhören, vom Austausch und vom gemeinsamen Anpacken. Genau dafür stehe ich – nah bei den Menschen, offen für eure Anliegen und mit vollem Einsatz für unsere Heimat.
Ich freue mich sehr, auch in den kommenden Jahren wieder als Kreisrat arbeiten zu dürfen und gemeinsam mit euch unseren Landkreis weiter voranzubringen.
Danke für eure Unterstützung!
👍28❤9🔥2
Die Geschäftszahlen von Porsche für 2025 lesen sich eher wie ein Werkstattbericht nach einem Motorschaden. Absatzschwäche in China, steigende Kosten für die Wiederbelebung alter Verbrenner-Träume und zusätzlich noch US-Zölle – eine ziemlich ungünstige Mischung.
Unterm Strich blieb vom Gewinn kaum noch etwas übrig. Das Ergebnis nach Steuern schrumpfte um satte 91,4 Prozent auf gerade einmal 310 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Jahr davor standen noch rund 3,6 Milliarden Euro in den Büchern. Auch beim Umsatz ging es bergab – knapp zehn Prozent weniger, am Ende etwa 36,3 Milliarden Euro.
Kurz vor seinem Abgang hat der ehemalige Porsche-Chef Oliver Blume deshalb noch schnell die Strategie umgebaut. Die Idee: wieder mehr Verbrenner anbieten, um das Geschäft anzukurbeln. Dass dieser Rückwärtsgang erst einmal ziemlich teuer wird, scheint dabei ein Detail zu sein.
Und wie es der Zufall so will, taucht diese Meldung natürlich erst nach der Wahl in Baden-Württemberg auf. Timing ist eben alles! 😉
Unterm Strich blieb vom Gewinn kaum noch etwas übrig. Das Ergebnis nach Steuern schrumpfte um satte 91,4 Prozent auf gerade einmal 310 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Jahr davor standen noch rund 3,6 Milliarden Euro in den Büchern. Auch beim Umsatz ging es bergab – knapp zehn Prozent weniger, am Ende etwa 36,3 Milliarden Euro.
Kurz vor seinem Abgang hat der ehemalige Porsche-Chef Oliver Blume deshalb noch schnell die Strategie umgebaut. Die Idee: wieder mehr Verbrenner anbieten, um das Geschäft anzukurbeln. Dass dieser Rückwärtsgang erst einmal ziemlich teuer wird, scheint dabei ein Detail zu sein.
Und wie es der Zufall so will, taucht diese Meldung natürlich erst nach der Wahl in Baden-Württemberg auf. Timing ist eben alles! 😉
👏20❤2🤬2👌2
Die AfD hat vor Gericht erneut einen Erfolg erzielt. Ein Teil der Kommunalwahl 2024 im Saarland muss wiederholt werden. Konkret geht es um die Wahl zur Regionalversammlung im Regionalverband Saarbrücken, bei der die Partei damals nicht auf dem Stimmzettel stand.
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes bestätigte nun im Wesentlichen eine frühere Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Demnach ist die Wahl vom 9. Juni 2024 für ungültig zu erklären und muss wiederholt werden. Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ über das Urteil berichtet. Wann die Neuwahl im Regionalverband Saarbrücken mit rund 330.000 Einwohnern stattfindet, müssen nun die zuständigen Behörden festlegen.
Hintergrund des Rechtsstreits sind interne Auseinandersetzungen innerhalb der AfD vor der Wahl. Damals wurden zwei unterschiedliche Wahlvorschläge im Namen der Partei eingereicht. Der Regionalverbandswahlausschuss wies beide Listen zurück und begründete dies mit einem Verstoß gegen das Verbot der Mehrfachbewerbung. Dadurch konnte die AfD an der Wahl nicht teilnehmen.
Nach Auffassung der Gerichte hätte jedoch ein gültiger Wahlvorschlag der Partei zugelassen werden müssen. Deshalb muss die Wahl nun erneut durchgeführt werden!
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes bestätigte nun im Wesentlichen eine frühere Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Demnach ist die Wahl vom 9. Juni 2024 für ungültig zu erklären und muss wiederholt werden. Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ über das Urteil berichtet. Wann die Neuwahl im Regionalverband Saarbrücken mit rund 330.000 Einwohnern stattfindet, müssen nun die zuständigen Behörden festlegen.
Hintergrund des Rechtsstreits sind interne Auseinandersetzungen innerhalb der AfD vor der Wahl. Damals wurden zwei unterschiedliche Wahlvorschläge im Namen der Partei eingereicht. Der Regionalverbandswahlausschuss wies beide Listen zurück und begründete dies mit einem Verstoß gegen das Verbot der Mehrfachbewerbung. Dadurch konnte die AfD an der Wahl nicht teilnehmen.
Nach Auffassung der Gerichte hätte jedoch ein gültiger Wahlvorschlag der Partei zugelassen werden müssen. Deshalb muss die Wahl nun erneut durchgeführt werden!
👍23❤5👏4
Heute Abend bin ich live zu Gast in der Münchner Runde im BR – ab 20:15 Uhr.
Nach der Wahl stellt sich die entscheidende Frage: Was muss die Politik jetzt liefern?
Darüber diskutiere ich mit
Hubert Aiwanger (FW), Ulrike Scharf (CSU), Sebastian Roloff (SPD) und Eva Lettenbauer (Grüne).
Es verspricht eine spannende und kontroverse Runde zu werden.
Einschalten lohnt sich – nicht verpassen!
Nach der Wahl stellt sich die entscheidende Frage: Was muss die Politik jetzt liefern?
Darüber diskutiere ich mit
Hubert Aiwanger (FW), Ulrike Scharf (CSU), Sebastian Roloff (SPD) und Eva Lettenbauer (Grüne).
Es verspricht eine spannende und kontroverse Runde zu werden.
Einschalten lohnt sich – nicht verpassen!
👍19👏3
Siebenmal wurde ich in der Münchner Runde gerade zu verschiedenen Themen befragt - sie verbessern sich langsam! 😉
👏27👌3🤷♂2🔥1
430 Millionen Euro Hundesteuer 2024 – neuer Rekord in Deutschland.
Doch das Geld ist nicht zweckgebunden. Dabei könnten Tierheime und der Tierschutz diese Mittel dringend gebrauchen, dringender als Selenskyj und CO!
Sollte die Hundesteuer nicht endlich den Hunden, beziehungsweise z.B Tierheimen zugutekommen? Schließlich ist und bleibt der Hund der beste Freund des Menschen. 😉
Doch das Geld ist nicht zweckgebunden. Dabei könnten Tierheime und der Tierschutz diese Mittel dringend gebrauchen, dringender als Selenskyj und CO!
Sollte die Hundesteuer nicht endlich den Hunden, beziehungsweise z.B Tierheimen zugutekommen? Schließlich ist und bleibt der Hund der beste Freund des Menschen. 😉
👍33❤6❤🔥1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Wir werden immer stärker - und die Altparteien wissen das auch! 💙
👏31👍5💯3
Zum Jahrestag der Katastrophe von Fukushima wollte ein ARD-Sender (BR) offenbar besonders eindrucksvoll erinnern – und erfand dabei gleich eine neue Kategorie von Todesursachen.
Denn laut einer Meldung klang es plötzlich so, als habe die Reaktorkatastrophe rund 20.000 Menschen das Leben gekostet. Ein kleines Problem gibt es nur: Diese Menschen starben beim gewaltigen Erdbeben und dem anschließenden Tsunami im März 2011 – nicht durch Strahlung aus dem Kraftwerk.
Aber Details sind manchmal lästig. Ein Tsunami ist kompliziert, Naturkatastrophen sind schwer zu politisieren – eine „Atomkatastrophe mit 20.000 Toten“ dagegen passt viel besser in eine griffige Schlagzeile.
Erst später wurde die Formulierung korrigiert.
Man könnte also sagen:
Die Welle des Tsunamis traf Japan.
Die Welle der Vereinfachung traf die Zuschauer.
Und irgendwo dazwischen ging – mal wieder – der Unterschied zwischen Naturkatastrophe und Reaktorstörfall verloren!
Denn laut einer Meldung klang es plötzlich so, als habe die Reaktorkatastrophe rund 20.000 Menschen das Leben gekostet. Ein kleines Problem gibt es nur: Diese Menschen starben beim gewaltigen Erdbeben und dem anschließenden Tsunami im März 2011 – nicht durch Strahlung aus dem Kraftwerk.
Aber Details sind manchmal lästig. Ein Tsunami ist kompliziert, Naturkatastrophen sind schwer zu politisieren – eine „Atomkatastrophe mit 20.000 Toten“ dagegen passt viel besser in eine griffige Schlagzeile.
Erst später wurde die Formulierung korrigiert.
Man könnte also sagen:
Die Welle des Tsunamis traf Japan.
Die Welle der Vereinfachung traf die Zuschauer.
Und irgendwo dazwischen ging – mal wieder – der Unterschied zwischen Naturkatastrophe und Reaktorstörfall verloren!
🔥16👍9🤬2❤1⚡1🤡1
Forwarded from KOPP Report
🇩🇪 Gericht weist Klage ab – Merkels Stasi-Akten werden nicht herausgegeben
in früherer FDP-Politiker ist mit einer Klage auf Herausgabe der Stasi-Akten von Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert.
👉🏻 Das Stasi-Unterlagengesetz sehe keinen generellen Herausgabeanspruch zu jedwedem Zweck vor, teilte eine Sprecherin des Berliner Verwaltungsgerichts auf Anfrage mit.
Dem Gericht zufolge sei die Herausgabe durch strenge rechtliche Voraussetzungen begrenzt – etwa wenn der betreffende Mensch Begünstigter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) war oder zum Zeitpunkt der Erstellung der Unterlagen eine Person der Zeitgeschichte...
➡️ Link zum Artikel
in früherer FDP-Politiker ist mit einer Klage auf Herausgabe der Stasi-Akten von Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert.
👉🏻 Das Stasi-Unterlagengesetz sehe keinen generellen Herausgabeanspruch zu jedwedem Zweck vor, teilte eine Sprecherin des Berliner Verwaltungsgerichts auf Anfrage mit.
Dem Gericht zufolge sei die Herausgabe durch strenge rechtliche Voraussetzungen begrenzt – etwa wenn der betreffende Mensch Begünstigter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) war oder zum Zeitpunkt der Erstellung der Unterlagen eine Person der Zeitgeschichte...
➡️ Link zum Artikel
DIE WELT
Gericht weist Klage ab – Merkels Stasi-Akten werden nicht herausgegeben - WELT
Ein früherer FDP-Politiker wollte Einsicht in mögliche Stasi-Unterlagen von Angela Merkel erzwingen. Vor dem Berliner Verwaltungsgericht ist er damit nun gescheitert.
🤬23❤1
Die CDU sieht das Patt als Druckmittel: gleiche Zahl an Ministerposten – und laut Verhandlungsführer Manuel Hagel soll Özdemir im Zweifel sogar Teile des CDU-Regierungsprogramms übernehmen.
Die CDU macht schon vor Beginn der Gespräche deutlich, wie sie sich eine mögliche Zusammenarbeit vorstellt. CDU-Vorstandsmitglied Christian Bäumler erklärte, wenn Cem Özdemir Ministerpräsident werden wolle, müsse er im Grunde das CDU-Regierungsprogramm übernehmen.
Verhandlungsgrundlage sei nicht das grüne Wahlprogramm, sondern Aussagen Özdemirs aus dem Wahlkampf – etwa zur Lockerung des Verbrenner-Aus oder zu einer strengeren Migrationspolitik.
Mit anderen Worten: Özdemir könne gern Ministerpräsident werden – solange er zuvor seine eigene Partei von der CDU-Linie überzeugt. 🤡
Die CDU macht schon vor Beginn der Gespräche deutlich, wie sie sich eine mögliche Zusammenarbeit vorstellt. CDU-Vorstandsmitglied Christian Bäumler erklärte, wenn Cem Özdemir Ministerpräsident werden wolle, müsse er im Grunde das CDU-Regierungsprogramm übernehmen.
Verhandlungsgrundlage sei nicht das grüne Wahlprogramm, sondern Aussagen Özdemirs aus dem Wahlkampf – etwa zur Lockerung des Verbrenner-Aus oder zu einer strengeren Migrationspolitik.
Mit anderen Worten: Özdemir könne gern Ministerpräsident werden – solange er zuvor seine eigene Partei von der CDU-Linie überzeugt. 🤡
🤣31
Bayern steht für Tradition, Stolz und Zusammenhalt. 🤍
Unsere Berge, unsere Dörfer, unsere Kultur – das ist unsere Heimat. 💙
Gemeinsam bewahren wir Bayern. 🤍
Jetzt Mitglied werden:
https://www.afd.de/mitglied-werden/
Unsere Berge, unsere Dörfer, unsere Kultur – das ist unsere Heimat. 💙
Gemeinsam bewahren wir Bayern. 🤍
Jetzt Mitglied werden:
https://www.afd.de/mitglied-werden/
❤19👍5💯2